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Thema: Politiker
Grünen-Politiker: Antisemitismus unter Muslimen nicht verharmlosen

Die Grünen warnen davor, Antisemitismus durch Muslime in Deutschland zu verharmlosen: "Alle gesellschaftlichen und religiösen Milieus haben ihre Formen des Antisemitismus. Auch der Antisemitismus unter Muslimen …

Türkei: Unionsfraktion will EU-Beitrittsgespräche mit Türkei auf Eis legen

Die Unionsfraktion plädiert vor den EU-Türkei-Verhandlungen am heutigen Dienstag in Brüssel dafür, die Beitrittsgespräche und Türkei-Hilfen auf Eis zu legen, aber nicht zu beenden. "Es ist Erdogan, der eine …

Nachrichten zu "Politiker"

Weser-Kurier24.07.2017
Über das Autokartell schreibt Stefan Lakeband:
...und vor allem fordern es Politiker. Alles und alle für die Wahrheit, könnte man meinen. Dabei ist es gerade die Politik, die immer wieder mit Kleinreden und Ignorieren aufgefallen ist, wenn es um Verfehlungen der Autobranche geht. Denn schon im Diesel-Skandal um Volkswagen hätten sich viele wesentlich mehr Aufklärungsarbeit gewünscht. Das Zögern ist verständlich. Schließlich hängen viele Jobs an den Autobauern, und - so die Logik vieler Politiker - wer sich gegen die Hersteller stellt,... [mehr]
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Kauder24.07.2017
Autohersteller müssen 'reinen Tisch machen'
...- Nach dem Aufkommen des Kartellverdachts gegen deutsche Autobauer hat Unionsfraktionschef Volker Kauder die Hersteller aufgefordert, "reinen Tisch" zu machen. "Und dann können wir miteinander wieder in die Zukunft schauen", sagte der CDU-Politiker am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Sollten sich die Kartellverstöße bewahrheiten, wofür vieles spreche, "muss man schon den klaren Satz sagen: Recht und Gesetz gelten auch für die Auto-Industrie". Auf die Frage, ob der Kartellverdacht dem Label... [mehr]
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Linken-Politiker Höhn23.07.2017
Nato-Status der Türkei aussetzen
...Mindeste". "Eine Beistandspflicht gegenüber Diktaturen darf für Deutschland und für jede Bundesregierung nicht akzeptabel sein." Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan "baut das Land zu einer Diktatur um", so Höhn weiter. Der Linkspolitiker kritisierte aber auch die Berliner Politik. "Noch immer liefert die Bundesregierung Waffen in die Türkei, der Rüstungskonzern Rheinmetall plant den Bau einer Panzerfabrik in dem Land. Nach wie vor sind deutsche Soldaten in der Türkei... [mehr]
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ROUNDUP23.07.2017
Autobauer unter Kartellverdacht - VW für bundesweite Diesel-Lösung
HANNOVER/BERLIN (dpa-AFX) - Der Verdacht geheimer Absprachen deutscher Autobauer zum Schaden von Verbrauchern und Zulieferern überschattet die Debatte über die Zukunft des Diesels. Politiker und Branchenbeobachter reagierten am Wochenende alarmiert auf einen "Spiegel"-Bericht, demzufolge Vertreter von Volkswagen ,... [mehr]
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Grünen-Politiker23.07.2017
Antisemitismus unter Muslimen nicht verharmlosen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen warnen davor, Antisemitismus durch Muslime in Deutschland zu verharmlosen: "Alle gesellschaftlichen und religiösen Milieus haben ihre Formen des Antisemitismus. Auch der Antisemitismus unter Muslimen ist in Deutschland ein Problem, das man nicht kleinreden darf, sondern klar benennen und aktiv angehen muss", sagte der religions- und migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, der "Welt". Wer das nicht mache, "überlasse... [mehr]
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Politiker18.03.2017
Kramp-Karrenbauer verteidigt Auftrittsverbot für türkische Politiker
...Nachrichtenagentur) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Auftrittsverbot für türkische Politiker verteidigt. "Wir erleben doch im Moment eine Situation, in der durch solche Auftritte, aber auch schon durch die Diskussionen darüber, der innere Friede in unserem Land in Gefahr gerät", sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel am Sonntag". Man habe sich entschlossen, solchen Auftritten von Fall zu Fall "einen Riegel vorzuschieben", weil der... [mehr]
