Gedanken zum VW-Gesetz .... - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 15.01.05 11:43:16 von
neuester Beitrag 18.03.05 13:35:10 von
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sollte das Gesetz kippen(wovon ich ausgehe)dürfte VW ein interessanter Übernahmekandidat werden...
aktuelle Marktkapitalisierung 14.077,25 Mio EUR (ein Witz)
andere Autoherrsteller:
BMW: Marktkapitalisierung 22.390,37 Mio EUR
Toyota:Marktkapitalisierung 111.367,98 Euro
Verheugen: Zug für Verhandlungen zum VW-Gesetz abgefahren
Brüssel/Wolfsburg (dpa/lni) - Über die Rechtmäßigkeit des VW-Gesetzes muss nach Auffassung von EU-Industriekommissar Günter Verheugen der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilen. "Das Thema ist für die Kommission erledigt", sagte Verheugen am Donnerstag in Brüssel. Er machte damit deutlich, dass die im Oktober vergangenen Jahres eingelegte Klage der Kommission gegen Deutschland wegen Behinderung des freien Kapitalverkehrs in der EU nicht mehr zurückgezogen wird.
Deutschland könne das 45 Jahre alte VW-Gesetz zur Verhinderung feindlicher Übernahmen in Wolfsburg ändern, um die Luxemburger EU-Richter zu überzeugen. Zentraler Kritikpunkt der Kommission ist laut Verheugen die Stimmrechtsbegrenzung bei dem Autobauer.
Kein Aktionär hat in Wolfsburg mehr als 20 Prozent der Stimmrechte, selbst wenn er mehr Aktien hat. Da es für wichtige Unternehmensbeschlüsse einer Mehrheit von über 80 Prozent der Stimmen bedürfe, hat das Land Niedersachsen de facto eine besondere Sperrminorität. Das Land hält 18,2 Prozent der VW-Stimmrechte. Die Bundesregierung und das Land halten das umstrittene Gesetz für EU-konform. Verheugen machte deutlich, dass er im Oktober der Klage der EU-Behörde kritisch gegenüberstand.
Das Land Niedersachsen und Volkswagen
Das Land Niedersachsen hat einen starken Einfluss beim Autobauer Volkswagen. Es ist mit einem Anteil von 13,7 Prozent an allen Aktien (Stammaktien und stimmrechtslosen Vorzugsaktien) größter Einzelaktionär. Über die Stammaktien hält das Land 18,2 Prozent der Stimmrechte.
Zudem entsendet Niedersachsen zwei Aufsichtsratsmitglieder. Derzeit sind dies Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) und Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP). Zu seiner Zeit als Regierungschef in Niedersachsen saß auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im VW-Aufsichtsrat. Vorsitzender des Gremiums ist derzeit der ehemalige VW-Konzernchef Ferdinand Piech.
Der starke Einfluss des Landes Niedersachsen wird garantiert durch das umstrittene VW-Gesetz. Es trat 1960 in Kraft, als die Volkswagenwerk GmbH privatisiert und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde. Das Ziel der öffentlichen Hand war und ist, Einfluss auf eines der größten deutschen Unternehmen zu behalten und feindliche Übernahmen zu verhindern.
Die EU-Kommission hatte im Oktober wegen des VW-Gesetzes eine Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof beschlossen. Das Gesetz verletze die EU-Regeln zum freien Kapitalverkehr und zur Niederlassungsfreiheit. Ausländische Investoren könnten abgeschreckt werden, lautet der Vorwurf der EU-Kommission.
Brüssel moniert besonders die Stimmrechtsbegrenzung bei dem Autobauer. Kein Aktionär hat in Wolfsburg mehr als 20 Prozent der Stimmrechte, selbst wenn er mehr Aktien hat. Da für wichtige Unternehmensbeschlüsse eine Mehrheit von über 80 Prozent der Stimmen notwendig ist, habe das Land de facto eine besondere Sperrminorität.
