Neues von der NPD - 500 Beiträge pro Seite

[Sozialphysiker]

Bei Durchsicht des WiPo habe ich festgestellt, daß kein NPD-Thread existiert, der sowohl zeitnah als auch objektiv über die Lage der NPD berichtet. Da heute der Bundesparteitag der NPD beginnt und dieser in meiner Heimatstadt Berlin stattfindet, nehme ich das zum Anlaß, einen Thread darüber aufzumachen.

M. E. lohnt sich das allemal, denn die NPD steht am Scheideweg und niemand weiß, wie es weitergehen wird. Nicht mal sie selbst. Die Partei ist praktisch pleite, es tobt ein innerparteilicher Machtkampf und außerdem erscheint ein neues Verbotsverfahren nicht ausgeschlossen.

Heute nachmittag bin ich vor Ort und schaue mir die Tagungsstätte des Parteitags an. Natürlich wird weiträumig abgesperrt sein, aber wenn es etwas interessantes zu sehen gibt, werde ich darüber berichten und ggf. ein selbstfabriziertes Bildchen einstellen.
 

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.625 von Sozialphysiker am 04.04.09 10:36:26

Ach, von denen gibt es mal was Neues?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.625 von Sozialphysiker am 04.04.09 10:36:26

wenn es etwas interessantes zu sehen gibt, werde ich darüber berichten und ggf. ein selbstfabriziertes Bildchen einstellen.

Bitte tu das. Vielleicht schickst du einen Durchschlag auch gleich an die Presse. Womöglich interessiert sich ja sogar die Boulevard-Presse für die neuesten Trends für das Jahr 2009. Glatte gegelte Haare mit keckem Scheitel, eine vornehme Blässe und die neuesten Knickerbocker wären mal eine echte Abwechslung in der Modewelt. Nur das feste Schuhwerk dürfte völlig untauglich sein für den kommenden Sommer.

[Sozialphysiker]

NPD kann Parteitag abhalten - und bleibt in Finanznot

Die NPD kann ihren Bundesparteitag wie geplant heute und morgen in Berlin abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies in letzter Instanz eine Klage des Bezirks Reinickendorf zurück, der den Parteitag im örtlichen Rathaus hatte verhindern wollen.

Nachdem auch andere Parteien die entsprechenden Räumlichkeiten angemietet hätten, entspreche es dem Gebot der Gleichbehandlung, sie auch an die NPD zu vermieten, urteilte das OVG zum Ort des Parteitags. Das Gericht bestätigte damit eine vorangegangenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Gegen die OVG-Entscheidung sind keine Rechtsmittel mehr möglich.

Teilerfolg vor Gericht

Unterdessen steckt die rechtsextreme Partei weiterhin in größten finanziellen Nöten. Zwar habe sie gegen die Bundestagsverwaltung einen Anspruch auf Auszahlung aus der staatlichen Parteienfinanzierung für das Jahr 2009 in Höhe von 304.832,49 Euro, wie das Verwaltungsgericht Berlin entschied. Doch damit hat die NPD das Geld noch nicht in der Tasche. Sie kann die Abschlagszahlung erst verlangen, wenn die Entscheidung rechtskräftig wird oder sie zuvor eine Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent der Summe leistet.

Hintergrund des Verfahrens ist eine Strafforderung der Bundestagsverwaltung an die NPD in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro, der sich auf einen fehlerhaften Rechenschaftsbericht der Partei für das Jahr 2007 bezieht. (Aktenzeichen: Verwaltungsgericht Berlin VG 2 K 12.09)

Nach Abzug der ersten Abschlagszahlung bleibt die NPD der Bundestagsverwaltung eine Summe in Höhe von 2.199.966,61 Euro schuldig, die sie bis zum 1. Mai 2009 begleichen muss. Der NPD-Bundesverband gilt als nahezu bankrott, die Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern verfügen hingegen über beträchtliche Mittel.

Machtkampf vor dem Bundesparteitag

In der Partei tobt weiterhin ein erbitterter Machtkampf. Der Fraktionschef der NPD im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, will sich um den Bundesvorsitz der Partei bewerben. Pastörs will damit NPD-Chef Udo Voigt herausfordern, der wegen des Skandals um den ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna parteiintern in der Kritik steht.

Kemna wurde im September 2008 zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Er hatte gestanden, seine Partei um rund 740.000 Euro betrogen zu haben. Voigt hatte Kemna unterstützt.

Auflagen gegen Journalisten

Die NPD erteilte für ihren Parteitag gegenüber Journalisten ungewöhnliche Auflagen. Zugang zum Parteitag erhalten nach einer offiziellen Ankündigung der Partei Journalisten nur dann, wenn sie zusätzlich zum Presseausweis auch den Personalausweis oder Reisepass vorlegen. Der Deutsche Journalistenverband sprach von einem untragbaren Verfahren: DJV-Sprecher Hendrik Zörner warnte Journalisten ausdrücklich davor, beim NPD-Parteitag den Personalausweis vorzulegen: “Die Rechtsextremisten sind offenbar darauf aus, an die persönlichen Daten von Journalisten heranzukommen - für was auch immer." Bundesweit wird der Presseausweis als Zugangslegitimation akzeptiert. Im Unterschied zum Personalausweis ist auf dem mit einem Lichtbild versehenen Presseausweis aber die Dienstadresse des Journalisten vermerkt.

