Sozialismus in Ecuador? - 500 Beiträge pro Seite

[chinstor]

QUITO (dpa)
Ecuadors linksgerichteter Präsident Rafael Correa ist seinem Ziel näher gekommen, den Sozialismus in der Verfassung seines Landes zu verankern. Bei der Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung erzielte seine Partei Alianza Pais nach am Montag vorliegenden Ergebnissen eine klare Mehrheit. Die Versammlung soll sich Ende Oktober konstituieren und binnen sechs Monaten ein neues Grundgesetz ausarbeiten.
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Würde eine ungewisse Zukunft uns neben politisch auch wirtschaftlich entgegen kommen? Unter anderem was das neue Grundgesetz für eine Auswirkung auf die ausländischen Kapitals im Lande haben mag?

[zocklany]

Fragen über Fragen

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.830.444 von chinstor am 03.10.07 14:20:32

ich kanns nur hoffen, dass auch Ecuador den vernünftigen Schritt in einen pragmatisch orientierten Sozialismus geht...Das ausländische Kapital wird sich daran gewöhnen müssen, künftig etwas weniger abzuwerfen, was es aber nicht hindern dürfte, im Land zu bleiben...

Art

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.830.808 von Art Bechstein am 03.10.07 15:00:44

"auch"

Wer beschreitet denn schon jetzt den leuchtenden Pfad des pragmatisch orientierten Sozialismus ???

btw.: Stand nicht auch mal im Grundsatzprogramm der SPD was von Sozialismus

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.005 von Gammelfleischer am 03.10.07 16:37:14

Bolivien auf jeden Fall und Brasilien geht neben Argentinien auch in die Richtung...

[Cashlover]

Venezuela nicht vergessen

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.220 von Art Bechstein am 03.10.07 16:53:49

Woran äußert sich das außer in Umarmungsorgien mit Chavez und zunehmender Distanz zu den USA?

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.402 von Gammelfleischer am 03.10.07 17:06:31

höhere Besteuerung der Resourcen der Länder, gerechtere Verteilung der Staatseinnahmen innerhalb des Landes, verfassungsgebende Konferenz eingeleitet, Diskussionen mit anderen gasexportierenden Ländern über die Einführung eines Gaskartells aufgenommen, Rückführung unrechtmäßig verkaufter Vermögensgegenstände in das Staatsvermögen, Abschluß von Privatisierungen zu fairen Konditionen und mit einer Übergangsklausel an das jeweilige Land...da tut sich schon eine Menge, wobei die Berichterstattung in der westlichen Welt oft etwas einsilbig ist.

Art

[chinstor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.356 von Cashlover am 03.10.07 17:03:44

In Venezuela wurden die ausländischen Ölkonzerne gegen Entschädigung verstaatlicht, ist das ein "pragmatisch orientierten Sozialismus"?

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.712 von Art Bechstein am 03.10.07 17:30:16

Da kann man nur viel Glück wünschen ... wäre das erste mal, dass so was tatsächlich funktioniert. Bis jetzt hatten sich doch alle selbsternannten sozialistischen Hoffnungsträger als korrupt und unfähig erwiesen.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.901 von Gammelfleischer am 03.10.07 17:44:25

Gammelfleischer,

diese Einschätzung ist in instabilien Ländern sicherlich nicht an eine politische Ausrichtung gebunden...bislang sieht es in einigen Ländern recht gut aus, dass man aus Fehlern gelernt hat, obwohl natürlich erhebliche reaktionäre Kräfte am Wirken sind (teils auch von den USA "unterstützt"), um die bewährten neokolonialen Strukturen zu erhalten. Insbesondere Bolivien mit Evo Morales fällt hier sehr positiv auf.

