Diesel-Gate

Drohen VW-Dieselfahrern saftige Steuernachforderungen?

Beim Diesel-Gate fragen wir ja seit einigen Tagen: Darf’s ein bisschen mehr sein? Ja, es darf! Geht es jetzt den Fahrern von Volkswagen-Dieselfahrzeugen an den Kragen bzw. an die Geldbörse?

Warum, fragen Sie? Nicht die Autofahrer, sondern der Volkswagen-Konzern hat bewusst die Abgaswerte manipuliert… Das stimmt. Allerdings musste für Fahrzeuge, die zwischen Ende 2008 und Mitte 2009 neu zugelassen und mit der Abgasnorm Euro 5 eingestuft wurden, zeitweise keine Steuer bezahlt werden. Doch wir haben eine neue Zeitrechnung: Diesel-Gate. Sollte sich nun herauskristallisieren, dass die Einstufung der Schadstoffklasse falsch war (vielleicht nicht nur in diesem Fall), wären die Steuern zu gering angesetzt gewesen. Das Resultat: Steuerschäden in Millionenhöhe und ein Begehren auf Seiten der Steuerbehörden.

Steuernachforderungen an Dieselfahrer?

Flattert den VW-Dieselfahrern nun eine Steuernachforderung ins Haus? Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty erklärt gegenüber dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“: „Hier wurden nicht nur die Kunden vorsätzlich über den Schadstoffausstoß getäuscht, sondern auch der Staat bei der Festsetzung der Kraftfahrzeugsteuer.“ Dafür gebe es im Strafrecht den Begriff der „mittelbaren Täterschaft“. Danach könne man eine Straftat durch einen anderen begehen, der, wie Käufer von VW-Dieselfahrzeugen, nichts Böses ahnt.

Puh, damit könnten die Besitzer der entsprechenden VW-Dieselfahrzeuge sich zurücklehnen. Anders der VW-Konzern, der möglicherweise wegen Betrugs mit den Abgaswerten in Deutschland mit saftigen Steuernachzahlungen rechnen muss. Doch die machen den Kohl wohl nun auch nicht mehr fett.

Kraftstoff Diesel bald teuerer?

Bringt das „Diesel-Gate“ die steuerliche Privilegierung von Diesel gegenüber Benzin ins Wanken? Eine berechtigte Frage vor dem Hintergrund der massenhaften Abgas-Manipulation nicht allein durch den Volkswagen-Konzern. Mehr dazu hier und hier. Experten munkeln, das sei erst die Spitze des Eisbergs. "Made in Germany" ist gehörig ins Wanken geraten und das Ganze könnte sich für Volkswagen als eine existenzielle Bedrohung erweisen.

Wird Diesel nun bald teurer? Das Bundesfinanzministerium hält in der „WirtschaftsWoche“ dagegen: "Es ist nicht beabsichtigt, die unterschiedlichen Steuersätze für Otto- und Diesel-Kraftstoffe anzugleichen.“ Auch der zurzeit viel diskutierte Ausstoß an Stickoxiden ändere daran nichts. Das Ministerium betonte, dass die unterschiedlichen Energiesteuersätze von Benzin und Dieselkraftstoff "nichts mit Umweltbelangen zu tun" hätten.