+++Rücktritt der gesamten Regierung Schröder! JETZT!! - 500 Beiträge pro Seite

[Perkins]

Eine andere Alternative sehe ich nicht!

Sämtliche Experten-Gutachten werden ignoriert!

Rot-Grün weiß alles besser und fährt Deutschland voll gegen die Wand!

Die Zahlen sprechen eine deutliuche Sprache!

Die können es nicht!
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,222658,00.html

Tun Sie Deutschland den Gefallen und treten Sie mit Ihren Ministern zurück, Herr Schröder!!!!

mfg
perkins

[konns]

*UNTERSCHREIBE*

[WKY]

Eine andere Möglichkeit sehe ich auch nicht mehr Perkins.

Wer einmal lügt, dem traut man nicht. Und es waren alles nur Lügen.

Allein dieser Tatbestand macht jede Investition unberechenbar. Auch der Steuerschraubenwahn und Abgabenwahn bringt uns ins Chaos. Kontrapoduktiv ! Massive Besteuerung von Produktivkapital, Wahnsinn ! Mein Gott, was ist mit denen nur los ?

Jeder Tag ist riskant !

[L.Helmchen]

Aber es wird doch auch viel getan! Für Schwule und Lesben zum Beispiel.

[konns]

#4

Das stimmt, dann noch das richtungsweisende Haarfärbeurteil und die Gans Doretta.

Passt doch so

[F50]

Da gibt es nur ein Rezept,

Die Ökosteuer erhöhen, damit Deutschland frontal gegen die Wand fährt.

(Ökosteuer ist an allem Schuld)

[Oberspekulant]

oder die guten müssen wohl auswandern.

[debi]

volle Zustimmung
das wäre das erste was die auf die Reihe bekommen würden
Ich bin dabei ... laßt uns diesen Rot - Grünen Sondermüll endlagern (aber das kann man keiner Deponie zumuten)

[HarryundTanja]

Moin, moin,

der Hammer kommt noch. Nachdem die größte Steuerreform (um die uns das gesamte Ausland beneidet) aufgrund der Flut verschoben werden konnte (Gott sei Dank, sonst läge das Defizit 2003 bei 4%), werden wir dankbar und zum Wohle der zukünftigen Generationen (Generationengerechtigkeit) auch 2004 auf diese größte aller Reformen verzichten dürfen.
Ein Schelm, wer dabei böses denkt. ;---))))

Gruss

[ALEX224]

#4

Warum ist noch keiner auf die Idee gekommen
für diese speziellen Freude eine Sondersteuer
zu erheben. Schließlich haben Schröder & Co
doch ne ganze Menge für die getan.
Wo bleibt der Dank!!

Bis jetzt besteht der nur darin, daß die ständig in den
Medien ihr Forum haben ob die Mehrzahl der Bürger/innen
das haben wollen oder nicht.

Alex

[wrhein]

Diese Sozialistenschweine wollen Deutschland ruinieren.
Demnächst bekommt jeder von seinem Gehalt ein Taschengeld, sagen wir mal ca. 10 EURO, der Rest wird von diesen Rot/Grünen Versagern schon irgendwie verbraten. Aber auch dann werden Sie nicht in der Lage sein, die EU defizit Vorgaben von 3% zu erreichen.

Die sind einfach zu blöd zum Rechnen.

NEUWAHLEN SOFORT !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

[boersenmonsterchen]

Wer den Rücktritt fordet, muss auch die Frage nach der Alternative beantworten können...

[ConnorMcLoud]

Habt ihr Eure Wahlniederlage immer noch nicht verdaut?

[smoothoperator]

Kann irgendeine Alternative -von einer Militärjunta mal abgesehen- schlechter sein?

Die jetzige Regierung ist grottenschlecht, nur darin sind sie gut.

[Perkins]

#12

Alles ist besser, als das!!!

Ein Finanzminister, der von heute auf morgen überrascht feststellt,
dass ihm 73 Milliarden DM fehlen!

Der Haushalt wurde gerade erst im Bundestag verabschiedet!

Junge, Junge! Sowas gab`s noch nie!

mfg
perkins

[Schnorpel]

In Südamerika nehmen sowas die Paras in die Hand!!!

[scrooge45]

Die Regierung tritt geschlossen zurück? Es wäre zu schön um wahr zu sein!

