Weißer Rauch bei der Union: Die Kandidatin heißt Merkel - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 31.05.05 09:19:15 von
neuester Beitrag 31.05.05 18:21:31 von
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Weißer Rauch bei der Union: Die Kandidatin heißt Merkel
Jetzt steht es fest: Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat in der unionsinternen K-Frage endgültig das Rennen gemacht und wird bei den Neuwahlen im Herbst als Kanzlerkandidatin gegen Amtsinhaber Schröder antreten. Die Präsidien der Unionsparteien haben Merkel am Montag per Beifallsbekundung ohne vorherige Abstimmung als gemeinsame Kanzlerkandidatin nominiert. Auf den Schild gehoben wurde Merkel von ihrem langjährigen Konkurrenten um den Posten, Edmund Stoiber.
Merkel ist damit auch offiziell zur Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei der für Mitte September geplanten Neuwahl des Bundestags. Die 50-Jährige ist die erste Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik. Stoiber hatte die Union 2002 als Kanzlerkandidat in die Wahl geführt, bei der CDU und CSU knapp scheiterten. Beide Parteien wollen nun eine gemeinsame Wahlplattform erarbeiten.
Es muß vernichtend für Schröder sein,erstmalig gegen eine Frau den kürzeren zu ziehen.....
Gerd,ich und sehr viele Bürger sind froh von dieser Schreckens-Regierung erlöst zu werden,soviel kann die Angie gar nicht falsch machen....
Cl.
Cl.
schön, daß du es nach 24 std auch schon bemerkst.
[posting]16.753.592 von ZockerFreak am 31.05.05 09:22:38[/posting]Unser Land wird stolz sein auf diese Kanzlerin....
Noch wichtiger,das Aus von Rot/Grün....
Cl.
Noch wichtiger,das Aus von Rot/Grün....
Cl.
Berlin-Nachrichten vom 31.05.2005
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Angela Merkel offiziell als Kanzlerkandidatin nominiert
BERLIN. Die Spitzen der Unionsparteien haben die Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Merkel offiziell zur Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl aufgestellt. Die Präsidien von CDU und CSU haben Merkel am Montag auf einer gemeinsamen Sitzung in Berlin einstimmig zur Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder gekürt. Ein gemeinsames Wahlprogramm wollen CDU und CSU am 11. Juli beschließen.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Merkel ist offiziell die Kanzlerkandidatin der Union bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber gab die Nominierung Merkels am Montag in Berlin nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU bekannt. Die Entscheidung sei "einstimmig und einmütig" gefallen, erklärte Stoiber unter tosendem Beifall im Konrad-Adenauer-Haus und betonte: "Angela Merkel hat das volle Vertrauen und die volle Unterstützung von CD U und CSU". Die Vorsitzende der größeren Schwesterpartei trete mit "großartigen" Wahlerfolgen als Kanzlerkandidatin an.
Stoiber sicherte Angela Merkel ausdrücklich seine persönliche Unterstützung zu. Die CSU werde im Wahlkampf die gleiche Einigkeit zeigen, wie sie die CDU 2002 bewiesen habe. "Wir werden mit unermüdlichem Einsatz, mit aller Kraft und voller Geschlossenheit um den Sieg kämpfen", rief der bayerische Ministerpräsident aus. "Sie werden mich an ihrer Seite haben", versprach er der CDU-Vorsitzenden. "Ich werde alles tun, damit Sie die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland werden".
Angela Merkel dankte für die Unterstützung und verwies auf die erschreckende Bilanz von sieben Jahren Rot-Grün. "Über allem steht die bedrückende Zahl von fünf Millionen Arbeitslosen. Deshalb brauchen wir keine Agenda 2010 mehr, so richtig Schritte von ihr waren. Wir brauchen eine Agenda für Arbeit", rief die Spitzenkandidatin in den Jubel der Mitarbeiter aus Partei und Fraktion. Dazu müsse sich das Land wieder auf den Grundgedanken der Sozialen Marktwirtschaft besinnen: "Arbeit braucht Wachstum und Wachstum braucht Freiheit". Nur wenn wieder allgemein anerkannt sei, dass "Freiheit und Wettbewerb Hebel für die Lebenschancen von Menschen sind", gelinge es auch, "wieder mehr Solidarität und mehr Gerechtigkeit in unserem Land" durchzusetzen.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende erklärte, dass sich unsere Werte Demokratie und Soziale Marktwirtschaft in der Globalisierung "behaupten und bewähren" müssten. Klar sei, dass Deutschland im Wettbewerb um die niedrigsten Löhne nicht mithalten könne. "Wir wollen das auch nicht", bekräftigte Merkel. Um dennoch im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, "müssen wir schneller, flexibler und besser sein". Außerdem "müssen wir Dinge können, die andere nicht können". Deshalb werde die Union der Schaffung von Arbeitsplätzen in Zukunftstechnologien ebenso Vorrang einräumen wie dem Abbau von Einstellungshindernissen. In diesem Zusammenhang kündigte Merkel eine stärkere Abkopplung der Sozialbeiträge von den Löhnen, eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, weniger Bürokratie und eine Große Steuerreform an. Auf der Grundlage dieses "Rasters" werde die Union am 11. Juli ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU beraten und beschließen. Am 28. August folge die Eröffnung der hei ßen Wahlkampfphase in der Dortmunder Westfalenhalle. Die CSU folge mit ihrem Parteitag am 2. und 3. September.
