Oswald Metzger (Grüne) spricht sich für Jamaika-Koalition aus - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Jamaika oder der Ausbruch aus dem Lagerdenken


Der Souverän hat am Sonntag allen Lagerideologen einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht. Schwarz-Gelb und Rot-Grün sind nicht mehrheitsfähig. Vielleicht ist das Ausdruck einer Vox populi, die dem politischen Establishment zurufen will: Raus aus dem veralteten und bornierten Lagerdenken! Denkt zuerst an das Land und dann an eure kleinkarierten Machtspiele!

Das Wort Jamaika-Koalition hat für mich in diesem Zusammenhang einen ganz besonderen Klang. Denn eine exotisch anmutende Schwarze Ampelkoalition versprüht zumindest den Charme neuen Denkens. Allerdings müsste dann meine Partei aus dem jahrzehntelangen Lagergefängnis ausbrechen. Rot-Grün ist vom Souverän jetzt nach der Länderebene auch im Bund abgewählt worden. Die Nibelungentreue zur SPD kann ja wohl nicht über den politischen Tod einer Koalitionsoption hinaus reichen. Das mindestens müsste auch den Grünen Altvorderen einleuchten, die Rot-Grün als ihr gesellschaftspolitisches Mantra bis zum bitteren Ende heruntergebetet haben.

Wir haben als Grüne eine Verantwortung dafür, dass nicht alles auf eine Große Koalition hinarbeitet, die für mich nach wie vor „Größter anzunehmender Stillstand“ bedeutet. Und wir haben auch eine Verantwortung dafür, dass nicht die Realitätsverweigerer aus der Linkspartei eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren und damit das Land blockieren.
Wir sollten uns als Grüne klarmachen, dass wir die Denkblockaden einreißen können, in dem wir uns zu mehr als nur taktischen (oder höflichen) Gesprächen mit Union und FDP zusammensetzen. Es könnte ein Geben und Nehmen zwischen Schwarz, Gelb und Grün geben, das den Rollback in der Gesellschafts- und Umweltpolitik verhindert und gleichzeitig in die Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik neue Reformdynamik bring

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Jamaica-Koalition bitte nur dann, wenn auch die Botanik angepasst wird.

[Idealist6]

"es wird mit den liberalen weder eine ampel, noch eine sonstige hampelei geben ... lieber eine ehrliche opposition, uns geht es nicht um ein paar dienstwagen."

(westerwelle am wahlabend)

[PolyMod [Mod]]

Antifor,

kannst du bitte noch die Quelle nachreichen?

[Antifor]

[posting]17.965.256 von PolyMod am 20.09.05 14:25:09[/posting]Aber natürlich: Der Artikel stammt aus dem Focus.

[Antifor]

[posting]17.965.232 von Idealist6 am 20.09.05 14:22:42[/posting]Es geht in erster Linie darum, den Wahlverlierer SPD von der Macht fernzuhalten. Daher auch die ganz klare Absage an die SPD, nicht mal für Gespräche bereit zu stehen. Daran wird sich die FDP halten.

[jaujazu]

http://blog.focus.msn.de/metzger/archives/70

[Idealist6]

[posting]17.965.304 von Antifor am 20.09.05 14:28:53[/posting]schön, daß du es selber sagst ... es geht um MACHT ... und um nichts anderes !!!

eigentlich sollten es ja programme sein ... aber lassen wir das ...

danke nochmals für den freudschen lapsus.

[Antifor]

Der Grünen-Politiker ist ein ausgewiesener Finanz-Experte. Der 50-jährige Schwabe streitet für mehr Ehrlichkeit in der Politik - und gegen die Staatsverschuldung.


Oswald Metzger lebt als freier Publizist und Politikberater im schwäbischen Bad Schussenried. Von 1994 bis 2002 machte er als Bundestagsabgeordneter der Grünen von sich reden. Als haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion verfolgte er einen wirtschaftsliberalen Kurs. Dafür gab es auch Kritik aus seiner eigenen Partei.
Bei der Wahl zum Bundestag 2002 unterlag der heute 50-jährige in der Abstimmung um aussichtsreichen Listenplatz Cem Özdemir und trat nicht wieder an. Bei der Bundestagswahl im September 2005 will er sich wieder um ein Mandat in seinem Wahlkreis Biberach bemühen. Auf der grünen Landesliste in Baden-Württemberg erhielt er keinen aussichtsreichen Listenplatz.
Auf seiner Homepage schreibt Metzger: "Oswald Metzger ist Grüner. Aber nicht all seinen Parteikollegen gefällt, was er sagt. Metzger nennt die Dinge beim Namen, auch wenn grüne Entscheider Gegenstand seiner Kritik sind. Metzger ist klar, kritisch und konsequent."

[Antifor]

Ein Kommentar aus dem Focus:

"Man muss es auch mal als Chance für die Grünen sehen, ihre erreichten Ergebnisse zu zementieren! Die erreichten Ziele sind doch unter Schwarz-Rot gefährdet!

Der Atomausstieg und die Förderung von erneuerbaren Energien werden doch mit Sicherheit bei einer Schwarz-Roten Koalition kassiert! Denn die SPD muss nachgeben und das fällt ihnen an den Stellen sicher leichter als bei der Steinkohleförderung.

Umweltpolitik ist doch kein Anliegen, das nur von einer linken Regierung umgesetzt werden kann.

In Wirtschafts- und Finanzpolitik sehe ich die Positionen nicht soweit auseinander. Das ist doch zur Zeit das wichtigste Thema. Auch die Grünen wollen Subventionen abbauen und den Haushalt sanieren und waren an den Stellen weiter als die SPD.

Ich hoffe, dass ernsthaft verhandelt wird - denn hier sind wirklich Kompromisse möglich, die zukunftsweisend sein können!"

[Antifor]

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[Antifor]

Pro Jamaika, cotra Schwarz-Rot

Drei Gründe sprechen eindeutig gegen eine große Koalition:


1. In einer solchen Elefantenhochzeit werden Reformen nicht einfacher. Die Linkspartei.PDS wäre die lautstärkste Opposition und würde die Regierungs-SPD von links massiv unter Druck setzen. Die SPD könnte also nicht einmal die bisherigen Reformen fortführen, da sie ansonsten fürchten müsste, ins 20-Prozent-Ghetto zu stürzen. Also müsste sie zum Erhalt der Partei nach links rücken – ein Regieren wäre so kaum möglich. Die nächste Bundestagsfraktion wird ohnehin eher ein Stück nach links rücken, da einige Stützen des rechten Flügels nicht wieder ins Parlament zurück kehren.

2. Union und SPD haben auch inhaltlich nicht so viele Gemeinsamkeiten, wie es den Bürgern oft erscheint. "Die wollen doch alle dasselbe" – diese oft gehörte Reaktion trifft nicht zu. Zugegeben, bei der inneren Sicherheit konnte Innenminister Otto Schily (SPD) seine schärferen Gesetze – beispielsweise zur Terrorabwehr – leichter mit der Union durchsetzen als mit Grünen und FDP. Auch bei Staatsbürgerschaft und Zuwanderung war er CDU und CSU näher als dem eigenen grünen Koalitionspartner. Aber gerade in den Bereichen, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen entscheidend sind, gibt es enorme Unterschiede. Ob Kündigungsschutz oder betriebliche Bündnisse, ob Steuerpolitik oder Senkung der Lohnnebenkosten, ob Neuordnung der Krankenversicherung oder Bürokratieabbau – Kompromisse – vor allem sinnvolle Kompromisse statt einer Pseudo-Einigung – sind nur schwer erkennbar.

