Korrektur: Scharpings Nachfolger wird Struck - 500 Beiträge pro Seite

[Thierri]

Nach Angaben von N-24 und dem stellvertretenden Chefredakteur des Stern, Jörgens, soll Peter Struck Scharpings Nachfolger im Verteidigungsministerium werden.
Ein Nachfolger für den Fraktionsvorsitz sei noch nicht bekannt.

[moneyfill]

Also doch nicht Ron Sommer?

[for4zim]

Peter Struck wäre ein würdiger Nachfolger von Scharping. Dann hätte die Union weiter einen guten Mann im Amt.

[Performancebomber]

Donnerstag, 18. Juli 2002
Scharping schachmatt
Minister wird abgelöst

Die jüngste Honorar-Affäre des Bundesverteidigungsministers hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Rudolf Scharping (SPD) wird nach vielen Skandalen schlußendlich abgelöst. Das bestätigte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler der Tageszeitung "Die Welt". Es werde einen Wechsel an der Spitze des Ministeriums geben, sagte Erler. Nach Informationen des Blattes sprach Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bereits am Mittwochabend ein Machtwort.

Wie die "Passauer Neue Presse" berichtet, wird die SPD-Bundestagsfraktion am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Bereits heute sollen der geschäftsführende und anschließend der gesamte SPD-Fraktionsvorstand zusammentreten. Auch das Präsidium wolle in Berlin zusammenkommen. Schröder sagte einen privaten Termin in Bayreuth bei den Richard-Wagner-Festspielen ab.

Klose Nachfolger Scharpings?

Wie die "Passauer Neue Presse" weiter meldet, wollen die Gremien bereits über die Nachfolge Scharpings entscheiden. Zu den Favoriten zähle der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose. Er sei bereits mit SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie der Fraktionsspitze zusammenkommen.

Eine Referentin Kloses bestritt gegenüber n-tv.de, dass ein derartiges Treffen von Klose und Schröder überhaupt stattgefunden habe.

Medienberichten zufolge sind als Nachfolger auch Erler und SPD-Fraktionschef Peter Struck im Gespräch für die Nachfolge Scharpings.

Scharping brach unterdessen seine Sommerreise zu Bundeswehrstandorten ab und befindet sich auf dem Rückflug nach Berlin. Zuvor telefonierte er mit Schröder und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering. Unklar ist, ob sich der Verteidigungsminister heute selbst zu den Vorwürfen äußern wird.

Das Hamburger Magazin "Stern" hatte in seiner neuesten Ausgabe von "zweifelhaften Geschäften" Scharpings mit dem Frankfurter PR-Unternehmer Moritz Hunzinger berichtet. Der Unternehmer wies die Vorwürfe als "gut getimte Wahlkampfscheiße " zurück. Alles sei mit rechten Dingen zugegangen.

Scharping verteidigt sich

Scharping räumte in der "Bild"-Zeitung ein, in seiner Amtszeit 140.000 DM (etwa 71.600 Euro) Honorar von Hunzinger erhalten zu haben. Jedoch bestritt er, sich damit falsch verhalten zu haben. Er habe die Honoraransprüche vor seiner Tätigkeit als Minister erworben und das Geld "ordentlich dem Finanzamt erklärt und versteuert ". Die Honorare will Scharping unter anderem für wohltätige und politische Zwecke verwendet haben.

140.000 DM überwiesen

Der "Stern" schreibt, die ihm vorliegenden Dokumente stammten aus einer Akte über den Minister, die bei dem auch für Rüstungsunternehmen tätigen Hunzinger geführt worden sei. Daraus gehe hervor, dass es beim Kölner Bankhaus Oppenheim ein Giro- und Wertpapierkonto Scharpings gebe, für dieses er Hunzinger die Vollmacht erteilt habe. Insgesamt habe der Unternehmer mindestens 140.000 DM auf dieses Konto eingezahlt.

Im September 1999 habe die Hunzinger PR GmbH 60.000 DM (etwa 30.680 Euro) auf das Konto überwiesen. Hunzinger erklärte dazu, es habe sich um Honarare für drei Vorträge Scharpings auf Veranstaltungen des Unternehmens in den Jahren 1996 bis 1998 - noch vor Scharpings Amtszeit als Verteidigungsminister - gehandelt. Weitere 80.000 DM (etwa 40.900 Euro) seien vorab als Honorar für Scharpings Memoiren geflossen.

Die Honorare seien erst so spät überwiesen worden, da die ausstehenden Summen erst bei internen Überprüfungen aufgefallen seien, berichtete Hunzinger. Nach einem Gutachten des Düsseldorfer Staatsrechtlers Martin Morlok dürfen Bundesminister während ihrer Amtszeit keine Honorare für Vorträge annehmen.

Aktiengeschäfte und Parteispenden?

Weiter schreibt der "Stern", Hunzinger habe 1999 ein Treffen Scharpings mit der Essener Ferrostaal AG vermittelt, um den Export zweier U-Boote nach Ägypten zu befördern. Zur Lieferung sei es nicht gekommen. Unmittelbar nach Scharpings Amtsantritt als Minister habe Hunzinger - seines Zeichens CDU-Mitglied - ein PR-Konzept für den SPD-Politiker verfasst.