Merkel sagte weiter, mit diesem Reformweg habe die Union die Chance, "Schluss mit dem Stückwerk von Rot-Grün zu machen". Anstelle des "ständigen Nachbesserns" könnten CDU und CSU nach einem Regierungswechsel jetzt "wieder Politik aus einem Guss machen". Nur so werde die Gesellschaft die Spaltung zwischen alt und jung, zwischen Ost und West oder zwischen denen, die Arbeit haben und denen ohne Arbeit überwinden. Ausdruck dieser Spaltungen sei "das schlimme Wort von den Ich-AGs", betonte die Kanzle rkandidatin. "Wir wollen die Ich-AGs durch die Wir-Gesellschaft ersetzen". Die "Agenda für Arbeit" sei der Weg dahin.
"Ich mache mir nichts vor", versicherte die Partei- und Fraktionsvorsitzende. Nach dem Regierungswechsel werde die Union eine "schwere Hinterlassenschaft von ungelösten Problemen vorfinden". Angesichts der desolaten Haushaltslage müsse eine unionsgeführte Bundesregierung erst wieder neue Spielräume schaffen. Die klaren politischen Verhältnisse mit Unionsmehrheiten in Bundesrat und Bundestag würden dabei "den Mut zu klaren Lösungen geben, damit Deutschland keine Zeit mehr verliere und endlich von dem Zickzackkurs" wegkomme.
In diesem Zusammenhang machte die Kanzlerkandidatin deutlich, dass CDU und CSU auf diesem Weg "auf die Hilfe der gesamten Bevölkerung angewiesen" seien. "Wir werden kein Wahlprogramm beschließen, das jemanden aussperrt", betonte Merkel. "Menschen ohne Lobby" oder "jenseits organisierter Interessen" müssten in der Union eine Stimme haben. Zwar sei ein Wahlprogramm keine "Verabschiedung von konkreten Gesetzgebungsvorhaben". Aber es werde ein Wahlprogramm "mit dem Mut zur Ehrlichkeit" sein. "Kein P roblem wird schön geredet, keine Allwissenheit vorgetäuscht", auch würden keine "Patentrezepte formuliert werden, wo es keine Patentrezepte gibt". Dies würden die Menschen durchschauen, denn sie hätten ein "ganz feines Gespür für Ehrlichkeit". Nötig sei stattdessen eine "Politik des Zuhörens".
Merkel kündigte an, sie werde "einen Wahlkampf ohne Feindbilder" führen. "Wer auf Feindbilder setzt, setzt auf Angst und hat Angst". Dagegen setze die Union "auf Zukunft und auf den mündigen Bürger". Die Alternativen seien bekannt: Entweder ein "Weiter so" mit Rot-Grün oder die Chance auf Besserung mit einer anderen Politik. Die Union mache keine falschen Versprechungen. Denn bereits heute könne jeder sehen, dass es den Menschen dort, wo die Union regiere, besser gehe. Ob es sich um Arbeitsplätz e, Wirtschaftskraft, Bildung oder Innere Sicherheit handele.
Zwar sei die Union auf ihre Wahlerfolge in den Ländern stolz, betonte die Kanzlerkandidatin. "Aber zufrieden sind wir nicht, denn Deutschland geht es noch nicht gut". Eine unionsgeführte Bundesregierung arbeite deshalb dafür, dass es "Deutschland wieder besser geht". Dabei gehe es weder um persönliche Karrieren noch um Parteien, versicherte Merkel. "Es geht um etwas anderes. Wir wollen Deutschland dienen, ich will Deutschland dienen". Die Kanzlerkandidatin wörtlich: "Gemeinsam werden wir es scha ffen".
