checkAd

    Es kann nur EINEN geben, und der heisst - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 21.11.04 17:42:07 von
    neuester Beitrag 15.02.05 22:36:47 von
    Beiträge: 137
    ID: 927.998
    Aufrufe heute: 0
    Gesamt: 1.724
    Aktive User: 0


     Durchsuchen

    Begriffe und/oder Benutzer

     

    Top-Postings

     Ja Nein
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 17:42:07
      Beitrag Nr. 1 ()
      SCHRÖDER

      "...In der Kanzlerfrage steht die Union allerdings in Ostdeutschland weiter auf verlorenem Posten, wie die Zeitschrift berichtet. Würde CDU-Chefin Angela Merkel gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder antreten, würden sich 57 Prozent für Schröder entscheiden und 43 Prozent für Merkel. Noch schlechter würde das Verhältnis aussehen, würde CSU-Chef Edmund Stoiber antreten. Dann würden 59 Prozent Schröder wählen und 41 Prozent Stoiber, ergab die Umfrage unter 1.016 Ostdeutschen. ..." www.spiegel.de
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 17:46:21
      Beitrag Nr. 2 ()
      stella
      schöner Thread :)

      aber die Umfrage ist für Edi Stoiber einfach zu hoch :D
      er glaubt nur an die westlichen Allensbach-Umfragen
      aus seinen Stammlanden...
      und an seine eigene Unfehlbarkeit !
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 17:48:47
      Beitrag Nr. 3 ()
      GillyBaer
      die SPD schneidet nicht so gut ab in den Oststaaten, warum aber Schröder, das wird das Geheimnis der Befragten bleiben :laugh:
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 17:56:01
      Beitrag Nr. 4 ()
      die SPD ist (war) im Ostem nie besonders stark,
      der CDU-Altgenossin Merkel wird in der Mitte und im Süden
      (südlich von Harz, Kyffhäuser, Hainleite),
      ist wie im Westen - ein Fischkopp als Kanzlerkandidat :laugh:
      nicht ernstgenommen

      oder ein Bayer im Norden, das wird nichts....

      ich meine Stoiber hat schon fieberhaft neu auszählen lassen
      41% = 416,56 :confused: der Befragten von 1.016 :D
      das nimmt er nicht hin..
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 18:07:10
      Beitrag Nr. 5 ()
      mit Merkel wird das nichts, mit Stoiber überhaupt nichts, ich seh schwarz :D

      Trading Spotlight

      Anzeige
      Zwei Gaps, wieder 300% und Gap-Close in Tagen (100%)?mehr zur Aktie »
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 18:08:43
      Beitrag Nr. 6 ()
      #5: :D
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 18:25:27
      Beitrag Nr. 7 ()
      Schwarzfahren, Schwarzsehen wird mit Bußgeld bestraft :)
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:02:18
      Beitrag Nr. 8 ()
      Wenn wir einen fähigen Kanzler und eine fähige Regierung
      HÄTTEN, würde ich mich mitfreuen. :rolleyes::rolleyes:

      So muß ich leider heulen wenn ich diese Unfähigen sehe
      und die Opposition zumindest genauso hohl ist. :mad::mad:

      Armes Deutschland - kann man intelligente Politiker importieren ?? :(:(:(

      DIE würde ich gerne wählen:

      http://www.freidenker.ch/
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:35:47
      Beitrag Nr. 9 ()
      hab grade einen Lobgesang auf Deutschland gehört:

      nur 5 Streiktage - die USA sind führend mit 45 :confused: wenn das stimmt, brauchen die wahrlich nicht mehr als 10 Urlaubstage :D
      pro Jahr nicht mal eine Stunde Stromausfall/Kunde
      sehr gute Infrastruktur
      motivierte Mitarbeiter
      Rechtssicherheit
      kaum Korruption

      das sagten zum größten Teil Manager und Forscher, einer kam grade aus den USA zurück!
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:39:21
      Beitrag Nr. 10 ()
      Stella

      Ich wünsche mir manchmal wir hätten HIER solche Streiks wie in den USA.
      Ich war einmal live dabei. Da stehen die Streikposten mit PUMPGUNS vor dem Werk!!

      Es gab keine Streikbrecher...
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:45:15
      Beitrag Nr. 11 ()
      78945612
      das wäre der totale Untergang Deutschlands :laugh:
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:49:48
      Beitrag Nr. 12 ()
      die haben auch keine Beamten :laugh:

      Diese strategische Reserve wurde
      schon einmal bei uns, in der Weimarer Republik,
      als Streikbrecher eingesetzt,
      natürlich nur mit Büroklammern (heute CDs) bewaffnet
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:50:24
      Beitrag Nr. 13 ()
      Made in Germany:

      "...Zuletzt thematisierten nur noch die Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH, die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH, die Deutsche BP AG sowie die VNG (Verbundnetz Gas AG) aus Leipzig ausdrücklich den Standort Deutschland.

      Es sei "erstaunlich", so TecComm-Geschäftsführer Wolfgang Scheunemann, "wie wenig mit diesem Pfund gewuchert wird." Um "mehr Zuversicht" zu schaffen, müsse sich die Wirtschaft "öffentlich für den Standort stark machen". www.spiegel.de

      German Mänäger sind schwach auf der Brust und haben German Angst dass ihnen die Pfunde aus der Hand fallen :D
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:50:30
      Beitrag Nr. 14 ()
      Mit Kanzlerkandidat Christian Wulff:cool:
      könnte es für die CDU reichen.
      Ansonsten wird das nix.
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:51:20
      Beitrag Nr. 15 ()
      Wer ist dieser Wuff, den kennt doch keiner!
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:52:08
      Beitrag Nr. 16 ()
      oder meinste der Doris ihren Hund?
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 19:56:53
      Beitrag Nr. 17 ()
      @ Stella
      Wat rauchste denn heut wieder? :laugh:
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 20:01:08
      Beitrag Nr. 18 ()
      #14

      Die besten sind doch gegangen worden:

      Seehofer und Merz.

      Der Rest (zumindest Bundespolitisch) ist genauso gut
      oder schlecht wie das was wir schon haben.
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 20:04:21
      Beitrag Nr. 19 ()
      789456
      noch ist Seehofer Fraktionsvize, aber wohl nicht mehr lange! Die Grünen sollen schon bei ihm angeklopft haben :D
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 20:05:17
      Beitrag Nr. 20 ()
      789456
      so schlecht kann Rot/Grün gar nicht werden, wie das was man derzeit so OpPOsition nennt!
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 20:27:22
      Beitrag Nr. 21 ()
      @ GillyBaerle,

      wo sind denn die "Stammlande" Stoibers???
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 22:05:47
      Beitrag Nr. 22 ()
      Hiiiiiiiiilfe, rette sich wer kann,
      dem Schreibfehlerteufel geht`s an den Kragen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 22:50:23
      Beitrag Nr. 23 ()
      datterich,

      "Das ursprüngliche bayerische Staatsgebiet beschränkte sich auf das,
      was wir heute "Altbayern" nennen: die Bezirke Oberbayern, Niederbayern
      und seit 1623 die Oberpfalz (nördlich von Regensburg)."
      ...
      (ohne Schwaben, die Rheinpfalz und Franken);)
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 22:55:01
      Beitrag Nr. 24 ()
      #1 Stella,

      für ne Spiegelumfrage unter 1016 Linken ist das Ergebnis doch sehr gut.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 22:55:42
      Beitrag Nr. 25 ()
      Wilbi
      die Stimmen aus den Ostländern zählen doppelt, weil die sind mehr wert :D
      Avatar
      schrieb am 21.11.04 23:08:22
      Beitrag Nr. 26 ()
      Schröder erwartet Merkel als Kanzlerkandidatin

      Auch zur Kanzlerfrage bei der Opposition äußerte sich der Bundeskanzler. Schröder erwartet CDU-Chefin Angela Merkel als Kontrahentin bei der Bundestagswahl 2006. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber mache ganz eindeutig den Eindruck, dass er will, sagte Schröder und fügte hinzu: "Aber ich glaube, dass die Union gar keine andere Chance hat, als Frau Merkel zu nominieren. Man kann sich ja nicht ständig von dem kleineren Partner vorschreiben lassen, was man zu tun hat." www.spiegel.de

      Kanzlerkandidatin wird sie aber erst, wenn sie den Seehofer weggebissen und Deutschland vor einer Sintflut bewahrt hat :D
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 17:32:38
      Beitrag Nr. 27 ()
      # 23

      Und da liegt also auch Allensbach??? :eek:

      Bei welchem Genossen hast du eigentlich deinen Erdkunde-
      Unterricht genossen?
      :D
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 17:45:53
      Beitrag Nr. 28 ()
      # 27
      bei einem harten Volksgenossen des letzten Volkssturms
      für den geographischen Endsieg !
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 17:47:52
      Beitrag Nr. 29 ()
      Hat bei dir aber nicht für den "Endsieg" gereicht.

      Nicht mal für ein Unentschieden.
      :D
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 19:40:58
      Beitrag Nr. 30 ()
      Anscheinend haben so manche Ostdeutsche immer noch nicht kapiert, wie das hier in der freien Welt so läuft.

