2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel - 500 Beiträge pro Seite (Seite 232)

[triumph1965]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.398.774 von klr am 18.01.09 17:22:32

wer nicht länger als Patenthai identifiziert werden will kauft sich ein Kerngeschäft und überarbeitet die Hompage entsprechend.

Mit dem potentiellen Wert des MMP hat das nicht das geringste zu tun.

Wünsche schöne Hessenhochrechnungen

Grüße TR

[Wump]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.398.931 von trickygirl am 18.01.09 17:57:28

Guten Abend tricky,

er meint sicher PTSC am Tropf von TPL hängend, und so siehts ja
nun mal aus, wenn ich mir anschaue, wer die Fragen auf dem SHM
beantwortet hat.
Womit ich aber nicht hoffe, dass er damit Recht hat, dass wäre
dann schon... naja, wenn ich selbst schon nicht mehr überzeugt
bin, dann brauch ich auch nicht erwarten, dass andere, resp.
Lizenznehmer/Kunden, das sind.

Grüße wump

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.399.702 von Wump am 18.01.09 21:01:19

hallo wump,

dann soll er sich eben klar ausdrücken

mal pushen, mal bashen ............... ist halt ein zocker

ist ja auch OK ........... aber dann wenigstens mit ordentlichen fakts .......... und nicht so ein wischiwaschi

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.399.702 von Wump am 18.01.09 21:01:19

hast du übrigens seine letzte diskussion mit der ente auf agora verfolgt?

ich hab mich jedenfals schlappgelacht

[Papasimon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.399.941 von trickygirl am 18.01.09 22:18:45

Gott Tricky...

Du bist schon sehr einfach gestrickt!

Ich pushe nicht und baseh nicht, sondern ich überdene meine Investments jeden Tag neu und machnmalkomme ich eben zu neuen Entschlüssen.

Momentan bin ich nicht gerade enthusiastic...was nicht bedeutet, dass ich alles verkauft habe und bashe und was auch nicht heisst, dass ich morgen nicht wieder begeistert sein kann.

Wenn man dann mal anderer Meinnun ist, heisst es wieder man ist basher. Meinunsfreiheit sieht anders aus und Dein Verhalten erinnert schon an naja...ich lass das!

Also: Ich habe mich überzeugen lassen, dass die Grafik nur eine Wunschvorstellung für "eines Tages" ist und dass wir wieder Milliarden aus der MMP erwarten...

Also gut, dann hoffe ich das auch mal mit!

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.400.476 von Papasimon am 19.01.09 08:32:11

Guten Morgen Papasiomn,

das PTSC-Invest kritisch zu sehen ist nicht erlaubt

Ich bin un bleibe auch noch investiert, da ich das MMP als weiterhin atraktiv einstufe. Allerdings wird die Geduld schon sehr auf die Probe gestellt, vor allem wenn man die Invesmentalternativen zur Zeit sieht.

Gruß
KLR

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.400.476 von Papasimon am 19.01.09 08:32:11

die meinungsfreiheit gilt für alle menschen .......... nicht nur für dich

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.403.560 von trickygirl am 19.01.09 15:14:48

die maxime "leben und leben lassen" ist bei den echten patrioten nicht sehr ausgeprägt! und das schon seit vielen jahren!

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.408.266 von Andelko am 20.01.09 09:33:01

guten morgen mein andy!

[Andelko]

Hier war aber auch schon mehr los

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.091 von Andelko am 20.01.09 15:03:54

was sollen slp, alf und die anderen utopisten auch noch zum besten geben?

sie sind entlarvt!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.120 von Bensheimer am 20.01.09 15:07:33

jaaaaaaaa, Hauptsache Du bist noch da

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.172 von Andelko am 20.01.09 15:14:07

bevor der kurs nicht das ziel der utopisten von 12 eur erreicht hat, verschwinde ich nicht!

also werde ich wohl immer bleiben müssen!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.319 von Bensheimer am 20.01.09 15:27:17

also werde ich wohl immer bleiben müssen!

Du Armer armer Bensi

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.341 von Andelko am 20.01.09 15:28:32

warum hast du das erste arm groß geschrieben?

gibt es da eine regel, dass bei zweimaliger verwendung eines adjektives das erste groß geschrieben wird?

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.389 von Bensheimer am 20.01.09 15:33:12

Da Du alles klein schreibst ists egal, aber ich fange einen Satz immer groß an.

Wer alles klein schreibt schadet sich selber,daß hat sogar Adam Riese erkannt, oder war der ein Rechenlehrer, Kartenleger, oder gar Börsen-Profi?

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.472 von Andelko am 20.01.09 15:40:41

aber mein andelko, wo ist denn bei dir der satzanfang?

solltest mal zu fielmann gehen. ist ja in deinem hohen alter auch kein beinbruch!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.501 von Bensheimer am 20.01.09 15:43:38

Da war ich schon, der Verkäufer meinte für mich wär ne Taucher-Brille am besten.

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.411.472 von Andelko am 20.01.09 15:40:41

Hi Andelko, (Sorry für die Moderatoren, wenn es Euch speziell hier nicht thematisch passt, dann sollte dafür ein themenübergreifender Platz gefunden werden.)

die Kleinschreiber meinen meistens, sie wären dadurch besonders modern (da sich innerhalb der "Messenger-Kommunikation" die Kleinschreibung teils durchgesetzt hat, weil man die Zeitersparnis durch das Auslassen der Shift-Taste vordergründig sieht).

Kleinschreiber in Foren sind damit schnell als Messengerschreiber "entlarvt".

Ich selbst bin kein Freund von Messengern, weil dies generell zu viel Zeit kostet, trotz aller "Ersparnisse". Denn es wird auch dadurch zuviel Müll kommuniziert, was deutlich mehr Zeit kostet.

Vielleicht hält sich aber so mancher "Kleinschreiber" nur für "modern" oder gar für einen "Webefachmann"!?

Diesem sei der folgende Absatz zur deutschen Rechtschreibung gewidmet, welchen ich auf einem anderen Board fand.

Fünf Schritte zur modernen Orthografie

Erster Schritt - Wegfall der Großschreibung:
einer sofortigen einführung steht nichts im wege, zumal schon grafiker und werbeleute zur kleinschreibung übergegangen sind.

zweiter schritt - wegfall der dehnungen und schärfungen

dise maßname alein eliminirt schon di größte felerursache in der grundschule. den sin oder unsin unserer konsonantenverdopelung hat onehin nimand kapirt.


driter schrit - ersetzen von ähnlichen buchstaben: v und ph durch f, z,tz, ß und sch durch s, t durch d, k durch g
das alfabed wird um fünf buchsdaben redusird, sreibmasinen und sesmasinen fereinfachen sich, so das werdfole arbeidsgräfde der wirdsafd sugefürd werden gönen.

firder srid - ersedsen fon weideren buchsdaben: q, c und ch durch g - j und y durch i - pf durch f
iesd sind son neun bugsdaben ausgesalded, di sulfligd gan soford fon neun auf swei iare fergürsd werden. ansdad agsig prosend regdsreibeunderigd gönen nüsligere fäger wi fisig, gemi oder regnen fersdärgd gelerd werden.

fünfder srid - ersedsen der umlaude: ä, ö und ü durg a, o und u
fasd ales uberflusige isd iesd ausgemersd. di ordografi isd wider sligd und einfag. nadurlig benodigd es einige seid, bis dise fereinfagung uberal rigdig ferdaud isd, fileigd sasungsweise ein bis swei iare.


anslisend durfde als nagsdes sil di fereinfagung der nog swirigeren und blodsinigeren gramadig anfisird werden.



Jeder "Kleinschriftfanatiker" sollte sich dieses "Endszenario" der deutschen Schriftkunst mal sprachlich vorstellen.

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.414.676 von Wolf_45 am 20.01.09 21:46:32

Hallo Wolf, was man hier in dem Thread noch zu lesen bekommt, ist das Aufschlagen nicht wert.

Nun schenkst Du dem Gelaber auch noch einen Beitrag. ... Und ich halt diesen hier.

Es sollte beispielsweise - ganz unabhängig vom Alter - gelingen können, das mit "s" bzw. "ss" auseinanderzuhalten. Scheint aber ein größeres Problem zu sein.

Das macht einen Menschen nicht aus, nein. Doch es muss an meinem teils ausgeprägten Perfektionismuswahn liegen, dass (!) es mich doch immer wieder stört. ... Sonst könnte ja jeder schreiben, wie die Zeitung, die Kids lernen erst gar nicht mehr, wie es richtig heißen muss, im Straßenverkehr macht jeder, wie ihm beliebt etc. etc.

(Herr Goerner, schöne Dinge, über die sich hier noch unterhalten wird. Da haben Sie eine Elle mit dran. Kein Fünkchen Fantasie mehr in dem Wert. Keine Lizenz. ... nicht mal Spannung auf Ihre Vorankündigung, die Einnahmeentwicklung betreffend. ... einfach nur noch eine Depotleiche).

allen viel Glück (unabhängig von jeglichen Rechtschreibkünsten). Sue

[coolrunning]

http://finance.yahoo.com/news/Crossflo-Names-Gloria-Kohl-as-…

[coolrunning]

http://www.linkedin.com/in/kohl234

[Impega]

Tolle Unterhaltung hier gestern. War mal was anderes!
Normalerweise greift ja so mancher dann reflexartig nach dem Benutzerprofil:

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Was sagt uns das jetzt?
Ausser das es wirklich traurig und bedauernswert ist?

Hättet ihr bloss gestern Obamas Rede gelauscht. Ich kann es sehen, wie Bensheimer seine geballte Faust öffnet und Andelko ihm seine Hand entgegenstreckt...

Übrigens hat Obama auch zu allen echten Patrioten gesprochen indem er sagte: Wir haben Hoffnung gewählt, nicht Furcht [vor einem Scheitern...]

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.416.376 von coolrunning am 21.01.09 09:11:37

Ein Blutegel mehr, der sich an Patriot satt saugen wird....

[Andelko]

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[Bensheimer]

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[Andelko]

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[jojobada]

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[Impega]

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[trickygirl]

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[Andelko]

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[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.416.687 von dahlmann14 am 21.01.09 09:57:40

na ja, sie wollen ja auch massiv den umsatz ausweiten!

dazu bedarf es nunmal erfahrener frauen und männer!

