Deutschland: Turnaround möglich, oder schon fertig? - 500 Beiträge pro Seite

[nett]

Ich würde gerne einmal diskutieren, ob Deutschland überhaupt noch die Kurve kriegen kann und wenn ja, wann?

Je länger ich darüber nachdenke, desto skeptischer werde ich.

-Demographie
-Verschuldung
-Bildung
-alle System sind eher auf Versorgung von Beamten, Rentnern und Stützeempfängern ausgelegt
-ergo, aus der Gemengelange kann sich eigentlich keine wirtschaftliche Dynamik entwickeln

Wie lange können wir so weitermachen? Da gibt es doch bestimmt Szenarien. Was ist wenn der Dollar auf 2 Dollar zum Euro fällt? Das halte ich bei der Verschuldung für möglich.
Wie weit sind wir vom Staatsbankrott entfernt? Da könnte man dann drastische Kürzungen bei obigen Transfers mal einbeziehen. Ich könnte mir vorstellen, dass wir kurz vor dem "point of no return" sind. Meine damit, dass selbst wenn die Politik im Jahre 2007 handeln würde, keine Rettung mehr möglich ist. Bis 2007 wird wohl nichts mehr zu erwarten sein. Selbst wenn eine neue Regierung käme, dauert es ein Jahr bis irgendwas gemacht wird. Was würde dann wohl passieren? Währungsreform?

[Schinderluder]

@nett wie Dir sicherlich auffällt, schießt sich die "öffentliche Meinung" stark ein auf den von Dir vorgegebenen Themenbereich und dennoch,- unsere Politiker sind samt und sonders nicht gewillt, auch nur einen "Deut" zu ändern.

Ich denke kaum, daß sich Radikalreformen durchsetzen werden, da wir doch längst nicht mehr regiert, sondern verwaltet werden. Verwalten heißt jedoch keineswegs regieren.

Schon deshalb und gerade wegen der Pfründe einzelner Blockierer aber auch das Blockdenken wird eine schwere Belastungsprobe für unsere junge Demokratie, die wohl geopfert werden wird wegen Egoismen, die die Allgemeinheit künftig ausbaden muß.

In Bayern läuft nun ein Volksbegehren an, das man nur unterstützen kann. Hier die Internetadresse:
http://www.politikerpensionen-streichen.de

[marc22]

nun macht euch doch nicht so viel sorgen.

der gerd wird es schon richten.

wir haben doch einen tollen kanzler und einen fähigen finanzminister, der wird uns schon reichrechnen,
was soll da schon passieren.

[nett]

@schinderluder
Ich denke eher, dass die Lage noch immer erheblich schlimmer ist wie die Meinung der Bevölkerung ist.
Die "veröffentlichte Meinung" sieht das noch viel zu positiv, was natürlich den Herrschern gefällt.
Ich denke auch, dass die Demokratie Schritt für Schritt geopfert wird.

@marc22
Deine Neigung zu scherzen verstehe ich durchaus. Dennoch wird es doch langsam richtig ernst. Uns wird das Lachen vermutlich noch vergehen.

[Schinderluder]

Viele meiner Postings beschäftigen sich mit dem LUMPEN UND GAUNERKARTELL, dem Pöbel in der Politik. Daß es soweit kam, kann man nur damit erklären, daß unsere junge Politikerkaste Politik als Versorgungswerk ansieht. Bei den Beamten sieht das ganz genauso aus. Man muß nur mal ein paar Karten aufdecken um zu erkennen wie das Spielchen läuft. Man fing in den 70ern an, Frühpensionäre zu züchten indem man verbeamtete auf Deibel komm raus. Jetzt erst ufert das dermaßen aus, daß sogar die Aktienmärkte belastet werden mit den Versorgungsansprüchen.

Hierbei spielt es eine ganz gewichtige Rolle, daß einzelne Branchen entbeamtet werden. Dazu müßten jedoch eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen erfolgen, die bei näherer Betrachtung verfassungsrechtlich bedenklich wären. Also schickt man die Leute nachhause.

Ein Notstandsgesetz wäre vonnöten, die dem BVG den Zugriff verwehren würde.