Ich bin es leid vor der Wahl belogen und danach betrogen zu werden. Es ko.... mich einfach an. Und ganz besonders wenn man diese Flachnasen noch nicht mal selbst gewählt hat :-(

[Momesso]

Und warum läßt sich der Deutsch ealles gefallen.
Demonstrieren zu 1000 auf den Straßen - das wäre jetzt wichtig

[Konkurskubine]

Perkins, bin völlig deiner Meinung!!!!!

[boersenonkel2987]

Erst den wählen dann den Rücktritt fordern daraus wird nix der typ bleibt noch 4 jahre euer kanzler gottseidank habe ich stiobi gewählt. Ich wusste wie strubellos dieser Mann ist aber Ihr wolltet ja Ihn er ist ja auch so symphatisch jetzt fällt die Maske

[PKlausolaf]

Hallo zusammen,

warum kann das volk diese regierung nicht abwählen, da ja alle so dagegen sind?

wir leben doch in einer demokratie oder nicht?

warum steht das volk nicht auf?

warscheinlich weil wir zu faul sind oder ....lass mal die anderen machen...

grumpf

[smoothoperator]

Lasst die Steuern auf 60% und die Sozialversicherung noch weiter ansteigen. Irgendwann wird der letzte Sozialistenwähler merken, daß er eigentlich nur dumm ist.

[Schinderluder]

Ich plädiere dafür, 6 Bundesländer schnellstens aufzulösen und Ministerialdirektoren in eine Putzkolonne zustecken und bis zum 80ten Lebensjahr
putzen zu gehen, bis der Buckel so krumm geworden ist, daß Keiner von Denen mehr aufrecht stehen kann.

-Herr Eichel müßte statt zur Volksschule in eine Sonderschule gesteckt werden- nicht als Lehrer- nein, als Schüler. Da bekommt er das kleine 1*1 beigebracht.
-Frau "Gesundheitsminister" wäre in der Altenpflege gewiß eine Bereicherung.
-Frau Landwirtschaftsminister dürfte bis an ihr Lebensende in einer Lohnschlächterei ihren Dienst verrichten.
-Der Dosenheini könnte gut als Wachmann in Gorleben seine Fähigkeiten unter Beweis stellen!
-Struck paßt hervorragend als Bundesvorsitzender Deutscher Pfadfinder beruflich ab zur Müllabfuhr!
-Dann wäre noch der Gewerkschafter Müntefehring...fällt mir nix dazu ein, da für nix zu gebrauchen
-Und letztendlich SCHRÖDER und SCHLAUCH...diese beiden...Schlauch müßte in meinen Augen Versicherungsvertreter werden, er hört sich soo gerne sprechen.
Schröder ab in die Geisterbahn zum Billetten zwicken!

Aufgräumt iss!
Nix für unguat!
Schinderluder

[ProbiereBoerse]

is die Schule grade schon wieder vorbei oder woher kommt diese Masse an qualifizierten Expertenkommentaren?

[guteaktie]

Warum zeigt niemand diese Schweine wegen Betrug an ???
Die haben die Bürger doch wissendlich betrogen um mit der Vernichtung Deutschlands weiter zu machen.Bei einer Strafanzeige gegen Schröder wäre ich sofort dabei.Wenn wir jemanden betrügen würden kämen wir sofort vor Gericht,aber er kann millonenfach betrügen und nichts wird unternommen.

[smoothoperator]

Die Frau Gesundheitsministerin aka "Puff-Ulla" aus Aachen sollte wieder in ihrem alten Erwerbsumfeld tätig werden. Das ist ein ehrenwerter Beruf und macht nichts kaputt.

[debi]

#21
Frag mal bei den Grünen nach .....

Die wollten doch immer ne direkte Demokratie und Volksbefragungen ... (als sie noch in der Opposition waren)

Jetzt macht man sowas nicht mehr, weil das Volk gegen sie stimmen würde ...

Wieder mal so eine Scheinheiligkeit dieser Greenpisser !

[Hellwig1]

Immer noch Kohl schuld an der miesen Wirtschaftspolitik?

[Perkins]

#28

[kistenkarl]

stoiber, nicht erst nach einem Jahr übernehmen. Bitte J E T Z T. Sonst haben wir bald 4.500.000 Arbeitslose und der rest arbeitet bis 80.

