Nur ein Traum?

So könnte Merkel noch 2017 stürzen

Solange Merkel regiert, wird Deutschland tief gespalten bleiben. Stabilität für Deutschland kann es erst geben, wenn Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Schlimmstenfalls müssen wir darauf vier Jahre warten. Doch es gibt eine - wenn auch nur schwache - Hoffnung, dass wir sie eher loswerden können. Stellen wir uns folgendes vor:

1. Die SPD bleibt bei ihrer sturen Haltung, wofür vieles spricht.
2. CSU und/oder FDP lassen sich nicht auf einen Kuhhandel mit den Grünen bei den Themen Einwanderung/Wirtschaft/Europa ein. Dafür spricht, dass die CSU bei einem solchen Kuhhandel die Landtagswahlen 2018 verlieren und die FDP in vier Jahren endgültig aus dem Bundestag fliegen würde.
3. In diesem Fall gäbe es Neuwahlen. Merkels Position wäre so geschwächt, dass die CDU bei Neuwahlen nicht noch einmal mit ihr antreten könnte.

Ich gebe zu: Sehr wahrscheinlich ist dieses Szenario nicht. Dagegen spricht, dass Union und SPD sicherlich Neuwahlen verhindern wollen, weil sie befürchten müssen, dass sie dann noch mehr geschwächt würden und die AfD noch stärker werden könnte.

Die Macht von FDP, CSU und Grünen
Es liegt in der Hand von Grünen, FDP und CSU. Die Grünen werden die Jamaika-Gespräche nicht scheitern lassen. Zwischen Grünen und der Merkel-CDU sehe ich keine unüberbrückbaren Gegensätze. Zudem die Machtbesessenheit bei den Grünen sogar noch größer ist als ihre ideologische Verbohrtheit und es Merkel ohnehin nur um die Macht geht. Sie träumt ja schon lange von einem Bündnis mit den Grünen, die ihr näher stehen als die meisten CDU-Mitglieder. Schließlich fürchten die Grünen Neuwahlen, weil sie jetzt noch einmal ganz gut davongekommen sind und ihr Ergebnis wahrscheinlich schlechter werden würde. Daher wären die Grünen bei Jamaika-Gesprächen zu fast jedem Kompromiss bereit.

Aber wie steht es mit der CSU? Wenn die CSU sich beim Thema Einwanderung nicht durchsetzt (was gegen die Grünen und Merkel schwer vorstellbar ist), muss sie befürchten, bei den Landtagswahlen 2018 brutal abgestraft zu werden. Ein Ergebnis von 30 Prozent wäre dann nicht unwahrscheinlich. Und die FDP? Wenn sie sich wieder - wie vor acht Jahren - bei Koalitionsverhandlungen über den Tisch ziehen ließe und bei Themen wie Europa/Wirtschaft/Einwanderung auf die Linie von Merkel & Grünen einschwenkte, dann wäre das definitiv das endgültige Ende der Partei. Ich glaube nicht, dass Christian Lindner zum Totengräber der FDP werden möchte, nachdem er sie vor dem Untergang gerettet hat. Und ich denke nicht, dass die FDP große Lust hat, mit dem Grünen Anton Hofreiter als Verkehrminister am Koalitionstisch zu sitzen und zuzuschauen, wie der die deutsche Automobilindustrie gängelt, drangsaliert und schwächt.