Warum will er sein Landtagsmandat behalten? - 500 Beiträge pro Seite

[rotgruen]

SPENDENAFFÄRE

Nun isser zurückgetreten. Aber warum behält er sein Landtagsmandat. Weiß jemand, wieviel er in BW als Abgeordneter einsackt und wie sich sein tapferes Durchhalten auf seine spätere Rente auswirkt?

Oder hat das mit Geld nichts zu tun und er bleibt aus Verantwortunsggefühl dem Wähler gegenüber.

[Tschakka]

Frag ihn mal

[Libertus]

Und frag mal bei den anderen Parteien, die wissen das auch.

ALLES DAS GLEICHE GESOCKS!

[StellaLuna]

ganz einfach, weil ihm sonst HartzII droht

[Tschakka]

Vielleicht wird er ja auch schon von Rotgrün umworben, weil er jetzt besser zu ihnen passt

[rotgruen]

Als Abgeordneter in Baden-Württemberg erhält er 4557 € plus 889 Euro Pauschale - jeden Monat.

Der nächste Wahltermin wird im Frühjahr 2006 sein. Also noch rund 24 Monate nimmt den Wahlauftrag seiner Wähler ernst - macht runde 130000 Euro.

Ob er im Parlament arbeit oder sich 2 Jahre lang die Ei...er schaukelt - egal: 130000 Euro.

[for4zim]

Hat Cem Özdemir schon mitgeteilt, daß er wegen seiner Hinzinger-Affäre auf sein Mandat im EU-Parlament verzichtet?

Ist Schily wegen der NPD-Affäre zurückgetreten?

Ist Stolpe wegen dem Maut-Skandal oder wegen seiner IM-Tätigkeit zurückgetreten?

Sind Trittin und Künast wegen ihrer Flugbereitschaftsaffäre zurückgetreten?

Und hat je ein Minister bei offensichtlicher Unfähigkeit daraus irgendwelche Konsequenzen gezogen?

[Tschakka]

for4zim

Rezzo haste vergessen
man, das schlaucht aber

[for4zim]

Es sind einfach zu viele...

Das muß übrigens oben "Hunzinger" heißen...:O

[rotgruen]

#for4zim,
wie oft soll Özdemir denn wegen der Flugmeilenaffäre zurücktreten?

Warum nur Schily, warum nicht auch Beckstein?

Nach Meinung des FDP Grafen hat Stolpe damit nix zu tun. IM Tätigkeit ist nicht bewiesen. Trit-ihn und Künast sind nicht geflogen, aus welchen Gründen auch immer.

Du hättest sicher bessere Beispiele finden können.

[for4zim]

#10, siehste mal, wie leicht das Entschuldigen fällt, wenn es politisch opportun ist. Hättest jetzt nach der Methode eigentlich auch bei Döring vorgehen können, etwa wie bei Cem Özdemir: einmal Zurücktreten reicht...

[Libertus]

!

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[derdieschnautzelangsamvollhat]

Das ganze Pack hat doch keinen Anstand und hängt wie die Parasiten am Wirt.

[Libertus]

@13 derdieschnautzelangsamvollhat

DAS kann man so stehen lassen.

Das GANZE (SPD,GRÜNE,PDS,FDP,CDU,CSU) Pack!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#14,

so meinte ich das auch.

[for4zim]

#12-#15, ich habe berechtigte Zweifel, ob ihr als Politiker eine bessere Figur machen würdet...

...dies nur wegen des Begriffs Pack...ansonsten sehe ich es auch so, daß in Fragen der politischen Moral Unterschiede zwischen den Parteien jenseits von Geschmacksfragen nicht auszumachen sind...

[rotgruen]

Dörung 10000! oder 30000?
Eine zweite Spende schließt er auch nicht mehr aus.
So genau weiß der Herr das nicht mehr, ausschließen kann er jedenfalls nichts mehr. Ach ja, die Spende machte er dann 1999 bei seiner Steuererklärung geltend. Der Wirtschaftsminister habe eine Steuerermäßigung über 372 Euro erhalten . Döring habe das Finanzamt per Selbstanzeige in Kenntnis gesetzt, um Straffreiheit zu erwirken
Und Kinkel, der soll auch eine (nur?) „Spende“ von Huntzinger erhalten haben ( 20000 werden genannt ). Nach dem Parteiengesetz hätte man diese Spende veröffentlichen müssen, was nicht geschah! Die Liberalen Baden-Württembergs haben nun die Bundestagsverwaltung per Fax über den Verstoß gegen das Parteiengesetz informiert, um einer Strafzahlung zu entgehen.
Da kommt noch was? Ich freu` mich schon drauf!!!

