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Thema: Parteien
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Alice Weidel: AfD bekam weitere Großspende aus dem Ausland

Beim AfD-Kreisverband von Fraktionschefin Alice Weidel ist Anfang 2018 offenbar eine weitere Auslandsspende eingegangen. 150.000 Euro seien von einer belgischen Stiftung gekommen und zurücküberwiesen worden, …

Christian Lindner: FDP-Chef nennt Finanzgebaren der AfD

FDP-Chef Christian Lindner hat der AfD nach Bekanntwerden einer weiteren aus dem Ausland stammenden Großspende für die Partei ein "außerordentlich fragwürdiges, vielleicht sogar anrüchiges Finanzgebaren" …

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Parteienforscher: AKK wird neue CDU-Vorsitzende

Nach Einschätzung renommierter Politologen ist Annegret Kramp-Karrenbauer nach der ersten Regionalkonferenz der klare Favorit für die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Chefin. "AKK ist inhaltlich und von den …

AfD-Spendenaffäre: FDP warnt vor Einfluss ausländischer Geldgeber

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat vor den Folgen der AfD-Spendenpraxis gewarnt. "Der Gesetzgeber will nicht, dass ausländische Geldgeber hier mit Spenden Einfluss nehmen - es geht also um nationale Interessen", …

Themen: Berlin, Geld, AfD, FDP, Parteien

Nachrichten zu "Parteien"

