Franz Müntefering wird SPD-Fraktionschef - 500 Beiträge pro Seite

[dickdiver]

Sehr gut! Ein guter Mann für wichtige Aufgaben.

Gruß
dickdiver

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,215288,00.h…


Müntefering wird Fraktionschef

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat angekündigt, den bisherigen Generalsekretär Franz Müntefering zum Fraktionschef im Bundestag machen zu wollen. Er wird Ludwig Stiegler nachfolgen.

Berlin - Wenige Stunden nach der Wahl fielen bei der SPD die ersten Personalentscheidungen. Der bisherige Generalsekretär Franz Müntefering wird nach Angaben des Kanzlers die Fraktion im Bundestag führen. Der bisherige Fraktionschef Ludwig Stiegler, der die Nachfolge von Verteidigungsminister Peter Struck angetreten hatte, werde abgelöst.
Stiegler, der Mann mit dem roten Pollunder, war in der SPD wegen seines oftmals rüden Tons nicht auf allseitige Gegenliebe gestoßen. Auch dem Kanzler war er negativ aufgefallen, als er die Außenpolitik George W. Bushs mit Praktiken während des Römischen Reiches verglich.

Bei einem Treffen am Montag morgen mit Schröder und Struck in Berlin hatte Stiegler angeblich seine Bereitschaft auf einen Verzicht bekundet. In seinem Wahlkreis in Bayern hatte der Oberpfälzer schlecht abgeschnitten.

Müntefering, der bereits den Wahlkampf 1998 für die SPD organisiert hatte, gilt als guter Organisator. Diese Eigenschaft wird in der SPD angesichts der knappen Mehrheit von Rot-Grün für besonders wichtig gehalten.

Eine Rückkehr Strucks in seine frühere Funktion wurde angeblich nicht mehr diskutiert.

[for4zim]

Tja, das war aber ein kurzlebiges Amt für den Herrn Stiegler. Wie lange hält es denn der Müntefering in dem Amt aus? Hängt dann wohl auch von der Zahl der Ministerrücktritte bis 2006 ab?

[dickdiver]

Wie ich es schon vor ca. 10 Tagen angekündigt habe: Der Streit bricht aus!

Gruß
dickdiver

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,215249,00.h…

UNIONS-FRAKTIONSVORSITZ

Merz will - die Mehrheit will Merkel

Die Chancen für die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf den Fraktionsvorsitz steigen. Die Mehrheit des Bundesvorstands plädiere für sie, hieß es nach einer Sitzung am Montag. Auch Edmund Stoiber sprach sich für Merkel aus. Doch Amtsinhaber Friedrich Merz will sich nicht geschlagen geben.


Berlin - Kurz nach der Wahl ist der Streit um Posten ausgebrochen. Offenbar findet Merkel in ihrem Ansinnen, dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz den Posten streitig zu machen, Anklang in den Führungsgremien der CDU.
Präsidiumsmitglied Peter Rauen berichtete aus der Sitzung, dass die Fraktion über den Vorsitz zu entscheiden habe. Rauen widersprach der Darstellung nicht, dass es zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen Merkel und Merz gekommen sei. Er rechne jedoch nicht mit einer Kampfabstimmung. Doch genau darauf könnte es Merz ankommen lassen.

Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber sprach sich bereits für Merkel aus. Bei einer Abstimmung könne sich Merkel der Unterstützung der mächtigen CSU-Landesgruppe sicher sein.

Merz hatte in der ARD auf die Frage, ob er Vorsitzender bleiben werde, gesagt, es komme nicht darauf an, was der Einzelne wolle.

Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer rechnete damit, dass Merkel für den Fraktionsvorsitz antreten wird. "Es gibt eine ganze Menge Argumente dafür", sagte er.

Andere Mitglieder der CDU-Führung äußerten sich vor Beginn der Beratungen, in denen offenbar eine Vorentscheidung fallen sollte, auffallend ausweichend zur Frage der künftigen Fraktionsführung. Am Dienstagnachmittag sich im Reichstag werden die alten und neuen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf einer gemeinsamen Sitzung treffen. Danach werde sich die neue Fraktion konstituieren. Dabei stehe auch die Wahl ihrer Führung auf der Tagesordnung.

Unterstützung findet Merkel bereits beim rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzenden Christoph Böhr. Im "Hit-Radio RPR 1" sagte er, er gehe davon aus, dass sich Merkel gegen Merz durchsetzen werde. Merkel sei mit einer außerordentlich gestärkten Position aus dem Wahlkampf hervorgegangen. "Dass sich das auch in den Entscheidungen in den nächsten Tagen niederschlagen wird, das ist keine Frage."

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch kündigte vor Beginn der Beratungen eine harte Opposition der Union an. Es habe eine klare Aufgabenverteilung gegeben, und die Union werde ihre Oppositionsrolle annehmen.

[dickdiver]

#2: Komisch, genau so ein posting habe ich von Dir erwartet!

[Neemann]

Das hab ich erwartet, nur nicht, dass es so schnell gemeldet würde.

For4zim, der Münti ist dort, wo er immer hin wollte, und da wird er ganz sicher bleiben.