      Also, hier muß man erstens niemanden wegstreichen, sondern wenn überhaupt neben einem bestimmten Namen ein Kreuzchen machen. Darüberhinaus wählt man den Kanzler hierzulande auch nicht direkt. Er wird indirekt über das Parlament, besser bekannt unter Bundestag, gewählt. Und nur die Leute wählt Ihr. Deswegen sind solche Aussagen wie in #1 auch eher uninteressant. Alles klar?!!
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 19:59:00
      Beitrag Nr. 31 ()
      German Angst der Unionsparteien :D

      "BERLIN, 22. November. Die Opposition hat die deutsche Wirtschaft davor gewarnt, durch die Beteiligung an einer geplanten Image-Kampagne zur Fußballweltmeisterschaft 2006 Wahlkampfhilfe für die rot-grüne Regierungskoalition zu leisten. CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte der Berliner Zeitung, "für den Aufschwung in Deutschland brauchen wir keine Image-Kampagne, sondern einen Politikwechsel". Grundsätzlich sei es zwar zu begrüßen, wenn sich die Wirtschaft an einem positiven Deutschland-Bild beteiligt, "eine Kampagne für unser Land darf aber nicht zum Werbespot für Rot-Grün werden", sagte Söder."
      Berliner Zeitung

      Es kann nur EINEN geben :)
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:03:56
      Beitrag Nr. 32 ()
      Es werden ganz sicherlich einige auf diesen Trick von ROt-Grün hereinfallen. Die kann man jedoch nur als total bescheuert bezeichnen.
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:08:55
      Beitrag Nr. 33 ()
      wenn die Opposition Steilvorlagen für Rot/Grün liefert und ein Eigentor nach dem anderen schießt, kannst Du nicht Rot/Grün für die Unfähigkeit der Union verantwortlich machen.

      Mir wäre auch lieber, wir hätten eine gute und schlagkräftige Opposition. Wenn die aber so weiter macht, besteht sie irgendwann nur noch aus Stoiber und Merkel :laugh:
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:33:34
      Beitrag Nr. 34 ()
      Wir haben eine schlagkräftige Opposition, bei der es aber ganz besonders in der Union derzeit an Schärfe fehlt. Wenn ich aber mal in die Vergangenheit verweisen darf, Union und auch FDP waren die Urheber der jetzigen sogenannten rot-grünen Reformen. Die Union hat mit den Liberalen zusammen ganz offen zugebeben, daß die Sozialsysteme umgebaut werden mußten und daß infolgedessen natürlich auch die Arbeitslosenhilfe mit der Sozailhilfe zusammengelegt werden müsse. Und wie haben Rot und Grün dagegen gewettert. Das sei unsozial und natürlich könne sich Deutschland das bisherige System auch noch leisten. Keine zwei Monate sah es bei dieser heuchlicherischen Bande auf einmal aber ganz anders aus. Da kamen plötzlich Haushaltslöcher zu Tage, von denen weder Schröder, noch Eichel, noch Metzger und erst recht nicht Fischer auch nur den Hauch einer Ahnung hatte. Alles ganz urplötzlich. Und da man ja pragmatisch ist, zankte man sich erstmal über Monate. Rücktrittsdrohungen, Vertrauensfragen, Beschimpfungen, verlorene Wahlen. Es half alles nicht, man sah ein, daß es wohl das Beste sei, das Wahlprogramm der Union und FDP zu übernehmen und es in einem bedeutungsschwangeren Unwort hübsch einzupacken: A-g-e-n-d-a. Und da man praktisch wie eine Stalinfigur seine Hand gen Zukunft reicht mußte auch noch eine Ergänzung her: 2-0-1-0. Ja, das war`s. Weit weg genug, um konkret werden zu müssen, aber nah genug, um noch irgendwas mit der Gegenwart zu tun zu haben. Sehr geschickt, doch völlig nutzlos. Denn so schlampig wurde selten etwas geregelt in diesem Land.

      Alles nichts Neues. Hätten wir auch schon wesentlich früher ohne den ganzen Streß mit Lafontaine und den ganzen Gewerkschaftsfuzzis und Globalisierungsgegner haben können. Tja, aber dann eben von Union und FDP. Ich hoffe, daß sich das deutsche Volk nicht noch einmal so leicht von einem Provinzverkäufer hintergehen läßt. Ansonsten müßte ich mich nämlich schämen, mich Deutsch zu nennen.
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:40:30
      Beitrag Nr. 35 ()
      # 30

      Anscheinend haben so manche Ostdeutsche immer noch nicht kapiert, wie das hier in der freien Welt so läuft.

      mehr als 60 % der Wessis kennen den Osten nur aus der Heute-Sendung :eek:
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:44:23
      Beitrag Nr. 36 ()
      #35...Ja, die (Ex-)SED tut halt nicht so viel für den Tourismus. ;)
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:45:12
      Beitrag Nr. 37 ()
      Gilly,
      wenn du ein typischer Vertreter der Ostdeutschen bist, kann
      das wohl kaum einen Westdeutschen animieren, die neuen Länder
      zu besuchen.
      Die fahren dann halt lieber nach Österreich, Italien oder
      nach Kroatien.
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 20:57:18
      Beitrag Nr. 38 ()
      Finde übrigens, daß Berlin einiges an Charme verloren hat, seit ich das letzte mal dort war. Aber das nur am Rande.
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 21:18:58
      Beitrag Nr. 39 ()
      # 36,
      die Masse der alten, leistungsfähigen SED-Kader mit Perspektive
      hat zunächst im DA, der DSU und dann in der CDU, der Siegerpartei,
      eine neue politische Heimat gefunden !
      so die Wahlen zur ersten und letzten freien Wahl zur Volkskammer 1990 !

      Den Übertritt von der SED zur CDU,
      also von einem Saarländer zu einem Pfälzer
      empfanden viele Kader als einen ganz normalen Vorgang.
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 21:23:29
      Beitrag Nr. 40 ()
      Und wer sind dann die Mitglieder der PDS?

      Sind das die "jungen", eher "leistungsschwachen SED-Kader"?
      :D:eek::D
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 21:23:36
      Beitrag Nr. 41 ()
      Hauptsache, diese Typen, egal von welcher Partei, haben eine

      GIGAGALAKTISCHE EXORBITALE ALTERSVERSORGUNG

      von der noch mehrere nachfolgenede Generationen in

      >Saus und Braus<

      leben können:D:D:D:D:D:D:D:D
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 21:28:52
      Beitrag Nr. 42 ()
      # 40 datterich
      die daheimgebleibenen Rentner ...und
      normale
      Ex-Berufstätige, Arbeiter in der Schwerindustrie,
      im Bergbau, bei Bahn und Post,
      Statische,
      ohne Fluchtambitionen Richtung BRD via Ungarn !
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 21:51:29
      Beitrag Nr. 43 ()
      Gilly,
      du vermittelst mir völlig neue Erkenntnisse:

      In der PDS sind als keine früheren SED-Mitglieder????

      Sag mal, hast du früher im Ministerium für Desinformation
      bei Genosse Mielke gearbeitet?
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 22:11:42
      Beitrag Nr. 44 ()
      #41

      Genau an dieser Stelle halte ich dringend exorbitante
      Kürzungen für angebracht. Für vier Jahre Arbeit die
      doppelte Rente wie ein Arbeiter nach 40 Jahren.
      Avatar
      schrieb am 22.11.04 23:39:14
      Beitrag Nr. 45 ()
      Soweit ich weiß, bzw. hab ich mal gelesen, gibt es nur drei Parlamente auf der ganzen Welt, die zahlenmäßig umfangreicher sind, als das deutsche Parlament.:confused:

      Brauchen wir soviele ?????????:confused::confused:

      Mein Vorschlag:

      Jeder Parlamentarier, ob Bund, Land, Bezirk usw. wird bei der BfA auf Staatskosten mit dem Höchstsatz für die Dauer seiner Amtszeit versichert. Mehr nicht.

      Ansonsten könnte man die Diäten noch gefühlvoll erhöhen, damit der/die Politiker/in damit eine eigene Altersversorgung aufbauen kann.

      Somit würden diese Sesselfurzer nicht auch noch unseren Kindern und Enkelkindern, für ihren Murx, den sie fast tagein tagaus abliefern, auf der Tasche liegen.


      MEINE DENCKE, BASTA. :mad::mad:
      Avatar
      schrieb am 23.11.04 04:33:56
      Beitrag Nr. 46 ()
      #45

      "Jeder Parlamentarier, ob Bund, Land, Bezirk usw. wird bei der BfA auf Staatskosten mit dem Höchstsatz für die Dauer seiner Amtszeit versichert. Mehr nicht."

      Das hört sich so wenig an... also völlig gerecht !!

      "Ansonsten könnte man die Diäten noch gefühlvoll erhöhen, damit der/die Politiker/in damit eine eigene Altersversorgung aufbauen kann."

      Häähhh ?? Wer hat den die Löhne erhöht damit man eine eigene Altersversorgung aufbauen kann ??
      Avatar
      schrieb am 24.11.04 22:10:35
      Beitrag Nr. 47 ()
      er wird von Tag zu Tag besser, unser Kanzler Schröder :)

      Kommentar

      ...Psychologie ist das Zauberwort. Aber der Kanzler beließ es nicht bei Hohn und Spott, er griff auch die Patriotismus-Debatte auf - und drehte sie um. Die Opposition redet nach Ansicht Schröders das Land schlecht. Ganz unrecht hat er mit diesem Urteil nicht, das übrigens in ähnlicher Form auch schon der Bundespräsident formuliert hat: Man darf nicht alles schlecht reden. Denn so viel hängt gerade in der Wirtschaft von der Psychologie ab, und die setzt dem zarten Pflänzchen Konjunktur immer wieder zu. Tatsächlich freut sich über ein zum Jammertal geredetes Deutschland vor allem die Konkurrenz. Schwarzmalerei kann man dem Kanzler wirklich nicht vorwerfen - nach seiner Bilanz hat das Land Grund zur Hoffnung. Psychologie ist das Zauberwort. Denn ein Gerhard Schröder, der zumeist in freier Rede nur hin und wieder einen kurzen Blick auf einen Notizzettel werfend so von seiner Sache überzeugt wirkt, wie in dieser Generaldebatte über seinen Haushalt, der kann auch seine Partei und die Wähler überzeugen.