Zudem schloss die rechtsextreme Partei ein ARD-Kamerateam von der Veranstaltung aus. Begründung: zu kritische Berichterstattung. Bereits beim letzten Parteitag wollten die Rechtsextremisten Journalisten, die nach Auffassung der NPD unfair berichtet hatten, nicht zulassen.

]http://www.tagesschau.de/inland/npd126.html][u

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.639 von Sexus am 04.04.09 10:41:17

Der Parteitag findet im Ernst-Reuter-Saal des Bezirksamts Berlin-Reinickendorf statt, die anderen Parteien haben im Vorfeld mobilgemacht und zu Demonstrationen aufgerufen. Kann sein, daß dort auch linke und rechte Krawallmacher auftauchen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.654 von Sozialphysiker am 04.04.09 10:47:02

Meinst du, die sind nicht müde nach all den Krawallen gegen Nato, G20, Globalisierung, Gentechnik, Hunger und der schlechten Rebenernte letztes Jahr?

[Sozialphysiker]

Ein ]http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video474694.html]… zum Parteitag.

Und weiter gehts mit den beiden Platzhirschen:



Udo Voigt, der Vorsitzende der NPD. Noch hat er die Macht, aber die Finanzkrise der Partei hat ihn nachhaltig beschädigt. Das Geld der Bundespartei ist weg.



Udo Pastörs, der Herausforderer, ist Chef der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes steht Pastörs für einen zunehmend gewaltbereiten Kurs der rechtsextremen Partei. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt, weil Pastörs in einer Rede auf einer NPD-Veranstaltung am Aschermittwoch Juden und Türken verunglimpft haben soll.
 

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.664 von Sexus am 04.04.09 10:51:59

Mag sein, aber auch die Parteien selbst, die aufgerufen haben, rechnen nur mit 2000 Teilnehmern bei ihrem Protest gegen die Nazis.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.684 von Sozialphysiker am 04.04.09 10:59:18

Und dabei sind die Rechtsradikalen nicht weniger gefährlich als die Linksradikalen. Nur bei ihrem politischen EInfluß hinken sie der Linkspartei hinterher. Die darf dank der SPD sogar über den Bundesrat Bundespolitik mitgestalten.

[Sozialphysiker]

 


Holger Apfel, der Königsmacher, ist NPD-Fraktionschef im Dresdner Landtag. Schlägt er sich mit seinem Landesverband auf die Seite von Pastörs, wird es eng für Voigt, dann wird er wohl gestürzt. Die Landesverbände von Pastörs (MV) und Apfel (Sachsen) sind finanziell gesund, sie könnten der Bundespartei finanziell aus der Patsche helfen. Andererseits wird die Partei unter Pastörs vermutlich weiter nach rechts rücken und könnte verboten werden.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.715 von Sozialphysiker am 04.04.09 11:15:35

Den kenn ich. Der hat letztes Jahr die Paralympics gewonnen.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.720 von Sexus am 04.04.09 11:16:47

Sexus, bitte den Thread nicht zumüllen, das ist ein Infothread für alle, die nicht Bescheid wissen oder das Thema bisher zu eklig fanden. Seine Meinung zur NPD sollte ja jeder ohnehin schon haben.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.730 von Sozialphysiker am 04.04.09 11:19:46

Gut, gut, aber was soll man zu solchen Vögeln auch groß schreiben, die darüber hinaus auch nicht den Einfluß einer nicht weniger extremistisch motivierten Partei, der PdL, besitzt?

Ich ziehe mich also hiermit zurück. Viel Spaß noch.

[Sozialphysiker]

 


Jürgen Rieger, der rechte Rechtsanwalt, ist NPD-Chef in Hamburg und hat schon viele bekannte Neonazis vor Gericht vertreten, u. a. Michael Kühnen, Christian Worch und Horst Mahler.

Rieger ist mit Pastörs verfeindet, er unterstützt Voigt. Und er hat Geld, viel Geld!

[Sozialphysiker]

So, das waren erstmal die Gesichter von vier der bekanntesten Neonazis, die im innerparteilichen Machtkampf entscheidende Rollen spielen werden. Heute Abend melde ich mich wieder. Irgendwann gibts dann noch einen kurzen Abriß über die Entwicklung der NPD.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.757 von Sozialphysiker am 04.04.09 11:30:51

Erstmal vielen Dank für Deine Arbeit, bzw. Beiträgen!
Was mich wundert, dass es bei den Rechten auch Leuten mit Hirn gibt, die trotzdem hasserfüllt sind gegen alle Ausländer!
Ich dachte, die Rechten wären alle Hirnamputierten!
Genau wie bei den Moslems, Bildung schützt nicht vor fanatische Ideologie!

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.849 von Frenchmen am 04.04.09 12:07:14

Richtig, man muß nur an die Nazis denken. Der Chef des Terror- und Überwachungssystems der Nazis, Reinhard Heydrich, hat in seinen SS-Sicherheitsdienst vornehmlich junge und studierte Leute aufgenommen, viele hatten promoviert. Auch diese Leute ließen sich leicht in die Maschinerie einbauen.

Die Vermutung, daß Rechte eher hirnlos und Linke eher gebildet sind, halte ich für falsch. Zumal sich die Radikalen auf beiden Seiten kaum unterscheiden.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.865 von Sozialphysiker am 04.04.09 12:14:28

Auch diese Leute ließen sich leicht in die Maschinerie einbauen.