Und das der Stiegler wieder weg ist, ist doch begrüßenswert ... nun gut, sicherlich nicht für den politischen Gegner Der hört die Meldung nicht gern; ich würd umgekehrt es gern vernehmen, wenn die Union den Laurenz Meyer zum Fraktionschef machen würde

[for4zim]

Stiegler als Fraktionschef hätte sicherlich noch einige Lacher gebracht, aber mit Rücksicht auf die politische Kultur im Land ist es doch besser, wenn solche Hetzer aus der ersten Reihe verschwinden.

Stimmt, für Müntefering ist es das Traumamt. Aber die Koalition setzt in so atemberaubender Geschwindigkeit Minister um, da wartet man immer schon auf das nächste Bäumchen-wechsel-dich.

[Neemann]

Soll ich einen weiteren Tip abgeben? Ute Vogt wird Justizministerin.

[kpk]

Schlechter Verlierer, for4zim?
Vielleicht solltest Du besser das einsetzende Hauen und Stechen bei Deiner favorisierten Partei kommentieren.

Aber Entschuldigung, ihr habt ja gar nicht verloren, wenn man sich Merkel & Stoiber anhört. Wahlziel war schließlich nur, fast so stark wie die SPD zu werden

[Deep Thought]

na, das fängt ja "gut" an mit der neuen Legislaturperiode.

Müntefehring als Lügner, Leugner, Anzeigenerstatter bei Investigativem Journalismus (M&M), als "brutalstmöglicher Aufklärer" im übelsten Koch`schen sinne bei der versuchten Vertuschung eines der größten Bestechungsskandale in dieser republik, der Scharfmacher, dergandenlose Populist, der nach der Kirchpleite Milliarden an Steuergeldern für die Fussballvereine geben wollte ("Bei Fussball kenne ich keine Gnade!" ) und dann wegen klügerer Wähler mal wieder zurückrudern musste...

*kotz*


Münti - einer der unseriösesten und schmierigsten Politiker - ebenso frei von Prinzipien wie der alte und neue Bundesschwätzkanzler.

Wenn man diese Entscheidung für das gesamte KAbinett in die Zukunft extrapoliert - dann können wir uns ja auf etwas gefasst machen...

MAl schauen, ob der Schröder seinen Ministerverschleiss 1998 bis 2002 noch toppen kann...

[Pitu]

Müntefering hat sich zuletzt v.a. durch Polemik und Verdrehung von Tatsachen hervorgetan.
Als Generalsekretär war er damit schon richtig, als Fraktionsvorsitzender braucht man mehr Diplomatie.
Struck war der geeignete Mann, Stiegler eine Lachnummer.

[dickdiver]

Was meint Ihr? Bleiben Riester, Bergmann und Schmidt?

Wird Merkel Merz beerben?

Gruß
dickdiver

[Neemann]

Pitu,
seit wann braucht ein Fraktionschef Diplomatie?

[Pitu]

er muss mit allen strömungen in der partei zurecht kommen. fünf "abweichler" und die mehrheit ist dahin, von den grünen einmal ganz abgesehen. da ist einige male ein spagat nötig. wenn müntefering mit den innerparteilichen gegnern wie mit den politischen gegnern umspringt, und das reicht bei müntefering bis zur diffamierung, dann wird er sich wundern, wie schwierig 251 "genossen" zu beherrschen sind.

[for4zim]

kpk, ich finde das ziemlich billig, wenn jetzt eine ganze Reihe von rot-grün-Sympathisanten hier jede Kritik am Regierungslager mit ihrem monoton geblökten "Schlechte Verlierer" beantworten. Ein guter Verlierer ist dann wohl jemand, der ab sofort sein Maul hält und kritiklos jede Fehlentscheidung der Regierung beklatscht?

Ich persönlich verliere schon mal gar nichts, nur für das Land finde ich die Wahlentscheidung schlecht. Aber die Wahl ist gelaufen, von daher habe ich alle notwendigen Kommentare dazu abgegeben.

P.S. den Wahlausgang habe ich in der Tendenz am 20.9. bereits angegeben - war also nicht überrascht...

[Pitu]

zu Ute Vogt: Die hat ja nicht einmal ihren Wahlkreis gewonnen, wie übrigens Däubler-Gmelin und Riester auch nicht.
Aber mit gescheiterten Lokalpolitikern umgibt sich Schröder ja gerne (Eichel, Scharping ...).

[slo]

Die Schmidt muss auf jeden Fall dran glauben!
Nicht nur, weil sie aus Aachen kommt!

[Neemann]

Pitu,
du begreifst offenbar nicht ganz, dass es im Bundestag nur darum geht, die eigene Fraktion im Griff zu haben. Münti hat sowohl bei der Wahl 98 als auch jetzt 02 bewiesen, dass er inmitten des Wahlkampfes seine Partei im Griff hat, darin sind sich politische Beobachter ziemlich einig. In den Jahren davor litt die SPD unter der Vielstimmigkeit in den Wahlkämpfen - die meisten schreiben es ihm zu, dass das in den vergangenen beiden Wahl nicht mehr der Fall war. Wieso sollte er das nicht bei der SPD-Fraktion schaffen?

[Pitu]

erstens einmal maße ich es mir nicht an, darüber zu urteilen, ob jemand etwas begreift oder nicht, nur weil er anderer meinung ist. zum anderen bin ich eben der meinung, dass ein fraktionsvorsitzender seine abgeordneten nicht vier jahre als stimmvieh durch den bundestag treiben kann, wenn sie mehrheit derart knapp ist. struck war genau der richtige mann. autoritär und doch vertrauenswürdig. da hat sich jeder gut verstanden und vertreten gefühlt. müntefering ist alles, nur nicht vertrauenswürdig, auch nicht für seine fraktion.

