Italien-Wahl

Alles neu macht der Mai

KAMPFANSAGE AN EUROPA

Als Italiker oder Italer bezeichnet man die nach Italien eingewanderten indogermanischen antiken Völker und Stämme. Deren Nachfahren, die Italiener, haben am Pfingstwochenende es dann überraschenderweise doch geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Italien war das einzige Land in Europa, in dem Populisten tatsächlich eine Wahl gewonnen haben. Rechts- und Linkspopulisten stellten die beiden Lager mit den meisten Stimmen und diese haben sich jetzt auf ein Regierungsbündnis einigen können. Die Koalition der rechtspopulistischen Liga mit der linksanarchischen Fünf-Sterne-Bewegung ist eine Kampfansage an Europa. Wobei dieser Zusammenschluss vermutlich auf extrem wackeligen Beinen steht. Man stelle sich nur vor in Deutschland bilden die AfD und die Linkspartei ein Regierungsbündnis.

VERTRAG FÜR EINE REGIERUNG DES WANDELS

Entsprechend unrealistisch fällt dann auch das gemeinsame Regierungsprogramm der beiden Lager aus. In dem 60 Seiten starken „Vertrag für eine Regierung des Wandels“ werden den Italienern radikale Steuersenkungen, Frührenten für die Massen, ein Grundeinkommen von 780 Euro für alle, bessere Schulen und neue Krankenhäuser für das ganze Land versprochen.

Ein Füllhorn an Wohltaten sollen scheinbar aus Italien ein Schlaraffenland machen. Deshalb verwundert es nicht, dass nach aktuellen Umfragen zuletzt mehr als 60 Prozent der Wähler ihre Zustimmung zur neuen populistischen Regierung geäußert haben. Nach Berechnungen italienischer Universität-Institute belaufen sich die Kosten alleine für das Startprogramm auf runde 150 Milliarden Euro. Geld, das das hochverschuldete Land natürlich nicht hat. Die Neuverschuldung von derzeit 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts könnte sich damit verdreifachen.

Nach außen hin verkaufen soll das Ganze der völlig unbekannte aber sehr sympathische wirkende Jura-Professor Giuseppe Conte. Nach einigem Zögern hat Staatspräsident Sergio Mattarella dem Personalvorschlag zustimmt und ihn als Ministerpräsidenten mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Damit wird ein politisch völlig unerfahrener der neuen Regierung vorstehen. Seine wissenschaftliche Karriere dagegen ist makellos und beeindruckend. Seine Abschlüsse in Rechtswissenschaften hat er mit vollen Punktzahlen und summa cum laude abgelegt. In Paris an der Sorbonne und in Wien, dazu an den Eliteuniversitäten Yale und Cambridge hat er Forschungsaufenthalte und Gastdozenturen absolviert. Er ist Mitherausgeber einer rechtswissenschaftlichen Buchreihe und lehrt derzeit an den Universitäten Luiss in Rom und in Florenz. Bei Studenten ist er sehr beliebt, weil er komplexe Zusammenhänge sehr gut erklären und vermitteln kann. Vor allem letztere Eigenschaft wird er vermutlich in den nächsten Wochen sehr gut gebrauchen können.

DAMIT IST ITALIEN SYSTEMRELEVANT

Denn die Finanzierung ihres politischen Wohlfühlprogramms stellen sich die Populisten ganz einfach vor. Es gründet sich auf zwei Säulen – weitere Schulden und Europa. Am besten beides zusammen, indem die Europäische Zentralbank dem Land 250 Milliarden Schulden erlässt und zusätzlich weitere Kredite kostengünstig zur Verfügung stellt. Dabei ist die drittgrößte Volkswirtschaft Europas in einer gar nicht mal so schlechten Ausgangsposition.

Immerhin steht das EU-Gründungsland für 16 Prozent der Wirtschaftsleistung des gesamten Währungsgebiets. Damit ist Italien systemrelevant und ist als Staat „too big to fail“. Ein Ausscheiden Italiens aus der Gemeinschaft würde unweigerlich das Ende der Europäischen Union bedeuten. Beobachter sprechen in diesem Zusammenhang auch recht offen von Erpressung.

Dieses Wissen ist denn auch die Grundlage der ansonsten sehr gegensätzlichen populistischen Koalition. Recht offenherzig verkündet Sterne-Frontmann Di Maio eine verblüffend naive Formel für den Börsen- und Eurokrach, der nun droht:“Indikatoren wie Spread und BIP interessieren uns nicht, für uns zählt das Lächeln eurer Familien”.

Tatsächlich reagierten die Finanzmärkte in einer ersten Reaktion sehr nervös auf die neuen Entwicklungen in Italien. Die Börsenkurse in Mailand gerieten unter Druck und der Zinsaufschlag (Spread) für italienische Staatsanleihen stieg merklich an. Allerdings zeigt sich hier auch die Position der EZB als „Lender of the last resort“ (Kreditgeber der letzten Zuflucht). Ein allzu starker Zinsaufschlag wurde verhindert, da die EZB immer mehr italienische Schuldtitel in ihre Bücher nimmt.

Die Zukunft wird zeigen, ob ein freundlich lächelnder Juraprofessor ausreicht, die ambitionierten Ziele der neuen Koalition wirklich umzusetzen. Schließlich wäre es auch nicht die erste Koalition in Italien, die kurz nach der Regierungsbildung wieder auseinander bricht. Vermutlich hielt sich die Bestürzung diesmal in Europa in Grenzen.