Das ist was ich überhaupt nicht verstehe!
Hirnlosen zu manipulieren ist einfach! Man sieht doch wie die aktuelle Politiker das Volk ständig verarschen!
Aber intelligente Menschen manipulieren, das kapiere ich nicht! Und vor allen Dingen, so manipulieren, dass diese Menschen sogar ihre eigene Mütter an Galgen abliefern würden!

[Sozialphysiker]

Dicke Luft beim NPD-Parteitag

Von Toralf Staud

In Berlin-Reinickendorf trifft sich die NPD zu ihrem Parteitag. Die lähmende Führungskrise soll beendet werden. Parteichef Voigt kämpft vor allem gegen die Vorstandsriege

Dicke Luft herrschte auf dem NPD-Bundesparteitag in Berlin schon zu Anfang – und das nicht nur politisch. Der Saal im Bezirksrathaus Reinickendorf, den die rechtsextremistische Partei gerichtlich erstritten hatte, war an diesem Frühlingstag so stickig und aufgeheizt, als hätte über Nacht jemand versehentlich die Heizung angelassen.

Die Bezirksverwaltung wollte jedenfalls nicht, dass sich die NPD in ihrem Gebäude wohlfühlt: Die bei Parteitagen üblichen Infotische mit rechtsextremer Propaganda mussten abgeräumt werden, die Ausgabe von Bockwürsten an die Delegierten wurde untersagt, die Garderoben nicht zur Nutzung freigegeben. Sogar das Öffnen von Fenstern wurde verhindert – offiziell zum Schutz der Delegierten vor Gegendemonstranten, ein NPD-Sprecher sprach von Schikane. Doch die Rechtsextremen mussten sich dem Hausrecht des Bezirks fügen.

Auf dem Parteitag, der bis morgen Mittag dauern soll, will die Partei eine lähmende Führungskrise beenden. Der Chef der NPD-Landtagsfraktion aus Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, kandidiert in Berlin für das Amt des Parteivorsitzenden – nach dreizehn Jahren muss NPD-Chef Udo Voigt erstmals ernsthaft um seinen Posten kämpfen.

Der Schatzmeister der Partei, sein "Freund" Erwin Kemna, hatte über Jahre hinweg Hunderttausende von Euro aus den ohnehin spärlich gefüllten NPD-Kassen abzweigen können. Zudem fordert die Bundestagsverwaltung wegen fehlerhafter Rechenschaftsberichte mittlerweile staatliche Zuschüsse in Millionenhöhe zurück. Die NPD ist überschuldet, an große Wahlkämpfe in diesem Superwahljahr ist kaum zu denken. Diese Woche konnte die Partei zwar vor Gericht einen Teilerfolg erringen und bekam einen Anspruch auf zumindest 300.000 Euro neues Geld zugesprochen. Aber bisher nur in erster Instanz.

Und die Geldnot ist längst nicht Voigts einziges Problem: Fast die gesamte Führungsspitze der Partei hatte sich in den letzten Monaten von ihm abgewendet – die Finanzaffären waren lediglich der Anlass, um programmatische, strategische und persönliche Kämpfe auszutragen.

Solange es die NPD gibt, ringen in ihr verschiedene Strömungen um Einfluss. Doch seit Voigt 1996 die Partei übernahm, öffnete er sie auch für das militante und explizit neonazistische Spektrum. Einem großen Teil des Vorstands geht das mittlerweile zu weit, sie wollen die Partei auf einen – zumindest verbal – gemäßigten Kurs bringen. Von einem eher bürgerlichen Auftreten erhoffen sie sich Anklang auch in rechtskonservativen Milieus und größere Wahlerfolge.

Doch die Voigt-Gegner haben sich wohl verrechnet, an der Basis ist der amtierende Vorsitzende nach wie vor beliebt. Er präsentiert sich als Vermittler zwischen den Flügeln – und appelliert geschickt an die Einheit der "Kameraden". Sein Grußwort zur Eröffnung des Parteitags, das üblicherweise nur wenige Minuten dauert, nutzte er diesmal zu einem halbstündigen Rundumschlag. Mit belegter Stimme, aber kämpferischer als sonst in seinen eher spröden Reden, begrüßte er die 214 Delegierten "in der alten Reichshauptstadt". Da erhob sich das erste Mal Applaus. Seinen Generalsekretär Peter Marx, einer der wenigen Politprofis in der NPD, der vielen Parteifreunden suspekt ist, machte Voigt als Kopf einer "Intrige" gegen sich selbst aus. "Pfeu Deibel", tönte es da aus dem Saal.

Beim Blick aufs Podium war genau zu sehen, wie zerstritten der NPD-Vorstand derzeit ist. Dort saß die gesamte Führungsriege der Partei: Der sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel, Parteivize Sascha Rossmüller aus Bayern, Generalsekretär Marx, Gegenkandidat Pastörs und etliche andere – aber sie rührten ihre Hände nicht zum Beifall, sondern beschäftigten sich mit ihren Handys, schrieben Notizen, schüttelten die Köpfe.

In der zweiten Reihe auf dem Podium saß dagegen Vorstandsmitglied Thorsten Heise, der zum Hardcore-Flügel um den Hamburger Anwalt Jürgen Rieger gehört, und applaudierte kräftig. Heise steht für die sogenannten "freien Kräfte", das bunte Spektrum von Neonazi-Kameradschaften, die in den vergangenen Jahren mal mehr, mal weniger gemeinsame Sache mit der NPD gemacht haben.

