100 Tage Trump - und nun?

Jetzt kommen die wichtigeren 100 Tage für Trump

Trumps Erfolgs- und Mißerfolgsbilanz der ersten 100 Tage Präsidentschaft

 

Donald Trump musste schon in den ersten Tagen zur Kenntnis nehmen, dass er nicht so ohne weiteres „durchregieren“ kann, obwohl die Republikaner die Mehrheit sowohl im Senat als auch im Kongress haben.  So fand er keine Mehrheit bei den Kongressmitgliedern bei der geplanten Änderung des Gesundheitswesens, die wegen dem ehemaligen US-Präsidenten „Obamacare“ genannt wird. Damit musste Trump auch zu Kenntnis nehmen, das die „checks an balances“, also die Gewaltenteilung und die Kontrolle durch den Kongress  in den USA noch funktionieren. Auch der von ihm geplante Einreisestop für Moslems aus einigen ausgewählte Ländern wurden von US-Gerichten zunichte gemacht. Nur 40 Prozent der US-Bevölkerung stehen noch hinter Trump, wobei die Zustimmung im Republikaner-Lager wesentlich höher ist.

 

Immerhin bekam Trump den Obersten Richter durch, was Obama nicht geschafft hat. Was er per Dekret entscheiden konnte, wurde umgesetzt wie die geringeren Umweltauflagen für den Kohlesektor. Es laufen aber immer noch Untersuchungen, ob sein Wahlkampfteam mit  dem russischen Botschafter und wichtigen offiziellen Personen auch über Sanktionen gesprochen wurde. Vielleicht ist dies auch der Grund, warum Trump sich gegenüber Russland jetzt ganz anders verhält als er im Wahlkampf andeutete. Trump mutierte offensichtlich sogar vom „Putin-Versteher“ zum Falken und Hardliner.

 

US-Steuerreform als wichtiger Meilenstein der nächsten 100 Tage

 

Die Wall Street hat nach wie vor eine sehr hohe Erwartungshaltung, was wirtschaftliche Erfolge angeht. Diese werden sich aber frühestens, wenn überhaupt, in den nächsten 100 Tagen ansatzweise zeigen können. Die wichtigste Reform dafür wird die angekündigte Steuerreform sein, wobei er nur noch die Steuersätze für die Privatpersonen mit 35 Prozent, 25 Prozent und 15 Prozent einführen will. Zudem will er die Unternehmenssteuern auf 15 Prozent senken. Finanziert werden soll dies in Zukunft mit mehr Wachstum. Ob diese Rechnung aufgeht, kann sich hier erst in den nächsten Jahren zeigen. Bis dahin dürfte sich die Staatsverschuldung enorm erhöhen, die jetzt schon mit 20 Billionen US-Dollar viel zu hoch ist. Insofern wird es spannend, ob er die geplante Steuerreform, die er selbst als „historisch“ bezeichnet, auch im US-Kongress durchbringen kann. Dies könnte dann auch der nächste Stolperstein für Trump werden.