Quo Vadis CDU, quo vadis Angela Merkel? - 500 Beiträge pro Seite

[dickdiver]

Wie wird das Superwahljahr für Angela Merkel und ihre Koalition laufen? Hat die CDU-Vorsitzende die Kraft, um das Ruder rumzureissen? Von der geschwächten FDP mit ihrem Pausenclown Westerwelle wird (Gott sei Dank!) nicht mehr viel Gegenwind kommen.

Aus SPON von heute:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,746094,00.h…

Auftakt zum Superwahljahr
Merkel droht Katastrophenstart

In Hamburg fällt der Startschuss ins Superwahljahr - mit Folgen für die Bundespolitik. Die SPD erwartet kräftigen Rückenwind, die CDU steht vor einem Debakel. Bis zu 20 Prozentpunkte könnten die Christdemokraten in der Hansestadt verlieren. Für Angela Merkel heißt das: Augen zu und durch.

Berlin/Hamburg - Ein paar Beschwörungsformeln können nicht schaden. Also betont Angela Merkel, dass der Wahlkampf in Hamburg noch lange nicht beendet sei. "Die Stunden bis Sonntag 18 Uhr müssen genutzt werden", sagt die CDU-Chefin am Donnerstagabend im Hamburger Congress Center. Damit die Stadt auch in Zukunft "richtig gut regiert" werde - und dafür stehe Christoph Ahlhaus. Auch der Erste Bürgermeister versucht sich in Optimismus: Es könne sich "noch viel bewegen", betont Ahlhaus, ja und tatsächlich, der Wahlkampf mache ihm "richtig Spaß".


"Gerade jetzt CDU", steht auf der großen, blauen Wand auf der Bühne, es soll wohl trotzig klingen. Merkel und Ahlhaus bekommen freundlichen Applaus für ihre Reden zum Wahlkampfabschluss, aber es ist kein rauschender Abend im Congress Center. Die oberen Ränge im Saal II sind leer geblieben, auch die unteren Reihen sind nicht restlos besetzt. Nachdem Merkel und Ahlhaus noch einmal gemeinsam von der Bühne gewunken haben, leert sich der Raum schnell. Von Euphorie ist nichts zu spüren.

Kein Wunder. Denn es sieht nicht gut aus für Ahlhaus und die Hamburger CDU. Und damit auch nicht für Merkel.

Auf eine Regierungsmehrheit für ihre Parteifreunde an der Elbe kann die CDU-Bundeschefin schon lange nicht mehr hoffen, da helfen keine aufmunternden Worte und kein zur Schau gestellter Optimismus. Die Christdemokraten, so legen es sämtliche Umfragen nahe, stehen bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag vor einem Debakel. Auf rund 24 Prozent könnten sie abstürzen. 2008 kam die CDU noch auf komfortable 42,6 Prozent.

Für Ahlhaus, erst seit dem 25. August vergangenen Jahres im Amt, wäre es eine dreifache Schmach. Er würde nicht nur als Hamburgs Bürgermeister mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen, er müsste auch das schlechteste CDU-Ergebnis der Hamburger Nachkriegsgeschichte verantworten. Und er hätte der Kanzlerin den denkbar miesesten Auftakt ins wichtige Superwahljahr 2011 beschert.

Insgesamt sieben Landtagswahlen stehen an. Und Hamburg gibt den Ton vor für die kommenden Wahlkampfwochen bis zu den Abstimmungen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März. Es gibt besseres für Stimmung und Motivation als eine historische Klatsche gleich zum Auftakt.

Zudem wird die sich abzeichnende Schlappe nicht nur die schwarz-gelbe Misere im Bundesrat weiter manifestieren, sie ist auch ein Rückschlag für den Modernisierungskurs der Merkel-CDU. Kaum ein anderer in der Partei stand dafür wie Hamburgs Ex-Bürgermeister Ole von Beust, der 2001 die 44 Jahre währende Herrschaft der Hamburger Sozialdemokraten beendete und die CDU in glänzende Zeiten führte. Beust war es, der die Union endlich für das liberale, urbane Milieu öffnete - und die CDU erstmals in eine schwarz-grüne Koalition führte.

