\"Der Deutschland Clan\" - 500 Beiträge pro Seite

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Sendetermin
Heute, 22:45 - 23:10 Uhr

Gast: Jürgen Roth, Autor "Der Deutschland Clan"

Korruption und Machtmissbrauch, profitable Kartelle von Wirtschaft und Politik - das sind wahrlich nicht nur Probleme der so genannten Dritten Welt. Auch hierzulande sorgen immer wieder Affären für Schlagzeilen, die das Vertrauen der Bürger in die führenden Eliten erschüttern. Jürgen Roth, Experte für Wirtschaftskriminalität, ist heute zu Gast bei PUNKT X.
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http://www.xxp.tv/home/

http://www.wirtschaftsverbrechen.de/BCC-online/archiv/archiv…

http://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower

[cajadeahorros]

Thread: Die Schnittstellen zwischen Wirtschaft und Politik

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Der Deutschland-Clan
Jürgen Roths Abgesang auf die demokratische Kultur

Bericht: Samuel Schirmbeck

Jürgen Roth. Seit Jahren ist er auf den Spuren von Mafia und Korruption. Doch was sucht er in diesem Frankfurter Tabakladen? Er sucht die Lieblingszigarre von Peter Hartz, dem einstigen VW-Personalvorstand. Eine „Montechristo“, wie Hartz sie auf VW-Kosten bestellte. Das Stück 12 Euro 50, ein Euro mehr als der Hartz IV – Tagessatz.

Jürgen Roth: "Das Besondere ist, dass sie Symbolcharakter hat. Sie rauchen auf der einen Seite dicke Zigarren, schlürfen Champagner und auf der anderen Seite verordnen sie Gesetze, die den Arbeitslosen in die Armut stürzen."

Voll Zorn hat Jürgen Roth das Buch „Deutschland Clan“ geschrieben: Gemeint sind eine Reihe von Managern und Politikern, die das eigene Wohl, nicht aber das Gemeinwohl, verbindet. Peter Hartz, der einstige Kanzler-Berater, gibt in Roth’s Buch dabei nur eine traurige Randfigur ab. Dem Ex-Kanzler jedoch widmet Roth ein eigenes Kapitel: “Putin – Schröder, Gas und Öl. Die Hintergründe eines schillernden Netzwerkes.“ Gerhard Schröder, Aufsichtsratsvorsitzender der Pipeline-Tochtergesellschaft von Gasprom - war das nicht der Sozialdemokrat auf Seiten der Arbeitnehmer?

Gerhard Schröder in einer Rede vor Mitgliedern der I.G. BERGBAU am 12.10.2005: "Ich möchte gern unter euch bleiben. Ich weiß, wo ich herkomme, und deswegen weiß ich auch, wo ich hingehöre.

Jürgen Roth: "Zwei Monate später wissen wir, wo er hingehört auf jeden Fall. Er gehört zu einem Konzern, der extrem dubios ist."

Gasprom heißt dieser Konzern, über den Roth seit langem recherchiert. Und er erfuhr bereits einen Monat vor Schröders Gewerkschaftsauftritt, dass der Kanzler für Gasprom arbeiten werde. Für einen Konzern, der laut Roth ein Instrument Putins ist und dem Verbindungen zu kriminellen Kreisen nachgesagt werden.

Jürgen Roth: "Ich habe Geldwäsche-Verdachtsanzeigen hier vom deutschen Zoll, aus denen hervorgeht, wie Millionen verschoben werden, wo nicht weiter ermittelt wird, weil eben Putin im Hintergrund steht. Dem Bundesnachrichtendienst sind die Erkenntnisse bekannt, dem Bundeskriminalamt sind diese Erkenntnisse bekannt, Europol sind diese Erkenntnisse bekannt, also dürften sie Herrn Schröder auch bekannt gewesen sein."

Da Roth seit Jahren über die „Organisierte Kriminalität“ schreibt, werden ihm inzwischen viele geheime Dokumente zugespielt. So erhielt er auch das Foto einer 80-jährigen ehemaligen Schauspielerin. Sie fungierte als Strohfrau, mit deren Namen sich die wahren Eigentümer einer milliardenschweren Gasprom-Tochter tarnten. Dafür bekam die alte Dame ihre Telefonrechnung bezahlt.

Doch Gasprom und Schröder sind nur ein Kapitel in Roth’s „Deutschland Clan“. Auch seine weiteren Sittengemälde aus deutschen Chefetagen stützen sich auf vertrauliche Unterlagen. Sie stammen von „whistleblowern“, so genannten „Alarmschlägern“ in Behörden und Unternehmen, deren Namen geheim bleiben müssen. Ohne sie blieben viele Korruptions– und Betrugsfälle unentdeckt.