Volkswagen ist Europas größter Autohersteller. Zu den Konzernmarken gehören neben Volkswagen und Audi auch die ausländischen Töchter Seat und Skoda sowie die Luxusmarken Bentley, Lamborghini und Bugatti. Weltweit beschäftigt der Wolfsburger Konzern derzeit rund 343.000 Menschen, darunter rund 178.000 in Deutschland.
Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
aktuelle Marktkapitalisierung 14.077,25 Mio EUR (ein Witz)
andere Autoherrsteller:
BMW: Marktkapitalisierung 22.390,37 Mio EUR
Toyota:Marktkapitalisierung 111.367,98 Euro
Verheugen: Zug für Verhandlungen zum VW-Gesetz abgefahren
Brüssel/Wolfsburg (dpa/lni) - Über die Rechtmäßigkeit des VW-Gesetzes muss nach Auffassung von EU-Industriekommissar Günter Verheugen der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilen. "Das Thema ist für die Kommission erledigt", sagte Verheugen am Donnerstag in Brüssel. Er machte damit deutlich, dass die im Oktober vergangenen Jahres eingelegte Klage der Kommission gegen Deutschland wegen Behinderung des freien Kapitalverkehrs in der EU nicht mehr zurückgezogen wird.
Deutschland könne das 45 Jahre alte VW-Gesetz zur Verhinderung feindlicher Übernahmen in Wolfsburg ändern, um die Luxemburger EU-Richter zu überzeugen. Zentraler Kritikpunkt der Kommission ist laut Verheugen die Stimmrechtsbegrenzung bei dem Autobauer.
Kein Aktionär hat in Wolfsburg mehr als 20 Prozent der Stimmrechte, selbst wenn er mehr Aktien hat. Da es für wichtige Unternehmensbeschlüsse einer Mehrheit von über 80 Prozent der Stimmen bedürfe, hat das Land Niedersachsen de facto eine besondere Sperrminorität. Das Land hält 18,2 Prozent der VW-Stimmrechte. Die Bundesregierung und das Land halten das umstrittene Gesetz für EU-konform. Verheugen machte deutlich, dass er im Oktober der Klage der EU-Behörde kritisch gegenüberstand.
Das Land Niedersachsen und Volkswagen
Das Land Niedersachsen hat einen starken Einfluss beim Autobauer Volkswagen. Es ist mit einem Anteil von 13,7 Prozent an allen Aktien (Stammaktien und stimmrechtslosen Vorzugsaktien) größter Einzelaktionär. Über die Stammaktien hält das Land 18,2 Prozent der Stimmrechte.
Zudem entsendet Niedersachsen zwei Aufsichtsratsmitglieder. Derzeit sind dies Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) und Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP). Zu seiner Zeit als Regierungschef in Niedersachsen saß auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im VW-Aufsichtsrat. Vorsitzender des Gremiums ist derzeit der ehemalige VW-Konzernchef Ferdinand Piech.
Der starke Einfluss des Landes Niedersachsen wird garantiert durch das umstrittene VW-Gesetz. Es trat 1960 in Kraft, als die Volkswagenwerk GmbH privatisiert und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde. Das Ziel der öffentlichen Hand war und ist, Einfluss auf eines der größten deutschen Unternehmen zu behalten und feindliche Übernahmen zu verhindern.
Die EU-Kommission hatte im Oktober wegen des VW-Gesetzes eine Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof beschlossen. Das Gesetz verletze die EU-Regeln zum freien Kapitalverkehr und zur Niederlassungsfreiheit. Ausländische Investoren könnten abgeschreckt werden, lautet der Vorwurf der EU-Kommission.
Brüssel moniert besonders die Stimmrechtsbegrenzung bei dem Autobauer. Kein Aktionär hat in Wolfsburg mehr als 20 Prozent der Stimmrechte, selbst wenn er mehr Aktien hat. Da für wichtige Unternehmensbeschlüsse eine Mehrheit von über 80 Prozent der Stimmen notwendig ist, habe das Land de facto eine besondere Sperrminorität.