Art

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.900 von chinstor am 03.10.07 17:44:07

Venezuela ist sicherlich zu aggressiv vorgegangen, was der Sache an sich nicht dienlich ist, aber die Grundrichtung stimmt und Chavez hat vielen Leuten in der Region Mut gemacht - das ist wichtig, da sich die USA ja aus de Region bis auf einige Militärposten ganz deutlich zurückgezogen hat und es zuläßt, dass andere Weltmächte das Vakuum füllen - gefällt mir gut diese Entwicklung

Art

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.999 von Art Bechstein am 03.10.07 17:53:08

Wieso gefällt dir, dass "andere Weltmächte" sich in den Lücken breit machen, welche die USA hinterläßt

Als aufgeklärten Antiimperialisten und demokratischen Sozialisten sollte z.B. das Engagement, welches China in Afrika (in Südamerika etwa auch??) zeigt, nämlich Geschäfte mit Verbrechern wie Mugabe zu machen, bei dir für Erschrecken sorgen.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.833.198 von Gammelfleischer am 03.10.07 18:08:43

an China hatte ich auch gar nicht primär gedacht, sondern an Japan, Indien und Russland. China ist eine brutale, wenn nicht sogar die brutalste Kolonialmacht, welche die Unterlegeheit bzgl. der perfiden Methoden der USA mit Aggressivität im Vorgehen - gerade in Afrika - deutlich wettmacht. Dennoch ist es gut, dass die USA auf ihrem Hinterhof potente Konkurrenz bekommt - das belebt bekanntlich das Geschäft.

Art

[Cashlover]

die usa haben sich "zurückgezogen"?

das ist ja eine nette Formulierung.

Würde sagen, die sind eher rausgekickt worden.

In Venezuela haben die ja nun keinen Versuch unterlassen, den Chavez zu stürzen, fehlten eigentlich nur noch gedungene Killer des CIA.

Überhaupt benehmen die sich seit Jahrzehnten in Südamerika (und nicht nur da), wie der Elefant im Porzellanladen.

Kissinger hat es ja mal in Bezug auf Chile auf den Punkt gebracht:

„Ich sehe nicht ein, weshalb wir zulassen sollen, dass ein Land marxistisch wird, nur weil die Bevölkerung unzurechnungsfähig ist.“

DAS ist entspricht genau dem Demokratieverständnis der Amis bis zum heutigen Tag, egal ob in Lateinamerika, Asien oder Afrika.

Als es um die Gunst eines Mannes, wie Idi Amin ging, waren nicht die Chinesen weit vorne, sondern die USA im Wettrennen mit den Russen.
Und Amin war nun wirklich der grösste Schlächter weit und breit.

[Kaperfahrer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.837.020 von Cashlover am 04.10.07 06:20:20

Idi Amin ist einzig und allein ein Produkt der europäischen Kolonialmächte (er war britischer Offizier bei den King's African Rifles - Rang: Lieutenant)und wurde von diesen auch bis zum Schluss gehätschelt, ganz vorneweg wieder mal Frankreich. Sein Werdegang hat starke Ähnlichkeiten mit des Menschenfressers Jean-Bedel Bokassa, Kaiser Bokassa I, dem Schützling Frankreichs.
Sein Waffenlieferant war vor allem Russland. Er verherrlichte den Nationalsozialismus und war ein erbitterter Gegner Israels. Schon allein dadurch konnte sich seine "Förderung" durch die USA nur in engen Grenzen halten.

Die USA als Förderer Idi Amins hinzustellen, ist schlicht Geschichtsklitterung und nur dem in meinen Augen grenzdebilen Reflex zu schulden, Amerika für alles Böse dieser Welt verantwortlich zu machen. Fakten zählen da offensichtlich garnicht!

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.837.834 von Kaperfahrer am 04.10.07 09:27:33

Es bringt herzlich wenig, sich über die unrühmliche Vergangenheit diverser Großmächte zu streiten, v.a. in Bezug auf die neue Sozialismusbewegung, die in Lateinamerika entsteht. Was Bolivien, Ecuador, Argentinien und Brasilien betrifft, kann man wohl kaum von Diktatoren sprechen, wie sie in den 80er und 90ern in der Region üblich waren, d.h. die Demokratisierung de Region hat in dem Moment begonnen, wo sich die Großmächte, allen voran die USA aus der Region zurückgeogen haben. Fast das ganze "Entwicklungshilfepaket" der USA für Lateinamerika fließt inzwischen nach Kolumbien und einige andere kleinere Staaten zur Stärkung des Militärs und der vordergründigen Bekämpfung des Drogenhandels, an dem die USA vermutlich selbst am meisten über Arbeitsplätze und Steuergelder profitiert. Die Abwendung der USA von Lateinamerika hat für die Länder dort eine riesige Chance eröffnet und einige beginnen damit, diese Chance zu nutzen - ist auf jeden Fall eine spannende Situation dort.

