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Freitag, 01. Oktober 2004
Beitritt für 28 Milliarden Euro
Kommission schätzt Kosten einer Aufnahme der Türkei
Gerold Büchner

BRÜSSEL, 30. September. Ein EU-Beitritt der Türkei kann die Union nach Berechnungen der Brüsseler Kommission zu 28 Milliarden Euro jährlich kosten. So steht es in einem Entwurf aus dem Ressort von Erweiterungskommissar Günter Verheugen, der am Donnerstag bekannt wurde. Zugleich erwartet die EU-Behörde von einer Mitgliedschaft der Türkei nur geringen Nutzen für die Wirtschaft in der Union: Dazu sei das Land als europäischer Partner bereits zu stark integriert und zudem zu klein an ökonomischer Kraft.

Verheugen will am kommenden Mittwoch zeitgleich mit seinen Empfehlungen über Beitrittsverhandlungen eine Studie dazu vorlegen, wie sich eine Aufnahme der Türkei auf die EU auswirkt. Diese so genannte Folgenanalyse soll erstmals konkrete Prognosen zu Finanzbedarf, Zuwanderung und Wirtschaftsentwicklung beinhalten. Der deutsche Erweiterungskommissar hatte sich dem Vernehmen nach lange dagegen gesträubt, solche Daten in den Bericht aufzunehmen. Die Veröffentlichung eines kritischen Briefes von Agrarkommissar Franz Fischler im Sommer, in dem dieser mögliche Kosten eines Türkei-Beitritts bezifferte, hatte Verheugen jedoch in Zugzwang gebracht.

Weil alle Beteiligten von einem langen Verhandlungsprozess ausgehen, beruhen die Zahlen auf vagen Annahmen. Die EU-Kommission sieht zudem lange Übergangsfristen etwa für die Freizügigkeit von Arbeitskräften aus der Türkei vor. Eine solche Beschränkung besteht auch für die mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten, die der Union am 1. Mai beigetreten sind. Studien zufolge könnte die Zahl der Zuwanderer nach Westeuropa langfristig bei 500 000 bis vier Millionen Menschen liegen. In EU-Kreisen hieß es, alle Zahlen seien vorläufig und wegen der Unwägbarkeiten mit Vorsicht zu behandeln.

Nach Einschätzung von Agrarkommissar Fischler hätte die Türkei allein aus dem Landwirtschaftsetat Anspruch auf neun Milliarden Euro. Hinzu kämen 2,3 Milliarden Euro für die Entwicklung des ländlichen Raums. Die Förderung für arme Regionen könnte weitere Milliarden kosten. Fischler hatte Verheugen gewarnt, die Türkei werde "große Schwierigkeiten haben, die gemeinsame Agrarpolitik umzusetzen". Diese drohe deshalb durch den Beitritt geschwächt zu werden. Außerdem beeinträchtige eine Aufnahme der Türkei den Zusammenhalt der Union, falls die Mitgliedstaaten nicht das Budget aufstockten.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/382205.h…
Wer wird der nächste sein ? Israel, Sharon

hierzu ein lesenswerter beitrag von primabzocker:

von
Egon W. Kreutzer
17. Mai 2004

Freeware

Die nachstehende, sehr geduldige Erklärung der wirtschafts- und sozialpolitischen Sachzwänge, steht Politikern aller Farbschattierungen zum kostenlosen und unentgeltlichen Download und zur uneingeschränkten Nutzung auf beliebig vielen Systemen zur Verfügung.

Mit ihrer Hilfe können endlich alle bestehenden, aber auch die sich bei Fortsetzung der bisherigen Politik zwangsläufig ergebenden, zukünftigen Kommunikations- und Vermittlungsprobleme gelöst werden. Offener Erklärungsbedarf wird prompt befriedigt und die immer schneller um sich greifende Verunsicherung der Bevölkerung kann zügig und rückstandsfrei abgebaut werden.

Risiken und Nebenwirkungen:

Die hier verwendeten Argumente enthalten extrem hohe Anteile der sog. " Wahrheit" und kamen beim Herstellungsprozess intensiv mit erheblichen Quantitäten gesunden Menschenverstands in Berührung. Für Personen, die diese Drogen ohne ärztliche Aufsicht konsumieren, besteht extreme Suchtgefahr.