[Andelko]

Guten Abend Patrioten

[coolrunning]

New Pacer--OPPOSITION OF PLAINTIFFS HTC CORPORATION AND HTC AMERICA, INC. TO DEFENDANTS’ MOTION FOR RECONSIDERATION


UNITED STATES DISTRICT COURT NORTHERN DISTRICT OF CALIFORNIA
SAN JOSE DIVISION
HTC CORPORATION and HTC
AMERICA, INC.,
Plaintiffs,
v.
TECHNOLOGY PROPERTIES LIMITED, PATRIOT SCIENTIFIC CORPORATION and ALLIACENSE LIMITED,
Defendants.
Case No. C 08 00882 JF
(related to C 08 00877 JF and C 08 00884)

OPPOSITION OF PLAINTIFFS HTC CORPORATION AND HTC AMERICA, INC. TO DEFENDANTS’ MOTION FOR RECONSIDERATION

Date: January 30, 2009
Time: 9:00 a.m.
Dept: Courtroom 3, 5th Floor
The Honorable Jeremy Fogel

I. INTRODUCTION

Defendants’ motion for reconsideration rests solely on the recent license between the ASUSTeK Entities and the TPL Entities (the “ASUSTeK License”). But the ASUSTeK License does not alter the substantive grounds underlying this Court’s previous Order (the “October 21 Order”) and therefore cannot serve as the basis for reconsideration of that Order. The Defendants’ Motion merely reiterates the arguments proffered in their original motion to dismiss, which were expressly and properly rejected by this Court – and should be again. The Defendants’ motion ignores the Court’s previous holding that TPL’s prior Eastern District of Texas action against other defendants, which was dismissed long before the filing of the present declaratory relief actions, could not serve as a basis for transfer under controlling Federal Circuit law: The Federal Circuit has announced a general rule that it would be an “abuse of discretion” to transfer a first-filed declaratory relief action to another district based on the existence of a prior suit in that district when, as here, the prior suit was not pending at the time the declaratory judgment relief action was filed and where the first-filed action will settle the legal relations of the parties. Docket (“Dkt.”) No. 61 at 7:8-12 (citing Micron Tech., Inc. v. Mosaid Technologies, Inc., 518 F.3d 897, 905 (Fed. Cir. 2008)). This is fatal to the Defendants’ motion. Simply put, the fact the ASUSTeK License may result in a reduction (but not elimination) of the number of patents-insuit that were not construed in the prior suit does not change the fact that the prior suit was
dismissed and inactive before the instant actions were filed. The motion for reconsideration, having identified no other basis on which to seek transfer under 28 U.S.C. § 1404(a), therefore fails as a matter of law under Micron. The ASUSTeK License similarly has no effect on the Court’s finding that the convenience factors under § 1404(a) in light of Micron heavily favored the Northern District of California. The correctness of this Court’s decision is further reinforced by a recent decision from the Federal Circuit that granted a writ of mandamus against the Eastern District of Texas and ordered a patent case out of that district when, as here, that forum lacked a meaningful connection to the parties. See In re TS Tech USA Corp., 2008 WL 5397522 (Fed Cir. Dec. 29, 2008) The presence of patents that were not considered in the prior case was another one of the multiple factors supporting this Court’s decision to deny dismissal and transfer. This factor also remains. In fact, two patents that were never previously construed remain in the instant first-filed case. Of the three patents-in-suit that were the subject of the prior Texas case, TPL has removed one of them from this case by choosing not to assert it (U.S. Patent No. 5,784,584). A second patent from the prior case (U.S. Patent No. 6,598,148) expires in seven months (many years before the other patents-in-suit), while the third patent (U.S. Patent No. 5,809,336) is currently in reexamination before the Patent Office where all claims presently stand rejected. Not surprisingly, in light of these developments, it is almost certain that the present case will focus more heavily on the two new patents that were not previously asserted. Finally, the Micron court expressly cautioned against basing a § 1404(a) transfer decision on variations in the number of defendants or patent claims, which can be easily manipulated. 518 F.3d at 903. The fact remains that the present action will involve legal and factual issues, accused products, and/or claim terms that were never addressed by the Texas court – just as it did prior to
the ASUSTeK License.

II. BACKGROUND

A. Judge Ward’s Claim Construction Order in the Dismissed TPL Lawsuit. In 2005, the Defendants filed a patent infringement action against various entities in the Eastern District of Texas. See Technology Properties Ltd. v. Fujitsu Ltd., No. 2:05-cv-00494- TJW. That case did not involve any of the plaintiffs in the present Related Actions, and involved for the Court’s convenience, a copy of this decision is attached as Exhibit A to the Declaration of Kyle D. Chen in Support of the Opposition of Plaintiffs HTC Corporation and HTC America, Inc. to Defendants’ Motion for Reconsideration (hereinafter “Chen Decl.”) only three of the patents at issue in the present litigation.2 The Texas lawsuit was assigned to the Honorable John T. Ward, who conducted a claim construction hearing in 2006 and issued a claim construction order in 2007. The action was dismissed later that year following a settlement between TPL and all but one of the defendants. TPL unsuccessfully appealed Judge Ward’s rulings as to the ’584 patent – the Federal Circuit summarily affirmed the trial court’s rulings. See Technology Properties Ltd. v. ARM Ltd., No. 2008-1020 (Fed. Cir. 2008). B. The Present Action Focuses on Patents Not Previously Considered. The present action for declaratory judgment was filed on February 8, 2008, as were the related ASUSTeK and Acer litigations (ASUSTeK Computer Inc. v. Technology Properties Ltd., No. 5:08-CV-0884 JF (the “ASUSTeK Action”), and Acer, Inc v. Technology Properties Ltd., No. 5:08-CV-00877 JF (the “Acer Action”)). In the present action, HTC seeks declaratory judgment of non-infringement and invalidity as to five patents: the ’584 patent, the ’336 patent, and the ’148 patent, as well as U.S. Patent Nos. 5,440,749 (the “’749 patent”), and U.S. Patent No. 5,530,890 (the “’890 patent”). Only three of these five patents were considered in the prior Texas action (’584, ’148 and ’336), but those patents are largely irrelevant to these proceedings. First, the TPL Entities abandoned their claim of infringement under the ’584 patent by failing to raise it in their answer and counterclaims. Dkt No. 60 at 6:18-9:2. They also declined to serve any infringement contentions under Patent Local Rule 3-1 for the ’584 patent, and thus have removed that patent from this case. A second patent (the ’148 patent) is scheduled to expire on August 3, 2009, many
years before the expiration of the other patents-in-suit. The third patent (the ’336 patent) is currently in reexamination before the PTO, where all claims currently stand rejected. See Chen Decl., Ex. B. It is not surprising, therefore, that the focus of the infringement claims advanced by the TPL Entities has been on the two patents that were never asserted in the prior Texas action. On December 19, 2008, the parties to the ASUSTeK Action entered into a license 2 U.S. Patent Nos. 5,784,584 (the “’584 patent”), 5,809,336 (the “’336 patent”), and 6,598,148 (the “’148 patent”). agreement which covered the patents at issue in the present action as well as four additional patents from a different portfolio. The ASUSTeK License did not affect the parties, patents, claims, or issues pending in the Acer Action or the present action.

