Putin gewinnt die Wahl mit großer Mehrheit

Der Zar ist zurück – und nun?

Am 4. März 2012 wurde Putin - wie nicht anders zu erwarten war - mit großer Mehrheit von 64%  der Stimmen zum Präsidenten (wieder) gewählt. Sogar in der „Protest-Hochburg“ Moskau stimmten – angeblich – 60% für ihn. Dennoch wird er am Montag mit einer Gross-Demonstration Wahl recht unfreundlich begrüßt werden. Ob es zu Wahlmanipulationen kam, ist bisher schwer beweisbar. Wenn es aber solche beweise geben sollte, werden die Proteste noch schärfer ausfallen. Bisher waren die Demonstrationen gegen ihn im Vorfeld der Wahlen relativ friedlich verlaufen; warten wir ab, ob es so bleibt.

Die von ihm selbst  initiierte politische „Rochade“ Putin/Medwedew kam beim Volk jedenfalls nicht gut an. Die Kapitalflucht betrug im letzten Jahr auch wegen dem „System Putin“ über 80 Mrd USD. Seit dem Bekanntwerden von Wahlfälschungen bei der Dumawahl etablierte sich vor allem in den Großstädten Moskau und St. Petersburg in der Mittelschicht und bei Studenten  sowie im Internet mit dem Blogger Nawalny an der Spitze eine Protestbewegung gegen Putin, die allerdings auch kein eigenes Wahlprogramm hat und außer dem politischen Parolen „weg mit Putin“ noch kein politisches Profil hat. Bei der Wahl selbst gab es zudem kaum wählbare Alternativen. Dennoch ist fraglich, ob Putin sich in den nächsten 6 Jahren als Präsident  behaupten kann oder die Protestwähler zunehmen. Das hängt auch ganz davon ab, wie er mit ihnen in Zukunft umgehen wird.

In jedem Fall ist es für die Demokratiebewegung zu begrüßen, dass jetzt sogar in Russland „Wutbürger“ zu „Mutbürger“ wurden und auf die Straßen gehen. Dieses gab es vor 12 Jahren nicht, als Putin zum ersten Mal zum Präsident gewählt wurde. Damals gab  es so gut wie keinen Wahlkampf auf der Straße. Auch Putin war diesmal viel öfters „vor Ort“ unterwegs, auch wenn man die Diskussionen in den Betrieben und bei den Wahlveranstaltungen noch nicht als offen bezeichnen konnte. Es wird jetzt allmählich aber in den nächsten Jahren eine schlagkräftige Opposition auch mit Hilfe des Internets heranwachsen – und das ist gut so.