Kontraindikationen

Es gibt Menschen, die wollen gar nicht begreifen; die haben ihre Überzeugungen; denen ist nicht zu helfen. Wer in jedem zweiten Satz behauptet: " ...das habe ich schon immer gesagt" , und in jedem dritten Satz erklärt: " ...und das ist die Wahrheit!" , der gehört zweifellos zu dieser Kategorie und kann sich jetzt ausklinken.


Hinweise für den Erst-User


Es gibt aber auch Menschen, die möchten gerne erklären und vermitteln, übermitteln, kommunizieren, den Leuten klar machen, dass die Gründe für die Tatsachen, an denen niemand vorbeikommt, nur richtig vermittelt werden müssen, Leute, die hierin das eigentliche und einzige Defizit und die Ursache der strukturellen Verunsicherung sehen, welche wiederum dem Vermittlungsdefizit Vorschub leistet - ...und genau diese Leute, sind hier gemeint:


Die mit der ganz langen Leitung.

Diejenigen, die es noch nicht einmal sich selbst erklären können, aber nichts sehnlicher wünschen, als dass alle Welt begreifen möge, warum sie versprechen, was sie versprechen, warum sie aber trotzdem tun müssen, was sie tun und warum Sofort-Maßnahmen zwar sofort weh tun, aber sonst keinerlei Wirkung zeigen, warum überhaupt alle Politik auf die Herstellung paradiesischer Zustände im Jahre 2050 abzielt und warum heutige Politiker heutige Probleme mit heutigen Mitteln nicht lösen können, sich aber ohne den geringsten Zweifel zutrauen, alle künftigen Probleme, sofern sie nur nicht vor dem Jahr 2.050 drohen, durch kühne Weichenstellungen schon heute nachhaltig aus der Welt zu schaffen.

Also, alle `mal herhören!

Dass ihr weder die Probleme, noch die Rezepte erklären könnt, liegt daran, dass ihr es immer noch nicht gelernt habt, hinter den Wirkungen nach den Ursachen zu suchen.

Wenn es viele Arbeitslose gibt und wenig Geld in die Sozialkassen kommt, dann haut ihr mit dem Knüppel auf die Arbeitslosen ein, damit die wieder arbeiten sollen, weil ihr glaubt, die Arbeitslosen wären die Ursache des Übels und dann wundert ihr euch, dass die Arbeitslosen das nicht begreifen wollen.

Ihr müsst nur einmal einen Augenblick nachdenken, dann wird euch aufgehen, warum sich ein Arbeitsloser einen solchen Quark nicht erklären lässt. Da hilft alle Geduld nichts. Man kann es ihm auch nicht vermitteln, nicht mit dem allerschönsten Gesäusel und auch nicht mit einer zur " Agenda" aufgeblasenen Liste von guten Absichten mit bösen Folgen. Der Arbeitslose weiß nämlich - und das lässt er sich nicht ausreden, dass er gerne arbeiten und Geld verdienen würde. Der Arbeitslose kann sich ganz genau daran erinnern, dass er sich nicht selbst entlassen hat, sondern dass das sein letzter Arbeitgeber war. Der Arbeitslose weiß ganz genau, dass die Hauptschuld an seiner Situation bei denen liegt, die ihn entlassen haben - und dass ein bisschen Schuld auch bei denen liegt, die ihn jetzt nicht einstellen.

So, schon haben wir uns gedanklich ein kleines Stück von einer der offen zu Tage liegenden Wirkungen des Problems entfernt. Aber denkt jetzt bloß nicht, dass entlassende Arbeitgeber und nicht einstellende Unternehmer schon die Ursache sind, nach der wir suchen!

Die sind immer noch nichts anderes, als ein Teil der Wirkung.

Wenn es Unternehmer und leitende Angestellte von Kapitalgesellschaften gibt, die durch ihre Personal- und Standortpolitik in Deutschland Arbeitslosigkeit erzeugen, dann tun die doch nur das, was ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit ist. Sie versuchen, im Wettbewerb des freien Marktes bestmöglich zu bestehen.

Primäres Ziel wirtschaftlichen Handelns im Kapitalismus ist die kurz-, mittel- und langfristige Gewinnmaximierung. Schon die Beachtung bestehender Gesetze und Verordnungen wird aus betriebswirtschaftlicher Sicht, soweit sie die eigene Wettbewerbsposition schwächen könnte, als lästig angesehen. Denken in moralischen oder ethischen Kategorien aber, ist im auf Gewinnerzielung ausgerichteten Unternehmen ein gefährlicher Luxus, den sich nur wenige Verantwortliche leisten und dies in der Regel auch nur für sehr kurze Zeit.