III. ARGUMENT

A. The Northern District of California Remains the Proper Venue.
The Federal Circuit has held that an assessment of whether to transfer a patent action must be based on the convenience factors under § 1404(a). Micron, 518 F.3d at 902-03 (“Thus, in cases such as this with competing forum interests, the trial court needs to consider the ‘convenience factors’ found in a transfer analysis under 28 U.S.C. § 1404(a).”). A recent decision from the Federal Circuit reaffirmed the importance of scrupulous adherence to the §1404(a) factors in the determination of venue issues. In In re TS Tech, 2008 WL 5397522, at *1, the plaintiff filed suit for patent infringement in the Eastern District of Texas even though the key witnesses and the majority of relevant physical and documentary evidence were located in Ohio, Michigan and Canada. The district court denied the defendant’s motion to transfer to Ohio, relying heavily on the plaintiff’s choice of forum and the arguments that the Eastern District of Texas has a substantial interest in resolution of a dispute because accused products were sold in
that district. Id. Granting a writ of mandamus, the Federal Circuit held that the district court’s decision was a misapplication of §1404(a) and constituted a clear abuse of discretion justifying the use of an extraordinary writ. Id. at *3-5. The Federal Circuit, noting that the Eastern District of Texas had no meaningful ties to the parties, ordered the case transferred to Ohio because the cost of willing witnesses’ attendance was considerably lower, the relative ease of access to sources of proof was higher, and the localized interest was much more significant there than in the Eastern District of Texas. Id. This Court in its original Order ruled that California, and not Texas, is the proper venue for the parties’ claims pursuant to the first-to-file rule and a correct analysis of the §1404(a) convenience factors. See Dkt. No. 61 at 6:6-15. The witnesses, evidence and localized interests in the present action remain centered in California. See id. The Defendants have not asserted and cannot assert that the ASUSTeK License significantly changes the convenience factors under 1404(a) that were the basis of the Court’s ruling. Moreover, the departure of one or more parties, or of one or more of the patents-in-suit, should not affect the § 1404(a) analysis. Otherwise, a party could easily manipulate these factors in order to control the Court’s venue decisions by settling out individual defendants or abandoning or asserting different patents. The Federal Circuit has expressly warned against such a danger. See Micron, 518 F.3d at 903 (“If, as in this case, a patent holder could simply name another defendant or add a few additional claims to the later filed infringement, then the Supreme Court’s more lenient standard for declaratory judgment plaintiff would lose its primary intended effect.”). Thus, there is no reason to deviate from this Court’s conclusion that the “convenience factors weigh heavily in favor of retaining the case in this Court.” Id. at 6:5-6. Indeed, TS Tech strongly suggests that any other conclusion would be an abuse of discretion. The Defendants’ suggested application of § 1404(a) would, in fact, result in its evisceration. Under the Defendants’ logic, a patentee could file a lawsuit in a favorable jurisdiction against one or more defendants, proceed through the claim construction phase, and then use that order as a basis to transfer all future lawsuits against different parties involving the same patents into that jurisdiction, regardless of the § 1404(a) factors, regardless of the accused parties’ connection to that jurisdiction, and regardless of whether that action is still pending. Such a result would be contrary to controlling Federal Circuit authority and should be avoided. B. The Reduction in the Number of Patents-in-Suit Is Not A Material New Fact that Warrants Reconsideration of the October 21 Order. Civil Local Rule 7-9(b)(2) requires that the moving party show “the emergence of new material facts or a change of law occurring after the time” of the challenged order. This Court has strictly applied this requirement and routinely denies motions for reconsideration. See, e.g., U.S. v. Beardslee, No. CR-94-0186, 2008 WL 5382520, at *1-2 (N.D. Cal. Dec. 22, 2008); Californians for Disability Rights, Inc. v. Cal. Dep’t of Transp., No. C-06-5125, 2008 WL 5068676, at *1-3 (N.D. Cal. Nov. 24, 2008); Villalta v. Bardini, No. C-06-4087, 2008 WL 5000142, at *1-2 (N.D. Cal. Nov. 21, 2008); Kilgore v. Walker, No. C-07-5124, 2008 WL 4561186, at *1 (N.D. Cal. Oct. 11, 2008); Tokuyama Corp. v. Vision Dynamics, LLC, No. C-08-2781, 2008 WL 4532565, at *1-2 (N.D. Cal. Oct. 9, 2008); Man Against Extinction v. Hall, No. C-08-01488, 2008 WL 4534279, at *1-2 (N.D. Cal. Oct. 7, 2008). The ASUSTeK License does not constitute a material new fact sufficient to warrant reversal of the October 21 Order under L.R. 7-9. To the contrary, as explained above, developments in the law since the Order have actually strengthened the grounds on which the
October 21 Order was based. Defendants have essentially argued that because the ASUSTeK License reduced the number of new patents at issue in the present and related actions from six to two, the weight to be given to the prior claim construction order is heightened. But this Court expressly acknowledged that it is free to consider the prior claim construction order and give whatever weight it is due. Dkt. No. 61 at 6:25-7:2. The Defendants’ motion overinflates the significance of a prior claim construction order in a dead lawsuit involving different accused parties and products.
1. There is No Support for Defendants’ Argument That Venue Must Reside With a Court That Has Previously Examined Patents-in-Suit. Defendants have cited absolutely no authority holding that prior claim construction of the patents-in-suit is a factor, much less a determinative factor, in a court’s analysis of whether to retain jurisdiction of a patent lawsuit. The Federal Circuit in Micron expressly held that the fact that another court “has heard cases involving some of the same patents…does not suggest a better forum in [that court].” 518 F.3d at 905. The ruling on this point in Micron does not leave room to conclude that a Markman ruling in a separate, closed matter involving different defendants and addressing a subset of terms of a subset of patents can override a proper transfer analysis. Defendants attempt to avoid application of the Micron ruling by representing that “MOSAID did not involve a situation where the patents at issue were previously studied and construed by another Court, as is now the case here.” Dkt. No. 71 at 6:10-11. This is completely false. Case records show that the majority of the twelve patents at issue in the MOSAID-Micron litigation were either previously construed by the U.S. District Court for the District of New Jersey in a prior lawsuit between MOSAID and Infineon Technologies of North America (“the Infineon Action”), or derived from common parent applications as the previously construed patents. Compare Claim Construction Order, Infineon Technologies N. Am. Corp. v. MOSAID Technologies, Inc., No. 03-CV-4698 (D.N.J. Mar. 23, 2004) and Micron’s First Amended Complaint for Declaratory Judgment, MOSAID Technologies, Inc. v. Micron Technologies, Inc., No. 5:06-CV-04496 (N.D. Cal. July 28, 2008) The Federal Circuit panel issuing the Micron decision was clearly aware of the New Jersey court’s claim construction rulings. See Micron, 518 F.3d at 899-900 (referencing claim construction ruling in Infineon Action). This Court was also well aware of the New Jersey claim construction rulings. See Order Denying Joint Motion to Vacate at 2:11-13, Infineon Technologies N. Am. Corp. v. MOSAID Technologies, Inc., No. C:02-5772 (N.D. Cal. Feb. 5, 2007) (Fogel, J.) (describing the New Jersey Court’s claim construction order). Nevertheless, neither this Court nor the Federal Circuit addressed the prior claim construction ruling in the Infineon Action as having any bearing on the transfer analysis. There is no legal support for Defendants’ argument that a patent infringement action must be transferred to the court that previously construed a subset of the patents-in-suit. 2. Judicial Economy Would Not Be Enhanced By Dismissal or Transfer. Defendants’ arguments regarding any purported judicial economy are a rehash of the arguments raised in its original motion to dismiss, all of which were previously considered and rejected by the Court.3 Defendants’ recitation of claim terms in its motion for reconsideration is inapposite because there is no guarantee that the claim terms construed by Judge Ward will be the same terms that will be in dispute between the parties to the instant action and related actions. As explained above, the lawsuit underlying the Ward Claim Construction Order is dead, and not available for consolidation with the present action. In all likelihood, only one of the previously construed patents will be in serious contention in the present action since Defendants have not asserted the ‘584 patent and the ‘148 patent is scheduled to expire this year, and that remaining 3. This is a violation of Civil Local Rule 7-9(c): “No motion for leave to file a motion for reconsideration may repeat any oral or written argument made by the applying party in support of or in opposition to the interlocutory order which the party now seeks to have reconsidered. Any party who violates this restriction shall be subject to appropriate sanctions.” patent’s claims all presently stand rejected by the Patent and Trademark Office. See Chen Decl., Ex. B. The present litigation involves two patents that were never before Judge Ward and will raise factual and legal issues that have never been considered by him. Further, to the extent that this Court wishes to rely on the Ward Claim onstruction Order to enhance efficiency, it is free to do so. Judge Ward’s analysis and conclusions regarding the ’148 patent, the ’336 patent, and the ’584 patent remain available to this Court, and nothing prevents this Court from giving Judge Ward’s order the appropriate weight. Dkt. No. 61 at 6:25-7:2 (“While Judge Ward’s claim construction ruling is not res judicata, this Court certainly will consider it and give it whatever persuasive weight it deems appropriate.”). The ASUSTeK License does not change this. This conclusion is supported by ample competent precedents, including the October 21 Order. Numerous other courts have properly ruled that another court’s prior experience with common issues of fact or technology is not dispositive and does not by itself support a transfer. See Pall Corp. v. PTI Techs., Inc., 992 F. Supp. 196, 202 (E.D.N.Y. 1998) (rejecting the “insinuation that this Court should transfer the suit to ‘avoid expending effort educat[ing itself] on both the technology in general and the particular patents’” because “the Court’s function in every case [is] to familiarize itself with the pertinent facts, data, technology and law”); Truth Hardware Corp. v. Ashland Products, Inc., No. C.A. 02-1541 GMS, 2003 WL 118005, *1 (D. Del. Jan. 13, 2003) (concluding that “[w]hile the court does not doubt that the Illinois court may be more familiar with the technology at this juncture, the present court is amply qualified to likewise familiarize itself”) The Texas Court’s prior (and by now, likely stale) experience with some of the patents in suit in the present actions does not constitute any more sufficient ground for transfer now than it did previously.
C. This Court Has Already Relied on the October 21 Order to Decide Important Procedural Issues. This Court has already relied on the October 21 Order to rule against HTC on an important discovery issue. Specifically, Judge Lloyd’s Order Granting in Part and Denying in Part Defendants’ Motion to Compel Plaintiffs’ Depositions, dated December 16, 2008, relied on in part on the October 21 Order in concluding that HTC must produce its witnesses in this district. See Dkt. No. 68. Fairness militates against allowing the Defendants, who have relied upon the October 21 Order to their benefit, to request now that the Order be overturned.

IV. CONCLUSION

For the foregoing reasons, HTC respectfully requests that the Court deny the Defendants’ Motion for Reconsideration.
Dated: January 21, 2009
WHITE & CASE LLP
By: Kyle D. Chen
Attorneys for Plaintiffs

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.424.075 von coolrunning am 22.01.09 08:51:59

ein Hick-Hack, leider schlecht für PTSC

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

[freddykrger]

ich kaufe ein "E"

[coolrunning]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.425.508 von freddykrger am 22.01.09 11:44:13

ich kaufe ein "E"


Hier sollte man versuchen sachbezogen zum Thema zu posten.
Zu kaufen gibt es hier nichts

[Impega]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.425.865 von coolrunning am 22.01.09 12:24:35

...wenn Sachbezogenheit DAS ausschlaggebende Kriterium für Postings in diesem Schräd wäre, dann würde es hier aber ziemlich still werden...gelle!

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.426.395 von Impega am 22.01.09 13:31:27

ich möchte die sachbezogenheit gern herstellen!

was haben wir in den letzten jahren hier von den echten patrioten nur lesen müssen?

auszugsweise:
1. die patente sind sicher. sonst hätten die ganzen renommierten firmen nicht lizenziert!
2. alliancense hat schon unterschriebene lizenzverträge in der schublade, die so publiziert werden, wie es erforderlich ist!
3. alliancense vergebe zurzeit keine lizenzen mehr, da man in absehbarer zeit viel höhere lizenzgebühren erzielen werde!
4. sony habe eine so geringe lizenzgebühr bezahlen müssen, da ignite in der neuen playstation als kompensation verbaut werde!
5. die einigung mit den j3 habe in wiederkehrende lizenzzahlungen geendet, die man schon für das letzte q2 vermutet habe!
.............

diese aussagen, die absolut ernsthaft gemeint waren und hier eine breite unterstützung (95 %)erfahren haben, lesen sich im nachhinein und in anbetracht des kurses wie grimms märchen.

von einer abwicklungsgesellschaft wollte zu der zeit niemand etwas hier wissen und wenn man diesen terminus vorbrachte, hagelte es richtig haue!
mittlerweile ist es normal, dass man nach den m&a-aktivitäten davon spricht, dass patriot nun endlich eine nromale firma mit einem zukunftsträchtigen geschäftsmodell sei!

aber auch jetzt übertreibt man wieder gnadenlos! dieses geschäftsmodell steckt noch in der startupphase und die zukunft ist völlig ungewiss.
selbst wenn alles optimal läuft, müssen dann 400.000.000 - 600.000.000 shares bedient werden!
und ob dieser tatbestand eine große kursphantasie zulässt ist fraglich!

bleibt nur zu hoffen, dass Toplaw mit seiner kritischen haltung der gültigkeit des mmp gegenüber falsch liegt.