16.11.2018
Bei Illner: Um das Thema der Sendung ging es nicht
Alexander Gauland dachte wohl lange Zeit, es ginge in der Sendung wirklich um das, was auf Merkel folge. Da kamen zwei Berater zu Wort, die eigentlich jedem außer den sie beauftragenden Parteien CDU und SPD deutlich machten, warum mit diesen Beratern kein Blumentopf zu gewinnen ist. Da durfte der... [mehr]
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14.11.2018
Parteien-Pegel
Das Bild dürfte mittelfristig bleiben. Es bilden sich zwei neue Parteien-Ligen heraus. Früher waren das die Liga der Volksparteien Union und SPD und die Liga der kleinen Parteien FDP und Grüne. Nun zählen zur ersten Liga die um die 20 Prozent herum (Liga 20): Union, Grüne und AfD, zur zweiten Liga die um die 10 Der Beitrag Parteien-Pegel erschien zuerst auf Tichys Einblick. Ein Beitrag von Fritz Goergen. [mehr]
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Europa13.11.2018
Kühnert hadert mit personeller Aufstellung der SPD für Europawahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Juso-Chef Kevin Kühnert hadert mit der personellen Aufstellung der SPD für die Europawahl im kommenden Mai. "Andere Parteien überflügeln uns dieser Tage spielerisch, wenn es darum geht, ein vielfältiges Angebot für die Europawahl zu unterbreiten", schreibt Kühnert in einem Brandbrief an alle SPD-Landes- und... [mehr]
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Europäische Union13.11.2018
Industrieverbände wollen stärker für EU werben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts des Aufstieges nationalpopulistischer Parteien wollen sich führende Wirtschaftsverbände stärker für die Europäische Union einsetzen. "Die Wirtschaft muss sich eindeutig zum Mehrwert europäischer Lösungsansätze bekennen", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Der Weg zurück in... [mehr]
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Parteien13.11.2018
Unions-Innenpolitiker will Regeln für Parteispenden überarbeiten
...an die AfD zeigen erneut, dass wir uns die Regelungen zur Parteienfinanzierung und deren Einhaltung noch einmal genau anschauen müssen", sagte Middelberg. Die Geldflüsse in Richtung AfD dürften nicht verschleiert werden. So müssten die Parteien dazu verpflichtet werden, auch die Spenden von sogenannten Unterstützervereinen, also anonymen Gönnern, offenzulegen. Eine Lücke im Parteienrecht erlaubt es Helfern von Parteien bisher, ihre Zahlungen an einen Unterstützerverein zu leisten, ohne... [mehr]
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Parteien18.11.2017
Steinmeier warnt Jamaika-Parteien vor Neuwahlen
...hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beteiligten Parteien ermahnt, ihre Verantwortung ernst zu nehmen und Neuwahlen zu vermeiden. "Es besteht kein Anlass zu panischen Neuwahldebatten", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Wer in den vergangenen Jahren Koalitionsverhandlungen beobachtet habe oder an ihnen beteiligt gewesen sei, der wisse: "Vor dem offiziellen Auftakt gibt es immer Versuche der Parteien, die Preise hochzutreiben. Das, was wir in den vergangenen Wochen erlebt haben,... [mehr]
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Parteien20.11.2017
Bundespräsident redet Parteien ins Gewissen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Steinmeier hat an alle Parteien appelliert, staatspolitische Verantwortung anzunehmen. Der Auftrag zur Regierungsbildung bleibe, sagte Steinmeier im Schloss Bellevue. "Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wählerinnen... [mehr]
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Parteien11.05.2018
Knappe Mehrheit will Frauenquote bei Parteien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Deutschen sind mehrheitlich dafür, dass in allen politischen Parteien Frauenquoten den Zugang von Frauen zu Führungspositionen sicherstellen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.002 Befragte am 8. Mai 2018). Demnach sind 53 Prozent für eine Frauenquote, 45 Prozent sind dagegen. Bei den 14-... [mehr]
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Parteien09.08.2018
Parteien verzeichnen deutlichen Mitgliederzuwachs
...- Die deutschen Parteien haben erstmals seit der Wiedervereinigung wieder deutlich an Mitgliedern gewonnen. Das geht aus der neuen Parteimitgliederstudie des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer hervor, über die das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Demnach ist die Zahl der Parteimitglieder im Jahr 2017 insgesamt um knapp 22.000 Menschen gestiegen – ein Plus von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dabei konnten alle Parteien außer CDU und CSU Mitglieder hinzugewinnen. Die... [mehr]
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Parteien22.06.2017
Bundestag stoppt Staatshilfen für verfassungsfeindliche Parteien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden sollen. Die Änderung erhielt die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Der Ausschluss von den Staatshilfen gilt auch für mögliche Ersatzparteien. Auch steuerliche... [mehr]
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Parteien18.11.2017
Steinmeier warnt Jamaika-Parteien vor Neuwahlen
...hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beteiligten Parteien ermahnt, ihre Verantwortung ernst zu nehmen und Neuwahlen zu vermeiden. "Es besteht kein Anlass zu panischen Neuwahldebatten", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Wer in den vergangenen Jahren Koalitionsverhandlungen beobachtet habe oder an ihnen beteiligt gewesen sei, der wisse: "Vor dem offiziellen Auftakt gibt es immer Versuche der Parteien, die Preise hochzutreiben. Das, was wir in den vergangenen Wochen erlebt haben,... [mehr]
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Parteien20.11.2017
Bundespräsident redet Parteien ins Gewissen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Steinmeier hat an alle Parteien appelliert, staatspolitische Verantwortung anzunehmen. Der Auftrag zur Regierungsbildung bleibe, sagte Steinmeier im Schloss Bellevue. "Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wählerinnen... [mehr]
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Parteien11.05.2018
Knappe Mehrheit will Frauenquote bei Parteien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Deutschen sind mehrheitlich dafür, dass in allen politischen Parteien Frauenquoten den Zugang von Frauen zu Führungspositionen sicherstellen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.002 Befragte am 8. Mai 2018). Demnach sind 53 Prozent für eine Frauenquote, 45 Prozent sind dagegen. Bei den 14-... [mehr]
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Parteien09.08.2018
Parteien verzeichnen deutlichen Mitgliederzuwachs
...- Die deutschen Parteien haben erstmals seit der Wiedervereinigung wieder deutlich an Mitgliedern gewonnen. Das geht aus der neuen Parteimitgliederstudie des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer hervor, über die das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Demnach ist die Zahl der Parteimitglieder im Jahr 2017 insgesamt um knapp 22.000 Menschen gestiegen – ein Plus von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dabei konnten alle Parteien außer CDU und CSU Mitglieder hinzugewinnen. Die... [mehr]
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Parteien22.06.2017
Bundestag stoppt Staatshilfen für verfassungsfeindliche Parteien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden sollen. Die Änderung erhielt die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Der Ausschluss von den Staatshilfen gilt auch für mögliche Ersatzparteien. Auch steuerliche... [mehr]
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Diskussionen zu "Parteien"