Der Umgang mit ihnen ist der Hauptgrund für den Führungskampf: Voigt lässt den Hardcore-Flügel häufig gewähren – wohl im Wissen, dass er mit seiner Verehrung von Adolf Hitler oder Rudolf Hess vielen an der Parteibasis aus dem Herzen spricht.

Holger Apfel steht für die gemäßigteren Kräfte in der NPD, wenn er sagt, so etwas führe "in die Sackgasse". Dass die Hitleristen im vergangenen Sommer bei der Beerdigung eines Altnazis in Passau eine Hakenkreuzfahne ins Grab legten und Voigt nichts dagegen unternahm, ließ Apfel schäumen. Die "Symbolik von gestern" sei "außer zur Befriedigung von Teilen der eigenen Klientel nicht dazu geeignet, heute noch jemanden hinter dem Ofen hervorzulocken". Vor fünfzehn Jahren noch öffnete Apfel gemeinsam mit Voigt die NPD und ihre Jugendorganisation nach ganz, ganz rechts außen; jetzt aber sagt er: Rieger und sein Flügel stünden nicht mehr auf dem Boden des NPD-Programms. "Wer zum Beispiel auf die Frage, warum er am 1. Mai auf die Straße geht, nichts anderes zu sagen weiß, als dass Adolf Hitler diesen Tag zum Feiertag erklärt hat, der konterkariert unser ganzes sozialpolitisches Profil", so Apfel.

In seiner Auftaktrede zum Parteitag präsentierte sich Voigt wieder als Moderator. Er sei "nicht unfehlbar", bekannte er vor den Delegierten, und habe "auch Fehler gemacht". Aber jenen, die ihn stürzen wollten, seien "persönliche Ambitionen" wichtiger als das Wohl der Partei. Offenbar hat er damit die Stimmung der einfachen Delegierten getroffen. Wieder applaudierte der Saal.

Direkt nach seiner Rede wurden die Medien vom Parteitag ausgeschlossen. Journalisten seien "ein Haufen Geschmeiß", begründete David Petereit, führender Kader der Mecklenburger Neonazi-Kameradschaften und Mitarbeiter eines NPD-Landtagsabgeordneten, seinen entsprechenden Antrag. "Die Presse lügt", skandierte daraufhin der Parteitag.

]http://www.zeit.de/online/2009/15/npd-parteitag-berlin?page…

[Sozialphysiker]

Ich war ja nun da, draußen vor der Tür und hab mir das angesehen. Weiträumig abgesperrt, ein großes Polizeiaufgebot und etwa 300 Demonstranten, angeblich soll Claudia Roth auch dabei gewesen sein, gesehen habe ich sie nicht, ermutlich war sie schon weg, als ich kam

Nach der Demonstration standen noch einige Hansels ab den Absperrgittern herum und stritten sich mit der Polizei, warum die denn die da drinnen beschütze, schließlich seien das doch die selben, die damals bei Hitler in der Volkskammer (!) gesessen hätten. Offfensichtlich hatte die Linkspartei anders als die Grünen nur ihren 3. Sturm aufs Eis geschickt, weil ihnen das nicht wichtig genug war.

Die Presse/Fernsehleute durften kurz rein, mußten wie zuerst vermutet, ihre Personalausweise nicht zeigen, was aber nach den Aussagen einiger eh unwichtig war, weil die Presseausweise oft die selben Daten enthalten wie die Personalausweise. Jedenfalls waren die Medienleute recht sauer über den schnelle Rauswurf und hielten sich in Lokalen in unmittelbarer Nähe auf, um abzuwarten, ob heute noch was zu den Wahlen verlautbart wird. Angeblich könnte es um 17:30h soweit sein.

Der Apfel aus Sachsen hat sich auf die Seite vom Pastörs geschlagen, Rieger war nicht zu sehen, der hat sich vermutlich gedrückt. Über den Ausgang wurde heftig spekuliert, ohne daß sich die eine oder andere Meinung verfestigte.

Schau mer mal ...

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.920.603 von Sozialphysiker am 04.04.09 18:34:26

die Linkspartei anders als die Grünen nur ihren 3. Sturm aufs Eis geschickt

sie waren in Baden Baden u Strassburg beschäftigt!

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.920.655 von Frenchmen am 04.04.09 18:59:18

[Sozialphysiker]

Übrigens meinten einige Journalisten, die ja alle nur den Anfang der Rede vom Voigt hören durften, daß der da schon heftigen Applaus bekommen hätte, als er gleich in medias res ging, und das könne man vielleicht so werten, daß die Delegierten doch noch mehrheitlich hinter ihm stünden.

Die Spannung steigt!

[Sozialphysiker]

]http://www.tagesspiegel.de/berlin/art270,2767043][img

Sie kamen mit bunten Ballons, Transparenten, Flaggen und lauter Musik: Etwa 500 Menschen zogen am Sonnabendvormittag vor das Reinickendorfer Rathaus, um gegen den NPD-Bundesparteitag zu demonstrieren. Bis auf kleinere Rangeleien mit behelmten Polizisten blieb der Protest der Bürger friedlich. Fünf Festnahmen gab es laut Polizei im Laufe des Vormittags – unter anderem wegen Landfriedensbruchs, versuchter Gefangenenbefreiung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.