Wenn also ein Unternehmer oder ein Manager sein Bestes tut, um einen größtmöglichen Gewinn zu erzielen, dann kann ihm niemand erklären, dass dieses Ziel umso leichter zu erreichen wäre, je mehr Leute er beschäftigt. Er wird auch nicht einsehen, dass höhere Löhne oder kürzere Arbeitszeiten, Kündigungsschutz und Mitbestimmungsrechte auch nur einen Deut zur Gewinnmaximierung beitragen. Er weiß ganz genau, dass er mit möglichst wenigen Leuten, die möglichst viele Überstunden leisten und sich weder gewerkschaftlich organisieren, noch einen Betriebsrat wählen, am billigsten produzieren kann. Er weiß auch genau, was ihm Mitgesellschafter und Anteilseigner erzählen, wenn der Gewinn unter den Erwartungen bleibt, oder wenn gar Verluste eintreten, und er weiß, was ihm die Banker erzählen, wenn er einen Kredit braucht, oder was die Börse von ihm verlangt, wenn er sich dort Kapital holen will.

Und schon wieder denkt ihr, ihr habt die Ursache gefunden: Das Gewinnstreben ist schuld!

Leider auch Quatsch. Gesundes Gewinnstreben ist gut und richtig, es gehört zur menschlichen Natur und ein vernünftiger Wettstreit um immer bessere und ertragreichere Lösungen unterstützt den Fortschritt.

Weil aber der Fortschritt inzwischen so weit fortgeschritten ist, dass man gar nicht mehr alle Menschen braucht, um bei betriebswirtschaftlich perfektem Management alles das herzustellen, was die Bevölkerung so braucht, glaubt ihr wiederum, dass dieser wunderschöne Effekt, der Produktivitätssteigerung genannt wird, nicht die Wirkung, sondern die Ursache wäre und schreit laut und unverständig nach Wachstum. Nur so, spinnt ihr den Faden weiter, könnten trotz durchrationalisierter Fabriken und Büros, trotz Millionen von Computern, trotz Internet und online-banking wieder alle Menschen jeden Tag für 10 Stunden Arbeit haben und das an sechs Tagen in der Woche und das für fünfzig Jahre im Leben.

Diese Theorie nehmen euch weder die Arbeitslosen, noch die Unternehmer ab. Beide wissen, dass die dafür erforderliche Arbeitsmenge einfach nicht da ist. Der Arbeitslose, weil er wegen Arbeitsmangel entlassen wurde und der Unternehmer, weil er die millionenschweren Rationalisierungsinvestitionen doch gemacht hat, um menschliche Arbeit überflüssig zu machen und weil er seine Fertigung doch nach China verlagert hat, um dort billige menschliche Arbeitskraft einzukaufen, statt hier teure menschliche Arbeitskraft bezahlen zu müssen. Trotzdem wird der Unternehmer Zustimmung heucheln, weil er sich von solchen Initiativen immer noch weitere Möglichkeiten zur Erhöhung des Unternehmensgewinns verspricht.

Da höre ich euch schon wieder johlen:
Das haben wir doch schon immer gesagt: Die Arbeitskosten sind zu hoch. Das ist die Ursache allen Übels.

Die Löhne müssen runter und die Beiträge zur Krankenversicherung und die Beiträge zur Rentenversicherung und die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und die Beiträge zur Pflegeversicherung auch! Das haben euch die Unternehmer sofort geglaubt. Kein Wunder. Sie selbst sind überhaupt nicht betroffen - und alles was die Arbeitskosten senkt, erhöht die Gewinne.

Die Arbeitslosen und die Beschäftigten und die Rentner und die Kranken und die Pflegebedürftigen, die glauben euch das nicht. Die wissen nämlich, was das Leben in Deutschland kostet.

Da gibt es viele Arbeitslose und auch viele, die einen schlecht bezahlten Job haben, die nur zu genau wissen, was man allermindestens braucht, um überhaupt über die Runden zu kommen.

Es gibt auch viele Eltern, die ganz genau wissen, was es kostet, ein Kind halbwegs mit Anstand groß zu ziehen.

Es gibt viele Häuslebauer, die ganz genau wissen, welche Einschränkungen man auf sich nehmen muss, damit es in langen zwanzig oder fünfundzwanzig Jahren mit Mühe und Not gelingt, die Eigentumswohnung oder das Reihenmittelhaus abzubezahlen.