Jürgen Roth: "Whistleblower sagen: Das geht nicht. Die Öffentlichkeit muss informiert werden über diese Machenschaften und übergeben mir dann die Dokumente, damit die Sache an die Öffentlichkeit gelangt."

Der Topmanager Hans Joachim Selenz war ein solcher Whistleblower. Das ehemalige Vorstandsmitglied der Preussag Stahl AG wehrte sich gegen den Verkauf des Unternehmens ins Ausland. Arbeitsplätze standen auf dem Spiel. Der Mehrheitsaktionär des Stahlbetriebs aber brauchte dringend Geld und bot Selenz für seine Verkaufszustimmung eine Million Mark Korruptionsgeld.

Hans Joachim Selenz, Ex-Manager: "Wie man so schön sagt: B.A.T. - bar auf die Tatze: Schwarzgeld ohne Steuerabzug."
Frage: "Warum haben Sie 'Nein' gesagt?"
Hans Joachim Selenz: "Wenn man so etwas einmal macht, ist man Teil des Systems, eines mafiösen Systems und nicht mehr Herr seines eigenen Willens."

Hinzu kam, dass der Stahl–Manager obendrein eine seiner Meinung nach um zweieinhalb Milliarden Mark gefälschte Bilanz abzeichnen sollte. Jetzt reichte es endgültig.

Hans Joachim Selenz: "Ich habe es abgelehnt, eine gefälschte Bilanz zu unterschreiben, und das ist in Deutschland nicht selbstverständlich. Ich glaube, ich bin der erste Vorstand einer großen DAX-Gesellschaft, der es abgelehnt hat, eine gefälschte Bilanz zu unterschreiben. Ich habe sie niemals unterschrieben, nicht damals und auch nicht in der Zeit danach."
Frage: "Was hatte das für Folgen?"
Hans Joachim Selenz: " Die Folgen waren auch wieder dramatisch. Ich bin abberufen worden aus dem Vorstand der Preussag und habe danach auch noch zweimal meine Position verloren in der Industrie, weil ich die Regeln der Mafia nicht mitgespielt habe."

Klare Worte – jedoch selten. Denn, so lesen wir auch in Jürgen Roths Buch - viele Manager spielen inzwischen mit. Sind solche Bestechungsversuche wirklich schon so selbstverständlich in unseren Chefetagen? Diese Frage beantwortet uns der größte Kenner in Sachen deutscher Korruption, der Frankfurter Oberstaatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner.

Wolfgang Schaupensteiner, Oberstaatsanwalt: "Die Korruption boomt, weltweit, und damit auch in Deutschland. Ein Wirtschaftszweig, der sich hervorragend entwickelt. Die Korruption geht nicht nur mitten in das Herz des Rechtsstaates, sondern auch der Werte, die wir als tradiert, als selbstverständlich empfinden, nämlich Loyalität, Rechtstreue und dergleichen mehr."

Werteverfall in deutschen Chefetagen. Nicht nur an der Rütli-Schule. Darum geht es Jürgen Roth. Zu dem, was er über die Anbahnung von Schröders Tätigkeit bei Gasprom schreibt, wollten wir den Ex-Kanzler interviewen. Leider erhielten wir eine Absage.



Infos zum Buch

Jürgen Roth: Der Deutschland-Clan
ISBN: 3821856130, € 19,90
Eichborn Verlag, Mai 2006

Buchtipp zum Thema:
Hans-Joachim Selenz, Detlef Gürtler: Schwarzbuch VW
ISBN: 3821856122, € 14,90
Eichborn Verlag, Oktober 2005


http://www.daserste.de/kultur/thema_dyn~id,vhs0id0vmauuhl71~…

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Jürgen Roth - Der Deutschland Clan
Stand 05.05.2006

Buchbesprechung Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

Jürgen Roth - Der Deutschland Clan
- Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz -

Eichborn Verlag Frankfurt/M ISBN 3-8218-5613-0 www.juergen-roth.com
Der Autor ist bekannt durch TV-Dokumentationen und investigative Bücher wie Der Oligarch
(2001), Netzwerk des Terrors (2001), Die Gangster aus dem Osten (2003) und Ermitteln
verboten (2004). ,,Roth ist einer der besten Kenner der Kriminalität in Deutschland." Die Zeit

Mit diesem Buch führt uns Jürgen Roth in die Chefetagen der Bundesrepublik des Jahres 2006.
,,Deutschland heute das ist ein engmaschiges Netzwerk aus hochrangigen Politikern, führen-
den Konzernchefs und toleranten Justizbehörden, die systematisch und übergreifend mit krimi-
nellen Methoden den Rechtsstaat aushöhlen, Gemeinsinn durch puren Egoismus und Gesetze
durch die Macht des Kapitals ersetzen," so der Klappentext des 256-Seiten Buches. Jürgen Roth
beschreibt in seinem Buch mittels bisher unbekannter Dokumente Gaunerkartelle, Korruptions-
affären und Verstrickungen von Ministern, Top-Managern und Staatsanwälten, ,,wer wen
erpresst, wer die Drahtzieher anrüchiger Deals sind und warum die Justiz nicht ermittelt."

