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Thema: Politiker
Berlin: Krings nennt Bedingungen für Gefährder-Abschiebung durch den Bund

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) ist dem Eindruck entgegengetreten, der Bund könne nach geltender Gesetzeslage die generelle Zuständigkeit für die Abschiebung von Gefährdern übernehmen. Nach den …

Deutschland: Grüne kritisieren UN-Sicherheitsrats-Initiative von Maas

Die Grünen haben die Pläne von Außenminister Heiko Maas (SPD) zur Bündelung der europäischen Kräfte im UN-Sicherheitsrat als nicht weitgehend genug kritisiert. "Es ist keine Zeit mehr für blumige …

Katar: Barley mahnt Airlines zu mehr Transparenz bei Flugausfällen

Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) hat die Fluggesellschaften aufgefordert, angesichts der zahlreichen Flugausfälle und Verspätungen in der Urlaubszeit ein funktionierendes Beschwerdemanagement …

Verhinderte Abschiebung: CSU-Bürgermeister für Einzelfallprüfungen

Der Zweite Bürgermeister von Neuenmarkt, Alexander Wunderlich (CSU) hat sich, nachdem einem Geflüchteten seiner Gemeinde Kirchenasyl gewährt wurde, für Einzelfallprüfungen bei Abschiebungen von Geflüchteten …

Politik: CSU-Politiker Bloch will

Der CSU-Politiker Stephan Bloch, Gründer der "Union der Mitte", hat Parteichef Horst Seehofer vorgeworfen, mit Ideologie statt mit Inhalten Politik zu machen. "Wir brauchen keinen Masterplan für die Asylpolitik, …

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Bayer: Dobrindt hält absolute Mehrheit der CSU in Bayern für möglich

Trotz schwacher Umfragewerte hält CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine absolute Mehrheit seiner Partei bei der Landtagswahl am 14. Oktober für möglich. "Wir waren vor fünf Jahren in einer ähnlichen …

Nachrichten zu "Politiker"