      Der Kanzler hat einen guten Lauf
      Der Kanzler hat zurzeit einen guten Lauf. Mit Beginn der zweiten Hälfte der Legislaturperiode scheint es einen Ruck gegeben zu haben: Nicht mehr der resignierte und genervte Schröder ist es, der da Politik verkaufen soll, sondern ein kompetent und zuversichtlich wirkender Mann, der noch etwas vorzuhaben scheint - im Zweifel eine dritte Amtszeit nach 2006. Natürlich sind es zwei unterschiedliche Charaktere, die da aufeinander prallten. Es ist nicht Angela Merkels Stärke, im Bundestag freie und süffisante Reden zu halten. Sie verzettelt sich zu sehr im Detail und wirkt verkniffen, wo Schröder einfach frei von der Leber weg auf jedes Stichwort reagieren kann.

      Schröder wirkt souverän
      Der Kanzler ist souverän genug, in außenpolitischen Fragen den Zwischenruf des Unions-Experten Schäuble aufzugreifen und ihm in Sachen Ukraine beizupflichten. Keinen Augenblick aber erweckt er den Eindruck, nicht zu wissen, was er will oder tut. Das ist perfekte Selbstinszenierung, die es ihm leicht macht, über die Fehler der Bundesregierung im Nebensatz hinweg zu gehen. Selbstkritik gibt es natürlich auch, aber nur als Überleitung und Rechtfertigung für weitere Überzeugungsarbeit. Das "weiter so" des Kanzlers klingt keineswegs so, als habe er keine Ideen.

      Großzügig kommentiert Schröder selbst die Vorwürfe des wesentlich aggressiveren CSU-Landesgruppenchefs Michael Glos, milde lächelnd die Botschaft übermittelnd: das alles ficht mich nicht an. Und so ist es nicht das große Duell der Oppositionsführerin gegen den Regierungschef geworden: Angela Merkel kann im Bundestag offensichtlich nicht für sich werben. Sie muss es auf anderen Bühnen tun - vielleicht auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember. Dort droht ihr wenigstens nicht der Kanzler als Gegenredner.
      www.tagesschau.de Stand: 24.11.2004 17:13 Uhr
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 20:56:08
      Beitrag Nr. 48 ()
      Er packt`s an, der Gerd Schröder :)

      Nach HartzIV geht`s den pensionierten Staatsdienern an den Säckel - Pensionen sollen runtergefahren werden!

      Schröder scheint ein Kanzler für die "Not" zu sein -je schlimmer die Situation ist, umso mehr läuft er zu Hochform auf
      und riskiert alles, auch seine Wiederwahl - machtgeil kann man das wohl nicht nennen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 20:57:28
      Beitrag Nr. 49 ()
      und der Stoiber, der wird sich überschlagen vor lauter Übereifer! Der wird Schröders Vorschlag noch toppen und den pensionierten bayerischen Staatsdienern grade mal 30 oder 40 % in der Tasche lassen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:02:01
      Beitrag Nr. 50 ()
      stella,
      die Beharrungsleute wählen eh nur Statisches wie die CDU :laugh:

      Schröder braucht die Zuspitzung der Situation,
      da hast du Recht ...
      deswegen durfte Struck auch bei Powell
      (gemeint ist Rumpsfield) noch mal nachtreten !
      und so hat der auch seine Ministerriege im Griff :D
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:15:01
      Beitrag Nr. 51 ()
      "Zeitung: Bush kommt nach Deutschland

      US-Präsident George W. Bush will nach einem Zeitungsbericht bei seiner Europa-Reise Ende Februar auch zu einem Kurzbesuch nach Berlin kommen. Das habe Powell Vertretern der Bundesregierung signalisiert, meldet die "Leipziger Volkszeitung". Bei seinem Aufenthalt in Deutschland solle unter anderem über die Rolle der Bundesrepublik bei der Terrorbekämpfung, die Reform der Vereinten Nationen und die neue Friedensinitiative für den Nahen Osten gesprochen werden...."

      Bush kommt nach Berlin :confused:
      Man unterzieht ihn hoffentlich bei der Einreise der gleichen Prozedur, die jeder deutsche Tourist in den USA über sich ergehen lassen muss. Und sollte ein "Busch" auf der Fahndungsliste stehen, dann sollte man ihn auf dem Flughafen gleich in Abschiebehaft nehmen und mit der nächsten Maschien zurück schicken :laugh:
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:29:13
      Beitrag Nr. 52 ()
      Was mir zu Schröder so einfällt ...

      Prinzipienloser Opportunist
      Hemmungsloser Egomane
      kanzlernder Rolexgnom
      Putins Lakai
      Alt68er aus der Fraktion der Krétins
      Westfälischer Prolet, der eine Rolex und eine elegante Alte am Arm sowie eine Currywurst in der Schnauze für den Inbegriff von Kultur hält
      Berufspolitiker

      Fazit: Größenwahnsinniger, chronisch verlogener Zwerg, der als höchstes Ziel immer im Auge hatte, Kanzler zu sein und nicht etwa die Realisierung von Projekten, die sich qua Kanzlerschaft als Mittel in die Wege leiten ließe.

      Ob es geeignetere Leute in D gibt? Natürlich! Ich kenne mindestens 10, die auf dem Posten einen besseren Job machen würden :D:D:D:D:D .
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:33:14
      Beitrag Nr. 53 ()
      #51
      Ach so: billiger Antiamerikanismus hemmungslos populistisch im Wahlkampf eingesetzt gehört natürlich auch auf die Liste.

      Ach Stellalein, haben sie Dir bei der Einreise ins gelobte Land etwa ein Haar gekrümmt? Oder warst Du am Ende noch nie dort und beziehst Deine "Informationen" ausschließlich aus der verschröderten Medienmaschine?

      :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:42:18
      Beitrag Nr. 54 ()
      QCOM
      Das hat mit Antiamerikanismus nichts zu tun!
      Aber, dass Bush nach Deutschland und dann auch noch nach Berlin und nicht nach München reisen wird, das überrascht mich nun doch sehr. Vor dem Hintergrund der US-Hetze gegen Deutschland wegen Nichtbeteiligung am Irak-Krieg, meine ich, sollte man ihn das komplette Antiterrorprogramm bei der Einreise durchlaufen lassen. Müssen deutsche Touristen in den USA schließlich auch.

      Im übrigen wird sein Staatsbesuch, sollte er denn stattfinden, sehr viel Geld kosten wegen der Sicherheitsmaßnahmen, dass wir uns diesen nicht leisten können sollten :D

      Bush braucht der deutschen Regierung über Terrormaßnahmen nichts zu erzählen. Gesprächsbereit sollte sich unsere Regierung erst dann zeigen, wenn gewährleistet ist, das US-Institutionen ihr Wissen auch an deutsche Gerichte weiterleiten. Bislang haben sie ja ihre Erkenntnisse schön geheim gehalten, um dann mit dem Finger auf uns zu zeigen.
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:43:14
      Beitrag Nr. 55 ()
      QCOM
      #52 war mit Schaum vorm Mund gepostet *schenkelklatsch :laugh:
      Avatar
      schrieb am 11.12.04 21:44:40
      Beitrag Nr. 56 ()
      QCOM
      würde Dir heute einer erzählen, dass eine Wiedervereinigung nichts kostet, würdest Du das wieder glauben - Du gehörst einfach zu den schwarzseherischen Unverbesserlichen :D
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 11:14:46
      Beitrag Nr. 57 ()
      #55
      Stimmt! So wenig andere Leute Bush leiden können, so wenig kann ich eben Schröder leiden.

      #54
      widerspticht sich in sich selbst: in einem Absatz Anti-Amerikanismus von sich weisen und von US-Hetze zu reden, paßt nicht zusammen, bestätigt allerdings meine Vermutung, daß Du noch nie dort gewesen sein kannst. In den US-Nachrichten kommt Germany maximal 1x innerhalb von 14 Tagen überhaupt als Gegenstand der Berichterstattung vor! Es ist geradezu rührend zu sehen, für wie wichtig offenbar manche Deutsche ihr kleines mickriges Land im halten ... also: von "Hetze" keine Spur, die Amis sind mit anderen Dingen beschäftigt.

      :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 15:19:51
      Beitrag Nr. 58 ()
      CQOM
      mag sein, dass die Deutschen nicht mehr DAS Thema sind, wir waren es aber zu Zeiten des letzten Irak-Krieges, und darauf beziehen sich meine Äußerungen.

      Die Reise in die USA ist mir zu weit, und die Strapazen, stundenlang in einem Flieger eingesperrt zu sein, sind mir das nicht wert.
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 17:50:02
      Beitrag Nr. 59 ()
      # 48 StellaLuna

      " Schröder scheint ein Kanzler für die Not zu sein"

      Der war echt gut. Erst ein Land in 6 Regierungsjahren in die Not zu führen und dann das als Held darzustellen, wenn er mit amateurhaften Maßnahmen versucht, die Sch. wieder gutzumachen.
      Da kann ich meine Frau zusammenschlagen und bin dann ein guter Mensch, wenn ich sie im Krankenhaus besuche.
      bla,bla, bla.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 19:29:03
      Beitrag Nr. 60 ()
      Sagen wir mal so: Schröder hat ein sinkendes Schiff übernommen. Seit er auf der Brücke steht, nimmt der Kahn wieder Fahrt auf.;)
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 21:45:15
      Beitrag Nr. 61 ()
      60 Connor,

      mag sein ,daß das Schiff wieder Fahrt aufnimmt, aber nach unten. Das Schiff ist inzwischen doch überladen von Arbeitslosen und drückenden Schulden, vielleicht etwas kompensiert durch kaum Wachstum der Wirtschaft.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 21:58:39
      Beitrag Nr. 62 ()
      #60

      Sagen wir´s mal so:

      Vor Schröder und SPD (das "P" sollte in ein "E" getauscht werden...) waren wir am Rande des Abgrunds - seitdem sind wir einen Schritt weiter !!
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 22:02:54
      Beitrag Nr. 63 ()
      Popularitätswelle

      Alle mögen Gerhard Schröder

      © Tim Brakemeier/DPA Nicht nur die Japaner, auch die deutsche Wirtschaft bricht derzeit bei Bundeskanzler Schröder in Jubelstürme aus Bundeskanzler Gerhard Schröder derzeit beliebt wie nie - bei der Wirtschaft. Scharfe Kritik übte BDI-Präsident Michael Rogowski dagegen an der Opposition: "Wer ist Stoiber?".