Stockholm IT Ventures -- könnte da was kommen?16.11.2018
...der Aktien in der Zukunft nicht mehr gehandelt werden. Natürlich ist es ein großes Problem für die SVAB, dass ihre Eigentümer nicht an den Sitzungen teilnehmen und abstimmen können, aber es ist keine SVAB ohne die oben genannten Parteien, die die Angelegenheit lösen müssen, und sobald die SVAB normalerweise mehrere jährliche Hauptversammlungen pro Jahr abhält. Die SVAB hat die Angewohnheit, ihren Geschäftsschwerpunkt häufig zu ändern. Dies war auch schon wieder geschehen, wie die... [mehr]
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+++ Fritz Nols AG - Die Auferstehung +++30.05.2014
...Wirksamwerden des Vergleichs Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vergleich gemäß § 278 Abs. 6 ZPO in der Weise geschlossen werden soll, dass jede der Parteien eine Abschrift des Vergleichsentwurfs als schriftlichen Vergleichsvorschlag dem Gericht übermittelt und der Vergleich in dem Zeitpunkt wirksam wird, in dem das Gericht Zustandekommen und Inhalt des Vergleichs gemäß § 278 Abs. 6 ZPO durch Beschluss feststellt. 5. Keine Nebenabreden Die Parteien erklären übereinstimmend, dass... [mehr]
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2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel04.12.2013
...beschreiben die Beweise in dem Datensatz, der herstellt Artikel, die durch die geltend gemachten geschützt Patente. Die Parteien haben zu kurze eingeladen worden nur die diskrete oben beschriebenen Probleme, mit Bezug auf das anwendbare Recht und Klägers Datensatz. Die Parteien sind nicht um andere Fragen zur Überprüfung, zu informieren, sind ausreichend in der Parteien dargestellt vorhandene Einreichungen. Im Zusammenhang mit Finale Disposition dieser Untersuchung, die Mai (1) der Kommission... [mehr]
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RWE - Informationen, Analysen und Meinungen20.09.2013
...ja Zugriff auf ein riesiges Informationssystem. Wie kann es dann zu solchen unsinnigen Gesetzen kommen? Alle Parteien haben doch der sogenannten Energiewende mit großer Mehrheit zugestimmt? Lucke: Ich glaube, die Parteien haben sich da von einer Mischung aus Panik und Inkompetenz leiten lassen. Das ging so weit, dass sie ihre eigenen Grundsätze verraten haben: CDU und CSU als Parteien der sozialen Marktwirtschaft stimmen für das unsoziale und planwirtschaftliche Erneuerbare Energien Gesetz.... [mehr]
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betterthantherest19.09.2013
...glauben demnach nicht mehr daran, dass die etablierten Parteien die Euro-Krise in den Griff bekommen können. Im Ergebnis zeigen all diese Umfragen eine diffuse Zukunftsangst, eine Furcht vor dem Verlust von Wohlstand und sozialer Sicherheit in der Bevölkerung. Auf diese Stimmung trifft der Protest einer neuen Partei, die von sich selbst behauptet, eine wirkliche Alternative zur Euro- und Europa-Politik der im Bundestag vertretenen Parteien anzubieten, und die sich so als einzige wirkliche... [mehr]
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Stockholm IT Ventures -- könnte da was kommen?16.11.2018
...der Aktien in der Zukunft nicht mehr gehandelt werden. Natürlich ist es ein großes Problem für die SVAB, dass ihre Eigentümer nicht an den Sitzungen teilnehmen und abstimmen können, aber es ist keine SVAB ohne die oben genannten Parteien, die die Angelegenheit lösen müssen, und sobald die SVAB normalerweise mehrere jährliche Hauptversammlungen pro Jahr abhält. Die SVAB hat die Angewohnheit, ihren Geschäftsschwerpunkt häufig zu ändern. Dies war auch schon wieder geschehen, wie die... [mehr]
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DEMO - Kohl vor Gericht!!!11.03.2000
Wie zu erwarten war, ist die Resonanz größtenteils erbärmlich. Grundsätzlich, wer sagt Politik hat in diesem Board nichts zu suchen, sollte sich vergegenwärtigen, daß a) er oder sie es nicht zu lesen braucht, b) die Vielzahl der bestehenden Politik-Threads belegt, daß durchaus ein Interesse an diesen Themen vorhanden ist und c) daß Wirtschaft und Börse auch im Kontext der politischen, nicht nur der wirtschaftspolitischen, Rahmenbedingungen gesehen werden muß. Roter Korsar (Du hättest... [mehr]
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Deutsche Telekom/Telekom Italia Fusion - alle Infos (Vorsicht, lang!)28.04.1999