Volkswagen ist Europas größter Autohersteller. Zu den Konzernmarken gehören neben Volkswagen und Audi auch die ausländischen Töchter Seat und Skoda sowie die Luxusmarken Bentley, Lamborghini und Bugatti. Weltweit beschäftigt der Wolfsburger Konzern derzeit rund 343.000 Menschen, darunter rund 178.000 in Deutschland.
Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Denke ich auch.
Warum sollte DAS führende europäische Autounternehmen nicht von z.B. Fiat oder eine dieser maroden, amerikanischen Drecksbuden übernommen werden?
Der Vorteil: VW-Aktionäre würden (kurzfristig) davon profitieren. Und der Übernehmer könnte sich mal wieder gute, deutsche Technologie zum Schnäppchenpreis sichern. [Ich weiß nicht: erinnert mich irgendwie an 1945. Da haben die "Sieger"-Mächte auch alles ausgeräumt, was nicht niet- und nagelfest war und den Rest demoliert. Nur, damals konnten wir nicht dagegen wehren. Heute sieht das eigentlich anders aus. Aber das würde eine nationale Politik und Nationalbewusstsein voraussetzen und keinen blinden, kurzfristig möglicherweisen Erfolg bringenden Opportonismus.]
Egal, dann jedenfalls würde VW in gekonnter Manier SANIERT werden - was immer das heißen mag - um es dann in ebenfalls gekonnter Manier an die Wand zu fahren. Dann käme - wieder immer in diesen Fällen - der gute, amerikanische Investor (z.B. Kohlberg Kravis Roberts oder andere) um es ebenfalls wieder flott zu machen und entweder mit einem Märchengewinn zu verscherbeln oder - ach was! - an die Börse zu bringen.
Und bei jeder Aktion verdienen Vorstand, Aufsichtsrat (natürlich incl. Politiker) sich mehr oder weniger goldene Näschen. Nur bei den Beschäftigten, da... Personal? EGAL!
Außerdem, wieviele Unternehmen in Europa haben noch ganz andere Beschränkungen (Goldene Aktie etc.). Und ih kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass z.B. Frankreich so ein Spiel bei, sagen wir mal, Peugeot, Snecma, Alstom oder anderen Ikonen mitmachen würde.
Aber der deutsche Politiker - und natürlich auch die Politikerin - sind doch nur noch eins: korrupte, unfähige Arschlöcher, die besser in jede Russenmafia passen würden - da weiß man, wo man dran ist. Denen wird der eigene Geldbeutel immer wichtiger, statt die Aufgabe, für die sie einst gewählt worden sind.
Gute Nacht, Deutschland. Bald müssen wir fragen, wenn wir uns räuspern wollen - denn Deutschland gehört dann dem Ausland.
Warum sollte DAS führende europäische Autounternehmen nicht von z.B. Fiat oder eine dieser maroden, amerikanischen Drecksbuden übernommen werden?
Der Vorteil: VW-Aktionäre würden (kurzfristig) davon profitieren. Und der Übernehmer könnte sich mal wieder gute, deutsche Technologie zum Schnäppchenpreis sichern. [Ich weiß nicht: erinnert mich irgendwie an 1945. Da haben die "Sieger"-Mächte auch alles ausgeräumt, was nicht niet- und nagelfest war und den Rest demoliert. Nur, damals konnten wir nicht dagegen wehren. Heute sieht das eigentlich anders aus. Aber das würde eine nationale Politik und Nationalbewusstsein voraussetzen und keinen blinden, kurzfristig möglicherweisen Erfolg bringenden Opportonismus.]
Egal, dann jedenfalls würde VW in gekonnter Manier SANIERT werden - was immer das heißen mag - um es dann in ebenfalls gekonnter Manier an die Wand zu fahren. Dann käme - wieder immer in diesen Fällen - der gute, amerikanische Investor (z.B. Kohlberg Kravis Roberts oder andere) um es ebenfalls wieder flott zu machen und entweder mit einem Märchengewinn zu verscherbeln oder - ach was! - an die Börse zu bringen.
