Qua vadis Edmund Stoiber? - 500 Beiträge pro Seite

[dickdiver]

Bei Edmund Stoiber war schon seit Monaten keine klare politische Linie mehr zu erkennen, sondern nur noch ein verworrener Zick-Zack-Kurs. Edmund Stoiber schwankt wie ein Rohr im Wind. Auch sein Bekenntnis zu Angela Merkel war bloß heiße Luft. Sein Modell, Merkel regiert unter Müntefering und Stoiber ist gescheitert, deshalb hat er jetzt den schnellen Abgang gesucht. Sein Verhalten ist egoistisch und verantwortungslos. Es ist schon sehr erstaunlich, dass der CSU-Vorsitzende seine Pläne auf Grund einer Personalentscheidung der SPD ändert.

Seine Autorität als bayerischer Ministerpräsident ist jetzt weiter angeschlagen, und es wird sich zeigen, ob die bayerische CSU ihn überhaupt wieder zurückhaben will. Nach den vorangegangenen Patzern im Bundestagswahlkampf wäre es möglicherweise nur konsequent, wenn Edmund Stoiber sich jetzt ganz aus der Politik zurückziehen würde. Eines ist mit dem Rückzug Edmund Stoiber aus Berlin jetzt schon klar: Die Große Koalition in Berlin hat eine zusätzliche Opposition bekommen. Angela Merkel muss jetzt wieder mit den weißblauen Heckenschützen aus München rechnen. Die große Koalition ist weiter zusammengeschrumpft. Die beiden großen Parteien sind jetzt in der Pflicht, die Verhandlungen zügig und ergebnisorientiert zu Ende zu bringen. Was sie gegenwärtig bieten, ist fast eine Verhöhnung der Wähler.
Das fördert die Politikverdrossenheit und ist nicht gut für das demokratische Gemeinwesen.

dickdiver

[MinMacker]

Unterschreibe ich wörtlich.
Gruß MM

[MinMacker]

Die nächste, die sich zurückzieht, ist die Wieczorek-Zeul. Sie macht den Weg für den Generationswechsel in der SPD frei.
Münte soll es jetzt als Vizekanzler wuppen. Vielleicht ´ne Nummer zu grofür ihn.
Ganz allgemein hat man das Gefühl, es geht denen nur darum, CDU wie SPD, ihre Pöstchen zu sichern. Es geht ihnen nicht um Deutschland.
In der Bevölkerung macht sich immer mehr UNmut über diese Kaspertruppen breit. Immer mehr Leute begreifen, dass es offenbar völlig egal ist, welche der großen Volksparteien den Leader gibt. Gert war es nicht, aber Merkel wird es auch sein, unter der hier was bewegt wird.

[for4zim]

#1, entspricht auch meinem Eindruck.

[dickdiver]

@ MM und for4zim: Grüße Euch.

dick

[dickdiver]

Wenn das Berliner Kasperltheater so weiter geht, dann habe ich die ernsthafte Sorge, dass die politischen Ränder -sowohl die linke, als auch die rechte Seite- stärkeren Zulauf bekommen.

[Mr. Bucket]

Jaja, wir haben alle unsere Leichen im Keller



MfG
Ingmar (KCD)

[Leghorn]

[posting]18.532.239 von dickdiver am 01.11.05 15:58:47[/posting]»Eines ist mit dem Rückzug Edmund Stoiber aus Berlin jetzt schon klar: Die Große Koalition in Berlin hat eine zusätzliche Opposition bekommen. Angela Merkel muss jetzt wieder mit den weißblauen Heckenschützen aus München rechnen.«

Im Gegenteil. Frau Merkel ist erst einmal gestärkt aus den jüngsten Ereignissen hervorgegangen. Die Große  Koalition sollte von der Achse Stoiber-Müntefering bestimmt werden. Das ist wohl vorbei. Wenn wirklich Herr Glos Wirtschaftsminister werden sollte, so ist das von der Sache her zwar äußerst problematisch, aber wiederum hätte damit Frau Merkel einen CSUler im Kabinett, der ihr gegenüber verhältnismäßig loyal ist.

Stoiber hingegen, da stimme ich mit dir überein, wird genug zu tun haben, seine Stellung in Bayern zu stabilisieren.

Sollte es aber zu Neuwahlen kommen, so dürften jetzt kaum Ansprüche von Merkel-Konkurrenten zum Tragen kommen. Das Desaster der SPD überdeckt die Mißhelligkeiten innerhalb der Union. Es setzt sich offenbar fort, was den Aufstieg von Frau Merkel innerhalb der Union bestimmte: Sie profitiert von den Fehlern der anderen.

