Corona – Eine neue Ära der Staatswirtschaft? - Seite 2

Das Märchen vom guten Staat

Natürlich ist auch der Kapitalismus absolut nicht ohne Mängel. Es gibt durchaus Marktversagen. Aber im Vergleich ist er allen anderen Gesellschaftsformen weit überlegen. Als Karl Marx seine gut gemeinten Theorien in seinem Buch „Das Kapital“ veröffentlichte, konnte er nicht wissen, dass seine sozialistischen Jünger in der Praxis immer und ohne Ausnahmen scheitern würden. Dazu sollte so mancher „Neo-Sozialist“ die rosarote Brille abnehmen und ideologiefrei in die (Wirtschafts-) Geschichte schauen: Jedes Wirtschaftssystem, das dem Staat zu viel Einfluss einräumte, litt an Innovations- und Wettbewerbsschwäche. Das Leistungsprinzip wird mit Füßen getreten, weil der Staat sich in alles bevormundend einmischt. Es lohnt sich also immer weniger, sich anzustrengen, auch weil Politiker immer mehr wegnehmen und wegbesteuern, um den Staat irgendwie am Laufen zu halten.

Da kommt keine Lust auf eine Zugabe auf. Noch mehr von dieser „fürsorgenden“ Politik wird in einer ansonsten wettbewerbsbrutalen Welt Unternehmen weiter belasten, die daraufhin ihr Glück außerhalb Deutschlands suchen werden. Um dann weitere soziale Härten z.B. in Form des bedingungslosen Grundeinkommens abzufedern, wird es noch mehr Staatsausgaben gebe, die wiederum zu noch mehr Umverteilung führen. Ein Teufelskreis!

An Standortdefiziten trägt der Kapitalismus keine Schuld

Sicher, an neuen Schulden kommt Deutschland auch 2021 ff. nicht vorbei. Aber warum werden sie nicht deutlich mehr in die konjunkturelle Zukunft investiert, in Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung, Innovation und in die Gründerszene? Wenn gleichzeitig die marktwirtschaftlichen Rahmendaten über Entbürokratisierung und kürzere Genehmigungsverfahren auch im Wohnungsbau gestärkt würden, könnten sich die Auftriebskräfte in Deutschland nach Corona richtig entfalten. Das ist die deutsche Version des Kapitalismus, die soziale Marktwirtschaft, mit der wir bisher schon großen Erfolg hatten. Denn sie schafft Arbeitsplätze und ermöglicht erst über eine starke Wirtschaft soziale Sicherung, die natürlich zu einer humanen Gesellschaft gehört. Doch lieber verschenken wir Potenziale an Amerika und China. Daran ist der Kapitalismus nun wirklich nicht schuld.

Nicht Kapitalismus abschaffen, sondern Volkskapitalismus einführen

Soziale Marktwirtschaft zu überwinden grenzt an wirtschaftliche Selbstverstümmelung. Selbstverständlich sollte man sie weiterentwickeln. So halte ich es für dringend geboten, breite Bevölkerungsschichten am Produktivkapital Deutschlands zu beteiligen. Staatlich geförderte Aktiensparpläne sind hier ein sinnvolles Instrument der volkskapitalistischen Wohlstandsmehrung, das die Bundesregierung bisher aber „links“ liegengelassen hat. Auf die Zinslosigkeit vor allem im Hinblick auf die Altersvorsorge hat sie bislang keine Antwort gefunden. Diese politisch verursachte Altersarmut kann man dem Kapitalismus nicht ankreiden.

Natürlich hat der Staat in Krisen da zu sein. Aber ist die Krise verblüht, muss er auch wieder verduften. Seine Aufgabe ist es, attraktive Rahmenbedingungen zu setzen, damit sich die Menschen entfalten können. Denn sie können Wirtschaft besser als der Staat.