[for4zim]

Pitu, Du irrst. Die Mehrheit ist durchaus nicht knapp. Rot-grün macht mit Sicherheit volle vier Jahre, und Müntefering wird sicher so gut wie Struck die Fraktion in Zucht halten.

[Pitu]

@for4zim
ne, ne leute, wenn ihr nicht einmal lest, was andere schreiben, macht das keinen sinn.
wo habe ich denn behauptet, dass rot/grün keine 4 jahre macht?

[dickdiver]

@slo:

[for4zim]

Pitu, okay, Mißverständnis. Aber natürlich muß der Fraktionsvorsitzende seine Fraktion als "Stimmvieh" treiben, wie will man sonst im Bundestag die Mehrheiten erringen?

[Pitu]

um 251 abgeordnete über 4 jahre auf linie zu halten, braucht man einen souveränen, vertrauenswürdigen politiker, der auch als person beeindruckt. struck ist so einer und auch in den anderen parteien hoch angesehen. einem struck hört man zu, weil man weiß, wenn der etwas sagt, dann hat er sich das überlegt, dann hat das hand und fuß und dann steht auch er voll dahinter. müntefering ist ein polemiker, ein stimmungsmacher, ein polarisierer, ein generalsekretär halt. ein fraktionsvorsitzender muss genau das gegenteil darstellen.

[Neemann]

Pitu,
nochmal: Es ist völlig egal, wie ein Fraktionsvorsitzender bei den anderen Fraktionen ankommt. Die Hauptsache ist - nein, die EINZIGE Sache ist, den eigenen Laden zusammenzuhalten, und diesbezüglich hat Münti seine Fähigkeiten unter weit schwereren Bedingungen bewiesen. Was sein "Ansehen" angeht, so interessiert hier ebenso nur die eigene Partei, und so schwer es Anhängern anderer Lager schwerfällt, es sich vorzustellen - er ist nicht nur ein harter Hund, sondern obendrein innerhalb der SPD ausgesprochen beliebt.




PS. Bei Deiner Charakterisierung der Aufgaben eines Fraktionsvorsitzenden frag ich mich, wie so manche Gestalten der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte dieses Amt eigentlich innehaben konnten.

[for4zim]

Jetzt wissen wir es, Wehner war für sein Amt nie geeignet...

Warten wir es mal einfach ab, wie sich Müntefering schlägt...und wie lang, wie gesagt...

[kpk]

@for4zim,
niemand erwartet, daß Du Dein Maul hältst. Aber in diesem Thread geht es nicht um Fehlentscheidungen der Regierung, da wirkte Dein erster Kommentar doch ziemlich unpassend und deshalb genau wie von mir benannt.

[Neemann]

Pitu,
vielleiocht liest du mal aufmerksam morgen die Kommentare in der Presse dazu - ich garantiere schon jetzt, dass diese Personalentscheidung einhellig als folgerichtig kommentiert werden wird ... einhellig beschränkt auf die Zeitungen, deren Redaktion ernstzunehmen ist, also FAZ, SZ, Fr.Rundschau, Welt, ZEIT, etc. Das der Tenor so sein wird, garantiere ich jetzt schon, weil diese Einschätzung eigentlich offenkundig ist.

[dickdiver]

Neemann, seit wann ist das "Sprachrohr" von CDU/CSU, die WELT, ernstzunehmen?

Gruß
dickdiver

[Pitu]

@neemann
was lest ihr eigentlich alle? ich habe mitnichten behauptet, dass es wichtig ist, wie ein fraktionsvorsitzender in anderen parteien ankommt. aber es sagt einiges über den jeweiligen menschen. auch macht es einen großen unterschied, in welcher situation die partei ist. die union beispielsweise braucht einen agressiven scharfmacher. da ist der merz schon richtig. müntefering ist auch ein scharfmacher, aber ein politiker mit polarisierender wirkung ist als fraktionschef mit einer knappen mehrheit nicht ohne risiko. ich habe jetzt auch keine große lust mehr, hier herumzudiskutieren, zumal die wall street schon eröffnet hat. nur soviel: wer ist der geeignetere fraktionsvorsitzende: struck oder müntefering? wer hier struck sagt, sollte sich fragen warum. meine meinung kennt ihr ja.

[Pitu]

@neemann
zu #27: die entscheidung ergab sich zwangsläufig, da sonst ja niemand mehr da ist. der mit abstand beste mann auf dem posten, nämlich struck, ist jetzt minister und sonst gibt es keinen einzigen charismatischen spd-politiker, den schröder neben sich hätte nach oben kommen lassen. das erinnert mich schon fast an kohl. wenn schröder einmal abtritt, entsteht in der spd ein unglaubliches machtvakuum.

[Pitu]

außerdem darf ich mir ja wohl noch gedanken machen, die nicht auf der linie dieser schreiberlinge liegen.
was soll das denn überhaupt für ein argument sein?

[Neemann]

Pitu, DU hast doch ins Feld geführt, Struck sei bei anderen Parteien hoch angesehen. Wenn Du das auch für unwichtig hälst, wieso erwähnst Du es dann inmitten der Begründung, warum er geeigneter sei?