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.426.674 von Bensheimer am 22.01.09 14:10:52

Wenn Du auch nur 10 % Deines Engagements hier, das sich leider in Wiederholungen erschöpft, anderen Werten oder dem Gesamtmarkt zuwenden würdest ...

... dann könntest Du mal paar Prozent Gewinn machen, heut z.B. mit CM6JBD

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.427.324 von Sueellen1 am 22.01.09 15:18:45

woher willst du wissen, dass ich keinen gewinn einfahre?

um mich sorg dich mal nicht!



trotzdem finde ich diesen blick in die vergangenheit interessant!

und dann kommt gleich wieder einer und faselt, dass er mit seinen
1.000.000 shares noch long & strong dabei sei und nach wie vor an die auferstehung glaube!

[Bensheimer]

auch die ente hinterfragt mehr und mehr im agora-board!

Re: New Pacer--OPPOSITION OF...I demand some explanations by RG
in response to New Pacer--OPPOSITION OF PLAINTIFFS HTC CORPORATION AND HTC AMERICA, INC. TO DEF by wolfpackvolt
posted on Jan 22, 09 09:30AM
I do not feel informed well enough by our company.

And it's not about holding my hand and tell me the outcome of this legal dispute, it's about all the questions, which come up while reading this opposition.

More and more I get the feeling, the "business solution" with the J3 was a turning point in the life of the MMP - but if this was, then why didn't the company tell us and more: why did they still speak of an intact MMP since RG's start?

I know, I know, Crossflo will come and rescue us...in 2013...;-))

[Kallenfels]

Auch auf die Gefahr mich bei einigen sehr unbeliebt zu machen muß ich diesen Spruch loswerden.
Patriot ist eine Leiche und wir sitzen drumherum wie die Erben und hoffen noch ein Stück ( Patentrechtsentscheidung ) abzubekommen.
Ich werde an dem unteren fünfstelligen Buchverlust nicht sterben aber mir tun die Investoren ud Mitaktionäre leid die gehofft haben sich mit Patriot einen Lebenstraum erfüllen zu können.
Sicher sind fast alle Werte und auch die Großen im Moment im Keller aber die haben wenigstens noch Phantasie und Hoffnung.
Hier gibt es nur Leichengeruch.

[Toplaw]

If the PTO invalidates the 336 yet we already have a successful Markman..... what the hell happens ?????

Die amerikanischen Longies haben noch lustigere Durchhalteparolen als die deutschen...

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.426.674 von Bensheimer am 22.01.09 14:10:52

Toplaw und Bensheimer,

die echten Retter der armen Aktionärsseele?

oder wie soll ich das verstehen?.


Ich schaue nur noch sehr sporadisch hier herein.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.429.621 von Kallenfels am 22.01.09 18:51:04

Wie heißt es so schön:

Tod gesagte leben länger

Gruß
KLR

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.430.787 von Toplaw am 22.01.09 20:53:30

Toplaw,

die US Jungs&Mädels sind echt klasse

Getreu dem Motto: Never give up!

Gruß
KLR

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

[Andelko]

Wenn hier keiner mehr im stande ist guten Morgen zu sagen,na dann Tschüß Tread und wenn hier auch noch einige beleidigte Leberwurst spielen, ists auch gut.

Daß wars dann

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.433.253 von Andelko am 23.01.09 10:18:38

wir wurden doch aufgefordert, sachbezogen zu posten, da ansonsten der thread vorübergehend gesperrt wird!

wo ist bei deinen guten-morgen-postings die sachbezogenheit?



es schon traurig zu sehen, wie der kurs immer weiter runter geht und goerner hat keine geeigneten instrumente, gegenzusteuern!

der shl für januar steht noch aus! vielleicht kann er da ein wenig hoffnung schüren, obwohl ich das nicht glaube!

[Toplaw]

So, heute war es dann soweit: wie angekündigt rutschte der Kurs noch im Januar auf 0,08 EUR!

Zum 584er braucht man wohl nichts mehr zu sagen.

Bzgl. der Wahrscheinlichkeit der Anerkennung des (ungleich wichtigeren) 336er-Patents ist meine Einschätzung bekannt....

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.436.140 von Toplaw am 23.01.09 15:06:05

Toplaw,

Geld
0,083

Brief
0,105

Na ja, noch nicht ganz

Gruß
KLR

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.436.294 von klr am 23.01.09 15:20:44

In FF gab es welche für 0,082...

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.436.430 von Toplaw am 23.01.09 15:33:56

jetz nimmer

[Bensheimer]

meine kursprognose von 0,075 eur ist realistischer denn je!

wenn die nächsten 5 wochen keine liezenz verkauft werden kann, wissen wir, was der letzte abschluss gebracht hat!

würde mich nicht wundern, wenn uns die summe in unseren grundwerten erschüttern würde!

[Bensheimer]

gerade 250 k zu 11,8 über den tisch!

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.437.317 von Bensheimer am 23.01.09 16:46:43

Alleine entscheidend ist die Patentamtsentscheidung zum 336er.

Die derzeitigen Lizenzen/Zahlungshöhen sind mE nicht relevant. Die Zurückhaltung der Firmen zeigt mir nur, dass keiner mehr an die Bestätigung der Patente glaubt bzw. sie für so unwahrscheinlich hält, dass er auf die Rabatte verzichtet und es lieber drauf ankommen lässt.

Vor allem Fujitsu wird sich aber wohl in den Hintern beißen...

Was ist derzeit ein fairer Wert der Aktie? Da ich die Wahrscheinlichkeit einer Bestätigung bei 10-15% sehe und eine Bestätigung auf längere Sicht Kurse von 1,00 EUR ermöglichen würde, ist der faire Wert bei 0,10 EUR anzusiedeln. Von daher waren das heute für Zocker Einstiegskurse.

Aber alles eine Frage der eigenen Risikobereitschaft, was man für ein Los bezahlt, wenn der Hauptgewinn 1 EUR ist und die Chance bei 1:10 steht.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.437.317 von Bensheimer am 23.01.09 16:46:43

liezenz

andelko lässt grüßen, sollte natürlich lizenz heißen

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.438.397 von Bensheimer am 23.01.09 18:12:35

Vielleicht war es auch eine Vorahnung von Dir mit der "Lie"-zenz.

It´s like having a patent on water. Or is it just a lie?

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.438.702 von Toplaw am 23.01.09 18:41:56

i think it's a lie!!!!!!

a liecense

[bluelands]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.437.596 von Toplaw am 23.01.09 17:07:54

Die heiligen 3 Könige sollen aus dem Morgenland, also aus Osten, stammen. Betlehem selbst ist auch schon von Europa aus Morgenland. Der Osten von Betlehem aus, waren damals die Reiche der Assyrer, Babylonier und Perser. Im damaligen Persien gab es zu dieser Zeit eine Hochreligion. Es handelte sich um die zarathustrische Religion. Zarathustra lebte vermutlich ca. 500 - 600 Jahre vor Christus in Persien. Bahá'u'lláh schreibt: Ebenso wurden, als die Stunde der Offenbarung Jesu nahte, einige Magier dessen gewahr, das der Stern Jesu am Himmel aufgegangen war.1 Mit Magier werden meist die Zarathustrier bezeichnet. Auch die moderne wissenschaftliche Forschung geht inzwischen davon aus, das es sich am ehesten um zarathustrische Weise aus Persien gehandelt haben dürfte. Ob es wirklich 3 waren kann auch angezweifelt werden. Die Zahl 3 ist auch eine Symbolzahl und könnte daher auch symbolische Bedeutung haben.
Ob es wirklich 3 waren wird angezweifelt.
WILLKOMMEN ZURÜCK >>JA SIE GIBT ES WIRKLICH DIE MAGIER>>
NUR DIE NAMEN WURDEN FALSCH ÜBERLIEFERT: SIE SOLLEN CASPAR....usw
geheissen haben. Gebt euch endlich zu erkennen Bensi Toplow und Dahlman>>wo kann ich meine Geschenke abholen >>ihr wisst doch dass ich heute geburtstag habe und nun :
wie alt werde ich 1:10 und was bingt mir meine Zukunft >>Ja es stimmt im bin im Sternzeichen des Wassermanns geboren und ich bin
satt investiert>>>ihr braucht mir heute nicht gratulieren >>erst wenn es soweit ist>> aber den Termin kennt Ihr ja schon >>ich lass mich hhhheeeeuuuueeeeerrr überraschen

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.439.083 von bluelands am 23.01.09 19:23:24

Na, dann "Herzlichen Glückwunsch!" ...


... zu dem gelungenen Beitrag ...


... und zum Geburtstag.


rock on

[bluelands]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.439.208 von wave_rocker am 23.01.09 19:41:37

[bluelands]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.439.208 von wave_rocker am 23.01.09 19:41:37

danke >>überall nachzulesen >>Superjahr liegt vor mir(uns) >>alles wird
gut>>ich liebe sie diese sterndeuter>>I FEEL GOOD

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.438.753 von Bensheimer am 23.01.09 18:46:28

Bensi,

da hast Du recht

Das 336'er wird nicht viel Chancen haben, da claims 1-10 im Juli 08 rejected wurden. Es wird ein hartes Stück Arbeit für TPL, hier Gegenargumente zu finden. Was mich dann wirklich wundert, ist die Tatsache dass ein "Patentweltmeister" wie Bosch 3 Tage später das MMP lizensiert

Warum lizensiert denn überhaupt noch eine Firma

Erklär uns das doch einmal

Gruß
KLR

[pipendecke]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.439.083 von bluelands am 23.01.09 19:23:24

...ja,ja.....die drei Wahrsager aus dem Zirkuszelt....