3. Eine große Koalition wäre zwar im Bundestag zahlenmäßig stark, im Bundesrat aber schwach. Sie hätte 36 Stimmen, 35 sind für die Mehrheit erforderlich. Das bedeutet: Jedes Land, in dem die Union allein oder mit der SPD zusammen regiert, könnte schon allein eine Entscheidung des Bundestages stoppen, die Bundesregierung zu Zugeständnissen zum eigenen Nutzen erpressen. Eine schwarz-gelbe Regierung hätte eine deutlich größere Mehrheit, Rot-Grün hat keine Mehrheit, eine Ampelkoalition verfügte gar nur über ein einziges Land im Bundesrat: Rheinland-Pfalz, das von SPD und FDP regiert wird.


Unter diesen Umständen ist die Jamaika-Koalition nüchtern betrachet, die einzig sinnvolle Konstellation, um Stillstand zu vermeiden.

[Antifor]

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[Idealist6]

man kann es in diesem tread - wieder einmal - nicht mit ansehen. warum schreibt denn keiner, daß es in wahrheit gar nicht um die grünen geht, sondern darum das umfallen der bahnschranke fdp vorzubereiten ... unfassbar durchsichtig ... ja, ja der duft der fleischtöpfe ...

[Peterich]

Hi PolyMod,

stell Dir bitte folgendes Scenario vor und beachte den Konjunktiv:

Mein "Freund", der Herr Schröder, hätte mir ganz persönlich mitgeteilt, dass er schon längere Zeit mit dem Gedanken schwanger ginge, zur CDU zu wechseln.
Abgehalten davon hätte ihn seine Frau Doris, der als einzige Person in seinem Umfeld noch Glauben schenkt, mit der Begründung, in diesem Fall die Scheidung einreichen zu wollen.

Weder Gerd noch Doris haben mich verpflichtet, diese Info vertraulich zu behandeln.

Wen darf ich als Quelle angeben?

Doris, Gerd oder mich selbst?

Übrigens - gestern im ARD-Wahl-Brennpunkt nach der 20.00 Uhr-Tagesschau wurde kolportiert, dass gut zwei Drittel der zum Auftritt des Noch-Kanzlers in der Berliner Runde Befragten, dessen Verhalten als negativ empfunden haben.

[Antifor]

[posting]17.965.604 von Idealist6 am 20.09.05 14:54:22[/posting]Ohne Dich beleidigen zu wollen, aber warum verweigerst du dich so der Realität?

Was gibt es denn für Alternativen zu einer Jamaika-Koalition. Der Bürger hat so entschieden. Oder willst du wählen lassen bis dir ein Ergebnis paßt?

Programmatisch stehen sich Schwarze, Gelbe und Grüne deutlich näher als Schwarz und Rot. Außerdem brächte eine große Koalition wieder die Gefahr der Blockade im Bundesrat. Eine Ampel aus Rot-Gelb und Grün wäre noch anfälliger.

Jamaika ist das Sinnvollste, auch wenn jeder der Beteiligten Zugeständnisse machen müssen wird. Die Frage ist jetzt nur, ob die Grünen Mut zur Erneuerung haben und so über ihren Schatten springen, um sich diesem Land nicht zu verweigern.

[big_mac]

[posting]17.965.591 von Antifor am 20.09.05 14:53:24[/posting]Antifor,

könntest du bitte erläutern, warum schwarz-rot im BundesRAT eine kleinere Mehrheit haben sollte als schwarz-gelb ?
es gibt doch sicher mehr rote Bundesräte als gelbe, oder ?

[Idealist6]

[posting]17.965.801 von big_mac am 20.09.05 15:08:40[/posting]aber mit schwarz-gelb-grün gibt es wesendlich mehr gelbe posten in der regierung.

die o.g. koalition wäre eine 5-parteien-koalition ... italienische verhältnisse.

jeder realpolitiker wünscht sich eine stabile regierung ... und dies ist nach der lage nun einmal eine große koalition ... jeder weiß es.

[Idealist6]

sorry meinte natürlich 4 parteien, oder drei fraktionen.

[Steigerwälder]

Mal ganz abgesehen davon, das es keine Einigung mit Leuten wie Trittin und Stöbele geben wird:

Den Parteitag der Grünen , der über die Jamaica Koalition abstimmt, würde ich mir gern live TV ansehen.

[Antifor]

[posting]17.965.801 von big_mac am 20.09.05 15:08:40[/posting]Schwarz-Gelb hat derzeit eine Stimmengewichtung von 44 Stimmen und hat damit deutlich größere Gewichtung als Schwarz-Rot.

[big_mac]

[posting]17.966.006 von Antifor am 20.09.05 15:20:17[/posting]aber man würde schon annehmen können, daß die Schwarzen von schwarz-gelb mit den Schwarzen von schwarz-rot stimmen würden ?
eure komplizierten teutonischen Gebräuche sorgen schon für Kopfweh

[Antifor]

Eilmeldung:

Außenminister Joschka Fischer steht nach Angaben aus Fraktionskreisen nicht mehr für ein Spitzenamt in Partei und Fraktion zur Verfügung, falls die Grünen in die Opposition wechseln. Fischer wolle aber sein Mandat im neuen Bundestag wahrnehmen, hieß es am Rande der Fraktionssitzung der Grünen.


Fischer macht Druck auf die grüne Basis, sich doch für eine Jamaika-Koalition einzusetzen. Einzige Möglichkeit, Fischer in Amt und Würden zu behalten.

[Antifor]

Das mag ja alles sein. Aber es gibt eine klarere Mehrheit mit Schwarz-Gelb. Schwarz-Rot liegt nur ganz knapp über der benötigten Mehrheit und wäre damit sehr anfällig. Schwarz-Gelb ist wesentlich stabiler. Da können sich sogar die Bayern mal der Stimme enthalten, ohne dass die Mehrheit in Gefahr wäre.

[Antifor]

[posting]17.966.234 von Antifor am 20.09.05 15:32:06[/posting]#24 ging an "Le Big Mac" #22

[Antifor]

"Das ist jetzt der Moment der Neuaufstellung."

Joschka Fischer, Spiegel

[Deeskalationsstrateg]

[posting]17.965.964 von Steigerwälder am 20.09.05 15:17:50[/posting]@Steigerwälder hat recht :

Den Parteitag der Grünen , der über die Jamaica Koalition abstimmt, würde ich mir gern live TV ansehen.

man kann die die pöstchengeilen antifor & co ja gut verstehen - sie riechen gelbe Fleischtöpfe

wegen Kosovo gab´s damals lediglich einen Farbbeutel - anlässlich Jamaika wäre eine Steinigung fällig.