Die Polizei hatte offenbar mit Schlimmerem gerechnet und vorsichtshalber 450 Beamte anrücken lassen, die sich rund um das Rathaus postierten. Schon auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofes Rathaus Reinickendorf standen auffällig viele Bereitschaftspolizisten und beobachteten die Lage. Gegen 9 Uhr war ein erster Protestzug vom S- und U-Bahnhof Wittenau mit „Gegen Nazis“- und „NPD-Verbot jetzt“-Plakaten gestartet. Vertreter aller demokratischen Parteien des Abgeordnetenhauses sowie Gewerkschaftsmitglieder waren mit dabei.

Bei der Kundgebung am Rathaus-Vorplatz warnte die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth vor einer „Verharmlosung der gefährlichen NPD“ und forderte ein schnelles Verbot der rechten Partei. Ebenso wie die linke Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die forderte, die „V-Leute abzuschalten“. Sie seien „vom Staat gekaufte Agenten und bezahlte Täter“. „Eine bedrückende Stimmung ist das im Rathaussaal“, sagte der stellvertretende Bezirksbürgermeister Peter Senftleben (SPD), nachdem er einen Rundgang durch „sein Rathaus“ gemacht hatte, als die NPD-Funktionäre sich im Ernst-Reuter-Saal versammelten. „Die NPD stellt eine Schande dar, ich sehe keine Rechtfertigung für eine Existenz für diese Partei“, erklärte der Vizebürgermeister verärgert.

Die NPD-Funktionäre und Delegierten durften das Rathaus nur über den Seiteneingang am Eichborndamm/Ecke Am Nordgraben betreten. Wenn Parteimitglieder sich näherten, empfingen die Demonstranten sie mit lautstarken Beschimpfungen. Die Protestler richteten ihren Unmut aber auch gegen die Polizisten, die die NPD-Mitglieder durch die Absperrung lassen und zum Gebäude begleiten mussten.

[Sozialphysiker]

Voigt bleibt NPD-Parteivorsitzender

Auf ihrem Parteitag in Berlin hat die rechtsextremistische Partei NPD ihren Vorsitzenden Udo Voigt im Amt bestätigt. Nach einem erbitterten Machtkampf erhielt Voigt in einer Kampfabstimmung um das Amt 136 von 218 Delegiertenstimmen. Der Fraktionschef der NPD im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, erhielt nur 72 Stimmen. Sechs Delegierte enthielten sich, vier Stimmen waren ungültig, wie NPD- Bundessprecher Klaus Beyer mitteilte. Pastörs hatte den NPD-Chef herausgefordert, weil Voigt wegen des Skandals um den ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna parteiintern zuletzt heftig umstritten war.

]http://www.tagesschau.de/inland/npd130.html][u

[Sozialphysiker]

Aus meiner Sicht eine unerwartet herbe Niederlage für Pastörs. Darüber wird man vermutlich später noch einiges hören.

[antarra]

War wirklich extrem dünn der Protest.. Ich wohne c. 1 km vom Rathaus entfernt.

Hab eigentlich nur ein paar Polizisten gesehen, sonst nix.

Allerdings hat auch Hertha gespielt.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.277 von antarra am 04.04.09 23:23:39

Und verloren gegen die Dussels aus dem Pott!

[antarra]

Mist, man hätte die enttäuschten Fans nur zum Rathaus umleiten müssen, dann wär was los gewesen.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.303 von antarra am 04.04.09 23:40:32

Das wärs gewesen, aber den Politniks fällt ja nix ein!

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.271 von Sozialphysiker am 04.04.09 23:20:06

Dass Du dir Gedanken um die NPD machst, erstaunt mich!
Die NPD und Linken sind 2 extreme Parteien, die in D nix zu suchen haben, in meinen Augen Rattenfänger mit der selben Klientel und zwar gescheiterte Existenzen, die denken, nur die anderen sind schuld an ihre Misere, bloss sie selber nicht!

[Eddy_Merckx]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.919.625 von Sozialphysiker am 04.04.09 10:36:26

Aktuell läuft auf BR "Das Urteil von Nürnberg" (Originaltitel Judgment at Nuremberg).

Zuvor lief da "Der Untergang" mit Bruno Ganz.Hitler im Bunker,in der Narredei seiner einfältigen Ideologie gefangen ... war echt interessant ...

[DJSchnack]

Wäre die NPD in vielen Punkten nicht zu radikal, wäre sie eine echte Gefahr für die regierenden Parteien. Dennoch, auch durch ein Scheitern der NPD, wird es einen weiteren Rechtsruck in Deutschland geben. Solange man hier radikal und oft auch unter fadenscheinigen Begründungen gegen rechts vorgeht und linkes oder "ausländisches" kriminelles Tun dagegen toleriert, wird sich immer mehr Unmut in der Bevölkerung breit machen und sich bald in den Wahlen zeigen. Nicht umsonst haben wir momentan die grösste Ausländerfeindlichkeit in der deutschen Jugend.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.353 von Frenchmen am 05.04.09 00:13:33

Frenchy, ich hab mich mit denen nie befaßt, wußte fast nichts über die. Diese Lücke wollte ich mal schließen, und da sist es,w as ich gerade mache. Gedanken mache ich mir über die nicht, das sind aus meiner Sicht Verfassungsfeinde wie die Linkspartei, aber die NPD hat anders als die Linkspartei keinen politischen Einfluß.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.446 von DJSchnack am 05.04.09 02:02:25

Parlamentarische Chancen hat die NPD m. E. nicht, jedenfalls z. Zt. nicht. Dazu müßte erst die Generation der 68er nebst Kindern vollständig weggestorben sein, dann könnte eine weniger radikale Rechtspartei Stimmen einsammeln.

