Japan dank Abenomics im Aufwärtstrend

Japans Regierungschef Shinzo Abe kämpft weiter um seine Steuerreform. 2017 nimmt er einen zweiten Anlauf, um die geplante Mehrwertsteuererhöhung durchzusetzen. Sein neues Strategiepapier, das im Juni dem Parlament vorgelegt wurde, hat einen Abbau des Haushaltsdefizits zum Ziel. Japan hat die höchste Staatsschuldenquote aller Industrienationen. In ihrem  jüngsten Report unterstreichen die beiden japanischen Société Générale-Anaysten Takuji Aida und Kiyoko Katahira den wirtschaftspolitischen Kurs von Premierminister Abe und damit seiner Abenomics, Japans Volkswirtschaft zurück auf den Wachstumspfad zu bringen.

Abe regiert mit stabiler Mehrheit

Sie sind der Ansicht, dass die Abenomics Fortschritte in die richtige Richtung bringen, nun da Premierminister Abes Koalition durch die Machtzugewinne in den letzten Wahlen auf einer solideren Basis steht, die Strukturreformen auch zu verwirklichen. Eine wirksame Strukturreform ist wichtig für Japan, um aus der Deflation herauszukommen, vor allem in Form von einer Anregung von Unternehmensaktivitäten und einer Erhöhung der Löhne.

Abe engagiert sich, möglichst viele Gesetzesvorlagen zu verabschieden, um den weiteren Fortschritt der Abenomics zu stärken, insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Arbeit und Gesundheitsversorgung. Bis Ende April 2015 wurden 71 Gesetzesentwürfe im Parlament eingereicht, sieben davon wurden bereits verabschiedet. Von anderen wird erwartet, dass sie reibungslos verabschiedet werden, nachdem Abe das Vertrauen der Wähler in der Parlamentswahl im Dezember 2014 gewonnen hatte. Mit einer Mehrheit von mehr als zwei Dritteln ist Abes Koalitionsregierung in der Lage, Gesetze ohne Zustimmung des Oberhauses zu verabschieden.

Neuer Schuldenrekord

Nikkei 225

Das 2015er Staatsbudget spiegelt das politische Ziel der Abenomics wider: die Wiederbelebung der Unternehmenstätigkeit, um die Wirtschaft anzukurbeln und dadurch Lohnerhöhungen zu ermöglichen. Dies wiederum wird den Verbrauchern erlauben, dass die wirtschaftliche Erholung auch tatsächlich bei ihnen ankommt. Mit anderen Worten zielt Abenomics darauf ab, die Steuerpolitik nicht durch eine Haushaltskonsolidierung zu restrukturieren, darunter durch Steuererhöhungen als Haupteinnahmequelle, sondern durch das Verlassen der Deflation durch eine Reflationierungspolitik, um das Wirtschaftswachstum anzustoßen und als dessen Ergebnis die Steuereinnahmen zu erhöhen.