[Lifetrader]

[posting]17.969.836 von Deeskalationsstrateg am 20.09.05 19:17:15[/posting]...anlässlich Jamaika wäre eine Steinigung fällig. :P

... aber doch wohl sicher nicht umgesetzt von eurem Experten aus frühren Sponti Tagen, der sein Handwerk auf Frankfurts Pflastern erlernt hat, oder?

[Studentenverbindung]

Antifor,

was willst du eigentlich mit deinen lästigen Beiträgen erreichen??
Glaubst du, du kannst damit auch nur einen Grünen für das von dir gewünschte Bündnis begeistern?
Eine Koalition der Grünen mit Schwarz und noch weniger mit Gelb wird es in diesem Jahrzehnt nicht geben.

[887766]

Mal einige Worte zur Person Oswald Metzger


Quellenhinweis:http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,818br7mnffj…




































Getarnte Lobby

Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen
SR, Dienstag, 30. August 2005




Ein Beitrag von Dietrich Krauß
Lobbyarbeit ist in einer Demokratie wichtig, damit Öffentlichkeit und Politik über das Für und Wider der Argumente informiert sind und die richtigen Entscheidungen treffen können. Anders sieht es aus, wenn mächtige Verbände sich hinter scheinbar neutralen Organisationen verstecken und mit viel Geld die öffentliche Meinung in Ihrem subjektiven Sinne beeinflussen, ohne dass das Publikum das erkennen kann.
Ein Beispiel
Blaubeuren in der schwäbischen Provinz. Die Volksbank hat zur Generalversammlung gerufen. Um die trockene Tagesordnung etwas aufzupeppen, gibt’s zum Nachtisch noch eine Portion Politik. Der ehemalige Haushaltsexperte der Grünen, Oswald Metzger. Ihm eilt der Ruf eines Querdenkers voraus. Sein Thema: Vision D - wie Deutschland aus der Krise kommt.

Oswald Metzger verspricht den Zuhörern: „Ich werde Ihnen heute Abend versuchen zu beweisen, dass auch ein Politiker in Zeiten vor den Wahlen durchaus Klartext redet, auch wenn die Botschaften nicht so angenehm sind.“

Unangenehm sind die „Botschaften“ aber fast ausschließlich für Arbeitnehmer und Rentner: länger arbeiten, weniger Rente, Gürtel enger schnallen - vor allem für die kleinen Leute. Das Publikum kennt die Litanei – wenn auch aus anderen Kreisen, wie eine zufällige Umfrage vor Ort beweist:„Leider ist er für mich in der falschen Partei.“ „Er macht eigentlich immer flotte Sprüche, nur passt das nicht zu den Grünen.“

Oswald Metzger
Metzger firmiert zwar noch als Grüner, hat aber kein Amt mehr inne und lebt inzwischen als Publizist, Berater und politischer Vortragsreisender. Anderen Verzicht zu predigen - dafür wird man offenbar ziemlich gut bezahlt.

Oswald Metzger dazu: „Klar, ich hab `nen ordentlichen Honorarsatz für `ne Veranstaltung. Mein Normalsatz ist ein sehr ordentlicher, der fast einem Durchschnittseinkommen von einem normalen Arbeitnehmer entspricht.“ Pro Abend, versteht sich.

Was wohl die wenigsten wissen: Metzger ist Mitglied in vielen konservativen Netzwerken. Nicht zuletzt bei einem exklusiven Club, der sich „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ nennt. Auf deren Internet-Seite staunen wir nicht schlecht: Metzgers Vortrag – „Vision D“ ist offenbar Teil einer großen Kampagne dieser „Initiative“.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Die Geschäftleitung sitzt in Köln - unter einem Dach mit dem Institut der Deutschen Wirtschaft - also mit dem wissenschaftlichen „Kompetenzteam“ der Arbeitgeber. Kein Wunder: Es war der mächtige Metallarbeitgeber-Chef Kannegießer persönlich, der die Initiative vor fünf Jahren gründete. Aus Ärger.

Auslöser war eine repräsentative Umfrage. Danach stand die Mehrzahl der Deutschen der Marktwirtschaft kritisch gegenüber, wünschte sich auch in Zukunft einen starken Sozialstaat.

Den Arbeitgebern standen die Haare zu Berge. Sie beschlossen, das störrische Volk ins Visier zu nehmen. Der Plan: eine systematische Umerziehung von oben - durch PR. Denn da war sich der damalige Sprecher von Gesamtmetall, Werner Riek, sicher: „Das muss man doch vielleicht ändern können, dass das, was wir an notwendigen Reformen erkennen, auch von den Mitbürgern als eine positive Reform akzeptiert wird.“
Geld spielt keine Rolle
Kurz: Das ganze Volk muss auf Linie gebracht werden. Mit Geld, viel Geld. Fast 100 Mio. Euro werden für zehn Jahre Meinungsmache investiert, über 30 Redakteure und Werbe-Profis der Agentur Scholz and Friends engagiert. Sie erfinden die so genannte „Neue Soziale Marktwirtschaft“ – gemeint ist natürlich: weniger soziale Marktwirtschaft.


Drei Botschaften werden den Menschen immer wieder eingebläut: Deutschland steht am Abgrund; Schuld sind der Sozialstaat und seine bornierten Anhänger; Rettung bringen nur harte Reformen nach dem Muster "Nehmt´s den Armen, gebt´s den Reichen" - genau wie Robin Hood - nur anders herum.

Damit die Botschaft auch gehört wird, werden zahlreiche Prominente verpflichtet. Wissenschaftler und Sportler, aktive und ausrangierte Politgrößen aus allen Lagern. Sie fungieren als Türoffner bei den Medien.

Medien machen Meinung
Auf allen Kanälen sind die „Botschafter“ Dauergäste in den Talkshows, manchmal sitzen gleich drei in einer Sendung. Dort treten sie für SPD, Union, FDP und Grüne auf - oder als unabhängige Experten. Tatsächlich sind alle bei der gleichen Lobby im Boot – und fordern harte Einschnitte, von denen sie selbst nie betroffen sind.

Durch diesen Etikettenschwindel wird die öffentliche Diskussion manipuliert, sagt der Politologe Rudolf Speth. Er hat sich in einer Studie für die Hans-Böckler-Stiftung wissenschaftlich mit der Initiative auseinandergesetzt – und mit ihrer Wirkung auf das Publikum.

Pivatdozent Dr. Rudolf Speth, Politologe an der FU Berlin stellt fest: „Wenn alle Botschafter der Initiative dasselbe sagen, dann heißt das ja, oder dann bedeutet das ja: Das muss richtig sein. Da kann gar nichts falsch liegen, wenn so ganz unterschiedliche Leute dieselbe Idee vertreten. Das andere ist aber, dass dadurch die Alternativen unsichtbar werden, denn es gibt Alternativen, aber die werden dadurch faktisch ausgeblendet oder nicht thematisiert. Also insofern hat die Initiative die Strategie, Alternativen unsichtbar zu machen.“

Zahlreiche Journalisten und Medien sind inzwischen selbst Teil der Kampagne. Die Initiative liefert auf Bestellung Daten, sie machen daraus einen Artikel oder gleich eine ganze Doppelseite, wie in der „Welt“. Kernaussage: 50 Jahre Sozialpolitik – ein einziger Irrtum. Weg damit!