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Politiker05.05.2017
Politiker kritisieren Xavier Naidoo für Song "Marionetten"
...Diskussion zu führen. Da muss ich ihm sagen: Dieses Lied ist ein No-Go", sagte er der "Welt". Es falle schwer, die drastischen Beleidigungen von Politikern oder Aufrufe zur Lynchjustiz nicht wörtlich zu interpretieren, so Dörmann. In dem Song "Marionetten" des Albums "MannHeim" der Band Söhne Mannheims bezeichnet Sänger Xavier Naidoo Politiker als "Volks-in-die-Fresse-Treter" und "Sachverwalter" von "Puppenspielern". [mehr]
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Politiker04.03.2017
Roth lehnt generelles Auftrittsverbot für türkische Politiker ab
...mit der Türkei lehnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker hierzulande ab. "Ja, es ist schwer zu ertragen, wenn türkische Minister, lupenreine Antidemokraten, bei uns für die Abschaffung von Rechtsstaat und Parlamentarismus in der Türkei werben", sagte die Grünen-Politikerin der "Welt am Sonntag": Wenn aber die öffentliche Sicherheit gewährleistet sei und die Gesetze eingehalten würden, dann könne ein... [mehr]
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Politiker05.03.2017
Kern will EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker
Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat sich für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. "Eine gemeinsame Vorgehensweise der EU, um solche Wahlkampfauftritte zu verhindern, wäre sinnvoll. Damit nicht einzelne Länder wie Deutschland, in denen Auftritte untersagt werden,... [mehr]
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Politiker14.03.2017
Saarland will Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker verbieten
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - Das Saarland will Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker verbieten. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer beruft sich dabei auf Paragraf 47 des Aufenthaltsgesetzes, nach dem jedes Bundesland die Möglichkeit hat, die politische Betätigung von Ausländern zu untersagen, wenn das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern... [mehr]
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Politiker18.03.2017
Kramp-Karrenbauer verteidigt Auftrittsverbot für türkische Politiker
...Nachrichtenagentur) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Auftrittsverbot für türkische Politiker verteidigt. "Wir erleben doch im Moment eine Situation, in der durch solche Auftritte, aber auch schon durch die Diskussionen darüber, der innere Friede in unserem Land in Gefahr gerät", sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel am Sonntag". Man habe sich entschlossen, solchen Auftritten von Fall zu Fall "einen Riegel vorzuschieben", weil der... [mehr]
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Politiker05.05.2017
Politiker kritisieren Xavier Naidoo für Song "Marionetten"
...Diskussion zu führen. Da muss ich ihm sagen: Dieses Lied ist ein No-Go", sagte er der "Welt". Es falle schwer, die drastischen Beleidigungen von Politikern oder Aufrufe zur Lynchjustiz nicht wörtlich zu interpretieren, so Dörmann. In dem Song "Marionetten" des Albums "MannHeim" der Band Söhne Mannheims bezeichnet Sänger Xavier Naidoo Politiker als "Volks-in-die-Fresse-Treter" und "Sachverwalter" von "Puppenspielern". [mehr]
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Politiker04.03.2017
Roth lehnt generelles Auftrittsverbot für türkische Politiker ab
...mit der Türkei lehnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker hierzulande ab. "Ja, es ist schwer zu ertragen, wenn türkische Minister, lupenreine Antidemokraten, bei uns für die Abschaffung von Rechtsstaat und Parlamentarismus in der Türkei werben", sagte die Grünen-Politikerin der "Welt am Sonntag": Wenn aber die öffentliche Sicherheit gewährleistet sei und die Gesetze eingehalten würden, dann könne ein... [mehr]
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Politiker05.03.2017
