Die Notenbanken werden es schon richten!? - Seite 2

Die Einfuhr von Flugzeugen solle um 10 % verteuert werden. Agrar- und Industriegüter aus der EU würden in den USA künftig mit einem Zoll von 25 % belegt. Den Angaben des US-Handelsbeauftragten zufolge sollen die neuen Zölle ab dem 18. Oktober greifen. Das Volumen der Strafzölle wurde zunächst nicht bekannt.

US-Strafzölle wirken wie eine Provokation

Nun wurde die USA zwar rechtlich legitimiert, diese Zölle zu erheben, und zwar so lange, bis die unterlegene Partei – also die EU – die beanstandeten Handelsverzerrungen beseitigt hat, doch die US-Regierung ist selbst nicht unschuldig. Denn die USA und Europa streiten bereits seit 15 Jahren über milliardenschwere staatliche Hilfen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing, die die WTO jeweils für unzulässig erklärt hat. Daher hat die EU vor der WTO auch Strafzölle gegen die USA von rund zehn Milliarden Dollar gefordert. Eine WTO-Entscheidung darüber wird allerdings frühestens Anfang 2020 erwartet.

Zudem sagt die EU, dass sie die beanstandeten Handelsverzerrungen längst beseitigt hat und die Grundlage für die aktuellen US-Strafzölle damit bereits nicht mehr besteht. Ein entsprechender Antrag der EU wird von der WTO geprüft. Zwar lässt auch diese Entscheidung noch auf sich warten, dennoch erscheint die Entscheidung der USA, Strafzölle zu erheben, vor diesem Hintergrund wie eine Provokation.

Die EU-Kommission reagierte dennoch recht diplomatisch und bot Gespräche an, warnte allerdings auch, dass die US-Zölle kurzsichtig und kontraproduktiv seien und Gegenmaßnahmen ergriffen würden. Diese sollen zwar laut den Aussagen von EU-Vertretern erst erfolgen, sobald die ausstehende Entscheidung der WTO fällt, doch gäbe es auch bereits eine rechtliche Grundlage für sofortige Gegenzölle. Denn die EU hat in der Vergangenheit gegen die USA bereits WTO-Verfahren gewonnen, die jedoch nicht in Strafzölle umgesetzt wurden.

Die Weltwirtschaft nimmt immer größeren Schaden

Dieses Konfliktpotential sollte die Märkte eigentlich verunsichern. Doch der überwiegende Teil der Anleger setzt aktuell bereits wieder auf Zinssenkungsfantasien und kauft fröhlich weiter Aktien, während die Weltwirtschaft immer größeren Schaden nimmt. Der Welthandel ist bereits rückläufig, wie die folgende Grafik der Helaba zeigt.