Lafontaine - 500 Beiträge pro Seite

[schuh]

Leute laßt euch nicht irreführen.

Wer ihn nicht mag: OK
wer die Parolen nicht leiden kann: ok
wer die Meinung von ihm nicht vertritt: ok
wer die Freunde (z.b. Gysi) nicht mag: ok

aber

laßt euch nicht von den Medien einlullen, daß er gekniffen hat


Lafontaine hat nicht gekniffen, er ist vielleicht ein Vertreter einer Politik die viele nicht mögen. Aber er ist kein Kneifer.

Wenn jemand öffentlich erklärt er kann diese Polititk nicht mehr vertreten und tritt zurück, dann kann er kein Kneifer sein. Ansonsten gibt es nur eine Alternative: die SPD will ihm ein Image anhängen daß er gar nicht hat, weil sie Angst vor ihrem jahrelangen Vorsitzenden hat.

[Neidhammel]

Sozialreformen betrachte er aber stets als Mittel, soziale Konflikte zu unterdrücken und die Bevölkerung unter Kontrolle zu halten, nicht sie zu emanzipieren. So war er der erste SPD-Oberbürgermeister, der bereits vor zwanzig Jahren in Saarbrücken Zwangsarbeit für jugendliche Sozialhilfeempfänger einführte. Als Ministerpräsident des Saarlandes versuchte er später seine Kritiker durch die gesetzliche Einschränkung der Pressefreiheit mundtot zu machen. Im Jahr 1993 setzte er in der SPD die Zustimmung zur Abschaffung des Asylrechts durch.

Nachdem er als erster Finanzminister der Regierung Schröder einige Steuerprivilegien der Wirtschaft einschränken und die milliardenschweren Rücklagen der Energiekonzerne besteuern wollte, reagierte das deutsche und internationale Kapital mit einer heftigen Kampagne. Lafontaine kapitulierte und trat zurück, sobald er in der Regierung und dem herrschenden Establishment keinen Rückhalt mehr hatte. Denn in seiner Konzeption hat Politik nur an der Spitze der Gesellschaft diskutiert und entschieden zu werden, die Bevölkerung hat sich nicht einzumischen.

http://www.wsws.org/de/2004/mai2004/lafo-m25.shtml

Vielleicht kein kneifer, aber eben ein rücksichtsloser neoliberaler machtpolitiker wie er im buche steht.
Er will die führung, und dazu ist ihm jedes mittel recht.

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.251.281 von schuh am 15.07.05 22:14:47[/posting]schuh, ich bin, in dem punkt des nicht mehr vertreten könnens mit dir einer meinung. rücktritt als finanzminister (als solcher ist er dem kanzler gegenüber weisungsgebunden) das wahr ehrlich und konsequent. weshalb aber hat er auch den vorsitz hingeschmissen?

er hätte weiterhin viel bewirken können. und viele spd- mitglieder haben ihm das bis heute nicht verziehen...

[cyberwilly]

Dem kann ich zustimmen.

Wie alle Sozialisten
ist Lafo ein Feind der Freiheit.

Aber gekniffen hat er nicht.
Sein Abgang war konsequent.

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.251.347 von DermitdemWolfheult am 15.07.05 22:27:11[/posting]sorry war muss es heissen nicht wahr (dennoch ein freudsches wortspiel)

[robby13]

Kann mir mal wer bzgl. der sozialen Situation in Deutschland den Begriff " Freiheit " definieren ?

[Neidhammel]

#6
Kein problem:

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.251.634 von robby13 am 15.07.05 23:16:13[/posting]es gibt unterschiedliche definitionen dieses begriffs. dein "anlass"-poster bedient sich wohl einer sehr exotischen definition desselben.

[robby13]

Und warum ist dann Lafontaine gegen Freiheit , wenn er der arbeitenden Bevölkerung etwas mehr Kohle zubilligen will ?
Also wird Freiheit nur mit finanzieller Freiheit der " herrschenden Klasse " definiert ?!
Wieder was dazu gelernt !

[koarlmoik]

vielleicht meint cyberwilli nicht Freiheit, sondern "freedom".

[23552]

Denn in seiner Konzeption hat Politik nur an der Spitze der Gesellschaft diskutiert und entschieden zu werden, die Bevölkerung hat sich nicht einzumischen.

Ja, das ist Lafontaine.Wer es nicht glaut, wird es merken, sollte er wirklich mal Bundeskanzler werden.

Wenn Lafontaine erst einmal Kanzler ist, und das Kapital geflohen ist, wird er der erste sein, der, um die Wirtschaft aufzupeppeln, die Normzahlen der Arbeitnehmer erhöhen wird, Denkt an das Jahr 1953 in der DDR.

Und das Kapital wird flüchten. Bevor ihr wieder auf die Reichen schimpft, überlegt mal, was ihr machen würdet, wenn ihr ein Kapital von diversern Millionen hättet. Ihr würdet auch gehen. Also sagt jezt nicht, das die fliehenden Vaterlandsverräter wären.

[borazon]

Naja, Laffi wäre schon gerne Kaiser Napoleon, jedoch die Zielrichtung der wsws.org-Kommunisten ist ebenfalls völlig daneben.
Deren unterirdisches Geschmiere gegen eine Nullnummer wie Oskar anzuführen ist reiner Politdadaismus.
Belustigend aber zu sehen, wie eine Hyäne die andere anfällt.

[Steigerwälder]

[posting]17.251.634 von robby13 am 15.07.05 23:16:13[/posting]Freiheit ist keine Frage einer momentanen Situation.