Kern will EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker
Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat sich für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. "Eine gemeinsame Vorgehensweise der EU, um solche Wahlkampfauftritte zu verhindern, wäre sinnvoll. Damit nicht einzelne Länder wie Deutschland, in denen Auftritte untersagt werden,... [mehr]
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Politiker14.03.2017
Saarland will Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker verbieten
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - Das Saarland will Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker verbieten. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer beruft sich dabei auf Paragraf 47 des Aufenthaltsgesetzes, nach dem jedes Bundesland die Möglichkeit hat, die politische Betätigung von Ausländern zu untersagen, wenn das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern... [mehr]
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Diskussionen zu "Politiker"

Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...alles im Griff gehabt. Nichts davon stimmte. Es war die Unwahrheit. Fake News und Desinformationskampagnen werden zum Schwert der Meinungsdiktatur. Es wird zunehmend unerträglich auf welche Weise die MSM (deutsch: Mainstreammedien) und gewisse Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2012
...Angst vor dem Bankrott der viel zu lange einer nahezu ungebremsten Schuldenorgie frönenden Staaten und dem totalem Zusammenbruch der Finanzmärkte. Sorgen um die Stabilität des Euro und der EU-Währungszone. Neben dem durch die Politiker angerichtetem (Schulden)Unheil (eine EU-Gemeinschaft, in der Verträge das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben wurden) und die von den internationalen Finanzjongleuren (die Bankherren des von ihnen erfundenen künstlichen Geldes) verursachten... [mehr]
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2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel23.02.2009
...für die deutsche Wirtschaft. Sie führt die Politiker ein und die Leute gewöhnen sich dann an das Gesicht. Die Marke ist etabliert, wie wir das nennen. Aber meistens verschleißen die Originale schnell.“ „Und dann kommen Sie zur Hilfe.“ „Wir tauschen, bevor irgendetwas auffällt. Wer will auch schon von Irren regiert werden? Das verbrauchte Material wird hier endgelagert. Nicht einmal die Schwestern können sie unterscheiden.“ Politiker waren also austauschbar und waren von... [mehr]
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Warum sich über Schröder aufregen währenddem die Merkel Milliarden an die EU vergeigt02.01.2006
...zurückfallen. Das aber hieße, daß wir nicht nur den wirtschaftlichen Fortschritt und Wohlstand, sondern auch die soziale Sicherheit aufs Spiel setzen." Dies hat nicht Peter Glotz, sondern Ludwig Erhard gesagt, also kein Bildungspolitiker, sondern ein Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, und zwar ein konservativer. Bildung und Forschung haben für uns den gleichen Rang wie einst die soziale Frage im 19. Jahrhundert. Wir können deshalb nicht hinnehmen, daß in der Regierungszeit von Helmut... [mehr]
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Exil - Land für 68er06.06.2005
...Außenpolitik, die Despoten den "Persilschein" Demokrat ausstellt, haben unser Land zum Treibgut gemacht. Der Autor Jörg Schönbohm (Jahrgang 1937) ist Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Der CDU-Politiker war Generalleutnant, Inspekteur des Heeres und Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Als Befehlshaber des Bundeswehrkommandos Ost oblag ihm die Integration der NVA in die Bundeswehr. aud Nichts stimmt mehr. Alles ist Zeitgeist, glitzernde... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
Nachdem noch im Sommer eine hitzige Debatte über das Für und Wieder der Nutzung von embryonalen Stammzellen in der Medizin geführt wurde, sank im Herbst das Interesse an diesem Thema deutlich ab. Aufgrund der Ereignisse des 11. Septembers hatten schlagartig andere Themen in der politischen Diskussion Vorrang und man einigte sich in den USA auf eine Vertagung der Debatten auf den Beginn des kommenden Jahres. Dennoch traten die Stammzellen jüngst wieder in den Mittelpunkt. Denn zu Beginn der... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