fhh
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Angela Merkel offiziell als Kanzlerkandidatin nominiert
BERLIN. Die Spitzen der Unionsparteien haben die Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Merkel offiziell zur Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl aufgestellt. Die Präsidien von CDU und CSU haben Merkel am Montag auf einer gemeinsamen Sitzung in Berlin einstimmig zur Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder gekürt. Ein gemeinsames Wahlprogramm wollen CDU und CSU am 11. Juli beschließen.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Merkel ist offiziell die Kanzlerkandidatin der Union bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber gab die Nominierung Merkels am Montag in Berlin nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU bekannt. Die Entscheidung sei "einstimmig und einmütig" gefallen, erklärte Stoiber unter tosendem Beifall im Konrad-Adenauer-Haus und betonte: "Angela Merkel hat das volle Vertrauen und die volle Unterstützung von CD U und CSU". Die Vorsitzende der größeren Schwesterpartei trete mit "großartigen" Wahlerfolgen als Kanzlerkandidatin an.
Stoiber sicherte Angela Merkel ausdrücklich seine persönliche Unterstützung zu. Die CSU werde im Wahlkampf die gleiche Einigkeit zeigen, wie sie die CDU 2002 bewiesen habe. "Wir werden mit unermüdlichem Einsatz, mit aller Kraft und voller Geschlossenheit um den Sieg kämpfen", rief der bayerische Ministerpräsident aus. "Sie werden mich an ihrer Seite haben", versprach er der CDU-Vorsitzenden. "Ich werde alles tun, damit Sie die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland werden".
Angela Merkel dankte für die Unterstützung und verwies auf die erschreckende Bilanz von sieben Jahren Rot-Grün. "Über allem steht die bedrückende Zahl von fünf Millionen Arbeitslosen. Deshalb brauchen wir keine Agenda 2010 mehr, so richtig Schritte von ihr waren. Wir brauchen eine Agenda für Arbeit", rief die Spitzenkandidatin in den Jubel der Mitarbeiter aus Partei und Fraktion. Dazu müsse sich das Land wieder auf den Grundgedanken der Sozialen Marktwirtschaft besinnen: "Arbeit braucht Wachstum und Wachstum braucht Freiheit". Nur wenn wieder allgemein anerkannt sei, dass "Freiheit und Wettbewerb Hebel für die Lebenschancen von Menschen sind", gelinge es auch, "wieder mehr Solidarität und mehr Gerechtigkeit in unserem Land" durchzusetzen.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende erklärte, dass sich unsere Werte Demokratie und Soziale Marktwirtschaft in der Globalisierung "behaupten und bewähren" müssten. Klar sei, dass Deutschland im Wettbewerb um die niedrigsten Löhne nicht mithalten könne. "Wir wollen das auch nicht", bekräftigte Merkel. Um dennoch im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, "müssen wir schneller, flexibler und besser sein". Außerdem "müssen wir Dinge können, die andere nicht können". Deshalb werde die Union der Schaffung von Arbeitsplätzen in Zukunftstechnologien ebenso Vorrang einräumen wie dem Abbau von Einstellungshindernissen. In diesem Zusammenhang kündigte Merkel eine stärkere Abkopplung der Sozialbeiträge von den Löhnen, eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, weniger Bürokratie und eine Große Steuerreform an. Auf der Grundlage dieses "Rasters" werde die Union am 11. Juli ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU beraten und beschließen. Am 28. August folge die Eröffnung der hei ßen Wahlkampfphase in der Dortmunder Westfalenhalle. Die CSU folge mit ihrem Parteitag am 2. und 3. September.
Merkel sagte weiter, mit diesem Reformweg habe die Union die Chance, "Schluss mit dem Stückwerk von Rot-Grün zu machen". Anstelle des "ständigen Nachbesserns" könnten CDU und CSU nach einem Regierungswechsel jetzt "wieder Politik aus einem Guss machen". Nur so werde die Gesellschaft die Spaltung zwischen alt und jung, zwischen Ost und West oder zwischen denen, die Arbeit haben und denen ohne Arbeit überwinden. Ausdruck dieser Spaltungen sei "das schlimme Wort von den Ich-AGs", betonte die Kanzle rkandidatin. "Wir wollen die Ich-AGs durch die Wir-Gesellschaft ersetzen". Die "Agenda für Arbeit" sei der Weg dahin.
"Ich mache mir nichts vor", versicherte die Partei- und Fraktionsvorsitzende. Nach dem Regierungswechsel werde die Union eine "schwere Hinterlassenschaft von ungelösten Problemen vorfinden". Angesichts der desolaten Haushaltslage müsse eine unionsgeführte Bundesregierung erst wieder neue Spielräume schaffen. Die klaren politischen Verhältnisse mit Unionsmehrheiten in Bundesrat und Bundestag würden dabei "den Mut zu klaren Lösungen geben, damit Deutschland keine Zeit mehr verliere und endlich von dem Zickzackkurs" wegkomme.
