EICHEL DU VERSAGER !! Grösstes MINUS aller Zeiten !! - 500 Beiträge pro Seite

[Kommandozentrale]

die roten reissen deutschland ins verderben!!

bruttoinlandsprodukt wird erstmalig zwei monate hintereinander sinken = rezession!

DANKE GERD! DANKE HANS !

ihr seid so S C H L E C H T !!!!

die quittung kommt, mit sicherheit!

[danatbank]

Eichel, hau ab du Lügner!!!

25. April 2002

Es gilt das gesprochene Wort!

Rede

des Bundesministers der Finanzen

Hans Eichel

anlässlich der aktuellen Stunde

zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute

am 25. April 2002

in Berlin



Herr Präsident,

meine sehr verehrten Damen

und Herren!

Der Aufschwung hat begonnen! Darin sind sich inzwischen alle Experten einig. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten genau den Konjunkturverlauf bestätigt, den die Bundesregierung prognostiziert hat. Wir sind auf gutem Weg, uns von den negativen Einflüssen der Weltwirtschaft zu befreien und die Wachstumsdynamik aus dem Jahre 2000 wiederzugewinnen.

Wachstum 2003

Der Ölpreisschock, die abkühlende Weltwirtschaft und die Terroranschläge vom September haben im vergangenen Jahr die Dynamik aus dem Wirtschaftswachstum herausgenommen. Dieses Jahr gewinnen wir sie zurück! Noch bremst uns die langsame Entwicklung aus dem vergangenen Jahr, aber das Tempo wächst von Monat zu Monat. Bis Ende des Jahres werden wir wieder Wachstumsraten haben, die auf das Jahr hochgerechnet im Bereich von 2½ - 3 % lägen. Folgerichtig erwarten wir im nächsten Jahr ein Wirtschaftswachstum von 2½ %.

Wachstum 2002

Eine Reihe von Wirtschaftsexperten hat kürzlich ihre Wachstumserwartung für dieses Jahr hochgesetzt. Die liegen jetzt oft über dem Wert, den die Bundesregierung erwartet. Wir bleiben vorsichtig und realistisch. Wir haben Anfang des Jahres eine vernünftige Prognose abgegeben, als andere sich im Wettlauf nach unten überboten. Wir werden auch jetzt an diesem Wettlauf nicht teilnehmen. Unsere Prognose für dieses Jahr steht und sie ist gut: ¾ % reales Wachstum sind realistisch. Auf dieser Basis können wir auch den Bundeshaushalt 2003 planen.

Unsere Schätzungen, vor allem die für das nächste Jahr, werden auch von internationalen Institutionen bestätigt. Ob Europäische Union, OECD oder IWF alle sehen uns im gleichen Spektrum, das auch die Bundesregierung prognostiziert, eher noch besser wie beispielsweise die EU, die im nächsten Jahr 2,9 % erwartet.

Wachstumsvergleich

Es ist richtig, dass andere europäische Länder über höhere Wachstumsraten verfügen. Das war in den neunziger Jahren unter der unionsgeführten Bundesregierung so, und es ist auch heute noch so. Dieses Phänomen lässt sich erklären, aber Erklärungen will die Opposition heute nicht mehr hören. Ihr liegt mehr an Klischees und Schlagworten.

Wenn ich im Bundestag die hohe Verschuldung des Staates beklagt habe, gab es immer Zwischenrufe aus der Union, mit diesen Schulden sei die Wiedervereinigung finanziert worden. Ich sage ihnen zu diesem Punkt: Das hätte man besser, solider machen können.

Wenn es dann um die Diskussion des Wirtschaftswachstums geht, akzeptieren die gleichen Zwischenrufer die Wiedervereinigung als Erklärungsfaktor nicht mehr. Das zeigt doch ganz klar, dass sie die Wiedervereinigung nur als Waffe benutzen, um die Regierung anzugreifen! Sie machen mit ihrer Argumentation Wahlkampf, ohne Rücksicht auf die Menschen im Osten. Die werden instrumentalisiert - für eine schlechte Sache.