Immerhin zeigen die Ereignisse, daß vieles geschieht, was vor einiger Zeit noch für undenkbar schien. Die politische Klasse mit ihrer arroganten Selbstbezogenheit und ihrer allzu oft fragwürdigen Sachkompetenz gerät ins Schlingern. Es zeigt sich jetzt, wer ein Leichtmatrose ist. Und das ist positiv zu werten.

[puhvogel]

Zum Thema Glos:
da hier gerne mal Lebensläufe zitiert werden.Nach einem solchen Lebenslauf müsst ihr im politischen Establishment laaange suchen. Lange!

geboren am 14. Dezember 1944 in Brünnau (Unterfranken), Familie seit vielen Generationen im Müllerhandwerk tätig,
nach Besuch der Grund- und Realschule Lehre im Müllerhandwerk
1968 Meisterprüfung, anschließend Übernahme des elterlichen mittelständischen Getreidemühlen- und Landwirtschaftsbetriebes
katholisch, verheiratet, zwei Kinder
wohnhaft in Prichsenstadt, Landkreis Kitzingen


Politische Laufbahn:

1972 Gründungsvorsitzender des CSU-Ortsverbandes Prichsenstadt
1972 bis 1978 Mitglied des Stadtrates der Stadt Prichsenstadt
1972 bis 1993 Mitglied des Kreistages des Landkreises Kitzingen
1975 bis 1993 Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Kitzingen
(seit Oktober 1997 Ehrenkreisvorsitzender)

seit 1976:
Mitglied des Deutschen Bundestages als direkt gewählter Abgeordneter des Bundeswahlkreises Schweinfurt-Kitzingen (bei der Erstwahl am 3. Oktober 1976 jüngster CSU-Abgeordneter)

ab 1976: Mitglied im Bezirksvorstand des CSU-Bezirksverbandes Unterfranken (vorher Mitglied im Bezirksvorstand des JU-Bezirksverbandes Unterfranken)
seit 1993 Vorsitzender des CSU-Bezirksverbandes Unterfranken seit 1993 Mitglied des Präsidiums und des Parteivorstandes der CSU


Weitere Führungsämter als Bundestagsabgeordneter:

1981 bis 1987 Vorsitzender des Arbeitskreises "Finanzen und Haushalt" der CSU-Landesgruppe
1987 bis 1990 Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Finanzen" und Finanz- und steuerpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
1990 bis 1992 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für
den Bereich "Wirtschaft, Verkehr, Mittelstand und Landwirtschaft"

seit Januar 1993:
Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Erster Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

[Leghorn]

[posting]18.534.473 von puhvogel am 01.11.05 18:53:38[/posting]Die aus der Ferne vorgenommene Beurteilung der Befähigung eines Politikers für ein Amt ist natürlich immer eine subjektive Angelegenheit, die schnell zu voreiligen Schlüssen verleiten mag. Sie beinhaltet auch keineswegs eine Abwertung der Lebensleistung der betreffenden Person.

Aber, wenn es um das Wirtschaftsressort geht, so zeigt doch die Vergangenheit von Herrn Glos, daß er Mitverantwortung trägt für die gegenwärtige Lage. Es reicht ja wohl kaum, die Tätigkeit von Parteifreund Waigel zu bewundern und anschließend diejenige von Herrn Eichel zu kritisieren.

Beide sind, vorsichtig gesagt, keine herausragenden Amtsinhaber gewesen. Die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland ist auch davon geprägt, daß an der Spitze des Finanz- und Wirtschaftsressorts der Sachverstand allzu lange unzureichend gewesen ist.

Die Erfolge der Bundesrepublik in ihren ersten Jahrzehnten verdanken sich einer Reihe von Gründen. Aber die Qualität der Finanz- und Wirtschaftsminister spielte dabei eine nicht zu unterschätzende Rolle. Und an dieser Qualität hapert es seit wenigstens zwei Jahrzehnten. Wer erinnert sich etwa noch an die Galerie von FDP-Amtsinhabern, die Graf Lambsdorff nachfolgten?

Konkret: Wo sind die eigenständigen Ideen und Konzepte von Herrn Glos zur Wirtschaftspolitik? Wir haben genug Leute gehabt, die im Grunde nur die Vorlagen der Ministerialbürokratie unterzeichnet haben.

[kpk]

Stoiber hingegen, da stimme ich mit dir überein, wird genug zu tun haben, seine Stellung in Bayern zu stabilisieren.

Und das wird er tun, indem er noch häufiger gegen den Bund schiesst als so schon.

[Leghorn]

[posting]18.535.020 von kpk am 01.11.05 19:35:57[/posting]»Und das wird er tun, indem er noch häufiger gegen den Bund schiesst als so schon.«

Auch diese Platte könnte ausleiern. Ein Hinweis darauf ist z.B. der verbreitete Unmut in der CSU-Landesgruppe über die Plazierung von Seehofer durch Stoiber. Es würde mich nicht wundern, wenn diese Nominierung noch kippt.