In diesem Zusammenhang machte die Kanzlerkandidatin deutlich, dass CDU und CSU auf diesem Weg "auf die Hilfe der gesamten Bevölkerung angewiesen" seien. "Wir werden kein Wahlprogramm beschließen, das jemanden aussperrt", betonte Merkel. "Menschen ohne Lobby" oder "jenseits organisierter Interessen" müssten in der Union eine Stimme haben. Zwar sei ein Wahlprogramm keine "Verabschiedung von konkreten Gesetzgebungsvorhaben". Aber es werde ein Wahlprogramm "mit dem Mut zur Ehrlichkeit" sein. "Kein P roblem wird schön geredet, keine Allwissenheit vorgetäuscht", auch würden keine "Patentrezepte formuliert werden, wo es keine Patentrezepte gibt". Dies würden die Menschen durchschauen, denn sie hätten ein "ganz feines Gespür für Ehrlichkeit". Nötig sei stattdessen eine "Politik des Zuhörens".
Merkel kündigte an, sie werde "einen Wahlkampf ohne Feindbilder" führen. "Wer auf Feindbilder setzt, setzt auf Angst und hat Angst". Dagegen setze die Union "auf Zukunft und auf den mündigen Bürger". Die Alternativen seien bekannt: Entweder ein "Weiter so" mit Rot-Grün oder die Chance auf Besserung mit einer anderen Politik. Die Union mache keine falschen Versprechungen. Denn bereits heute könne jeder sehen, dass es den Menschen dort, wo die Union regiere, besser gehe. Ob es sich um Arbeitsplätz e, Wirtschaftskraft, Bildung oder Innere Sicherheit handele.
Zwar sei die Union auf ihre Wahlerfolge in den Ländern stolz, betonte die Kanzlerkandidatin. "Aber zufrieden sind wir nicht, denn Deutschland geht es noch nicht gut". Eine unionsgeführte Bundesregierung arbeite deshalb dafür, dass es "Deutschland wieder besser geht". Dabei gehe es weder um persönliche Karrieren noch um Parteien, versicherte Merkel. "Es geht um etwas anderes. Wir wollen Deutschland dienen, ich will Deutschland dienen". Die Kanzlerkandidatin wörtlich: "Gemeinsam werden wir es scha ffen".
fhh
der weiße rauch bei der union stammt sicher von den köpfen, die sich verzweifelt überlegen, wie sie steuererhöhungen rechtfertigen sollen.
Es muß vernichtend für Schröder sein,erstmalig gegen eine Frau den kürzeren zu ziehen.....
Nein, im Gegenteil. Schröder wird es als große Ehre empfinden Steigbügelhalter für die erste Frau in einem der höchsten politischen Ämter Deutschlands zu sein, nachdem sein erklärter Wunsch, mit Gesine Schwan Ähnliches schon letztes Jahr zu erreichen, ja nicht geklappt hat.
;
Nein, im Gegenteil. Schröder wird es als große Ehre empfinden Steigbügelhalter für die erste Frau in einem der höchsten politischen Ämter Deutschlands zu sein, nachdem sein erklärter Wunsch, mit Gesine Schwan Ähnliches schon letztes Jahr zu erreichen, ja nicht geklappt hat.
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Es wird verdammt schwer unser Land wieder auf Vordermann zu bringen,
die Rot/Grünen haben uns voll an die Wand gefahren,
ich hoffe daß diese beiden Parteien endgültig von der Bildfläche verschwinden....
Cl.
die Rot/Grünen haben uns voll an die Wand gefahren,
ich hoffe daß diese beiden Parteien endgültig von der Bildfläche verschwinden....
Cl.
Claptoni, solche Schwarzmaler wie Du haben das Land an die Wand gefahren.
Mit der Union wird es bergauf gehen! Nur 2 Beispiele:
-Abschaffung des Kündigungsschutzes
Die großen Firmen reiben sich die Hände, denn jetzt können sie noch schneller Leute entlassen!
-Kopfpauschale, sehr sozial!
Der Arbeitnehmer mit 1000 Euro Verdienst zahlt genauso viel Krankenversicherung wie der mit 8000.
Darauf können wir uns alle freuen!
Ihr habt sie doch nicht mehr alle!
Mit der Union wird es bergauf gehen! Nur 2 Beispiele:
-Abschaffung des Kündigungsschutzes
Die großen Firmen reiben sich die Hände, denn jetzt können sie noch schneller Leute entlassen!
-Kopfpauschale, sehr sozial!
