Angriff auf Iran im Juni? - 500 Beiträge pro Seite

[YoyoStock]

Am Samstag veröffentlichte eine US-Friedensorganisation einen Artikel, der über einen äußerst bemerkenswerten Auftritt des früheren UN-Waffeninspektors Scott Ritter berichtete.

Vor Ritters Auftritt zeigte der unabhängige Journalist Dahr Jamail eine Diashow mit mehr als 100 Photographien aus dem Irak, die meisten davon aus der Stadt Fallujah, die im November Opfer einer Großoffensive des US-Militärs geworden war. Die meisten der Bilder waren von Jamail selbst photographiert worden und viele zeigten getötete Zivilisten.

Jamail bezeichnete bei der Veranstaltung der Organisation "united for peace of pierce county" (UFPPC, "Vereint für Frieden im Landkreis Pierce") die großen US-Medien als Komplizen des Krieges, da sie seiner Ansicht nach helfen, die Unterstützung der Bevölkerung zu erhalten, indem sie die Wahrheit über die dadurch verursachte Zerstörung und die Toten herunterspielen.

Wirklich bemerkenswert wurde die Veranstaltung allerdings mit dem Auftritt Ritters, ließ dieser doch gleich zwei Bomben platzen.

So sagte er unter Berufung auf "informierte Quellen", daß die "Wahlen" im Irak von den USA manipuliert worden seien. Einer der an den Manipulationen beteiligten Beamten habe Ritter gegenüber bestätigt, daß der Stimmenanteil der "Vereinigten Irakischen Allianz" von 56 auf 48 Prozent gesenkt worden sei. Dies werde in Kürze auch von einem Journalisten, der bereits den Pulitzer-Preis gewonnen hat - offenbar ein Hinweis auf den für den New Yorker schreibenden Seymour M. Hersh - berichtet werden.

Die zweite von ihm genannte Information hätte, wenn sie zutreffen sollte, zweifellos noch weitaus schwerwiegendere Auswirkungen.

Demnach sind dem US-Präsidenten George W. Bush bereits Befehle für die Bombardierung des Irans im kommenden Juni vorgelegt und von ihm auch unterzeichnet worden. Offiziell solle dies mit der Zerstörung des vorgeblichen iranischen Atomwaffenprogramms begründet werden, tatsächlich würden neokonservative Mitglieder der Regierung aber auch erwarten, daß durch diese Angriffe eine Entwicklung in Gang gesetzt würde, die letztlich zu einem Sturz der bisherigen Regierung führen würde, was Ritter allerdings bezweifelt.

die waffen sind ja schon vor ort (irak) das geld für den rücktransport in die usa wird man sich sparen wollen.

http://www.ufppc.org/content/view/2295/

[iq77777]

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[goodbuy2003]

Nahost nach dem Mord an Hariri:
"Hat der Dritte Weltkrieg begonnen?"
(EIR, Aldschasirah, Independent)
Am 14. Februar wurde der ehem. libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri in Beirut ermordet. Die - beabsichtigten - Folgen des Anschlages gehen weit über den Libanon hinaus. Die Täter selbst sind zwar noch unbekannt, aber um die Hintergründe dieser Tat zu verstehen, muß man auf ein neokonservatives Planungsdokument aus dem Jahre 1996 zurückblicken. Dieser Plan mit dem Titel Ein sauberer Bruch: Eine neue Strategie zur Sicherung der Region wurde unter Beteiligung des heutigen US-Vizepräsidenten Dick Cheney von Richard Perle, Doug Feith, David und Meyrav Wurmser erstellt. Der Plan sieht vor, das Osloer Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern aufzukündigen, dann den Irak, Syrien, den Libanon (inklusive Hisbollah) und den Iran militärisch anzugreifen und/oder die Regierungen dieser Länder zu stürzen. In dem Papier heißt es, Israel solle sich "der Hisbollah, Syrien und dem Iran als Hauptverantwortlichen der Aggression im Libanon" entgegenstellen. Israel solle "Teile der libanesischen Opposition benutzen, um die syrische Herrschaft im Libanon zu schwächen". Mit Israel verbündete libanesische Gruppen könnten "syrische militärische Ziele im Libanon angreifen", oder, "wenn sich das als nicht ausreichend erweisen sollte", dann könnte Israel selbst diese bzw. "ausgewählte Ziele in Syrien" angreifen und so klarmachen, daß "syrisches Staatsgebiet nicht immun für Angriffe" ist. Selbstverständlich müsse das Saddam Hussein-Regime im Irak gestürzt werden. Am Ende sollte ein "neuer Naher Osten" entstehen mit innerlich gespaltenen, schwachen Staaten mit Marionettenregierungen, während Israel die unangefochtene Hegemonialmacht der Region wäre.