Es gibt viele Rentner, die jeden Cent zweimal umdrehen müssen...

Auf dieses Stichwort hin kommt ihr schon wieder mit einem unüberlegten Patentrezept daher:

Denen geht es doch allen viel zu gut. Die müssen einfach wieder lernen, sich einzuschränken. Das ist doch die Ursache allen Übels, dass dieses ganze verwöhnte Volk seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse lebt. Die müssen jetzt einfach begreifen, dass kein Geld mehr da ist. Die müssen den Gürtel enger schnallen und endlich wieder lernen, auch mit weniger auszukommen!

Am Ende findet dann einer von euch Schlaumeiern heraus, dass die ja nur deshalb nicht arbeiten, weil es viel zu viel Sozialhilfe gibt und dann wollt ihr Anreize zur Arbeitsaufnahme setzen, indem ihr auch noch den Ärmsten der Armen den Hahn zudreht. Wenn die Sozialhilfe für die Sozialhilfeempfänger nicht zum Leben reicht, dann müssen sie eben mit Naturalien versorgt werden. Wenn sich die Geringverdiener aus dem Niedriglohnsektor die Kopfpauschale bei der Krankenversicherung nicht leisten können, dann muss eben der Staat aus dem Steuersäckel zuschießen, wenn die Universitäten nicht mehr zu bezahlen sind, dann wird eben ein halbes Dutzend davon zur Elite-Uni für eure Kinder ernannt; der Rest, für die Kinder der anderen, darf ruhig verkommen - und wenn der Staat endlich überhaupt kein Geld mehr hat, dann entlasst ihr eben die Arbeiter und Angestellten, schickt die Beamten in Frühpension und verlängert die Arbeitszeiten.

Dabei seid ihr inzwischen ganz nahe dran, an der Ursache. Ihr könntet sie mit Händen greifen, aber ihr weigert euch standhaft und verharrt in der Auffassung: Wenn kein Geld mehr da ist muss eben gespart werden.


Selbst der dümmste Bauer weiß, dass er säen muss, wenn er ernten will.

Aber was macht ihr?

Ihr spart das Saatgut und verkauft den Acker!

Unternehmen im Staatsbesitz sind nicht euer Privateigentum. Sie sind Volkseigentum und sie sind keinem Gläubiger verpfändet! Die Autobahnen sind Volkseigentum, Schulen, Kindergärten, Museen, Parkanlagen, Krankenhäuser, die Post, die Bahn - alles ist Volkseigentum. Aber ihr sagt, dass " wir" über unsere Verhältnisse gelebt haben! Jetzt ist das Geld weg. Jetzt muss konsolidiert werden.


Nun glaubt ihr, ihr müsst das Tafelsilber verkaufen,
weil kein Geld mehr da ist?

Ja - dann sagt einmal - wo ist das Geld denn?

Wer hat es denn?

Ist es verbrannt?

Merkt ihr nicht, wie dämlich es klingt, als Antwort einfach zu behaupten, " wir" hätten über unsere Verhältnisse gelebt?

Merkt ihr nicht, dass jahrzehntelange Exportüberschüsse eigentlich genau das Gegenteil belegen?

Wir haben unter unseren Verhältnissen gelebt.

Wir haben unsere Leistungen viel zu billig verkauft.

Deshalb haben wir jetzt kein Geld mehr!

...und die anderen haben die Produkte unserer Arbeit und das Geld!

Wir haben uns betrügen lassen, wie die Neger zu Beginn der Kolonialisierung. Wir haben Gold gegen Glasperlen, Arbeitskraft gegen Almosen, Leistung und know how gegen ein paar Fetzen bedrucktes Papier hergegeben.

Das Geld ist doch nicht weniger geworden. Es ist nur völlig falsch verteilt.

Aber ihr weigert euch darüber nachzudenken, ob es nicht sinnvoll wäre, das Geld mit Hilfe von Vermögenssteuern und Einkommensteuern auf Zinserträge da wieder herauszuholen, wo es aufgetürmt worden ist. Lieber leiht ihr es euch gegen immer neue Zinsforderungen immer wieder bei denen, die es gekidnapt haben.