Exporte

Deutschland hat eine leistungsfähige Wirtschaft! Während die Opposition mäkelt, haben die deutschen Unternehmen weitere Marktanteile auf den Weltmärkten erobert. Die Handelsbilanz weist für 2001 deutlich erhöhte Überschüsse aus, die Leistungsbilanz schließt erstmals seit 1990 im Plus.

Ost-Deutschland

Die Entwicklung in Ostdeutschland macht uns Mut. In diesem Jahr bleibt das Wachstum zwar unter dem im Westen zurück, schon im nächsten Jahr schließt es aber zu dem im Gesamtdeutschland auf. Eine dauerhafte Wachstumslücke zwischen Ost und West wird es nicht geben. Natürlich hat Ost-Deutschland noch strukturelle Probleme. Das verarbeitende Gewerbe hat dort allerdings jetzt schon Wachstumsraten, die über denen im Westen liegen.

Arbeitsmarkt

Leider gibt es immer noch zu viele Arbeitslose in Deutschland. Aber es sind deutlich weniger, als wir 1998 bei der Regierungsübernahme vorgefunden haben. Zum ersten Mal gibt es in Deutschland am Ende eines Konjunkturabschwungs weniger Arbeitslose als am Ende des vorhergehenden Konjunkturzyklusses. Das hat eine unionsgeführte Bundesregierung nicht geschafft. In den 16 Jahren, in den sie regiert haben, hat jeder Konjunkturabschwung zu immer höheren Arbeitslosenzahlen geführt. Dieses Gesetz durchbrechen wir. 2003 wird es deutlich mehr Erwerbstätige geben und deutlich weniger Arbeitslose.

Konsolidierungskurs

Die Forschungsinstitute haben in ihrem Gutachten den Kurs der Bundesregierung ausdrücklich begrüßt. Die Verstetigung der Wirtschafts- und Finanzpolitik hat viel zur Überwindung der Konjunkturschwäche beigetragen. Der Konsolidierungskurs schafft das Vertrauen, dass die Wirtschaft braucht, um zu expandieren. Wir werden daran festhalten.

Auch für den Nationalen Stabilitätspakt bekommen wir von den Forschern Beifall. So ein Nationaler Stabilitätspakt war seit langem nötig. Herr Waigel hat versucht ihn zu etablieren, er ist daran gescheitert. Jetzt haben wir eine solche Übereinkunft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Auch die Wirtschaftsexperten sehen darin einen großen Fortschritt.

Wir werden unseren Konsolidierungskurs fortsetzen. Der Bundeshaushalt 2003 wird das deutlich machen. Konsolidieren ist dabei - ich sage das immer wieder - ein langfristiger Prozess. Einmal-Aktionen sind zum Start nötig, dann muss mit aller Kraft der Kurs gehalten werden. Die Notwendigkeit für weitere Sparpakete besteht nicht. Wir können auch so unser Ziel erreichen, im Jahr 2006 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute bestätigen, dass es uns gelingen kann, bis 2004 das gesamtstaatliche Defizit nahe Null zu bringen. Ich war schon lang dieser Meinung. Wir erreichen dies, weil alle Gebietskörperschaften - quer über alle Parteien - an diesem gemeinsamen Ziel mitarbeiten werden. Selbst für dieses hochgesteckte Ziel brauchen wir kein Sparpaket.

Die positive Entwicklung in diesem und vor allem im nächsten Jahr ist eindeutig auch auf die Politik der Bundesregierung zurückzuführen. Nie zu vor gab es in der Bundesrepublik niedrigere Steuersätze für Bürger und Wirtschaft - mit konkreter Aussicht auf weitere Senkung. Nie zu vor wurde die Staatsverschuldung so konsequent bekämpft. Wir stehen am Anfang eines Aufschwungs und unsere Politik wird die Aufwärtsbewegung beschleunigen.

Ausblick

Wir haben ganz klare Ankündigung gemacht, was die Bürger in der nächsten Legislaturperiode von uns erwarten können: weitere Steuersenkungen in 2003 und 2005, eine Fortsetzung des Konsolidierungskurses und die Rückführung der Nettoneuverschuldung.

Aus den Reihen der Union hört man dagegen vieles, dass meiste passt aber nicht zusammen. Da werden mal Steuersätze gefordert, die wir bereits ins Gesetz geschrieben haben, mal werden Leistungen versprochen, die der Bund einfach nicht finanzieren kann, ohne die Neuverschuldung zu erhöhen. Wenn es gerade passt wird die Bundesregierung angegriffen, weil sie den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht ausreichend beachte, und wenn es gerade egal ist, wird für die eigene Politik jede Verantwortung für europäische Restriktionen abgelehnt.

Das ist der Stil, in dem die Union Wahlkampf betreibt! Viel versprechen, auch wenn es nicht zusammen passt, immer in der Hoffnung: Es wird schon keiner merken.

Aber ich warne sie: Ich lasse ihnen das nicht durchgehen! Ich werde Ihre Fehler unerbittlich aufdecken und die Bürger informieren. Sie werden mit ihrer Masche nicht durchkommen. Nebulöse Ankündigungen werde ich durchleuchten, bis alle erkennen, was sich hinter Ihrer Rethorik verbirgt: Sozialabbau und Umverteilung zu Gunsten der Reichen im Land! Mit Ihrer Strategie blumiger Fassaden vor eiskalten Maßnahmen werden Sie die Wahl nicht gewinnen.

Es gibt keine vernünftige Alternative zur modernen Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung. Deshalb werden wir auf der Basis dieser Politikkonzeption auch in den nächsten Jahren die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich zurückführen und zu einer beschleunigten Wachstumsdynamik beitragen.

[HetfieId]

Nicht nur, dass die nix können und uns fertig machen
- die bekommen da auch noch Geld von uns dafür!
Pervers!

[danatbank]

Lest euch obigen Artikel durch, der nur ein Jahr alt ist!

Er ist exemplarisch für die Rotgrüne Lügenmaschine.
Er wirft der Union genau das Verhalten vor, das Eichel selbst perfektioniert hat.

[Kommandozentrale]

EINFACH EKELHAFT, DIE ROTEN

[_Pathfinder_]

lügen und betrügen , eine menschenverachtende Politik ,pfui Teufel

[diggit]

[Fuller81]

In #1 muss es Quartale nicht Monate heissen!

Fuller

[kosmo@politan@]

Ich wil hier mal zwei Dinge klar stellen:

Theo Waigel, seines Zeichens Finanzminister unter der Regierung Kohl, hat die höchste Steigerung der Schulden erzielt. Die Wiedervereinigung ist nicht ganz Unschuldig dran.

Der richtig Schlimme ist (sind) der/die Minister, die mit dem Schuldenmachen angefangen haben.
Tatsächlich hat ein Finanzminister Schmidt (unter Willy Brandt) die geringste Steigerung (aber immerhin noch eine Steigerung) erzielt.

Ach ja, die Finanzminister nach Eichel, egal welche Partei (CDU,SPD,CSU,FDP,Grne,PDS,...) werden wohl genauso Schuldenmacher sein, wie Eichel selbst.

Rekapituliere: Die schlechtesten Finanzminister die wir je hatten, sind an zweiter Stelle Theo Waigel, und an erster Stelle der Finanzminister, der angefangen hat, den `Julius-Turm` abzutragen, und Schulden zu machen.

Der wirklich beste Finanz Minister war derjenige, mit dem Vornamen Julius, der den `Julius-Turm` geschaffen hat.

Nicht das man mich falsch versteht, ich bin nicht grundsätzlich gegen Schulden machen. Aber mehr als 10% des Gesamtetat`s sollte die Verschuldung nicht sein. Soll heißen, wenn die jährlichen Einnahmen bei 100 Mrd. Euro liegen würden (eine aus der Luft gegriffene Zahl), dann darf die Gesamtverschuldung eben nicht über 10 Mrd. Euro liegen.

[danatbank]

In den 70ern hatten wir eine Neuverschuldung von 5-7%
jedes Jahr, obwohl damals noch kaum

1982 betrug die Verschuldung 36% des BIP. Stoltenberg
und Waigel haben also nur weitere 24% zu verantworten,
weniger als die sozialliberale Koalition,
trotz der deutschen Einheit und
obwohl der Bund in den 80ern einen Großteil von
Schulden staatseigener Unternehmen übernommen hat.

[Wasser_fuer_Alle]

Staatsverschuldung ist Umverteilung von unten nach oben.

Denn bezahlt werden die Zinsen von den Steuerzahlern. Die beiden Steuern mit dem größten Aufkommen sind die Lohnsteuer und die Umsatzsteuer, die von den Arbeitnehmern bzw. Verbrauchern erhoben werden, also von der breiten Masse der Bevölkerung.










Quelle:


http://www.staatsverschuldung.de

[kosmo@politan@]

@danatbank:

"In den 70ern hatten wir eine Neuverschuldung von 5-7%
jedes Jahr, obwohl damals noch kaum

1982 betrug die Verschuldung 36% des BIP. Stoltenberg
und Waigel haben also nur weitere 24% zu verantworten,
weniger als die sozialliberale Koalition,
trotz der deutschen Einheit und
obwohl der Bund in den 80ern einen Großteil von
Schulden staatseigener Unternehmen übernommen hat."

Wie blind und dumm muß man eigentlich sein, um so einen Stuß von sich zu geben.

Erstens interessiert mich die Neuveschuldung gar nicht, schon gar nicht die relative Neuverschuldung. Die besagt nämlich gar nichts.

Wie man der Grafik in Beitrag #11 entnehmen kann, lag die Gesamtverschuldung ca. 1976/77 bei 100 Milliarden Euro. 1986 (zehn Jahre später) lag sie bei 200 Milliarden Euro, das ist eine Steigerung von 100%. Eine so gute Anlage bekommt man gerne. 400 Milliarden (100%) waren dann 1990 fällig, nur 4 Jahre später. 1993 ,drei Jahre weiter, war die nächste Verdoppelung auf 800 Milliarden Euro.
Ein glück, das dann, ab 1995 (1. Billion (25% Steigerung)), die Kurve der Gesamtverschuldung abgeflacht ist (unter CDU/FDP und SPD), sonst wären wir wohl schon bei einer Gesamtverschuldung von 2 oder 3 Billionen Euro.
Naja, was nicht ist, kann ja noch werden. Wenn wir sagen wir mal auf eine Gesamtverschuldung von 600 Milliarden Euro zurückfahren könnten, wäre das schon großartig.

Wie schon gesagt, leider traue ich keinem Politiker ein zurckfahren der Steuern zu. Keinem.

Aber die Oberpfeife ist Eichel sicher nicht.

[Wasser_fuer_Alle]

Nach der Wiedervereinigung sind in 10Jahren 1000Milliarden dazugekommen. Das sind 100Milliarden pro Jahr.

Wenns bei diese 125Milliarden über 5Jahre bleiben würde (25 pro Jahr), ist das deutlich weniger als die CDU sich in den 90gern verschuldet hat.

Das soll nicht heissen, das ich das abmildern möchte, mir scheint aber doch diese auf 5Jahre hochaddierte Zahl dazu gut zu sein, um Stimmung für die Reformbereitschaft der Bevölkerung zu schüren.

Das ist reine Propaganda und Manipulation.

[danatbank]

@Wasser_fuer_alle

Die 125 Mrd. beziehen sich nicht auf die Neuverschuldung,
sondern auf den zusätzlichen Steuerausfall zuzüglich
zu der geplanten Neuverschuldung und zwar unter sehr
optimistischen Voraussetzungen.

@kosmopolitan

Eichel ist sehr wohl eine Oberpfeife. Ob und wieweit andere
gleichfalls dieser Kategorie zuzurechnen sind, ist
historisch interessant, entschuldigt aber nicht die
verfehlte Haushaltsplanung einer einnahmeseitigen
Konsolidierung. Warte einfach noch
zwei, drei Jahre ab. Dann stehen wir bei 6% strukturell
bedingter Neuverschuldung.

Wenn weder Inflation noch Bezugsgrößen interessant sind,
dann glaubst Du wahrscheinlich auch, daß die Schulden
durch die Euroeinführung halbiert worden wären.

[kosmo@politan@]

@danatbank:

"Konsolidierung. Warte einfach noch
zwei, drei Jahre ab. Dann stehen wir bei 6% strukturell
bedingter Neuverschuldung.

Wenn weder Inflation noch Bezugsgrößen interessant sind,
dann glaubst Du wahrscheinlich auch, daß die Schulden
durch die Euroeinführung halbiert worden wären."

Natrlich haben sich Schulden durch die Euroeinführung nicht halbiert. Ich wäre eher geneigt, zu sagen, das sich die Schulden durch die Einführung des Euro annähernd Verdoppeln werden.
Die Inflation und die Schulden hängen von einander ab. Größere Verschuldung, größere Inflation. Und umgekehrt.

Wenn ich 10.000 Euro schulden hätte, und ich meinen Gläubigern sage, ich habe aber nur 15% Neuverschuldung, statt 30% Neuverschuldung. Was glaubst Du, werden mir die Gläubiger sagen?

Ähnlich ist das mit der Inflation. Die kosten sind um einen bestimmten Prozentsatz Jahr für Jahr gestiegen, ohne das eine entsprechende Steigerung des Gegenwertes eingetrete wird. Inflation halt. Nun haben zum Beispiel all die Gewerkschaften, all die Abgeordneten und, und, und, die Löhne und Gehälter, die Renten, ... nach oben angepaßt. Auf dem Papier sind viele reicher geworden, ohne reicher geworden zu sein. Ausser denen natrlich, deren Einnahmen stärker gestiegen sind, als die Inflationsrate.

Nun, ber die Inflationsrate werden wir uns keine Gedanken machen. Die Nachfrage wird weiter zurückgehen, wenn vieleicht auch langsam, die Mieten werden, wegen Überangebot weiter runtergehen, die Immobilienpreise werden fallen. Nur die Zwangsabgaben (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Solidarzuschlag, Pflegeversicherung, wasweißichwas) werden weiter ansteigen.

Die privaten Versicherungen vieleicht auch, obwohl ich denke, das etliche Versicherungen auf der Strecke bleiben werden, oder geschluckt.

Ich halte jedenfalls die Inflation, oder auch andere Größen, eine schlechte Hüllkurve für die Gesamtverschuldung.

Genauso könnte man die Verschuldung auch mit dem DAX in Beziehung setzen. Da wäre Eichel dann wirklich arm dran,
sollte man eine Formel effektive Verschuldung = (Gesamtverschuldung/DAX).

[Jarrod21]

Das große Problem ist, daß diese Regierung den Fakten nicht ins Gesicht sieht.

Das Wachstum für die nächsten vier Jahre ist viel zu hoch bemessen. Daraus folgt, daß auch die Steuerschätzung viel zu optimistisch ist. Statt sich aber dieser Situation anzupassen, auf die OECD zu hören oder sich gar auf den Worst Case Rezession einzustellen, rechnet die rot-grüne Luschentruppe eifrig weiter mit utopischen Zahlen.

So wird das nichts!