Die Regierung Bush hat in den letzten Wochen immer wieder bekräftigt, daß sie ihr unliebsame Regierungen - die sog. "Vorposten der Tyrannei" - nacheinander stürzen will. Die Weltöffentlichkeit war zunächst davon ausgegangen, daß das nächste Ziel der Iran sein werde, aber offenbar ist es jetzt doch Syrien. Das liegt wohl daran, daß man in Washington Angst vor der "asymmetrischen Gegenreaktion" des Iran hat. Schiiten im Irak oder auch in anderen Staaten am Persischen Golf könnten losschlagen, oder die libanesische Hisbollah könnte gegen Israel vorgehen. Kenner der Region meinen, Washingtons Ziel sei daher, erst die Hisbollah auszuschalten und gleichzeitig Syrien zu schwächen, bevor man gegen Teheran vorgeht. Der diplomatischen Vorbereitung der Destabilisierung Syriens und des Libanon diente die UN-Resolution 1559, die von den USA und - merkwürdigerweise - Frankreich im Sicherheitsrat vorgelegt wurde. Sie spielte bei den jüngsten Gesprächen von US-Außenministerin Rice mit dem französischen Präsidenten Chirac eine wichtige Rolle. In der Resolution wird der Rückzug der schätzungsweise 15 000 syrischen Soldaten aus dem Libanon und die Entwaffnung der Hisbollah gefordert. Weil ein direkter israelischer Angriff auf Syrien großen Widerstand auf der weltpolitischen Bühne hervorrufen würde, wurde ein anderer Weg gewählt: Im Libanon selbst sollen Kräfte mobilisiert werden, um gegen die Syrer und die Hisbollah vorzugehen. Dafür war der Mordanschlag an Hariri der "Zünder".

Der schwerreiche Bauunternehmer Hariri war von 1992-98 und von 2000-04 libanesischer Ministerpräsident, bis er aus Protest gegen die Wiederwahl des von Syrien gestützten Präsidenten Lahoud zurücktrat. Hariri verfügte über sehr gute politische und geschäftliche Verbindungen ins Ausland, so zum saudischen Königshaus und zu Chirac. Er investierte viel Geld in den Wiederaufbau Beiruts nach dem Bürgerkrieg, woran er schätzungsweise 4 Mrd. Dollar verdiente. Wegen seiner Rolle beim Wiederaufbau genoß Hariri breite Unterstützung in der Bevölkerung, die ihn "Mister Libanon" nannte. Nach seinem Rücktritt wurde er zur Symbolfigur der Opposition. Es ist offensichtlich, daß ein Anschlag auf Hariri zwangsläufig zu massivem anti-syrischem Aufruhr führen würde. Und so geschah es auch: Sobald sich die Nachricht von dem Mord verbreitete, versammelten sich Anhänger Hariris auf den Straßen. Bei seiner Beerdigung am 16. Februar demonstrierten Hunderttausende und forderten den Abzug der Syrer.

Unmittelbar nach dem Anschlag wurde Syrien für die Tat verantwortlich gemacht. Diese Schuldzuweisung kam u.a. vom im Pariser Exil lebenden früheren Präsidenten des Libanon Michel Aoun und vom Drusenführer Walid Dschumblatt, desgleichen vom israelischen Außenminister Silvan Schalom und Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas. Mofas behauptete sogar, hinter dem Anschlag stecke eine "Terrorgruppe, die unseres Wissens nach von Syrien unterstützt wird". Auch in weiten Teilen der westlichen Medien wurde Syrien für den Mord an Hariri verantwortlich gemacht. US-Außenministerin Rice ordnete die Rückkehr der US-Botschafterin Scobey aus Syrien an, nachdem man der syrischen Regierung eine Protestnote überreicht hatte. Zwar lägen die "näheren Ursachen der Ermordung Hariris im Libanon", sagte Rice dem Außenpolitischen Senatssausschuß, "aber leider haben wir mit Syrien eine sich verlängernde Liste von Problemen". US-Außenstaatssekretär Burns, der Hariris Beisetzung beiwohnte, verlangte "den völligen und sofortigen Rückzug Syriens" aus dem Libanon.