Definition Freiheit

"Dieser Zustand, in dem ein Mensch nicht dem willkürlichen Zwang durch den Willen eines anderen oder anderer unterworfen ist ..."
(Die Verfassung der Freiheit, 3. Aufl., Tübingen 1991, S. 14)

www.hayek.de

[StellaLuna]

jetzt dreht einer vollends durch:

SPD-Politiker nennt Lafontaine "Hassprediger"

Die SPD attackiert ihren früheren Vorsitzenden Oskar Lafontaine immer heftiger. In einem als "Argumentationshilfe" verbreiteten Papier des Landesverbands Brandenburg wird der Spitzenkandidat des Linksbündnisses als "Hassprediger" bezeichnet.

AP
Lafontaine: Im Visier der SPD
Potsdam - In dem vom Brandenburger SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness heute verbreiteten Papier wird Lafontaine Deutschtümelei vorgeworfen. Unter anderem heiße es: "Oskar Lafontaine hetzt gegen `Fremdarbeiter` und befürwortet die Folter." Dies seien keine Ausrutscher, sondern habe System. "Lafontaine ist ein Meister der Schuldzuweisung und des Ressentiments."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,365329,00.h…

Das nenne ich unfreiwillige Wahlkampfhilfe

[StellaLuna]

Lafontaine ist seit 20 oder 30 Jahren aktiv in der Politik. Dass er mal "hingeschmissen" hat und ihm daraus einen Strick drehen zu wollen, ist einfach nur lächerlich!

Ich kann mich nicht erinnern, dass Lafontaine jemals in irgend einen Skandal verwickelt war. Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren, sollte mein Gedächtnis versagt haben.

Die WASG oder die "Neue Linke" ist zwar nicht meine Partei, aber ich meine, man sollte die Kirche im Dorf lassen

Hätte Lafontaine die stattliche Körpergröße von 190 cm, was für ein Ungeheuer würde man dann wohl aus ihm machen? "Napoleon" wäre dann ja wohl eine Nummer zu klein

[DerCannibale]

Seit Hartz IV ist den betroffenen Leuten schei.egal wer an der Macht ist, Hauptsache ihre persönliche Situation verbessert sich bzw.die Aussichten.
Einen Hartz IV - Bezieher ist es egal, ob das Kapital außerlandes flieht oder sonst was. Das interessiert soviel wie das Wetter in der Wüste.
Im Osten laut Umfrage schon stärkste Partei.

[Polono]

Die Merkel spricht immer von "Freiheit". Aber wer mit 5 € am Tag auskommen muß, kann sich aufhängen oder in "Freiheit" weiterleben.

[Kastor]

In meinem ganzen Bekanntenkreis hies immer ich geh nicht
mehr zur Wahl! die tun ja eh was sie wollen-schade um die Zeit wählen zu gehn!

Und jetzt!!!!!!!!
Ja ich wähle und zwar WASG

Kastor

[IFBoesky]

[posting]17.252.587 von StellaLuna am 16.07.05 10:25:06[/posting]1992
In einem Artikel im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" wird Lafontaine beschuldigt, zusätzlich zu seinen normalen Bezügen seit 1986 Ruhegehalt für seine Amtszeit als Oberbürgermeister von Saarbrücken zu beziehen. Lafontaine leugnet die Zusatzbezüge nicht, räumt aber einen "technischen Fehler" des Gesetzgebers ein. Der saarländische Landesrechnungshof stellt im September fest, daß die Pension widerrechtlich ist und Lafontaine zahlt im Juni 1993 rund 228.000 DM zurück.


1993
In der sogenannten "Rotlicht-Affäre" ermittelt das Oberlandesgericht Saarbrücken gegen Lafontaine. Der Verdacht, daß Lafontaine während seiner Zeit als Oberbürgermeister von Saarbrücken einer Rotlicht-Bar Steuervorteile verschafft habe kann nicht glaubhaft ausgeräumt werden.


1999
11. März: Oskar Lafontaine erklärt, zunächst ohne Angabe von Gründen, seinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden der SPD und gleichzeitig auch vom Amt des Bundesfinanzministers. Drei Tage später äußert er sich zu seinen Motiven und verweist auf "das schlechte Mannschaftsspiel" im Kabinett und nennt als Beispiel für den fehlenden "Teamgeist" die Auseinandersetzungen um die Steuerpolitik.

http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/LafontaineOskar/

[StellaLuna]

[posting]17.252.747 von IFBoesky am 16.07.05 11:10:50[/posting]stimmt, die Rotlichtaffaire, die ist mir entfallen

Seinen Rücktritt würde ich nicht als Affaire bezeichnen! Besser man nimmt vorzeitig seinen Hut, als sich auf Dauer zu verbiegen und Entscheidungen zu treffen, hinter denen man nicht steht. Und etwas Nachtreten, das muss sein

Man kann also behaupten, dass Lafontaine zwei sogenannte Affairen hatte und das im Laufe von ca. 30 Jahren aktiver Politik:
Die Rotlicht-Verwicklung konnte man ihm nicht nachweisen, die Sache mit den Doppelbezügen hat er bereinigt.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Hauptsache SPD-Viereck und Wenddingsbums erfreuen sich weiter an ihren zu unrecht abkassierten 750 000 von VW, weigern sich diese zurückzubezahlen und die SPD findet das anscheinend in Ordnung.

Selten war eine Partei so unehrlich, diffamierend und verlogen wie die SPD der letzten Monate.

[endaxi]

Lafontaine bringt enttäuschte und bisherige nichtwähler wieder an die urnen,jagd den korrupten aller couleur schon heute die nötige angst ein,was soll daran schlecht sein?.
Letztendlich wird er die SPD zwingen sich auf ihre wahren werte wieder zu besinnen,sie ist nicht für die kapitalisten gegründet worden,sonst kann sie dem anspruch volkspartei zu sein gleich an die WASG abtreten.