[Neemann]

Pitu, was das für ein Argument sein soll? Nun ja, da wir nicht über Fakten streiten in dieser Frage - wer ist wofür geeignet - kommt es wohl auf die politische Einschätzung an, und alles, was Du so bzgl. der Entscheidung geschrieben hast, wird weit weg von der Einschätzung professioneller journalistischer Beobachter in Berlin sein - das zumindest prognostiziere ich, und wir können dann in einigen tagen mal resumieren, ob ich mit dieser "gewagten" Prognose wohl recht haben werde

[dickdiver]

Wie man vermuten konnte!

Gruß
dickdiver

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,215319,00.h…

Merz weicht für Merkel

Friedrich Merz wirft im Machtkampf mit der CDU-Chefin Angela Merkel das Handtuch. Er tritt vom Posten des Unionsfraktionsvorsitzenden zurück.


AP

Friedrich Merz will sich nicht wieder als Fraktionschef zur Wahl stellen


Berlin - Merz will am Dienstag in der konstituierenden Sitzung der Unionsfraktion nicht wieder für den Fraktionsvorsitz kandidieren und damit den Weg für Merkel freimachen. Das kündigte er am Nachmittag in Berlin an.

Die Entscheidung habe er bereits am Sonntagabend getroffen, sie sei ohne Druck gefallen: "Ich bin da völlig frei in meiner Entscheidung." =

Merz vermeidet mit seinem Schritt eine Kampfkandidatur gegen Merkel. Diese hatte heute nach der Vorstandssitzung offiziell ihre Kandidatur für den Posten angekündigt. Offenbar hat sie mit ihrem Ansinnen Anklang in den Führungsgremien der CDU gefunden. Es habe positive Bekundungen im Vorstand gegeben, sagte sie. Ihr Ziel sei es, durch die Bündelung der Ämter die Union als Oppositionskraft zu stärken. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber sprach sich bereits für Merkel aus. Bei einer Abstimmung könne sie sich der Unterstützung der mächtigen CSU-Landesgruppe sicher sein.

Merz erklärte, er wolle angesichts der schwierigen innen- und außenpolitischen Lage, in die Deutschland durch die rot-grüne Regierung gebracht worden sei, in den nächsten vier Jahren zur Geschlossenheit der Union in der Opposition beitragen. Er sei bereit, seine Arbeit weiter in den Dienst der gemeinsamen Sache zu stellen. Er werde selbstverständlich sein im Sauerland mit dem besten CDU-Ergebnis Nordrhein-Westfalens errungenes Direktmandat als Bundestagsabgeordneter ausüben. Auf die Frage eines Journalisten über künftige Aufgaben sagte Merz: "Es muss sich im Übrigen niemand um meine Resozialisierungsfähigkeit Gedanken machen."

Der 46-jährige Merz führte die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU im Bundestag seit Februar 2000. Damals war der Finanzexperte zum Nachfolger von Wolfgang Schäuble gewählt worden, der im Zuge der Spendenaffäre abtreten musste.

[Deep Thought]

eben hat ein Politikwissenschaftler auf Phoenix den "freiwilligen Schritt" von Merz als deutlichen Karriereknick bezeichnet.
Zumal auch keine anderen Fraktionsposten für ih vorgesehen sind.
Er würdigte dabei besonders Merz´ Formulierung, er hätte ja auch noch einen Beruf als Rechtsanwalt...


DerWissenschaftler:

"Damit ist Merz als Konkurrent endgültig ausgeschaltet, Merkel steht nach dem Scheitern Stibers nur noch Koch im Weg"

[Pitu]

ok neemann, dann versuche ich es halt nocheinmal:

meine erste Aussage: Struck wäre der wesentlich bessere Fraktionsvorsitzende, was an seiner Persönlichkeit, vor allem an seiner ehrlichen und geradlinigen Art liegt. Deshalb ist er auch beim politischen Gegner hoch angesehen, was natürlich nicht wichtig für den Posten ist (wie auch nie von mir behauptet), aber doch einiges über einen Menschen aussagt.

meine zweite Aussage: Natürlich wurde es erwartet und die Presse wird es begrüßen, wenn Müntefering Fraktionsvorsitzender wird. Schließlich hat die SPD kaum noch Personal, um die Ministerposten zu besetzen. Das wurde deutlich, als die Lachnummer Stiegler nachrückte. Dennoch ist Müntefering in meinen Augen nicht die optimale Lösung.

Im übrigen scheinst Du Dir Herrn Müntefering zu sehr zum Vorbild zu nehmen, denn auch er verdreht gerne die Aussagen des Gegenübers, bzw. interpretiert Dinge hinein, die dieser nie gesagt hat. Ich hoffe aber, es ist nun alles angekommen.