[Huta]

debi,
kommt wohl von (grenz)debi(l)????
Die Grünen haben noch in der letzten Legislaturperiode ein Gesetz in den BT eingebracht, mit dem sie Volksbegehren und -entscheide möglich machen wollten. Dagegen hat sich allerdings die Union ausgesprochen, nicht die Grünen selber.
Im übrigen haben die Grünen das Ziel, mehr direkte Demokratie einzuführen auch wieder in ihrem Wahlprogramm gehabt und es ist im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbart, dass man auch in dieser Legislatur wieder versuchen will, auch die Union für dieses Vorhaben zu gewinnen.
Also nix von wegen "greenpisser". Manchmal schadet es eben nichts, wenn man sich informiert, bevor man sich unqualifiziert äußert und sich dadurch höchstens lächerlich macht!

[Huta]

smoothoperator,
scheinst dich ja gut in dem "Gewerbe" auszukennen!
Ich würde mir mal überlegen, inwieweit Du hier schlicht und ergreifend primitiv beleidigst. Tolles Niveau!

[axelx]

Diese ganze Kacke rührt von der schwarzen
Schweinebrut ab. Sauköppe wie Kohl & Co!!!!!!!

[Pierino]

Mann mann mann.....

was seid ihr alle peinlich!

Jedes Land hat die Regierung die es verdient.

Ihr habt doch eine Demokratie und die Leute gewählt, die euch regieren.

Also, was soll das Gejammer?! Alles schlechte Verlierer oder was?

Und Stoibi, dieser Lackaffe, hätte euch im Asland noch viel mehr blamiert als holmermaleinerneflaschebier-Schrödi.

Schöne Grüsse aus der demokratischen Schweiz!
p

(Auch wir haben Flaschen in der Regierung und das ist gut so)

[zocker62]

Ihr seit alle so klug

würde Ihr endlich mal was arbeiten, bevor Ihr hier so einen Qutsch den ganzen Tag schreibt. Macht Ihr das während Eurer Arbeitszeit ? => dann Kündigung

so long Ihr Dumpfbacken

[Perkins]

#35

Ich muß jetzt arbeiten!

Ich hab noch welche!

Du auch, Dummschwätzer????

[debi]

#31 Huta

Natürlich äußere ich mich unqualifiziert ...

Wenn man das Gesetz nicht so ausgeführt hätte, daß es einer 2/3 Mehrheit bedarf, dann wäre es auch so durch den Bundestag gegangen .. (oder hatte Rot - Grün etwa keine Mehrheit?)

Das solche sachen Usus sind erkennt man derzeit; plötzlich es möglich Gesetze zu splitten ... sodaß sie nur zu einem geringen Teil durch den Bundesrat müssen (Zustimmungspflichtigkeit) und der größte Teil durch den Bundestag mit einfacher Mehrheit verabschietet werden kann ...

Hast Du dich mal darüder informiert ? evtl. ist meine unqualifizierte Äußerung einfach nur nicht Deine Meinung und ein verzweifelter Versuch deine Gleisblockiererfraktion in gutem Licht stehen zu lassen ...

[SFK]

@ Huta, # 31:

Die Grünen müßten halt auch einmal auf dem beharren, was im Koalitionsvertrag festgezurrt ist.

Wenn sie das nicht schaffen, ist der Vertrag das Papier nicht wert, auf dem er steht. Eine andere Möglichkeit wäre den roten zu erklären, daß es so nicht geht. Die Konsequenzen daraus muß ich nicht formulieren.

SFK

[Huta]

debi,
ich warte noch auf eine erklärung für deine behauptung, die grünen hätten was gegen volksbegehren!
und wenn da nix kommt, dann heißt das doch sicher, dass du hier nur blödsinn geschrieben hast, oder?
gilt das dann auch für deine anderen postings?

[SFK]

@ Moderator!

#33 von axelx 13.11.02 15:16:27 Beitrag Nr.: 7.837.492 7837492
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Diese ganze Kacke rührt von der schwarzen
Schweinebrut ab. Sauköppe wie Kohl & Co!!!!!!!


User bitte wegen Beleidigung sperren, Danke.