Preisträger machen Schlagzeilen
Besonders beliebtes Futter für Journalisten sind Ranglisten, so genannte Rankings, in denen Städte, Länder oder Politiker bewertet werden. Den besten „Reformer des Jahres“ lobt die Initiative jährlich vor einem erlesenen Publikum aus.

Immerhin: Sozialdemokraten bekommen mal einen Trostpreis. Geehrt wird man zum Beispiel für Aussagen, wie: „Weniger Geld für Arbeitslose“ oder „Mehr Wettbewerb“ aber am liebsten: „Weniger Steuern“.

Dass die rot-grüne Bundesregierung viele Forderungen der Arbeitgeber umgesetzt hat, dass seitdem aber nichts besser wurde, sondern die Krise noch tiefer, das ficht den exklusiven Club nicht an.

Im Gegenteil: Inzwischen scheint ein Arbeitgeber-Diplom fast Bedingung zu sein, um für Wirtschafts- und Finanzpolitik überhaupt noch als Kompetenz-Team-fähig zu gelten. So wie der radikale Steuersenker Paul Kirchhof, zu dem die Bundesvorsitzende der CDU, Angela Merkel, feststellt: „Er ist nicht von ungefähr im Jahr 2003 auch zum „Reformer des Jahres“ von der Initiative neue Soziale Marktwirtschaft ausgezeichnet worden“.

Oder Peter Müller als Experte für Wirtschaft und Arbeit. Angela Merkel: „Auch im Jahr 2003 ausgezeichnet zum Ministerpräsident des Jahres.“
Zwar nur von Gnaden der Initiative. Aber Auszeichnung ist Auszeichnung, und hinterher fragt niemand danach.

Wir von [plusminus wollten es dann doch noch etwas genauer wissen - von Oswald Metzger. Der wird zwar von der Arbeitgeberlobby für Auftritte bezahlt, kann es aber gar nicht leiden, wenn man ihn darauf anspricht und reagiert unwirsch: Oswald Metzger: „Sind sie von Attac bezahlt? Ich will ihnen nur spiegeln, was sie hier machen. Also, ich finde das schon fast unverschämt.“



Dieser Text gibt den Fernsehbeitrag vom 30.08.2005 wieder. Eventuelle spätere Veränderungen des Sachverhaltes sind nicht berücksichtigt.

[tenochtitlan]

# 30
Schön, dass jetzt auch dem letzten Wähler dieser gelb in der Wolle gefärbten Grünen klar werden muss, dass man nichts als Manövriermasse für Kannegießer und Co ist, dem man in Wirklichkeit seine Stimme gegeben hat, wenn man Leute vom Schlage eines Oswald Metzger wählt.

Diese FDP-Light-Partei, die schneller im Korruptionsstaat angekommen ist, als alle anderen (ich erinnere nur an Özdemir, der nicht zufällig sich nach seiner Schmierenkomödie mit Hunzinger in Amerikas Thinktanklandschaften erholt hat, um dann gleich wieder im Europaparlament abzusahnen), zerreisst es spätestens dann, wenn sie sich auf eine Koalition mit den Freunden des Neoliberalismus einläßt. Schade ist das nicht.

[Art Bechstein]

[posting]17.970.859 von tenochtitlan am 20.09.05 20:32:06[/posting]es geht doch einzig und allein darum, jetzt Keile in die bestehenden Bündnisse zu treiben oder sich wichtig zu machen. Was Metzger sagt interessiert genauso wenig wie das was Gauweiler pro Schröder ausrichten läßt. Der Focus ist ja nun bekannt für eine pro Union Berichterstattung. Hier soll Meinungsmache betrieben werden und ausgetestet werden, was sich Politiker derzeit noch nicht trauen. Die Jamaika Koalition ist vollkommen undenkbar. Zum einen wäre Westerwelle politisch tot, weil es glasklar und für jeden hörbar eine Koalition mit rot/grün , SPD oder den Grünen kategorisch und unwiderruflich ausgeschlossen hat "Union oder Opposition" waren sein unüberhörbaren Worte unter Berufung auf einen ebenso klaren PArteitagsbeschluß. Bei den Grünen würde es eine Zerreißprobe und zahlreiche Austritte geben. Die Partei kann nicht von o auf 100 in eine unionsgeführte Regierung gehen - das geht einfach nicht; wenn sie in der Opposition gewesen wären, schon eher - so nicht.

Art

[derdieschnautzelangsamvollhat]

31,

stimmt haargenau-.

Die Grünen machen sich als Partei unglaubwürdig und kaputt, wenn sie den Vorschlägen von Metzger folgen.

Dafür hat kein Wähler Grün gewählt um mit den marktradikalen Rechten zu paktieren.

Auch wenn die eine oder andere Schnittmenge (vielleicht) denkbar wäre.

In einem solchen speziellen Fall könnte auch dem Vorschlag einer Minderheitsregiertung zugestimmmt werden, ohne die eigene Seele verkaufen und einen massiven Wählerschwund befürchten zu müssen.

[tenochtitlan]

# 32 Art
Warten wirs ab. Es gibt m.E. viel zu viele Hinweise darauf, dass die Überlegungen, die Metzger jetzt äussert, nicht erst seit gestern in massgeblichen Kreisen hinter verschlossenen Türen ernsthaft in Erwägung gezogen werden.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Nachtrag zu 33,

Metzger und Göring-Eckard sollten die Grünen schnellstmöglich rauswerfen.

[887766]

Hat nicht die Basis von B90/Grünen gerade in den letzten Jahren im Bereich der inneren Sicherheit politische Entscheidungen mitgetragen wenn es darum ging Staatsrechte zu erweitern ?
Kein Protest von der Basis wenn die politische Klasse in Berlin Bürgerrechte einschränkte bez. abbaute.
Der neue Politikstil ist nicht zu ausgedehnt debattieren sondern rasch zu beschließen. Die Basis findet sich dann schon damit ab. Diesen Stil hat Gerhard Schröder geprägt und andere kupfern diesen bereits nach.

[tenochtitlan]

Schnauze, nicht nur, aber schon der Namen wegen

[Art Bechstein]

[posting]17.971.268 von tenochtitlan am 20.09.05 21:01:23[/posting]teno,

glaub mir - das sind die Testballons. Es wird vielleicht einen kleinen Kreis Ultrarealos bei den Grünen geben, die sich Jamaika vorstellen können. Die schicken jetzt Metzger vor, der eh nichts mehr bei den Grünen gewinnen oder verlieren kann und loten aus. Viel bitterer ist es aber für die FDP - die können gar nicht in diese Koalition gehen, weil sie dann schon vor Amtsantritt ein Wahlversprechen gebrochen hätten und Westerwelle als Lügenguido politisch nicht mehr tragbar wäre.

Art

[Art Bechstein]

[posting]17.971.296 von 887766 am 20.09.05 21:03:40[/posting]welche Bürgerrechte meinst Du denn konkret, deren Abbau die Grünen mitgetragen haben?