Der Arbeitnehmer mit 1000 Euro Verdienst zahlt genauso viel Krankenversicherung wie der mit 8000.
Darauf können wir uns alle freuen!
Ihr habt sie doch nicht mehr alle!
Atti,
wenn es danach geht, dann müssten die vergünstigten Versicherungsprämien für Beamte zu allererst gestrichen werden.
Dann Abschaffung der privaten Krankenversicherung, da diese für Bezieher von 1000 EUR Einkommen nicht zugänglich sind.
usw.
Unglaublich, dass die SPD diese unsozialen Fälle nicht angepackt hat, aber jetzt rumjammern, wenn die Kopfpauschale kommt.
wenn es danach geht, dann müssten die vergünstigten Versicherungsprämien für Beamte zu allererst gestrichen werden.
Dann Abschaffung der privaten Krankenversicherung, da diese für Bezieher von 1000 EUR Einkommen nicht zugänglich sind.
usw.
Unglaublich, dass die SPD diese unsozialen Fälle nicht angepackt hat, aber jetzt rumjammern, wenn die Kopfpauschale kommt.
Man sollte unbedingt den Kündigungsschutz für Beamte aufheben.
Es gibt keinen sinnvollen Grund, die Beamten mehr zu schützen, als andere Arbeitnehmer.
Es gibt keinen sinnvollen Grund, die Beamten mehr zu schützen, als andere Arbeitnehmer.
Atti,
über dich zu Schreiben ist zwecklos,
ihr Sesselpfurzer seid doch der Untergang,
ihr kassiert,kassiert u.kassiert,mit 50 Jahren seid ihr euren Job Phisych nicht mehr gewachsen u.dann seid ihr auf Lebenszeit eine Riesenbelastung für den Normalen Gewerblichen Arbeiter....
Ihr zahlt nicht mals in eine Renten-bzw.Pensionskasse ein.....
Ihr Beamte seid der Untergang......
Cl.
über dich zu Schreiben ist zwecklos,
ihr Sesselpfurzer seid doch der Untergang,
ihr kassiert,kassiert u.kassiert,mit 50 Jahren seid ihr euren Job Phisych nicht mehr gewachsen u.dann seid ihr auf Lebenszeit eine Riesenbelastung für den Normalen Gewerblichen Arbeiter....
Ihr zahlt nicht mals in eine Renten-bzw.Pensionskasse ein.....
Ihr Beamte seid der Untergang......
Cl.
Unions-Pläne
Merkel verspricht Steuersenkungen
Bereit für die Kanzlerschaft
| 31.05.05 |
Kurz nach ihrer Kür zur Kanzlerkandidatin hat die CDU-Chefin gesagt, dass sie nach einem Wahlsieg unbedingt schnell die Steuersätze senken will.
Mehr zum Thema
Angela Merkel – Erste Kanzlerin im Anmarsch
K-Frage entschieden – Stoiber kürt Merkel
Die neue Merkel – Keckes Lächeln, flotte Frisur
Wer wird was? – Merkels mögliches Schattenkabinett
„Unser Konzept liegt ja auf dem Tisch", sagte Angela Merkel in der ARD. „Wir werden noch einmal draufschauen, ob es zu den gegenwärtigen Bedingungen passt. Aber im Grundsatz wird dies ein Sofortschritt sein", erklärte die CDU-Chefin.
Das Konzept sieht die Senkung des Eingangssteuersatzes von 15 auf 12 und des Spitzensatzes von 42 auf 39 Prozent vor. Weiter versprach die Kandidatin, „die Dinge anzupacken, die unsere Wirtschaft behindern“. Dazu gehörten Bürokratie und Überreglementierung.
Nein zu Antidiskriminierungsgesetz
Merkel fügte hinzu, sie wolle im Übrigen das Antidiskriminierungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung zurücknehmen. Dieses absurde Gesetz würde sicher zu den ersten gehören, die sie zurücknähme, sagte Merkel. Zudem kündigte sie an, Richtlinien der Europäischen Union „nur noch eins zu eins“ umzusetzen. SPD und Grüne hätten hier immer noch draufgesattelt.
Arbeitgeber und Wirtschaftsverbände haben das geplante Antidiskriminierungsgesetz der Regierung wiederholt kritisiert und bemängelt, es gehe in seinem arbeits- wie zivilrechtlichen Teil weit über die EU-Richtlinie hinaus.
