K+S Abfallbeseitigung

K+S Konzernchef und Aufsichtsratsvorsitzenden droht Strafverfahren

Am Mittwoch berichtete wallstreet:online über eine drohende Anklageerhebung gegen den K+S-Vorstandsvorsitzenden Norbert Steiner und dem K+S- Aufsichtsratsvorsitzenden Ralf Bethke wegen unerlaubter Abfallbeseitigung.

Diese Meldung sorgte für einige Diskussion im Forum des Portals. Mittlerweile bestätigte das Landgericht im thüringischen Meiningen den Eingang der Anklageschrift durch die ermittelnde Staatsanwaltschaft, machte zu den Angeschuldigten jedoch keine Angaben. Erst müsse der Eingang der Klageschrift beim DAX-Konzern eingegangen sein.

Nach Informationen der „WirtschaftsWoche“ verdichten sich nunmehr die Hinweise, dass die beiden Top-Vertreter des Kasseler Rohstoffkonzerns auf der Liste der Verdächtigen, gegen die die Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen gestern Anklage erhoben hat. Insgesamt soll die Staatsanwaltschaft gegen rund zwölf weitere K+S-Mitarbeiter sowie  drei Beamten des Thüringer Landesbergamtes Anklage erheben. In spätestens zwei Wochen soll die Anklage den Verdächtigen zugegangen sein. Dann wird das Landgericht Meinigen entscheiden, ob ein Hauptverfahren gegen die Beschuldigten eröffnet wird. Sollte es zur Anklage kommen, drohen den Verdächtigen Geldstrafen oder mehrjährige Haftstrafen.

Hintergrund K+S Laugenversenkung:

Im Jahr 2008 stellte die thüringische Gemeinde Gerstungen Strafanzeige gegen Unbekannt. Gegenstand des Vorwurfs ist der Verdacht, dass K+S sowie zuständige Beamten illegal Kalisalzlauge in den Boden des Gemeindegebietes gepresst beziehungsweise unrechtmäßig die Genehmigung dazu erteilt hätten. Laut „WirtschaftsWoche“ gehe K+S weiterhin davon aus, dass die erteilten Genehmigungen rechtmäßig und die Vorwürfe unbegründet seien. Das Thüringer Landesbergamt hingegen wollte sich nicht äußern.

Auch im Bundesland Hessen sorgte die Laugenversenkung für rege Diskussion. So darf der Kasseler Düngelmittelkonzern ab 1. Dezember 2015 keine salzhaltige Abwässer mehr in den Boden leiten. Die hessischen Behörden haben die entsprechende Genehmigung für das Dax-Unternehmen nicht verlängert. Bislang konnte nicht ausgeschlossen werden, dass von der Salzlauge keine Gefahr für die Trink- und Grundwasserbrunnen ausgeht. Wie die „Osthessen News“ berichten, sind von der hessischen Landesregierung auch die Planungen für die Oberweserpipeline gestoppt worden. Über die insgesamt 135 Kilometer lange Pipeline soll Salzabwasser aus der Kaliproduktion von K+S in Osthessen und Thüringen direkt in die Weser geleitet werden. Die "Osthessen News" haben zudem ein Statement des Bürgermeisters von Gerstungen, Werner Hartung, veröffentlicht. Laut Gemeindebeschluss mache Gerstungen Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land Hessen, der K+S Kali GmbH, der K+S AG sowie Rechtsanwälten von K+S geltend (mehr dazu hier).