Beust war es aber auch, der mit seinem überraschenden Rücktritt im Juli 2010 den Absturz einleitete. Die Partei hatte keinen besseren Ersatz als den bisherigen Innensenator Ahlhaus, auf den modernen Großstädter folgte ein klassisch Konservativer. Der grüne Koalitionspartner fremdelte, ließ das Bündnis im November platzen. Seither ist die Union an der Elbe im freien Fall.

"Nicht einfach" nennt Merkel die Lage nun. Es ist die höfliche Umschreibung für: aussichtslos. Offen würde es natürlich niemand sagen, doch im Kanzleramt und in der Berliner CDU-Zentrale haben sie die Wahl am Sonntag längst abgeschrieben. Für Merkel und ihre Leute heißt es nur noch: Augen zu und durch.

Glücksfall für die SPD

Für die SPD dagegen ist die vorgezogene Hamburg-Wahl ein Glücksfall. Im Willy-Brandt-Haus in Berlin hoffen sie auf kräftigen Rückenwind von der Elbe, auf einen Ausbau des Einflusses im Bundesrat. Bisher schlagen sich die glänzenden Umfragewerte aus Hamburg im Bundestrend zwar nicht nieder. Hier dümpeln die Sozialdemokraten weiter in den Zwanzigern. Das soll nach einem Traumergebnis im Norden aber anders werden.

Tatsächlich muss Spitzenkandidat Olaf Scholz in Hamburg gar nicht viel tun, "ordentlich regieren" will er - das genügt als Versprechen. Und schon ist ein Erfolgserlebnis in Sicht, wie es sich die Sozialdemokraten vor kurzem nicht einmal im Traum vorstellen konnten. Bei sagenhaften 45 Prozent sehen die Meinungsforscher den Spitzenkandidaten der Genossen - wenn die Linke oder die FDP es nicht in die Bürgerschaft schaffen, könnte es gar zur absoluten Mehrheit und damit für eine Alleinregierung reichen.

Das wäre für die Grünen, die sich in Hamburg Grün-Alternative Liste (GAL) nennen, ein herber Dämpfer. Nach drei Jahren Schwarz-Grün sieht sich die Partei um Spitzenkandidatin Anja Hajduk wieder als natürlichen Partner der SPD. Bei bis zu 15 Prozent liegt man in den Umfragen deutlich über dem Ergebnis von 2008. In Hamburg müssen die Grünen den bundesweiten demoskopischen Höhenflug am Wahltag umsetzen. Enttäuschen sie, wäre das ein schlechtes Signal für die weiteren Abstimmungen des Jahres.

Zittern bei FDP und Linken

Richtig eng wird es für FDP und Linke. Die Liberalen sind seit sieben Jahren nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten, und angesichts des Absturzes von der Bundespartei und Parteichef Guido Westerwelle sah es auch für Hamburg nicht gut aus. Inzwischen verspüren die Freidemokraten jedoch wieder leichten Aufwind - wohl auch dank der jungen und fotogenen Spitzenfrau Katja Suding. Gelingt der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, dürfte das auch die Position Westerwelles wieder stärken. Zuletzt bot sich die FDP der SPD in Hamburg gar als Koalitionspartner an - Spitzenkandidat Scholz lehnte dankend ab.

Fliegt die Linke nach nur drei Jahren wieder aus der Bürgerschaft, wäre das für die Genossen eine Katastrophe. Erstmals hätten sie den Wiedereinzug in ein Landesparlament verpasst. "Es steht ganz viel auf dem Spiel", hat Spitzenfrau Dora Heyenn jüngst betont. Im Falle des Scheiterns werde auch über Köpfe diskutiert. Recht hat sie, nicht nur für Hamburg. Eine Wahlschlappe würde die Krise der beiden Parteichefs Klaus Ernst und Gesine Lötzsch verschärfen.