Schönes Wochenende allen

Pipe

[coolrunning]

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3059…

[aktienhuber]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.426.674 von Bensheimer am 22.01.09 14:10:52

Bensheimer schrieb:
ich möchte die sachbezogenheit gern herstellen!

was haben wir in den letzten jahren hier von den echten patrioten nur lesen müssen?

auszugsweise:
1. die patente sind sicher. sonst hätten die ganzen renommierten firmen nicht lizenziert!
2. alliancense hat schon unterschriebene lizenzverträge in der schublade, die so publiziert werden, wie es erforderlich ist!
3. alliancense vergebe zurzeit keine lizenzen mehr, da man in absehbarer zeit viel höhere lizenzgebühren erzielen werde!
4. sony habe eine so geringe lizenzgebühr bezahlen müssen, da ignite in der neuen playstation als kompensation verbaut werde!
5. die einigung mit den j3 habe in wiederkehrende lizenzzahlungen geendet, die man schon für das letzte q2 vermutet habe!
.............

diese aussagen, die absolut ernsthaft gemeint waren und hier eine breite unterstützung (95 %)erfahren haben, lesen sich im nachhinein und in anbetracht des kurses wie grimms märchen.

von einer abwicklungsgesellschaft wollte zu der zeit niemand etwas hier wissen und wenn man diesen terminus vorbrachte, hagelte es richtig haue!
mittlerweile ist es normal, dass man nach den m&a-aktivitäten davon spricht, dass patriot nun endlich eine nromale firma mit einem zukunftsträchtigen geschäftsmodell sei!

aber auch jetzt übertreibt man wieder gnadenlos! dieses geschäftsmodell steckt noch in der startupphase und die zukunft ist völlig ungewiss.
selbst wenn alles optimal läuft, müssen dann 400.000.000 - 600.000.000 shares bedient werden!
und ob dieser tatbestand eine große kursphantasie zulässt ist fraglich!

bleibt nur zu hoffen, dass Toplaw mit seiner kritischen haltung der gültigkeit des mmp gegenüber falsch liegt.


Folgende Gegenargumente, Meinungen oder Vermutungen könnten aber auch noch gelten:
1. die patente sind sicher. sonst hätten die ganzen renommierten firmen nicht lizenziert!
Die Entscheidung der USPTO steht leider immer noch aus, damit wissen wir weder ob das MMP bestätigt wird oder nicht (oder auch nur Teile), noch ob weitere Firmen in der Folge lizenzieren werden. Was wir allerdings wissen ist, dass während der laufenden Überprüfung einige Firmen lizenziert haben.

2. alliancense hat schon unterschriebene lizenzverträge in der schublade, die so publiziert werden, wie es erforderlich ist!
Dem scheint momentan in der Tat nicht so zu sein, kann aber zum damaligen Zeitpunkt sehr wohl so gewesen sein.


3. alliancense vergebe zurzeit keine lizenzen mehr, da man in absehbarer zeit viel höhere lizenzgebühren erzielen werde!
Das wäre ja ein schöner Grund, warum es momentan eben keine Lizenzen gibt (das hoffen hier wohl alle Shareholder). Ob die obige Aussage stimmt oder nicht, wissen wir alle leider nicht

4. sony habe eine so geringe lizenzgebühr bezahlen müssen, da ignite in der neuen playstation als kompensation verbaut werde!
Ist wohl tatsächlich offensichtlich nicht so.

5. die einigung mit den j3 habe in wiederkehrende lizenzzahlungen geendet, die man schon für das letzte q2 vermutet habe!
Meine These lautet weiterhin, dass Lizenzen bzw. deren -gebühren erst dann fällig werden, wenn das USPTO entschieden hat. Gegenteilige Meinungen sind natürlich auch möglich, aber wir wissen alle nicht, wer recht hat.

Fazit:
Wir wissen nix - und das ist auch das Hauptproblem von PTSC. Die Informationspolitik ist zwar besser geworden, Fakten werden aber weiterhin nicht publiziert, getreu dem Motto: laut reden, nichts sagen! Ob das gewollt ist oder tatsächlich juristischen Zwängen geschuldet ist, wissen wir hier alle nicht, nicht einmal unsere Top-Juristen im Board, weil auch diese vermutlich keinen Einblick in die einschlägigen Vertragswerke zwischen TPL/PTSC und den einzelnen Lizenznehmern haben werden.
Wie hoch die Wahrscheinlichkeit einer Bestätigung der Patente ist, kann ich aufgrund meines eingeschränkten technischen Wissens nur spekulieren (allerdings hoffentlich höher als 10%). Da aber von Leuten, die offensichtlich technisch etwas von der Sache verstehen, das Wort vom "Patent auf Wasser" ausgegeben wurde, scheint m.E. am MMP etwas dran zu sein.
Ich denke, dass die Entscheidung der USPTO weniger eine rein technische Entscheidung sein wird, ob es sich um eine patentierbare Lösung handelt, sondern vielmehr eine politische, ob man so ein "Patent auf Wasser" überhaupt erteilen sollte (solche Patente gibt es vielleicht in anderen Fachbereichen auch)-gerade auch in Anbetracht der aktuellen Wirtschaftskrise (stellt euch mal vor, es gebe ein entsprechendes "Patent auf Benzin" und alle Autohersteller müssten in Zukunft auch noch entsprechende Lizenzen dafür abdrücken, dann wäre die Autoindustie ggf. pleite, Millionen arbeitslos (einige wenige sehr reich) und der Staat hätte ein grösseres Problem. Daher müsste so eine Entscheidung vorher sicher auch politisch geprüft und abgesegnet werden.

Ob ein positiver Patententscheid dann den Kurs so beflügelt, um ca.500Mio Shares zu bedienen, bleibt tatsächlich zweifelhaft.

AH

P.S.: Niemand war oder ist gezwungen, in PTSC zu investieren. Die Leute, die das nicht getan haben, haben dafür gute Gründe, die es schon getan haben, allerdings auch.
Die Leute, die hier nicht investiert sind, sollten aber entsprechend auch zur Kenntnis nehmen, dass ihre Meinungen hier nicht nötig sind, und sich lieber mit ihrer Zeit und ihrem Engagement ihren eigenen Dingen zuwenden. Dann könnte vielleicht aus dieser riesigen Menge an elektronischem Müll, der hier tagein tagaus produziert wird, vielleicht wieder eine kleine Menge an sinnvoll nutzbarer Information destilliert werden. Vielen Dank!

[Orofino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.443.272 von aktienhuber am 24.01.09 21:37:49

Bravo Aktienhuber!Endlich einmal ein posting,das sich alle hier hinter die Ohren schreiben sollten.Vor allem diejenigen 4 oder 5 Leute,die werktäglich von morgens 6 Uhr bis abends 23 Uhr vor dem Bildschirm hocken und wahrscheinlich nichts anderes zu tun haben.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.437.596 von Toplaw am 23.01.09 17:07:54

Toplaw,

dass keiner mehr an die Bestätigung der Patente glaubt, muss differenziert werden.

Das 336'er Kernpatent wurde mit zwei Patenten konfrontiert. Zudem hat der Prüfer den unabhängigen externen Taktgeber nicht richtig verstanden bzw. als nicht ausreichend erklär eingestuft.

Die Patente wurden nach einer sorgfälltigen Prüfung vom Patentamt vor Jahren erteilt und nicht vom Beginn an als nicht patentierbar eingestuft. Also geht es nun um Feinheiten. Die beiden counter-Patente zusammenzufassen und daraus abzuleiten, dass ein Patent nicht rechtens ist, wird mehr als schwierig bzw. ist nach der KSR-Geschichte eigenlich vom Tisch. TPL sollte mit seinen EE's in der Lage sein, das zweite Thema "independened" ausreichend zu erklären. Deshalb stufe ich die Chance wenigstens beim 336'er für ein pos. Reex. als höher ein. Siehe hier auch:

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3061…

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3060…

Zudem muss sich wirklich jeder hier die Frage stellen, weshalb nach den ganzen rejections der einzelnen Patente überhaupt nach Einsicht der Begründungen noch eine Firma unterschriebt und nur 1$ zahlt

- Warum steigt Asustek aus dem T3-Verfahren aus und kauft eine MMP lizens
- Warum lizensiert Philips noch für Respironics nach, obwohl doch schon eine Lizens gekauft wurde
- Was treibt Roland und vor allem Bosch dazu eine Lizens zu kaufen

In Summe muss gesagt werden, dass das ganze Thema wesentlich komplexer ist. Dass momentan weniger Abschlüsse kommen, ist ebenfalls wesentlich komplexer als nur zu sagen, die wissen doch alle, dass die Patente nach den Reex. wertlos sind.......

Gruß und einen schönen Sonntag!

KLR

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.440.339 von klr am 23.01.09 22:17:42

[Warum lizensiert denn überhaupt noch eine Firma /i]

600 mögliche patentverletzter soll es geben!
lass mich deine frage doch einfach umkehren, warum haben lediglich 50 und nich 550 lizenzen erworden?

würd mich über eine vernünftige begründung freuen!

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.443.272 von aktienhuber am 24.01.09 21:37:49

ich stimme deinem posting eigentlich vollinhaltlich zu!

zu hinterfragen ist eigentlich nur, ob du ein verfechter der demokratie bist?!?
Die Leute, die hier nicht investiert sind, sollten aber entsprechend auch zur Kenntnis nehmen, dass ihre Meinungen hier nicht nötig sind, und sich lieber mit ihrer Zeit und ihrem Engagement ihren eigenen Dingen zuwenden. Dann könnte vielleicht aus dieser riesigen Menge an elektronischem Müll, der hier tagein tagaus produziert wird, vielleicht wieder eine kleine Menge an sinnvoll nutzbarer Information destilliert werden. Vielen Dank!


die meisten unhaltbaren aussagen, die auch du ad absurdum geführt hast, kommen von investierten, die sich echte patrioten nennen!

[aktienhuber]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.445.041 von Bensheimer am 25.01.09 16:13:46

Guten morgen ersteinmal.

@Bensheimer:zu hinterfragen ist eigentlich nur, ob du ein verfechter der demokratie bist?!?

Wie du ja sicher auch gelesen hast, habe ich festgestellt, dass solche Aussagen "nicht nötig" sind, ich habe sie niemandem verboten, weil ich das erstens nicht kann und zweitens auch nicht will. Mir ist es sehr recht, wenn hier auch kritische Stimmen gepostet werden. Mir ist es allerdings überhaupt nicht recht, wenn hier den ganzen Tag nur SPAM produziert wird (aus welchen Gründen auch immer)--> daher bitte kein SPAM-Produktion, es ist nicht nötig.
Das hat übrigens auch nichts mit Demokratie zu tun, sondern mit freier Meinungsäusserung.


die meisten unhaltbaren aussagen, die auch du ad absurdum geführt hast, kommen von investierten, die sich echte patrioten nennen!

ich dachte, ich hätte das Gegenteil getan...

AH

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.446.925 von aktienhuber am 26.01.09 08:23:25

moin

die meisten unhaltbaren aussagen, die auch du ad absurdum geführt hast, kommen von investierten, die sich echte patrioten nennen!


diesbezüglich warst du ja auch gar nicht gemeint!