Und bei jeder Aktion verdienen Vorstand, Aufsichtsrat (natürlich incl. Politiker) sich mehr oder weniger goldene Näschen. Nur bei den Beschäftigten, da... Personal? EGAL!
Außerdem, wieviele Unternehmen in Europa haben noch ganz andere Beschränkungen (Goldene Aktie etc.). Und ih kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass z.B. Frankreich so ein Spiel bei, sagen wir mal, Peugeot, Snecma, Alstom oder anderen Ikonen mitmachen würde.
Aber der deutsche Politiker - und natürlich auch die Politikerin - sind doch nur noch eins: korrupte, unfähige Arschlöcher, die besser in jede Russenmafia passen würden - da weiß man, wo man dran ist. Denen wird der eigene Geldbeutel immer wichtiger, statt die Aufgabe, für die sie einst gewählt worden sind.
Gute Nacht, Deutschland. Bald müssen wir fragen, wenn wir uns räuspern wollen - denn Deutschland gehört dann dem Ausland.
weiss jemand den genauen Zeitpunkt, an dem das Gericht sein Urteil verkünden wird???
danke
mfg B.
danke
mfg B.
Das VW-Gesetz wird nicht mehr zu halten sein. Das dürfte
klar sein.
Schaun wir mal auf den Markt:
- Fiat soll VW kaufen? Lachhaft! Fiat ist pleite, wenn
sich GM rausziehen sollte!
- Die Franzosen (PSA oder Renault?
1. Haben die nicht genügend Schotter.
2. Geht es denen gut und sind profitabel. Außerdem sind
die sehr gut aufgestellt mit neuen Modellen und haben
sogar Trendsetter bei Nischenmodellen und Technik.
Warum sollten die sich selbst in Schwierigkeiten bringen,
indem sie ein marodes Unternehmen wie VW kaufen?
VW hat keine interessanten Trendsetter, keine Inovationen.
- Die Amerikaner?
a) Ford
Ford ist zwar wieder auf einem grünen Zweig VW hätten sie vor 5 Jahren gekauft. Allerdings war da das VW-Gesetz. So haben sie Volvo gekauft.
Zudem gibt es uu viele Überschneidungen bei Modellen.
Dann kommt hinzu, dass Ford sich auf Sport-Limosinen, Sportwagen, MAVs, SUVs und Geländewagen jonzentriert. Sie wollen vom klassischen Massenhersteller weg. Da passt
VW nicht. VW kann an Technik nur das liefern, was Ford schon längst hat. Im Motoren-Segment (Diesel, Benzin-Direkteinspritzer, Hybrid, Brennstoffzelle) ist Ford
sogar weiter als VW, ebenso bei der Fahrwerkstechnik.
b) GM
Haben kein Schotter. Dort überlegt man, wie man bei
Fiat wieder rauskommt.
- die Japaner (Mazda, Mitsubishi, Subaru, Toyota, Honda, Nissan)
a) Nissan gehört zu Renault
b) Subaru gehört zu GM
c) Mazda gehört zu Ford
d) Mitsubishi hat kein Schotter
e) Toyota könnte VW aus der Portokasse kaufen, ist an
VW aber nicht interessiert und haben schon abgewunken
mit der Begründung "Wir wachsen aus eigener Kraft".
Klar, funktioniert ja auch prächtig. Never change a running system! Wieso sollte man sich da ein Klotz wie
VW ans Bein binden, der einen ausbremst?!
f) Honda hat ebenfalls Schotter und könnte als größter
Motorenhersteller der Welt sicherlich VW aufkaufen.
Aber auch hier setzt man (mit Erfolg) auf eigene Stärken
und zieht sich aus bestimmten (unprofitablen) Segmenten
zurück. Weshalb sollte man sich dann einen unprofitablen
Konzern wie VW an Land ziehen? Unlogisch!