Solche Sorgen um ihren Job muss sich Angela Merkel immerhin nicht machen. Noch nicht. In Hamburg geht es noch um Schadensbegrenzung, das ist ihr bewusst. Ihre Schicksalswahl steht erst am 27. März in Baden-Württemberg an. Die CDU-Chefin muss hoffen, dass der zu erwartende Absturz in der Hansestadt den leichten Aufschwung im Südwesten nicht wieder zunichte macht. Dort scheint eine Neuauflage von Schwarz-Gelb tatsächlich wieder möglich.

Gelingt dort der Sieg, ist Hamburg schnell wieder vergessen.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.064.579 von dickdiver am 18.02.11 11:28:11

#1

In BW bzw in Stuttgart gehts es wohl erst einmal auf das Abstellgleis bzw in die Opposition...

[Doppelvize]

Zitat von Blue Max: #1

In BW bzw in Stuttgart gehts es wohl erst einmal auf das Abstellgleis bzw in die Opposition...

Hast du das aus den Kaffeesatz gelesen?

Die letzten Umfragen sagen was anderes... Union holt auf...

Wie auch immer ist Hamburg verloren, und im Bundesrat geht nichts mehr. Eine Situation die Schröder nur zu gut kannte....

Wohin geht die CDU? Gibt es die CDU denn überhaupt noch? Ist doch eher ein Merkelwahlverein der stillsteht. Wie zu Kohls Zeiten.

[silvodin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.064.592 von Blue Max am 18.02.11 11:29:50

Gestern gehört:

"Mir Schwoba losset uns unser Ländle net vun dene route un griene versaue."

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.064.864 von silvodin am 18.02.11 12:01:27

Nach dem Gezeter um Stuttgart 21 dürfte es aber sehr schwer werden, in Stuttgart noch einen Blumentopf zu gewinnen...

[dickdiver]

Zitat von Doppelvize:

Zitat von Blue Max: #1

In BW bzw in Stuttgart gehts es wohl erst einmal auf das Abstellgleis bzw in die Opposition...

Hast du das aus den Kaffeesatz gelesen?

Die letzten Umfragen sagen was anderes... Union holt auf...

Wie auch immer ist Hamburg verloren, und im Bundesrat geht nichts mehr. Eine Situation die Schröder nur zu gut kannte....

Wohin geht die CDU? Gibt es die CDU denn überhaupt noch? Ist doch eher ein Merkelwahlverein der stillsteht. Wie zu Kohls Zeiten.

Wie zu Kohls Zeiten.

Da hst Du leider recht!

[dickdiver]

Zitat von silvodin: Gestern gehört:

"Mir Schwoba losset uns unser Ländle net vun dene route un griene versaue."

Na, da reichet uns die schwarzet und die gelbet.

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.065.501 von dickdiver am 18.02.11 13:18:30

up

[Doppelvize]

Quelle: Titanic magazin

Stuttgart. Eine Katastrophe ungewissen Ausmaßes bahnt sich nun auch für die krisengeplagte baden-württembergische CDU an. Erste Erschütterungen in der Wählergunst, die bereits im Herbst gemessen wurden, scheinen sich nun zum Erdrutsch bei der Wahl in zwei Wochen auszuwachsen. Ein Tsunami an Tränen droht aus dem Regierungssitz auszutreten. Akut gefährdet ist dadurch das Schicksal des Fettkraftwerks Mappus I, das sich wiederholt für seine eigene Amtszeitverlängerung ausgesprochen hat. Für die Einwohner Baden-Württembergs bedeutet das: überhaupt nichts - denn mit erhöhter Ausstrahlung von Mappus ist nicht zu rechnen. Der rot-grüne Godzilla hingegen, der am Horizont

Beitrag wg. Unfugs abgebrochen

[MrMozart]

Wenn sich die konservativen Kräfte der Union nicht durchsetzen, wird die Personalkatastrophe Merkel den Verein in den Abgrund führen. Die Dame, ehemals FDJ-Funktionärin für Agitation und Propaganda, leistet ganze Arbeit.