[IFBoesky]

[posting]17.252.833 von StellaLuna am 16.07.05 11:20:49[/posting]Nicht der Rücktritt an sich ist der Skandal, sondern die Art und Weise. Und die zeigt, dass die Heldenverehrung für den ach so aufrechten Lafontaine eine Farce ist. Dieser Rücktritt erfolgte nicht aus Gründen der Unvereinbarkeit mit der Politik seiner Partei, sondern aus gekränkter Eitelkeit, gepaart mit drei Tage schmollen, in der Hoffnung dass das Gesinde angekrochen kommt, um den großen Oskar zur Rückkehr zu bewegen. Erst als ihm klar wurde, dass er sich verzockt hat und niemand kommen würde, hat er im Nachhinein da noch ein Heldenepos draus gestrickt.

Die Rotlichtverwicklung konnte man ihm nicht nachweisen, er konnte sie aber auch nicht entkräften. Juristisch ist das ein sauberer Freispruch, ethisch moralisch bleibt ein begründeter Zweifel.

Die Sache mit den Doppelbezügen hat er bereinigt, weil er erwischt worden ist. Bei welchen Sachen hat man ihn denn bisher nicht erwischt?

Fazit: wer Lafontaine das Saubermannimage und den Vertreter des "kleinen Mannes" abkauft, der glaubt auch daran, dass "die Reichen" (ist man ab 60.000,- p.a. reich???) freiwillig stillhalten werden, um die Enteignung über sich ergehen zu lassen. Verteilt wird dann das Geld vom Weihnachtsmann.

[Insolvenzverwaltung]

[posting]17.251.281 von schuh am 15.07.05 22:14:47[/posting]Fakt ist , vor seinem Rücktritt war Lafontaine Parteivorsitzender der SPD und er war der mächtigste Finanzminister in der Geschichte der Bundesrepublik.


Von einen Tag auf den anderen hat er hingeschmissen und zwar ohne die Konfrontation mit Schröder zu suchen, ohne Kritik an der Politik der Regierung zu äußern.
Es kam so überraschend, dass selbst die Spekulanten auf dem falschen Fuß erwischt wurden und der DAX dank massiver Shorteindeckungen einen gewaltigen Sprung gemacht hat.

Wenn Lafontaine damals klar war, dass die Politik von Schröder falsch ist, warum hat er das nicht laut und deutlich gesagt ? Warum hat er nicht um eine andere Politik gekämpft ? Ja, Schröder hätte ihn dann vielleicht als Minister entlassen, aber er hätte damit eine Diskussion angestossen, in der SPD und in Deutschland.
Lafontaines Wort galt damals noch etwas, vor allem an der SPD Basis, vielleicht wäre es ihm sogar gelungen die Regierungspolitik zu verändern.
Er hätte um seine Politik kämpfen müssen, aber genau diesem Kampf ist er aus dem Weg gegangen, als er sich in einer Nacht und Nebel Aktion davongemacht hat.

Lafontaine ist wie ein egoistisches Kind, das sein Spielzeug lieber kaputt macht, bevor es andere Kinder damit spielen lässt.
Er strebt immer die Meinungsführerschaft und große persönliche Gestaltungsräume an. Erhält er die nicht, dann macht er einfach nicht mehr mit. Das wird auch bei der PDS passieren, früher oder später. Wenn sich diese Partei ihm nicht vollständig unterordnet, wovon nicht auszugehen ist.
Lafontaines Persönlichkeit weist totalitäre Tendenzen auf, das erklärt auch warum er relativ populär bei Menschen ist, die der Demokratie und ihren Institutionen skeptisch gegenüberstehen. Auch der Personenkult, der um ihn gemacht wird, weist darauf hin. Er ist der starke Anführer, dem seine Anhänger zutrauen, die Probleme der Zeit im Alleingang zu lösen.

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.252.666 von Kastor am 16.07.05 10:56:16[/posting]kastor..du ?

respekt

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.253.402 von Insolvenzverwaltung am 16.07.05 12:10:05[/posting]Von einen Tag auf den anderen hat er hingeschmissen und zwar ohne die Konfrontation mit Schröder zu suchen,



inso, woher willst du wissen, was sich hinter den kulissen abgespielt hat?

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.253.402 von Insolvenzverwaltung am 16.07.05 12:10:05[/posting]insolvenzverwaltung, ansonsten bin ich hinsichtlich deiner ausführungen mit dir konform

[endaxi]

#24 Mag ja alles sogar richtig sein,mir geht es nur darum, das der kurs der SPD so nicht weitergehen kann.Die opposition zur SPD besteht doch nicht aus Lafontaine alleine,er gibt nur die notwendige würze dazu.
Wer da große unterschiede von der SPD zur CDU-CSU sieht, mag da ruhig anderer meinung sein,die zukunft wird es zeigenwie weit eine verschlechterung der bevölkerung noch möglich ist.