Der Bürger hat sich fast daran gewöhnt. Staatsanwälte agieren seltsam zurückhaltend, sobald es
um Top-Kriminalität geht. Deutsche Staatsanwälte sind an Weisungen der Politik gebunden.
Deutsche Politiker und ihre ,,Förderer" aus der Wirtschaft können sich so an den eigenen Haaren
aus jedem noch so kriminellen Sumpf ziehen. Ganz ,,legal"! Seriöse Ermittlungen gegen Betrü-
ger auf Chefetagen sind daher eher die Ausnahme. Schwarzgelder lassen sich aus dem Ausland
zwar bis auf deutsche Konten verfolgen. Gleichwohl leben die Paten aus Wirtschaft und Politik
sorgenfrei, haben es sich in der für sie rechtsfreien Zone zwischen Flensburg und Berchtesgaden
ausgesprochen kommod eingerichtet. Der Deutsche Richterbund fordert die Aufhebung dieser
gottgleichen Situation für Top-Politiker. Sein Ziel: Aufklärung von ,,Regierungskriminalität"!

Jürgen Roth beschreibt Hintergründe des VW-Skandals und der Flugaffäre der West LB. Die
sogenannten ,,Luftnummern", wie Clement sie nannte, wurden nie sauber aufgearbeitet, ge-
schweige denn konsequent strafrechtlich geahndet. Insbesondere die Rolle von Vielflieger Rau,
damals Ministerpräsident in Düsseldorf, erscheint in einem ganz neuen Licht. Als es den Polit-
größen zu heiß wurde und die unsäglichen Umstände öffentlich zu werden drohten, ließ man
kurzerhand den Co-Piloten als angeblichen Drogenkurier verhaften und unschuldig verurteilen!
Der Leser erhält Informationen über Umsatzsteuerkarusselle, durch die dem Staat jährlich Ein-
nahmen in Höhe von 20 Mrd. Euro verloren gehen, gekaufte Politiker in Mecklenburg-Vorpom-
mern, Gaunerkartelle in Bayern, die Spätzle-Connection in Baden-Württemberg und politisch-
kriminelle Netzwerke nicht nur in Norddeutschland. Das letzte Kapitel ist dem Thema Putin
Schröder, Gas und Öl gewidmet. Roth: ,,Ein Drama von geradezu kafkaeskem Ausmaß".

Weniger angenehm: Die Situation ,,normaler" Bürger, die in die Fänge derartiger Gaunerkartelle
gerieten. Roth beschreibt das Schicksal der 300- bis 500-000 ganz überwiegend vermögenslosen
Gering- und Normalverdiener, denen Schrottimmobilien angedreht wurden. Drücker-Kollonnen
durchstreiften systematisch die Republik. ,,Renommierte" Banken nutzten die Wohnungen quasi
als ,,Trojanisches Pferd", um überteuerte Immobilienvollfinanzierungen an den Mann oder die
Frau zu bringen. Ebenso massenhaft. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen geht unter
Berücksichtigung gleichfalls drückervermittelter Fondsanteilsfinanzierungen von mindestens
einer Million Schadensfällen und drei Millionen Geschädigten aus. Und der Bundesgerichtshof ?
Er schützt die Betrüger und überlässt die Betrogenen ihrem Schicksal!

Roth zitiert Professor Hans-Jürgen Krysmanski, von der Universität Münster: ,,Wir erleben der-
zeit einen Zusammenbruch der Steuerungsinstanzen der bürgerlich-kapitalistischen Welt, dass
die in diesem System erworbenen Positionsvorteile, Klassenprivilegien etc. so lange es noch
geht zur immer rücksichtsloseren Akkumulation von Geld bis hin zur systematischen Korrup-
tion, eingesetzt werden und dass in diesem Prozess der räuberischen Akkumulation von Geld-
macht auch das Thema der Privatisierung von Macht, und zwar ganz konkret, beschlossen ist."
Eine harte Analyse in einem außerordentlich mutigen Buch!

www.hans-joachim-selenz.de

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Das Interview zu ”Wildwest auf der Chefetage”:

Ja sicher, die Deutschland AG ist am Ende

Das Buch von Hans-Joachim Selenz über Lug und Trug in den obersten Etagen rüttelt auf / Die traurige Rolle des Gerhard Schröder



Hans-Joachim Selenz hat ein Stück aktuelle deutsche Wirtschaftskriminalität aufgearbeitet, und zwar noch ehe die Justiz in die Pantoffeln gekommen ist, obwohl sie die Betrugshintergründe und Milliardenschwindeleien in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen allerbestens kennt. Foto: SE-Archiv



