Was für eine Bühne für Untergangspropheten - Seite 3

Deutschland macht 2020 neue Schulden von fast 220 Mrd. Euro. Da man diesen Gewaltakt nicht beliebig wiederholen kann, muss er wirtschaftspolitisch sitzen. Doch leider sind die deutschen Konjunkturpakete zu sehr auf die Wiedergewinnung des Status quo vor der Corona-Krise mit allen ihren Strukturdefiziten in puncto Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung gerichtet.

So werden die Mehrwertsteuersenkung - sofern sie überhaupt weitergegeben wird - und der Kinderbonus als wahlpopulistische Maßnahmen verbrennen wie Strohfeuer. Der langfristig wärmende wirtschaftliche Effekt wird leider nicht erreicht. Das ist zu wenig „Wumms“.

Deutschland braucht z.B. permanente Steuersenkungen und die Komplettabschaffung des Solis. Daneben soll der Staat die old economy-Unternehmen nicht nur vor Übernahmen schützen, sondern attraktive Rahmenbedingungen für die der new economy und Start-ups schaffen. Neben einer umfassenden Entrümpelung der krankhaften Bürokratie muss über einen finanziell gut ausgestatteten Staatsfonds der Weg für die Zukunftsfelder Klimatechnik und Digitalisierung freigemacht werden. Die zukunftsträchtigen Firmen sollen hierbleiben und hier Arbeitsplätze sichern. Dagegen sorgt neosozialistische Verbalerotik nicht für volkswirtschaftlichen Lustgewinn.  

Die Aufgabe des Leistungsprinzips in Europa führt zu „Bumms“

Mittlerweile muss Berlin in der EU schon Geld verschenken, damit die Familienstimmung bei Tante Isabella, Onkel Luigi oder Cousin Pierre nicht kippt. Diesen „Sachzwang“ redet sich der europäische Stammesvater Deutschland damit schön, dass es der Verwandtschaft Kaufkraft für seine Exporte gibt. Klingt kurzfristig nach einem guten Deal. Doch wenn der freie Mittagstisch zur europäischen Dauereinrichtung wird, gibt es wenig Anreize für Italien, Spanien, Frankreich oder Griechenland mit Deregulierungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Verwaltung oder mit Wandel der Wirtschaftsstrukturen selbst das Wachstum anzukurbeln. Voller Bauch studiert eben nicht gern. Damit wird der Süden wirtschaftlich und sozial langsam aber sicher nach unten durchgereicht, was die antieuropäischen Zentrifugalkräfte langfristig wieder beschleunigen wird.  

Ohne „Wumms“ droht Europa „Bumms“. Dann geht es uns allen schlechter als jetzt. Und dann wird man feststellen, dass man Untergangsliteratur nicht essen kann.

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