Art

[Kaperfahrer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.837.914 von Art Bechstein am 04.10.07 09:33:37

- ist auf jeden Fall eine spannende Situation dort.

So kann man es auch ausdrücken.
Leider neigen Sozialisten/Kommunisten und ihre angesprochene Klientel (die benachteiligten Bevölkerungsschichten) dazu, allzuschnell irgendwelchen ideologischen Heilsbringern aufzusitzen, wenn man nur mit der Speckseite winkt und Emotionen bedient, das lehrt uns die Geschichte.

Und was dabei herauskommt, wird man sehen wenn Hugo Chavez u.Ä. inklusive ihrer protektionierten Familienclans mit ihren Ländern fertig sind. Ich befürchte nur - nichts Gutes!
Diese Jungs neigen alle, über Kurz oder Lang zum Totalitarismus um Widerstände zu brechen die nicht in ihre Heilspläne passen.
Diese Schlichtdenke, hier die bösen imperialistischen/kapitalistischen USA, gegen den kleinen unterdrückte Mann im Rest der Welt, ist der Komplexität der Sache einfach nicht angemessen.


Versteh mich nicht falsch, ich halte die USA keinesfalls für altruistische Glücksbringer - ihre eigenen Interessen werden immer im Vordergrund stehen, dabei werden sicher auch oft üble Fehler gemacht. Aber rückblickend gesehen ist die Wohlstands und Freiheitsbilanz der Völker, die ihrem Modell gefolgt sind, um Lichtjahre besser, als alles was das rote Lager bis jetzt zu bieten hatte.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.838.951 von Kaperfahrer am 04.10.07 10:41:52

von Chavez habe ich doch gar nicht gesprochen...Du solltest nicht das Schlechteste Beispiel raussuchen und die anderen besseren Beispiele damit totschlagen - das ist dann ideologisch.

Art

[Kaperfahrer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.839.483 von Art Bechstein am 04.10.07 11:20:00

Ob jetzt Chavez oder sonst ein Sozialist, es ist das Prinzip was mich skeptisch macht, nicht die persönliche Integrität des einen oder anderen.

We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed, by their Creator, with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty, and the pursuit of Happiness.


Hier in der Unabhängigkeitserklärung der späteren USA, steckt die Essenz allen amerikanischen Denkens und das bis heute. Ich liebe diese Erklärung, weil sie alles beinhaltet, was gerecht und letztendlich machbar ist und nicht mehr. Alles andere Gerechtigkeits, Sicherheits, Moral- und Ethikgeschwurbel wie es der Europäer so lieben, bleibt außen vor.

Außer der Gleichheit, dem Leben und der Freiheit, wird für das Individuum ein Streben nach Glück - The Pursuit of Happiness - als Grundrecht manifestiert. Das STREBEN ist ein Grundrecht, nicht das GLÜCK selber wie es die Linken so gerne versprechen. An diesem Anspruch werden sie immer scheitern. Da wird schon gerne mal an der Freiheit, am Leben oder der Gleichheit gedreht um vermeintlich ein bisschen mehr Glück zu garantieren, natürlich nur in allerbester Absicht, aber auf Kosten anderer. Und damit ist der Kern dessen, was eine echte Demokratie ausmacht, schon dabei ausgehebelt zu werden.
Sozialismus und Demokratie und sei es noch so gut gemeint, ist ein Widerspruch in sich selbst und wird es immer bleiben. Hier scheiden sich eben die Geister.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.840.128 von Kaperfahrer am 04.10.07 12:06:59