Hannover/Peine. –one- Was hinter den Fassaden deutscher Konzerne, hinter den Doppeltüren von Banken, in den kahlen Amtsstuben der Justiz und in den wechselnden Etablissements der maßgebenden Politiker abgeht, das ist immer wieder mal Gegenstand von Enthüllungsgeschichten im Buchformat oder in halbwegs mutigen Zeitschriften. Für die Leser solcher Geschichten stellt sich oft genug die Frage, wieweit die geschilderten Zusammenhänge tatsächlich 1:1 zu lesen und zu verstehen sind, wieweit auch die weithin übliche Desinformation in Deutschland greift und welche Stichwortgeber und Beweggründe treibend sind. Nun hat Hans-Joachaim Selenz ein Buch herausgegeben unter dem Titel „Wildwest auf der Chefetage – Schröders Kampf um Salzgitter und die Kanzlerherrschaft“. (Das SAAR-ECHO hat die Neuerscheinung vor einigen Tagen vorgestellt.) Dort wird tatsächlich dokumentiert, was bereits gängige Praxis in deutschen Landen ist – Lug und Betrug unter Beteiligung der Wirtschaft, der Justiz, der Politik und en passant auch der Medien. Die Deutschland AG scheint nach glaubhafter Darstellung von Hans-Joachim Selenz jedenfalls dem Ende nahe. - Nachfolgend ein Interview mit dem Autor:

SE:Herr Professor Selenz, Sie haben ein Buch geschrieben, das gerade noch rechtzeitig vor den Bundestagswahlen die Bürger aufmerksam macht auf zwei Dinge: Auf deutschen Chefetagen herrscht nach Ihrer beeindruckenden Darstellung Wildwest. Zum anderen kündigen Sie in der Buch-Unterzeile gewisse Enthüllungen an, die den deutschen Noch-Kanzler betreffen. Sie schreiben: ”Schröders Kampf um Salzgitter und die Kanzlerschaft”. Dazu ist der amtierende Regierungschef mit einem Glas Schampus - oder Sekt - und mit dem von Josef Ackermann hinlänglich bekannten Victory-Handzeichen abgebildet. Was bezwecken Sie mit diesem Buch? Ist die Herausgabe kurz vor den Wahlen bewußt gewählt?

Selenz: Die Enthüllungen kündige ich nicht nur an, sondern bringe sie unmittelbar und direkt! Die Tatsache, dass die Preussag Stahl AG/Salzgitter AG - ein immerhin börsennotiertes Unternehmen - innerhalb von weniger als 24 Stunden zweimal verkauft wurde, ist ein absolutes Novum nicht nur in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Dass dies beim zweiten Mal von Personen vorgenommen wurden, wie dem niedersächsischen Ministerpräsidenten und dem Chef der NRW-Landesbank, die dazu alles andere als berechtigt, geschweige denn aktienrechtlich legitimiert waren, machte die Sache nicht eben legaler.

Die Drohung Gerhard Schröders mit dem Staatsanwalt war zu diesem Zeitpunkt und angesichts der ihm detailliert bekannten Betrugsabläufe bei der WestLB/Preussag-Gruppe allerdings durchaus korrekt. Quasi die Gelbe Karte! Das Victory-Zeichen von Josef Ackermann hat Gerhard Schröder gewissermaßen vorempfunden. Sein ”unkonventionelles” Agieren jenseits des Aktiengesetzes brachte ihm am langen Ende schließlich sogar die Kanzlerschaft.

Das Erscheinungdatum im August 2005 hat mit dem VW-Skandal und der vorgezogenen Bundestagswahl zu tun. Vor dem VW-Skandal hielten viele Mitbürger meine Beschreibungen von realen Abläufen ”in diesem unserem Lande” für überzogen und irreal. Jetzt werde ich sogar gefragt, warum ich das Buch nicht schon früher veröffentlicht habe! Das Buch war halt noch nicht fertig, und ich hatte meinen Co-Autor Ulf Mailänder - einen genialen Buchbäcker - noch nicht gefunden.


SE: Sie waren selbst lange auf der Chefetage der Preussag/Salzgitter AG führend. War das denn ein irgendwie gearteter Irrtum? Waren Sie zu blauäugig, um dieses drohende ”Wildwest” auf der Ebene von Managern, Politikern und Bänkern zu erkennen? Hätte es Ihnen nicht weitergeholfen, wenn Sie einfach mitgetanzt hätten?