Damit wir alle den gleichen Sachstand haben, über das was im Kosovo passiert ist, hab ich im folgenden nochmal "kurz" (ja, ich weiß, ist eine Menge Text) die Chronologie der Ereignisse seit 1945 bis zum NATO-Einsatz aufgelistet. Quelle ist die HP des Auswärtigen Amtes. Die Informationen sind also verläßlich und nicht solche Räuberpistolen, wie man hier teilweise liest. ProMaiLer: was das Massaker von Racak angeht so wurden die Vorgänge durch eine Delegation finnischer und russischer (!)... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
Manfred Wöhlcke Angesichts der großen Unterschiede zwischen den Entwicklungsländern, aller sogenannten armen Länder Afrikas, Süd- und Südostasiens, des Nahen Ostens und Lateinamerikas, wird immer wieder der Einwand vorgebracht, man könne nicht pauschal über sie urteilen; zu groß seien die Unterschiede. Tatsächlich haben diese Länder nur zwei Gemeinsamkeiten: Erstens sind sie im Vergleich zu den Industrieländern weniger weit entwickelt, was sich besonders im wirtschaftlichen und im... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
Wieder einmal rege auf der Suche habe ich folgendes Research bei www.suntrade.de aufgespürt: Ein sehr wichtiges Thema zukünftig, welches uns auch alle betreffen wird und daher wichtig ist, sich damit einmal zu beschäftigen, wird folgendes sein: Die Zukunft der Demokratie Nicht einmal zehn Jahre haben wir gebraucht, um festzustellen, dass die Niederlage des Totalitarismus nicht mit dem endgültigen Sieg der Demokratie zusammenfällt. Die Globalisierung schwächt zusehends die verbindenden... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
Nachdem noch im Sommer eine hitzige Debatte über das Für und Wieder der Nutzung von embryonalen Stammzellen in der Medizin geführt wurde, sank im Herbst das Interesse an diesem Thema deutlich ab. Aufgrund der Ereignisse des 11. Septembers hatten schlagartig andere Themen in der politischen Diskussion Vorrang und man einigte sich in den USA auf eine Vertagung der Debatten auf den Beginn des kommenden Jahres. Dennoch traten die Stammzellen jüngst wieder in den Mittelpunkt. Denn zu Beginn der... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
Damit wir alle den gleichen Sachstand haben, über das was im Kosovo passiert ist, hab ich im folgenden nochmal "kurz" (ja, ich weiß, ist eine Menge Text) die Chronologie der Ereignisse seit 1945 bis zum NATO-Einsatz aufgelistet. Quelle ist die HP des Auswärtigen Amtes. Die Informationen sind also verläßlich und nicht solche Räuberpistolen, wie man hier teilweise liest. ProMaiLer: was das Massaker von Racak angeht so wurden die Vorgänge durch eine Delegation finnischer und russischer (!)... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
Manfred Wöhlcke Angesichts der großen Unterschiede zwischen den Entwicklungsländern, aller sogenannten armen Länder Afrikas, Süd- und Südostasiens, des Nahen Ostens und Lateinamerikas, wird immer wieder der Einwand vorgebracht, man könne nicht pauschal über sie urteilen; zu groß seien die Unterschiede. Tatsächlich haben diese Länder nur zwei Gemeinsamkeiten: Erstens sind sie im Vergleich zu den Industrieländern weniger weit entwickelt, was sich besonders im wirtschaftlichen und im... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
Wieder einmal rege auf der Suche habe ich folgendes Research bei www.suntrade.de aufgespürt: Ein sehr wichtiges Thema zukünftig, welches uns auch alle betreffen wird und daher wichtig ist, sich damit einmal zu beschäftigen, wird folgendes sein: Die Zukunft der Demokratie Nicht einmal zehn Jahre haben wir gebraucht, um festzustellen, dass die Niederlage des Totalitarismus nicht mit dem endgültigen Sieg der Demokratie zusammenfällt. Die Globalisierung schwächt zusehends die verbindenden... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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