      Bundeskanzler Gerhard Schröder erfährt zunehmend Unterstützung aus der Wirtschaft. Der scheidende Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, sagte der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe) am Rande von Schröders Asien-Reise, der Kanzler mache derzeit eine hervorragende Figur. Schröder habe sich in vielen Jahren "ein hohes Maß an Wirtschaftskompetenz" aufgebaut.

      Die große Fähigkeit des Kanzlers sei zudem, wirklich zuhören zu können. "Bei seinem Vorgänger war das schwieriger", sagte Rogowski. Schröder sei "bei uns derzeit ungemein beliebt", sagte der BDI-Präsident. "Wir, Großindustrie wie Mittelständler, sind wie er: Pragmatiker."

      Zugleich forderte Rogowski weitere Reformen von Schröder: "Seine Agenda 2010 ist nur eine Agenda 2003/2004." Zudem bezeichnete Rogowski die Grünen als Problem. "Die Wirtschaft spürt die Macht der Grünen und Umweltminister Jürgen Trittin ist das Problem." Trittin sei ein Ideologe und beschere der Wirtschaft eine stattliche Summe an Belastungen.

      "Wer ist Stoiber?"
      Von der Union sei die Wirtschaft "tief enttäuscht", sagte Rogowski weiter. "Wo bleibt die Führung? Wo ist das Konzept für die Zukunft? Wohin geht die Reise? Dazu gibt es von der Union derzeit nur eines: Streit." Enttäuscht sei man insbesondere von Stoiber. "Er ist als Mensch wenig zugänglich und programmatisch muss man geradezu fragen: Wer ist Stoiber?"
      AP www.stern.de
      Avatar
      schrieb am 12.12.04 23:59:37
      Beitrag Nr. 64 ()
      #62,

      ich liebe Deine Ironie.:kiss:
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 00:07:12
      Beitrag Nr. 65 ()
      StellaBluna :rolleyes:

      Biste jetze von Friedman zu Schröpfer konvertiert :confused:

      Dann is Dir die Freundschaft der Rotsocke Connor auf Lebzeiten sicher :D



      Herzlichen Glückspunsch :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 00:14:41
      Beitrag Nr. 66 ()
      #58
      Ach, die Reise ist der Dame also zu weit und beschwerlich ... aber andererseits weiß sie genau über die Einreisemodalitäten Bescheid - tss ;)

      Na. da haben wir ja wieder die typische deutsche Gutmenschengartenzwergoptik: Von nix eine Ahnung, aber zu allem eine Meinung!

      #63
      Was macht Dein neuer Held eigentlich, wenn die Wirtschaft in 2005 immer noch nicht aus dem Quark kommt (darauf deutet vieles hin) oder gar die US economy ihren Wachtumspfad (z.Zt. 3,9%) verläßt? Was fällt denn dann unserem Herrn Oberexportweltmeister ein? Eine neue Flutwelle, ein abgesagter Italienurlaub, eine Rotzlöffelattacke gegen Bush ... oder die deutschen Fußballweltmeister :D :D :D :D .

      Egal, es kotzt mich jetzt schon an !

      :rolleyes: :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 00:16:58
      Beitrag Nr. 67 ()
      2006 wird schon was kommen :cry:
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 19:16:37
      Beitrag Nr. 68 ()
      QCOM
      na klar weiß ich über Einreisebestimmungen Bescheid!

      Auf die Fußball WM würde ich nicht vertrauen, die Deutschen sind da doch etwas dumpfbackenmäßig :D
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 19:18:38
      Beitrag Nr. 69 ()
      hwzock
      ich liebe es, gegen den Strom zu schwimmen, das stählt die Muskeln und macht hart :D
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 19:22:04
      Beitrag Nr. 70 ()
      # 66,
      Was macht Dein neuer Held eigentlich, wenn die Wirtschaft in 2005 immer noch nicht aus dem Quark kommt

      die Antwort ist einfach :
      er lässt die CSU/CDU - mit Merkel/Hintze an der Spitze - für sich arbeiten -
      50 Wahlauftritte dieses Gespanns (gemeinsam mit Ed Stoiber) dürften für den Umschwung zugunsten Schröders reichen !
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 19:22:12
      Beitrag Nr. 71 ()
      So isses, StellaBluna :)

      Nur wer gegen den Strom schwimmt, kommt zur Quelle ;)
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 23:35:15
      Beitrag Nr. 72 ()
      # 70 GillyBaer,

      ich kann Dir beipflichten wegen des Wahlkampfes.Die Schwarzen bräuchten eigentlich gar keinen großen persönlichen Wahlkampf machen. Sie bräuchten nur die Wahlparolen von Rot/grün vor den letzten 2 Wahlen dauernd im Fernsehen laufen lassen und die Erfolge???(welche) dagegenstellen.Vor allem Eichels großkotzige Sprüche
      würden "gut" ankommen beim Wahlvolk.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 13.12.04 23:42:30
      Beitrag Nr. 73 ()
      # 72, wilbi,

      der Wähler würde es honorieren - nicht wegen der Werbebotschaften,
      sondern zur Einsparung von überflüssigen Wahlkrampfkosten






      zugunsten der Parteikasse der Hessen-CDU :D
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 21:57:50
      Beitrag Nr. 74 ()
      # 60

      "Sagen wir mal so: Schröder hat ein sinkendes Schiff übernommen. Seit er auf der Brücke steht, nimmt der Kahn wieder Fahrt auf."

      Na, klar doch, Connor, Schröder steuert ein U-Boot.
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 22:08:53
      Beitrag Nr. 75 ()
      # 74 Datterich,

      der war gut. Das macht sogar Connor sprachlos.:laugh::laugh:
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 22:21:19
      Beitrag Nr. 76 ()
      Weiter so, es geht aufwärts. Danke Gerd.:kiss:
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 22:38:24
      Beitrag Nr. 77 ()
      Es geht aufwärts, sagte der Spatz, als ihn die Katze die Treppe hochtrug.

      Man sieht also, dass ein Spatzenhirn die Richtung oft nicht klar erkennen kann.
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 23:06:57
      Beitrag Nr. 78 ()
      Attac: Bundesregierung sagt die Unwahrheit - Hartz IV führt nach offizieller EU-Definition zu Armut

      Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat der Bundesregierung vorgeworfen, in ihrer derzeitigen "Aufklärungskampagne" unzutreffende Aussagen zu verbreiten, indem sie behaupte, Hartz IV führe nicht zu Armut. Das Bundespresseamt hatte unter der Überschrift "Fakt ist..." erklärt, "Kein Hilfebedürftiger wird verarmen" (Pressemitteilung Nr. 421); der Bundesaußenminister ließ sich im Tagesspiegel mit der Aussage zitieren, "Hartz IV führt nicht zur Armut" (26.8.04). "Wenn die Regierung behauptet, Hartz IV führe nicht zur Armut, sagt sie schlicht die Unwahrheit", sagte Peter Wahl vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

      Für Armut gebe es in der Europäischen Union seit 2001 eine einheitliche Definition, die für die Mitgliedsländer und damit auch für die Bundesregierung verbindlich ist, sagte Wahl. Armut wird dabei nicht zum physischen Existenzminimum in Relation gesetzt, sondern zum sozialen und kulturellen Gesamtzusammenhang einer Gesellschaft. Ausgangspunkt dieser Armutsdefinition, die auch vom Statistischen Bundesamt verwendet wird, ist das so genannte Nettoäquivalenzeinkommen, ein unter Bedarfsgesichtspunkten modifiziertes Pro-Kopf-Einkommen. Wer weniger als 60 Prozent dieses Einkommens zur Verfügung hat, fällt unter die Armutsgrenze.

      Diese Armutsgrenze liegt für die alten Bundesländer bei 730,20 Euro, für die neuen bei 604,80 Euro. Empfänger von Arbeitslosengeld II liegen nach zwei Jahren, wenn das Übergangsgeld entfällt, deutlich unter diesen Werten, und zwar bei 662 Euro im Westen (345 Euro Regelleistung plus durchschnittlich 317 Euro Miet- und Heizkosten) bzw. 579 Euro im Osten (331 Euro Regelleistung plus 248 Euro Miet- und Heizkosten). Wenn nicht nur der "Haushaltsvorstand", sondern auch der Partner bzw. die Partnerin unter Hartz IV fällt, reduzieren sich die Regelleistung und die Wohnkostenerstattung so, dass beide bereits im ersten Jahr als ALG II-Empfänger unter die offizielle Armutsgrenze fallen.

      Wahl: "Egal, was die Regierungspropaganda behauptet: Hartz IV führt tatsächlich Hunderttausende von Langzeitarbeitslosen in die Armut. Bei Paaren findet der Absturz sofort statt, bei Alleinstehenden nach zwei Jahren."

      http://www.soliserv.de/presse-arbeitslosengeld-II_3quartal-0…

      Danke SPD,Danke Schröder, schade das es keine RAF mehr gibt...:mad::mad:
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 23:08:33
      Beitrag Nr. 79 ()
      24 Euro unter der Armutsgrenze. Was für ein schlimmer Skandal.:laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 14.12.04 23:33:04
      Beitrag Nr. 80 ()
      Schröder , die SPD (aSoziale Penner Deutschlands) und ALLE
      die für diese Schmarotzer-Maden sind, soll der Blitz beim schei..en treffen
      damit ich auf ihre Gräber pinkeln kann.:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 00:00:26
      Beitrag Nr. 81 ()
      Hartz IV hat auch Nebenwirkungen auf die Familien!:cry:

      Nur wer sich Scheiden läßt und getrennt vom Partner lebt dem geht es eindeutig besser!

