Nur ein Traum?

So könnte Merkel noch 2017 stürzen - Seite 2

Wer bekommt den Schwarzen Peter?
Also: Grüne, CSU und FDP werden verhandeln, vielleicht viele Monate. Denn keiner will dafür verantwortlich sein, dass es nicht klappt, weil das die Ausgangspositionen bei Neuwahlen verschlechtern würde. Aber bei den Verhandlungen wird es nur darum gehen, den anderen Beteiligten den Schwarzen Peter für das Scheitern zuzuschieben. Eine Einigung ist ausgeschlossen, sofern die CSU und FDP nicht auf einem Selbstmordtrip sind, was ich nicht glaube. Das gilt vor allem, wenn Seehofer Platz für Markus Söder machen muss. Denn bei Söder ist nicht anzunehmen, dass er ein ähnlich unwürdiges Spiel wie Seehofer (erst Merkel kritisieren und dann mit ihr kuscheln) spielen wird. Es spricht also Vieles dafür, dass die Jamaika-Gespräche scheitern. Das könnte der Auslöser dafür sein, dass Merkel endlich stürzt. Denn sie hätte keine Mehrheit zusammenbekommen.

Kommt ein Bündnis CDU (ohne CSU), SPD, Grüne?
Ob es zu Neuwahlen kommt, weiß trotzdem niemand. Dagegen spricht die scheinbar fast unendliche Leidensfähigkeit der CDU, die Merkel schon so lange duldet. Da Merkel viele gute Männer (wie Friedrich Merz) aus der CDU vergrault hat, fehlen Köpfe, die eine Revolte gegen Merkel anführen könnten. Wolfgang Schäuble, der Merkel am ehesten als Königsmörder hätte gefährlich werden können, hat sie jetzt vorsichtshalber schon einmal auf das Amt des Bundestagspräsidenten weggelobt. Manchmal wird der Name von Jens Spahn als potenzieller Merkel-Nachfolger genannt. Aber hätte er die Kraft und den Mut, Merkel nach einem Scheitern der Jamaika-Gespräche zu stürzen? Ich halte das für eher unwahrscheinlich. Im schlimmsten Fall würde Ursula von der Leyen an die Stelle von Merkel treten - aber in diesem Fall könnte man ebenso gut mit Merkel weitermachen. Denn die politisch überkorrekte Kasernenaufräumerin von der Leyen ist auch nicht besser als Merkel.

Gegen das Neuwahl-Szenario spricht auch, dass die SPD nach einem Scheitern von Jamaika-Gesprächen doch noch eine Koalition mit der Union bilden könnte, um Neuwahlen abzuwenden. Denn die SPD müsste befürchten, bei Neuwahlen unter 20-Prozent zu fallen und nur noch drittstärkste Partei zu werden (auf Platz zwei könnten dann FDP oder AfD kommen). Um so etwas zu verhindern, könnte sich die SPD entschließen, entgegen ihrer Ankündigung doch noch in eine Regierung zu gehen. Sie würde diesen Kursschwenk ihren Wählern als Rettung in der Not verkaufen, nachdem Jamaika-Gespräche gescheitert sind. Die SPD mal wieder als die einzige staatspolitisch zuverlässige Partei, wie schon seit 150 Jahren - das wäre die Sprachregelung für die Genossen.

Vorstellbar wäre dann eine große sozialdemokratische Koalition aus CDU (ohne CSU), Grünen und SPD. Nur für CDU und SPD (ohne CSU) würde es nicht reichen, da beide zusammen nur 353 von 709 Sitzen haben. Aber zusammen mit den Grünen, die 67 Sitze haben, würde es bequem ausreichen für das große Bündnis von CDU, SPD und Grünen. So könnte Merkel weiterregieren. Da alle drei Parteien (CDU, SPD und Grüne) befürchten müssten, bei Neuwahlen weniger Sitze als jetzt zu bekommen, könnte es sein, dass sie sich zusammentun, nachdem die Jamaika-Gespräche gescheitert sind.

Kürzlich erschienen, überall besprochen und beachtet: www.zitelmann-autobiografie.de