[StellaLuna]

Ich habe eine Rede Oskars Lafontaine vom 1. Mai 1999 ausgegraben:

http://www.friedenskooperative.de/themen/inter-89.htm

[StellaLuna]

Quelle: Link # 29

Krieg in Jugoslawien

...Nach dem Wahlsieg der rot-grünen Koalition im letzten Jahr war die Regierung Schröder noch nicht gebildet, und die Regierung Kohl lud uns ein, um unsere Zustimmung zur Entscheidung des Deutschen Bundestages, des alten Deutschen Bundestages, zu finden, die darauf hinauslief, für die Alarmbereitschaft von NATO- Verbänden auch deutsche Truppenteile zur Verfügung zu stellen.
...
Man sollte gegenüber dem amerikanischen Bündnispartner deutlich machen, daß das Zur- Seite-Schieben der UNO ein Fehler ist. Daß wir nur dann längerfristig eine vernünftige, eine richtige, eine gerechte und friedliche Politik machen können, wenn wir uns auf Regeln des internationalen Rechts, so schwer das auch immer sein mag da oder dort, verständigen. ...
...
Und wenn da oder dort zu Recht kritisiert wird, daß die Organe der UNO, der Sicherheitsrat, daß sie manchmal Schwierigkeiten bereiten, wenn es darum geht, Entschließungen durchzusetzen, für uns für richtig gehaltene Entschließungen durchzusetzen, dann erinnere ich daran, daß es gute Vorschläge gibt, auch die UNO zu reformieren. Natürlich ist die UNO, die nach dem Kriege so verfaßt worden ist, heute reformbedürftig. Das Veto-Recht einzelner Mächte gegen internationales Recht ist fragwürdig. Also laßt uns die UNO reformieren, aber wir dürfen sie nicht beiseite schieben und so tun, als könnten wir uns selbst den Auftrag erteilen.

[IFBoesky]

Am 1. Mai 1999 hatte er sich schon aus der Verantwortung gestohlen. Ab diesem Zeitpunkt sah er bis heute seine politische Daseinsberechtigung darin, gegen Alle, vor allem aber gegen Schröder zu sein. Hätte Schröder für den Weltfrieden plädiert, Lafontaine wären sicherlich Argumente dagegen eingefallen. Ohne Verantwortung, ohne das der geäußerte Wortmüll irgend welche meßbaren Konsequenzen mit sich bringen würde, lässt es sich bequem und öffentlichwirksam gegen alles und jeden sein.

Lafontaine hatte einmal die Verantwortung, er hat sich dafür entschieden sich sang und klanglos aus ihr zu stehlen. Lassen wir ihm diesen Willen, möge er in Frieden seine üppigen Bezüge verleben.

[StellaLuna]

IFBoesky
gegen Schröder war er am 1.5.1999 noch nicht. Mag sein, dass Lafontaine vor dieser Rede Kreide gefressen hat.

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.254.326 von IFBoesky am 16.07.05 14:56:18[/posting]du bist derjenige welcher müll redet. oskar lafontaine hat nicht nur, aber hauptsächlich wegen des krieges den rücktritt eingereicht. und im übrigen, es dürfte jedem klar sein, dass ohne oskar lafontaine die wahl 1998 niemals an die spd gegangen wäre!

[schuh]

Es ist gut endlich mal eine Diskussion zu erleben, wo jeder seine Meinung kundtut ohne gleich polemisch, beleidigend oder sonstwie verletzend wird.

Es gibt viel über Lafontaine zu reden: Gutes oder Schlechtes,

aber meine Meinung ist: Die Medien (ARD/ZDF/Springer/Kirch/USA oder sonstwie gesteuert) berichten nicht wahrheitsgemäß

Deshalb mein Rat, bildet euch Eure eigene Meinung über alternative Quellen (Internet, alte Berichte, zeitungen usw.)

[StellaLuna]

Der Einsatz in Jugoslawien wurde bereits von der Regierung Kohl vorbereitet - das werde ich mir die nächsten Wochen auf der Zunge zergehen lassen!

[StellaLuna]

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[IFBoesky]

[posting]17.254.400 von DermitdemWolfheult am 16.07.05 15:26:42[/posting]Den ersten Satz führe ich auf deinen allgemein labilen Zustand zurück, da du offensichtlich den Legendenbildungen solcher Populisten schutzlos ausgeliefert zu sein scheinst. Um dieser "Lafontaine - Rücktritt als Friedensengel" - Legende entgegenzuwirken, möchte ich nun folgenden Artikel vom 16. März 1999 einstellen. Ich denke auch, dass die "World Socialist Web Site" nicht unbedingt unter den Verdacht der Neoliberalität oder des Konservatismus fällt:


Der Rücktritt von Oskar Lafontaine
Ende von Bad Godesberg
Von Peter Schwarz
16. März 1999
Oskar Lafontaine, der Vorsitzende der SPD und Finanzminister der Regierung Schröder, ist am vergangenen Donnerstag unvermittelt von beiden Ämtern zurückgetreten und hat auch sein Bundestagsmandat niedergelegt. Sein aufsehenerregender Rückzug aus der Politik kennzeichnet einen tiefen Einschnitt in der politischen Entwicklung Deutschlands.

Lafontaine selbst gab in seinem kurzen Rücktrittschreiben an Bundeskanzler und Partei keinerlei Gründe für seinen Schritt an. Drei Tage lang war er für niemanden zu sprechen. Erst am Sonntag gab er vor der Presse eine kurze Erklärung ab, in der er seine Entscheidung mit dem "schlechten Mannschaftsspiel" innerhalb der Regierung begründete. "Wenn die Mannschaft nicht mehr gut zusammenspielt, muß man eine neue Mannschaftsaufstellung suchen. Dazu ist mein Schritt die Voraussetzung gewesen," sagte er, ohne jemanden persönlich für das "schlechte Mannschaftsspiel" verantwortlich zu machen.

Über die genauen Umstände, die Lafontaine zu seinem abrupten Rücktritt bewogen, gibt es zahlreiche Spekulationen. Sie reichen von einer Verschwörung im Kanzleramt, Lafontaine in der Öffentlichkeit zu demontieren, bis zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen Schröder und Lafontaine, nach dem letzterem nur noch die Möglichkeit geblieben sei "den Kanzler zu stürzen oder selbst den Bettel hinzuwerfen" ( Frankfurter Rundschau).