- die Deutschen (BMW, DC, Porsche)
a) BMW hat nicht den Schotter. BMW wäre nach dem
Geschäft platt! Außerdem würde VW von der Firmenphilosophie nicht passen.
b) DC hat genügend eigene Probleme nach Mizsubishi und
mit Chrysler.
c) Porsche hat nicht genügend Schotter.
- Koreaner
Sind zwar stark am Wachsen, haben aber genügend
eigene Probleme. Kommen daher nicht in Frage.
- ein anderer
Vorstellen könnte ich mir die Chinesen. Die haben
a) Schotter
b) sind stark am Expandieren und wollen mit aller
Gewalt auf den europäischen Markt und
c) haben dafür ja auch schon MG/Rover gekauft!!!
d) die Chinesen haben schon mit VW Erfahrung (sind
mit Joint Ventures an VW China immerhin zu 51% beteiligt)
e) Für die Chinesen reicht die Technik aus dem Volkswagen-
Konzern. Das wären die einzigsten auf dem Markt, die mit
der Technik wirklich einen Sprung nach Vorne machen
würden!!!
Eine andere Möglichkeit wäre, dass ein oder mehrere Investoren VW kaufen und zerschlagen.
VW z.B. an die Chinesen vertickt. Und die Rosinen (Audi) als eigenständiges Unternehmen weiterlaufen lassen.
klar sein.
Schaun wir mal auf den Markt:
- Fiat soll VW kaufen? Lachhaft! Fiat ist pleite, wenn
sich GM rausziehen sollte!
- Die Franzosen (PSA oder Renault?
1. Haben die nicht genügend Schotter.
2. Geht es denen gut und sind profitabel. Außerdem sind
die sehr gut aufgestellt mit neuen Modellen und haben
sogar Trendsetter bei Nischenmodellen und Technik.
Warum sollten die sich selbst in Schwierigkeiten bringen,
indem sie ein marodes Unternehmen wie VW kaufen?
VW hat keine interessanten Trendsetter, keine Inovationen.
- Die Amerikaner?
a) Ford
Ford ist zwar wieder auf einem grünen Zweig VW hätten sie vor 5 Jahren gekauft. Allerdings war da das VW-Gesetz. So haben sie Volvo gekauft.
Zudem gibt es uu viele Überschneidungen bei Modellen.
Dann kommt hinzu, dass Ford sich auf Sport-Limosinen, Sportwagen, MAVs, SUVs und Geländewagen jonzentriert. Sie wollen vom klassischen Massenhersteller weg. Da passt
VW nicht. VW kann an Technik nur das liefern, was Ford schon längst hat. Im Motoren-Segment (Diesel, Benzin-Direkteinspritzer, Hybrid, Brennstoffzelle) ist Ford
sogar weiter als VW, ebenso bei der Fahrwerkstechnik.
b) GM
Haben kein Schotter. Dort überlegt man, wie man bei
Fiat wieder rauskommt.
- die Japaner (Mazda, Mitsubishi, Subaru, Toyota, Honda, Nissan)
a) Nissan gehört zu Renault
b) Subaru gehört zu GM
c) Mazda gehört zu Ford
d) Mitsubishi hat kein Schotter
e) Toyota könnte VW aus der Portokasse kaufen, ist an
VW aber nicht interessiert und haben schon abgewunken
mit der Begründung "Wir wachsen aus eigener Kraft".
Klar, funktioniert ja auch prächtig. Never change a running system! Wieso sollte man sich da ein Klotz wie
VW ans Bein binden, der einen ausbremst?!
f) Honda hat ebenfalls Schotter und könnte als größter
Motorenhersteller der Welt sicherlich VW aufkaufen.
Aber auch hier setzt man (mit Erfolg) auf eigene Stärken
und zieht sich aus bestimmten (unprofitablen) Segmenten
zurück. Weshalb sollte man sich dann einen unprofitablen
Konzern wie VW an Land ziehen? Unlogisch!