[MinMacker]

Stoiber im Spiegel der Presse. Endlich wird er so gesehen, wie er schon mindestens seit 2002 erschien:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382821,00.h…

[ConnorMcLoud]

[posting]18.534.473 von puhvogel am 01.11.05 18:53:38[/posting]Und was hat Glos studiert?

[for4zim]

Stoiber ist lange Zeit so überschätzt worden, wie man Merkel unterschätzt hat. Es könnte sogar der gleiche Grund dahinterstecken: Stoiber wurde mit einem relativ gut laufenden Bundesland identifiziert, obwohl es fraglich ist, ob dessen Erfolge gerade an seiner Person hingen. Merkel hingegen kam als Ostdeutsche herüber und wurde auch entsprechend eingeschätzt.

Die letzten Wochen haben aber überhaupt viele Wahrheiten endlich auch dem gemeinen Wählervolk vor Augen geführt:

Stoiber - Egomane, der sich Ministerien zurechtschneiden läßt und dann den Oskar macht.

Müntefering - Parteisoldat, der die Krise kriegt, sobald etwas nicht nach Plan läuft.

Schröder - schlicht ein Großmaul, das glaubte, damit noch seine Wahlniederlage überspielen zu können.

Merz - stolpert über seine Kleinlichkeit, wenn es um sein Ego geht - lieber der Merkel noch einen auswischen, als einen Posten übernehmen.

Joschka Fischer - Hauptsache, la dolce vita. Ohne Ministersessel eben ab nach Italien.

Und in allen Parteien rückt die zweite Reihe nach, ohne daß man sich vorstellen könnte, daß die je in die erste Reihe passen. Alle austauschbar, zu wenig Quereinsteiger, zu wenig Menschen mit Visionen (nicht im Sinne von Halluzinationen, die gibt es leider schon).

[MinMacker]

Neue Töne? Aber im wesentlichen ist dem zuzustimmen.

Vielleicht noch Merkel. Tierischer Machtwille, aber keiner will sie wirklich unterstützen, nicht mal besonders viele aus den eigenen Reihen. Gestartet mit Riesenanspruch, gelandet mit fast dem Üblichen: Kleine Brötchen, kleine Schritte.

[dickdiver]

[posting]18.540.882 von for4zim am 02.11.05 11:42:39[/posting]Ich kann Euch nur zustimmen, for4zim und MM.

Ich würde mich freuen, wenn eine BK`in Merkel die Ünerstützung -auch aus den eigenen Reihen- bekommt, die sie braucht, um eine neue erfolgreiche BuReg zu führen.

[MinMacker]

Ich freue mich ganz einfach, dass ich den Stoiber richtig eingeschätzt habe - Gruß an dickdiver MM

[for4zim]

#16, ohne jetzt die Merkel-Einschätzung zu teilen, wollte ich vor allem verdeutlichen, daß Merkel im Gegensatz zu den anderen genannten von vornherein nicht überschätzt wurde. Ob sie unterschätzt wurde, muß sie noch zeigen - ich selbst vermute es. Hingegen haben sich viele Unionsanhänger bei Stoiber verschätzt, sie tun es wohl auch noch bei Merz, und daß Schröder, Müntefering und Fischer nicht in ihre Schuhe paßten, ähnlich wie Lafontaine früher, das wurde auch inzwischen für ihre jeweiligen Parteigänger deutlich. Ok, 150%-ige gibt es natürlich überall, die auch jetzt noch den jeweiligen Politikern die Stange halten.

Und jetzt dürfen wir schauen, wo Platzek und Wulff landen...

[dickdiver]

"Man(n)" macht sich Gedanken um seine "Majestät"!

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,383171,00.h…

CSU

Waigel hält Stoiber schwere Fehler vor

Nach dem Verzicht auf einen Ministerposten in Berlin gerät Edmund Stoiber in der CSU immer stärker unter Druck. Der bayerische Ministerpräsident habe "schwerste politischer Fehler" gemacht, kritisierte Ex-Parteichef Theo Waigel. Stoiber und die Landtags-CSU kehren heute von einer Rom-Reise zurück.


Stoiber: Der CSU-Chef steht massiv unter Druck
Hamburg - Stoiber habe Partei und Parteifreunden "wahrscheinlich zu viel" zugemutet, sagte der "Bild"-Zeitung. Der CSU-Chef habe "schwerste politische Fehler gemacht", kritisierte der frühere Bundesfinanzminister.