Sicher ist, daß Lafontaines politischer Kurs auf wachsenden Widerstand stieß und daß er auch in der eigenen Partei zunehmend an Unterstützung verlor.

Er galt als letzter führender Sozialdemokrat in Europa, der einer Politik des sozialen Ausgleichs das Wort redete. Dabei war er nur in einem sehr beschränkten Sinn ein "Linker" und mit Sicherheit kein Sozialist. Er war ein bürgerlicher Politiker, der - wie alle Sozialdemokraten - die Verteidigung der bestehenden Gesellschaftsordnung im Auge hatte. Oft stand er deshalb auch am rechten Flügel der Partei; so als er im Saarland das restriktivste Pressegesetz der Bundesrepublik einführte, um Kritik an seiner Regierung zu unterbinden.

Selbst der von ihm vertretene Wirtschaftskurs war nicht besonders links. Im Vergleich zur Finanzpolitik der Regierung Brandt, Schmidt oder selbst Kohl in den ersten Jahren ihrer Amtszeit nimmt sich jene Oskar Lafontaines eher konservativ aus. Er hat die im Rahmen von Maastricht gesteckten Ziele nie in Frage gestellt und in seinem ersten Haushaltsentwurf den Sparkurs seines konservativen Vorgängers systematisch weiterverfolgt.

Im Gegensatz zum Wirtschaftsflügel der SPD trat Lafontaine allerdings dafür ein, den negativen sozialen Auswirkungen der Globalisierung und dem ungehemmten Wirken des Marktes mit staatlichen Mitteln entgegenzutreten - und zwar sowohl im deutschen als auch im europäischen Rahmen. Im vergangenen Jahr legte er seine Auffassungen in dem Buch "Keine Angst vor der Globalisierung - Wohlstand und Arbeit für alle" dar, das er gemeinsam mit seiner Frau herausgab. Darin tritt er - im Gegensatz zur vorherrschenden angebotsorientierten Politik - unter anderem für eine Erhöhung der Einkommen zur Stärkung der Binnennachfrage ein.

Sein Rücktritt muß als Eingeständnis des Scheiterns dieser Politik gewertet werden.

Seine Vorstellungen trafen auf internationalen Widerstand, kaum hatte er im vergangenen Herbst die Leitung des Finanzministeriums übernommen. Ausgerechnet Dominique Strauss-Kahn, der Finanzminister der französischen Regierung, die Lafontaine angeblich politisch am nächsten stand, wischte schon beim ersten deutsch-französischen Treffen den Vorschlag brüsk vom Tisch, Zielzonen für die Wechselkurse der wichtigsten Weltwährungen einzurichten- sehr zur Freude der anwesenden Notenbanker.

Die britische Presse baute ihn zum Buhmann auf und bezeichnete ihn - auf der Titelseite des Boulevardblattes "Sun" - als "gefährlichsten Mann Europas".

Auf dem jüngsten G7-Treffen in Bonn machte dann der US-Finanzminister Robert Rubin unmißverständlich klar, daß die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt keine Eingriffe in den ungehemmten Fluß des Kapitals dulden werde: Wer stabile Wechselkurse wolle, belehrte er Lafontaine, dürfe nicht an ihnen herummanipulieren, sondern müsse bei sich zu Hause für gesunde volkswirtschaftliche Strukturen und eine vernünftige Wirtschaftspolitik sorgen.

In Deutschland eskalierten die Konflikte, als Lafontaine es wagte, einige Steuerprivilegien der Wirtschaft anzutasten und die milliardenschweren Rücklagen der Energiekonzerne zu besteuern. Diese drohten am Montag vor Lafontaines Rücktritt, die sogenannten "Energiekonsensgespräche" über den Ausstieg aus der Atomenergie zu boykottieren, wenn die Steuer nicht zurückgenommen werde.

Zwei Tage später - am Mittwoch - wies Schröder Lafontaine im Kabinett zurecht. Er lasse mit sich keine Politik gegen die Wirtschaft machen, sagte er, und drohte indirekt mit dem Rücktritt: "Es wird einen Punkt geben, wo ich die Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr übernehmen werde." Informationen über diese Sitzung wurden anschließend gezielt der Presse zugespielt. Am Tag darauf trat Lafontaine zurück. Die Vertreter der Wirtschaft und vor allem die Börsen jubelten, als gelte es - wie der Spiegel schrieb - "den zweiten Sieg des Kapitalismus über die Planwirtschaft zu feiern". Der Dax stieg innerhalb weniger Stunden um sechs Prozent.

Die unmittelbare Folge von Lafontaines Rücktritt wird ohne Zweifel ein weiterer Rechtsruck in der Wirtschaftspolitik sein. Der Schock war kaum verklungen, da meldeten sich innerhalb der SPD die ersten Stimmen, die einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs verlangten.

Die noch von Lafontaine ausgearbeitete erste Stufe der Steuerreform soll zwar wie geplant am 19. März im Bundesrat verabschiedet werden, weil sich sonst riesige zusätzliche Haushaltslöcher auftäten. Aber bei den nächsten Stufen soll dann - laut einer Absprache zwischen Schröder und dem neuen Finanzminister Hans Eichel - "auf die Wirtschaft zugegangen werden". Die deutsche Steuerpolitik, so Kanzler Schröder, soll in Zukunft im Einklang mit der europäischen und insbesondere der britischen stehen. Bereits zum ersten Januar 2000 sollen die Unternehmensteuern massiv gesenkt werden.

Das wird nicht ohne gewaltige Kürzungen im Sozialbereich und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer abgehen. Schon jetzt wird für das Jahr 2000 mit einer Haushaltslücke von zwanzig bis fünfzig Milliarden Mark gerechnet, für die es nach Lafontaines Plänen noch keine Deckung gab. Bei einer Senkung der Unternehmenssteuern wird sich dieses Loch zusätzlich vertiefen.