Kaperfahrer,

ich glaube, Du bist in Lateinamerika einfach nicht mehr auf dem aktuellen Stand bzw. auf dem Stand von 1990 stehen geblieben. Mit diesen Phrasen kann ich wirklich nichts anfangen und die Leute, die in den Ländern leben schon lange nicht. Fakt ist, dass das neokoloniale System der USA und anderer westlicher Länder in Südamerika weitgehend gescheitert ist und nun genügend Raum und Mut für einen gerechteren Neuanfang ist. Grundlage dafür ist ein fairer Zugang der Länder zu ihren Resourcen, damit ein Kapitalstock aufgebaut werden kann, der die Länder weg von den Infusionen der Weltbank und des IWF bringt - das ist der Schlüssel zu allem, ob Du das nun Sozialismus oder was auch immer nennen willst.

Art

[flitztass]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.840.594 von Art Bechstein am 04.10.07 12:44:38

Also nach meinem Wissen hat in Südamerika Chile die mit Abstand beste Entwicklung genommen in den letzten 20 Jahren, und wohl auch die mit Abstand besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft:

sehr gute Entwicklung bei der Bekämpfung der Armut, eine durchschnittliche Lebenserwartung ähnlich hoch wie in Deutschland, stabile demokratische Institutionen, und was fast sensationell ist: als eines von ganz wenigen Ländern auf der ganzen Erde die Staatsverschuldung vollständig abgebaut in den letzten Jahren!
Die sind für die Zukunft besser gerüstet als Deutschland!

Also wenn man in Südamerika nach Vorbildern suchen will, dann sollte man mal nach Chile schauen.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.840.704 von flitztass am 04.10.07 12:51:51

Das ist ein gutes Beispiel und ich glaube, dass Länder wie Bolivien und Ecuador auch genau dahin wollen. Der Sozialist Allende hatte auch in Chile den Grundstein gelegt, indem er die größte Kupfermine des Landes verstaatlichte. Zwar mußte Chile politisch einen immens hohen Preis zahlen mit der unmenschlichen Diktatur unter Pinochet, aber so war man sich der Zuneigung der USA gewiß und bekam allerlei Extras.

Art

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.832.999 von Art Bechstein am 03.10.07 17:53:08

Welche anderen Weltmächte sind denn das und was sind ihre Interessen ! China ! reine Menschenfreunde !

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.841.474 von Art Bechstein am 04.10.07 13:46:45

Persil, Gehirnwaesche Vollwaschgang! So traeumen sich Sozialisten die Geschichte zurecht. Ich glaube noch nicht einmal der loyalste Allende-Anhaenger wuerde das so sehen: Allende als schlauer Vorbereiter von Pinochet, amerikanischer Entwicklungshilfe und damit des chilenischen Wirtschaftsbooms von heute ...

Immerhin wir lesen hier mal wieder aus der Tastatur eines "pragmatischen Sozialisten" was Sozialismus eigentlich heisst: ueber Leichen gehen. Der sozialistische Zweck heiligt jedes Mittel.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.847.300 von Brama am 04.10.07 20:23:05

steht in #14

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.066 von PresAbeL am 05.10.07 01:19:05

"über Leichen gehen" ist in Südamerika eher mit den von den USA eingesetzten und tolerierten Diktaturen in Verbindung zu bringen. Die USA haben durch Kissinger aktiv gesteuert eine Destabilisierungspolitik in Chile betrieben. Allende hat die gesamte Kupferindustrie verstaatlicht, was später unter Pinochet nur z.T. rückgängig gemacht wurde, denn 30% der Kupferproduktion blieben in chilenischer Hand und dienten als Grundlage für die Entwicklung anderer Wirtschaftsbereiche. Die privatisierten KUpferminen haben Chile übrigens so gut wie keine Steuereinnahmen gebracht, weil merkwürdigerweise nur Verluste erwirtschaftet wurden - Privatisierung ist wahrlich kein Heilbringer in Emerging Countries und war nicht maßgeblich für den Aufschwung in Chile. Übrigens wird Chile seit mehr als 7 Jahren von Sozialisten regiert...