Selenz:Um Missverständnissen vorzubeugen. Nicht auf allen Chefetagen geht es so kriminell zu wie bei der West LB/Preussag-Gruppe oder bei VW. Die Zahlen der Preussag Stahl AG/Salzgitter AG waren stets korrekt. Sonst hätte ich sie nicht unterschrieben. Als ich feststellte, dass dies bei der Muttergesellschaft, der Preussag AG, deren Vorstand ich ebenfalls angehörte, nicht der Fall war, habe ich sofort gehandelt. Ich forderte das Testat eines zweiten Wirtschaftsprüfers. Und zwar schriftlich! Da meine Forderung nicht erfüllt wurde, verweigerte ich die Unterschrift unter den Jahresabschluss und wurde prompt gefeuert. Vorstand, Aufsichtsrat und Wirtschaftsprüfer fälschten danach sogar noch den Geschäftsbericht der Preussag AG. Mittanzen im Sumpf ist nicht mein Ding. Ich tanze erst wieder mit, wenn der Sumpf trockengelegt worden ist. Beim Trockenlegen helfe ich derweil tatkräftig mit.


SE: Sie schreiben viel Hintergründiges, viel Entlarvendes, viel Deprimierendes über die Wirtschaftsbosse und die Polithelden ”in diesem unserem Lande”. Und dennoch scheinen Sie Ihren Duzfreund Gerhard Schröder noch in Schutz zunehmen, obwohl Sie doch zum Teil an ihm gescheitert sind. Ist diese Einschätzung richtig?

Selenz: Gerhard Schröder ist kein Unmensch. Er ist vor allem ein genialer Polit-Schauspieler. Inhalte und Substanz sind da leider zweitrangig. Er hat so gehandelt, wie es für den Politiker Gerhard Schröder am günstigsten war. Das tun heutzutage fast alle Politiker in einem auf Vordergründigkeit angelegten Medienumfeld. Daher will ich ihn dafür nicht verdammen. Was ich allerdings vermisst habe - und das gebe ich ihm mit auf den Weg - ist die Tatsache, dass er in voller Kenntnis der kriminellen Abläufe innerhalb der West LB/Preussag-Gruppe nicht die rote Karte zog, das heißt, die Staatsanwaltschaft tatsächlich in Marsch setzte. Er hat seine Kenntnisse der Betrugsabläufe nur für seine persönliche Polit-Karriere genutzt. Ob das ein geeigneter Ausweis für einen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ist, muss jeder Leser meines Buches für sich selbst entscheiden. Daher das Buch noch vor der Wahl.

Ich sehe mich ganz und gar nicht als gescheitert an. Ganz im Gegenteil! Mit meinem Beispiel habe ich viele Menschen dazu gebracht, mitzukämpfen für eine unabhängige Justiz und wahre Rechtsstaatlichkeit. Recht und Gesetz ”in diesem unserem Lande” müssen für alle gelten. Auch und gerade für Politiker und deren reichen Freunde und ”Finanz-Förderer”.


SE: Ihre Sprache ist sehr direkt, Ihre Argumente wenig rücksichtsvoll, Ihre Urteile zum großen Teil vernichtend. Für Sie geht es nicht nur um dieAufdeckung von Machenschaften und durchaus kriminellen Tatbeständen, es scheint Ihnen ebenso darum zu gehen, die Rechtsprechung in Deutschland zu demaskieren. Was haben Sie gegen Staatsanwälte und was gegen Richter?

Selenz: Ich habe nichts gegen Staatsanwälte und Richter wenn sie korrekt handeln. Korrekte Staatsanwälte und Richter stellen - Gott sei Dank - den überwiegenden Teil ihrer Zunft in Deutschland. Leider sind aber auch viele Staatsanwälte und Richter in diesem unserem Lande bestechlich und spielen zudem gern den Untertan - leider immer noch eine deutsche Spezialität! Statt Recht und Gesetz ohne Ansehen der Person zur Geltung zu verhelfen, verbiegen und brechen ”kriminelle” Angehörige der Justiz das Recht. Der Begriff ”kriminell” im Zusammenhang mit Justizangehörigen, die für Geld und ihre Karriere das Recht brechen und beugen, stammt übrigens von korrekten Kollegen. Es ist zur Zeit offensichtlich noch sehr gefährlich, das als Richter selbst offen zu sagen. Ich bin allerdings froh, dass diese mutigen Richter und Staatsanwälte sich mir zumindest offenbaren. Ohne sie hätte ich gegen ihre kriminellen Kollegen keine Chance. Allein die Preussag spendierte bestechlichen Richtern, Staatsanwälten sowie Politikern jährlich 20 Millionen DM an Schwarzgeld. Zur Sicherheit über ein Clearing-Büro in der neutralen Schweiz. Wie man sieht, hat sich diese Investition für die Preussag/TUI bis dato gelohnt. Trotz dokumentierter Betrugsvorgänge blieb man völlig unbehelligt!