...zur Verfügung zu stellen. Vorbehaltlich der Zustimmung der Aktionäre und der Genehmigung durch die zuständigen Regulierungs- und Kartellbehörden soll die Durchführung der Umtauschangebote im vierten Quartal 1999 abgeschlossen werden. Die Parteien der Vereinbarung sind sich darüber einig, daß sie die größtmöglichen Anstrengungen unternehmen, um die Transaktion in einer Weise zu strukturieren, daß sich, falls möglich, die italienischen Anteilseigner von Telecom Italia in einer... [mehr]
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Jetzt hat auch die SPD ihre Finanzaffäre16.11.2000
...1986 stehen nicht in den Büchern. Endlich Offenheit Die SPD will ihre Finanzen gar nicht öffentlich machen - Kommentar Von Guido Heinen Geht es um die Finanzen unserer Parteien, müssen wir uns auf einen voll und ganz verlassen können: den Prüfer. Er liest und testiert die Rechenschaftsberichte der Parteien, er ist der Einzige, der in alle Vorgänge und Geldbewegungen der Partei hineinsehen kann. Ihm vertrauen Parlament, Bundestagsverwaltung und die Öffentlichkeit blind. Die SPD, so wird... [mehr]
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Wird Metabox von den Großen der Branche erdrückt ???15.08.2000
...liegen. Politische Parteien In den USA gibt es zwei landesweite politische Parteien. Die Demokratische Partei wurde in den neunziger Jahren des 18. Jahrhunderts aus der Bewegung der Antiföderalisten gegründet. Sie wurde 1801 die Demokratisch-Republikanische Partei, um schließlich 1828 in Demokratische Partei umbenannt zu werden. Die Republikanische Partei wurde 1854 als dritte politische Kraft gegründet und entwickelte sich ab 1860 zu einer der beiden großen Parteien. Daneben treten in... [mehr]
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Stockholm IT Ventures -- könnte da was kommen?16.11.2018
...der Aktien in der Zukunft nicht mehr gehandelt werden. Natürlich ist es ein großes Problem für die SVAB, dass ihre Eigentümer nicht an den Sitzungen teilnehmen und abstimmen können, aber es ist keine SVAB ohne die oben genannten Parteien, die die Angelegenheit lösen müssen, und sobald die SVAB normalerweise mehrere jährliche Hauptversammlungen pro Jahr abhält. Die SVAB hat die Angewohnheit, ihren Geschäftsschwerpunkt häufig zu ändern. Dies war auch schon wieder geschehen, wie die... [mehr]
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DEMO - Kohl vor Gericht!!!11.03.2000
Wie zu erwarten war, ist die Resonanz größtenteils erbärmlich. Grundsätzlich, wer sagt Politik hat in diesem Board nichts zu suchen, sollte sich vergegenwärtigen, daß a) er oder sie es nicht zu lesen braucht, b) die Vielzahl der bestehenden Politik-Threads belegt, daß durchaus ein Interesse an diesen Themen vorhanden ist und c) daß Wirtschaft und Börse auch im Kontext der politischen, nicht nur der wirtschaftspolitischen, Rahmenbedingungen gesehen werden muß. Roter Korsar (Du hättest... [mehr]
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Deutsche Telekom/Telekom Italia Fusion - alle Infos (Vorsicht, lang!)28.04.1999
...zur Verfügung zu stellen. Vorbehaltlich der Zustimmung der Aktionäre und der Genehmigung durch die zuständigen Regulierungs- und Kartellbehörden soll die Durchführung der Umtauschangebote im vierten Quartal 1999 abgeschlossen werden. Die Parteien der Vereinbarung sind sich darüber einig, daß sie die größtmöglichen Anstrengungen unternehmen, um die Transaktion in einer Weise zu strukturieren, daß sich, falls möglich, die italienischen Anteilseigner von Telecom Italia in einer... [mehr]
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Jetzt hat auch die SPD ihre Finanzaffäre16.11.2000
...1986 stehen nicht in den Büchern. Endlich Offenheit Die SPD will ihre Finanzen gar nicht öffentlich machen - Kommentar Von Guido Heinen Geht es um die Finanzen unserer Parteien, müssen wir uns auf einen voll und ganz verlassen können: den Prüfer. Er liest und testiert die Rechenschaftsberichte der Parteien, er ist der Einzige, der in alle Vorgänge und Geldbewegungen der Partei hineinsehen kann. Ihm vertrauen Parlament, Bundestagsverwaltung und die Öffentlichkeit blind. Die SPD, so wird... [mehr]
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Wird Metabox von den Großen der Branche erdrückt ???15.08.2000
...liegen. Politische Parteien In den USA gibt es zwei landesweite politische Parteien. Die Demokratische Partei wurde in den neunziger Jahren des 18. Jahrhunderts aus der Bewegung der Antiföderalisten gegründet. Sie wurde 1801 die Demokratisch-Republikanische Partei, um schließlich 1828 in Demokratische Partei umbenannt zu werden. Die Republikanische Partei wurde 1854 als dritte politische Kraft gegründet und entwickelte sich ab 1860 zu einer der beiden großen Parteien. Daneben treten in... [mehr]
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