Erfolgsbroschüre der Hamburger Schill-Partei - 500 Beiträge pro Seite

[nochnichtpleite]

Auszugsweise nur die Startseite dieser Broschüre.
Wer es genauer wissen will, geht einfach auf die Homepage:

www.schill-partei.de


Mit Sicherheit Schill PARTEI
RECHTSSTAATLICHER
OFFENSIVE

Erfolgsbroschüre der Hamburger Schillfraktion

Unsere Erfolge für Hamburg

I. Vorwort - Zwischenbilanz - unseres Fraktionsvorsitzenden
II. Erfolge in den Fachbereichen
1. Polizei
2. Ausländerkriminalität
3. Verbrechensbekämpfung und Strafverfolgung
4. Inneres
5. Verkehr
6. Bau und Stadtentwicklung
7. Soziales
8. Sport
9. Schule
10. Haushalt
11. Umwelt
12. Gesundheit
13. Wirtschaft
14. Kultur
15. Verwaltung
III. Unser Fraktionsvorstand
IV. Impressum

Vorwort

- Zwischenbilanz -

Liebe Leserinnen und Leser!
seit dem 23. September 2001 hat sich in Hamburg einiges geändert. Die Hamburger Bürgerinnen und
Bürger haben mit ihrer Wählerstimme zum Ausdruck gebracht, was längst überfällig war. Vierundvierzig
Jahre roter bzw. rot-grüner Politik wurden ausgeläutet.
Dem überwältigenden Wahlerfolg unserer ja noch jungen Partei Rechtsstaatlicher Offensive (19,4
Prozent) folgte der Einzug von fünfundzwanzig Abgeordneten unserer Partei in die Hamburgische
Bürgerschaft. Darüber hinaus haben wir den zweiten Bürgermeister, die Senatoren für Inneres, Bau
und Verkehr sowie für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz bestellt.
Ich versichere Ihnen, dass die Abgeordneten unserer Fraktion engagiert und motiviert nach bestem
Wissen und Gewissen den Auftrag der Hamburger Wählerinnen und Wähler ausführen werden.
Der neue Hamburger Senat und die Regierungsfraktionen, bestehend aus der Fraktion der Partei
Rechtsstaatlicher Offensive, Fraktion der Christlich-Demokratischen Union und der Fraktion der Freien
Demokratischen Partei können nach nur neun Monaten Regierungsverantwortung eine hervorragende
Bilanz vorweisen.

Unsere erste Erfolgsbroschüre rückt die Vielzahl der gemeinsamen Leistungen unserer neuen
Regierungsmannschaft und der Regierungsfraktionen ins Licht. Dabei handelt es teils um Erfolge, die
bereits jetzt unmittelbar spürbar sind, teils um Erfolge, die sich auf alle Generationen im Verlauf der
nächsten Jahre positiv auswirken werden.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen!
Norbert Frühauf
Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion
der Partei Rechtsstaatlicher Offensive
II. Erfolge in den Fachbereichen

1. Polizei

Neu eingestellte Polizisten:
Noch in diesem Jahr werden zu den 308 bereits vorgesehenen Einstellungen 530 Polizeibedienstete
neu eingestellt (280 Polizeibeamte und 250 Angestellte im Polizeidienst). Damit bekommt die
Hamburger Polizei 2002 insgesamt 838 neue Polizisten. Die Angestellten im Polizeidienst werden
zunächst ausschließlich dem Objektschutz zugeordnet. Im Jahr 2003 werden weitere 448 neue
Polizeivollzugsbeamte ihre Ausbildung beginnen. Für die Jahre 2002 und 2003 werden damit die
höchsten Einstellungsquoten im Polizeidienst seit 1986 erreicht. Die durchschnittliche Zahl der
Einstellungen unter rot-grün lag von 1986 bis 2001 lediglich bei 192. In den ersten beiden Jahren
unserer Koalition wird Hamburg damit 1286 neue Mitarbeiter im Polizeivollzugsdienst haben.
Strukturprogramm „P 2000“ für die uniformierte Polizei wird fortgesetzt:
Trotz der schwierigen Haushaltslage hat die Fraktion Partei Rechtsstaatlicher Offensive durchgesetzt,
dass Polizeistellen im bürgernahem Bereich gehoben werden. Das für die Motivation der Polizei sehr
wichtige und richtige Programm P 2000 hatte rot-grün gegen den Rat von Fachleuten im Jahr 2001 als
Sparmaßnahme eingestellt.
Wir setzen die dringend notwendigen Strukturreformen bei der Polizei bereits ab dem Jahr 2003 wieder
um.
Die Anforderungen an eine bürgernahe Polizeiarbeit steigen. Um dem Recht der Bürger auf Sicherheit
nachzukommen, waren strukturelle Verbesserungen im Polizeivollzugsdienst notwendig. Der
Stellenanteil des gehobenen Dienstes der uniformierten Polizei (Schutz- und Wasserschutzpolizei) wird
durch „P 2000“ sukzessive erhöht. Dies wurde von unserer Fraktion trotz der schwierigen Haushaltslage
durchgesetzt. Mit der verbesserten Beförderungssituation wird die Leistungsmotivation der
Polizeibeamten enorm gesteigert. Dies kommt uns allen zugute.
Abschaffung der Polizeikommission:
Die Polizeikommission diente seit 1998 dazu, Steuergelder zu verschwenden und das Misstrauen gegen
die Polizeibeamten zu schüren und zu dokumentieren. Diese ausgewiesene Ablehnung der Arbeit
unserer Polizei durch rot-grün haben wir ohne Rückstände abgeschafft.
Polizeiführung und -organisation:
Seit Anfang des Jahres 2002 ist Udo Nagel neuer Polizeipräsident in Hamburg. Dieser national
anerkannte Fachmann (Mister 100 Prozent) reorganisiert die Polizei und verbessert die Sicherheitslage
kontinuierlich.

[Wonko]

Super - der Sommer ist noch nicht vorbei! Das Dreikäse-Hoch "Ronald" sorgt dauerhaft für viiieel heiße Luft - Badehosen raus!

[RumZickZick]

[Neemann]

Wenn am nächsten Sonntag Bundeswahl wäre, würden die Hamburger so wählen:


SPD 42%
CDU 31%
Grüne 11%
FDP 7%
Schill 5%

Die haben auch die Nase voll von diesem selbstherrlichen Schwachkopf

[Jin&Jang]

nach der im auftrag von "welt" und "welt am am sonntag" erstellten emnid-umfrage käme die
fdp nur noch auf vier prozent (2001: 5,1 %)
spd 40% (36,5 %)
cdu 32 % (26,2 %)
gal 11 % (8,6 %)
shill 10 % (19,4 %)

bürgermeister ole von beust (cdu), bekam die beste note: + 1,4
bekanntheitsgrad: 95 prozent.

innensenator ronald shill, die schlechteste note: - 1,8
ist aber hamburgs bekanntester politiker: 96 prozent.

[FeuchteHand]

Wie tief ist Hamburg gesunken!!
SPD 40%???????

[Superdad]

Für die beispiellose Doofheit, die in dieser Umfrage sichtbar wird (Rotgrün > 50%), sollte man die Hamburger sogleich zu 10 Jahren Rotgrüner Regierung verurteilen!

Ohne Begnadigungschance! Eben gnadenlos!