Am nächsten Tag, dem 17. Februar, stellte Präsident Bush bei einer Pressekonferenz Syrien noch weitergehende Forderungen. Er sagte: "Wir haben Syrien klargemacht, daß es sicherstellen muß, daß sein Staatsgebiet nicht von ehemaligen irakischen Baathisten benutzt wird, um Chaos zu säen und unschuldige Menschen zu töten. Wir haben seit Beginn meiner Regierung klargemacht, daß Syrien sein Gebiet nicht dazu benutzen darf, internationale Terrorgruppen zu unterstützen. Wir erwarten, daß es der Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrats, die den Abzug der Truppen aus dem Libanon fordert, nachkommt. Und wir erwarten, daß es dabei hilft, daß im Libanon freie und faire Wahlen stattfinden." Als er gleich darauf zum Iran befragte wurde, antwortete Bush: "Wäre ich israelischer Regierungschef, ...wäre ich auch sehr besorgt darüber, daß der Iran möglicherweise eine Atombombe baut. Und Israel ist unser Verbündeter... wir werden Israel unterstützen, wenn seine Sicherheit bedroht ist."

Sachkundige Experten verweisen dagegen auf die schlichte Tatsache, daß ein Mordanschlag wie der an Hariri für Syrien einem Selbstmord gleichkäme, denn Syrien befindet sich ohnehin schon im Visier der Neocons in Washington und der Regierung Scharon. "Was sollte sich Syrien davon versprechen? Es ergibt keinen Sinn", erklärte Rime Allaf, Nahostexperte des Royal Institute for International Affairs in London, gegenüber Aldschasira.net. "Syrien wäre das erste Opfer. Angesichts des Chaos im Libanon und der wachsenden Spannungen zwischen den Fraktionen dort, verliert Syrien enorm dadurch [durch den Mord an Hariri]." Ein syrischer Mitarbeiter des Nahost-Instituts in Washington erklärte ebenfalls gegenüber Aldschasira: "Die Syrer sind doch nicht so wahnsinnig, einen libanesischen Regierungsvertreter ermorden zu lassen." Er verwies darauf, daß Syrien mit der libanesischen Opposition ins Gespräch zu kommen versuche. Andere Kenner des Libanon führten an, die Hisbollah, die auch als Urheber des Anschlags vermutet wird, habe sich in der letzten Zeit auf Druck Syriens und des Iran zurückgehalten, um eine Konfrontation zu vermeiden.

Der einfachste Weg, unter den gegenwärtigen Bedingungen Chaos zu schüren, besteht darin, im Libanon einen neuen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen, der zu einer Balkanisierung des Landes entlang der ethnisch/religiösen Grenzen führen würde. Die Spannungen zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungs- und Religionsgruppen im Lande hatten schon vor der Ermordung Hariris zugenommen. So warf Walid Dschumblatt "Elementen" in der syrischen Baath-Partei bei einer Versammlung christlicher Maroniten vor, 1975 seinen Vater ermordet zu haben. Die Baath-Partei forderte daraufhin, Dschumblatt solle im Libanon wegen Verleumdung angeklagt werden. Umgekehrt beschuldigten Mitglieder der libanesischen Regierung die Opposition, Handlanger der USA und Israels zu sein. Und mit seiner Erklärung, die libanesischen Sunniten fühlten sich durch die Ermordung Hariris bedroht, goß der Mufti des Libanon noch Öl ins Feuer. Der britische Journalist Robert Fisk, der sich zur Zeit des Anschlags in Beirut aufhielt, schrieb im Independent: "Jedem, der Hariri ermorden wollte, war klar, daß dies die alten, durch den Bürgerkrieg 1975-90 entstandenen Risse wieder aufbrechen lassen würde."

Als Reaktion auf die massive Propagandakampagne gegen Syrien bemüht sich die dortige Regierung, ihre strategische Allianz mit dem Iran, der sich ebenfalls im Visier der Neocons befindet, zu festigen. Syriens Ministerpräsident Al Otari besuchte Teheran und erklärte nach Gesprächen mit dem iranischen Vizepräsidenten Mohammed Reza Aref: "Diese Begegnung in einer solchen sensitiven Zeit hat besondere Bedeutung, weil sich Syrien und der Iran verschiedenen Herausforderungen gegenübersehen, und es notwendig ist, eine gemeinsame Front zu bilden." Aref bot die Unterstützung des Iran für Syrien an. Besonderes strategisches Gewicht in dieser kritischen Lage hat die Unterstützung des Iran und Syriens durch Moskau. Am Tag nach der Beisetzung Hariris sandte der russische Präsident Putin ein Schreiben an den israelischen Ministerpräsidenten Scharon, in dem er erklärte, Rußland werde seinen Verpflichtungen nachkommen und Syrien Luftabwehrraketen liefern. Wenig später warnte Generaloberst (a.D.) Leonid Iwaschow, bis Ende der 90er Jahre hochrangiger Mitarbeiter des russischen Verteidigungsministeriums und derzeit Präsident der Akademie für geopolitische Probleme: "Sollte es zu einem aggressiven Akt gegen den Iran kommen, wird der Krieg die Grenzen Rußlands erreichen."