Art

[Cashlover]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.837.834 von Kaperfahrer am 04.10.07 09:27:33

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So trieb Amin sein Land in den Ruin. Er verfügte die Enteignung und Vertreibung der alteingesessenen asiatischen Händlerschicht, Zehntausende mussten das Land verlassen. Ugandas Wirtschaft brachte das nachhaltig durcheinander. An die Stelle einer geordneten Wirtschaft trat allgemeine gegenseitige Ausplünderung. Die einst blühende Exportwirtschaft wurde auf Tauschhandel zum privaten Profit umfunktioniert: Flugzeuge voller Kaffee landeten im englischen Stansted, damals ein kleiner Provinzflughafen, und flogen mit unter anderem von den USA gelieferten Waffen, Geld und Luxusgütern zurück.

Erst ein US-Handelsembargo im Oktober 1978 setzte dem ein Ende. Es hatte lange gedauert, bis die internationale Gemeinschaft Idi Amin ernst nahm.

Großbritannien, Kenia und Israel hatten Idi Amins Putschistenregime 1971 als Erste anerkannt. Später brach Amin mit den USA, Großbritanien und Israel und wandte sich der Sowjetunion, vor allem aber Libyen zu. Zunächst hatten Engländer Amins Geheimdienst geführt, auch zu Deutschland pflegte der Schlächter beste Beziehungen: Deutsche trainierten Ugandas Fußballteam und bildeten Journalisten im Staatsfernsehen aus.
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Quelle:
Der verdrängte Schlächter
von DOMINIC JOHNSON
















:

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.203 von Art Bechstein am 05.10.07 07:04:58

Ach so, der Praesident ist also mit der Regierung gleichzusetzen? Diese pauschale Gleichsetzung entlarvt einmal mehr schwere Defizite in Deinem Demokratieverstaendnis.

Hier die entsprechende wikipedia-Passage:

Exekutive:

Der Präsident, nach US-amerikanischem Vorbild zugleich Regierungschef, wird für eine 4 Jahre andauernde Amtszeit gewählt. Der Präsident kann zwar mehrere Amtszeiten absolvieren, jedoch nicht direkt hintereinander. Er ernennt die Minister (2005: 18 Minister) und Subsekretäre (Vergleichbar mit Staatssekretären; 2005: 30) sowie die Regional-Intendanten (einen für die Hauptstadtregion und je einen für die Regionen) und Provinzgouverneure (je Provinz einer). Er kann innerhalb eines durch die Verfassung festgelegten Rahmens Dekrete erlassen, die Gesetzeskraft haben. Zudem kann er zwei so genannte „Institutionelle Senatoren“ sowie die obersten Befehlshaber der Teilstreitkräfte ernennen. Mehr Informationen hierzu unter Senat.

Siehe auch: Liste der Präsidenten Chiles

Legislative:

Die Legislative (Congreso Nacional) besteht aus zwei Kammern. Der erste chilenische Kongress wurde am 4. Juli 1811 durch Beschluss (1810) der Regierungs-Junta gebildet.

Die Abgeordnetenkammer (Cámara de Diputados) besteht aus 120 durch direkte Wahl ermittelten Abgeordneten. Das ganze Land wird in 60 Wahlkreise eingeteilt, in denen alle vier Jahre jeweils zwei Abgeordnete gewählt werden. In der Regel wird jeweils ein Abgeordneter von der Regierungspartei und ein Abgeordneter von der Opposition gewählt. Das erstplatzierte Parteibündnis stellt jedoch beide Abgeordnete, wenn es doppelt so viele Stimmen wie das oppositionelle Wahlbündnis erreicht. Dieses binominale Wahlsystem verhindert, dass kleinere Parteien ins Parlament gewählt werden.

Der Senat (Senado) umfasst 38 Mitglieder. Seit der Verfassungsreform, die am 16. August 2005 beschlossen wurde, werden seit dem 11. März 2006 alle Senatoren direkt von den Wahlbürgern gewählt. Die gewählten Senatoren stammen aus 19 Wahlbezirken. Jede der zwölf Regionen und die Hauptstadtregion hat mindestens einen Wahlbezirk. Die V., VII., VIII., IX. und X. Region sowie die Hauptstadtregion werden in jeweils zwei Wahlbezirke aufgeteilt. Alle vier Jahre wird jeweils die Hälfte der Senatoren für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt.

