Russland kontert mit Sanktionen gegen die USA

Erst Syrien, dann Iran, dann Russland – wie weit kann der „kalte Krieg“ eskalieren?

Völkerrechtswidriger Luftangriff auf Syrien ohne große Wirkung

 

Luftangriff politisch umstritten

 

Der von Trump schon per Twitter angekündigte Luftangriff mit 4 US-Kampfflugzeugen aufgrund des angeblichen Giftwaffenangriffs von Assads Armee schafft nun Fakten. In Deutschland wird der Luftangriff unter den Parteien sehr unterschiedlich  beurteilt. Der deutsche  Außenminister Heiko Maas sprach von einer angemessen und erforderlichen  Handlung ebenso wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel, obwohl die Ergebnisse der Giftgas-Untersuchungen „vor Ort“ noch gar nicht abschließend vorlagen und es auch kein UN-Mandat gab.

 

Auch der französischen Präsident Macron bezeichnet den Luftangriff  als rechtmäßig ebenso wie der britische Primier May, die die USA bei  den Luftangriffen militärisch unterstützt hatten. Auch handelt es sich schon wieder um einen klaren Fall von Vorverurteilungen ohne klare Beweise, denn die Untersuchung, ob es einen Chlorgasanschlag gab, erfolgte erst einen Tag nach dem Luftangriff, ohne dass  der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hierfür ein Mandat gab, was ein Unding ist. Wozu gibt es eigentlich noch ein Völkerrecht, wenn es von den USA und den Verbündeten ständig ignoriert wird?

 

Ist James Bonds Schuld an allem?

 

Die Linke bezeichnet den Luftangriff daher zu Recht als völkerrechtswidrig. Der Iran warnt vor einer Eskalation. Dabei war es noch gar nicht ganz klar, ob es überhaupt einen Chlorgasangriff gab und wenn ja von wem er ausgeübt wurde. Die syrische Regierung weist jegliche Verantwortung von sich. Das russische Militär ist sogar  der Auffassung, dass der britische Geheimdienst hinter dem Chlorgasangriff steckt. Die sogenannten Weißhelme, die den Anschlag gemeldet und aufgenommen haben, werden von den Briten und Amerikanern finanziert. Sie sind nicht unbedingt glaubwürdig. Die Rebellen in Syrien, die überwiegend Dschihadisten und Terroristen sind, wurden von den USA zuvor mit Waffen beliefert, um einen Sturz von Assad herbeizuführen. Die USA haben dafür angeblich sogar 1 Mrd. US-Dollar investiert. Auch die Türkei, die nun auch  gegen Kurdistan kämpft, will einen Sturz von Assad herbeiführen, ebenso Saudi-Arabien und Israel, was bisher aber nicht gelang, weil sich Russland massiv auch militärisch  für Assad einsetzte und auch der Iran. Zudem tobt weiter der Stellvertreter-Krieg Jemen gegen Saudi-Arabien.