Auch werde die Union bestimmte Gesetze „mit Verfallsdatum“ beschließen und Planungsverfahren beschleunigen. Grundsätzlich gelte, dass alles an der Frage gemessen werde, ob es dem Aufbau von Arbeitsplätzen helfe oder schade. Merkel: „Wir brauchen eine Agenda Arbeit.“
„Steuererhöhungen falsches Signal“
CDU und CSU müssten „klipp und klar“ sagen, was sie nicht ändern könnten. Als Beispiel nannte Merkel „die Tatsache, dass wir im internationalen Wettbewerb stehen“. Sie fügte hinzu: „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir alle wissen, oder wissen sollten, dass einseitige Steuererhöhungen in Zeiten wirtschaftlicher Schwäche das falsche Signal sind.“ Beides zusammenzubringen sei Aufgabe des Wahlprogramms von CDU und CSU.
Merkel erteilte einer großen Koalition eine Absage. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat seien zu Gunsten von Schwarz-Gelb und böten die Möglichkeit, „relativ geräuschlos bestimmte Dinge schnell und zeitnah durchzubringen", sagte sie im ZDF.
Merkel verspricht Steuersenkungen
Bereit für die Kanzlerschaft
| 31.05.05 |
Kurz nach ihrer Kür zur Kanzlerkandidatin hat die CDU-Chefin gesagt, dass sie nach einem Wahlsieg unbedingt schnell die Steuersätze senken will.
Angela Merkel – Erste Kanzlerin im Anmarsch
K-Frage entschieden – Stoiber kürt Merkel
Die neue Merkel – Keckes Lächeln, flotte Frisur
Wer wird was? – Merkels mögliches Schattenkabinett
„Unser Konzept liegt ja auf dem Tisch", sagte Angela Merkel in der ARD. „Wir werden noch einmal draufschauen, ob es zu den gegenwärtigen Bedingungen passt. Aber im Grundsatz wird dies ein Sofortschritt sein", erklärte die CDU-Chefin.
Das Konzept sieht die Senkung des Eingangssteuersatzes von 15 auf 12 und des Spitzensatzes von 42 auf 39 Prozent vor. Weiter versprach die Kandidatin, „die Dinge anzupacken, die unsere Wirtschaft behindern“. Dazu gehörten Bürokratie und Überreglementierung.
Nein zu Antidiskriminierungsgesetz
Merkel fügte hinzu, sie wolle im Übrigen das Antidiskriminierungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung zurücknehmen. Dieses absurde Gesetz würde sicher zu den ersten gehören, die sie zurücknähme, sagte Merkel. Zudem kündigte sie an, Richtlinien der Europäischen Union „nur noch eins zu eins“ umzusetzen. SPD und Grüne hätten hier immer noch draufgesattelt.
Arbeitgeber und Wirtschaftsverbände haben das geplante Antidiskriminierungsgesetz der Regierung wiederholt kritisiert und bemängelt, es gehe in seinem arbeits- wie zivilrechtlichen Teil weit über die EU-Richtlinie hinaus.
Auch werde die Union bestimmte Gesetze „mit Verfallsdatum“ beschließen und Planungsverfahren beschleunigen. Grundsätzlich gelte, dass alles an der Frage gemessen werde, ob es dem Aufbau von Arbeitsplätzen helfe oder schade. Merkel: „Wir brauchen eine Agenda Arbeit.“
„Steuererhöhungen falsches Signal“
CDU und CSU müssten „klipp und klar“ sagen, was sie nicht ändern könnten. Als Beispiel nannte Merkel „die Tatsache, dass wir im internationalen Wettbewerb stehen“. Sie fügte hinzu: „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir alle wissen, oder wissen sollten, dass einseitige Steuererhöhungen in Zeiten wirtschaftlicher Schwäche das falsche Signal sind.“ Beides zusammenzubringen sei Aufgabe des Wahlprogramms von CDU und CSU.
Merkel erteilte einer großen Koalition eine Absage. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat seien zu Gunsten von Schwarz-Gelb und böten die Möglichkeit, „relativ geräuschlos bestimmte Dinge schnell und zeitnah durchzubringen", sagte sie im ZDF.
Seit Kriegsende,
das Schlimmste,daß unserem Land passieren konnte ist diese SPD/Grünen-Regierung.....
Ich bin froh,daß dieser Spuk bald ein Ende hat....
Cl.
das Schlimmste,daß unserem Land passieren konnte ist diese SPD/Grünen-Regierung.....
Ich bin froh,daß dieser Spuk bald ein Ende hat....
Cl.
EXTRA: Neuwahlen im Herbst
Beginn des Artikels
Angela Merkel
Auf den Spuren von Maggie und Indira
Auf dem Weg zur Kanzlerin? Angela Merkel auf Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen
Gerade einmal 49 weibliche Regierungschefs hat es seit 1960 gegeben - Angela Merkel wäre die erste in Deutschland. Und Frauen haben es doppelt schwer: fast immer sollen sie den Spagat zwischen (männlicher) Leistung und (weiblicher) Anmut hinbekommen.