Die Grünen, die sich bisher in der SPD an Lafontaine orientierten, haben bereits deutlich gemacht, daß sie den neuen wirtschaftsfreundlichen Kurs voll mittragen. Es gelte "die Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und Investitionsorientierung neu zu finden", erklärte Joschka Fischer im Spiegel. Das Klima zur Wirtschaft müsse wesentlich verbessert werden.

Auch die im Frankfurter Kreis organisierte Parteilinke hat sich nach kurzer Trauer über den Abgang ihres Idols mit dem neuen Kurs abgefunden und will bei der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Schröder unterstützen.

Es stellt sich die Frage, weshalb Lafontaine kampflos kapituliert und nicht den geringsten Versuch unternommen hat, seine Auffassungen zu verteidigen und Unterstützung dafür zu gewinnen.

Durch seinen überraschenden Rücktritt, auf den selbst seine engsten Vertrauten nicht vorbereitet waren, hat er dem rechten Wirtschaftsflügel regelrecht den Weg an die Spitze der Partei geebnet. Schröder, der jetzt neben dem Amt des Kanzlers auch den Parteivorsitz übernimmt, hätte dafür unter normalen Verhältnissen kaum eine Mehrheit erhalten.

Der Grund für dieses Verhalten muß vor allem in den objektiven Verhältnissen gesucht werden. Die Vorherrschaft milliardenschwerer internationaler Finanzkonzerne über alle Bereiche der Wirtschaft läßt keinen Spielraum für sozialen Ausgleich mehr zu. Lafontaines Behauptung, die Auswirkungen der Globalisierung ließen sich durch eine Wirtschaftspolitik im Stile der sechziger und siebziger Jahre in Schach halten, hat sich innerhalb weniger Wochen als haltlose Illusion erwiesen.

Sein Abgang bezeichnet für die SPD einen ähnlichen Einschnitt wie die Annahme des Godesberger Programms vor vierzig Jahren. Damals verabschiedete sie sich endgültig von ihren Wurzeln als Arbeiterpartei und bezeichnete sich als Volkspartei. Aber dieser Wandel fand im Zeichen des sozialen Ausgleichs und des raschen wirtschaftlichen Aufschwungs statt. Über dem Godesberger Programm prangten die Worte "Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität".

Diese Worte hat Lafontaine nun an den Schluß seines kurzen Rücktrittschreibens an die Partei gesetzt, in dem es heißt: "Ich wünsche Euch für die Zukunft eine erfolgreiche Arbeit für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität." Aber sein eigener Rücktritt ist der Beweis dafür, daß sich diese Prinzipien unter den Bedingungen der Globalisierung mit den Methoden der SPD nicht mehr verwirklichen lassen. Die SPD ist dabei, sich endgültig von einer Volks- in eine Wirtschaftspartei zu verwandeln, die jeder Form von Gerechtigkeit und Solidarität ablehnt. Sie geht denselben Weg, den die meisten sozialdemokratischen Parteien in Europa bereits gegangen sind.

Hätte Lafontaine der Wirtschaftslobby, die der Regierung immer unverschämter ihre Bedingungen diktiert, die Stirn geboten, er wäre ohne Zweifel auf Unterstützung gestoßen. Allerdings weniger innerhalb der SPD, als unter breiteren Bevölkerungsschichten. Er hätte gesellschaftliche Kräfte auf den Plan gerufen, die er auf keinen Fall wecken will. Deshalb hat er stillschweigend kapituliert.
http://www.wsws.org/de/1999/mar1999/oska-m16.shtml





Dem aufmerksamen Leser sollte aufgefallen sein, dass der bevorstehende Kreigseinsatz nicht mit einer Silbe erwähnt wird.

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.254.746 von IFBoesky am 16.07.05 18:30:43[/posting]bei allem respekt, aber dies ist ein kommentar...ich muss schon schmunzeln. liefere doch mal was richtiges

[MrRobinHood]

Wettert ihr nur gegenan. Die Linkspartei liegt nach neuester Umfrage jetzt schon bei 12%.
Wird wohl nix für die Gelben mit einer Regierungsbeteiligung

[IFBoesky]

[posting]17.254.750 von DermitdemWolfheult am 16.07.05 18:33:00[/posting]Ich sehe keinerlei Beleg für deine Behauptung. Ich sehe dem Originaltext der Rücktrittserklärung gespannt entgegen. Danke im Vorraus dafür.

[IFBoesky]

[posting]17.254.769 von IFBoesky am 16.07.05 18:43:34[/posting]Voraus

[DermitdemWolfheult]

ich werde die demokratische linke nicht wählen.

aber darum geht es auch garnicht

es geht auch nicht darum, dass ihr programm möglicherweisse nicht finanzierbar ist

es geht nur um eins

die schere der gesellschaft öffnet sich immer weiter

und das hat schon lange nichts mehr mit neid zu tun

ist es hinnehmbar, dass eine junge mutter für sich und ihre kinder nichts mehr zu fressen hat

ist es hinnehmbar, dass ein gut qualifizierter mann keine arbeit findet, während sich andere überlegen, ob sie sich den porsche oder den neuen bmw 7er als drittwagen zulegen wollen

wir alle sind bürger der brd.

gibt es hier inzwischen menschen 1er, 2er und 3er klasse?

irgendwann werden auch die betuchten menschen merken, dass man geld nicht fressen kann, und wir alle menschen sind.

allein, es ist leider nicht zu erwarten, dass der wohlhabende homo sapiens sich auf seine ursprünge besinnt



schade eigentlich


wir waren doch alle mal menschen

[IFBoesky]

[posting]17.254.805 von DermitdemWolfheult am 16.07.05 18:56:40[/posting]Soweit so gut.