Aus der CSU-Basis gebe es bereits Forderungen, Stoiber solle sein Amt als bayerischer Regierungschef abgeben, berichtet das Blatt. Stoiber werde "nicht mehr ernst genommen, hat seine Autorität verloren und das Vertrauen verspielt", sagte der Chef der Frankenwald-CSU, Joachim Doppel. Er solle jetzt "den Weg frei machen". Wenn Stoiber 2008 wieder als Spitzenkandidat für die Landtagswahl antrete, verliere die CSU die absolute Mehrheit, warnte Doppel.

Auch der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber, stellte Stoibers Eignung als Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl indirekt in Frage. "Wir müssen sicherstellen, dass wir 2008 mit dem bestmöglichen Kandidaten antreten", sagte er. Der frühere Landtagsabgeordnete Alfred Sauer lässt juristisch prüfen, ob die Amtszeit eines bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzt werden könne, erfuhr SPIEGEL ONLINE.

Aus der CDU-Spitze kommen ebenfalls erste Rücktrittsforderungen. CDU-Vorstandsmitglied Barbara von Wnuk-Lipinski forderte die CSU auf, sie solle "die Situation nutzen, um den Generationswechseln in Bayern einzuleiten". Dass Stoiber sich dem bisher verweigere, sei "verantwortungslos".

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos zeigte derweil Verständnis für den Unmut in seiner Partei über den Verbleib von Stoiber in München. Es sei "ganz natürlich", dass Stoibers Schritt "erst mal Irritationen verursacht", sagte der designierte Bundeswirtschaftsminister in der ZDF-Sendung "Berlin Mitte". Einige hätten sich nach dem zunächst angekündigten Wechsel von Stoiber in ein schwarz-rotes Bundeskabinett bereits Hoffnungen auf neue Posten gemacht. "Wenn dann plötzlich wieder alles anders ist, muss man sich an die Situation gewöhnen", sagte Glos.

Glos rechnet jedoch mit Rückhalt für Stoiber in der CSU. Mit Blick auf die bayerischen Landtagswahlen 2008 könne er sich "nicht vorstellen, dass der erfolgreiche Parteichef Edmund Stoiber, wenn er denn wieder antreten will, wovon ich ausgehe, von seiner eigenen Partei in Frage gestellt wird".

Stoiber werde sich weiterhin "konstruktiv in die bayerische und auch in die Bundespolitik einbringen". Er selbst habe das Vertrauen Stoibers, dass er "der Brückenkopf der CSU im Kabinett" sei.

Landesgruppenvize Max Straubinger kritisiert den Verzicht von Stoiber auf ein Ministeramt dagegen als unverständlich. Er selbst sei weiterhin der Meinung, dass Stoiber für Bayern mehr in Berlin hätte leisten können als in München, sagte Straubinger der Nachrichtenagentur ddp in Landau. Die Begründung des bayerischen Ministerpräsidenten für seinen Rückzug aus der geplanten schwarz-roten Bundesregierung könne er nicht nachvollziehen. Gerade "wenn ein Partner schwächelt", sei es wichtig, dass sich der stabile Faktor darstelle, betonte der Bundestagsabgeordnete mit Blick auf die Personalquerelen in der SPD.

Dass Stoiber trotz seiner ursprünglichen Entscheidung, Bundeswirtschaftsminister zu werden, nun doch bayerischer Ministerpräsident bleibe, habe sowohl in der CSU-Landtagsfraktion als auch in der Unions-Bundestagsfraktion zu Irritationen geführt. Auch die Bevölkerung habe kein Verständnis "für dieses Hin und Her". Für das Ansehen Stoibers als Parteichef und Ministerpräsident sei dieser Schritt "sicher nicht von Vorteil". Straubinger betonte: "Er hätte die Entscheidung früher treffen sollen."

Nach ihrem dreitägigem Rom-Besuch werden Stoiber und die Landtags-CSU heute die Rückreise nach Bayern antreten. Stoiber wird bereits am Vormittag zurückfliegen, bevor der Rest der 150-köpfigen Delegation am Nachmittag folgt. Stoiber und die Abgeordneten waren in Rom mit Papst Benedikt und dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi zusammen getroffen.

[MinMacker]

Time to say good bye....

[dickdiver]

[posting]18.569.094 von MinMacker am 04.11.05 09:01:03[/posting]Meinste MM?
Ich glaube, der Stoiber hat gewaltiges Sitzfleich.

Gruß
dick

[Leghorn]

Edmund Stoiber ist zweifellos überschätzt worden, und er ist letzten Endes über seine eigenen Unzulänglichkeiten gestolpert.

In den 90er Jahren hatte er einen durchaus fähigen Beraterstab um sich versammelt. Dort herrschte ein Klima, in dem interne Kritik durchaus erwünscht war. Es ist wohl so, daß mit den Jahren an der Macht die Fähigkeit, interne Kritik zu ertragen und produktiv zu nutzen, dramatisch gesunken ist.