      Fazit: Hartz IV ist Kinder und Familienfeindlich!:cry:
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 00:07:00
      Beitrag Nr. 82 ()
      Die Stella Luna jubelt dem Schröder immer zu , egal, was er nur macht.
      Wenn der Schröder die Aufhebung des Waffenembargos gegenüber China fordert und die Verletzung der Menschenrechte in China nicht rügt, ist das für die Stella Luna alles in Ordnung. Es ist halt der Schröder, der alles richtig macht.
      Und wenn wir im Jahre 2006 6 Mio Arbeitslose haben, dann ist daran der Schröder nicht schuld; schließlich hat der Schröder Hartz 4 durchgeboxt, wo jedem Hartz 4 Sozialhilfeempfänger ein "1 Euro Job" angeboten bekommt
      und er dadurch von Schröder/Clement und Co eine umfangreiche Förderung erfährt. Vor lauter Begeisterung über die hervoragende Politik vom Schröder werden wir dann alle im Jahre 2006 dann wieder den Schröder wählen !
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 00:20:29
      Beitrag Nr. 83 ()
      Und dann wird auch noch behauptet das Hartz IV Arbeitsplätze schafft!

      Das ist Volkverarschung durch Kanzler Schröder und seinen Gutmenschen und Vizekanzler Fischer! :p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:
      :p:p:p:p:p:p:p::p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p:p
      :p:p:p:p:p:p 68mal!
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 00:22:30
      Beitrag Nr. 84 ()
      Natürlich schafft Hartz IV Arbeitsplätze ....
      auf den Arbeitsämtern.
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 03:08:54
      Beitrag Nr. 85 ()
      Mensch, da hat die Union ja einem Katastrophengesetz zugestimmt, wenn Hartz IV so schlimm ist....
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 10:48:32
      Beitrag Nr. 86 ()
      #85

      Stimmt. Die schwarze Brut wollte ja noch weitergehende
      Kürzungen haben.

      Hartz IV: die Union wäscht ihre Hände zu unrecht in Unschuld

      http://www.dgb.de/themen/hartz/ek_cdu.htm/

      Verfassungsrichterin: Familien werden sozial abgehängt

      "Nicht Nächstenliebe wird belohnt und erfährt Anerkennung, sondern sich selbst der Nächste zu sein."

      http://www.dgb.de/themen/hartz/hohmann.htm/

      Deshalb nochmal und erweitert:

      ALLE Politiker (Außer einer handvoll Ausnahmen), soll der Blitz beim schei..en treffen
      damit ich auf ihre Gräber pinkeln kann.
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 11:42:41
      Beitrag Nr. 87 ()
      ihr seid ja mal wieder echt putzig, da basieren die versammelten Hoffnungen auf dem Vermögen oder Unvermögen von 2 Einzelpersonen. - Das wirft eine düsteres Licht auf euer Zutrauen in euere eigenen Fähigkeiten.
      Na ja, der Erfolg hat eben viele Väter, der Misserfolg ist meist ein Waisenkind - so neu ist das ja nun nicht.

      Ein Vorschlag zur Güte meinerseits, wenn ihr die Kraft, die ihr momentan darauf verwendet Bedenken-(vor)-zutragen, versuchsweise für einen definierten Zeitraum (3-6 Monate ?) darauf verwendet.. einfach-zu-tun-was-ihr-für-richtig-haltet-und-anscheinend-glasklar-auf-der-Hand-liegt. Allerdings birgt dieses Vorhaben die Gefahr in sich, dass ihr zur Erkenntnis gelangt, dass ihr zwar alles besser wisst aber leider auch nichts besser könnt.

      Es ist schon richtig, dass der Fisch im Kopf zu stinken beginnt, nur ist auch richtig (Hand-auf` s-Herz) hier im Land hält sich jeder für` s "Hirn" und eben dieses steckt bekanntlich relativ mittig im Kopf ...


      MfG
      Johnny
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 14:49:18
      Beitrag Nr. 88 ()
      Weiter so, es geht aufwärts. Danke Gerd :(


      Aber nur gefühlt, weil Schröpfer inzwischen die Absätze vorn trägt :laugh:
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 19:30:05
      Beitrag Nr. 89 ()
      Daniela
      "...DaimlerChrysler ist seit mehr als 60 Jahren in China im Pkw-Geschäft aktiv. Mit einem Absatzvolumen von über 22.000 Pkw (darunter 5.500 Mercedes-Benz-Modelle) konnte die Geschäftstätigkeit im ersten Halbjahr 2004 deutlich ausgebaut werden. Mittelfristig soll der Absatz von Mercedes-Benz auf bis zu 50.000 Pkw steigen.

      Das Joint Venture Beijing Jeep Corporation (BJC), das bereits 1983 die erste Produktlizenz für einen ausländischen Hersteller erhielt, erwartet für 2004 eine Absatzverdopplung auf 40.000 Fahrzeuge. Insbesondere im Segment für Sport Utility Vehicles (SUV) konnte der Autobauer seine nach eigenen Angaben führende Position behaupten. Mit der Modellpflege des Jeep 2500 sowie der hohen Nachfrage der neuen Modelle 4700 und 4000 (Varianten des Chrysler Grand Cherokee) sei die Grundlage für den Markterfolg 2004 gelegt. ..."
      Avatar
      schrieb am 15.12.04 19:34:44
      Beitrag Nr. 90 ()
      und hier CDU-Stimmen zu Hartz IV:

      Die CDU-Vorsitzende Merkel und der hessische Ministerpräsident Koch (CDU) forderten ihre Partei auf, sich hinter den Kompromiß zu stellen, der zwischen Union und Bundesregierung gefunden worden sei. Die Sorgen der Menschen seien „unbegründet", sagte Koch. Für HartzIV bedeute dies, daß das Gesetz nicht zurückgedreht werden dürfe.

      Koch: Kündigungsschutz weiter lockern
      Koch sagte in der „Bild am Sonntag" weiter: "Nach einem Regierungswechsel wird die CDU/CSU bestimmt nicht die Zumutbarkeitsregeln ändern." Koch forderte darüber hinaus: "Auch der Kündigungsschutz muß weiter gelockert werden". ....

      Der Berliner CDU-Landesvorsitzende Zeller forderte, die Hartz-IV-Reform um ein Jahr zu verschieben. Das sei wegen der "technischen Probleme bei der Umsetzung notwendig", sagte Zeller. Es müsse an der Reform "noch einiges abgemindert werden, damit die Menschen im Osten keine dramatischen Vermögensverluste hinnehmen müssen".

      Biedenkopf kritisiert Milbradt
      Auch der Ministerpräsident des Saarlandes, Müller (CDU), verlangte Änderungen an dem Gesetz. In Sachsen kritisierte der frühere sächsische Ministerpräsident Biedenkopf seinen Nachfolger Milbradt (beide CDU).

      „Wenn wir ein bundespolitisches Konzept mit der Begründung in Frage stellen, wir müßten Landtagswahlen gewinnen, dann ist der Reformprozeß in Deutschland tot. Das darf man nicht machen", sagte Biedenkopf in der Zeitschrift "Der Spiegel". Es stimme nicht, "daß die Menschen jemanden abwählen, nur weil er ihnen etwas zumutet. Man muß dann allerdings bei seiner Linie bleiben". Schröder sei mit seiner Agenda 2010 "auf dem richtigen Weg".
      www.faz.net
      Avatar
      schrieb am 16.12.04 20:42:28
      Beitrag Nr. 91 ()
      nicht Schröder & Co. sind die Gutmenschen, das waren Kohl & Co. :D

      Zahl der Asylbewerber seit 1996 um fast die Hälfte gesunken

      Wiesbaden - Die Leistungen für Asylbewerber sind auf den tiefsten Stand seit Einführung der Statistik 1994 gesunken. Rund 264 000 Menschen bekamen Ende 2003 Wertgutscheine, Sachleistungen oder Geld zur Deckung des täglichen Bedarfs. Das waren 5,2 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und so wenig wie noch nie seit 1994, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Ihren Höchststand verzeichnete die Statistik 1996, als 490 000 Menschen Unterstützung erhielten.

      Die Ausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gingen netto auf 1,35 Milliarden Euro zurück und damit ebenfalls auf den niedrigsten Stand. Ende 2002 hatten sie noch 8,8 Prozent höher gelegen.

      Mehr als die Hälfte der Menschen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Beihilfen zum Lebensunterhalt bekamen, waren jünger als 25 Jahre. Rund 47 Prozent stammten aus Europa, die meisten von ihnen aus Serbien und Montenegro (29 Prozent). Neun Prozent hatten einen türkischen Paß, sechs Prozent einen irakischen, und fünf Prozent kamen aus Afghanistan. Sechs von zehn Leistungsempfängern waren Männer.

