PÜNKTLICHER UMTS START IN GEFAHR - 500 Beiträge pro Seite

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Pünktlicher Start von UMTS in Gefahr
Von Martin Murphy, Hamburg

Der Aufbau des UMTS-Netzes droht sich erheblich zu verzögern. Baurechtliche Neuerungen und Bürgerprotest erschweren den Start der neuen Mobilfunkgeneration.

Bevor die Lizenzinhaber ihre UMTS-Netze aufbauen können, müssen sie einige juristische Kämpfe austragen. Bürgerbewegungen wollen keine weiteren Mobilfunkmasten in ihrer Umgebung dulden. Zudem haben Hessen und Baden-Württemberg den Bau von Mobilfunkstationen in Wohngebieten erschwert. Doch die Zeit drängt: Bis 2005 müssen die sechs UMTS-Betreiber - Deutsche Telekom, Mannesmann Mobilfunk, Viag Interkom, E-Plus/Hutchison, Mobilcom/France Telekom und die Group 3G - mindestens 50 Prozent des Bundesgebietes mit dem neuen Mobilfunkstandard abdecken. Für den Fall, dass dies aufgrund von behördlichen Maßnahmen nicht klappt, will Mobilcom die Lizenzgebühren vom Staat zurückzufordern.

Schon jetzt überziehen Bürgerbewegungen die Mobilfunkbetreiber mit Prozessen. Allein über das Büro von Rechtsanwalt Wilhelm Krahn-Zembol laufen mehrere hundert Prozesse, um das Aufstellen von Masten zu verhindern. Vor allem eine Vereinigung mit dem Namen "Bürgerwelle" macht den Unternehmen das Leben schwer. Die Dachvereinigung von rund 600 Bürgerinitiativen rühmt sich, 500 Masten in den vergangenen zwei Jahren verhindert zu haben. "Der Widerstand ist im vergangenen halben Jahr förmlich explodiert", sagt Siegfried Zwerenz, Sprecher von "Bürgerwelle". In einigen Gemeinden seien Mobilfunkmasten faktisch bereits verboten.



Juristische Unsicherheit


Mit dem Start von UMTS werden sich die juristischen Auseinandersetzungen verschärfen. 60.000 zusätzliche Masten müssen neu aufgestellt werden, schätzen Branchenexperten. Die Sendeleistung von UMTS-Antennen ist deutlich geringer als bei den Üblichen. In dicht bebauten Gebieten müssen die Anlagen mit einem Abstand von maximal 400 Metern aufgestellt werden. Krahn-Zembol rechnet, dass die juristischen Auseinandersetzungen bis in die höchste richterliche Instanz gehen werden. "Und das kann Jahre dauern." Die Gegner können den Bau von neuen Stationen zwar nur für wenige Monate verzögern, aber die Mobilfunkbetreiber müssen mit der juristischen Unsicherheit leben.


Ärger droht auch von behördlicher Seite. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Hessen ist für neue Mobilfunkantennen eine Baugenehmigung nötig. Das Errichten neuer Masten in Wohngebieten wird dadurch erschwert. Denn gewerbliche Nutzung ist dort verboten - und als solche gelten die Anlagen. Der VGH Baden-Württemberg kam zu dem gleichen Schluss wie die hessischen Juristen.


Nach den VGH-Urteilen könnten ganze Städte in ein UMTS-Funkloch fallen. Die Stadt Fulda beispielsweise will keine neuen Mobilfunkstationen in Wohngebieten erlauben. "Daher ist es fraglich, ob die Versorgung mit UMTS sichergestellt werden kann. Einige Wohngebiete sind größer als 400 x 400 Meter", sagt der Sprecher der Stadtverwaltung, Bernhard Maßberg. Fulda werde zudem keine öffentlichen Flächen und Gebäude für Mobilfunkmasten zur Verfügung stellen. Ein ähnliches Szenario könnte den Telekommunikationskonzernen in der Bankenmetropole Frankfurt drohen. Auch dort greift das VGH-Urteil. Neben den baurechtlichen Vorgaben spielten auch gesundheitliche Bedenken eine Rolle, sagt Maßberg.


Gesundheitsrisiko



Ungeklärt ist immer noch die Frage, ob Strahlungen von Mobilfunkmasten Gesundheitsschäden verursachen können. Beide Seiten ziehen ihnen genehme Studie aus der Schublade. Klarheit konnte bisher aber niemand schaffen. "Die Risiken können noch nicht eingeschätzt werden, da UMTS noch nicht gestartet ist", sagt ein Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz. Erst dann könne man sich ein Bild über möglich Gefahren machen.



Aufklärung gegen Klagewelle


Die künftigen UMTS-Betreiber sind sich der Problematik bewußt. Mobilcom und Telekom-Spross T-Mobil wollen einer Klagewelle mit einer Aufklärungskampagne vorbeugen. "Die Proteste beruhen meist auf Desinformation", sagt Mobilcom-Sprecher Matthias Quaritsch. Gesundheitliche Risiken bestünden nicht. Wenn eine Gemeinde aber geschlossen gegen UMTS-Antennen sei, "dann stellen wir da keine Masten hin".


Für den Fall, dass die Behörden wie in Hessen und Baden-Württemberg das Aufstellen von Anlagen erschweren, zeigt sich Mobilcom gelassen. "Wenn der Staat die Regeln ändert, dann können wir die 100-Milliarden-Mark Lizenzgebühr vom Staat zurückverlangen", sagt Quaritsch.


"Bei der Einnahme von UMTS-Milliarden hat man bereitwillig zugegriffen. Jetzt wäre mehr politischer Rückhalt schön", sagt T-Mobil-Sprecher Philipp Schindera. Die Telekom-Tochter hofft aber auf eine gütliche Einigung. Immerhin gebe es 50 Millionen Handynutzer, "und die wollen telefonieren".

[myanmar]

Wir können auch ohne UMTS telefonieren!! Das machen wir seit Jahren und ich habe auch noch keinen gesehen, der sein Handy voller Wut in die Ecke geschmissen hat und nach UMTS geschriehen hat.

Das "Bedürfnis" nach UMTS wird sowieso nur durch die kommende Werbung der Betreiber geweckt, und da die Masse nur darauf wartet von der Werbung zu erfahren, was sie gerade unbedingt haben muss, wird die Masse auch UMTS kaufen.

[BigBlender]

Bewundernswert, wie die Industrie wieder die Rechnung ohne den Wirt gemacht hat. Nicht nur, daß man keine Ahnung hat, welche Anwendungen der Nutzer wirklich "braucht" und annimmt, nein, man hat sich offensichtlich über Investitionsrisiken auch keine Gedanken gemacht.
Die 100 Mrd. zurückfordern? Da bin ich aber gespannt, wie das gehen soll...
Jedes Argument muss für das Wehklagen herhalten, dessen einziges Ziel es ist, die Kosten für die Lizenzen auf Umwegen wieder reinzubekommen.

Fulda bekommt kein UMTS? Na und, wie wäre es dann mit W-LAN, schneller, billiger und letztlich nur eine Frage des Community-Gedankens. Bandbreiten-Brokerage für Jedermann.

Die Briten sind uns voraus: www.wlan.org.uk.

Trotz allem Gejammer, UMTS wird kommen. Und wer von den Telkos dann noch auf 2 Beinen steht, verdient auch daran.

gruss,
BigBlender