[Sozialphysiker]

Die Stellvertreter:

Es wurden 199 Stimmen abgegeben, davon waren 6 ungültig.

Karl Richter erhielt 166 Stimmen.
Frank Schwerdt wurde mit 137 Stimmen gewäht.
Jürgen Rieger erhielt 111 Stimmen.

Apfel (Sachsen) ist raus, er hatte schon vorher verkündet, daß er mit Voigt nicht mehr zusammenarbeiten wolle.

Die alten Stellvertreter:

Holger Apfel
Jürgen Rieger
Sascha Roßmüller

[Sozialphysiker]

 
Pastörs (rechts) gratuliert als Erster!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.650 von Sozialphysiker am 05.04.09 10:06:14

Ich wäre hier vorsichtig. Jede Bewegung in das eine Extrem, fördert eine Gegenbewegung. Heißt konkret, erlangt die PdL mehr Zulauf oder durch die SPD und die Grünen sogar parlamentarisches Mitbestimmungsrecht, so wird dies auch die Rechtsextremisten stärken. Eben diesen Effekt beobachten wir ja in den östlichen Bundesländern. Mich schaudert es, dies auch im Westen erleben zu müssen.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.777 von Sexus am 05.04.09 11:05:03

Im Westen ist die NDP praktisch chancenlos. Daß sie in den neuen Bundesländern Erfolge hat, dürfte daran liegen, daß die Ex-DDR'ler nicht unter der Nazi-Paranoia des politisch-korrekten Bundesbürgertums leiden. Kein Wunder, nach offizieller Lesart der DDR-Regierung hatten die keine Vergangenheit, die es zu bewältigen gab, die Nazis waren ja alle in den Westen geflüchtet. Diese quälenden Diskussionen darüber, wer alles ein Bösewicht ist, weil er mal in der NSDAP war oder Autobahn gesagt hat, kennen die gar nicht. Deshalb haben die Ossis weniger Berührungsängste mit Rechts, sie sind sozusagen unvoreingenommener. Hinzu kommen natürlich auch die sozialen Probleme und einige andere Ursachen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.820 von Sozialphysiker am 05.04.09 11:24:20

Daß sie in den neuen Bundesländern Erfolge hat, dürfte daran liegen, daß die Ex-DDR'ler nicht unter der Nazi-Paranoia des politisch-korrekten Bundesbürgertums leiden

Das widerspricht ja dem Erfolg der PdL im Osten. Würde man danach gehen, dürfte eigentlich niemand mehr die SED-Nachfolgepartei wählen. Das Gegenteil ist aber leider der Fall. Auch weil die Wahrheit immer wieder verklärt wurde und auch im Westen keine Aufarbeitung des Terrorregimes stattfand.

Daß die Rechten im Osten mehr Zulauf gewinnen liegt meines Erachtens aber genau hierin. Nicht umsonst wählte Oskar Lafontaine einst im Chemnitz Worte in seiner Rede, die eher zur DVU oder NPD gepasst hätten. Du erinnerst dich doch noch an seine Fremdarbeiter-Schelte?

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.831 von Sexus am 05.04.09 11:29:48

In der BRD hatten wir zuerst das Totschweigen und Relativieren, wie es jetzt gerade in in der Ex-DDR läuft. Erst danach kam durch die 68er eine schonungslose Debatte über die Vergangenheit, die rasch über ihr Ziel hinausschoß und ganze Generationen als Bösewichter abstempelte. Die Ex-DDR wird diesen Prozeß möglicherweise nie erleben, weil die Lage für sie eine andere ist. Ein wesentlicher Unterscheid ist z. B. daß die DDR keinen Krieg geführt hat und es dort kein Genozid gab.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.846 von Sozialphysiker am 05.04.09 11:36:02

Dann wünsche ich mir umso mehr ein Pendant zur 68er-Bewegung herbei, die endlich mit dem Verdrängen und Leugnen der DDR-Diktatur und der angeblichen Unschuld der Linkspartei und deren Wähler, die diese Lügen ja mittragen, ein Ende machen wird.

Gerade das Jahr 2009, das 20jährige Jubiläum des Mauerfalls und das 60jährige Bestehen der Bundesrepublik, ist dazu besonders geeignet.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.846 von Sozialphysiker am 05.04.09 11:36:02

Im übrigen sind die Deutschen natürlich ebenso für die Folgen des zweiten Weltkrieges verantwortlich wie die Westdeutschen. Darüber hinaus haben sie sich dahingehend zurechtfertigen, warum sie ein System unterstützen, welches nicht weniger auf die Rechte des Individuums spuckte wie das die NS-Diktatur tat. Denn machen wir uns doch nichts vor, Republikflüchtlinge, deren Familien, Systemkritiker und Andersdenkende wurden gnadenlos verfolgt, gefoltert, inhaftiert und ermordet.