[derdieschnautzelangsamvollhat]

37,

wenn mir was auf den Keks geht, dann sind das Rechte in der SPD und den Grünen die sich als Linke tarnen.

Raus damit. Für Rechte gibts andeere Parteien.

[887766]

Evtl. das Bankgeheimnisses
DNA-Analyse, nur mal schnell genannt.

[Art Bechstein]

[posting]17.971.409 von 887766 am 20.09.05 21:11:34[/posting]das hätten die Liberalen z.B. nicht mitgemacht; insofern hast Du aber recht...

[tenochtitlan]

# 38 ich schau grad Frontal21, da fragen sich einige, was noch übrig bleibt von den Grünen. Über Westerwelle und seinen Opportunismus mach ich mir keinen Kopf, von dem erwarte ich nichts anderes. Der FDP ist es doch in ihrer Geschichte wesentlich darum gegangen, mitzuklüngeln und Pfründe zu verteilen, ihre Politik wird letztlich durch die Wirtschaft selbst und deren Netzwerke durchgesetzt.

#40 ganz deiner Meinung, um so mehr ist es wichtig, deutlich zu machen, wessen Marionetten die Herrschaften sind.

[Antifor]

Laut Umfragen der Welt und des Spiegel spricht sich eine Mehrheit der Befragten kalr für eine Jamakia-Koalition aus.

Die Grünen wollen sich derzeit teuer verkaufen und zeigen erstmal eine ablehnende Haltung. Vordergründig aber wegen der Union und weniger wegen den Liberalen.
Die FDP will auch weiterhin den Außenminister stellen und zuerst einmal mit der Union ein prgramm verabschieden, welches dann "einem Partner" vorgelegt werden könnte. Gleichzeitig sehen die Liberalen aber zunächst Merkel in der Pflicht, die Grünen zur Mitarbeit zu bewegen.

Laut Grünen-Fraktionschefin Krista Sager sei es zwar schwierig, Energie-, Gesundheits- und Sozialpolitik zu finden, die Grünen seien aber "lieber Gestaltungskraft" als in die Opposition zu gehen.

Die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel schloss eine Koalition mit der Union ebenfalls nicht aus. "Wir werden uns keinen Gesprächen verweigern", sagte Scheel der Chemnitzer "Freien Presse". Das gelte sowohl für Verhandlungen mit der SPD, als auch mit der Union. An den Grünen werde es nicht scheitern, "dass dieses Land eine Regierung bekommt".

Der stellvertretende FDP-Chef Andreas Pinkwart betonte die grundsätzliche Bereitschaft der Liberalen, an einer schwarz-gelb-grünen Koalition mitzuwirken. Gegenüber der "Leipziger Zeitung" sagte Pinkwart, seine Partei stehe im Interesse des Landes "natürlich zur Übernahme von Verantwortung bereit". Klares Ziel sei ein politischer und nicht nur ein Regierungswechsel. Nach Pinkwarts Worten wird sich die FDP in einer solchen Schwarzen Ampel nicht verbiegen lassen. Sie stehle sich aber auch nicht aus der Verantwortung.

Die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht in einer Zusammenarbeit mit den Grünen größere Chancen als mit der SPD. "Ich denke, dass das ein Versuch ist, der eher tragen könnte, als dass die FDP mit der SPD könnte", sagte sie dem BR. In Fragen der Finanzpolitik und der Gesellschafts- und Ausländerpolitik gebe es bei den Grünen Übereinstimmungen oder grundlegende Positionen, die "nicht so weit auseinander liegen". Dagegen seien die inhaltlichen Schnittmengen zwischen Sozialdemokraten und Liberalen nur minimal. "Die Chemie zwischen SPD und FDP stimmt zurzeit nicht", betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef, Wolfgang Kubicki, sieht beim Zustandekommen einer Jamaika-Ampel erstmal die Union in der Pflicht. Erst müsse es Merkel gelingen, die Grünen zu überzeugen, dass sie aus staatspolitischer Verantwortung Schwarz-Gelb unterstützen müssten, sagte er. Dann könne auch die FDP zustimmen. Alles andere würden weder Wähler noch Basis verstehen.

Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus plädierte für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen. "Das ist eine ernsthafte Option", sagte der CDU-Politiker, der als enger Vertrauter seiner Parteichefin gilt, im RBB Inforadio. "Ich glaube, dass wir in vielen Punkten, wenn es um die Wirtschaftspolitik geht, aber auch wenn es um die Arbeitsmarktpolitik geht, Übereinstimmungen finden können - mit der FDP ohne dies, aber auch mit den Grünen." Notwendig sei jetzt, dass sich jede Partei bemühe, also auch die Grünen, eine Lösung herbeizuführen.

[Art Bechstein]

[posting]17.972.140 von Antifor am 20.09.05 22:06:04[/posting]Umfragen?

Na, da freue ich mich jetzt schon auf Lügen-Westerwelle, den Rekordhalter im Wahlversprechen-Brechen. Wie will der denn ernsthaft mitregieren, wenn seine Aussagen eine Gültigkeit von nicht mal 40 Stunden haben

Art

[Deeskalationsstrateg]

#44 : das ist pure Realsatire.

Westerwelle kann seine heissgeliebten Fleischtöpfe haben - Anruf bei Münte genügt.

[daimlerfreak]

lieber Antifor, dachte, die FDP ist laut Westerwelle für "andere Hampeleien" nicht zu haben?

und jetzt auf einmal dieser Jamaika Mist?

wo ist denn bitte deine viel zitierte Ehrlichkeit der FDP?

*kopfschüttel*

frei nach dem Motto, der Zweck heiligt die Mittel, hier also den Gerd zu "entsorgen"

dieses Gelaber ist nicht mehr zu ertragen und deine Kommentare geben ihr übriges dazu, die Aufrichtigkeit der FDP, wobei ich nicht sage, dass sie da nicht in allzu schlechter Gesellschaft ist, wird keine 5 Cent wert sein

[daimlerfreak]

als kleine Gedächtnisstütze, vielleicht ziehst du dich lieber zurück, bevor du immer 1 zu 1 anderer Leute Geplapper übernimmst

#41 von Antifor 18.09.05 18:58:33 Beitrag Nr.: 17.944.531
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Folgende Antwort bezieht sich auf Beitrag Nr.: 17.944.499 von helmut_kohl am 18.09.05 18:56:20
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Natürlich ist die große Kolaition keine Lösung. Aber wenn der Wähler es nicht anders will.....

Die FDP wird sich nicht verbiegen. Sie bleibt auch nach Schließung der Wahllokae bei dem, was sie vorher gesagt hat: Schwarz-Gelb für einen echten Wechsel und keine Koalition mit den großen Wahlverlieren, Rot und Grün.

Die FDP hat Rückgrat.

[Deeskalationsstrateg]

[posting]17.972.523 von daimlerfreak am 20.09.05 22:40:08[/posting]Die FDP hat Rückgrat.



Zitat FJS : das einzig Zuverlässige an der FDP ist ihre Unzuverlässigkeit

[Art Bechstein]

[posting]17.972.523 von daimlerfreak am 20.09.05 22:40:08[/posting]antifor ist eh nur ein einfältiger FDP-Schwätzer - ist genau wie SEINE Partei.