Sie haben sich geweigert, die angeblich kriminellen Spielchen der Macher und der Hintermänner mitzuspielen. Das war gleichbedeutend mit dem Ende Ihrer Karriere. Und nun müssen Sie sich anhören, daß Sie ein Nestbeschmutzer seien und Ihr wesentlicher Antrieb auf Rachedurst beruhe. Was stimmt?

Selenz: Ich möchte nicht, dass meine Kinder in einem derart kriminellen Umfeld aufwachsen müssen, wie ich es bei der West LB/Preussag-Gruppe kennengelernt habe und wie es wesentliche Teile unseres Rechtssystems prägt. Daher sehe ich mich mit meiner Forderung nach Wegfall der Weisungsgebundenheit für deutsche Staatsanwälte auch nicht als Nestbeschmutzer -ganz im Gegenteil. Der Deutsche Richterbund fordert das schließlich auch. Auch beim Deutschen Richerbund ist diese Forderung sicherlich nicht von Rachedurst geprägt. Es geht bei einem beschmutzten Nest vielmehr um dessen Reinigung, also schlicht um Sauberkeit.


SE: Am 16. Februar 1999 wurden Sie auf dem Gelände des ehemligen KZ Drütte im Rahmen einer Schauveranstaltung symbolisch gehängt. Warum griff die Justiz in Braunschweig nicht ein? Warum wurden die Täter nicht verurteilt?

Selenz: Die Justizbehörden in Braunschweig sind weiterhin unter Kontrolle der SPD - trotz des Regierungswechsels in Hannover. Das hat mit Personen zu tun. Eine Verurteilung der an der KZ-Schändung beteiligten Täter aus den Reihen der IG Metall passt nicht in deren politische Landschaft. Man will den ganz offensichtlichen Rechtsextremismus in den Gewerkschaften, den Hans-Ulrich Jörges in seinem aktuellen Zwischenruf aus Berlin im ”Stern” beschreibt, nicht aufdecken und thematisieren. Wie weit die braune Historie der Behörden in Braunschweig dabei zusätzlich eine Rolle spielt, der Stadt in der Adolf Hitler die deutsche Staatsbürgerschaft erhielt, wäre überaus interessant zu untersuchen.


SE: Was ist von der alten Bekanntschaft mit Gerhard Schröder übrig geblieben?Und welche Schlußfolgerungen ergeben sich für Sie angesichts der am Sonntag stattfindenden Bundestagswahlen?

Selenz: Gerhard Schröder hat sich in Kenntnis der kriminellen Abläufe, gegen die ich angetreten bin und die er für sich persönlich genutzt hat, nicht für die Sache des Rechts und für mich eingesetzt. Daher ist von der alten Zusammenarbeit und Bekanntschaft nicht viel geblieben. Das war vor allen Dingen schlecht für unser Land, weil die Betrugsvorgänge bei der Preussag/TUI AG ungebremst weiterliefen. Eine der Folgen war der Konkurs der Babcok Borsig AG. Die Preussag missbrauchte das Unternehmen in Oberhausen als Müllhalde für ihre Problemfelder. Mir liegen auch dazu alle wesentlichen Dokumente vor. Die Folgen der Babcock-Pleite: Zehn-tausende neuer Arbeitsloser und ein finanzieller Schaden von 5 Milliarden Euro. Ich werde daher am Sonntag Gerhard Schröder nicht wählen.


SE: Und die Frage zum guten oder schlechten Schluß: Ist die Deutschland AG am Ende?

Selenz> Ein eindeutiges Ja! Der Schulterschluss innerhalb der Deutschland AG über Recht und Gesetz hinweg endet an den nunmehr offenen Grenzen der EU. Betrugsvorgänge, wie der der Preussag/TUI AG, haben dadurch internationale Dimensionen angenommen. So wurde zum Beispiel mit ehemals staatlichen deutschen Geldern das englische Touristik-Unternehmen Thomson Travel zu einem völlig überhöhten Kaufpreis von sechs Milliarden DM übernommen. In der Folge mussten Tausende von Mitarbeitern in England entlassen werden. Die Preussag/TUI AG hat im Tourismus in den letzten sechs Jahren nicht einen Cent verdient. Alle ausgewiesenen Gewinne stammen nicht aus dem operativen Geschäft, sondern aus dem Verkauf früherer Staatsbeteiligungen der Bundesrepublik Deutschland. Jetzt schwenkt man erneut um auf Schifffahrt. Ein Geschäftsfeld, das man noch vor einem Jahr verkaufen wollte. Wenn die Betrugsblase Preussag/TUI platzt, wird das weitreichende internationale Folgen haben. Es soll dann keiner sagen, er habe nichts gewusst! Man sieht ähnliches ja auch im Fall VW. Dort platzte die Betrugsblase ”Made in Germany” letztlich in Indien.