Hassan Rowhani, Vorsitzender des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, der auch an den Verhandlungen mit den Europäern über das iranische Atomprogramm beteiligt ist, sprach in Moskau mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Iwanow. Ende dieses Monats wird der russische Minister für Nuklearfragen Rumjantsew im Iran erwartet, um die abschließenden Vereinbarungen über den Kernreaktor in Buschehr zu treffen. Es gibt aus zuverlässigen Quellen Berichte, daß Rußland sein Militärpotential an seiner Südgrenze vom Schwarzen Meer bis nach Zentralasien hinein verstärkt. Rußland habe faktisch Garantien für die Sicherheit des Iran gegeben. Ganz offensichtlich nimmt Moskau die zunehmenden Kriegsdrohungen gegenüber dem Iran und Syrien sehr ernst. Ein iranischer Regierungsvertreter faßte seine Sicht der Dinge so zusammen: "Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen." Wenn die politische Opposition in den USA nicht bald die Regierung Bush in die Schranken weist und unter der Führung LaRouches die amerikanische Politik bestimmt, ist diese Gefahr tatsächlich sehr real.

[goodbuy2003]

Krise in Südwestasien: Rußland reagiert prompt
(EIR)
Daß die von den anglo-amerikanischen Neocons aufgeheizte Lage in Südwestasien nach dem Mord an dem ehem. libanesischen Ministerpräsidenten Hariri durchaus das Potential eines "Vierten Weltkrieges" in sich birgt - bekanntlich hat sich auch US-Präsident Bush trotz seiner "Charme-Offensive" in Brüssel und Mainz, auf die wohl (außer Angela Merkel) kaum ein Europäer hereinfällt, an den scharfen Attacken gegen den Iran beteiligt -, zeigt die unmittelbare Antwort Rußlands - noch vor dem Gipfeltreffen zwischen Putin und Bush in Bratislava:


Am 15. Februar, also am Tag nach der Ermordung Hariris, für den Israels Verteidigungsminister Mofas bekanntlich sofort Syrien verantwortlich machte, sandte der russische Präsident Putin Israels Ministerpräsident Scharon ein Schreiben, in dem er erklärt, Rußland werde Syrien wie geplant Luftabwehrraketen liefern. Scharon sagte, dies "gefalle ihm nicht".

Am 18. Februar empfing Putin den Vorsitzenden des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, Hassan Rowhani, der zwei Tage Rußland besuchte. Putin erklärte anschließend: "Die jüngsten Schritte des Iran bestätigen, daß der Iran nicht beabsichtigt, Kernwaffen herzustellen; wir werden daher fortfahren, Beziehungen in allen Bereichen zu entwickeln, die friedliche Nutzung der Kernenergie eingeschlossen." Putin sagte weiter, er habe eine Einladung des iranischen Präsidenten Chatami zu einem Besuch im Iran in diesem Jahr angenommen.

Am Tag zuvor war Rowhani mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Igor Iwanow zusammengekommen. Moskau kündigte an, der Leiter der russischen Kernenergiebehörde Rumjanzew werde am 26. Februar - zwei Tage nach dem Gipfeltreffen zwischen Bush und Putin in Bratislava - nach Teheran reisen, um dort ein Abkommen über die Lieferung von Kernbrennstoff für den Reaktor in Buschehr zu unterzeichnen.

[DERGEISTUNDDIEDUNKELHEIT]

Das würde auch die Kampfpanzer Lieferung ( Tausend ) + U- Boote der Bundesregierung an die Arabischen Emirate erklären !



Das Material wird schon einmal verschifft, auch stehen schon hunderte deutsche LKW´s in den Arabischen Emiraten .....

Ein gewaltiger Aufmarsch der NATO getarnt als Irak Unterstützung ?