Nur die angedachten Methoden diesen Zustand zu ändern sind völlig fehlgeleitet. Denn nicht der Porschefahrer ist das Problem, sondern der unsinnige Verteilungsstaat.

Wir brauchen keinen noch aufgeblähteren Almosenverteilungsapparat, sondern eine Gesellschaft, in dem jeder, der physisch und psychisch dazu in der Lage ist, die Chance hat für sich selbst zu sorgen.

Was solche Hetzer wie Lafontaine für sich ausnutzen ist die politische und soziale Unkenntnis des Großteils der Wähler. Man braucht nur ein Feindbild, früher war es der reiche, kapitalistische Jude, heute ist es jeder der mehr hat, als ein ungelernter Biertrinker.

Ich bin jederzeit dazu bereit eine Leistung zu honorieren, jederzeit dazu bereit Ideen finanziell und operatinonell zu ünterstützen und zu fördern.

Ich bin jedoch nicht bereit, ein immer größeres Staatsungetüm zu finanzieren, dass Legionen unselbständiger Jammerlappen an seiner Zitze nährt.

Der Staat verteilt Fische, anstatt die Menschen zu fördern selber zu fischen.

[DermitdemWolfheult]

[posting]17.254.849 von IFBoesky am 16.07.05 19:17:05[/posting]schön. darin unterscheiden wir uns keinen millimeter

[StellaLuna]

Die Springer-Presse rechnet mit Lafontaine ab

...Die Vertreter der zweiten These beschreiben ihren Lafontaine menschlich ähnlich anheimelnd, erwähnen aber auch, daß er zwar sehr gern in Talkshows auftrete, dafür aber stets Geld verlange, ansonsten aber nicht ganz so gern arbeite. Ihr Lafontaine ist der ehrgeizige Bäcker- und Kriegswitwensohn, dem aus dem rasanten Aufstieg vom 1,0-Abiturienten über den Einser-Physiker zu Deutschlands jüngstem Oberbürgermeister nicht nur schier unerschütterliches Selbstbewußtsein erwuchs, sondern auch eine Lebens-, Luxus- und Geldgier, die ihn - für einen Arbeiterführer - ein doch recht hinnehmbares Leben führen läßt. Dieser Lafontaine ist der Feinschmecker, der Weinkenner, der Frauenheld, der Lebemann mit den Kontakten ins Rotlichtmilieu. Dieser Lafontaine ist auch der saarländische Ministerpräsident, der 1992 rund 228 000 Mark zu Unrecht bezogene Versorgungsgelder zurückzahlen muß. Er ist der Berlin-Flüchtling, der im Herbst 1999 Verlage gegeneinander ausspielt und für das Rache-Opus "Das Herz schlägt links" 800 000 Mark kassiert. Er ist der WASG-Populist, der im Sommer 2005 zwar längst wieder aktiv Politik betreibt, von der "Bild" aber die Lohnfortzahlung im Schröder-Beschimpfungsfall verlangt. Und er ist der Schloßherr im "Palast der sozialen Gerechtigkeit", wie seine Mitsaarländer seine 280-Quadratmeter-Villa im Costa-Brava-Stil auf seinem 20 000-Quadratmeter-Grundstück nennen. Wohnt er noch, der Arbeiterführer - oder lebt er schon?

http://www.welt.de/data/2005/07/16/746368.html?s=3

Vermutlich ist die BILD-Auflage wegen der Lafontaine-Kolumnen gesunken und die Journaille muss das Lafontaine-Honorar aus eigener Tasche bezahlen

Man ist weit in die Vergangenheit zurück gegangen um Lafontaine zu verunglimpfen, aber ein wichtiges Ereignis wurde nicht erwähnt - das Attentat auf Lafontaine. Nur die Springer-Presse wird wissen, warum

[23552]

[posting]17.254.849 von IFBoesky am 16.07.05 19:17:05[/posting]Der Staat verteilt Fische, anstatt die Menschen zu fördern selber zu fischen.

Und was noch schlimmer ist, der Staat verteilt Fische, die er gar nicht hat. Und die Kinder der jetztigen Menschen müssen in Zukunft fische fangen, um die geliehenen zurück zu geben. Selbst wenn die Kinder fischen in der Zukunft fischen lernen, werden sie von dem Fang wenig haben.

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[schuh]

Wenn die Linkspartei nicht in allen Bundesländern zugelassen wird, dann wird es Zeit auf die Straße zu gehen.

Es kann nicht sein diese Partei mit solch schmutzigen Tricks auszuschalten. Dies hätte nur eine nochmalige Verschärfung der Politikverdrossenheit zur Folge.

Hoffen wir, daß der Wahlleiter (übrigens CDU) den Willen von derzeit über 10 % der Wähler (die derzeit wählen gehen wollen) respektiert.

[Blue Max]

http://de.news.yahoo.com/050803/12/4mwss.html

Betrunkener greift Lafontaine an


"...Wie die Polizei erklärte, versuchte eine stark betrunkene Person, sich auf Lafontaine zu stürzen und rief dabei: «Oskar, ich hasse dich.» Anwesende hätten den WASG-Spitzenpolitiker jedoch geschützt woraufhin sich der Mann zurückgezogen hätte..."

[Auryn]

Irgendwie muß Oskar aber die Leute von den Kulturmagazinen durch seine Honorarforderungen verärgert haben, denn der Bericht lief jetzt schon in "Aspekte" und in "Kulturzeit":

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/9/0,1872,2343273,00.html

Und dann gibt mir auch noch ein bißchen zu denken, wie diese neue Villa so aussieht, in der sich Oskar jetzt Gedanken darüber macht, wie man den Reichen endlich ihr Geld abnehmen kann...

