Ari Fleischer ruft zu einer Straftat auf! - 500 Beiträge pro Seite

[money-maker]

Ari Fleischer hat gestern indirekt dazu aufgerufen Saddam Hussein zu ermorden.

sinngemäss: "eine Kugel kostet weniger als ein Krieg"

Damit hat er einen Empörungssturm in den USA ausgelöst, da erstmals ein demokratisches Land dazu aufgerufen hat den Führer eines souveränen Staates zu ermorden.

Jetzt stellt sich die Frage:

Kann Ari Fleischer wegen Anstiftung zu Mord belangt werden?

Könnte er sogar wegen eines Terrorvorwurfs belangt werden?

[money-maker]

Die Terrordefinition (offiziell):

"Terrorakte sind jegliche Handlungen von Personen oder Personengruppen zur Erreichung politischer, religiöser, ethnischer, ideologischer oder ähnlicher Ziele, die geeignet sind, Angst oder Schrecken in der Bevölkerung oder Teilen der Bevölkerung zu verbreiten und dadurch auf eine Regierung oder staatliche Stellen Einfluss zu nehmen."

[Neemann]

Die US-Regierung ruft eine Fatwa aus - es wird immer deutlicher, was für Cowboys da gewählt wurden

[TwinPeak]

An allen "Fronten" nehmen sich die Amerikaner momentan einiges heraus. Umgehauen hat mich gestern doch der Spruch von Rumsfeld-Berater Perle, der unverblümt Schröders Rücktritt empfohlen hatte.

[maradonna]

Soweit ich weiß ist er jüdischer Abstammung.
Wie man sieht dürfen die laut denken ohne daß man ihnen Rassismus oder Volkshetze nachsagt.
Aber wehe, ein anderer sagt was ge´gen Juden.
Dann ist man gleich sauer.
Hätte einer unserer Politiker das gegen Sharon gesagt, wäre die Kacke aber gewaltig am dampfen.
Sehr inkonsequent.
Nicht mißverstehen. Bin grundsätzlich dagegen, gegen irgendeinen zu hetzen.
Maradonna

[money-maker]

wer kann denn meine zwei Fragen beantworten?

[puhvogel]

Tja das ist ja eine schöne filosofische Diskussion.
Durfte man zur Ermordung von Hitler oder Pol Pot aufrufen?

[Tribun100]

maradonna

Ist doch nen alter Hut.
wenn du dich noch darüber aufregst, kannst du dich auch übers Wetter ärgern - - ES BRINGT NICHTS.

[maradonna]

Übers Wetter ärgern geht ja nicht ist doch spitze
Also muß der Fleischkloß Ari hinhalten und das zu recht
Maradonna

[loop27]

@money maker

Auf deine zwei Fragen eine präzise Antwort zu erhalten dürfte sich wohl eher schwierig gestalten. Zum einen erschöpft sich das juristische Wissen der User im WO generell in Halbwahrheiten und Fehlinterpretationen. Und zum anderen hat Ari Fleischer nicht wirklich wörtlich zu einem Mord an Sadam Hussein aufgerufen. Die Interpretation ist ein weites Feld. Gerade bei den Medien.

Aber wenn Du meine ganz persönliche Meinung dazu hören willst, richtig koscher (um es mal jüdisch zu beantworten) ist das wohl nicht.

Wie auch immer, die offizielle Terrordefintion würde m.E. eine direkte Aufforderung zum Mord an einem Politiker sicherlich mit einschließen.

Aber es sind eben nur meine Interpretationen, die sich an dieser Stelle vollends erschöpft haben

[money-maker]

Das Völkerrecht und die UN haben sich ja gerade dadurch so stark entwickelt, weil es in der Vergangenheit Fälle gab, bei denen durch völkerrechtliche und politische Verbrechen grosses Unheil angerichtet wurde.

Wenn Ari Fleischer sich jetzt von dieser Politik der UN abwendet, dann befürchte ich, könnten auch andere Regierungsinsitutionen irgendwelcher Länder ähnliche Aufrufe verbreiten.

Dann wäre u.U. Schluss mit lustig!

[walwal]

@geldmacher
Soeben in HR1, Völkerrecht verbietet Mordaufruf gegen Staatsrepräsentanten, allerdings habe das Weße Haus abgemildert, es sei kein Aufruf, wohl eher eine "Gedankenverlorenheit".
Sollten wir mal der Herta DG sagen!