[Fuller81]

Jaja die wollen den Krieg unbedingt im Hochsommer führen.

[Groupier]

#6

Warum nicht das konnte sogar das Wüstenfüxle Erwin R. schon.

[TalonKarrde]

Das Wahlergebnis im Irak ist doch alles andere als gut für die Amis. Warum sollten die das fälschen.

Sorry, halte das alles für den momentan gängigen Antiamerikanismus.

[pathologe]

YoyoStock als Hobby-General taugst Du nicht!
Angriff im Hochsommer ist doch Selbstmord. Am besten im Herbst und vor Ramadan.

[QCOM]

@goodbuy2003, naja so ganz taufrisch bist Du eben auch nicht mehr ...
in #3 kuendigst Du den 3.Weltkrieg an
in #4 ist es dann schon der 4. ...

Bewirb Dich doch mal als Zeitraffer-Nostradamus, Du Komiker!

[aekschonaer]

@2

das ist auch gut so , das mann den iran in seine schranken verweisst , um so schneller um so besser ! amerika weiss was es will um das überleben zu sichern , ich hätte gerne einen deutschen texaner hier im land an der regierung , der diesen feigen , korrupten sauhaufen mal auf die probleme der zukunft und die bevölkerung , auf das was auf sie zukunft einstellt !

Hatten wir schon. Sollen wir aben nicht mehr haben.
Und Rohstoffe wollte der auch einvernehmen.

Watt nu?

[Baldur Banane]

Die USA haben mehr als 10.000 (jawohl, >10.000) an Atomwaffen, dazu eine Unzahl von Trägersystemen (Interkontinental-Raketen, Atom-U-Boote, weitreichende Bombenflugzeuge), dazu ein weltweites Satelliten-Beobachtungssystem und eine gewaltige Kriegsflotte mit Flugzeugträgern.

Selbst wenn der Iran einige Atombomben hätte, bildet er niemals eine Gefahr für die USA.

Tatsächlich laufen hinter den Kulissen die jüdischen Lobbyisten in Washington Sturm, weil das flächenmäßig kleine Land Israel (mit ca. 25.000 Quadratkilometer etwa so groß wie Hessen) in den Bereich der islamischen Atombomben gerät, sobald Iran die Bomben fertig hat.

Das ist der wirkliche Grund für die ganze Aufregung. Iran wird auf jeden Fall die Bombe bauen, allen anderweitigen Beteuerungen zum Trotz. Denn eins haben die Mullahs gelernt: Nur wer die A-Bombe hat ist gegen einen Angriff der USA oder Israels halbwegs geschützt.

[Birk35]

Baldur Banane
...Denn eins haben die Mullahs gelernt: Nur wer die A-Bombe hat ist gegen einen Angriff der USA oder Israels halbwegs geschützt....

Schaut aber net so aus! Gerade das Gegenteil wird der Fall sein.
Iran ist nicht Russland!

[Denali]

Die BRD hat keine Atomwaffen, wozu braucht dann der Iran welche - wenn er freiheitlich und demokratisch wäre.

Die Mullahs brauchen die A-Bomben nicht primär gegen die Amis, sondern sie benötigen die USA als Feindbild, damit sich die unterdrückte iranische Bevölkerung, die großteils den Gottesstaat satt hat, wieder hinter die Mullahs stellt.

Von daher ist garantiert, daß die Mullahs das Nötige tun werden, und so lange provozieren und stänkern, bis die USA gezwungen sind, den Iran anzugreifen.

Im Fall Iran gibt es nur eine sinnvolle Lösung. Die Mullahs müssen weg. Am besten vollständig durch Enthauptung. Doch das kann nur die iranische Bevölkerung selbst bewerkstelligen.

Anstatt militiärischer Optionen Vorrang zu geben, sollten die USA die Macht der Mullahs von innen untergraben und die iranische Opposition stützen.

Miltiärisches Eingreifen macht nur als Notfallplan Sinn, um zu verhindern, daß die Mullahs A-Bomben einsetzen oder damit drohen, was mit Sicherheit geschehen wird, weil das Mullah-Regime an Spannungen aus Gründen des Selbsterhaltes interessiert ist.

Auf die Europäer können die USA leider nicht hoffen als Verbündete. Besonders die BRD und Frankreich stehen wie schon im Fall Saddams auf Seiten der Gegner der USA, weil sie von diesen Regimen gekauft wurden, und weil sie reflexartig ihrem dogmatischen Anti-Amerikanismus verpflichtet sind.