Politik20.07.2018
CSU-Politiker Bloch will "Masterplan Zukunft"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CSU-Politiker Stephan Bloch, Gründer der "Union der Mitte", hat Parteichef Horst Seehofer vorgeworfen, mit Ideologie statt mit Inhalten Politik zu machen. "Wir brauchen keinen Masterplan für die Asylpolitik, sondern einen Masterplan für die Zukunft", sagte Bloch der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ein Masterplan für die Flüchtlingspolitik wäre 2015 nötig gewesen. Nun werden die Probleme langsam kleiner."... [mehr]
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Abschiebung von Sami A.17.07.2018
Auf einmal sorgen sie sich um den Rechtsstaat
...Meilensteine waren: Der Verstoß gegen das Recht im Zusammenhang mit der Euro-Rettungspolitik. Offen wurden alle wesentlichen Bestimmungen des Maastricht-Vertrages, besonders das Bailout-Verbot, verletzt. Fast alle machten mit, nur wenige Politiker von FDP und CDU stimmten dagegen. Der Verstoß gegen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit dem Abschalten von Kernkraftwerken und der sogenannten Energiewende. Alle machten mit. Der Verstoß gegen das Recht im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik... [mehr]
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Sollen Politiker die Preise bestimmen oder die Konsumenten?10.07.2018
Trumps dirigistische Twitter-Planwirtschaft
...der Marktwirtschaft für Mr. Trump: Der Konsument entscheidet, welche Produkte er kauft und welche Preise er zu hoch findet - und nicht irgendein Politiker, auch nicht der Präsident. Der richtige Preis ist genau der, den die Konsumenten bereit sind, zu zahlen.   Unternehmen legen in einer Marktwirtschaft die Preise fest - nicht Politiker, auch nicht der Präsident. Was hätte Trump wohl gesagt, wenn Obama versucht hätte, ihm reinzureden, wie teuer er seine Hotelzimmer vermietet?   Wenn... [mehr]
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Kennen Sie diese Zahlen?09.07.2018
Legenden und Fakten zur Zuwanderungsdebatte
...- zulasten Griechenlands oder Italiens. Nach Eurostat-Zahlen wurden im vergangenen Jahr 524.185 entsprechende Entscheidungen in der Bundesrepublik getroffen, mehr als in allen übrigen EU-Staaten zusammen.   Gebetsmühlenartig wiederholen Politiker, man müsse die "Fluchtursachen beseitigen", und zwar durch Entwicklungshilfe. Laut einem aktuellen Forschungsbericht für das Bonner Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) (http://ftp.iza.org/pp136) wird sich die Hoffnung, dass mehr... [mehr]
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08.07.2018
CDU-Politiker wollen Fahrverbote für Euro-5-Diesel weiter vermeiden
STUTTGART (dpa-AFX) - Trotz gerichtlicher Aufforderungen wollen CDU-Politiker Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart weiterhin möglichst verhindern. CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart sagte der Deutschen Presse-Agentur, notfalls müsse das Thema per Rechtsbeschwerde zum Verwaltungsgerichtshof geklärt werden. Die Grünen lehnten das umgehend ab. FDP und SPD machten Zweifel an der Glaubwürdigkeit der CDU in... [mehr]
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Politiker18.03.2017
Kramp-Karrenbauer verteidigt Auftrittsverbot für türkische Politiker
...Nachrichtenagentur) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Auftrittsverbot für türkische Politiker verteidigt. "Wir erleben doch im Moment eine Situation, in der durch solche Auftritte, aber auch schon durch die Diskussionen darüber, der innere Friede in unserem Land in Gefahr gerät", sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel am Sonntag". Man habe sich entschlossen, solchen Auftritten von Fall zu Fall "einen Riegel vorzuschieben", weil der... [mehr]
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Politiker05.05.2017
Politiker kritisieren Xavier Naidoo für Song "Marionetten"
...Diskussion zu führen. Da muss ich ihm sagen: Dieses Lied ist ein No-Go", sagte er der "Welt". Es falle schwer, die drastischen Beleidigungen von Politikern oder Aufrufe zur Lynchjustiz nicht wörtlich zu interpretieren, so Dörmann. In dem Song "Marionetten" des Albums "MannHeim" der Band Söhne Mannheims bezeichnet Sänger Xavier Naidoo Politiker als "Volks-in-die-Fresse-Treter" und "Sachverwalter" von "Puppenspielern". [mehr]
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Politiker04.03.2017