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.444.792 von klr am 25.01.09 14:53:24

Die Patente wurden nach einer sorgfälltigen Prüfung vom Patentamt vor Jahren erteilt...

Das ist einer der grundsätzlichen Denkfehler der Longies. Vor Eintragung eines Patents erfolgt nur eine minimale Prüfung. Das amerikanische Patentsystem lässt zunächst einmal nahezu alles eintragen. Erst auf - wie nun erfolgt - Antrag von Dritten werden die Patente dann sorgfältig geprüft.

[hardy4you]

"Das ist einer der grundsätzlichen Denkfehler der Longies. Vor Eintragung eines Patents erfolgt nur eine minimale Prüfung."





"Die zwei (2) Formen von Patentanmeldungen - Patentanmeldungen können entweder als provisorische oder als volle Anmeldung charakterisiert werden:

Provisorische (ungeprüfte) Anmeldungen: Die provisorische Anmeldung ist eine preisgünstige Alternative, die einem Erfinder erlaubt, ein frühes Anmeldedatum zu sichern. Sie ist eine nützliche Möglichkeit in den Fällen, wo mehr Zeit benötigt wird, um eine volle Anmeldung vorzubereiten. Sie ist auch eine Alternative, die einem Erfinder einige Zeit gewährt, um Marktforschung und Marktprüfungen für die Erfindung zu betreiben, um zu entscheiden, ob sogar eine volle, geprüfte Anmeldung durchgeführt werden soll. Durch das Einreichen einer provisorischen Anmeldung wird dem Bewerber provisorischer Schutz für zwölf (12) Monate gewährt. Solch eine Anmeldung muss eine schriftliche Beschreibung der Erfindung, Zeichnungen (sofern zutreffend) und die Namen der Erfinder einschließen. Anders als bei einer vollen, geprüften Anmeldung verlangt dieser Typ der Anmeldung weder Patentansprüche noch Eid oder Erklärung. Es wird jedoch empfohlen, dass der Anmelder wenigstens einen (1) Patentanspruch einreicht. Provisorische Anmeldungen werden lediglich auf oben genannte Formalitäten geprüft. Die gegenwärtigen Anmeldegebühren betragen $80 (für Kleinunternehmen) und $160 (für Großunternehmen). Im Fall, dass innerhalb von zwölf (12) Monaten ab dem Anmeldedatums keine volle Anmeldung erfolgt, verfällt die provisorische Anmeldung automatisch. Wenn jedoch eine volle, geprüfte Anmeldung eingereicht und basierend auf der nachfolgenden vollen Anmeldung schließlich bewilligt wird, wird der zwölf (12) Monate lange Zeitraum des provisorischen Status nicht von der zwanzig (20) Jahre langen Dauer des Patents abgezogen. Es ist anzumerken, dass provisorische Anmeldungen in Bezug auf ein Designpatent nicht verwendet werden können. Statt dessen muss eine volle, geprüfte Anmeldung erfolgen. Die Gebühren für Designanmeldungen betragen $165 (für Kleinunternehmen) und $330 (für Großunternehmen).

Sonstige (geprüfte) Anmeldungen: Diese vollen Anmeldungen verlangen Folgendes: eine Beschreibung, Ansprüche, einen Antrag, eine eidesstattliche Erklärung oder einen Eid, Zeichnungen (sofern zutreffend) und die Anmeldegebühr. Die gegenwärtigen Anmeldegebühren für eine geprüfte Patentanmeldung betragen $375 (für Kleinunternehmen) und $750 (für Großunternehmen). Sobald das USPTO eine Beschreibung, mindestens einen (1) Anspruch und irgendwelche Zeichnungen erhalten hat, wird ein offizielles Anmeldedatum bewilligt. Wenn eine Anmeldung mehr als zwanzig (20) Patentansprüche oder mehrfach voneinander abhängige Patentansprüche enthält, erhöhen sich die oben genannten Gebühren."

..."Wie wird eine Patentanmeldung geprüft? - Patentprüfer am USPTO sind Experten auf allen technologischen Gebieten. Sie prüfen eine Anmeldung in Bezug auf die gesetzlichen Anforderungen. Gleichzeitig überprüft der Patentprüfer auch zahllose Quellen hinsichtlich Auskünften zum Stand der Technik (also ,,Prior Art"-Beweise, dass die Erfindung schon vor der Anmeldung des Patents angewendet oder zumindest veröffentlicht wurde), die alle Arten von Fachliteratur, Druckmaterialien und bewilligte Patente, sowohl aus den U.S.A. als auch aus dem Ausland einschließen. Die tatsächliche Prüfung einer Anmeldung beginnt normalerweise irgendwo zwischen acht (8) und vierzehn (14) Monaten nach dem Anmeldetag. Nach dem Beginn der Prüfung erteilt das USPTO dem Anmelder üblicherweise einen Prüfungsbescheid (,,Office Action"), welcher normalerweise Formmängel und offensichtliche Patentierungshindernisse mitteilt, Erklärungen verlangt, Fragen erhebt oder um weitere Informationen ersucht. Jeder Prüfungsbescheid erfordert eine Antwort, die beim USPTO nicht später als sechs (6) Monate erfolgen muss, nachdem der Bescheid erteilt wurde. Im Allgemeinen wird das Patent innerhalb von einem (1) bis drei (3) Jahren erteilt, nachdem die Anmeldung erstmals eingebracht wurde."

http://www.scandiagermania.com/deu/patent.faq.html
...

[elsolivars]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.452.592 von hardy4you am 26.01.09 20:21:35

[Liedermann]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[Liedermann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.452.592 von hardy4you am 26.01.09 20:21:35

Liedermann

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.450.809 von Toplaw am 26.01.09 17:00:15

Toplaw,

na ja, das halte ich einmal für ein Gerücht

Melde doch bitte selbst ein Weltpatent oder ein U.S.-Patent an. Unsere Firma besitzt U.S.-Patente und unser Patentanwalt hat sich noch nie gefreut, wenn ein U.S.-Pastent fällig war. Dort wird ebenfalls, wie in anderen Ländern auch, so gut es geht sorgfälltig geprüft

Das hier auch Fehler passieren usw. ist menschlich. Dennoch wehre ich mich wehement, wenn mir jejamnd sagen will: Falls Du ein Patent hast, geh einfach in die USA, da bekommst Du die Anmeldung sofort geschenkt!

Arme Firmen Microsoft, IBM, Motorola, TI, GE, Oracle...........Eure Patente habt Ihr geschenkt bekommen und Ihr müsst aufpassen, dass nicht einer kommt und ein Reex. veranlasst, sodass Eure Multi-Milliarden $ flöten gehen.

Gruß
KLR

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.452.744 von Liedermann am 26.01.09 20:42:09

"Wieviel bekommen eigentlich einige User hier für ihre Einwürfe/ständigen Wiederholungen."

..."Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

Wenn Sie auf die Postings einiger Basher antworten, verdient dieser schon 5-7 Euro."...

http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1127340-9971-9980…

@elso: Liebe Grüße.

[pipendecke]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[klr]

Guten Morgen,

das USPTO macht TPL/PTSc das Leben weiterhin schwer

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3065…

Ich bin wirklich gespannt, was da noch übrig bleibt

Gruß
KLR

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.452.800 von klr am 26.01.09 20:50:40

Da wir ja offensichtlich beide internationales Patentrecht als Gegenstand der Ausbildung hatten, werden wir ja bald sehen, wer von uns Recht hatte. Wenn die Patentbehörde die Neuheit des Patents schon so ausführlich geprüft hatte, wie Du behauptest, kann in Sachen prior art ja nichts passieren.

Aber immerhin kannst Du mit Deinen Postings ja die Flitzpipen und sonstigem Wackeren hier im Board bei Laune halten.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.455.130 von Toplaw am 27.01.09 10:26:12

Hi Toplaw,

das habe ich definitive gehabt, ist aber schon ein paar Jahre her.

Ich habe nicht gesagt, dass nichts passieren kann. Die Prüfung erfolg zum Zeitpunkt x mit dem Ergebnis y. Dass wohl schlampig geprüft wurde zeigt die Tatsache, dass es beim 148'er nun auch wieder rejections kamen.

Es bleibt schwierig und ich bin bespannt, was TPL nocht retten kann Wenn Du rechts hast, wird's noch spannender und ich Frage mich trotzdem, welche schlechten Patentanwälte bei HP, NOKIA & Co. beschäftig sind.

Gruß
KLR

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.455.254 von klr am 27.01.09 10:41:14

Ich denke, wir unterscheiden uns darin, dass Du behauptest, im konkreten Fall sei "schlampig" geprüft worden. Ich sage, prior art und solche Dinge werden bei einem Patentantrag so gut wie gar nicht geprüft. Wenn prior art nicht offensichtlich vorliegt, wird das Patent erstmal vergeben. Das hat nichts mit Schlamperei zu tun, sondern damit, dass sonst jeder Patentantrag Monate oder Jahre dauern würde. Geschützt werden die Betroffenen durch die Möglichkeit einer Reex.

Natürlich haben einige Firmen lizensiert. Die Patente sind ja nun auch nicht offensichtlich unwirksam (sonst wären sie wirklich nicht eingetragen worden). Vielleicht haben diese Firmen die Möglichkeit der Wirksamkeit der Patente auch höher eingeschätzt als ich. Dafür haben sie aber auch nur einen Bruchteil dessen bezahlt, was eine Lizenz bei bestätigter Wirksamkeit gekostet hätte. Und sich die (noch höheren) Kosten für die Anwälte in einem Rechtsstreit gespart.

Insofern bleibt es dabei: Die Hautpclaims auch des 336ers werden mE endgültig verworfen. Vielleicht können die vorsorglichen Zusatzclaims (ohne "independent") zumindest teilweise aufrecht erhalten werden. Das dürfte aber wirtschaftlich weit weniger bringen.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.455.631 von Toplaw am 27.01.09 11:21:38

Ok, vielleicht das falsch Wort

Gruß
KLR

[hardy4you]

"Ich sage, prior art und solche Dinge werden bei einem Patentantrag so gut wie gar nicht geprüft. Wenn prior art nicht offensichtlich vorliegt, wird das Patent erstmal vergeben."