[jaujazu]

Art komm runter ... Rot-Grün hat verloren
Deutschland gewonnen.

[Art Bechstein]

[posting]17.972.641 von jaujazu am 20.09.05 22:53:38[/posting]Brauche ich gar nicht - bisher läuft doch alles gut für Schröder. Die Grünen sind mir egal - ich will Schröder als Kanzler und die Chancen wachsen ja inzwischen stündlich. Die CDU hat sich mit der Nibelungentreue zu Merkel selbst geschwächt, die Jamaika-Koalition wird garantiert nicht kommen und Rot/Schwarz unter Merkel auch nicht...

[tenochtitlan]

Nein zum Neoliberalismus

Die politische Klasse ist wütend und ratlos

Von Charly Kneffel
Kein Zweifel: Das Volk, der „große Lümmel“ (Heine) hat falsch gewählt. Dabei hatten doch die Politiker und die ihnen nahestehenden Medien alles getan, um sie von der Dringlichkeit neoliberaler „Reformen“ und der Notwendigkeit des Wechsels zu überzeugen. Nichts hat gefruchtet und obwohl sich jetzt alle in geradezu lächerlicher Weise als Sieger feiern, ist ihnen doch anzumerken, wie irritiert, böse, aber auch ratlos sie sind. Dennoch geht der Tanz auf der Titanic weiter. Man spielt weiter „business as usual“ und für Wochen, wenn nicht länger, wird jetzt die spannende Frage die Medien beherrschen, wer mit wem koaliert. Zur Zeit im Rennen: Große Koalition, Ampel oder Jamaika. Großen politischen Unterschied wird das alles allerdings kaum machen, zu sehr sind sich die Führungen der etablierten Parteien einig, wohin der Kurs zu gehen habe. Weiter in Richtung neoliberaler Reformen, mag der Wähler wählen, was er will. Das wird Folgen haben.


Die politische Klasse tut so, als habe der Wähler ein unklares Ergebnis produziert. Das stimmt aber nur, wenn man die letztlich sekundäre Frage der Koalitionsbildung und des Regierungspersonals als Maßstab nimmt. Politisch hat das Wahlvolk eine klare Botschaft gesandt. Man wollte Schröder, den Kanzler der „Agenda 2010“ und von Hartz IV, aber auch der Auslandseinsätze der Bundeswehr weg haben. Hätte es eine regierungsfähige wählbare Alternative gegeben, wäre die SPD, samt grünem Annex, mit Pauken und Trompeten untergegangen. Doch die einzige Alternative, die sich anbot, wurde durch die Köpfe von Angela Merkel und Guido Westerwelle repräsentiert. Zwei gute Gründe für Schröder. Zwar wollte man ihn nicht, aber die Merkel schon gar nicht. Zu viele Leute haben am eigenen Leib erfahren, was Hartz IV bedeutet und viele von denen, die es noch nicht am eigenen Leib erfahren mußten, haben jedenfalls Angst davor, ins Bodenlose zu fallen. So gewann Merkel, als die Wahl noch fern war, die Umfragen, weil die Leute wütend waren auf Schröder, aber sie verlor an Einfluß, je näher der Zeitpunkt ihrer möglichen Regierungsübernahme kam. Jetzt ist Merkel am Ende. Gelingt es ihr nicht, in den nächsten Tagen eine Regierung zusammenzuschieben, wird sie es wohl nie schaffen und Alice Schwarzer muß weiter auf die erste Kanzlerin warten (Grund genug für eine „Emma“-Sonderausgabe). Dann wird auch ihre Zeit als Chefin der CDU zu Ende gehen.

Schröder und seinesgleichen feiern sich ebenfalls als Sieger. In Wirklichkeit hat seine Partei abermals erheblich an Stimmen verloren und das drittschlechteste Ergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Wer jetzt feiert, zeigt, wie tief er die SPD bereits gesehen hatte. Doch auch für Schröder könnte es der letzte Sieg gewesen sein. Sein Anspruch, wieder Kanzler werden zu wollen, ist absurd. Doch für eine Große Koalition steht er nicht zur Verfügung und noch ist es nicht an der Zeit für die lauernden Steinbrück, Gabriel und Co. , angesichts des erstaunlich guten Wahlergebnisses der SPD (gemessen an den Umfragen) den Königsmörder zu spielen. Es würde sie mit wegreißen. Dabei sind die politischen „Schnittmengen“ , abgesehen von ein paar Spezialhobbys, bei allen Parteien so groß, daß mühelos jede mit jeder koalieren könnte. Blamabel, wenn man zu Neuwahlen greifen müßte. Es würde die Distanz zwischen politischer Klasse und Souverän - ohnehin deutlich genug - auch offen sichtbar machen.

Der einzig wirkliche Sieger ist die Linkspartei. Ihr tatsächliches Potential ist weit höher, als es das Wahlergebnis aussagt. Doch wer mit 25,4 Prozent im Osten (incl. Ostberlin) und immerhin 4,9 Prozent im Westen (incl. Westberlin) abschneidet, hat den bundesweiten Durchbruch geschafft. Das letzte ähnlich hohe Ergebnis für eine dezidierte Linkspartei in Westdeutschland holte die KPD - das war 1949. Sie ist der z.Zt. komfortablen Lage, mit der Regierungsbildung nichts zu tun zu haben und in die Opposition gehen zu müssen. Dann entbindet sie von jeder Verantwortung für die Regierungspolitik und gibt ihr die einmalige Chance, sich dauerhaft zu etablieren. Eigentlich kann sie sich nur noch selbst demontieren.

Die Wahlen vom September 2005 haben eine klare Botschaft: der neoliberale Kurs, der sich gern als „Reformkurs“ titulieren läßt, wird von einer Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. Wer ihn fortschreibt, mißachtet den Wählerwillen. Das wäre zwar nichts Neues, könnte aber die ohnehin große Entfremdung zwischen der politischen Klasse, den nahezu gleichgeschalteten Medien, „der Wirtschaft“ und dem Rattenschwanz an überflüssigen Promis, die zur Unterstützung herangekarrt werden, noch vertiefen. Ein solcher Zustand dauert nie lang. Über kurz oder lang schafft sich das Volk die Elite, die es braucht. Zeit wäre es.

http://www.rbi-aktuell.de/cms/front_content.php?client=1&lan…

[Antifor]

[posting]17.972.523 von daimlerfreak am 20.09.05 22:40:08[/posting]Eine Jamaika-Koalition beinhaltet Schwarz-Gelb.

Natürlich hat sich die FDP inklusive mir ein eindeutigeres Ergebnis gewünscht. Aber ich akzeptiere die Realitäten. Wenn diese bedeuten, daß die Grünen eventuell mit ins Boot kommen, dann kann ich das verschmerzen.