Angela Merkel könnte Geschichte schreiben. Die CDU-Chefin wäre die erste Frau in Deutschland, die es ins Bundeskanzleramt schafft. Auf der ganzen Welt gibt es keine zehn Frauen, die als Staats- oder Ministerpräsidentin souveräner Länder amtieren, seit 1960 waren es insgesamt 49. Eine Sonderstellung unter ihnen hatte die langjährige britische Premierministerin Margaret Thatcher (1979-1990) eingenommen. Der Vergleich zur "eisernen Lady" mit dem "männlichen Führungsstil" wird in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl öfter herhalten müssen. Merkels Aufstieg zur Kanzlerkandidatin
Nach mehr als einem halben Jahrhundert "endlich" eine Frau als Kanzlerkandidat in greifbarer Nähe - für Alice Schwarzer eine "Sensation". "Die Chancen von Merkel gegenüber Schröder sind gut, weil die Bevölkerung einen Wechsel der Regierungspolitik will", glaubt Ulla Bock, Geschäftsführerin der Zentraleinrichtung zur Förderung von Frauenstudien und Frauenforschung an der Freien Universität Berlin. Sie spricht von einem "interessanten Widerspruch": Die Mehrheit sei für einen Machtwechsel, finde aber Schröder sympathischer. "Es wird viel darauf ankommen, inwieweit die Parteigenossen Merkel stützen und keinen Zweifel daran lassen, dass es ihre Kandidatin ist."
© Picture Alliance Auf dem Weg zur eisernen Lady: Margaret Thatcher nach ihrem Wahlsieg 1979
Nicht einmal ansatzweise war eine Frau zuvor im Gespräch für das Kanzleramt. Anwärterinnen für das Bundespräsidialamt gab es einige, sie mussten aber mit dem Stigma der Zählkandidatin fertig werden, auch bei Gesine Schwan war dies 2004 der Fall. Die erste Bundesministerin Elisabeth Schwarzhaupt, die Konrad Adenauer 1961 widerwillig ins Kabinett holte, wurde trotz ihrer 60 Jahre mit "Fräulein" angeredet, weil sie ledig war. Annemarie Renger, Deutschlands erste Bundestagspräsidentin, zog nach ihrer Amtszeit von 1972 bis 1976 Bilanz: "Ich habe in dieser Zeit erreicht, was ich wollte: Es ist bewiesen, dass eine Frau das kann!"
Fast schon resignierend klingt die Einschätzung der Soziologin Ulla Bock: "Eine Frau kann wirkliche Macht nur an sich binden, wenn sie - neben hoher Qualifikation und Leistung - auch noch das Kunststück vollbringt, die in uns wirkenden Bilder von männlich und weiblich in Einklang zu bringen." Das sei nahezu unmöglich. Erfolgreich bei den Wählern könnte Merkel ihrer Meinung nach wegen der Wechselstimmung sein, nicht wegen des Faktors Frau.
Es ist selten ein Akt von Emanzipation, wenn Frauen an die Macht kommen, sieht man von den traditionell als fortschrittlich geltenden nordeuropäischen Ländern ab. In Norwegen brachte es beispielsweise Gro Harlem Brundtland als Ministerpräsidentin auf zehn Jahre in drei Amtszeiten.
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Kür zur Kanzlerkandidatin: Merkel versucht es mit EhrlichkeitMerkels Schattenkabinett: Super-Stoiber wird Nummer eineinhalbIn Südostasien und Lateinamerika sind es häufig Ehefrauen oder Angehörige, die nach dem Tod der Männer unmittelbar oder später hohe Staatsämter übernehmen - dazu gehörten Indira Gandhi (Indien), Isabel Peron (Argentinien) und Benazir Bhutto (Pakistan).
Schlagzeilen machte kürzlich Julia Timoschenko, die seit Februar Ministerpräsidentin der Ukraine ist. In Europa amtieren in Irland, Lettland und Finnland Frauen als repräsentatives Staatsoberhaupt. Merkel wäre bei einem Wahlerfolg derzeit die einzige Kabinettschefin auf den von Männern dominierten Familienfotos bei EU- Gipfeln.
Caroline Bock/DPA
Artikel vom 30. Mai 2005
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Angela Merkel
Auf den Spuren von Maggie und Indira
Auf dem Weg zur Kanzlerin? Angela Merkel auf Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen
Gerade einmal 49 weibliche Regierungschefs hat es seit 1960 gegeben - Angela Merkel wäre die erste in Deutschland. Und Frauen haben es doppelt schwer: fast immer sollen sie den Spagat zwischen (männlicher) Leistung und (weiblicher) Anmut hinbekommen.