DAS KURZPORTRÄT:

Hans-Joachim Selenz, Jahrgang 1951, studierte Eisenhüttenkunde an der Technischen Universität Berlin und promovierte dort anno 1980. Er war Vorstandsvorsitzender der Preussag Stahl AG/Salzgitter AG (1994 – 1999), Mitglied des Vorstandes der Preussag AG (1996 – 1998), Mitglied des Vorstandes des Automobilentwicklers EDAG (1999 – 2001) und ist seit 1998 Honorarprofessor an der Universität Hannover. Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz ist freier Autor von Leitartikeln und Kommentaren im SAAR-ECHO.

http://www.google.de/search?hl=de&q=Schwarzbuch%20VW&btnG=Go…

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,,Kriminelle" Staatsanwälte
Stand 21.02.2006

,,Criminal" Prosecutors/State-Attorneys

Die Rolle der Staatsanwälte in diesem unserem Lande ist vielen deutschen Bürgen nicht klar. 99
Prozent aller Deutschen halten Staatsanwälte für Garanten von Recht und Gesetz. Für Hüter des
Rechtsstaats. Ohne Ansehen der Person verfolgen sie Verstöße gegen unsere Rechtsordnung und
übergeben ihre Erkenntnisse unabhängigen Richtern, die alsdann Recht sprechen. Das Ganze
läuft unter dem Begriff ,,Legalitätsprinzip". Vor dem Gesetz sind danach alle Deutschen gleich.

So steht es auf dem Papier. Doch Papier ist bekanntlich geduldig. 60 Jahre nach Überwindung
der Nazi-Diktatur haben sich in Deutschland gefährliche ,,Standards" ausgebildet. Seit Jahren
weisen korrekte Richter und Staatsanwälte auf explizit ,,kriminelles", d.h. aktiv ungesetzliches
Verhalten von Kollegen hin. Ein Verhalten, das von ,,oben" geduldet, bzw. angeordnet wird.
Staatsanwälte an der Leine von Politikern. Insbesondere, wenn Partei-Genossen bzw. -Freunde
im trüben Spiel sind. Für sie wird der Rechtsstaat zum juristischen Schlaraffenland. Die Verfol-
gung selbst schwerster Vergehen wird aktiv unterbunden. Viele Politiker an der Spitze unseres
Landes halten sich schon lange nicht mehr an die Regeln. Was Normalbürgern verboten ist, reizt
einige Politiker offenbar ganz besonders. Deutsche Politiker in gottgleicher Position. Staatsan-
wälte decken ihr Tun fürsorglich ab. Der Deutsche Richterbund spricht explizit von Regierungs-
kriminalität. Er fordert seit Jahren die Aufhebung der Weisungsgebundenheit für Staatsanwälte.
Der Anwalt des Staates - ganz urdeutscher Untertan - kehrt auf Weisung selbst schwerste Verge-
hen höchster Staatsvertreter unter den schmutzigen Justizteppich. Im juristischen Windschatten
von Polit-Tätern wie Rau tummeln sich befreundete Gangster in Nadelstreifen á la Neuber. Der
Schutz krimineller Politiker und ihrer Entourage führt zur Missachtung von Recht und Gesetz.
Das ist zwar nur allzu menschlich, hat mit einem Rechtsstaat jedoch nicht einmal mehr im An-
satz etwas zu tun. Das illegale Verhalten lokaler Staatsanwaltschaften führt so geradezu zwangs-
läufig auch zu schwersten Schäden im In- und Ausland. Der VW-Skandal zeigt dies beispielhaft.

Die Vorgänge um VW werden derweil immer grotesker. Die WELT berichtet, Eigenbelege von
Führungskräften aus dem Jahre 1996 seien vernichtet worden. Ob sich MP Wulff das von ihm
geforderte ,,Ausmisten" derart kriminell vorgestellt hat? Die WELT berichtet zudem, IG Metall-
Vorstand Schunk habe 1998 an einer ,,Spaßreise" nach Brasilien teilgenommen. Nach § 93 Ak-
tiengesetz ist der Vorstand, der seine ,,Pflichten verletzt, zum Ersatz des Schadens verpflichtet".
§ 116 AktG gilt deckungsgleich für den Aufsichtsrat. Damals war Piech VW-Chef. Schunk war
Mitglied des Aufsichtsrates. Piech hat in den 13 Jahren seines Wirkens den Konzern an die
Wand gefahren. Strategisch, finanziell und moralisch. Aufsichtsräte wie Schunk und Volkert
halfen ihm dabei. In den USA säßen nicht nur diese VW-Organe längst in Untersuchungshaft.