Die DImensionen mögen andere gewesen sein, aber gerade vor dem Wissen, in einer Diktatur gelebt zu haben, dann eine zweite zu stützen, aus den gemachten Erfahrungen heraus nicht zu bekämpfen und sich eben nicht gegen sie zu wenden, hebt eine besondere Schwere hervor.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.873 von Sexus am 05.04.09 11:48:13

Sexus, bitte nicht wieder versuchen, diesen Thread in einen über die Linkspartei umzufunktionieren.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.883 von Sozialphysiker am 05.04.09 11:52:06

Wieso eigentlich nicht? geht es dir nicht darum, Terror und Unrecht da zu bekämpfen, wo es entsteht? Ob auf linker oder rechter Seite?

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.887 von Sexus am 05.04.09 11:53:18

Dann schau mal auf den Threadtitel!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.895 von Sozialphysiker am 05.04.09 11:55:39

Das war nicht die Frage

[Sexus]

Und soviel zum öffentliche Interesse an der NPD:


Berlin - Zum Tagesordnungspunkt acht marschiert vor dem Eingang zu den Rangplätzen das Räumkommando auf: Junge Männer, in weißen Hemden und schwarzen Zimmermannshosen, das Haar meist sehr kurz geschoren. Einige tragen dunkle Sonnenbrillen. Sie machen ein finsteres Gesicht, wollen bedrohlich wirken. Es könnte ja sein, dass einer der anwesenden Journalisten nicht pariert.

Doch die Reporter haben für die Ordnertruppe der NPD nur ein müdes Lächeln übrig, schlendern freiwillig aus dem stickigen Ernst-Reuter-Saal im Reinickendorfer Rathaus. Sie gehen nicht einmal ungern - draußen wartet ja ein wunderschöner Frühlingstag. Da gibt es wahrlich Schöneres, als einem Treffen von Rechtsextremisten beizuwohnen.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.908 von Sexus am 05.04.09 11:58:30

Sexus, ich muß gar nix bekämpfen, sowohl die Linkspartei als auch die NPD sind nicht verboten und dürfen sich zur Wahl stellen. Alles was ich tue, ist sie nicht zu wählen und ihre Standpunkte in Diskussionen als verfassungsfeindlich abzulehnen. Mehr ist nicht drin, ich bin Bürger und nicht Wahlkämpfer.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.924 von Sozialphysiker am 05.04.09 12:02:51

Das bin ich ebenfalls. Aber ich sehe im Extremismus eine große Gefahr. Im rechten wie nicht weniger im linken, der leider weitaus einflußreicher geworden ist als noch vor wenigen Jahren.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.923 von Sexus am 05.04.09 12:02:42

Ich hab mit Reporten gesprochen, die waren sauer, daß sie raus mußten, sie hätten die Schlammschlacht drinnen gerne mitbekommen.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.928 von Sozialphysiker am 05.04.09 12:04:35

...Reportern...

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.928 von Sozialphysiker am 05.04.09 12:04:35

Die waren dann ja wohl in der Minderheit. Und im ernst, was hätte die Rechten auch neues zu erzählen gehabt? Genau wie die Linken beschränken sie sich auf repetierenden Populismus.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.937 von Sexus am 05.04.09 12:09:18

Auf dem Parteitag ging es um Udo Voigts Überleben an der Spitze der Partei, der Pastörs wollte das Ruder übernehmen. Und da mit dem Waschen schmutziger Wäsche zu rechnen war, wären die natürlich gerne im Saal geblieben. Vor allem die Reporter, die mit Kamerateams da waren, die hätten gerne das eine oder andere gefilmt.

[Eddy_Merckx]

Im Hofbräukeller

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.921.954 von Sozialphysiker am 05.04.09 12:17:12

Ja und? Was interessiert es, was mit Udo Voigt geschieht? Da wird eher über einen umgefallenen Sack Reis berichtet. Ist doch stinklangweilig.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.922.061 von Sexus am 05.04.09 13:12:03

Wer das hier langweilig findet, kann wegbleiben. Bitte mit dem spammen aufhören!

[Eddy_Merckx]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.922.049 von Eddy_Merckx am 05.04.09 13:02:20

Im Hintergrund der Narr als Dämon,der mit seiner teuflischen Ausgeburt schwanger geht ... Bitte im metamophorischen Sinne verstehen ....

[Eddy_Merckx]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.922.049 von Eddy_Merckx am 05.04.09 13:02:20

... übrigens ein Werk A.Paul Webers aus dem Jahre 1931/1932 ......

Wo stehen wir heute ?

[Eddy_Merckx]

Richtigerweise: ... Dämon als Narr ....

[Sozialphysiker]

Außerdem wurde beim NPD-Parteitag der Kandidat der DVU und NPD für die Wahl des Bundespräsidenten gekürt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Rennicke

[Sozialphysiker]

So wie bei der Linkspartei, bevor man gar nichts aufstellt, nimmt man halt einen Hampelmann.

[kaktus7]

Ich hab mit Reporten gesprochen, die waren sauer, daß sie raus mußten, sie hätten die Schlammschlacht drinnen gerne mitbekommen.

Ahaaaaa, dann klär du als Mitglied doch mal auf.

oder was hast du dort gemacht?

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.927.474 von kaktus7 am 06.04.09 16:04:35

Ich bin kein Mitglied von denen, meine Einstellung zu verfassungsfeindlichen Parteien wie der Linkspartei und der NPD hab ich oft genug klargestellt. Geht auch aus diesem Thread hervor.