"..."Wie wird eine Patentanmeldung geprüft? - Patentprüfer am USPTO sind Experten auf allen technologischen Gebieten. Sie prüfen eine Anmeldung in Bezug auf die gesetzlichen Anforderungen. Gleichzeitig überprüft der Patentprüfer auch zahllose Quellen hinsichtlich Auskünften zum Stand der Technik (also ,,Prior Art"-Beweise, dass die Erfindung schon vor der Anmeldung des Patents angewendet oder zumindest veröffentlicht wurde), die alle Arten von Fachliteratur, Druckmaterialien und bewilligte Patente, sowohl aus den U.S.A. als auch aus dem Ausland einschließen."

http://www.scandiagermania.com/deu/patent.faq.html


"Das hat nichts mit Schlamperei zu tun, sondern damit, dass sonst jeder Patentantrag Monate oder Jahre dauern würde."



..."Die tatsächliche Prüfung einer Anmeldung beginnt normalerweise irgendwo zwischen acht (8) und vierzehn (14) Monaten nach dem Anmeldetag. Nach dem Beginn der Prüfung erteilt das USPTO dem Anmelder üblicherweise einen Prüfungsbescheid (,,Office Action"), welcher normalerweise Formmängel und offensichtliche Patentierungshindernisse mitteilt, Erklärungen verlangt, Fragen erhebt oder um weitere Informationen ersucht."

http://www.scandiagermania.com/deu/patent.faq.html

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[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.456.060 von hardy4you am 27.01.09 12:10:05

...The same procedure as every day...

Unsaubere Formulierungen, Behauptungen werden aufgestellt, die leicht widerlegt werden können,
die Bälle werden sich zugespielt...

...unter den Blinden ist der Einäugige König...

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.456.133 von hardy4you am 27.01.09 12:19:42

Da sieht man es wieder. Da wollen die selbsternannten Experten wieder mit irgendwelchen ergoogelten Belegen glänzen. Dabei wette ich, dass der dolle Hardy im ganzen Leben noch nicht einen einzigen Patentfall in den den USA selbst betreut hat. Da wundert es kaum, dass er Theorie und Praxis nicht unterscheiden kann.

Aber das Internet gibt ja jedem die Chance, mal einen scheinbar schlauen Satz herauszuhauen. Wofür soll man überhaupt noch Patentrecht studieren? Steht doch alles im Internet.

[pipendecke]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.456.615 von pipendecke am 27.01.09 13:21:53

Du anscheind schon..

Naja, was soll man auch von Leuten erwarten, die nicht mal der deutschen Sprache mächtig sind.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.456.885 von Toplaw am 27.01.09 13:54:20

du bist aber auch ein renitenter und impertinenter widersacher

solche leute mögen die echten patrioten nicht!

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.455.631 von Toplaw am 27.01.09 11:21:38

Trifft eher auf Deine Meinung zu:

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3066…

Gruß
KLR

[pipendecke]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.456.885 von Toplaw am 27.01.09 13:54:20

...das mußt Du mir schon nachsehen, dass ich als Friese nicht alle Fremdsprachen hier in Deutschland verstehe...

Pipe

[wave_rocker]

moin zusammen,

moin Toplaw und klr,
nachdem ich die letzten postings hier und die heutigen posts auf agora gelesen habe, erscheint es mir um so wichtiger, daß wir uns hier im Forum glücklich schätzen dürfen, mit euch beiden zwei Vollprofis in Sachen Patentrecht zu haben. Wichtig deshalb, als daß die neuen Ergebnisse in Sachen "prior art" ... "final oder nicht-final-rejection" ... etc. gekoppelt mit den US-amerikanischen Patentrechtsklauseln (zumindest für mich) immer undurchsichtiger und komplizierter werden, versucht von agora emtnester etwas zu entschlüsseln ...
Wir haben hier mit euch beiden zwei Fachkräfte, die in der Lage sind, diesen verklauselten Gestzes-/ Entscheidungstexten, fachlich zu folgen und diese ggf. auch zu kommentieren bzw. persönlich zu bewerten.
Es ist auch durchaus förderlich, wenn eure beiden Grundmeinungen/ Erwartungshaltungen differieren, so dass wir je eine etwas positivere Variante und eine eher konservativere Einschätzung erhalten.

Diese Kombination kann für alle hier im Forum wichtig sein, sich - mit eurem Fachwissen - eine eigene Meinung zu bilden und diese dann wiederum konstruktiv hier eizubringen.

Weiterhin könnten wir jemanden gebrauchen, der z.B. die neuerdings aufgekommene Frage:

Kompatibilität der Crossflo-/ und der Avot- Produkte
( Text füge ich hinten dran)

technisch beurteilen kann, um den technisch versierten Aussagen von z.B. designGuy oder emit dann seine persönliche Einschätzung

a) entweder zuzufügen

oder

b) entgegenzusetzen


Eine Antwort hierdrauf soll im nächsten SHL von RG kommen ...


Allen einen schönen Tag,


rock on


Re: Crossflo/Avot discussions and their software compatibility...via IR
posted on Jan 27, 09 07:03AM

I'm sure I'm not the only one who wrote to IR regarding the questions that had cropped up 2 weeks ago regarding the software of Crossflo and Avot and their software compatibility...Below is a response from Ms. Hartley at IR..

.

1/26/09
Rick will be responding to this in a shareholder letter/release that we currently plan to send out within the next week or so.

Ms Hartley:

Can you please inform me if it is possible that the software architecture of Crossflo and AVOT are compatible in a way that they can be integrated to the extent that they could be marketed as complimentary services?

Thank you:



und


Re: Crossflo/Avot discussions and their software compatibility...via IR
in response to Re: Crossflo/Avot discussions and their software compatibility...via IR by emtnester
posted on Jan 27, 09 08:15AM

emtnester:

I submitted a similar request for information regarding this topic. I included a compilation summary of many poster's comments made in and around this discussion as a backdrop to the query. This is the email I sent, but unlike you I have not yet received a response....

Dear Investor Relations:

Fellow investors and myself have been discussing the possible synergies between the various acquired and affiliate entities, specifically regarding the revenue-generating potential of the possible co-mingling of their technologies toward broadening the scope of their respective solutions. With regarding to our particular discussions, the most relevant was speculated to be between Crossflo's secure data exchange solution (i.e., CDX) and Avot's dynamic digital video streaming solution. This speculation centered on whether one's technology could provide "improvement" to the other's, whereby the resulting combined solution might provide benefits that would add to the functionality of the solution and thereby be more attractive to potential customers, thereby increasing potential market penetration.

The context of our discussion is primarily formed by the recent guidance provided by Mr. Rick Goerner regarding Crossflo's currently projected revenues of $3M to $6M for the calendar year 2009. Given the current financial position of Patriot Scientific (Company) as defined in the most recent quarterly filing, we were concerned that this guidance was lower than expected. Put another way, when projecting into the future using the Crossflo projected revenue figures, when combined with the current shares outstanding, the EPS projections are seen as unsupportive of the growth required to achieve the range in share price that retail investors (and presumably the Company) are desiring. It is duly noted that, based on the Company's public statements to date, the M&A efforts are ongoing toward building a foundation in this revenue-generating market and are anticipated to expand in a complimentary way, and that this effort will require time, how much of which is uncertain. Equally uncertain is the assurance that the Company will be able to acquire or invest in other complimentary companies and technologies that would increase potential revenues, especially in light of the also uncertain outcome of the USPTO re-examinations of certain patents in the MMP. Finally, the Company's published goal of reducing the ratio of revenues from the licensing of the MMP to those revenues from the data sharing and security solutions implies the need for the latter's revenues to be substantially higher than the projections recently provided, even when combined with reasonable estimates for future revenues from the Company's other current revenue sources. The present national economic and financial turmoil completes the backdrop upon which these concerns are projected.

In summary, the shareholders within the mentioned group discussing these issues are seeking information from the Company with regard to the potential of the cross-development of the technologies available to the Company for the purpose of increasing the benefit of the respective solutions provided by each technology. We understand that certain of these plans, if any, might be considered sensitive and that releasing such information might compromise efforts to position the Company ahead of its competitors. Never-the-less, some insight into whether the efforts described herein are being considered or are in progress would provide investors additional information with which to better evaluate equity positions held in Patriot Scientific going forward.

If at all possible, answers to or comment on the following specific questions are requested.

1. Is a combination of Crossflo's and Avot's technology considered by the Company to be an area of interest?

2. If the two are being considered for combined solution development, what aspects of the two technologies are of specific interest in that effort, and what specific benefits would result to leverage-up the Company's position in its target markets?

3. Is there potential for any of the Company's technologies, either separately or in a potentially combined form, as they apply to solutions in the HLS and/or first-responder-related IEPD-Alerts and mobile services in conjunction with Fusion Centers, or other similar applications or markets?

Thank you in advance for your consideration of the queries included here, and for your answers and comments. I look forward to your reply.

Cordially,

[Liedermann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.458.566 von wave_rocker am 27.01.09 16:59:08

Man könnte auch sagen:

Man spielt sich hier die Bälle zu.




Liedermann

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.456.956 von Bensheimer am 27.01.09 14:02:18

Der Heinzelmann wieder

Nur schimpfen kanna

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.457.326 von klr am 27.01.09 14:45:51

@klr

Einige Begründungen für die rejections von claims finde ich allerdings persönlich auch etwas zweifelhaft. So etwa das Tanimura-prior-art-Argument beim 148er.

Allerdings wird hier eines klar: hinter PUBPAT, die hier von vielen ins Lächerliche gezogen worden sind, steckt eine Milliardenindustrie, die den Laden derart mit Geld zuwerfen, dass die aber auch jedes Patent aus der Schublade zaubern können, dass auch nur ansatzweise die Moore-Patente angreifen kann.

Ich gehe davon aus, dass am Ende minimale claims überleben werden, damit nicht der Eindruck entsteht, die Behörde sei nicht neutral gewesen. Diese claims werden aber keine Grundlage großer Lizenzzahlungen sein. Im Übrigen gehe ich davon aus, dass selbst Goerner & Co dies so sehen. Deshalb auch die immer weitere In-den-Vordergrund-Stellung von Crossflo & Co.

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.459.430 von Toplaw am 27.01.09 18:46:46

da"s"

[newefra]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Fäkalsprache

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.459.430 von Toplaw am 27.01.09 18:46:46

Ich glaube nicht, dass RG wusste wie die Reex. verlaufen und deshalb auf Crossflo&Co. so sehr setzt. Es ist wohl eher der Versuch, endlich eine "planbare" Geschäftsbasis für PTSC aufzubauen.