- die Deutschen (BMW, DC, Porsche)
a) BMW hat nicht den Schotter. BMW wäre nach dem
Geschäft platt! Außerdem würde VW von der Firmenphilosophie nicht passen.
b) DC hat genügend eigene Probleme nach Mizsubishi und
mit Chrysler.
c) Porsche hat nicht genügend Schotter.
- Koreaner
Sind zwar stark am Wachsen, haben aber genügend
eigene Probleme. Kommen daher nicht in Frage.
- ein anderer
Vorstellen könnte ich mir die Chinesen. Die haben
a) Schotter
b) sind stark am Expandieren und wollen mit aller
Gewalt auf den europäischen Markt und
c) haben dafür ja auch schon MG/Rover gekauft!!!
d) die Chinesen haben schon mit VW Erfahrung (sind
mit Joint Ventures an VW China immerhin zu 51% beteiligt)
e) Für die Chinesen reicht die Technik aus dem Volkswagen-
Konzern. Das wären die einzigsten auf dem Markt, die mit
der Technik wirklich einen Sprung nach Vorne machen
würden!!!
Eine andere Möglichkeit wäre, dass ein oder mehrere Investoren VW kaufen und zerschlagen.
VW z.B. an die Chinesen vertickt. Und die Rosinen (Audi) als eigenständiges Unternehmen weiterlaufen lassen.
wo.b
danke für die vielen gedanken...
reicht nicht allein die tatsache,dass vw (dann) übernommen werden kann aus, um dem unternehmen(aktienkurs zusätzlich phantsie) zu verleihen...
mfg B.
p.s. an eine konkrete übernahme dachte ich eh nicht...
danke für die vielen gedanken...
reicht nicht allein die tatsache,dass vw (dann) übernommen werden kann aus, um dem unternehmen(aktienkurs zusätzlich phantsie) zu verleihen...
mfg B.
p.s. an eine konkrete übernahme dachte ich eh nicht...
"danke für die vielen gedanken...
reicht nicht allein die tatsache,dass vw (dann) übernommen werden kann aus, um dem unternehmen(aktienkurs zusätzlich phantsie) zu verleihen..."
Im Prinzip ja. Aber man sollte ja erstmal schauen,
ob überhaupt eine Übernahme in Frage kommt.
Das ein Gesetz kippt reicht ja für eine Übernahme
nicht aus. Es müssen auch (potenzielle) Interessenten
vorhanden sein. Ansonsten hat sich das Thema erledigt.
Deshalb mal meine knappe Analyse.
Hätte sich nämlich der MG/Rover-Deal mit den Chinesen
nicht aufgetan (damit entsteht eine ganz neue Situation am Markt!), wäre für mich VW nach dem geplatzen Deal
mit den Scheichs absolut kein Übernahme-Kandidat!
Das Potenzial von VW schätze ich in der aktuellen Situation nämlich eher dem von Fiat oder Opel ein.
Nämlich sinkend.
"an eine konkrete übernahme dachte ich eh nicht"
Ach so.
reicht nicht allein die tatsache,dass vw (dann) übernommen werden kann aus, um dem unternehmen(aktienkurs zusätzlich phantsie) zu verleihen..."
Im Prinzip ja. Aber man sollte ja erstmal schauen,
ob überhaupt eine Übernahme in Frage kommt.
Das ein Gesetz kippt reicht ja für eine Übernahme
nicht aus. Es müssen auch (potenzielle) Interessenten
vorhanden sein. Ansonsten hat sich das Thema erledigt.
Deshalb mal meine knappe Analyse.
Hätte sich nämlich der MG/Rover-Deal mit den Chinesen
nicht aufgetan (damit entsteht eine ganz neue Situation am Markt!), wäre für mich VW nach dem geplatzen Deal
mit den Scheichs absolut kein Übernahme-Kandidat!
Das Potenzial von VW schätze ich in der aktuellen Situation nämlich eher dem von Fiat oder Opel ein.
Nämlich sinkend.
"an eine konkrete übernahme dachte ich eh nicht"
Ach so.