SFK

[Huta]

oh, da kam ja doch was von debi.
Jetzt fehlt mir nur noch deine qualifizierte erklärung dafür, wie man es schafft, eine gesetz auf den weg zu bringen, das volksbegehren und die möglichkeit von volksentscheiden beinhaltet, ohne dass es dafür eine 2/3 Mehrheit im Bundestag braucht!
Würde mich echt interessieren. Falls du eine lösung hast, lass es mich wissen!
sfk,
das problem bei diesem gesetz war nicht, dass die SPD nicht mitspielt sondern dass sich die Union, übrigens im Gegensatz zur fdp geweigert hat dem gesetz im BT zuzustimmen, was aber für ein derartiges gesetz notwendig ist!

[debi]

oki Huta ... glaub Du weiter an das Eintreten des Koalitionsvertages .... ( äääähm stand da etwas von 19,5 % Rentenbeitrag drin ??? )
Wer seine Anschauungen so über den Haufen wirft, wie es die Grünen gemacht haben , dem nehme ich auch nicht ab, daß er Volksbefragungen will ....
oder glaubst Du wirklich, es gäbe eine Volksbrfragung über eine weitere Fortführung der Ökosteuer auch wenn es möglich wäre ?

Das einzige was sie schützen ist die Krötenwanderung !

Wenn die Kröten aus unseren Geldbeutel in ihre Diätensäckel wandern

gruß debi

[HetfieId]

#23

[Huta]

debi,
das mit der krötenwanderung ist geklaut bei las kanzlern!
Ich bin immer dafür offen, eine faire Diskussion über die Vorzüge und Nahcteile der Regierung zu führen.
Und obwohl ich grün gewählt habe, halte ich noch lange nicht alles was die Regierung so macht für gut.
Im Gegenteil, ich bin im Moment über das konzeptionslose rumgehample in Berlin eher entsetzt.
Aber was recht ist, muss auch recht bleiben. Die Regierung hat im letzten Jahr noch einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie mehr direkte Demokratie einführen wollte.
Ich setze mich schon seit Jahren dafür ein, dass sowas endlich mal kommt und ich hoffe sehr, dass sich die Union beim nächsten mal auch nicht mehr verweigern wird (jetzt wo sie doch glaubt, dass sie das ein oder andere Gesetz auf diesem Weg stoppen könnte ).
Aber Dein Posting 27 war schlichtweg falsch und da geht mir dann schonmal der Hut hoch!
Gruß
Huta

[debi]

ich weiß nicht Huta ....

Mitbestimmung ist ne feine Sache .. auch ein direkter Einfluß der Bevölkerung ....

Das Problem allerdings dabei ist, daß sich viele dann emotional leiten lassen, obwohl die Maßnahme evtl. sinnvoll ist, auch wenn sie keine Zustimmung findet ...

Wer hätte schon für den Euro gestimmt ?

Denn schlecht ist diese Gemeinschaftswährung nicht .. nur was die Menschen draus gemacht haben ist schlecht
BSP: Jeder Metzger, Bäcker, Pommesbudenbesitzer .. etc .. hat im Zuge der Umstellung die Preise erhöht .. (d.h. aber nicht, daß die Währung an sich schlecht ist)

Ich glaube, daß die meisten Deutschen gegen den Euro und für die DM gestimmt hätten (emotional)

somit ist ein ein konflikt, manchmal evtl. sogar ein Stillstand durch Volksbefragungen gegeben .. das ist die Krux

[Konkurskubine]

Sind die schon zurückgetreten?
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=1787998016

[flitztass]

@#46:

Köstlich!!

Ob da jemand einen Euro für bietet?

Werde die Versteigerung mal beobachten.

[derschwarzeRitter]

frage mich immer wieder, warum die schwarzgelben Loser hier den ganzen lieben langen Tag nur Dünnpfiff jammern anstatt arbeiten zu gehen.

gerade für euch gibts HARTZ.

[konns]

Da haben schon welche geboten - wollen ein SM Studio aufmachen

[konns]

oder das ist aldibroker, der das hochpusht

[Waldorf&Statler]

@HUta

was die Grünen bieten, ist doch purer Populismus.

Die grünen Schwätzer reden nur dem Volk nach dem Maul , um davon abzulenken ,
1. dass sie keine Ahnung haben , wie man verantwortungsvoll ein Land regiert , weil die Fachkompetenz fehlt.

2. dass die Grünen beratungsresistent sind. Denn sie tun immer dass Gegenteil, dessen was Wirtschaftsexperten raten.

3. dass Opportunismus und Machtgeilheit der grünen Führungsschickeria so grenzenlos ist und es nur noch um die Sicherung der eigenen Pfründe geht.

