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Grexit - diese Köpfe entscheiden über Griechenlands Zukunft

Von Claudio Kummerfeld

Der Grexit schwebt als Drohkulisse über Europa. Ein Treffen jagt das nächste. Doch wer sind die Entscheider, welche Institutionen sind involviert? Ein Überblick… diese Köpfe entscheiden über Griechenlands Zukunft.

Der Eurogruppen-Vorsitzende Jeroen Dijsselbloem ist der wohl wichtigste Akteur im Griechenland-Rettungsapparat. Er muss durch Vermitteln zwischen den verschiedenen Positionen verhindern, dass es zu einem Grexit kommt.
Foto: Rijksoverheid / Wikipedia (Public Domain)

Mal wieder (welch ein Wunder) gab es keine Lösung im Griechenland-Drama. Grexit ja oder nein, Schuldenschnitt ja oder nein, welche Art von Reformen… weiter bleibt alles unklar. Angeblich soll es jetzt Ende der Woche den finalen absoluten entscheidenden Termin geben. Aber am Kochtopf namens Griechenland-Rettung rühren so viele Köche mit, dass man kaum noch einen Überblick hat. Wir versuchen diesen Überblick zu schaffen.

Eurogruppe

 

Die sogenannte „Eurogruppe“ ist der Zusammenschluss aller EU-Mitgliedsstaaten, die den Euro als Währung nutzen. Somit sind Länder wie Großbritannien und Dänemark nicht Mitglied in der Eurogruppe. Da Griechenland den Euro hat, und es neben der Stabilität der Währung auch darum geht dieses Mitglied in dieser Währung zu halten, ist die Eurogruppe eine der drei Institutionen, die Griechenland mit Krediten stützt. Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem zählt nicht gerade zu den mächtigsten Politikern Europas, aber wenn es um die Rettung Griechenlands geht, ist er im „technischen Ablauf“ sozusagen der Vorarbeiter, der Mann, der im Tagesgeschäft das Thema Griechenland vorantreibt. Angela Merkel, Francois Hollande und Mario Draghi sind zwar mächtigere Figuren, aber Dijsselbloem ist vielleicht sogar der entscheidende Macher in diesem „Spiel“. Er muss zwischen der Tsipras- und der Merkel-Fraktion vermitteln, also den Befürwortern und den Gegnern eines Schuldenschnitts.

Wolfgang Schäuble fungiert in der Eurogruppe quasi als Statthalter von Angela Merkel, und beharrt bisher auf der strikten Einhaltung der Devise Geld gegen Reformen, wogegen Francois Hollande möglichst schnell eine Einigung will, und daher wohl bereit wäre Griechenland weitgehend entgegenzukommen.

Die europäischen Rettungsschirme bekannt unter den Abkürzungen ESM und EFSF sind keine Instrumente der EU-Kommission, sondern der „Eurogruppe“. Die EU-Mitglieder, die den Euro haben, haben einen völkerrechtlichen Vertrag geschlossen um einen Schutzschirm für kriselnde Mitglieder aufspannen zu können, z.B. zur Verhinderung des Grexit, also des Ausscheidens von Griechenland aus dem Euro oder sogar der EU. Daher zahlen auch nur die Euro-Länder in diese Rettungsschirme ein. Daher liegt die Entscheidungsgewalt über die Rettungsgelder nicht bei der EU, sondern der Eurogruppe.
Was sind ESM und EFSF? Hier die Erläuterung.

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