Und außerdem, liebe Genossen, wenn sich hier einer windet, dann ist das eindeutig die SPD. Was die mittlerweile alles aus dem Hut zaubern, nur um Schröder als Kanzler zu rechtfertigen, ist aberwitzig. Und außerdem ist es durchschaubar. Würde die SPD die Union tatsächlich als zwei Parteien ansehen, und auf so eine Schieße muß man erstmal kommen, warum läd Müntefering dann nicht beide Parteien unabhängig voneinander zu Gesprächen ein?

[derbewunderer]

Heribert Bodenmüller

aus Niederdeppendorf befürwortet Schwarz Linkspartei


So wichtig ist das!

[Idealist6]

"Natürlich hat sich die FDP inklusive mir ein eindeutigeres Ergebnis gewünscht. Aber ich akzeptiere die Realitäten. Wenn diese bedeuten, daß die Grünen eventuell mit ins Boot kommen, dann kann ich das verschmerzen."

wieso, war das ergebnis am sonntag in der elefantenrunde noch nicht bekannt ? ... erzähl es deinem pferd anti, ich kann inzwischen über dich nur noch lachen.

im übrigen mußt dir nicht weh tun, dazu wird es nicht kommen ... ihr seit ... wie die grünen, die inzwischen die eigentliche fdp sind ... sich aber gerade das rückrad - endgültig - brechen ... überflüssig ... ihr werdet nur als mittel zum zweck gebraucht.

es wird eine große koalition geben ... so oder so. ich freue mich auf eure schnüffelnden nasen auf den oppositionsbänken, wenn vorn die fleischtöpfe duften ... nicht den kopf hängen lassen jungs ... ihr wißt doch:

Leistung lohnt sich.

[Art Bechstein]

[posting]17.973.092 von Antifor am 21.09.05 00:22:56[/posting]BLÖDSINN!!!!

guido hat sich EINDEUTIG festgelegt- KEIN paktieren mit rot(grün, grün oder spd.

Reicht dein auffassundsvermögen nicht dafür, es lief immerhin über alle sender....

[Lifetrader]

[posting]17.973.391 von Art Bechstein am 21.09.05 06:56:53[/posting]... was lief über alle Sender? Vielleicht solltest du den genauen Wortlaut hier nochmals zitieren und anschließend deine Fantasie bemühen, um Interpretationsalternativen zu ergründen.

[Art Bechstein]

[posting]17.973.448 von Lifetrader am 21.09.05 07:18:23[/posting]Da gibt es nicht viel Interpretationsspielraum. Die Äußerung gab es unwiderruflich und unmißverständlich.

Westerwelle bezog sich auf den jüngst gefassten Parteitagsbeschluß und stellte klar, dass man nur mit der Union alleine eine Koalition bilden wolle; sollte es nicht reichen, würde die FDP die Opposition als stärkste KRaft anführen. Er wolle weder mit der SPD noch den Grünen in eine Koalition eintreten, weil gerade diese PArteien für die Misere in Deutschland während der letzten 7 Jahre verantwortlich waren.

Das war so eindeutig, dass man es nicht anders verstehen konnte und sollte. Westwelle würde in der Tat in die Politikgeschichte als der kurzfristigste Lügner der Geschichte eingehen, sollte er doch mit den Grünen in eine Koalition eintreten. Das mag zwar eine gewisse TRadition bei der FDP haben, aber das entschuldigt es auch nicht.

Art

[Art Bechstein]

[posting]17.973.905 von Art Bechstein am 21.09.05 08:00:25[/posting]hier mal ne Fundstelle von der arte-HP


FDP liebäugelt mit Regierungsbeteiligung

Berlin - Wiewohl FDP-Chef Guido Westerwelle jede/ Beteiligung an einer anderen als einer schwarz-gelben Koalition ausgeschlossen hat, scheinen einige Spitzenfunktionäre anderer Meinung zu sein. Der Berliner FDP-Chef Markus Löning sieht plötzlich in der Gesellschafts - und Innenpolitik von FDP und Grünen gar keine so großen Unterschiede mehr. Das würde darauf hindeuten, dass einige FDP-Politiker eine so genannte Jamaica-Konstellation aus CDU, FDP und Grünen ins Auge fassen. (ms)

[Lifetrader]

[posting]17.973.905 von Art Bechstein am 21.09.05 08:00:25[/posting]... wörtliche Zitate bitte (mit Quellenangabe) und keine SPD-Kampa Deutungen!

[Art Bechstein]

und noch deutlicher in Capital vom 18.09.2005 22:22 Uhr

...Auffallend lang brauchte die Parteispitze für ihren Auftritt auf der Bühne. Als Westerwelle gegen 19 Uhr erschien, empfingen ihn jubelnde "Guido"-Chöre. Minutenlang gab es Standingovations für den 43-Jährigen, der die komplette Führungsriege der FDP mit auf die Bühne brachte. Westerwelle ließ keinen Zweifel daran, dass die FDP eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ablehnt. "Für den Fall, dass es für Union und FDP nicht reichen wird, sage ich genauso klar wie vor der Wahl auch nach der Wahl: Für eine Ampel und andere Hampeleien stehen wir nicht zur Verfügung." Westerwelle erntete dafür ausgiebigen Applaus und "Jawohl"-Rufe.
Später am Abend machten dann allerdings Spekulationen über eine schwarz-gelb-grüne Koalition die Runde. "Garantiert nicht, verlassen Sie sich drauf", antwortete Generalsekretär Dirk Niebel auf die Frage, ob nicht diese so genannte "Schwampel-Koalition" eine Option für die FDP wäre. Andere führende Liberale verwiesen auf den jüngsten Parteitagsbeschluss der FDP. Darin heißt es: "Für die FDP ist klar, dass Schwarz-Gelb die einzige Koalition ist, die für die FDP in Betracht kommt." Auch aus dem Präsidium der Partei, das kurz nach 18 Uhr zusammengekommen war, um den Wahlausgang zu beraten, war zu hören: [/b]"Die Diskussion um Schwarz-Gelb-Grün wurde genauso schnell beendet wie die über eine echte Ampel: nämlich negativ."[/b]

[Lifetrader]

Aus der Erinnerung:

Mit der FDP wird es keine Ampel oder sonstiges Gehampel (z. B. Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung) geben!

[Art Bechstein]

[posting]17.974.006 von Lifetrader am 21.09.05 08:05:53[/posting]jetzt zufrieden? jetzt mußt selbst Du zugeben, dass die FDP die Lügenpartei Nr. 1 wäre, wenn sie doch mit Grün in eine Koalition eintreten würden. Ansonsten kannst Du gerne weiter recherchieren...

[robby13]

Guidos FDP sollte dem dt. Volk einfach ersparrt bleiben.

Schon 2 Tage nach der Wahl will die " Zicke " den Gerhardt als Fraktionschef wegbeißen. Krass !

[Lifetrader]

[posting]17.974.056 von Art Bechstein am 21.09.05 08:10:02[/posting]... nicht irgendwelche Hinterbänkler, sondern der Vorsitzende bestimmt die Richtlinien der Parteipolitik, und dieser hat sich am Wahlabend offenbar unbewusst eindeutig zweideutig ausgedrückt.

[Art Bechstein]

[posting]17.974.169 von Lifetrader am 21.09.05 08:20:55[/posting]da gehört schon ein hohes Maß an Debilität dazu, wenn man in den klaren Äußerungen eine Zweideutigkit erkennen will.