[Sozialphysiker]

]http://www.zeit.de/online/2009/15/npd-parteitag][img

Hitleristen gewinnen im NPD-Richtungsstreit

Von Toralf Staud

NPD-Chef Udo Voigt hat seinen Posten verteidigt – sich dabei aber noch tiefer als bisher mit Hitleristen in seiner Partei eingelassen

Die Erleichterung war Udo Voigt deutlich anzumerken, als er am Sonntagnachmittag zum Ende des NPD-Parteitags in Berlin eine Pressekonferenz abhielt: Zwar hat sich an den Finanznöten der Partei nichts geändert. Fast der komplette Vorstand ist ihm von der Fahne gegangen.

Aber er ist immer noch Vorsitzender. Vor dem Parteitag hatte er angekündigt, er wolle sein "Lebenswerk" verteidigen und eine Richtungsänderung hin zu moderaterem Auftreten und weniger NS-Nostalgie verhindern. Das ist ihm gelungen.

Voigt hat seinen Posten am Wochenende verteidigen können – sich dafür aber noch enger an den neonazistischen Flügel der Partei gebunden. Bis spät in die Nacht war am Sonnabend vor den Augen der 214 Delegierten und handverlesener Gäste eine Schlammschlacht ausgetragen worden, wie sie selbst langjährige Mitglieder noch nicht erlebt hatten.

Die "Kameraden" hielten sich gegenseitig außereheliche Affären vor und beschimpften sich für vermeintlich jüdische Charakterzüge. Voigt wurde vorgeworfen, die Veruntreuung Hunderttausender von Euro durch Ex-Schatzmeister Erwin Kemna nicht nur zugelassen, sondern sich auch selbst an der Parteikasse bedient zu haben.

Am Ende konnte er die Partei dann doch um sich scharen. Die Kampfabstimmung gegen Udo Pastörs, den Vorsitzenden der Schweriner NPD-Landtagsfraktion, entschied er mit 136 zu 78 Stimmen deutlich für sich.

Gegen seine Kritiker, die vor allem in den Landtagsfraktionen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sitzen, verbündete sich Voigt mit dem offen NS-nostalgischen Flügel der Partei. Als einziger Parteivize im Amt bestätigt wurde Jürgen Rieger, der offen antisemitische und rassistische Anwalt aus Hamburg. Auch dessen Vertrauten Thomas Wulff, der sich nach einem SS-General mit Spitznamen "Steiner" nennen lässt, schlug Voigt für einen Vorstandsposten vor.

Im vergangenen Jahr hatte er Wulff noch scharf gerügt, nachdem dieser eine Hakenkreuzfahne auf das Grab eines Altnazis in Passau gelegt und Voigt damit inner- wie außerhalb der Partei in Erklärungsnöte gebracht hatte. Man habe sich "ausgesprochen", sagte Voigt nun lapidar, als hätte es sich um einen Dumme-Jungen-Streich gehandelt.

Wulff habe versichert, dass er ihn nicht habe kompromittieren wollen. Im übrigen könne er ja verstehen, "dass jeder alte Soldat oder SS-Angehörige mit seiner Fahne begraben" werden wolle. Das ist das Gegenteil der "Zukunftsorientierung" seiner Partei, die Voigt sonst gern beschwört.

Neben Rieger und Wulff sitzen im Bundesvorstand künftig mindestens zwei weitere Vertreter des neonazistischen Flügels: Thorsten Heise und Andreas Thierry. Dagegen haben sich alle prominenten Vertreter der eher gemäßigten und bürgerlich auftretenden Strömung zurückgezogen. "Das ist mit Sicherheit eine Radikalisierung", kommentierte selbst Matthias Faust, der Vorsitzende der ebenfalls rechtsextremistischen DVU, der mit Voigt im Herbst über eine Fortsetzung der Kooperation verhandeln muss.

Der quälende Machtkampf ist also fürs Erste entschieden, als gemäßigte Partei aber kann sich die NPD nun noch weniger als zuvor präsentieren.

[kaktus7]

Was mich ankotzt, sowohl von den (unge)rechten als auch von den linken:
Wenn eine Seite zu Recht kritisiert wird, kommt diese immer mit "aber die anderen".

z.B. beim Verbopt der Neo HJ. "Aber die assozialen Immigranten".

Das ist so, als ob och die Verfolgung von Erpressern ablehene, weil nicht genug Diebe verhaftet werden.

Wer so dämlioch argumentiert, macht sich extrem verdächtig, eines von beiden zu sein.

Ein Fascho ist eine Drecksau, auch wenn es noch kriminelle Ausländer hier gibt und umgekehrt!

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.930.779 von kaktus7 am 07.04.09 08:04:50

Stimme dir zu. Diese Themen gehören nicht vermengt, was nicht akzeptabel ist, muß man auch eindeutig anlehnen können, ohne mit dem Finger auf etwas anderes zu zeigen.

[ConnorMcLoud]

Mittwoch, 24. Juni 2009, 19:27 Uhr
Rechte Schläger überfallen Rollstuhlfahrer

Mitten in der Krefelder Innenstadt (Nordrhein-Westfalen) haben zwei rechte Schläger einen Rollstuhlfahrer (70) überfallen. Die beiden etwa 20 Jahre alten Männer hatten ihn zunächst angepöbelt. Als der Mann sich das verbat, schlugen sie ihm die Brille vom Kopf und besprühten ihn mit Pfefferspray. Anschließend klebten sie einen NPD-Aufkleber auf seinen Rollstuhl. Der Mann musste von Rettungssanitätern behandelt werden

http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertex…