CDU gemeinsam mit PDS ( SED ) gegen Republikaner - 500 Beiträge pro Seite

[kohelet]

WAHLKAMPF IN BERLIN Rechte Parteien rechnen sich Chancen aus
Demokraten gemeinsam gegen Rechtsextreme
Im Parlament vertretene Parteien stellen Kampagne vor. NPD könnte in einzelnen Bezirken über drei Prozent kommen


Die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben sich zu einer Koalition gegen Rechts zusammengeschlossen. „Wir wollen gemeinsam Zivilcourage gegen das Auftreten der NPD und der Republikaner während des Wahlkampfes zeigen“, sagte der stellvertretende Bürgermeister von Mitte, Christian Hanke (SPD). In einem am Mittwoch vorgestellten Aufruf verpflichten sich SPD, CDU, Linkspartei, Grüne und FDP, auf die Gefahren des Rechtsextremismus hinzuweisen. „In einigen Bezirken besteht die Gefahr, dass die rechten Parteien die Drei-Prozent-Hürde für die Bezirksverordnetenversammlungen überspringen können“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Franziska Eichstädt-Bohlig.
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(17.08.2006)
http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/17.08.2006/2718863…

[kohelet]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.476.483 von kohelet am 17.08.06 06:41:39

Ich kann mich noch erinnern, daß vor Jahren die CDU gegen die Parteien Republikaner und PDS Wahlkampf gemacht hat.
Auf eienm Plakat wurde vor den Extremisten Gysi und Schönhuber gewarnt.

[kohelet]

NPD und Republikaner kommen sich am 17. September nicht in die Quere. Auf Bezirksebene kandidiert stets nur eine der rechtextremen Parteien. NPD hat Chance auf Wahlerfolge im Osten[/b]
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Anders hingegen sieht es auf Bezirksebene aus. Vergangene Woche verkündete Verfassungsschutzchefin Claudia Schmid mit besorgter Miene, dass es eine verstärkte Zusammenarbeit der NPD mit den Republikanern gebe. Die beiden Parteien hätten die Bezirke vermutlich durch Absprachen untereinander aufgeteilt. Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) tritt stets nur eine der beiden Parteien an. Das deute auf eine "De-facto-Absprache" zur Vermeidung von Konkurrenz hin, sagte Schmid und sprach von einer neuen Qualität der Zusammenarbeit.

In den Bezirken Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg, Reinickendorf, Mitte, Steglitz-Zehlendorf und Spandau, treten nur die Republikaner an. Die NPD kandidiert in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick sowie Neukölln - und bleibt dort ohne rechtsextreme Konkurrenz.

Von einer Absprache will man bei den Republikanern dennoch nichts wissen: "Das ist reiner Zufall, dass die NPD hier nicht antritt", sagt Thomas Weißbrich, stellvertretender Landesvorsitzender. Der NPD gehe man aus dem Weg. Die habe schließlich mit seiner Partei weniger gemeinsam als mit der PDS. Ganz anders klingen die Stellungnahmen der NPD: "Es gibt zwar keine offiziellen Absprachen, aber sehr wohl persönliche Kontakte", berichtet Jörg Hähnel, NPD-Kandidat in Pankow. Seine Partei betrachte die Republikaner zumindest nicht als Konkurrenten.

In Antifa-Kreisen ist bereits seit langem bekannt, dass es zwischen Republikanern und NPD-Kadern enge Kontakte gibt. Das sei aber kein Zeichen für eine neue Stärke. Vielmehr werde hier die personelle Schwäche der Rechtsextremen sichtbar. So zählen die Republikaner in Berlin kaum mehr als ein Dutzend aktiver Mitglieder. Im Ostteil der Stadt gibt es sie gar nicht. Abgesehen von Neukölln hat es umgekehrt die NPD in all den Jahren nicht geschafft, im Westteil der Stadt Fuß zu fassen.

Chancen über die bei den Bezirkswahlen geltende Drei-Prozent-Hürde zu kommen, hat allein die NPD. Sie errang bei der Bundestagswahl vor einem Jahr in Treptow-Köpenick immerhin 2,4 Prozent, in Lichtenberg 2,8 und in Marzahn-Hellersdorf erhielt sie 3,2 Prozent der Stimmen. …
taz Berlin lokal vom 17.8.2006, S. 18, 142 Z.
http://www.taz.de/pt/2006/08/17/a0190.1/text.ges,1

[ConnorMcLoud]

Nichts besonderes, in der Nationalen Front haben CDU und SED 40 Jahre lang gemeinsame Sache gemacht.

[kohelet]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.481.419 von ConnorMcLoud am 17.08.06 13:57:16

Toll, daß jetzt auch noch SPD und Grüne mit drin sind!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.481.678 von kohelet am 17.08.06 14:15:59

Stimmt, gegen die Rechten kann ein Bündnis gar nicht breit genug sein.

[utgard]

die rechten parteien sind sicherlich keine gefahr für die etablierten. der npd-vorsitzende hat die npd entschlossen in die neonazi-sackgasse geführt und somit unwählbar gemacht. die reps werden von ihrem vorsitzenden im todesgriff gehalten. jede aktivität wird abgewürgt.

angesichts des geheimdienstaufwandes gegen rechts - zumindest die npd ist ja anscheinend geradezu eine unterabteilung des verfassungsschutzes - könnte man jetzt natürlich auf die idee kommen und die beiden vorsitzenden als vs-mitarbeiter ansehen, doch ich denke, es ist einfach nur die geballte unfähigkeit.

eines ist natürlich auch klar: ein deutscher haider oder flaams belang könnte die etablierten innerhalb von wenigen jahren an die wand drücken, bis sie quieken. das wissen sie, davor haben sie angst, deshalb das hysterische gegeifer, als die npd in sachsen reinkam. sie haben dann aber schnell gemerkt, mit was für dorfpolitikern sie es zu tun haben und sich wieder beruhigt.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.481.678 von kohelet am 17.08.06 14:15:59

Wie wahr, wie wahr!