Hier nochmal wörtlich aus der Rede von Guido Westerwelle, das deckungsgleich ist mit dem PArteitagsbeschluß zum Wahlaufruf der FDP vom 11.09.2005:

Für die FDP ist klar: Schwarz-Gelb ist die einzige Koalition, die den Politikwechsel für einen wirklichen neuen Anfang ermöglicht. Deshalb ist Schwarz-Gelb die einzige Koalition, die für die FDP im nächsten Deutschen Bundestag in Betracht kommt.


Da steht nichts von Jamaika, da steht schwarz/gelb !!!

Aber was interessieren mich die Parteitagsbeschlüsse von gestern

[Lifetrader]

[posting]17.974.209 von Art Bechstein am 21.09.05 08:26:53[/posting]... aber es ist doch nach wie vor eine schwarz-gelbe Koalition geplant, nur eben mit grünem Annex. Also wo ist dein Problem?

[killer1]

[posting]17.974.056 von Art Bechstein am 21.09.05 08:10:02[/posting]das ist doch absurd. jede demokratische partei hat die pflicht sich mit anderen parteien um eine regierungsbildung zu bemühen. wir sind doch nicht im kindergarten. ansonsten sollen sie doch gleich neuwahlen ausrufen.

[Art Bechstein]

[posting]17.974.299 von Lifetrader am 21.09.05 08:36:28[/posting]schwarz/gelb ist schwarz/gelb und Jamaika-Koalition ist Jamaika-Koalition - nämlich was ganz anderes. Wenn ich etwas beschließe, dann muß ich es auch einhalten. Ich weiß nicht, was diese verzweifelten Umdeutungen jetzt sollen. Dann sag doch wenigstens ganz klar - "ok - der Guido ist ein Umfaller und hat in diesem Punkt gelogen" das wäre ehrlich und darum geht es dem schwarz/gelben Lager doch ständig.

[Lifetrader]

[posting]17.974.337 von Art Bechstein am 21.09.05 08:39:26[/posting]... nix gegen Umfaller, so lange sie in die richtige (rote) Richtung fliegen. Das kollektive Gezeter der Board-Kampa bereitet mir zunehmend Vergnügen.

[Art Bechstein]

[posting]17.974.313 von killer1 am 21.09.05 08:37:38[/posting]das finde ich auch, dass es Neuwahlen geben muß. Dann soll die FDP sich nochmal neu sortieren und sich klar zu einer Jamaika-Koalition stellen. Mal sehen, wie sich das dann auf das Wahlergebnis auswirkt. Vermutlich würde sich das Problem dann von selbst erledigen, weil die Grünen gar nicht mehr im Bundestag vertreten sein werden.

Zu Westerwelles und Niebels Festlegungen: eine Partei kann nicht mit so einer Lüge in eine neue Regierung starten - das wäre ja grotesk und stünde im Widerspruch zu den eigenen hohen moralischen Anforderungen.

Dann soll es eben Neuwahlen geben mit klaren Aussagen on FDP und Grünen hinsichtlich ihrer Einstellung zur Schwampel.

[887766]

# 44,

Die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel schloss eine Koalition mit der Union ebenfalls nicht aus. " Wir werden uns keinen Gesprächen verweigern" , sagte Scheel der Chemnitzer " Freien Presse" . Das gelte sowohl für Verhandlungen mit der SPD, als auch mit der Union. An den Grünen werde es nicht scheitern, " dass dieses Land eine Regierung bekommt" .



Guten Morgen Antifor,

interessant bei Abgeordneten sind ihre zahlreichen Nebentätigkeiten, finde ich. Übt die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel nicht noch eine Nebentätigkeit im Beirat einer privaten Versicherungsgesellschaft aus.
Neben meinem Posting # 30 sollte man sich mal die Zeit nehmen und noch folgende Lektüre lesen.

Quellenhinweis:http://216.239.59.104/search?q=cache:quUzRUrrKX4J:www.boeckl…


Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

[887766]

Gestern habe ich in einer Tageszeitung folgendes gelesen:

Ich bin für eine Koalition von SPD, den Linken und Grünen
"Die Situation ist verfahren, aber mit einer linken Mehrheit fühle ich mich am wohlsten."

Diesen Beitrag finde ich doch sehr sympathisch, oder?

Mit anderen Worten mit einer linken Mehrheit können Deutschlands Bürger nachts wieder ruhig schlafen.

[mausschubser]

[posting]17.975.656 von 887766 am 21.09.05 09:55:25[/posting]Ich bin für eine Koalition von SPD, den Linken und Grünen
" Die Situation ist verfahren, aber mit einer linken Mehrheit fühle ich mich am wohlsten."

...

Mit anderen Worten mit einer linken Mehrheit können Deutschlands Bürger nachts wieder ruhig schlafen.

Klar kann man dann wieder ruhig schlafen, dann sind mit so einer Konstellation in Deutschland ja auch alle Lichter aus...

[Roman5]

Na ihr Politspezis? Wieder beim Pläne schmieden??? Wieder einmal beim Ausleben der Politphantasien????
Ihr macht euch Sorgen!
Lest doch nochmals folgenden Link, den 887766 schon eingestellt hat!
http://216.239.59.104/search?q=cache:quUzRUrrKX4J:www.boeckl…

Dann solltet ihr euch auch mit folgenden Link befassen:

http://presse.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=16174a…

und anschließend

http://www.epd.de/medien_index_37159.html

dann wisst ihr, wer das Sagen in Deutschland hat! Dann wisst ihr auch, warum die Grünen angefangen von Scheel bis Metzger mit der CDU eine Koalition bilden werden!

Noch Fragen????
Die meisten hier bestimmt, weil sie wieder keine Zusammenhänge verstehen! Weiterhin müssten sie ja ihr Weltbild ändern und dazu fehlt ihnen die Fähigkeit!!!!!!

[mausschubser]

#76 Sag mal, hast du es auch schon mal mit Beiträgen versucht, die nicht herumpoltern und andere Teilnehmer hier beleidigen? Jetzt mal gaaaanz ruhig, ok, atme mal tief durch, nimm dir nicht Schröders Auftritt in der "Elefantenrunde" zum Vorbild und definiere bitte "Neoliberalismus". Was ist das?

Zu deinen Links: Der erste funzt nicht, zumindest nicht bei mir. Die beiden anderen weisen auf tatsächlich unschöne Facetten von Geld und Macht hin, die absolut zu verurteilen sind. Bedeutet Neoliberalismus also freigegebene Bestechlichkeit, frei von Gesetzeszugriff? Wie gesagt, Bitte um eine griffige Definition.

[mausschubser]

Hoppla, Roman, sorry. Die Frage mit dem Neoliberalismus gehörte in den Thread: [b]Neoliberalismus abgewählt[/b].

[Art Bechstein]

[posting]17.976.765 von mausschubser am 21.09.05 10:55:42[/posting]um es mit Deinen eigenen Worten zu sagen: "mal gaaaanz ruhig, ok, atme mal tief durch..."

Politik ist ganz schön anstrengend nicht wahr Mausi?