Die Grünen sind ein reiner Joscha "Jockel" Fischer Wahlverein. Der Grüne Oberjockel kann sich zwar publikumswirksam in Szene setzen, hat aber genau wie Schröder keinerlei Kompetenz -

Jockel Fischer ist ein Hochstapler!

[flitztass]

Hey, da bietet doch tatsächlich jemand schon 19,80 Euro für Schröpfers Gruftiteam!

Es gibt tatsächlich noch 16 Wähler, äh Bieter, die der Meinung sind, unsere Regierung sei noch etwas wert.

[Albatossa]

Hallo derschwarzeRitter,

#48

wenn der Feierabend kommt, dann haben auch wir Zeit zuschreiben! Mittagspausen werden natürlich auch genutzt!

Gruß Albatossa

[Bilanzfriseur]

Was meint eigentlich User Kuehe dazu(Wer Wind sät...)
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=1787998016

[cziton]

@flitztass

da haste wohl was falsch verstanden.

Hier der VerkaufsText der ebay Versteigerung:

"Hier steht eine komplette Bundesregierung zur Versteigerung!
Eilt!!! Bevor der Schaden noch grösser wird!

Eignen sich hervorragend z.B.zur Aufstellung als Schiessbudenfiguren, oder als Märchenerzähler, Spesenritter etc....

Bei Bedarf können auch noch diverse zusammengestümperte Koalitions-, Regierungs -und Absichtserklärungen sowie ein ganzer Sack voller Halb-, Teil- und Unwahrheiten mit ersteigert werden!

Toll: Ab 10 Pfifferlingen gibts noch ein grosses

Lügengebäude
mit dazu!"

[flitztass]

@cziton: Hatte ich schon gelesen, aber ich würde für diese Schiessbudenfiguren keinen Euro ausgeben.

Aber mittlerweile werden ja schon Millionen geboten!
Das ist aber auch kein Wunder, denn das Angebot wurde ja noch mal genauer erläutert:

Am 14.11.02 um 09:09:37 MEZ hat der Verkäufer die folgenden Informationen hinzugefügt:

Beihnahe vergessen: Selbstverständlich beinhaltet das Angebot auch sämtliche Bonusmeilen und Schwarze Kassen!



http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=1787998016

[Perkins]

http://www.bild.t-online.de/service/archiv/2002/nov/15/news/…

[Schinderluder]

ENTWARNUNG FÜR FRÜHRENTNER!
Das Bundessozialministerium hat Rufen nach höheren Abschlägen für Frührentner
eine Absage erteilt.

...die spinnen doch! Kein Mensch weiß, wie in Zukunft die Rente finanziert werden soll
und Denen fällt nichts dazu ein! Was sind das blos für Menschen, die den Fleiß bestrafen
und die Faulheit belohnen.

[Schinderluder]

Bundesrat bremst Rot-Grün

Im Streit über die rot-grünen Reformen am Arbeitsmarkt hat der
Bundesrat am Freitag mit der Mehrheit der Unions-regierten
Länder den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat
angerufen. Auch die Eilgesetze zur Renten- und
Krankenversicherung und die Reform der Ökosteuer wurden
vorerst gekippt.

Die Opposition forderte Korrekturen
der Hartz-Gesetze. Der
Vermittlungsausschuss soll die vom
Bundestag beschlossenen Gesetze
grundlegend überarbeiten. In der
ersten Aussprache der
Länderkammer über die beiden
Gesetzentwürfe zur Umsetzung der
Reformvorschläge verteidigte
Bundeswirtschaftsminister
Wolfgang Clement die
Reformgesetze gegen harsche Kritik
aus dem Lager der CDU/CSU.

Die Union warf der Regierung
angesichts der Arbeitsmarktzahlen
völliges Versagen vor. "Die
Empfehlungen der
Hartz-Kommission sind eine einzige
Kritik an vier Jahren rot-grüner
Beschäftigungspolitik", sagte
Baden-Württembergs
Ministerpräsident Erwin Teufel
(CDU). Über die Umsetzung der Hartz-Gesetze wird nun frühestens in
der nächsten Bundesrats-Sitzung am 20. Dezember abschließend
entschieden. Clement rief die Opposition zu gemeinsamen
Anstrengungen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit auf. Alle
politischen Kräfte stünden in der Verantwortung, wenn es darum
gehe, den notwendigen Umbau der sozialen Sicherung
voranzubringen.