[Neemann]

Pitu, wenn du dich klarer ausdrücken würdest, gäbe es keine Missverständnisse. Mitunter ist es hilfreich, nicht immer alle Fehler nur bei den anderen zu suchen. Und ob Struck für Dich eine ehrliche und geradlinige Art hat und Münti nicht - schön, ist dein Sesseleindruck, meiner sieht zwischen den beiden hinsichtlich ihrer Art kaum Unterschiede. Ich weiss auch nicht, woher Du erfahren haben willst, dass ausgerechnet Struck, der durchaus auch seine arroganten Phasen hat, beim Gegner sonderlich angesehen ist, und noch weniger wüsste ich, wieso Ansehen beim Gegner etwas über den Menschen aussagen muss. "Dennoch ist Müntefering in meinen Augen nicht die optimale Lösung." - wie schön; Du siehst es anders als die Fachpresse samt der Parteistrategen und auch ungerührt des Umstandes, dass Du offenbar nicht einmal die eigentliche Aufgabe eines Fraktionsvorsitzenden richtig einzuordnen weisst. Streicheleinheiten für potentiell Abtrünnige gehören jedenfalls kaum dazu, und wenn Du Dir einmal anschauen würdest, wer im Bundestag alles in den vergangenen Jahrzehnten den Fraktionsvorsitz bei den dort vertretenen Parteien stellte, müsstest Du erkennen, dass das ziemlich konträr zu Deiner Beschreibung ist - for4zim hat mit Herbert Weher nur das krasseste Gegenbeispiel gebracht. Struck mag ein angenehmerer Mensch als Münti sein - keine Ahnung, ich glaub auch nicht, dass einer von uns das beurteilen könnte. Uli Hoeness ist ja auch ein sich rührend um seine Leute kümmernder Bayern-Manager, während er ausserhalb des Vereins als beinharter arroganter Hund gilt. Innerhalb seiner Partei ist Münteferring hoch angesehen, und alleine das wäre, wie Du selbst ja zugibst, ein Kriterium.

[Neemann]

Neuer Fraktionschef Müntefering

Schröders Grätscher

Von Markus Deggerich

Der SPD-Generalsekretär wird Fraktionschef der SPD. Franz Müntefering ist die unangefochtene Nummer zwei und für Schröder das
wichtigste Bindeglied zwischen den Genossen und dem Machtapparat.

Berlin - Der General geht voran. Es war die erste Personalie, die Bundeskanzler Gerhard Schröder nach der Wahl
verkündete. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering soll künftig die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten führen. Der
62-jährige Westfale steht damit vor dem nächsten Karrieresprung und einer neuen Herausforderung: Von Müntefering
wird erwartet, angesichts der eher knappen Mehrheit von Rot-Grün im Bundestag die Fraktion zusammenzuhalten und die
Arbeit mit dem erstarkten Koalitionspartner zu organisieren.

Schröders Allzweckwaffe soll ihm im Bundestag den Rücken freihalten. "2003 darf nicht wie 1999" werden, so lautet die
Vorgabe aus der SPD-Spitze in unguter Erinnerung des verstolperten ersten Regierungsjahres, aus dem die SPD nur
wieder auftauchte, weil die Union in der Spendenaffäre versank.

Die "Versetzung" Münteferings ist Lohn seiner Arbeit als Generalsekretär und Cheforganisator des Wahlkampfes der SPD.
Wo andere zauderten und nörgelten lautete seine stete Parole: "Kämpfen. Wir packen das."

Der hagere Müntefering ist Sozialdemokrat der alten Schule und Werte, aber mit Machtwillen. Als Bundestagsabgeordneter erlebte er mit, wie die
SPD sich nach dem Machtwechsel Anfang der achtziger Jahre selbst zerlegte, den Streit der Enkel, die fehlende Geschlossenheit. "Ich weiß, wie hart
die Oppositionsbank ist", ist einer seiner Lieblingssätze.

Der auf den ersten Blick im biederen Outfit daherkommende hagere Mann, Markenzeichen roter Schal, gilt nicht als der feine Rhetoriker. Er liebt das
klare Wort, mit dem er auch aneckt. Müntefering ist der "Abräumer" in der Abteilung Attacke. 16 Jahre lang hatte er mit angesehen, wie sich die
Union über die Genossen lustig machte. Dass Edmund Stoiber nun mit vielen Gesichtern der Kohl-Truppe die SPD wieder verdrängen wollte, war für
ihn besonderer Ansporn: "Man kann verlieren. Aber nicht gegen die", sagte er.

Die Allzweckwaffe

Für Schröder spielte er immer wieder den Feuerwehrmann. Nach dem erfolgreichen Wahlkampf 1998, für den Schröder "den Münte" eigens aus
Nordrhein-Westfalen holte, ging er zunächst als Verkehrsminister ins Kabinett. Dann kam das Chaosjahr 1999, die Union gewann eine Landtags- und
Kommunalwahl nach der anderen und Oskar Lafontaine ging von der Fahne. Die Stimmung in der SPD war am Tiefpunkt. Schröder hatte kein
Interesse am Parteivorsitz, er wollte regieren und scheute die Mühen der Parteiebene. Der Kanzler drängte Müntefering, für den Parteivorsitz zu
kandidieren. Doch der winkte ab: "Du musst es jetzt machen!". Aber er stellte sich in den Dienst. Er wechselte aus dem Kabinett als Generalsekretär
zurück in den Parteiapparat, um Schröder dort zu stützen. Die Partei dankte es ihm.

Das zeigte sich nicht zuletzt auf dem Parteitag im Dezember 1999 in Berlin, der Müntefering mit dem Traumergebnis von 94,6
Prozent in das eigens geschaffene Amt des Generalsekretärs hob und damit zum zweiten Mann der Sozialdemokraten wählte.
Dort machte er sich erfolgreich daran, nach Niederlagen bei Landtagswahlen und politischem Durcheinander in der Regierung
die Zügel der Partei straff anzuziehen.

