Kirchhof ermuntert Bürger zu Verfassungsklagen - 500 Beiträge pro Seite

[Graf_Voelsing]

Kirchhof ermuntert Bürger zu Verfassungsklagen

Paul Kirchhof, früher Mitglied im Kompetenzteam von Angela Merkel, attackiert im SPIEGEL-Gespräch die Finanzpolitik der Großen Koalition. Die Haushaltspolitik folge einem "falschen Ansatz", die Unternehmensteuerreform habe teils irrwitzige Folgen. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer sei verfassungswidrig.

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,419296,00.html

Und so einen Mann hat die CDU fallen lassen.....

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.923.420 von Graf_Voelsing am 02.06.06 14:06:51

Ein echtes Trauerspiel, der Mann hat Rückgrat, Respekt und Bewunderung verdient. Hoffentlich gehen Millionen von Verfassungsbeschwerden ein. Außerdem zeigt sich wieder einmal, dass der Herr Professor viel sozialer denkt als die meisten unserer politischen Schnapsnasen.
Warum gründet er nicht eine Partei
Wenn schon Lafo so etwas zustande bekommt.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.923.749 von derbewunderer am 02.06.06 14:24:30

Solltest du mit Lafo Oskar Lafontaine meinen, so irrst du. Der hat sich ins gemachte Bett gelegt, nachdem andere den Weg bereitet haben. Für die Kärrnerarbeit war er sich zu fein.

Ob die Umsatzsteuererhöhung tatsächlich verfassungswidrig ist, kann ich nicht beurteilen. Unklug ist sie allemal. Hat Herr Kirchhoff denn schon Klage eingereicht?

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.923.984 von MFC500 am 02.06.06 14:35:34

"Solltest du mit Lafo Oskar Lafontaine meinen, so irrst du. Der hat sich ins gemachte Bett gelegt, nachdem andere den Weg bereitet haben. Für die Kärrnerarbeit war er sich zu fein."

Ich glaube, wenn du meinst, dass Herr Lafontaine bei der Gründung der WASG keine Rolle gespielt hat, so ist das -glaube ich- ein bisschen blauäugig. Es dürfte hunderte Telefonate zwischen ihm, Ernst und Maurer gegeben haben. Ebenso mit Schreiner, aber der hat nicht mitgespielt!!

"Ob die Umsatzsteuererhöhung tatsächlich verfassungswidrig ist, kann ich nicht beurteilen. Unklug ist sie allemal. Hat Herr Kirchhoff denn schon Klage eingereicht?"

Entschuldigung einen falschen Eindruck gegeben zu haben. Eine Verfassungsbeschwerde ist jetzt mangels "Beschwer" noch gar nicht möglich.

[bigbill]

Kirchhof for president!

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.923.420 von Graf_Voelsing am 02.06.06 14:06:51

..und wer bitte schön bezahlt das? und wann entscheidet das gericht? ..in 5 Jahren? verarschen kann ich mich alleine.
es braucht auch keines Professors, um zu erkennen, daß vieles von dem , was passiert, grundgesetzwidrig ist.
was soll man da mit einem verfassungsgericht?
der mehrwertsteuererhöhung begegne ich, indem ich mir ganau überlege, was ich eigentlich wirklich brauche und daß ich nicht jeden schund kaufen muß

[Borealis]

Als ehemaliger Verfassungsrichter hat es Kirchhoff maßgeblich mit zugelassen, daß sich der Staat Bundesrepublik zur verfassungswidrigen Organisation entwickeln konnte.
Jetzt erst mit Verfassungsklagen dagegen vorgehen zu wollen, ist reichlich scheinheilig.

[whitehawk]

toller selbstdarsteller.

keiner erhöht steuern einfach so.die hartzler kassieren dafür.wer steuern senken will muss anderen was wegnehmen.

und mit verlaub: eine steuer die einen gleichen steuersatz für alle vorsieht ist asozial.weniger im gewerblichen bereich als im angestellten bereich.
denn kulturell bedingt muss man bei gehältern oben nicht genauso um jede mark kämpfen wie im unteren bereich,deshalb ist eine mark oberhalb von 500 000 weniger auf leistung bezogen als die erste verdiente mark.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.925.834 von bigbill am 02.06.06 15:53:01

Yep!

[Adam Riese]

Da sieht man mal wieder was die SPD Chaoten mit ihrem Herrn Schröder auf Grund ihrer Polemik gegen Kirchhof zum Schaden des gesamten deutschen Volkes angerichtet haben.

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.943.987 von Adam Riese am 04.06.06 19:00:33

Sorry, das sehe ich leider anders. Die Populisten innerhalb der CDU waren es die Kirchhof abgesägt haben.