[Roman5]

Oskar wird dem herrschenden Etablissement gefährlich! Sie sehen ihre Felle wegschwimmen! Deshalb ist ihnen jedes Mittel recht, in zu verleumden!
Sie greifen ganz tief in die Schmuddelkiste!
Der Rücktritt als Finanzminister wird ihm als versagen angehängt! Aber welcher Politiker verzichtet auf ein hohes Amz, nur weil er seine Prinzipien treu bleiben möchte!
Keiner von diesen Gesellen! Aber Oskar hat es gemacht!

[Insolvenzverwaltung]

Ist Oskar jetzt auch ein Neoliberaler ?

MINDESTLOHN-FORDERUNG

Lafontaine kritisiert Wahlprogramm der Linkspartei

Nach den Gewerkschaften kritisiert auch ihr eigener Spitzenkandidat das Wahlprogramm der Linkspartei. Oskar Lafontaine forderte Korrekturen an den Vorschlägen der PDS zum Mindestlohn.

Stuttgart - Er halte einen Mindestlohn von 1200 bis 1250 Euro im Monat für ausreichend, sagte Lafontaine der "Stuttgarter Zeitung". Die im Wahlprogramm der Linkspartei geforderte Grundsicherung sei problematisch, gab der frühere SPD-Chef zu.

In der Vorlage der Linkspartei heißt es, dass Alleinstehenden eine soziale Grundsicherung als staatliche Förderung von mindestens 750 Euro netto zur Verfügung stehen solle. Familien mit zwei Kindern sollten mindestens 1900 Euro haben. Über den kürzlichen vorgestellten Programmentwurf will die Linkspartei auf dem Parteitag am 27. August in Berlin entscheiden.

Vor Lafontaine hatte bereits Verdi-Chef Frank Bsirske die im Wahlprogramm der Linkspartei enthaltene Forderung nach einem Mindestlohn von 1400 Euro als politisch nicht durchsetzbar kritisiert

[Blue Max]

http://de.news.yahoo.com/050823/286/4nqlk.html

Lafontaine ist laut PDS-Politiker ein "Luxus-Linker"

Der PDS-Politiker reagierte darauf, dass Lafontaine auf einem Flug mit Privatjet von seinem Urlaubsort Malloraca nach D bestand und dieser Flug 17500 Euro kosten sollte.

[schuh]

Ich kann meine Parole von damals nur noch wiederholen:

Es werden soviel Lügen über diesen Mann mittlerweile verbreitet. Man kann von seinen Vorstellungen und seiner Politik nicht überzeugt sein und sie ablehnen. Ganz ok!!!!!!!!!!


Aber dieses ganze Getue um irgendwelche Flieger (von Bild und ZDF arrangiert) wirkt schon langsam krotesk.


Vor was haben die Mächtigen hierzulande Angst???

Eventuell vor der Wahrheit!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

P.S. Wäre er ein Polemiker, wäre es doch für unsere intelligente Führungsriege und Opposition ein leichtes die Argumente politisch zu widerlegen

[Roman5]

Richtig Schuh, die Mächtigen und Politiker fürchten die Wahrheit! Deshalb diese primitiven Kampangen gegen ihn! Hätten sie nicht die Hosen voll, würden sie ihn wie die Rechten nur ignorieren!
Oskar hält ihnen den Spiegel vor das Gesicht! Das erklärt alles!

[Huta]

@schuh
Sie haben meine volle Zustimmung.
Es ist absolut nichts daran auszusetzen, wenn man sich mit den politischen Vorstellungen von Lafontaine auseinandersetzt.
Was mich aber ankotzt ist die quer durch alle Medien inszenierte Hatz auf Lafontaine.
Wenn ich mir ansehe, was der SPIEGEL alles über ihn berichtet hat... Seit er angekündigt hat, wieder in die Politik zu gehen, gab es genau eine Spiegel-Ausgabe, in der nicht über ihn gehetzt wurde und sei es so subtil wie in der heutigen Ausgabe, in der suggeriert wird, dass er Gysi unterbuttern wolle.
Wahrscheinlich hat er Herrn Aust mal ein Interview verweigert und der ist ihm bis in alle Steinzeit mächtig böse.
Die BILD-Zeitung ist sauer auf ihn, weil er bis zum Vertragsablauf Geld für seine Kolumnen kassiert, die die BILD aber nicht mehr abdruckt. Aber ob das der BamS das Recht gibt, gerichtlich verfügte Gegendarstellungen einfach nicht abzudrucken und sich dafür sogar zu Geldstrafen verurteilen zu lassen?
Dieser Hass auf Lafontaine ist wirklich nur noch damit zu erklären, dass man Angst hat, dass er eine ganz neue Denkrichtung in der deutschen Politik etablieren könnte, die Wirtschaftsinteressen tangieren könnte.
Ich neige normalerweise nicht zu Verschwörungstheorien aber ich hab echt keine andere Erklärung dafür!
Schönen Abend noch

Huta

[schuh]

Eigentlich eine traurige Geschichte, wie die Medien uns beeinflussen (verarschen!!!!!!!!!!).

Die öffentlich Rechtlichen, besonders das ZDF ist mir im Zusammenhang mit der Wahl schon öfters besonders parteiisch aufgefallen. Und für so einen Schrott zahlt man Gebühren.

[schuh]

Ein zweistelliges Ergebnis wird die Linkspartei einfahren


Und für Schwarz-Gelb wird es nicht reichen
Trotz dem Potenzteam