Müntefering durchlief eine klassische Partei- und Ämterkarriere: In den sechziger Jahren begann er in seiner Heimatstadt
Sundern als Stadtrat, war Bundestagsabgeordneter von 1975 bis 1992, Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag,
Arbeitsminister in Nordrhein-Westfalen, dann seit 1995 bis 1998 Bundesgeschäftsführer, anschließend Bundesverkehrsminister
und Generalsekretär.

Ein Westfale in Preußen

Fest verbunden blieb er immer dem Landesverband Nordrhein-Westfalen, dessen Vorsitz er im Dezember 2001 an Harald
Schartau abgab. Für die SPD an Rhein und Ruhr, dem wichtigsten Landesverband der Genossen, zog er in diesem
Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidat.

Zu seinen Erfolgen als "General Münte" zählt neben der Wahlkampf-Arbeit die Neuorganisation des nordrhein-westfälischen Landesverbandes im Jahr
2001. In der SPD gilt er als "Schatten-Kanzler", eben nicht nur immer auf Linie des ersten Mannes, auch so mächtig in der Partei.

Der Erfolg der SPD ist sein wichtigstes Ziel. Dafür überschreitet er auch Grenzen. In schwieriges Fahrwasser kam er, als er im Zusammenhang mit der
Bundestagsabstimmung über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Herbst 2001 Neinsagern in der Fraktion schlechte Listenplätze bei der
Bundestagswahl androhte. Das nahmen ihm viele übel, weil die Genossen sich erpresst fühlten, eine parteiinterne Diskussion über Krieg und Frieden
wurde unterdrückt. Dafür wurde Müntefering auf dem folgenden Parteitag in Nürnberg mit einem schwachen Wahlergebnis abgestraft. Er schluckte
es runter, die gewonnene Vertrauensfrage im Bundestag war ihm wichtiger als persönliche Werte.

Müntefering handelt dann wie ein Patriarch, der sein Kind, die Partei mit strengen Maßnahmen vor Schaden bewahren
will, weil er Gefahren sieht, die das Kind nicht versteht. So denkt er. Noch mal kritisch wurde seine Position im
Zusammenhang mit der Kölner Spendenaffäre um die Müllverbrennungsanlage. Vor dem Spendenausschuss des
Bundestages sagt er damals aus, in seiner Zeit als Landesvorsitzender keine Kenntnisse von den Kölner Praktiken gehabt
zu haben. Kopfschütteln nicht nur beim politischen Gegner erntete Müntefering in der so genannten Bonusmeilen-Affäre,
als er im Wahlkampfdruck überreagierte und Strafanzeige unter anderem gegen die "Bild"-Zeitung stellte.

Das war eine Fehlleistung des Generals. In der öffentlichen Wahrnehmung geriet die "Bild" längst ins Abseits, weil die
einseitigen Veröffentlichungen von roten und grünen Bonusfliegern längst als Kampagne wahrgenommen wurden. Doch
durch die Anzeige zwang Müntefering elf Chefredakteure in eine seltsame Solidarität mit dem Springer-Blatt, weil es
durch die Anzeige nicht mehr um eine Kampagne, sondern einen Angriff auf den "Informantenschutz" ging, ohne den kein
Journalist arbeiten kann. Auch in der Partei stieß er damit auf Unwillen. "Den muß einer zurückpfeifen", hieß es in der
Fraktion. Müntefering nahm die Anzeige zurück.

Erste Nagelprobe Hartz-Kommission

Erste Nagelprobe für Müntefering als neuer Fraktionschef dürfte die nicht einfache Umsetzung der Reformvorschläge der Hartz-Kommission zum
Arbeitsmarkt sein. Die Gewerkschaften rüsten hinter den Kulissen nach der überstandenen Wahl zur Gegenattacke, und auch der
Gewerkschaftsflügel in der SPD wird sich nicht leicht tun, das Reformpaket "eins zu eins" umzusetzen - wie Schröder dies versprochen hat.

Der Frühaufsteher Müntefering joggt mit seinen 62 Lenzen jeden Tag durch den Tiergarten. Seine Botschaften von
Disziplin und Geschlossenheit sowie die gerade geltende Beschlusslage in der SPD transportiert er mit Vorliebe in der
Fußballer-Sprache. "Elfmeter schießt bei uns nur einer", sagt er. Aber: "Auch ein Franz Beckenbauer wäre nicht so gut
gewesen, wäre da nicht immer Katsche Schwarzenbeck herumgegrätscht".

Das "soziale Gewissen" der Partei

Unangefochten gilt der Grätscher als die Nummer zwei in der SPD hinter Schröder. Spaßhaft wird er oft auch als der
"amtierende Parteivorsitzende" bezeichnet. Dabei gilt er vielen Mitgliedern zugleich als das "soziale Gewissen" der Partei,
als die Anlaufstelle für die Sorgen und Ängste vor allem älterer SPD-Mitglieder, denen Schröders Reformkurs manchmal
gar zu sehr auf dem "dritten Weg" ist.

Dabei war es Müntefering der bei allem Machtbewusstsein in den vergangenen beiden Jahren als Generalsekretär dafür sorgte, dass in Wahlaussagen
und Leitanträgen, die im wesentlichen seine Handschrift trugen, auch alte sozialdemokratische Visionen von einer gerechteren Welt nicht ganz
untergingen. "Politik muss organisiert werden", lautet ein Lieblingssatz des im Sauerland geborenen Arbeitersohns und gelernten Industriekaufmanns.
"Sauerländer haben einen Dickkopf", sagt er. Den wird er brauchen.