[BOSSMEN]

@3

Das hier, passt voll ins darrgestellte Schema:

Israel droht Syrien mit Vergeltung

Die israelische Regierung macht Syrien für den Anschlag in Tel Aviv verantwortlich. Der stellvertretende Verteidigungsminister drohte dem Nachbarland mit Vergeltung. Israel werde syrische Ziele angreifen, wenn dadurch Anschläge verhindert werden könnten, die in Damaskus geplant werden.

Israelisches Kampfflugzeug: Vergeltungsschläge gegen Syrien angedroht
Jerusalem - Die palästinensische Extremistengruppe Islamischer Dschihad hatte sich zu dem Anschlag bekannt, bei dem ein Selbstmordattentäter vier Israelis mit in den Tod riss und 50 weitere Menschen verletzte. Hauptsitz der Gruppe ist Damaskus. Israels stellvertretender Verteidigungsminister Seev Boim machte nun Syrien mitverantwortlich für die Tat vom Freitag.

Ministerpräsident Ariel Scharon verlangte ein hartes Vorgehen der palästinensischen Autonomiebehörde gegen die radikale Gruppe Islamischer Dschihad. "Die Kontakte mit der Autonomiebehörde werden eingefroren, sollte diese nicht gegen den Terror kämpfen", warnte Scharon heute zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.

Verteidigungsminister Schaul Mofas erklärte, das Land dulde nach wie vor Terrorgruppen und ermutige sie, Anschläge auszuführen, die den Friedensprozess mit den Palästinensern und die Stabilität in der Region gefährdeten. Syrien bestritt in den Anschlag verwickelt zu sein. Im syrischen Außenministerium hieß es dazu: "Syrien hat keine Beziehungen zu dieser Operation oder zu irgendeiner anderen." Das Büro dieser des Islamischen Dschihad in Damaskus sei geschlossen worden.

Über die Hintermänner des Anschlags vor einem Nachtclub in Tel Aviv gab es zunächst unterschiedliche Informationen. Kurz nach der Tat bekannte sich eine Zelle des Islamischen Dschihad im Westjordanland zu der Tat. Die Führung der Palästinenser-Gruppe bestritt jedoch zunächst eine Beteiligung und erklärte die am 8. Februar von Israel und der Palästinenser-Regierung ausgerufene Waffenruhe zu beachten.

Später bestätigte aber ein Vertreter der Gruppe in der libanesischen Hauptstadt Beirut, dass der Islamische Dschihad hinter dem Anschlag stecke. Die Führung der Extremistengruppe bekannte sich dann später ebenfalls zu der Tat.

Ein hochrangiger Anführer des Islamischen Dschihad drohte heute mit neuen Anschlägen. Chaled al-Batsch bekräftigte zugleich vor Journalisten in Gaza, der militärische Arm seiner Gruppierung habe den Selbstmordanschlag von Tel Aviv verübt.

Syrien steht derzeit wegen des tödlichen Attentats auf den früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri am 14. Februar international unter Druck. Die libanesische Opposition wirft Syrien vor, hinter dem Anschlag zu stecken, was die Regierung in Damaskus bestreitet. Die USA haben sich zuletzt wiederholt verstärkt hinter Forderungen der Vereinten Nationen (Uno) nach einem Abzug der syrischer Truppen aus dem Libanon gestellt. Syrien gilt mit seinen 14.000 Soldaten in dem Nachbarland als Ordnungsmacht.

Israel bekräftigte seine Forderung an Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, die extremistische Gewalt zu beenden. Es setzte den Plan aus, die Verantwortung für die Sicherheit in Städten des Westjordanlandes an die Palästinenser zu übergeben. Der Plan ist Teil vertrauensbildender Maßnahmen, die Israels Ministerpräsident Ariel Scharon und Abbas auf ihrem Gipfeltreffen am 8. Februar vereinbarten. Abbas hatte den Anschlag als Versuch von Terroristen verurteilt, den Friedensprozess zu sabotieren und angekündigt, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Die USA forderten die Palästinenser-Führung nochmals auf, die Täter möglichst rasch ausfindig zu machen und zu bestrafen. Das US-Präsidialamt erklärte, die palästinensischen Sicherheitsbehörden müssten umgehend handeln und mit Israel zusammenarbeiten, um die Drahtzieher des Anschlages zu stellen. Außenministerin Condoleezza Rice hatte die Palästinenser-Führung bereits am Vortag gedrängt, die Hintermänner schnell zu fassen.