Ungeachtet der damit verbundenen Defizite Stoibers ist aber zugleich festzuhalten: Gescheitert ist er auch daran, daß er sehen mußte, wie ursprünglich gemachte Zusagen über den Zuschnitt des Wirtschaftsministeriums schließlich doch wieder zur Disposition standen. Den zu erwartenden dauernden Zermürbungskampf um seine Stellung im Kabinett hat er gescheut.

Insofern handelt es sich bei dem Geschehenen keineswegs bloß um die Personalie Stoiber. Es ist eine weitere Lektion für alle, die unter Frau Merkel arbeiten.

[dickdiver]

Aus Spiegel-online.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,383521,00.h…


CSU

Glos geht auf Distanz zu Stoiber

Bayerns Ministerpräsident Stoiber gerät nach seinem Rückzug von einem Berliner Ministeramt in seiner Heimat immer stärker unter Druck. Seine Entscheidung habe für Verwirrung gesorgt, heißt es in der CSU. Unter den Kritikern: der designierte Wirtschaftsminister Glos.

Berlin - Zu einer möglichen erneuten Spitzenkandidatur Edmund Stoibers bei der bayerischen Landtagswahl 2008 verwies Michael Glos auf die CSU-Landtagsfraktion. Auf die Frage, ob Stoiber 2008 erneut kandidiert, sagte Glos der "Bild am Sonntag": "Ich gehe davon aus, aber die Weichen für die Landtagswahlen werden 2007 gestellt. Weichensteller ist die Landtagsfraktion." Mit Blick auf Stoibers Rückzug aus Berlin erklärte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag: "Stoibers Entscheidung hat in der Tat in Teilen der Partei zu Verwirrung geführt und Anlass zu Fragen gegeben, das ist richtig."

Der 31-jährige CSU-Bundestagsabgeordnete Andreas Scheuer forderte eine Partei-Verjüngung. "Die SPD hat ihre Führungsmannschaft radikal verjüngt", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse" und verwies auf den neuen SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der 33 Jahre alt ist. "Bayern hingegen hat die älteste Landesregierung in Deutschland. Wir müssen endlich anfangen, uns personell auf die Wahlen 2008 und 2009 auszurichten", fügte Scheuer hinzu. Um Jungsein allein gehe es dabei natürlich nicht, "es muss schon auch um Erfahrung und Wissen gehen. Aber eben auch um neuen Schwung und frische Ideen."

"Seit Monaten Hü und Hott"

Scharfe Kritik an CSU-Chef Stoiber übte auch Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU). "Seit Monaten Hü und Hott - so kann man Deutschlands Probleme nicht lösen", sagte Milbradt heute auf dem Landesparteitag der sächsischen CDU in Schwarzenberg. "Und so erschwert man der Union und Angela Merkel das Geschäft."

Auch der stellvertretende CDU-Vorsitzende und niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff bemängelte indirekt den Abgang Stoibers aus der designierten Berliner Regierungsmannschaft: Es könne dem einen oder anderen schwer fallen, "seine Entscheidung für Bayern und seine offizielle Begründung in Einklang zu bringen". Die Politik erwecke den Anschein, als gehe es ihr mehr um Personen als um das Land. "Wenn die Frage von Heide Simonis,Was wird aus mir?` zum Leitmotiv des Jahres wird, mache ich mir natürlich Sorgen", sagte Wulff in einem SPIEGEL-Interview.

Dagegen hält der bayerische Wirtschaftsminister Otto Wiesheu die Kritik an Stoiber aus den eigenen Reihen für übertrieben: "Man soll die Kirche im Dorf lassen", sagte Wiesheu der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

[dickdiver]

Werden wir je die Wahrheit über Stoibers Rückzug erfahren?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,383810,00.h…

Stoiber verteidigt Rückzug nach München

Bayerns Ministerpräsident Stoiber hat seinen Rückzug aus dem Bundeskabinett verteidigt. Vor einer Sitzung seiner Landesgruppe im Bundestag gab der CSU-Chef erneut die veränderte Konstellation in der SPD als Grund an.

Berlin - Durch den Rückzug von Franz Müntefering vom SPD-Vorsitz gebe es bei den Sozialdemokraten künftig zwei Zentren, in denen Politik gestaltet werde. "Ich möchte nicht in dieser Konstellation im Kabinett sein", sagte Stoiber. Er betonte, die designierten CSU-Minister Michael Glos und Horst Seehofer wollten in Berlin und er in München den Einfluss der CSU geltend machen.