[Tschakka]

Da es in absehbarer Zeit wohl nicht unbedingt eine Flut geben sollte oder auch derzeit kein weiterer Krieg ansteht, muss man es den Rotgrünen natürlich lassen, dass jetzt wieder mal das Lieblingsthema "Spenden" bis zum Erbrechen mit empörtem Gesichtausdruck des besseren Menschen in die Öffentlichkeit gezerrt werden wird.

Wo ist eigentlich Ströbele? Ist der krank? Oder warum hab ich von dem noch nichts dazu gehört

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#16,

Du meinst also, der Weg eines Spitzenpolitikers wäre dahingehend vorgezeichnet, daß er gar nicht anders kann, als alles mitzunehmen was möglich ist?

Muß ja auch lästig sein, jeden Tag ein paar Tausender, Urlaubsreisen, "Spenden",usw. mit dem Hinweis der Unbestechlichkeit abzuweisen. Irgendwann platzt eben der Kragen und man nimmt doch nur, um endlich Ruhe zu haben.

Dazu in Spitzenpositionen noch die Immunität und die Möglichkeit an selbstbegünstigenden Gesetzen mitzuwirken.

Ja, wer da nicht in Versuchung gerät, ist selbst dran schuld.

[Ausgeraubter]

#19

Lassen wir uns nicht täuschen, wenn einmal ein "Bauer" unter den Berufspolitikern geopfert wird, um das Volk abzulenken. Die mit Schmutz beladene Karawane zieht weiter, auch wenn ein Döring stolpert.

Der Begriff "Spitzenpolitiker" ist meines Erachtens völlig fehl am Platz. Dies hat so etwas von hoher Qualität, eben über den anderen stehend, also auf der Spitze eben.

Lass uns doch das Ding beim Namen nennen:

Er ist ein Berufspolitiker, nämlich einer von der Gattung, die ständig verspricht, sich für das Volk/die Bürger/den Wähler einzusetzen und dessen Interessen zu vertreten, um anschließend nur die Interessen seines eigenen Kontos zu berücksichtigen. Ein schlechter Mensch eben.

Leider haben wir in Deutschland viel zu viele Berufspolitiker (Stichworte: Bundestag, Landtage, EU-Parlament, Kreistage dazu die Landräte und unzähligen Bürgermeister etc.).
Kaum einer von denen ist in seinem Amt, um etwas gutes zu bewirken. Die Tasche voll machen, ist heute die Devise. Das kommt eben davon, wenn man den Parteien und Parteistiftungen zu viel Geld und Einfluss im Land verschafft. Die Demokratie ist in Deutschland so gut wie gestorben.
Demokratie bedeutet Gewaltenteilung der Legislativen (gesetzgebende Gewalt), der Judikativen (Rechtsprechung)und der Exekutiven (ausführende Gewalt) und dies funktioniert hier nicht richtig.

Die höchsten Gerichte werden mit ehemaligen Berufspolitikern besetzt und nicht mit Richtern, die lange Richterkarrieren hinter sich haben (Stichworte: "Roman Herzog" -Landesminister ->Verfassungsrichter ->BPräsi oder "Jutta Limbach": Senatorin -> Verfassungsrichterin -> und anschl. als Dank von der Politik Präsi des Goetheinstituts. Pfui, pfui, pfui kann ich bei solchen Verkettungen nur sagen. Bei den großen Veranstaltungen wie Euroeinführung, EU-Osterweiterung, EU-Verfassung bekommen unsere Politiker nie eines ausgewischt von den Herrn und Damen "Richtern".
Dabei heißt es im GG Art.20 Abs.2 : Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Da steht eindeutig 2x und! Es steht nicht oder dort! Also Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe! Wann hat das Volk jemals eine Abstimmung durchgeführt???

Deinen Namen finde ich übrigens klasse, ich habe sie nämlich schon lange voll.

[detektivrockford]

@ 10

wie oft soll Özdemir denn wegen der Flugmeilenaffäre zurücktreten?

Einmal reicht. Das aber Endgültig.