Sensation möglich

AfD rein, FDP raus – und dann?

Der Count down läuft für die Bundestagswahl und am Sonntag um 18.00 Uhr kommen die ersten Hochrechnungen. Der Wahlkampf kam erst in den letzten Wochen etwas in Schwung und gewann an Dynamik. Dabei gab es genug brisante Themen, die für die Zukunft des Landes von großer Bedeutung sind wie die Lösung des Rentenproblems, die Vermeidung von Altersarmut, das Auseinanderdriften von Arm und Reich, die Steuerpolitik, der Datenschutz und Schutz der Privatsphäre, die Arbeitsmarktpolitik, die Energiepolitik, die Gesundheitspolitik, die Integration von Ausländern, die Haushaltspolitik (Sanierung der Haushalte), die Friedenspolitik und last not  least die Europa-Politik (inklusive Währungspolitik).

Eine Bundestagswahl hat den Vorteil, dass dann wenigstens die Bevölkerung zum Mitdenken und Mitmachen aufgefordert wird, was sonst 4 Jahre lang nicht der Fall ist. Es entstehen somit zumindest dann Diskussionen und ein wenig mehr Transparenz sowie so etwas wie Volksnähe. Nach der Wahl ist dann das aber schnell wieder vergessen. Sonst gewinnt man den Eindruck: „Die das oben machen sowie, was sie wollen. Was soll ich mich da einmischen? Das bringt sowieso nichts?“ Jetzt zählt aber jede Stimme und das ist gut so.

Man sieht jetzt auch mal Spitzenpolitiker auf der Straße und man sieht auch mal „seinen“ Bundestagsabgeordneten, was 4 Jahre danach dann nur noch selten der Fall ist. Es wird auch in TV-Medien versucht, die  Argumente klar, verständlich  und präzise an dem Mann bzw. Wähler  zu bringen, was nicht jedem Politiker leicht fällt. Jede Wahl wird aber in erster Linie durch die Nichtwähler und Unentschiedene entschieden und das sind immerhin über 30% der Bevölkerung.

Was vermieden werden muss in einer Demokratie ist eine Demokratie- und Parteimüdigkeit, wie man sie vielerorts antrifft. Jede Partei hat irgendwo ihre Stärken, aber auch ihre Schwächen. Bei den beiden großen Volksparteien gibt es zwar Unterschiede, die nicht immer hinreichend klar werden, es gibt aber auch viele Schnittstellen. Unter Angela Merkel ist die CDU etwas nach links gerückt und übernimmt nun auch solche Felder wie Umweltpolitik und zum Teil sogar Sozialpolitik und die SPD war unter Gerhard Schröder etwas nach rechts gerückt durch die Agenda 2010 und die Hartz4-Reform, die jetzt nachträglich verbessert werden soll. Man könnte sich aber auch beide - Schröder und Merkel -  ganz gut in der jeweiligen anderen Partie an der Spitze vorstellen  Und Kanzler-Kandidat Steinbrück würde als „Vortrags-Millionär“ sicherlich auch eine gute Figur bei der CDU als Finanzfachmann machen – egal ob mit oder ohne Stinkefinger. Die CSU versucht sich nun durch den Maut-Vorschlag bei der Verkehrspolitik zu profilieren, was bundesweit wohl nicht gelingen wird.   Die Unterschiede zwischen SPD und CDU verwischen sich zum Teil immer mehr. Die SPD verlor viele Stimmen an die Linke. Jetzt versucht die AfD, Stimmen vornehmlich von unzufriedenen CDU und FDP-Wählen zu bekommen, was ihr auch gelingen wird.