Stoiber heute in Berlin: Rückendeckung aus der Fraktion
Führende Mitglieder der Landesgruppe stellten sich hinter Stoiber und sprachen von einer routinemäßigen Sitzung. CSU-Vize Seehofer hob hervor, die Wahlerfolge der letzten zehn Jahre in Bayern seien auch Stoibers Wahlerfolge. Seehofer rief die CSU zur Geschlossenheit auf. Die Partei habe eine gewaltige Verantwortung, die sie nur wahrnehmen könne, "wenn wir zusammenstehen". "Jetzt muss mal Ruhe sein", sagte Seehofer. Den Schritt Stoibers bezeichnete er als nachvollziehbar.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landesgruppe, Peter Ramsauer, erklärte, die Landesgruppensitzung sei nichts Besonderes. Schließlich sei Stoiber ihr Mitglied. Die CSU-Wirtschaftsexpertin Dagmar Wöhrl sagte, die Geschehnisse um Stoiber aus der vergangenen Woche stünden nicht in Zentrum der Landesgruppensitzung. Es gehe vielmehr um den Stand der Koalitionsverhandlungen. Ihr hätten die bisherigen Erklärungen Stoibers ausgereicht. Stoiber werde im Koalitionsausschuss künftig auch dabei sein. Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich sagte, Kritik an Stoiber werde sich "sehr in Maßen halten".

[dickdiver]

Kommt`s noch dicker für Ede?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,383972,00.h…

CSU

Jeder zweite Bayer will Stoibers Rücktritt

Nach seinem Verzicht auf einen Ministerposten in Berlin hat Edmund Stoiber massiv an Zustimmung bei den Wählern verloren. Jeder zweite Bayer sprach sich in einer Umfrage für einen Rücktritt als Ministerpräsident aus. Der frühere Bundesminister Spranger warf ihm vor, die CSU "beschädigt" zu haben.

Hamburg/München - "Er hat sich freiwillig aus Berlin abgemeldet und damit seine Autorität als CSU-Chef und damit die CSU beschädigt", kritisierte Carl-Dieter Spranger über Stoiber in einem "Stern"-Interview. Der Verzicht Stoibers auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers "eine Flucht aus der Verantwortung für Deutschland in einer schwierigen Zeit". Stoiber habe offenbar eingesehen, dass der Job des bayerischen Ministerpräsidenten angenehmer ist als "die ungeheuer schwierige und risikoreiche Aufgabe in Berlin unter einer Kanzlerin Angela Merkel einer von 15 Ministern zu sein".

Stoibers Entscheidung sei "mit den Pflichten und der Verantwortung eines CSU-Vorsitzenden nicht vereinbar", attackierte der frühere Bundesminister Stoiber weiter. Der Rücktritt eines SPD-Vorsitzenden könne kein Anlass sein für einen CSU-Vorsitzenden, in München zu bleiben. Wenn Stoiber nicht mit einem Erfolg der Großen Koalition rechne, so wäre es "erst recht seine Pflicht und Schuldigkeit gewesen, in Berlin für einen Erfolg der Koalition und damit für Deutschland zu arbeiten".

Wie Stoiber, der sich heute Nachmittag den Fragen der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag stellen muss, mit der CSU-Landesgruppe in Berlin und ihrem Vorsitzenden Michael Glos umgesprungen sei, war für Spranger "eine bisher nie dagewesene Zumutung". Scharfe Kritik übte der prominente CSU-Mann am bisherigen Kurs Stoibers. "Nörgelei, Besserwisserei, Hü und Hott ersetzen nicht eine weitsichtige, reformorientierte, glaubwürdige und mutige CSU-Politik." Insgesamt habe Stoiber die CSU bundespolitisch geschwächt. Dass Stoiber seinen Rückzug aus Berlin auch noch zum Thema seines Gesprächs mit Papst Benedikt XVI. gemacht hat, kommentierte Spranger mit dem Satz: "Peinlicher geht es nicht."

Bei einer Forsa-Umfrage für die Münchner Abendzeitung sagten 69 Prozent, sie hätten kein Verständnis für Stoibers Rückzug. 77 Prozent meinten, Stoiber solle 2008 bei der Landtagswahl nicht mehr als Ministerpräsident kandidieren. 50 Prozent waren sogar dafür, dass Stoiber sofort von seinem Amt zurücktritt.

Sollte Stoiber sein Amt als Ministerpräsident aufgeben, hätte die Mehrheit der Bayern laut einer "Stern-Umfrage" am liebsten Günther Beckstein als Nachfolger. 60 Prozent sprachen sich für den Innenminister aus. Nur 16 Prozent der Bayern plädieren für Erwin Huber, den Chef der bayerischen Staatskanzlei.