Judikative:

Der Oberste Gerichtshof (Corte Suprema de Justicia) ist ein Kollegialgericht mit 21 Richtern. Es ist die höchste richterliche Gewalt in Chile. Die Richter werden von den Richtern des Obersten Gerichts vorgeschlagen und vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt. Unter dem Obersten Gerichtshof ist das Appellationsgericht angesiedelt. Zusätzlich gibt es 17 Berufungsgerichte in Chile.

Die chilenische Strafjustiz wird derzeit schrittweise modernisiert. Durch eine Justizreform sollen die Aufgaben des Anklägers (Staatsanwalt) und des Richters getrennt werden und in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung statt wie bisher in einem schriftlichen Verfahren verhandelt werden. Angeklagte mit geringem Einkommen können einen staatlichen Pflichtverteidiger in Anspruch nehmen. Für dieses neue Justizsystem müssen 300 neue Gerichtsgebäude in zahlreichen chilenischen Städten gebaut werden.

Das Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) ist zuständig für die Kontrolle der vom Parlament erlassenen Gesetze auf Verfassungswidrigkeit.


Parteien [Bearbeiten]Parteien wurden ab 1987 wieder zugelassen. Das gegenwärtige Wahlrecht hat dazu geführt, dass alle Parteien sich zu Parteibündnissen zusammengeschlossen haben.

Die „Concertación de Partidos por la Democracia“ ist ein Bündnis von vier Mitte-Links-Parteien, die sich aktiv am Sturz der Militärdiktatur beteiligt haben. Das sich aus den Parteien „Christlich-Demokratische Partei“ (Partido Demócrata Cristiano, PDC), „Radikale und Sozialdemokratische Partei“ (Partido Radical Social Demócrata, PRSD), „Sozialdemokratische Partei“ (Partido por la Democracia, PPD) sowie „Sozialistische Partei“ (Partido Socialista, PS) zusammensetzende Bündnis stellt 62 von 120 Parlamentsabgeordneten. Die PDC ist mit 22 Abgeordneten die stärkste politische Kraft im Bündnis, gefolgt von der PPD mit 21 Sitzen. 10 Abgeordnete gehören der PS und 6 Abgeordnete der PRSD an. Diese vier Parteien stellen sämtliche Minister, Staatssekretäre und Provinzgouverneure entsprechend der Sitzverteilung im Parlament.

Die Alianza por Chile ist ein konservatives Bündnis der Parteien „konservative Nationale Erneuerungspartei“ (Renovación Nacional, RN) und „Unabhängige Demokratische Union“ (Unión Demócrata Independiente, UDI), die für eine Verlängerung der Militärdiktatur von Augusto Pinochet geworben haben. Die UDI stellt 33 Abgeordnete, die RN 19 Abgeordnete. Zusammen mit unabhängigen Kandidaten stellt die Alianza 57 von 120 Parlamentsabgeordneten.

Das Linksbündnis Juntos Podemos Más (gemeinsam können wir mehr, Podemos ist jedoch ein Akronym für Poder Democrático Social) umfasst die Christliche Linke, die Humanistische Partei, die Kommunistische Partei sowie einige andere linke und linksliberale Splitterparteien. Aufgrund des binominalen Wahlrechts sind diese Parteien jedoch nicht im Parlament vertreten.
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Es ist immer wieder verblueffend, wie Leute nach stalinistischer Strickart heute noch versuchen, den Rest der Menschheit hinters Licht zu fuehren ...