[Herr_Nils_Holgersson]

Wer ist davon überzeugt, dass die Renten- Pensionszahlungen der nächsten 5 + X Jahre korrekt im Haushalt geplant/kalkuliert sind ? Da kommt IMO ein "Staatsausgaben-Tsunami" auf uns zu, den die Volksvertreter trotz Frühwarnsystem seit Jahren ignorieren. Allein diese Posten werden die Petersilie im Haushalt regelm. zerhageln. Die "Schwarz-Gelben" wollen ab 2006 gar nicht regieren weil 2006-2010 "echt scheiße" werden. Hartz IV und die Agenda 2010 waren für die SPD schon die innerparteiliche Zerreissprobe und das war erst der Anfang ! Spät. 2010 danken die "Roten-Grünen" ab, Wulf, Müller, Koch & Co stehen für eine Radikalkur ink. Währungsreformoption bereit nachdem sie bis dahin Angela abserviert haben. Oder: "Schwarz-Gelb" verliert neben der Bundestagswahl 2006 auch noch im Laufe der Zeit die Mehrheit im Bundesrat und ebnet somit den Weg zum demokratischen Sozialismus.

[wassermann1978]

@Schinderluder:

Ein Notstandsgesetz wäre vonnöten, die dem BVG den Zugriff verwehren würde.

Von dieser Möglichkeit habe ich noch nie etwas gehört. Kannst Du das bitte mal erklären? Würde mich echt interessieren. Danke.

[Schinderluder]

2010...da wird es keine demokratisch gewählte Regierung mehr geben...

[Schinderluder]

@Wassermann lies erst mal unten...
http://www.flegel-g.de/notstandsgesetz.html
..das könnte man ausweiten.

[Schinderluder]

Notstandsgesetz
Notstandsgesetz
Als Notstandsgesetze bezeichnet man Gesetze, die in Kraft treten bzw. anzuwenden sind, wenn ein Staat nicht durch ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden kann oder die bestimmte Befugnisse auf die Regierung oder einzelne Personen übertragen um auf Kriesen und Ausnahmezustände reagieren zu können.
Mit Notstandsgesetzen wird häufig versucht während einer funktionierenden Demokratie Regeln zu schaffen, die in bestimmten Fällen, die auch schon vorher definiert werden, in Kraft treten. Beispiele sind etwa das Deutsche Notstandsgesetz oder die Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung.

Notstandsgesetze können auch nach einem Krieg in Kraft treten um eine Normalisierung zu erreichen, wie dies im Irak nach der Übergabe der Regierungsgewalt der Amerikaner an die Iraki geschah.


Die Sinnhaftigkeit der Notstandsgesetzgebung ist umstritten.

Zum Teil wird vertreten, dass eine Regierung oder ein Land auf Kriesensituationen vorbereitet sein muss und das hierfür der demokratische Meinungsbildungsprozess zu langsam, zu unflexibel und störend ist.

Andererseits werden mit Notstandsgesetzen häufig demokratische Rechte außer Kraft gesetzt und sie führen zum Machtmissbrauch, wie zum Beispiel das Ermächtigungsgesetz (Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich) vom 23. März 1933 durch das Adolf Hitler ermächtigt wurde ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen.

Darüber hinaus wird auch bezweifelt ob es Sinn macht Gesetze zu erlassen für den Fall, dass die staatliche Ordnung zusammenbricht. Dann gibt es ja auch niemanden mehr, der die Einhaltung dieser Gesetze kontrolliert. Beispielsweise wurde duch die deutschen Notstandsgesetze ein Widerstandsrecht geschaffen gegen jeden der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will.

Gelingt es jemandem die staatliche Ordnung zu beseitigen wird man sich, wenn man Widerstand geleistet hat nicht darauf berufen können, dass der Widerstand duch das Notstandsgesetz erlaubt war; gelingt es nicht, war der Widerstand also letztendlich erfolgreich wird wohl niemand auf die Idee kommen den Widerständler hierfür zu belangen.

Notstandsgesetze nach einem Krieg werden darüber hinaus häufig von der Bevölkerung als Siegerjustiz abgelehnt.