[dickdiver]

"Den Stoiber zur Sau gemacht!" *grunz, grunz, Ede*
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,384119,00.h…

STOIBER-SCHELTE IN DER CSU-FRAKTION

"Edmund, du hast uns den Stolz genommen"

Von Sebastian Fischer, München

Gerupft haben sie ihn, gescholten und in Frage gestellt. Mehr als fünf Stunden dauerte Edmund Stoibers Spießrutenlauf im bayerischen Landtag. Nun steht fest: Der Beinahe-Superminister darf Ministerpräsident des Freistaats bleiben. Vorerst.

München - Als Edmund Stoiber nach der Sitzung der CSU-Landtagsfraktion vor die Presse tritt, sind seine Augen gerötet, sein Blick müde und der Gang ein wenig schleppend. Gerade hat er seiner Fraktion 5 Stunden und 23 Minuten Rede und Antwort gestanden - ohne Unterbrechung. Die 123 Abgeordneten forderten Rechenschaft vom Doch-Nicht-Superminister Stoiber für seine Rochaden zwischen Berlin und München. Vor allem wollen sie einen Neuanfang in Bayern: Stärkere Einbindung der Fraktion, weniger zentralistische Selbstherrlichkeit aus der Münchner Staatskanzlei.

Stoiber sagte nach dem christsozialen Scherbengericht, er habe in seinen "gesamten 31 Jahren als Mitglied des Landtags noch keine Diskussion erlebt, die so intensiv geführt worden ist". Die Landtagsfraktion sei "ein Seismograph für Entwicklungen in der Gesellschaft". Dieses Instrument wolle er "in Zukunft wieder in viel größerer Weise nutzen" und sich mehr Zeit für Bayern nehmen, so der Ministerpräsident. Zu einer Entschuldigung für sein Vorgehen in den vergangenen Wochen aber konnte sich Stoiber nicht durchringen. Schuld sollen vielmehr die Umstände gewesen sein: Seit seiner Kanzlerkandidatur 2002 sei er bundespolitisch enorm gefordert gewesen. Unter anderem habe er ja "überall bei den Landtagswahlen die Kollegen von der CDU unterstützen müssen". Da war er wieder, Edmund der Starke, ohne den nichts geht in dieser Republik.

"Den Stoiber zur Sau gemacht, das glauben Sie nicht"

Genau das aber hatte die Fraktion kritisiert. Während Stoiber sich als Weltökonom und eigentlicher Oppositionschef in Berlin inszenierte, ging den Bayern der Landespolitiker in den vergangenen Jahren zunehmend ab. Fraktionschef Joachim Herrmann hatte Stoibers Regierungsstil bereits zu Beginn der Woche ungewohnt offen attackiert, nach der Stoiber-Schelte der 123 Abgeordneten sprach er am Mittwoch von einer "deutlichen Aussprache" mit dem CSU-Chef. Die "Stimmung und Verstimmung der Menschen" müsse jetzt ernst genommen werden, ein Neubeginn des Ministerpräsidenten Stoiber sei notwendig. Die Fraktion habe Stoiber "gebeten, mehr persönlich im Land präsent zu sein" und nicht über Pressemitteilungen Politik zu machen. Stoiber sei "um teamorientierte Führung gebeten" worden. Am Schluss sagt Herrmann noch, die Landtagsfraktion sei "gestärkt aus dieser Debatte herausgegangen".

Dieser Satz ist der gefährlichste für Stoiber: Ohne die Landtagsfraktion - und das heißt: ohne den an die Spitze des Freistaats strebenden 49-jährigen Joachim Herrmann - geht für Stoiber gar nichts mehr in München. Das zumindest hat der als beratungsresistent geltende Ober-Bayer verstanden: Die Interessen Deutschlands und Bayerns würden in Zukunft bestens "von Horst Seehofer, Michael Glos, mir und den Kolleginnen und Kollegen in München" vertreten. In früheren Stoiber-Sätzen stand das Personalpronomen chronisch ganz vorn und die bayerischen Abgeordneten kamen gar nicht erst vor. Auf die Frage, ob er der in der Fraktion geäußerten Forderung nach Verjüngung der bayerischen Staatsregierung nachgebe, antwortet Stoiber: "Das habe ich noch nicht mit Joachim Herrmann besprochen." Vor wenigen Wochen noch mussten solche Fragen überhaupt nicht besprochen werden. Bei Interesse konnte der Fraktionschef ja in der Staatskanzlei anrufen.

Dem Stoiber-Herrmann-Presseauftritt am gestrigen Abend war ein heißer Nachmittag im Konferenzsaal des Münchner Maximilianeums, dem Landtag, vorausgegangen. Um 14 Uhr begann die auf zwei Stunden avisierte Sitzung der CSU-Fraktion. Doch schon die ersten der insgesamt vierzig Wortmeldungen ließen Stoiber immer tiefer in seinen Fraktionssessel rechts neben dem geradezu aufrecht thronenden Joachim Herrmann sacken, seinen Mund verbarg er hinter der aufgelegten linken Hand, wie es Menschen in Momenten des Erschreckens tun. Der frühere Justizminister und von Stoiber aus dem Kabinett gedrückte Alfred Sauter äußerte sich als einer der ersten: "Edmund, du hast den Bayern den Stolz genommen und dem Freistaat seinen Nimbus."