Verhandlungsmasse für den Ausschuss

Der Bundestag hatte die in zwei Gesetze aufgespaltenen Vorhaben
vor zwei Wochen mit der Mehrheit der Koalition verabschiedet. Teile
der Reform kann sie auch ohne Zustimmung des Bundesrates
durchsetzen. Dazu zählt die Neuregelung der Zeitarbeit, die als ein
Kernstück der Reform gilt. Einen Einspruch des Bundesrates gegen
das entsprechende Gesetz kann der Bundestag mit der
Kanzlermehrheit zurückweisen. Auf die Zustimmung der
Länderkammer angewiesen sind dagegen die neuen Mini-Jobs bis
500 Euro im Haushalt und die neuen Ich-AGs als Existenzgründung
für Arbeitslose.

Als Verhandlungsmasse für den Vermittlungsausschuss von
Bundestag und Bundesrat verabschiedete der Bundesrat mit
Unionsmehrheit ein Gesetz zur Förderung von kleinen Jobs durch
Senkung von Steuer, Sozialversicherungsausgaben und Bürokratie.
Im Bereich bis 500 Euro soll der Arbeitnehmer brutto für netto
arbeiten. Durch ein "Fördern-und-Fordern-Gesetz" soll ein so
genannter Kombilohn eingeführt werden: Empfänger von
Arbeitslosenhilfe sollen, wenn sie einen Job annehmen, einen
Nettolohn bekommen, der über der Arbeitslosenhilfe liegt.

Reform der Ökosteuer landet im Vermittlungsausschuss

Der Bundesrat beschloss auch das rot-grüne Gesetz zur Reform er
Ökosteuer an den Vermittlungsausschuss zu überweisen. Die
Neuerungen sehen höhere Ökosteuern auf Heizstoffe und eine
stärkere Belastung von Unternehmen mit starkem Energieverbrauch
vor. Der Bund strebt damit ab 2003 zusätzliche Einnahmen von
jährlich 1,4 Mrd. Euro an. Da das Gesetz nicht zustimmungspflichtig
ist, wird erwartet, dass die Koalition mit ihrer Kanzler-Mehrheit im
Bundestag den Einspruch des Bundesrates zurückweist.

Die Änderungen an der Ökosteuer sind Bestandteil des
Koalitions-Pakets zum Stopfen der Haushaltslöcher. Da der Bund die
Einnahmen aus der Ökosteuer allein kassiert, können die Länder
zwar gegen das Gesetz protestieren, es aber nicht zu Fall bringen.
Die Neuerungen werden von allen Unions-regierten Ländern als
konjunkturfeindlich abgelehnt. Auch dem SPD-regierten
Niedersachsen geht die Kürzung der Steuervorteile für
energieintensive Betriebe zu weit.

Bundesrat kritisiert Anhebung der Rentenbeiträge

Als drittes Vorhaben blockierte die Union das Notpaket für Rente und
Gesundheit. Auch in dieser Sache riefen die Länder den
Vermittlungsausschuss an. Sozialministerin Ulla Schmidt ist dennoch
überzeugt, dass das Gesetzespaket zum 1. Januar 2003 in Kraft
treten kann. Andernfalls würde der Rentenbeitrag automatisch von
heute 19,1 auf 19,9 Prozent steigen. Das Notpaket begrenzt den
Anstieg dagegen auf 19,5 Prozent.

Der Vermittlungsausschuss soll bereits am 5. Dezember tagen. Am
20. Dezember könnte dann die Koalition im Bundestag den Einspruch
des Bundesrates mit Kanzlermehrheit zurückweisen. Allerdings gibt
es Streit, ob das Gesetz im Bundesrat zustimmungspflichtig ist. Die
Regierung verneint dies. Der Bundesrat erklärte dagegen
mehrheitlich, es sei zustimmungspflichtig. Nun liegt es an
Bundespräsident Johannes Rau, ob er das Gesetz unterzeichnet.
Notfalls muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Mit dem Notprogramm zu Rente und Gesundheit will Rot-Grün den
drohenden Anstieg von Renten- und Krankenkassenbeiträgen
abmildern. Der Kassenbeitrag wird aber dennoch nach
Expertenprognosen im Durchschnitt von 14 auf 14,2 Prozent steigen.
Die Union sagt sogar einen noch höheren Anstieg voraus. Das
Notprogramm soll die Krankenkassen 2003 um 2,8 Mrd. Euro
entlasten. Die Kassen und die Union bezweifeln aber dieses
Sparvolumen. Das Sparpaket sieht unter anderem eine Nullrunde für
Ärzte und Krankenhäuser, Zwangsrabatte für die Pharmabranche
und einen Beitragsstopp für die Kassen vor. Es gibt aber
umfangreiche Öffnungsklauseln. Für die Versicherten soll der Wechsel
zu einer privaten Krankenkasse erschwert und das Sterbegeld
halbiert werden.