Zudem soll es Belege für über das Konto Scharpings getätigte Aktiengeschäfte geben. Hunzinger soll demnach zwei Parteispenden von je 10.000 DM (etwa 5.110 Euro) an den Wahlkreis Scharpings und den Landesverband der rheinland-pfälzischen SPD gezahlt haben.

Scharping bietet Einblick in Unterlagen an

Scharpings Sprecher Jochen Cholin hatte am Dienstag erklärt, das vom "Stern " veröffentlichte Material werde seit längerem gegen Bezahlung angeboten. Andere Medien hätten es nach einer Prüfung jedoch nicht aufgegriffen. Der Verteidigungsminister biete jedem Journalisten an, Einblick in seine Unterlagen zu nehmen. Auch dem "Stern" sei offeriert worden, auf Grundlage von Scharpings Papieren und Steuerunterlagen die Angelegenheit durchzusprechen. Diese Möglichkeit habe das Magazin allerdings nicht wahrgenommen, sagte Cholin.

[Thierri]

Also wenn das nur gut getimte Wahlkampftaktik war, frage ich mich, warum die SPD so hektisch eine Sondersitzung einberaumt, Scharping hastig entläßt und sofort schon einen Nachfolger benennt.

Struck ist bestimmt fabelhaft als Verteidigungsminister.........für die letzten paar tage von Rot-Grün.

Der hat sich die Ministerpension redlich verdient.

[obelix007]

Struck mit Stahlhelm, das sieht bestimmt gut aus!

[megaschotte]

Struck am 22.09. mit brennender Pfeife ins Bundeswehr-Munitionslager. Das gäbe ein Freudenfeuer!

[Performancebomber]

18.07 15:19/Schröder tritt um 16:00 Uhr wegen Scharping vor die Presse

Berlin (vwd) - Bundeskanzler Gerhard Schröder will am Donnerstag gegen
16:00 Uhr in Berlin vor die Presse treten, nach der wegen der PR-Affäre um
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping einberufenen Präsidiumssitzung
der SPD. Das hat das Bundespresseamt vwd bestätigt. Zuvor hatte Schröder
einen für den Berichtstag angekündigten Besuch in Bayreuth auf Grund der
kurzfristig zu der Affäre anberaumten SPD-Gremiensitzungen abgesagt.
Scharping selbst will, wie der Sender "n-tv" meldete, um 16:30 Uhr eine
Erklärung abgeben. Nach Angaben aus SPD-Fraktionskreisen vom Mittag steht
die Ablösung Scharpings offenbar unmittelbar bevor. +++ Andreas Kißler
vwd/18.7.2002/ak/cv

Und fort is er

[GillyBaer]

Jurist Scholz war der allerbeste,....

[Performancebomber]

18.07 15:36/***Schröder: Struck wird neuer Verteidigungsminister


Mit Pickelhaube sieht er aus wie der olle Wilhelm

[for4zim]

Von allen, die genannt wurden, der am wenigsten geeignete...

...wieviel bekommt Schröder eigentlich von der Union für seine Arbeit?

[Performancebomber]

18.07 15:42/Schröder: Struck wird neuer Verteidigungsminister

Berlin (vwd) - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach der
SPD-Präsidiumssitzung am Donnerstag in Berlin angekündigt, dass der
Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck neuer
Verteidigungsminister wird. "Nach den Sitzungen der Parteigremien heute und
morgen werde ich den Herrn Bundespräsidenten bitten, Herrn Peter Struck zum
Nachfolger als Bundesverteidigungsminister zu ernennen", sagte Schröder. Mit
Vizekanzler Joschka Fischer habe er die notwendige Abstimmung für den
Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen vorgenommen. +++ Beate Preuschoff
vwd/18.7.2002/bp/cv

[Thierri]

Also mir hätte Klose auch besser gefallen. Ist -auch wenn er von der SPD kommt- ein cleverer Kerl. Andererseits...was hat ein Justizexperte mit Verteidigung zu tun?

Ich meine ausser den entsprechenden Kontakten zu Richtern, was bei der SPD mittlerweile schon eine Grundvorraussetzung für einen Ministerposten sein dürfte!

[Dr.Glocke]

Struck ist in 66 Tagen der dienstjüngste
Minister, der anschließend lebenslänglich
20.000 Pension abholt, für seine Ministertätigkeit.

Seine Abgeordnetenpension sowie die Pension für
seine Meriten als Fraktionsvorsitzender addieren sich.

Wer bremst das lebende Fossil?

[Perkins]

Die paar Wochen hätte ja der Aussenminister das Amt mitübernehmen
können!

Oder Gerhard schröder selbst!!

Aber nein, da muß noch ein Genosse mit Staatsknete versorgt werden!
Noch dazu einer, der nun wirklich keine Ahnung davon hat!



mfg
pekrins

[Perkins]

Die SPd stellt sich wohl schon auf eine lange Zeit in
der Opposition ein!

Stiegler soll Nachfolger von Struck werden!

[Thierri]

Das ist Ludwig Stiegler


Tja, es gibt auch Bayern in der SPD.

[Perkins]

Ist wohl schon ein paar Jahre alt, das Photo!

Der ist im nächsten Bundestag sowieso nicht mehr vertreten!

Wird noch ein Genosse versorgt!

[Perkins]

Ist wohl schon ein paar Jahre alt, das Photo!

Der ist im nächsten Bundestag sowieso nicht mehr vertreten!

Wird noch ein Genosse versorgt!