Als der Abgeordnete Jakob Kreidl, immerhin der Vorsitzende des Landtagsausschusses für kommunale Fragen, den Umgang Stoibers mit den bayerischen Gemeinden kritisiert, erwidert der gereizt: "Du verstehst ja gar nicht, worum es in der kommunalen Frage geht." Darauf Kreidl: "Ich verbitte mir das", gefolgt von einem tosenden Applaus. Alfred Sauter schlenderte derweil nach draußen in Richtung Toilette und teilte den wartenden Journalisten mit, dass er "so etwas noch nie erlebt" habe: "Da nehmen einfache Abgeordnete kein Blatt mehr vor den Mund, denen man das gar nicht zugetraut hätte". "Der Kreidl" habe Stoiber "gerade zur Sau gemacht, das glauben Sie nicht".

Stoiber hat "nichts verstanden"

Die versammelte Hundertschaft der christsozialen Abgeordneten wartete vergebens auf eine Entschuldigung, auf ein Signal des Entgegenkommens. Doch in seinem 20-minütigen Eingangsstatement ging Stoiber nicht deutlich genug auf seine Kritiker ein. Seine Vorschläge erschöpften sich im Klein-Klein des politischen Geschäfts: Er wolle in Zukunft öfter in der Fraktion erscheinen und nicht mehr so viel Termine außerhalb Bayerns machen. Außerdem wolle er eine Tour durch die CSU-Bezirksverbände des Freistaats starten. Ein Teilnehmer berichtete SPIEGEL ONLINE, dass in den Reihen der Abgeordneten dazu "gegrummelt und gemurrt" worden sei. Sie hatten sich mehr Selbstkritik erhofft. Auch in der Frage der umstrittenen Personalie seines Regierungssprechers Martin Neumeyer, der Stoiber, so die Kritik, mehr und mehr vom wahren Leben abschirme, blieb Stoiber hart: "Ich bestimme über das Personal der Staatskanzlei."

Der Abgeordnete Max Strehle sagte, Stoiber habe "nichts verstanden, er entschuldigt sich einfach nicht". Sogar die als Stoiber-treu bekannte Justizministerin Beate Merk sagte auf die Frage nach von Stoiber ausgesandten Signalen des Entgegenkommens: "Ich habe keine Signale vernommen." Das Fraktionsmitglied Jürgen Vocke verließ mit einem Schulterzucken den Sitzungssaal: "Es dreht sich alles im Kreis." Die Abgeordnete Reserl Sem sagte, niemand habe Stoiber verteidigt: "Wir müssen doch die Wahrheit sagen."

Derweil erneuerte CSU-Mann Thomas Obermeier seine Forderung nach Stoibers Rücktritt vom Parteivorsitz: "In Berlin ein starker Parteivorsitzender am Kabinettstisch, in München ein starker Ministerpräsident." Beim Parteivorsitz mag der Oberbayer Obermeier an den designierten Berliner Landwirtschaftsminister Horst Seehofer denken. Der kommt auch aus Oberbayern. Der fränkische CSU-Abgeordnete Hermann Imhof sprach von "großen Irritationen", die Stoiber an der Parteibasis und bei den Menschen ausgelöst habe. Ob der CSU-Chef bei den Landtagswahlen 2008 als Ministerpräsidentenkandidat ins Rennen gehen soll, "ist für mich offen", sagte Imhof.

Edmund Stoiber hatte eine solch offene Kritik nicht erwartet. Was früher unter der Hand geäußert wurde, kam nun auf den Gängen des Landtags ganz offen zur Sprache. Dabei schien bei Stoibers Ankunft im Hof des Maximilianeums noch einmal alles so zu sein wie früher: Besuchergruppen standen Spalier und beklatschten ihren Ministerpräsidenten, der ihnen auch gleich entgegeneilte und die unverhofften Anerkennung sichtlich genoss: "Wo seid`s ihr her? Was macht ihr hier?" Als Stoiber dann aber entschwunden war, redete die Gruppe aus Niederbayern Klartext: "Hier san mer höflich, daheim am Stammtisch geben wir`s dem Stoiber aber wieder."

Die Sache mit dem ausgeschlagenen Superministerium in Berlin, das hätte er nicht machen dürfen, sagen sie: "Wir hätten den Stoiber auch untern Tisch hauen können, aber net in einer Minuten." Die CSU-Fraktion nahm sich dafür ein wenig mehr Zeit.

[wolaufensie]

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