© 2002 Financial Times Deutschland
Na Gott sei Dank wurde dieser Wahnsinn vorerst gestoppt!

[ConnorMcLoud]

Totalblockade als einziges "Konzept".

Peinlich, peinlich für angeblich erwachsene Menschen.

[Perkins]

1. Stimmt das nicht!
2. Hat SChröder kein Konzept.
3. Ist jeder rot-grüne Beschluß der letzten Wochen
gegeignet die Konjunktur völlig abzuwürgen.
4. Sagt`s wohl alles, wenn fürhrede Sozis sagen eine
weiter Rentenreform sei vor 2010 nicht nötig.

[Perkins]

Na, wo der Schröder heute sowieso redet, wäre
das doch ne passende Gelegenheit!

Das gäb nen Aufschwung.


Ne Begründung hätte ich auch:


Er kann die Anfeindungen seiner Familie nicht mehr zumuten!


mfg
perkins

[MinMacker]

Staatsmännische Krawallmacher

Mit ihrem Lügen-Ausschuss geht es der Union so wie Rot- Grün mit den ersten Projekten ihrer zweiten Regierungsperiode: Sie kann nicht einmal die eigenen Leute von Sinn und Zweck dieses Unterfangens überzeugen. Das ist nicht verwunderlich, denn der Ausschuss hat keinen Sinn, keinen tieferen jedenfalls: Er soll lediglich die Anti-Rot-Grün-Stimmung stärken und Schröder und Co. rechtzeitig zu den Landtagswahlen im nächsten Jahr als Oberschurken brandmarken.

Aber offen sagen das diejenigen, die in den C-Parteien etwas zu sagen haben, nicht so gern. Denn in bürgerlichen Parteien kommen populistische Krawallaktionen in der Regel schlecht an – bei vielen Wählern auch. Die Merkel- CDU hat das schon einmal in bitterer Weise erfahren, als sie Schröder als Kriminellen plakatierte. Viele Lehren hat sie daraus freilich nicht gezogen. Eine aber schon: Wenn man Krawall macht, darf man das keinesfalls so nennen, sondern muss den Eindruck erwecken, man erweise dem Land und seinen Menschen einen großen Dienst.

Angela Merkel, die sich mitsamt der ganzen Führungsspitze offenkundig aus Sorge vor neuem internen Gezeter die Ausschuss-Idee ihres potenziellen Rivalen Roland Koch zu Eigen machte, verheißt etwas angestrengt größere Polit- Hygiene als Ergebnis des Gremiums. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Volker Kauder präsentierte jetzt ein weiteres Argument: Der Ausschuss bändige die Volkswut, die sich über die roten Wahlkampfschwindler angestaut habe. Schade nur, dass das so nicht stimmt. Denn der wahre Zweck des Ausschusses ist es, die Wut zu schüren, die man angeblich bändigen will.

hö
http://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/getArticleSZ.php?artik…

[Perkins]

Merkel schließt große Koalition aus!

http://www.welt.de/data/2002/12/07/23285.html

[Perkins]

http://www.bild.t-online.de/service/archiv/2002/dec/09/news/…

[smoothoperator]

Die jetzige SPD Führungsspitze sollte wegen Landesverrats, Betrug und uneindlichen Falschaussagen belangt werden.

Diese Sozialisten-Junta führt Deutschland in den wirtschaftlichen und politischen Abgrund, kom,uniziert wird nur noch mittels Lügen.
Es wird Zeit, Schwätzer wie diesen unsäglichen Müntefering (hat Hauptschulabschluß, immerhin) aus allen Ämtern zu jagen. Dieser Vertreter der Stamokap-Fraktion gehört überall hin, nur nicht in irgendeine Verantwortungsposition.