[Dagopower]

Müntefering SPD und Meyer (CDU) die
Brechstangen der Parteien - ich mag
sie beide nicht!
Und jetzt M. auch noch SPD-Fraktionsvorsitzender,
da kann es ja richtig lustig werden im Parlament!

MfG

Dagopower

[Neemann]

@Dago,
hast Du den Artikel gelesen? Wohl nicht. Die Aufgaben eines Generalsekretärs sind nicht identisch mit denen eines Fraktiosnchefs - "Brechstangen" sind alle, sobald sie Generalsekretär werden. Der Nolens in der CDU hat es mit massvollen Tönen versucht ... und wurde wieder abserviert. Hinze war Brechstange, Meyer ist Brechstange, Rühe war - solange er Generalsekretär war - Brechstange - Heiner Geissler war Scharfmacher und Brechstange, dass mus man sich heute mal vorstellen Aggresive Positionierung und Wadenbeisserei - so wird die Aufgabe dieses Amtes heutzutage bei den Großen interpretiert, und dem kommen sie alle nach - an Leuten wie geißler oder Rühe kann man aber sehen, dass sie ausserhalb eines solchen Amtes auch gänzlich anders agieren können/wollen.

[Deep Thought]

Der Erfolg der SPD ist sein wichtigstes Ziel. Dafür überschreitet er auch Grenzen. In schwieriges Fahrwasser kam er, als er im Zusammenhang mit der
Bundestagsabstimmung über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Herbst 2001 Neinsagern in der Fraktion schlechte Listenplätze bei der
Bundestagswahl androhte. Das nahmen ihm viele übel, weil die Genossen sich erpresst fühlten, eine parteiinterne Diskussion über Krieg und Frieden
wurde unterdrückt. Dafür wurde Müntefering auf dem folgenden Parteitag in Nürnberg mit einem schwachen Wahlergebnis abgestraft. Er schluckte
es runter, die gewonnene Vertrauensfrage im Bundestag war ihm wichtiger als persönliche Werte.


DAs liest sich aber putzig - es handelt sich um einen Verstoß gegen § 38 Bundestagsgesetz.

Dieser von Hildegard HAmm-Brücher anläßlich der unrühmlichen und historisch für immer peinlichen Erpressung von MdB´s bei Rot und Grün in Erinnerung gerufene Grundsatz der Gewissenfreiheit der Abgeordneten ist von ihm mit Füßen getreten worden.

Ein Vertreter traditioneller sozialdemokratischer Werte????

DAs ich nicht lache!




Ausserdem hat der Schreiber des Textes (Quelle fehlt ja leider, liest sich aber wie eine der peinlichen Pressemitteilungen der SPD)aber ein paar seiner vielen Untiefen vergessen. Unter anderem auch die sehr unrühmliche Rolle bei der "Aufklärung genannten BAgatellisierungsaktion im RAhmen der SPD-Skandale in Köln/NRW.

Ist Bestechung jetzt ein traditioneller Sozialdem. Wert?
Münti riskiert halt als MAnnfür´s extrem Grobe immer ne große Lippe.

Aus seinem Mund habe ich noch nie irgendwas intellekzuelle reizvolles gehört.

Und damit meine ich nicht "Schöngeistig", sondern "klug".

[Neemann]

@DS,
Markus Deggerich schreibt für SPIEGEL online - sorry, Quellenangabe gehört wohl dazu.

Aber Du erwähnst den "Verstoß gegen § 38 Bundestagsgesetz." und fragst Dich, ob er ein "Vertreter traditioneller sozialdemokratischer Werte????" sein kann

Mach dich nicht mit Naivität lächerlich, so von wegen Gewissensfreiheit und so. Im übrigen - wenn ich an die langen jaghre unter Wehner zurückdenke - jaaaa, doch, scheint er auch diesbezüglich vertreter traditioneller sozialdemokratischer Werte zu sein

[Deep Thought]

@ Neemann

Ist ja interessant, daß sich jemand, der für Gesetze eintritt "lächerlich" macht.

Mein lieber Neemann,

Es gab letztes JAhr eine debatte, die HISTORISCH bedeutsam war.

Und zwar ging es um den ersten Kriegseinsatz Deutscher Truppen ausserhalb eines Verteidigungsauftrages.

Schröder und Fischer haben diese debatte nicht erst entstehen lassen und gaben die peinlichsten Reden zu diesem Thema ab.

Die verbindung mit dem Mißtrauensvotum war ein Fehlgriff von historischer bedeutung und die sogenannte debatte - insbesiondere aber die Schmierentragödie hinter den Kulissen der Fraktionen - waren eine der schwärzesten Stunden des neueren Deutschen Parlamentarismus.

Gleichzeitig wurden die Rechte der Abgeordneten mit Füssen getreten - bei einer Frage über KRIEG oder NICHT KRIEG.

DAS hätte nicht mal Wehner gemacht - und Du scheinst Dir überhaupt nicht klargemacht zu haben, wie bedeutsam diese Entscheidung war.

Und Wehner wäre mit Sicherheit auch dagegen gewesen.

DA ging´s nicht um das übliche PArteigezänk.


Du Scheinst ja ein hardcore- SPD´ler zu sein....

[dickdiver]

@D.T.#43: Sehe ich mit Einschränkungen ähnlich, wenn Du von der Debatte über den Afghanistaneinsatz der BW sprichst .