      Seit November 1993 erhalten bedürftige Flüchtlinge, die Asyl beantragt haben, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistik wird daher erst seit 1994 geführt. Zuvor hatten die Asylbewerber Sozialhilfe bekommen, waren dabei aber nicht getrennt von anderen Sozialhifeempfängern gezählt worden. dpa/afp
      erschienen am 15. Dezember 2004 in Politik www.abendblatt.de
      Avatar
      schrieb am 17.12.04 00:50:11
      Beitrag Nr. 92 ()
      StellaBluna wieder :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 17.12.04 19:59:31
      Beitrag Nr. 93 ()
      das nennt man srd-Pflege :)
      Avatar
      schrieb am 17.12.04 21:05:12
      Beitrag Nr. 94 ()
      Rot-Grün setzt Ausbau der Kinderbetreuung durch
      - Einspruch des Bundesrats gegen Gesetz zurückgewiesen


      SPD und Grüne haben das Gesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung endgültig durchgesetzt. Mit der so genannten Kanzlermehrheit wies die rot-grüne Mehrheit im Bundestag den Einspruch des unionsdominierten Bundesrats zurück. Das Gesetz sieht vor, dass vor allem im Westen Deutschlands das Angebot an Krippen oder Tagesmüttern bis 2010 deutlich erhöht wird.
      Quelle : afp


      Kanzlermehrheit :lick: ....
      gut gemacht !
      Es wurde auch Zeit für dieses Gesetz !
      :)
      Avatar
      schrieb am 17.12.04 21:06:47
      Beitrag Nr. 95 ()
      Was denkt sich die Union eigentlich bei einem solchen Abstimmungsverhalten? Können die außer Blockade gar nix?:(
      Avatar
      schrieb am 17.12.04 21:24:06
      Beitrag Nr. 96 ()
      Der Sräd schleppt sich inzwischen in übelster 70er Jahre Hybris so dahin: Wirtschafts- und finanzpolitisch wird der Sand in den Kopf gesteckt ("was schert uns die Knete, die wir jetzt und künftig nicht haben und die uns nicht gehört: auf Teufel komm raus ausgeben!"), moralisch einäugig ("ach, was bin ich für ein guter Mensch: blase den Amis - wenn gerade keiner hinhört - den Marsch und krieche dafür Chinesen und Putin geschmeidig in den Arsch"), dabei im Regierunggeschäft vollkommen impotent, weil völlig phantasielos und kompromissunfähig (Föderalismuskommission). Weiter so Deutschland! :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:44:22
      Beitrag Nr. 97 ()
      Bislang hat Schröder erfolgreich verhindert, dass der Soli, das sind 156 Milliarden Euro, Verfassungsrang erhält. Skrupellos wie sie sind die Ost-Landesherren, haben sie kein Problem diese Transferleistung bis in die nächste Generation festzuschreiben.
      Dafür sollte man Schröder dankbar sein :)
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:46:08
      Beitrag Nr. 98 ()
      Oh ja
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:47:43
      Beitrag Nr. 99 ()
      Danke, mein Schröpfer

      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:48:58
      Beitrag Nr. 100 ()
      Du meist doch sicherlich die Raubritter der PDS und SPD!:cry:
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:51:20
      Beitrag Nr. 101 ()
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:54:38
      Beitrag Nr. 102 ()
      Die DDR-Bürger haben nicht die Freiheit, sondern den Konsum gewählt und den möchten sie festgeschrieben haben im Grundgesetz und zwar auf Euro und Cent! Dieser Vorgang dürfte einmalig in der deutschen Geschichte sein!
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 15:55:13
      Beitrag Nr. 103 ()
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 16:15:26
      Beitrag Nr. 104 ()
      # 95 Connor,

      "Was denkt sich die Union eigentlich bei einem solchen Verhalten? Können die außer Blockade gar nix?"
      Dass die auch alle miesen Blockademaßnahmen der SPD in 1996/97 nachmachen müssen. Aber so weit wird Dein Gedächtnis nicht zurückreichen.
      Übrigens bei miesen und falschen Gesetzen muß man froh sein, wenn dieses blockiert wird, um Deutschland nicht noch tiefer in die Krise zu führen, wo uns das Wasser schon bis zum Hals steht.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 16:24:04
      Beitrag Nr. 105 ()
      #102
      .. und die Kultusvorgartenzwerge aus dem Westen wollten sich ihre Bildungshoheit festschreiben lassen, ganz frei von der Einmischung der Bundesgartenzwerge. Du kannst es drehen und wenden wie Du willst: Dieses Land ist reformunfähig! Inbesondere die Staatsgläubigkeit ist anscheinend unerschöpflich: da legen Politclowns und Sesselfurzer eine kostspielige Lachnummer nach der anderen hin - und was will das blökende Volk? Noch mehr "Verteilungsgerechtigkeit", noch mehr staatliche Kontrolle und Lenkung! Fest eingefahrener Sozenglaube, unausrottbar, gepaart mit dem festen Willen für nichts und niemanden verantwortlich zu sein! Das Ganze bei garantierter Festanstellung auf Lebenszeit und Schröpfgarantie für jeden, der mehr arbeitet, mehr kann oder mehr leistet! :mad: :mad:
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 16:33:53
      Beitrag Nr. 106 ()
      QCOM
      reformunfähig ist dieses Land nicht erst seit heute oder seit gestern sondern bereits seit Jahrzehnten!
      Die Wiedervereinigung hat die Reformunfähigkeit leider noch verstärkt, da keiner auf seine Pfründe bzw. "Hoheitsrechte" verzichten will.
      Wenn aber der Bund die Länder in punkto Bildung finanziell unterstützt, sollte er auch ein Mitspracherecht haben. Anders sähe es aus, wenn die Länder alles selbst finanzieren.
      Ich fände es sinnvoll zumindest Bildungsstandards einheitlich festzulegen. Man könnte sich ja in etwa an den Pisa-Besten orientieren. Kein westliches Land hat derartiges Bildungschaos wie Deutschland, jedes Bundesland kocht sein eigenes Süppchen und das zu Lasten der Kinder.
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 17:59:36
      Beitrag Nr. 107 ()
      die traun sich was:

      "INTEGRATIONSPROBLEME

      Bund will Zuzug von osteuropäischen Juden begrenzen

      Die Bundesregierung will den Zuzug von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion deutlich begrenzen. Da mittlerweile mehr jüdische Menschen nach Deutschland ziehen als nach Israel, sollen gemeinsam mit den jüdischen Gemeinden Grenzen festgelegt werden.

      Berlin - Bisher war das Projekt des Bundes streng geheim behandelt worden, da sich alle Beteiligten über die Sensibilität des Themas bewusst waren. Nun aber berichtete die "Berliner Zeitung" über die Pläne. So soll ab dem 1. Januar 2006 das Beherrschen der deutschen Sprache Voraussetzung für einen Zuzug von osteuropäischen Juden sein, berichtete das Blatt. Zudem dürften die Zuwanderer höchstes 45 Jahre alt sein und keine Sozialhilfe beziehen. Die Pläne sollen Israel und dem Zentralrat der Juden bekannt sein. ..." www.spiegel.de

      Dieses heiße Eisen hat noch nicht mal der Beckstein angefasst :confused:
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 18:10:06
      Beitrag Nr. 108 ()
      Die sollten lieber mal die Zuwamderung vom Einkommen abhängig machen, wie es der ganze Rest der Welt auch tut.
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 18:16:20
      Beitrag Nr. 109 ()
      Rhum56
      das ist bereits geregelt!
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 18:21:23
      Beitrag Nr. 110 ()
      na dann klär mich mal auf!
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 18:27:52
      Beitrag Nr. 111 ()
      Trotz allem gegenteiligen Wortgeklingel lädt Deutschland mit dem neuen Zuwanderungsgesetz die besten Talente aus aller Welt nur bedingt zur Mitarbeit ein. Denn die Aufenthaltserlaubnis für "Drittstaatler" (von außerhalb der EU) ist einkommensabhängig. Wer mit einem Gehalt "von mindestens dem Doppelten der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung" einsteigt, also sozusagen für zwei arbeitet und seinem Chef mehr als 90.000 Euro im Jahr wert ist, hat gleich ein Bleiberecht auf Dauer. Auch, wer eine Million Euro mitbringt und zehn Arbeitsplätze schafft. Berufsanfänger hatte der Gesetzgeber bei diesen Kriterien kaum im Auge.

      aus einem Spiegelartikel der gestern online veröffentlicht wurde!
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 18:39:58
      Beitrag Nr. 112 ()
      So so, dann hätte ja die jüngste Diskussion über die Zuwanderungsbegrenzung der Juden garkeinen Sinn.(abgesehen davon, das man diese Volksgruppe besser mit einer allgemeinen Regelung einschließen sollte)

      Die Zuwanderung aus dem osten muß gestoppt werden, sie hatten genug Zeit und wir können uns keine neuen Belastungen der Sozialsysteme leisten. Das fand nicht statt, nach meinem Wissen.
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 18:45:50
      Beitrag Nr. 113 ()
      Rhum
      für osteuropäische Juden gab es meines Wissen eigene Regelungen die noch aus der Kohl-Zeit stammen!
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 19:13:13
      Beitrag Nr. 114 ()
      Wenn "die besten Talente" nach Deutschland eingeladen und hierher kommen, müssen die ganz schön bescheuert sein.
      Deutsche Spitzentalente suchen sich Jobs in anderen Ländern, warum wohl?

      Es kann nur EINEN geben, und der heisst

      "GS-Loser"
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 19:26:17
      Beitrag Nr. 115 ()
      RFID
      das Volk rief nach einem Zuwanderungsgesetz, und es hat eines bekommen. Dass da der eine oder andere Zuwanderer auf der Strecke bleibt, ist ganz normal. Man kann nicht bis ins kleinste Detail Gesetze machen und schon gar nicht z. B. den IQ bei der Zuwanderung berücksichtigen, da könnten sich die mit einem durchschnittlichen IQ diskriminiert fühlen und klagen und das Zuwanderungsgesetz aufweichen. Möchte das das deutsche Volk?