18.03.2005 - 12:19 Uhr
EU-Kommission klagt in Luxemburg wegen VW-Gesetz
BRÜSSEL (Dow Jones-VWD)--Die Europäische Kommission lässt den Streit um das so genannte Volkswagen-Gesetz nun gerichtlich klären. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg teilte am Freitag mit, die EU-Behörde habe am 4. März eine Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland wegen der Regelung eingereicht. Die Kommission mache geltend, dass bestimmte Bestimmungen dieses Gesetzes gegen die Artikel 43 (Niederlassungsfreiheit) und Artikel 56 (Freier Kapitalverkehr) des EG-Vertrags verstoßen.
Die alte EU-Kommission hatte vergangenen Oktober auf Betreiben des damaligen EU-Binnenmarktkommissars Frits Bolkestein die Klage beim EuGH gegen Deutschland angekündigt, weil die deutschen Behörden nach Brüsseler Auffassung trotz mehrmaliger Aufforderung nicht bereit waren, auf die Kritikpunkte einzugehen. Die Kommission ist der Überzeugung, dass das seit 40 Jahren bestehende Gesetz eine Behinderung ausländischer Investoren und damit ein Hindernis für den freien Kapitalverkehr darstellt.
Das Höchststimmrecht von 20% gebe einem Aktionär wie Niedersachsen mit knapp einem Fünftel der Stimmrechte eine besondere Sperrminorität bei Volkswagen und damit gegenüber anderen VW-Aktionären besondere Rechte, so einer der Kritikpunkte. Die Bundesregierung, die Landesregierung in Hannover und VW lehnen dagegen eine Abschaffung der Regelung ab und argumentieren, sie würde ausländische Beteiligungen nicht behindern. Das Verfahren trägt die Rechtssachennummer C-112/05. Üblicherweise vergehen einige Jahre bis zu einem abschließenden Urteil.
-Von Dirk Müller-Thederan, Dow Jones Newswires; +32 2 741 14 93, europa.de@dowjones.com
(ENDE) Dow Jones Newswires/18.3.2005/dmt/jhe
EU-Kommission klagt in Luxemburg wegen VW-Gesetz
BRÜSSEL (Dow Jones-VWD)--Die Europäische Kommission lässt den Streit um das so genannte Volkswagen-Gesetz nun gerichtlich klären. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg teilte am Freitag mit, die EU-Behörde habe am 4. März eine Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland wegen der Regelung eingereicht. Die Kommission mache geltend, dass bestimmte Bestimmungen dieses Gesetzes gegen die Artikel 43 (Niederlassungsfreiheit) und Artikel 56 (Freier Kapitalverkehr) des EG-Vertrags verstoßen.
Die alte EU-Kommission hatte vergangenen Oktober auf Betreiben des damaligen EU-Binnenmarktkommissars Frits Bolkestein die Klage beim EuGH gegen Deutschland angekündigt, weil die deutschen Behörden nach Brüsseler Auffassung trotz mehrmaliger Aufforderung nicht bereit waren, auf die Kritikpunkte einzugehen. Die Kommission ist der Überzeugung, dass das seit 40 Jahren bestehende Gesetz eine Behinderung ausländischer Investoren und damit ein Hindernis für den freien Kapitalverkehr darstellt.
Das Höchststimmrecht von 20% gebe einem Aktionär wie Niedersachsen mit knapp einem Fünftel der Stimmrechte eine besondere Sperrminorität bei Volkswagen und damit gegenüber anderen VW-Aktionären besondere Rechte, so einer der Kritikpunkte. Die Bundesregierung, die Landesregierung in Hannover und VW lehnen dagegen eine Abschaffung der Regelung ab und argumentieren, sie würde ausländische Beteiligungen nicht behindern. Das Verfahren trägt die Rechtssachennummer C-112/05. Üblicherweise vergehen einige Jahre bis zu einem abschließenden Urteil.
-Von Dirk Müller-Thederan, Dow Jones Newswires; +32 2 741 14 93, europa.de@dowjones.com
(ENDE) Dow Jones Newswires/18.3.2005/dmt/jhe
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