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.414 von PresAbeL am 05.10.07 08:22:55

Ich würde mir mal lieber an die eigene Nase fassen, anstatt hier Postings zu verdrehen und USer zu verunglimpfen. Von Präsident war in meinem Posting überhaupt nicht die Rede. Chile war von 1973 bis Ende der 80er Jahre ein brutal geführte Diktatur, die Konzentrationslager errichtete, Oppositionelle systematisch töten ließ und eigentlich gegen jedes erdenkliche Menschenrecht verstoßen hat. Da mutut es hier schon etwas komisch an, wenn Du mir mit US_amerikanischer Staatsbürgerkunde kommst. Ich finde es immer wieder erstaunlich, dass sich bei WO so viele Geschichtsverleugner und Diktatorenverehrer tummeln, solange diese bloß nicht sozialistisch sind. Sachlich diskutieren kann man mit solch verblendeten Leute wie Dir erst gar nicht, weil Du Dich nicht mit Fakten beschäftigst, sondern Deinen ideologischen käse hier abladen willst.

Art

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.481 von Art Bechstein am 05.10.07 08:34:58

Mein letztes Posting enthielt nur Fakten und eine klar abgegrenzte Wertung von mir am Schluss. Das alles wird von Dir als "US_amerikanische Staatsbuerkerkunde" und "ideologische Verblendung" abgetan. Fuer mich ist damit klar, was du hier tust: Du machst Deinen Job - und gehst danach ins Wochenende ...

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.767 von PresAbeL am 05.10.07 09:08:24

und trotz all der Fakten ging Dein Posting voll am Thema vorbei - darum geht es ja hier, dass Störer wie Du jede vernünftige Diskussion zu unterbinden versuchen, indem sie irgendwelche themenfremden Fakten in den Thread einstellen.

Chile war faktisch von 1973-1988 keine Demokratie, sondern eine Diktatur und Pinochet war der unrechtmäßig eingesetzte und nur mit militärischer Gewalt legitimierte Diktator.

Aktuell ist Chile eine Demokratie mit Präsident und Parlament. Das Land, das politisch als Präsidialrepublik einzuordnen ist, wird seit 2 Legislaturperioden von einem sozialistischen Präsident regiert.

Art

[PresAbeL]

es ist schon hart, was eienm hier an kadergeschulter Abgebruehtheit widerfaehrt:

1. Da behauptet einer, Chile wuerde seit mehr als 7 Jahren von Sozialisten regiert (#27)

2. Daraufhin bringe ich ein Posting, aus dem hervorgeht, dass seit 2001 zwar Sozialisten Praesidenten sind, Minister und Staatssekretaere aber von so etwas wie einer Allparteienregierung gestellt werden, 1. also ein fragwuerdiges Demokratieverstaendnis offenbart, indem dort Praesidentenamt mit Regierung gleichgesetzt werden.

3. Darauf antwortet der Kerl rotzfrech, er haette ja gar nicht vom Praesidenten geredet und mein Posting ginge am Thema vorbei ...

Also wenn, das jetzt die w:o-gefoerderte Kultur der politischen Debatte sein soll, dann "Gute Nacht Deutschland!"

[Art Bechstein]

also kommen wir mal wieder zum Thema zurück.

Ich denke, dass die sozialistische Regierung in Ecuador - ähnlich wie das Bolivien tut - eine gerechtere Besteuerung der ausländischen Rohstoffunternehmen durchzusetzen. V.a. muß die Besteuerung z.T. auch auf die Umsätze bezogen sein, da die Big Player der Brache über ihre Hedging-Aktivitäten geradezu beliebig Buchverluste zum Zwecke der Steuervermeidung produzieren können. Morales hat in Bolivien die Schmelzen reaktiviert und eine Verstaatlicht, die unrechtmäßig vom früheren Staatspräsidenten privat an einen Schweizer Investor verkauft wurde. Dazu hat Morales das größte Rohstoffprojekt des Landes privatisiert an einen großen indischen Stahlproduzenten mit einer Übergangsklausel über 40 Jahre. Die größte Notwendigkeit für die lateinamerikanischen Staaten ist die Liberalisierung der Märkte, da die wichtigsten Märkte sich mit hohen Zöllen und gigantischen Subventioneszahlungen faktisch abschotten. Aus diesem Grund will z.B. Bolivien seine Koka-Produktion (Coca si - cocain no) wieder hochfahren, was momentan noch von einigen Staaten, v.a. USA blockiert wird. Die Länder sitzen also wirtschaftspolitisch in der Zwickmühle, da sie nur schwer Kapital generieren können, gleichzeitig aber kaum neue Branchen entwickeln können, da die Märkte weitgehend abgeschottet sind, v.a. für Agrarerzeugnisse, dd die Länder meistens nicht zu den begünstigten AKP-Staaten zählen. Die USA neigen dazu, bilaterale Handelsabkommen zu schließen, um so um die Meistbegünstigungsklausel herumzukommen und somit gezielter den Zugang zum Handel als Waffe für eigene Zwecke und Interessen einsetzen können. Das Beispiel mag zwar leuchtend sein, aber ist es als Vorbild wenig geeignet, da die Begleitumstände nicht simuliert werden sollten, aber anscheinend notwendig sind, um einen radikalen Umbau zu ermöglichen.