Ihr habt den Kapitalgesellschaften und deren Anteilseignern die Steuern gesenkt, ihr weigert euch, Spekulationsgewinne und Zinserträge wie Arbeitseinkommen zu behandeln, ihr lasst Steuerflüchtige unbehelligt und nun wundert ihr euch, dass euch das Geld ausgeht.

Aber ihr jammert lautstark über die erdrückenden Zinslasten und wollt künftige Generationen davor bewahren, an den Zinsen zu ersticken.

Warum weigert ihr euch so hartnäckig, die ebenso einfache wie eigentlich auch offensichtliche Wahrheit zu aktzeptieren, dass es Geld, so wie wir es kennen, überhaupt nur gibt, wenn sich vorher jemand verschuldet?

Wann werdet ihr begreifen, dass andere einspringen und neue Schulden machen müssen, wenn der Staat Schulden abbaut, weil das System sonst krachend zusammenbricht?

Dieses Geld, auf dass ihr so dringend angewiesen seid, kommt nicht durch Sparen in die Welt, sondern durch Schuldenmachen.

Deshalb kann das vorhandene Geld auch niemals ausreichen, um damit die Schulden zu bezahlen. Denn Schulden wachsen; Jahr für Jahr durch die Zinsen. Der Geldbedarf wächst durch jede Miet- und Pachtforderung, aber das benötigte Geld wächst nicht auf Feldern, kann nicht aus Bergwerken geholt werden - dieses Geld entsteht ausschließlich durch unzählige Akte der Verschuldung!

Habt ihr euch nie Gedanken gemacht, über den Zinseszinseffekt?
Glaubt ihr wirklich noch an den Storch und daran, dass das Geld im Safe sich lüstern vermehrt ?

Solange es möglich ist, dass Geld aus dem Kreislauf der Realwirtschaft herausgezogen, in erpresserischer Absicht gehortet und in unsinnigen und überflüssigen Spekulationen um die Welt gejagt wird, ist ein demokratischer Staat, der das Wohl aller Bürger im Auge hat, verpflichtet, den dadurch entstehenden Geldmangel zu beheben. Die Verantwortung für die Geldversorgung der eigenen Wirtschaft darf sich ein Staat, der sich nicht selbst schon aufgegeben hat, von niemandem nehmen lassen. Am besten kann er eingreifen, indem er frisches Geld als verlorenen Zuschuss an ein paar geeigneten Stellen in die Wirtschaft einspeist.

Tut der Staat nichts gegen den erdrückenden und vorsätzlich herbeigeführten Geldmangel, dann macht er sich zum Helfershelfer einer Clique von Spekulanten und Superreichen und hilft denen bei der schamlosen Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung.


Wenn ihr also wieder einmal erklären müsst, woher die schwerwiegenden wirtschaftlichen Probleme und Umwälzungen kommen, dann könnt ihr euch das von nun an ganz einfach machen. Sagt einfach:

Im Kapitalismus kommt es zwangsläufig alle 60, 70 Jahre zu einem Zusammenbruch des gesamten Finanzsystems und damit der gesamten Volkswirtschaft. Da kann man gar nichts machen, das ist wissenschaftlich erwiesen und eigentlich auch unbestritten. Da müssen wir alle durch und es trifft ja auch wirklich alle, ohne Ausnahme. Froh und dankbar kann man sein, wenn kein Krieg daraus wird.

Dass ein paar Superreichen hinterher noch viel reicher sind, das könnt ihr in der Argumentation glatt vernachlässigen. Das sind so wenige, die fallen überhaupt nicht ins Gewicht.

Aber wenn man euch daraufhin fragt, ob man nicht lieber am Kapitalismus etwas ändern sollte, anstatt regelmäßige Systemabstürze zu provozieren, dann werdet ihr wieder nicht erklären können, warum ihr ausgerechnet das nicht wollt -

...und aus dieser Klemme kann euch dann niemand mehr heraushelfen.

...somit beschleunigt sich nur die ausstehende Revolution, kein Mensch braucht die Türkei, aber die Türkei braucht Geld

[zenman]

voll geil

genauso is das

[daimlerfreak]

aber es wird wohl so kommen,

wir sind doch alle sooo solidarisch und tolerant,

dies wird unser Untergang sein

[DieGmbH]

Lest hierzu mal Andreas Eschbach EINE BILLION DOLLAR.

paßt wie die Faust auf YoYoStocks Beitrag.


DieGmbH

[Blue Max]

Ich schätze DIE WELT kostet am Kiosk so um die 1 Euro...