Angela Merkel könnte Geschichte schreiben. Die CDU-Chefin wäre die erste Frau in Deutschland, die es ins Bundeskanzleramt schafft. Auf der ganzen Welt gibt es keine zehn Frauen, die als Staats- oder Ministerpräsidentin souveräner Länder amtieren, seit 1960 waren es insgesamt 49. Eine Sonderstellung unter ihnen hatte die langjährige britische Premierministerin Margaret Thatcher (1979-1990) eingenommen. Der Vergleich zur "eisernen Lady" mit dem "männlichen Führungsstil" wird in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl öfter herhalten müssen. Merkels Aufstieg zur Kanzlerkandidatin
Nach mehr als einem halben Jahrhundert "endlich" eine Frau als Kanzlerkandidat in greifbarer Nähe - für Alice Schwarzer eine "Sensation". "Die Chancen von Merkel gegenüber Schröder sind gut, weil die Bevölkerung einen Wechsel der Regierungspolitik will", glaubt Ulla Bock, Geschäftsführerin der Zentraleinrichtung zur Förderung von Frauenstudien und Frauenforschung an der Freien Universität Berlin. Sie spricht von einem "interessanten Widerspruch": Die Mehrheit sei für einen Machtwechsel, finde aber Schröder sympathischer. "Es wird viel darauf ankommen, inwieweit die Parteigenossen Merkel stützen und keinen Zweifel daran lassen, dass es ihre Kandidatin ist."
© Picture Alliance Auf dem Weg zur eisernen Lady: Margaret Thatcher nach ihrem Wahlsieg 1979
Nicht einmal ansatzweise war eine Frau zuvor im Gespräch für das Kanzleramt. Anwärterinnen für das Bundespräsidialamt gab es einige, sie mussten aber mit dem Stigma der Zählkandidatin fertig werden, auch bei Gesine Schwan war dies 2004 der Fall. Die erste Bundesministerin Elisabeth Schwarzhaupt, die Konrad Adenauer 1961 widerwillig ins Kabinett holte, wurde trotz ihrer 60 Jahre mit "Fräulein" angeredet, weil sie ledig war. Annemarie Renger, Deutschlands erste Bundestagspräsidentin, zog nach ihrer Amtszeit von 1972 bis 1976 Bilanz: "Ich habe in dieser Zeit erreicht, was ich wollte: Es ist bewiesen, dass eine Frau das kann!"
Fast schon resignierend klingt die Einschätzung der Soziologin Ulla Bock: "Eine Frau kann wirkliche Macht nur an sich binden, wenn sie - neben hoher Qualifikation und Leistung - auch noch das Kunststück vollbringt, die in uns wirkenden Bilder von männlich und weiblich in Einklang zu bringen." Das sei nahezu unmöglich. Erfolgreich bei den Wählern könnte Merkel ihrer Meinung nach wegen der Wechselstimmung sein, nicht wegen des Faktors Frau.
Es ist selten ein Akt von Emanzipation, wenn Frauen an die Macht kommen, sieht man von den traditionell als fortschrittlich geltenden nordeuropäischen Ländern ab. In Norwegen brachte es beispielsweise Gro Harlem Brundtland als Ministerpräsidentin auf zehn Jahre in drei Amtszeiten.
Kür zur Kanzlerkandidatin: Merkel versucht es mit EhrlichkeitMerkels Schattenkabinett: Super-Stoiber wird Nummer eineinhalbIn Südostasien und Lateinamerika sind es häufig Ehefrauen oder Angehörige, die nach dem Tod der Männer unmittelbar oder später hohe Staatsämter übernehmen - dazu gehörten Indira Gandhi (Indien), Isabel Peron (Argentinien) und Benazir Bhutto (Pakistan).
Schlagzeilen machte kürzlich Julia Timoschenko, die seit Februar Ministerpräsidentin der Ukraine ist. In Europa amtieren in Irland, Lettland und Finnland Frauen als repräsentatives Staatsoberhaupt. Merkel wäre bei einem Wahlerfolg derzeit die einzige Kabinettschefin auf den von Männern dominierten Familienfotos bei EU- Gipfeln.
Caroline Bock/DPA
Artikel vom 30. Mai 2005
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142 | ||
102 | ||
94 | ||
64 | ||
64 | ||
56 | ||
54 | ||
43 | ||
42 |
Wertpapier | Beiträge | |
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41 | ||
40 | ||
33 | ||
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