Roth lehnt generelles Auftrittsverbot für türkische Politiker ab
...mit der Türkei lehnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker hierzulande ab. "Ja, es ist schwer zu ertragen, wenn türkische Minister, lupenreine Antidemokraten, bei uns für die Abschaffung von Rechtsstaat und Parlamentarismus in der Türkei werben", sagte die Grünen-Politikerin der "Welt am Sonntag": Wenn aber die öffentliche Sicherheit gewährleistet sei und die Gesetze eingehalten würden, dann könne ein... [mehr]
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Politiker05.03.2017
Kern will EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker
Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat sich für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. "Eine gemeinsame Vorgehensweise der EU, um solche Wahlkampfauftritte zu verhindern, wäre sinnvoll. Damit nicht einzelne Länder wie Deutschland, in denen Auftritte untersagt werden,... [mehr]
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Politiker26.08.2017
Weiterhin viele Angriffe auf Politiker
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Politiker, die sich als Wahlkämpfer, Abgeordnete oder Bürgermeister engagieren, sind weiterhin häufig Ziel von Angriffen. Das schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf eine eigene Erhebung. In der Zeit der Flüchtlingskrise hatte sich die Zahl von Beleidigungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen gegenüber den Vorjahren nahezu verdreifacht. 2016 wurden bundesweit 1.840 solcher Delikte... [mehr]
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Politiker18.03.2017
Kramp-Karrenbauer verteidigt Auftrittsverbot für türkische Politiker
...Nachrichtenagentur) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Auftrittsverbot für türkische Politiker verteidigt. "Wir erleben doch im Moment eine Situation, in der durch solche Auftritte, aber auch schon durch die Diskussionen darüber, der innere Friede in unserem Land in Gefahr gerät", sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel am Sonntag". Man habe sich entschlossen, solchen Auftritten von Fall zu Fall "einen Riegel vorzuschieben", weil der... [mehr]
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Politiker05.05.2017
Politiker kritisieren Xavier Naidoo für Song "Marionetten"
...Diskussion zu führen. Da muss ich ihm sagen: Dieses Lied ist ein No-Go", sagte er der "Welt". Es falle schwer, die drastischen Beleidigungen von Politikern oder Aufrufe zur Lynchjustiz nicht wörtlich zu interpretieren, so Dörmann. In dem Song "Marionetten" des Albums "MannHeim" der Band Söhne Mannheims bezeichnet Sänger Xavier Naidoo Politiker als "Volks-in-die-Fresse-Treter" und "Sachverwalter" von "Puppenspielern". [mehr]
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Politiker04.03.2017
Roth lehnt generelles Auftrittsverbot für türkische Politiker ab
...mit der Türkei lehnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker hierzulande ab. "Ja, es ist schwer zu ertragen, wenn türkische Minister, lupenreine Antidemokraten, bei uns für die Abschaffung von Rechtsstaat und Parlamentarismus in der Türkei werben", sagte die Grünen-Politikerin der "Welt am Sonntag": Wenn aber die öffentliche Sicherheit gewährleistet sei und die Gesetze eingehalten würden, dann könne ein... [mehr]
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Politiker05.03.2017
Kern will EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker
Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat sich für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. "Eine gemeinsame Vorgehensweise der EU, um solche Wahlkampfauftritte zu verhindern, wäre sinnvoll. Damit nicht einzelne Länder wie Deutschland, in denen Auftritte untersagt werden,... [mehr]
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Politiker26.08.2017
Weiterhin viele Angriffe auf Politiker
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Politiker, die sich als Wahlkämpfer, Abgeordnete oder Bürgermeister engagieren, sind weiterhin häufig Ziel von Angriffen. Das schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf eine eigene Erhebung. In der Zeit der Flüchtlingskrise hatte sich die Zahl von Beleidigungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen gegenüber den Vorjahren nahezu verdreifacht. 2016 wurden bundesweit 1.840 solcher Delikte... [mehr]
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Diskussionen zu "Politiker"