In Deutschland war die zuständige Staatsanwaltschaft Braunschweig bis vor kurzem bemüht, die
kriminellen Vorgänge im Landeskonzern VW aktiv zu vertuschen. Dort, wo Hitler die deutsche
Staatsbürgerschaft erhielt, vertuscht die Justiz sogar eine IG Metall-Pogromveranstaltung auf
einem ehemaligen KZ-Gelände! Seit Jahren sitzen die Strafverfolger auf Bergen belastenden
VW-Materials - und warten auf die Verjährung. Die Klärung der Betrugsvorgänge überließ man
der VW-Revision! Die ist in die Betrugsabläufe und deren Vertuschung seit Jahren aktiv einge-
bunden. Auf Anfrage verwies VW stets auf die ,,Bearbeitung" durch die Braunschweiger Justiz.
Ein kriminelles Ping-Pong-Spiel. Strafanzeigen gegen Mitglieder des Vorstandes und des Auf-
sichtsrates kehrte man unter den kriminellen Teppich: ,,Sollte der Gegenstand (3 Leitzordner, 1
grüner Heftrücken) nach Ablauf der Frist (1 Monat) nicht abgeholt worden sein, gehe ich davon
aus, dass Sie auf die Rückgabe verzichten und mit der Vernichtung oder einer anderweitigen
Verwendung einverstanden sind". Hochachtungsvoll Kirchhoff Staatsanwalt. Unter anderem aus
Material, das Braunschweiger Strafverfolger vernichten wollten, entstand ,,Schwarzbuch VW".
Der Deutsche Richterbund hat recht: Mit ,,kriminellen" Staatsanwälten ist kein Staat zu machen!

Peine, den 21. Februar 2006 gez.: Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

http://www.hans-joachim-selenz.de/Archiv/2006/KriminelleStaa…

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http://www.mein-parteibuch.de/2006/05/02/buchtip-der-deutsch…

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Hartz fällt das Schweigen schwer – Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.08.2004, S.16
VW-Affäre - Staatsanwalt ermittelt gegen Hartz - STERN vom 7.10.2005
Polizei durchsucht VW-Büro von Hartz - Süddeutsche vom 7.1.2005
Ex-Personalmanager: Prostituierte für Hartz über Spesen abgerechnet - STERN Heft 41, 2005
Huren belasten Hartz - VW könnte zur Kasse bitten - n-tv Online vom 29.10.2005
Der tiefe Fall des Peter H. - Focus Online vom 06.05.2006

http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hartz

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VW-Affäre


Der tiefe Fall des Peter H.


Ex-VW-Personalvorstand Hartz droht eine Haftstrafe



| 06.05.06, 18:46 Uhr |


Ex-Personalvorstand Hartz drohen ein peinlicher Prozess und womöglich gar eine Gefängnisstrafe.



Bis zum Sommer vergangenen Jahres war Peter Hartz einer der prominentesten und angesehensten Manager der Republik. Die Arbeitsmarktideen des langjährigen VW-Personalvorstands machte der damalige Kanzler Gerhard Schröder gar zu den Hartz-Gesetzen. Niemand hatte für möglich gehalten, dass dieser stets korrekt und seriös auftretende Gentleman-Typ jemals in schmuddelige Geschichten verwickelt sein könnte. Selbst zu dem Zeitpunkt nicht, als er Anfang Juli die „politische Verantwortung“ für die Affäre übernahm und zurücktrat.

Anklage wegen Untreue

Doch nach zehn Monaten umfangreicher Ermittlungsarbeit stuft die Staatsanwaltschaft Braunschweig den 64-Jährigen mittlerweile als einen der Hauptbeschuldigten in der VW-Affäre ein. Nach jetzigem Stand wird die Justiz Anklage wegen Untreue in mehreren Fällen erheben. Damit droht Hartz – neben einem peinlichen Prozess – sogar eine Gefängnisstrafe. Denn Untreue wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet.

Die Liste der Vorwürfe ist lang. Jahrelang soll Hartz Konzerngelder veruntreut haben, für Begünstigungen von Betriebsräten wie auch für eigene private Vergnügungen. Er soll sich etwa in einer von VW bezahlten Wohnung in Braunschweig mit einer Prostituierten getroffen haben, deren Dienste ebenfalls der Autobauer beglich.

Sexabenteuer von Schanghai bis Braunschweig

Die Einrichtung des Liebesnestes, in dem sich auch Ex-Betriebsratschef Klaus Volkert vergnügen durfte, soll gar von Hartz in Auftrag gegeben worden sein. Insgesamt elf Fälle haben die Staatsanwälte aufgelistet, in denen sich Hartz auf Konzernkosten mit Prostituierten getroffen haben soll. Die Orte der vermeintlichen Sexabenteuer reichen von Schanghai über Bratislava bis nach Braunschweig.

Die ganze Geschichte im neuen FOCUS auf Seite 46.

http://focus.msn.de/finanzen/geldanlage/vw-affaere_nid_28590…