Art

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.989 von PresAbeL am 05.10.07 09:26:41

in einer Präsidialrepublik ist nun mal der Präsident der Rgierungschef mit weitgehenden demokratisch legitimierten Befugnissen und Richtlinienkompetenz. Ich höre fast täglich in allen Medien, dass die USA seit 7 Jahren von G.W. Bush regiert wird - vermutlich verfügen alle diese Medien über ein mangelndes Demokratieverständnis

Also, wenn Du zum Threadthema was beitragen willst, dann bitte schön, sonst eröffne nitte einen eigenen Thread zur Präsidialrepublik.

Art

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.481 von Art Bechstein am 05.10.07 08:34:58

Diktatoren sind Diktatoren.
Unter Allende wäre es auch nicht besser gelaufen. Pinocchet hat wenigstens die Wirtschaft am Leben gelassen, so dass nach seinem Rücktritt (er ist freiwillig zurück getreten) Chile wieder in geordnete Verhältnisse zurück kehren konnte.

[Art Bechstein]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.851.169 von diggit am 05.10.07 09:41:56

das ist ohne Zweifel richtig, aber gerade deswegen läßt sich das Beispiel Chiles eben nicht kopieren und taugt nur bedingt als Vorbild. Was Allende betrifft, hat er immerhin die gesamte Kupferindustrie verstaatlicht, was unter Pinochet nur teilweise rückgängig gemacht wurde, da die Regierung die Gelder aus den Kupferexporten dringend benötigte, um andere Sektoren aufzubauen. Das dauerte weit über 10 Jahre, bevor es Früchte trug - das ist in dieser Radikalität unter keinem demokratisch legitimierten System realisierbar.

Art

[Kaperfahrer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.343 von Cashlover am 05.10.07 08:01:57

Du belegst damit nur durch Fakten mein Posting. Danke!

Du unterlegst fett und unterstellst, dass von Großbritanien und Europa gelieferte in den USA hergestellte Luxusgüter (no, na :rolleyes woher sollten Luxusgüter wohl sonst kommen, aus der DDR etwa ?) und Waffen ein Wettrennen der der USA um die Gunst eines Diktators gewesen sei und unterschlägst glatt oder tust es als Nebensächlichkeit ab, dass es erst der US-Waren- und Wirtschaftsboykott war der Europa zähneknischend dazu brachte dem zu folgen.
Die Hauptwaffenlieferanten und Unterstützer waren Russland und Europa, das Idi Amin gebar, dann beiläufig wegguckte und erst auf Drängen der USA Position bezog und vor allem die Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija Libyen (so definiert sich das Land selber) die schon immer ein Hätschelkind Frankreichs war. (Wer will denen noch mal gleich Atomreaktoren liefern?)
Daraus auf mangelndes Demokratieverständnis der USA zu schließen, ist schon starker Tobak.

Nach deiner Logik, wäre also das Gammelfleisch schuld wenn es auf die Dönerspieße kommt und nicht der, der es abnimmt, grillt und/oder dann an den Endverbraucher weiter verhökert.

Der Antiamerikanismus treibt schon die abstrusesten Stilblüten. Was soll man dazu noch sagen.