      Tatsache ist, das Volk möchte keine Millionenzuwanderung und sollten unter den Zuwanderungswilligen 50 oder 100 Talente sein, so haben sie eben Pech gehabt, und wir auch.
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 19:29:11
      Beitrag Nr. 116 ()
      RFID
      wenn ich Ausländer wäre würde ich um Deutschland einen großen Bogen machen. Irgendwie sind die, die noch immer nach Deutschland wollen, geistig nicht ganz auf der Höhe. Welcher Ausländer geht schon freiwillig in ein Land in dem er diskriminiert wird, keine Wohnung findet, sein Arbeitgeber ihn schützen muss - allein aufgrund dieser Tatsachen sollte man Einreisewillige, auch wenn sie sogen. High Potentials sind, nicht einreisen lassen, als Schutz sozusagen.
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 21:37:11
      Beitrag Nr. 117 ()
      Stella unterstellt also allen Ausländern, die nach Deutschland
      kommen oder kommen wollen Schwachsinn.

      Sag mal, Stella, bist du auch eingewandert???
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 22:17:24
      Beitrag Nr. 118 ()
      :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 22:19:50
      Beitrag Nr. 119 ()
      datterich
      Ja :D
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 22:20:17
      Beitrag Nr. 120 ()
      stimmt :laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 22:28:54
      Beitrag Nr. 121 ()
      GillyBaer
      jetzt wird er suchen, der datterich, um zu widerlegen :D
      Manchmal hab ich mich schon gewundert, dass er sich noch nie über meine Ausdruckweise "die Deutschen" oder "Deutschmann" aufgeregt hat :laugh:
      Ich schreibe fast nie, wenn es um Deutschland und die Deutschen geht, "wir", fühle mich auch nicht zugehörig :D
      Avatar
      schrieb am 18.12.04 22:53:41
      Beitrag Nr. 122 ()
      Du überschätzt dich mal wieder, Stella.
      Der datterich wird nicht suchen, "um (dich) zu widerlegen."
      Das machst du ja ständig selbst.
      :D
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 15:27:03
      Beitrag Nr. 123 ()
      Optimismus für das Jahr 2005
      In seiner Neujahrsansprache kündigt Kanzler Schröder Fortsetzung des Reformkurses an. Hauptthema der Ansprache war allerdings die Flutkatastrophe in Asien.

      Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Spekulationen über einen Reformstopp im neuen Jahr widersprochen und ein optimistisches Bild für 2005 gezeichnet.

      „Unser Reformkurs wird auch im neuen Jahr entschieden fortgesetzt“, sagte er in seiner vorab verbreiteten Neujahrsansprache, in der er sonst vor allem auf die Flutkatastrophe in Asien einging. Im vergangenen Jahr seien wichtige Reformen für die Zukunft des Landes durchgesetzt worden. „Mit diesen Reformen werden wir Deutschland in der Erfolgsspur halten.“ Der Reformkurs mache das Land für die Herausforderungen im Innern und die gewachsene weltweite Verantwortung stark. ... www.welt.de
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 15:41:45
      Beitrag Nr. 124 ()
      und hier ein dickes Lob aus der Schweiz:

      Effiziente Hilfsaktion in Deutschland
      Über 1000 deutsche Touristen im Katastrophengebiet vermisst

      eg. Berlin, 30. Dezember

      Auch in Deutschland steigt die Zahl der seit der Flutkatastrophe in Asien vermissten Personen kontinuierlich an. Am Donnerstag erklärte ein Vertreter des Krisenstabes in Berlin, inzwischen gehe man von mehr als 1000 vermissten deutschen Touristen aus. Zweifelsfrei identifiziert wurden bisher 33 Personen, die in Thailand und in Sri Lanka zu Tode kamen. Weitere 260 Deutsche seien schwer verletzt. Bundeskanzler Schröder sprach von wahrscheinlich mehreren hundert deutschen Todesopfern. Die Bundesregierung hat Teams des technischen Hilfswerkes zur Bergung von Opfern und zur Wasseraufbereitung in die betroffenen Länder geschickt. Schröder kündigte an, auch die Bundeswehr werde unter anderem Lazarette in der Krisenregion errichten und dort für längere Zeit betreuen.

      Fliegende Intensivstation
      Eines der beiden Lazarettflugzeuge der Bundeswehr kehrte unterdessen mit mehr als 50 Verletzten von einer ersten Bergungsaktion aus Phuket nach Köln zurück. Das Verteidigungsministerium teilte mit, an Bord hätten sich nicht nur deutsche Patienten befunden. Entscheidend sei nicht die Nationalität, sondern die Schwere der Verletzungen. Der zu einer fliegenden Intensivstation umgebaute Airbus soll nach den Worten Schröders so oft fliegen, wie es nötig ist. Überdies hat Berlin Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes in die Region entsandt, die bei der Identifizierung der Toten helfen sollen. Das Aussenministerium schickte zusätzliche Konsularbeamte, um den ihrer persönlichen Habseligkeiten und Ausweisdokumente beraubten Überlebenden eine rasche Heimkehr zu ermöglichen. Die nach den islamistischen Terroranschlägen im Jahr 2003 eingerichtete Koordinationsstelle beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe muss ihre erste grössere Bewährungsprobe bestehen. Sie soll Heimkehrer und Angehörige von Opfern betreuen. Auch das Auswärtige Amt reagierte schnell und nahm eine Telefonzentrale in Betrieb, an die man sich mit Fragen nach dem Verbleib von Verwandten und Freunden wenden kann.

      Schröder schaltet sich ein
      Unterdessen appelliert das Innenministerium an die Bevölkerung, die Daten von Vermissten der Polizei zu melden. Auch Heimkehrer sollen dort vorstellig werden, damit die Listen der Verschwundenen aktualisiert werden können. Die Massnahmen finden die Zustimmung der Öffentlichkeit, weil die eingeleiteten Schritte kompetent und umfassend wirken. Aussenminister Fischer widerstand im Gegensatz zu Amtskollegen aus anderen EU-Staaten der Versuchung, durch eine Reise in eines der Katastrophengebiete billige Publicity zu ergattern. Bundeskanzler Schröder unterstrich, dass die Hilfsaktion derzeit absolute Priorität für die Regierung geniesst, indem er seine Ferien abbrach und sich persönlich einschaltete. In seiner vorab verbreiteten Neujahrsansprache forderte er alle wohlhabenden Nationen auf, für jeweils eines der betroffenen asiatischen Länder eine Art Patenschaft beim Wiederaufbau zu übernehmen.
      www.nzz.ch
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 15:44:10
      Beitrag Nr. 125 ()
      Neuer Kurs
      Kanzler verkündet Reform-Stopp

      Von CH. SCHMITZ


      Berlin – Aus, vorbei, alle Maschinen auf Stopp: Der Kanzler zieht die Reform-Notbremse!
      Weil die Wirtschaft nicht in Schwung kommt und der SPD die Wähler weglaufen, will Gerhard Schröder keine weiteren Reformen anschieben, meldete der „Spiegel“ am Wochenende.

      Auffällig: Das übliche Dementi der rot-grünen Bundesregierung blieb aus.


      Auf den neuen Kurs der ruhigen Hand einigte sich Schröder mit seinem engsten Führungszirkel während eines Geheimtreffens Mitte vergangener Woche im Kanzleramt.


      Bei einem guten Tropfen und Zigarren beriet der Kanzler mit Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne), Finanzminister Hans Eichel (SPD), Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering die neue Linie: „Die Zumutungen haben ein Ende!“

      Ein Mann - ein Wort.
      Ein Schröder - ????
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 15:55:13
      Beitrag Nr. 126 ()
      datterich
      #123 ist ein Auszug aus einer Neujahrsrede, ist also aktueller als das, was er Mitte letzter Woche sagte.
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 15:59:44
      Beitrag Nr. 127 ()
      und hier aus einer anderen Quelle:

      NEUJAHRSWUNSCH

      Müntefering will Arbeitsplätze statt Überstunden

      Das SPD-Führungsduo Schröder-Müntefering geht voller Reformeifer ins neue Jahr. "Unser Reformkurs wird entschieden fortgesetzt", sagte der Kanzler in der Neujahrsansprache. Sein Parteichef legte mit der Forderung nach längerer Lebensarbeitszeit nach, verlangte einen Abbau von Überstunden und versprach stabile Rentenbeiträge.
      ... www.spiegel.de
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 16:00:17
      Beitrag Nr. 128 ()
      Und was sagt er Mitte nächster Woche?
      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 16:07:33
      Beitrag Nr. 129 ()
      das, was ihm die Wirtschaft einflüstert, und denen gehen die bisherigen Reformen nicht weit genug. Aber das müsste auch Dir bekannt sein!
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 16:59:49
      Beitrag Nr. 130 ()
      # 128 Datterich,

      der kann doch sagen, was er will. Wer glaubt es denn? Jetzt kommt erstmal die Zeit der Wohltaten vor der Wahl. In diesem Jahr wird nicht mehr viel passieren. Im nächsten werden z.B. die Renten kräftig angehoben und weitere Wohltaten verteilt, allerdings zu Lasten einer wiederum höheren Verschuldung. Wetten das?
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 17:04:43
      Beitrag Nr. 131 ()
      "der kann doch sagen, was er will. Wer glaubt es denn? "

      Connor, Stella und andere Genossen.
      Avatar
      schrieb am 01.01.05 17:14:10
      Beitrag Nr. 132 ()
      Sehr effektiv eingesetztes Geld. Nun muß eine Regierung schon Werbung für ihre Gesetzgebung machen:

      Regierung zahlte 520.000 Euro für Agenda-Werbung

      Müntefering verlangte außerdem, dass die Zahl der Überstunden in Deutschland abgebaut werden müsse, um weitere Arbeitsplätze zu schaffen. "Einige Hunderttausend Überstunden weniger könnt es schon sein. Das würde helfen." Die tatsächliche Arbeitszeit liege im Westen bereits bei 40 Stunden, im Osten sogar bei 42 Stunden.

      Und hier läßt Müntefering dann gleich mal wieder den Betonkopfsozen raus hängen.

      Herr Müntefering, was wir am allerwenigsten brauchen, sind weitere Regularien im Arbeitsmarkt! Sorgen Sie lieber für vernünftige Rahmembedingungen und weniger staatliche Einmischung, dann entstehen auch Arbeitsplätze!


      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,335197,00.h…
      Avatar
      schrieb am 05.01.05 23:25:03
      Beitrag Nr. 133 ()
      Schröders staatsmännischer Auftritt

      Schröder ist an diesem Tag ganz in seinem Element. In Krisenzeiten ist er präsent wie kaum ein anderer Spitzenpolitiker. Er lobt die Spendenbereitschaft der Deutschen, auf die man stolz sein könne. Auch ein wenig Pathos leistet sich der Kanzler, der sonst zu Pathos ein eher fremdelndes Gefühl hat. "Man kann sagen: Die ganze deutsche Nation solidarisiert sich mit den Menschen in der Region". Es sei "einmalig in der Welt, was die deutsche Bevölkerung da aufgebracht hat".

      Was Schröder nicht explizit sagt, nur in einem Satz andeutet: auch er hat privat gespendet. Wie im Übrigen alle Mitglieder des Kabinetts, wie ein Regierungssprecher später auf Nachfrage gegenüber SPIEGEL ONLINE bestätigen wird. Über die Höhe der Kanzler- und Ministerspenden schweigt sich der Sprecher indes aus.

      Schröder lobt die Mitarbeiter der Bundeswehr, des THW, in den Ministerien, die Hilfsorganisationen vor Ort, er appelliert an die deutschen Versicherungsunternehmen, gegenüber Opfern und deren Angehörigen sich "nicht hinter juristischen Hürden" zu verschanzen, an die gesetzlichen Krankenkassen, die Kosten schnell zu übernehmen. Für jene Menschen, deren Versicherungsansprüche nicht sofort erfüllt werden können oder die gar keine Versicherung haben, kündigt er einen Sonderfonds in Höhe von drei Millionen Euro an. Für "schnelle, unbürokratische Hilfe".

      Sein Außenminister, zugleich Vizekanzler, dessen Ministerium den Krisenstab unterhält und für die humanitäre Soforthilfe zuständig ist, bittet um Verständnis, wenn es in einzelnen Fällen zu Problemen gekommen sei. Man hätte an der einen oder anderen Stelle manches besser machen können, aber man sei ja als Bundesregierung zum ersten Mal mit einer Katastrophe solchen Ausmaßes konfrontiert gewesen. Man habe alles mobilisiert, was machbar gewesen sei, betont er. Im Übrigen werde man zu einem späteren Zeitpunkt eine Auswertung vornehmen. Ende dieser Woche reist Fischer in die Region - Thailand, Sri Lanka, möglicherweise Indonesien stehen auf dem Reiseplan. Mit US-Außenminister Colin Powell und Uno-Generalsekretär Kofi Annan hatte Fischer telefoniert und beide über die Aufstockung der deutschen Hilfe informiert. Die Summe aber, das sagt der Außenminister auch, habe er dabei nicht genannt.

      Schröder und Fischer üben sich in Demut. Keine lauten Töne scheint die Devise zu sein. Und vor allem - keine böswilligen Unterstellungen, auf die mancher in diesen Tagen im Politikbetrieb natürlich kommen könnte. Er habe eine Bitte, sagt der Kanzler in der Bundespressekonferenz: "Es geht hier nicht um die Frage: Wer hilft als erster, sondern, wer hilft am besten und nachhaltigsten".

      Und die Rolle der Opposition? Mit Merkel hat Schröder nach Beginn der Katastrophe telefoniert. Er habe überhaupt keinen Grund, sich über den Umgang der Oppositionsführung mit dem Thema zu beschweren sagt er. Die habe verstanden, dass jetzt die politische Auseinandersetzung nicht im Vordergrund stünde. [B[Indem Schröder die Führung der Opposition gleich zweimal lobt, schickt er auch, ohne ein Wort darüber zu verlieren, eine Nachricht an jene, die wie der CDU-Politiker Austermann die Fluthilfe zur schnellen Kritik genutzt haben. [/B]

      Auch andere Überlegungen, die an diesem Mittwoch die Journalisten in ihre Fragen kleiden und die im Angesicht einer Krise nahe liegen, lassen Schröder und Fischer an sich abprallen. Seit Monaten bemühen sie sich intensiv, bei einer eventuellen Uno-Reform für Deutschland einen Sitz im Sicherheitsrat zu erhalten. Ob denn die 500-Millionen auch eine Chance in der Reformdebatte der Uno seien, werden die beiden gefragt. Da lächelt Schröder, als hätte er gewusst, dass diese Frage gestellt werden würde. "Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun", sagt der Kanzler. Helfen würde man auch, "wenn es die Diskussion um den Sicherheitsrat nicht geben würde."
      www.spiegel.de
      Avatar
      schrieb am 15.01.05 23:58:42
      Beitrag Nr. 134 ()
      HB BERLIN. Deutschland ist nach Ansicht des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) durchaus reformfähig. Selbst im sensiblen Bereich der Fürsorge und Vorsorge seien Reformen möglich, sagte Biedenkopf in einem Interview mit der Zeitung «Die Welt», wie das Blatt am Samstag berichtete. Diese Erkenntnis zerstöre die Ausrede, man könne Deutschland nicht reformieren.

      Zudem ließ er Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) angesichts seines Stehvermögens bei der Umsetzung der Arbeitsmarktreform viel Lob zu kommen. Gegen Hartz IV sei demonstriert worden und selbst die Gewerkschaften verweigerten dem Kanzler die Gefolgschaft. «Kein Bundeskanzler musste eine sozialpolitische Reform gegen solche Widerstände durchführen», lobte Biedenkopf. Davon könne die CDU nur lernen, fügte er hinzu.

      Die Berichte über Mehrkosten für Hartz IV von rund vier Milliarden Euro wies Biedenkopf indes zurück: «Das sind Luftbuchungen, für die es bisher keine seriösen Indizien gibt». Hartz IV allein reicht seiner Meinung nach nicht aus, um die Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, sagte er mit Blick auf die Befürchtung, Hartz IV lasse die Zahl der Arbeitslosen auf über fünf Millionen steigen. Auch die Möglichkeiten sich unternehmerisch zu betätigen müsste verbessert werden.


      HANDELSBLATT, Samstag, 15. Januar 2005, 16:07 Uhr
      Avatar
      schrieb am 17.01.05 12:19:28
      Beitrag Nr. 135 ()
      Da hat Biedenkopf recht.

      Und weil die Möglichkeiten, unternehmerisch tätig zu werden, nicht angegangen wurden, ist die ganze Reform auch nur halbherzig.
      Dennoch billige ich Schröder auch für das Stehvermögen Respekt, sehen wir ja mit an, mit welchen Leuten er sich da rumm schlagen muß.
      Avatar
      schrieb am 15.02.05 22:32:41
      Beitrag Nr. 136 ()
      Stationen einer Reise

      Bush besucht Schröder als einzigen Gipfelteilnehmer

      Die erste Auslandsreise von US-Präsident George W. Bush in seiner zweiten Amtszeit führt nicht zufällig nach Europa. Sowohl US-Außenministerin Condoleezza Rice als auch Bundesaußenminister Joschka Fischer sehen darin ein wichtiges Signal der Wertschätzung der traditionellen Bündnispartner.

      HB WASHINGTON. Besonderen Symbolgehalt hat der knapp eintägige Besuch Bushs in Mainz. Bundeskanzler Gerhard Schröder ist der einzige Gipfelteilnehmer in Brüssel, dem Bush in seinem Heimatland die Aufwartung macht. „Eine ganz besondere Geste“, sagte Fischer.
      www.handelsblatt.com
      Avatar
      schrieb am 15.02.05 22:36:47
      Beitrag Nr. 137 ()
      IfW-Konjunkturchef: Wachstum steht auf wackligen Beinen

      Angesichts des überraschenden Rückgangs des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im vierten Quartal 2004 schließt das Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ein Abrutschen in die Rezession nicht mehr aus.

      DÜSSELDORF. IfW-Konjunkturchef Joachim Scheide sagte dem Handelsblatt: „Nach diesen Horrorzahlen kann man nicht mehr ausschließen, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland zwei Quartale in Folge schrumpft." "Die Konjunktur-Entwicklung in Deutschland steht auf wackeligen Beinen“, sagte Scheide.

      Obwohl das IfW lediglich 0,8 Prozent Wachstum prognostiziert habe, müsse eine Abwärtsrevision geprüft werden, falls sich die Wirtschaftsdaten für das erste Quartal nicht deutlich verbesserten. „Ich gehe davon aus, dass die meisten Prognostiker in der nächsten Zeit ihre Zahlen erneut nach unten revidieren“, fügte Scheide hinzu.

      In der aktuellen Situation sei es besonders wichtig, die pessimistischen Erwartungen zu brechen. „Wir brauchen eine längerfristig angelegte Wachstumspolitik mit dem Ziel, dass in Deutschland wieder mehr investiert wird. Mehr Markt und weniger Staat sollte die Devise sein“, forderte Scheide.

      http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/G…


      Beitrag zu dieser Diskussion schreiben


      Zu dieser Diskussion können keine Beiträge mehr verfasst werden, da der letzte Beitrag vor mehr als zwei Jahren verfasst wurde und die Diskussion daraufhin archiviert wurde.
      Bitte wenden Sie sich an feedback@wallstreet-online.de und erfragen Sie die Reaktivierung der Diskussion oder starten Sie
      hier
      eine neue Diskussion.
      Es kann nur EINEN geben, und der heisst