Stehen die Weltbörsen vor einem Crash ???20.07.2018
...hat es eindrucksvoll gezeigt: Gerät ein Staat in Zahlungsschwierigkeiten, zieht er die Banken des Landes ebenfalls nach unten. Zwar wird regelmäßig eine Lösung gefordert, etwa von der Deutschen Bundesbank, aber sie ist nicht in Sicht, denn Politiker, Aufseher und Banken vernachlässigen das Problem weiterhin. http://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/europas -klum… Staatsanleihen bieten also (fast) keine Renditen mehr, dafür aber ein höheres Risiko als Aktien ... Darum... [mehr]
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European Lithium - (Re)Start einer Resource/Mine im Herzen Europas20.07.2018
...offenbar nicht die Zeit. Der Bergbau wird durch die zuständige Montanbehörde genehmigt, nur die Anlage für die Weiterverarbeitung des Materials zu Lithiumhydroxid ist UVP-pflichtig. Landeshauptmann Peter Kaiser (wie alle bisher genannten Politiker der SPÖ zugehörig) hatte bei der Präsentation der Pläne durch European Lithium am 19. Juni in Klagenfurt betont, das Land werde die Genehmigungsverfahren so rasch wie möglich abwickeln. „Die Zeiten, als der Bergbau dreckig, korrupt und... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...alles im Griff gehabt. Nichts davon stimmte. Es war die Unwahrheit. Fake News und Desinformationskampagnen werden zum Schwert der Meinungsdiktatur. Es wird zunehmend unerträglich auf welche Weise die MSM (deutsch: Mainstreammedien) und gewisse Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2012
...Angst vor dem Bankrott der viel zu lange einer nahezu ungebremsten Schuldenorgie frönenden Staaten und dem totalem Zusammenbruch der Finanzmärkte. Sorgen um die Stabilität des Euro und der EU-Währungszone. Neben dem durch die Politiker angerichtetem (Schulden)Unheil (eine EU-Gemeinschaft, in der Verträge das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben wurden) und die von den internationalen Finanzjongleuren (die Bankherren des von ihnen erfundenen künstlichen Geldes) verursachten... [mehr]
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Warum sich über Schröder aufregen währenddem die Merkel Milliarden an die EU vergeigt02.01.2006
...zurückfallen. Das aber hieße, daß wir nicht nur den wirtschaftlichen Fortschritt und Wohlstand, sondern auch die soziale Sicherheit aufs Spiel setzen." Dies hat nicht Peter Glotz, sondern Ludwig Erhard gesagt, also kein Bildungspolitiker, sondern ein Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, und zwar ein konservativer. Bildung und Forschung haben für uns den gleichen Rang wie einst die soziale Frage im 19. Jahrhundert. Wir können deshalb nicht hinnehmen, daß in der Regierungszeit von Helmut... [mehr]
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European Lithium - (Re)Start einer Resource/Mine im Herzen Europas20.07.2018
...offenbar nicht die Zeit. Der Bergbau wird durch die zuständige Montanbehörde genehmigt, nur die Anlage für die Weiterverarbeitung des Materials zu Lithiumhydroxid ist UVP-pflichtig. Landeshauptmann Peter Kaiser (wie alle bisher genannten Politiker der SPÖ zugehörig) hatte bei der Präsentation der Pläne durch European Lithium am 19. Juni in Klagenfurt betont, das Land werde die Genehmigungsverfahren so rasch wie möglich abwickeln. „Die Zeiten, als der Bergbau dreckig, korrupt und... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
Nachdem noch im Sommer eine hitzige Debatte über das Für und Wieder der Nutzung von embryonalen Stammzellen in der Medizin geführt wurde, sank im Herbst das Interesse an diesem Thema deutlich ab. Aufgrund der Ereignisse des 11. Septembers hatten schlagartig andere Themen in der politischen Diskussion Vorrang und man einigte sich in den USA auf eine Vertagung der Debatten auf den Beginn des kommenden Jahres. Dennoch traten die Stammzellen jüngst wieder in den Mittelpunkt. Denn zu Beginn der... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
Damit wir alle den gleichen Sachstand haben, über das was im Kosovo passiert ist, hab ich im folgenden nochmal "kurz" (ja, ich weiß, ist eine Menge Text) die Chronologie der Ereignisse seit 1945 bis zum NATO-Einsatz aufgelistet. Quelle ist die HP des Auswärtigen Amtes. Die Informationen sind also verläßlich und nicht solche Räuberpistolen, wie man hier teilweise liest. ProMaiLer: was das Massaker von Racak angeht so wurden die Vorgänge durch eine Delegation finnischer und russischer (!)... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
Manfred Wöhlcke Angesichts der großen Unterschiede zwischen den Entwicklungsländern, aller sogenannten armen Länder Afrikas, Süd- und Südostasiens, des Nahen Ostens und Lateinamerikas, wird immer wieder der Einwand vorgebracht, man könne nicht pauschal über sie urteilen; zu groß seien die Unterschiede. Tatsächlich haben diese Länder nur zwei Gemeinsamkeiten: Erstens sind sie im Vergleich zu den Industrieländern weniger weit entwickelt, was sich besonders im wirtschaftlichen und im... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
Wieder einmal rege auf der Suche habe ich folgendes Research bei www.suntrade.de aufgespürt: Ein sehr wichtiges Thema zukünftig, welches uns auch alle betreffen wird und daher wichtig ist, sich damit einmal zu beschäftigen, wird folgendes sein: Die Zukunft der Demokratie Nicht einmal zehn Jahre haben wir gebraucht, um festzustellen, dass die Niederlage des Totalitarismus nicht mit dem endgültigen Sieg der Demokratie zusammenfällt. Die Globalisierung schwächt zusehends die verbindenden... [mehr]
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European Lithium - (Re)Start einer Resource/Mine im Herzen Europas20.07.2018
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