Nur bedenke bitte eines: Solange es Terroristen u.a. Mörder gibt, mit denen es nicht möglich ist über Krieg und Frieden zu diskutieren, und denen Menschleben scheissegal sind, sehe ich leider kein anderes Mittel diesen Individuen anders beizukommen.

Nenne mir eins, und ich diskutiere sehr gerne mit Dir darüber.

Gruß
dick

[Deep Thought]

@ Dickdiver

JA, ich meinte die (sogenannte) Afghanistan-debatte, die in schlüpfriger Art und Weise mit dem Mißtrauensvotum verknüpft wurde, also Erpressung pur.

ich habe damals die Debatte live verfolgt -und ich habe mich sowohl für Schröder als auch Fischer in Grund und Boden geschämt.
So etwas sollte die parlamentarische Lehre aus dem Dritten reich sein?
DAs war etwas, das mich an die Ermächtigungsgesetze erinnerte.


Ich war froh, keinem intelligenten Menschen anderer NAtionen (ausser den USA) begegnet zu sein, der mich auf diese Peinlichkeiten ansprechen konnte.

Darum geht es nicht - es geht um Grundsätze der deutschen Verfassung, die nicht zur Disposition irgendeines Pragmatismus stehen dürfen. NIE!

DAß man mit schwachen Argumenten stets versucht, mißliebige Prinzipien auszuhebeln, wissen wir Deutsche leider nur zu gut.

[dickdiver]

@D.T.: Ich hatte Dich in #43 missverstanden.
Deine Ausführungen in #45 teile ich. Ich habe das auch als Erpressung gewertet. Schröders Argument war die "eigene Mehrheit" zu dieser Entscheidung, ohne auf die Stimmen der Opposition angewiesen zu sein.

Ich bleibe aber auch weiterhin bei meinem zweiten Satz in #44.

Gruß
dick

[Neemann]

@DS,
ich bin überhaupt kein Hardcore-SPDler, und wenn Du auf meine Antwort bezug nimmst, erwarte ich etwas genaueres Lesen, denn ich habe nicht Dein Eintreten für das Gesetz als Lächerlich bezeichnet, sondern die Naivität, dieses faktisch von irgendjemandem im Bundestag zu erwarten, der Gesetzte durchziehen will. Das hübsche Gesetz gibt es doch schon seit Jahrzehnten nur noch auf dem Papier "dem Gewissen verpflichtet", jaja, sicher.

Was Deine Einschätzung zu der erwähnten Abstimmung bzwl. dem misstrauensvotum angeht, so teile ich sie völlig, aber die Praxis ist ewig und uralt, und das du ausgerechnet Wehner als gegenbeispiel bringen willst - der von mir sonst hochgeschätzte Wehner hatte ähnlich bedeutende Abstimmungen mit etwas wesentlich "handfesterem" als politischen Druck "beeinflusst", und das dürfte dir egentlich bekannt sein.

[Deep Thought]

na, dann haben wir ja nahezu konsens...

DAs ist schön.

Bei wehner: er war natürlich Zuchtmeister, hat sogar Brandt abgesägt.

Aber bei der Frage "Krieg? JA? NEIN?"

hätte - vermute ich - sogar ER jeden vom Fraktionszwang freigestellt.

Irgendwo war er nämlich auch Staatsmann... er hat es nur gut verborgen...

[Neemann]

Ich bezog das auch auf die Vertrauensfrage - da war ihm in einem Fall auch ein Mittel jenseits von Androhungn recht.

[SchwarzerLord]

Der Müntefering ist nach wie vor die schlimmste Gefahr für unser Land! Arrogant, machtversessen, selbstherrlich, autoritär ...

[dickdiver]

#50: <! Arrogant, machtversessen, selbstherrlich, autoritär>
Mit diesen Eigenschaften passt er sehr gut in die Union.

[LauraGerhard]

Schwarzer Lord
Da kann ich Dir nur 100 % ig zustimmen. So einen unsympatischen und widerlichen Politiker wie den Müntefering habe ich selten erlebt !!! Dieser Mensch hat ja überhaupt keine Grundsätze; einmal fordert er höhere Steuern, damit der Staat seine Ausgaben erfüllen kann; jetzt plädiert er für Steuersenkungen, die im wesentlichen nur den Besserverdienenden zu gute kommen.
Der Müntefering ist doch die größte Lachnummer, die sich so als Politiker in Deutschland herumtreiben !!!

[ConnorMcLoud]

Der Münte ist ein Vollprofi.

Kleinkinder können ihn natürlich nicht verstehen...

[hako]

Connor wenn deine Aussage in #53 stimmt, woher stammt deine Einsicht dann, dass Münte ein Vollprofi ist?

Hat Mutti sie dir verraten?

Mit deinem Intellekt, dem eines trotzigen Kleinkindes, kannst du Münte ja selber nicht verstehen.

[LauraGerhard]

Connor
Du willst doch nicht oben den Schwarzen Lord als "Kleinkind" bezeichnen. Bitte werde nicht frech ; sonst gibt es Krach !!!
Der schwarze Lord hat vollkommen recht, wenn er schreibt,
dass der Müntefering machtversessen, selbstherrlich autoritär ist.
Außerdem trägt der Müntefering ständig rote Socken, was bei der letzten Sendung "grüner Salon" im n-tv aufgedeckt wurde.
Rote Socken, i gitt i gitt, jetzt wird es mir geich schlecht !!!