[kosto1929]

Deutschland wird von einer konservativ-liberalen Koalition regiert, heißt es immer. Aber stimmt das auch? Die Handelsblatt-Redaktion hat alle wesentlichen Wahlversprechen und ihre Umsetzung analysiert. Ergebnis: Nahezu auf allen Politikfeldern wurde von der Merkel-Regierung das Gegenteil des Angekündigten getan. Der Sozialstaat wurde aus-, nicht abgebaut, die Atomkraftwerke wurden stillgelegt, nicht verlängert, Deutschland wurde isoliert, nicht an der Seite des Westens verankert und von Steuersenkung und Schuldenabbau konnte auch keine Rede sein. Lesen Sie dazu unsere Titelgeschichte: Wer ist Angela Merkel?


Wer ist Angela Merkel?

Die Stilllegung von sieben Atommeilern, eine pazifistische Libyen-Politik, der Ausbau des Sozialstaats und eine kostspielige Euro-Rettung: Deutschland wird derzeit links regiert. In der Wirtschaft wächst die Wut auf die Bundeskanzlerin. Ist sie noch eine Konservative?

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.215.226 von MrMozart am 16.03.11 11:26:40

Wenn sich die konservativen Kräfte der Union nicht durchsetzen, wird die Personalkatastrophe Merkel den Verein in den Abgrund führen. Die Dame, ehemals FDJ-Funktionärin für Agitation und Propaganda, leistet ganze Arbeit.

da hamse wohl meinen freund, den gutti zu früh abgeschossen.

war der falsche

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.263.970 von kosto1929 am 25.03.11 07:35:35

Lesen Sie dazu unsere Titelgeschichte: Wer ist Angela Merkel?

wo ist der link

[kosto1929]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.264.028 von rohrberg am 25.03.11 07:49:39

der ist kostenpflichtig, kann ich nicht einstellen.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.264.032 von kosto1929 am 25.03.11 07:50:20

stell nen auszug rein,
wenn du die leute nicht neugierig machst, kannst du sie nicht verkaufen.
so denke ich zumindest

[kosto1929]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.264.047 von rohrberg am 25.03.11 07:54:43

aus copyright-gründen geht das leider nicht.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.264.051 von kosto1929 am 25.03.11 07:55:47

dann schreib ein buch zb mit dem titel:

wie macht man eine gesunde volkswirtschaft kaputt
oder
wenn es dem esel zu wohl wird geht er aufs eis

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.064.579 von dickdiver am 18.02.11 11:28:11

http://www.bild.de/politik/inland/erwin-teufel/erwin-teufel-…

"...„Wenn Staats und Regierungschefs in einer Nacht wesentliche Stabilitätskriterien wegputzen, die in Verträgen festgehalten, also geltendes Recht sind, geht Vertrauen verloren. Vom Bürger erwartet man, dass er sich an Normen, an Recht und Gesetz, an Verträge hält – und Staats und Regierungschefs tun es nicht. Ich würde keinem Politiker vertrauen, der sich nicht an Recht und Gesetz, nicht an die Verfassung hält."..."

[dickdiver]

Zitat von Blue Max: http://www.bild.de/politik/inland/erwin-teufel/erwin-teufel-…

"...„Wenn Staats und Regierungschefs in einer Nacht wesentliche Stabilitätskriterien wegputzen, die in Verträgen festgehalten, also geltendes Recht sind, geht Vertrauen verloren. Vom Bürger erwartet man, dass er sich an Normen, an Recht und Gesetz, an Verträge hält – und Staats und Regierungschefs tun es nicht. Ich würde keinem Politiker vertrauen, der sich nicht an Recht und Gesetz, nicht an die Verfassung hält."..."

Vielen Dank an Frau Merkel, der CSU und den liberalen Ars....!