Yes, he can – make more debts!

Yes, he can – make more debts! Die US-Gesundheitsreform wird dem US-Staat 700 Mrd USD kosten und damit die Schulden weiter erhöhen Die Schuldentürme werden in den USA damit immer größer. Der Aufbruchstimmung wird bald verfliegen, wenn allen Amerikanern die Rechnung präsentiert wird. Aber Immerhin: Barack Obama hat sich im US-Kongress mit denkbar knappen Stimmemehrheit von nur 3 Stimmen bei der US-Gesundheitsreform durchgesetzt. Dies verdient Lob und Anerkennung, denn kein US-Präsidentschaft bisher diese Herkulesaufgabe. Ich habe allerdings die Sorge, dass sich Obama zu wenig um die Finanzierung kümmert und zu viel auf einer Wachstumsillusion aufbaut. Auch die Gesundheitsreform muss „durchfinanziert“ werden. Dabei sollen die Reichen in den USA mehr zur Kasse gebeten werden. Auch Obama will eine Reichensteuer für diejenigen einführen, die mehr als 300.000 USD im Jahr verdienen.

Damit sollen jetzt erstmals über 30 Mio. Amerikaner eine Krankenversicherung bekommen, die bisher ohne Versicherungsschutz waren. Die Armen und Alten bekommen in den USA ohnehin schon eine staatliche Krankenversicherung. Der Rest der Bevölkerung war es bis dahin frei gestellt, ob er sich privat versichert oder nicht. Die private Versicherung war aber recht teuer. Wer krank wurde, musste noch mehr zahlen oder konnte sogar gekündigt werden. Das soll jetzt anders werden, obwohl das System der privaten Krankenversicherung erhalten bleibt. Für die Republikaner ist die Gesundheitsreform wie eine Revolution und einen Schritt in Richtung Regulierung und Sozialisierung. Im Herbst finden in den USA Kongresswahlen statt und bis dahin muss Obama noch weitere Erfolge vorweisen, vor allem bei der Verminderung der Arbeitslosen und Erholung der Konjunktur.

Das Leistungsbilanzdefizit erhöhte sch in den USA im 4. Quartal auf 115 Mrd. USD gegenüber 102 Mrd USD m 3. Quartal, wobei die Hauptdefizite mit Japan und China entstehen. Im letzten Jahr erwirtschafte China gegenüber den USA einen Rekord-Handelsbilanzüberschuss in Höhe von 250 Mrd. USD. Ich erwarte demnächst zwar eine Aufwertung des Renmimbi, aber weiterhin ein gespanntes Verhältnis zwischen USA und China. Chinesische Ökonomen warnen schon vor einem Yuan-Krieg mit den USA, falls sich Peking weiterhin weigert, den Forderungen nach einer Aufwertung der Währung nachzukommen. Falls es zu keiner Aufwertung kommt, will die USA mit Strafzöllen gegenüber chinesischen Produkten reagieren. China wird sich bei den nächsten Aufkäufen von US-Staatsanleihen zurückhalten, so dass die US-Notenbank wieder US-Staatsanleihen aufkaufen muss. Obama hat demnächst nicht nur innen-, sondern auch außenpolitisch einige Herkulesaufgaben zu lösen, wie die Verbesserung zu Israel nach der Siedlungspolitik in Palästina. Noch wichtiger und brisanter ist dann aber die Lösung der Iran-Problematik.