Egal wie das MMP Portfolio nach den Reex. aussieht, es ware immer schwierig hier Imvestoren zu überzeugen, da weder der Zeitpunkt noch die Höhe einer Lizens wirklich kalkulierbar waren bzw. dies noch sind.

Ich bin mir nicht sicher, was von den Claims noch übrig bleibt oder hinzu kommt, dennoch glaube ich wirklich nicht, dass hier TPL&Moore mit der EE-Power einfach sagen werden: Ein Versuch war's wert

Es kann erst wirklich gekontert werden, wenn man weiß, um was es geht und welche Argumente aufgeführt werden

Gruß
KLR

[Ungenannt]

Liebe Leute,

lasst Euch mal nicht verunsichern durch das, was hier teilweise so über das Patentwesen bzw. Patentamt erzählt wird. Das ist schlicht falsch, deutlich gesagt, böswillig.

Gute Nacht allerseits

Ungenannt

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.460.402 von Ungenannt am 27.01.09 21:14:29

Na dann ist ja alles in Butter

Gruß
KLR

[hardy4you]

@ MODS:

Leute, es k.... mich einfach nur noch an.
Einerseits können hier Poster beliebig und unbehelligt ihr Unwesen treiben.
Andererseits werden Postings von Leuten, die die Wahrheit sagen, sofort gelöscht.

Sorry, aber ihr seid nicht fair.

Nun könnt ihr mich sperren, ja?

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.460.617 von hardy4you am 27.01.09 21:38:09

..noch was:

Checkt doch mal ein paar Tage die IP-Adressen bzw. die An - und Abmeldezeitpunkte so mancher User hier, die sich die Bälle gegenseitig zuspielen.

Vielleicht geht euch ja ein Lichtlein auf...

..sorry, bin echt stinkig, was hier so abgeht...

[MuellerLuedenscheidt2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.460.869 von hardy4you am 27.01.09 22:11:03

Moin Hardy!

Wie nennt man das, was Du hier betreibst?


Ich hörte einmal von einem ähnlichen Fall.............. jener nannte sogar ein stattliches Ross sein eigen.................























.............Rosinante hieß es.............wenn ich mich recht entsinne.............




Herzliche Grüße an Dich,

ML

[MuellerLuedenscheidt2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.458.566 von wave_rocker am 27.01.09 16:59:08

...........ach und werter unermüdlicher wave-rocker,

um Deine Lobpreisungen ob unseres hiesigen Rechtsgenies noch zu unterstreichen:

Recht hast Du!



...........und weil ein dereartiger Genius nur zu gern von der Welt verkannt wird, muss er letztlich seine Größe vor allem im Caiba-ba-ba-space unter Beweis stellen...........


...man möchte regelrecht Mitleid haben..........

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.460.956 von MuellerLuedenscheidt2 am 27.01.09 22:23:16

".............Rosinante hieß es.............wenn ich mich recht entsinne............."


...genau, mein Wertester, das war das Pferd mit den Windmühlen...
Ist nicht die Nutzung der Windmühlen zum Mahlen von Getreide zu Schrot und Mehl am bekanntesten?
Alles eine Frage der Definition von Getreide....

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.461.281 von hardy4you am 27.01.09 23:18:41

Miguel de Cervantes Saavedra wurde keine 70, jedoch verglichen mit der Halbwertzeit unserer OT - Postings jedoch nahezu "methusalemisch"...

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.460.989 von MuellerLuedenscheidt2 am 27.01.09 22:28:52

[klr]

Guten Morgen Patrioten,

es bleibt spannend und der gestrige Tag hat wieder gezeigt, wo wir stehen.

Nachdem eine Nacht dazwischen ist und ich die 24 Seiten zum das 148'er reex. angeschaut habe, werfen sich mir viele neue Fragen auf. Teilweise definieren die weiteren Patente die technischen Fakten auch nicht genau, werden dann aber als rejection-Grund
herangezogen

Ich sehe hier noch Chancen für TPL. Zudem wurde das 148-Patent ja nicht abgelehnt und am Ende des Prozesses wird es sich zeigen, was die Claims&Co. noch Wert sind.

Gruß
KLR

[freddykrger]

hat einer ne kurzfassung

[DagobertDag]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.462.659 von klr am 28.01.09 10:19:45

Hy, Danke für deine konstruktiven Beiträge.

Heißt also die Chancen stehen schlecht für das 148 ?

Aber mal ehrlich gesagt......das 336 Patent ist doch das Pferd was Geld für PTSC bringt, und ist das nicht als (ziemlich) sicher angesehen ?

[DagobertDag]

eins noch.....auch wenn ihr alle auf Toplaw schimpft so liegt sehr viel realität in seinen Postings.
Auch wer nicht viel Ahnung von Börse hat muß feststellen das die anvisierten 6 Mio Umsatz von Crossflow und 1-2 Mio Umsatz vom Rest der Beteiligungen (schon sehr optimistisch gesehen) die rund 420.000 Mio Aktien schlecht ernähren kann. Und als so eine stürmische Gewinnbringende Branche ist das Feld von Crossflow auch nicht, da gibt es schon genug andere Firmen die ihren Kuchen ab haben wollen.

Ich bleibe weiter bei meiner Meinung......ohne MMP sieht es auf Jahre düster aus mit viel höheren Kursen

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.464.057 von DagobertDag am 28.01.09 12:55:45

Es gibt immer Chancen

Es ist im Moment die Frage, was nach den Reex. vom MMP-Portfolio wirklich übrig bleibt. Die Patente sind ja nicht für ungültig erklärt worden. Das Herz-Patent ist meiner Meiung nach auch das 336'er, wo auch schon 10 claims rejected wurden.

Also hat TPL&Moore einen riesen Brocken vor sich, die Patente bzw. die claims zu modifizieren, zu ergänzen oder besser zu erklären. Allerdings werde ich das Gefühl nicht los, dass die Prüfer schwer zu überzeugen sind. Beim 584'er sind sie nicht weit gekommen.

Am Ende der ganzen Prozedur ist dann die Frage zu klären, was mit den modifizierten MMP-Patenten aus den Reex. lizenstechnsich noch möglich ist

Nun gut, mit TPL und der EE-Power sollte noch einiges möglich sein, wir werden sehen, wie weit die Lecky-Truppe geht

Gruß
KLR

[coolrunning]

http://www.abanet.org/intelprop/spring2009/springbrochure09.…

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.464.320 von coolrunning am 28.01.09 13:22:31

Wo sind die TPL-Jungs bei dem interessanten Kongress?

Hab auf die Schnelle keine Namen gefunden

Gruß
KLR

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.464.286 von klr am 28.01.09 13:18:59

du überraschst mich immer wieder

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.465.146 von trickygirl am 28.01.09 14:43:56

Ich muss die Frage stellen:

In welcher Hinsicht?

Gruß
KLR

[coolrunning]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.464.372 von klr am 28.01.09 13:28:52

Sie referieren nicht, aber es wird von TPL oder den Anwälten jemand da - da bin ich mir sicher

[coolrunning]

Da es ja nichts an Fakten zu vermelden gibt, hier für Neue Beobachter von PTSC etwas Geschichte mit Meinung verknüpft:

For years we have been told that the MMP patents are solid and as real as real can get. A dozen plus years ago we did not look at going after infringers of our patents but we intended to build our
own chips based on our patents. When money and managerial skills were found lacking we sold more and more of our company for diluted equity to keep the doors open and management paid.

A number of years ago we decided to go after infringers but we first spent much time, money and effort fighting with TPL who came into the picture not as an infringer as much as an "announced" real owner of the patents. Certainly tpl and ptsc each had two early victories by "signing", AMD and Intel. Validation of our patents or so we all said.

So time went by and finally we made a truce with TPL's cagy boss Dan L (more like a surrender of most of our rights) to share the patents. This we were assured (and many of us agreed) was a win for ptsc as for the first time we had a knowledgable patent enforcer who Knew that we had solid gold in our patents and Knew how to get money out of the infringers of our solid gold patents. And after all 50% of billions (after minimal expenses)
was much better then 100% of nothing (many of including myself agreed).

More time and tens of millions of dollars in signings and years have gone by since that early euphoria. After many changes in management (but a very similar make up on the Board of Directors), and very recent growth into non patent areas of operations but "real" areas of manufacturing or at the least apparent salable brain work, and a few expensive but not very productive law suits (with one exception... a markman ruling, which we all took as a great indicator of patent validation), where are we?

Our share price after a few feverish rallies is substantially back to where it was when we were scurrying for a few bucks to keep the doors open. Our highly expensive litigation/patent experts as well as our take no prisoners partners at TPL are being manhandled by our opponents before the patent office. What we thought of as solid gold patents is at least by those in the patent office turning out to be questionable due to questionable prior art.

Note: I am not an tech expert but I have followed a few of the knowledgable tech folks here and on other sites and it would appear that the note of prior art by the patent reviewer may be highly suspect and as stated by more then a few ludicrous. However, if our expensive talent cannot refute this claim then like the now famous Ed Hokiles call in a recent football game which was as obviously wrong as wrong can get the patent reviewers
claim may stand.

On the point of how wrong the reviewers claim may be and how it could literally effect hundreds of otherwise solid patents in the tech world that can have simplified prior art
claims filed against them.... could we not expect or at the least solicit from other patent holders at risk due to this "obvious error" on the part of the examiner "friends of the court
(of tpl/ptsc) making submissions showing the patent reviewer the error of his ways?
Would it not be wise on their part to act now rather then wait when based on this ruling their patents are challenged and put in jeopardy?

So where are we? In my opinion, soon we will be hearing from RG. He will more then likely tell us that the fat lady has not sung but that we with our experts (Moore et al) will be making a "strong" case on pointing out why the examiner and his example of prior art is wrong. RG will tell us that although the patents and the money we hope to get from them is important ptsc is no longer solely dependent on the patents for existence (maybe
not but any type of sp expansion at least near term is).

If this is what we hear from the company then though I will not be happy in my view it will be a correct assessment. However, it is becoming more apparent to me that our solid gold patents for what ever reason may not be the continuing cash cows we had all hoped
they were. In any case it appears that we are looking at a lengthy time of appeals etc before we have a final outcome to what exactly the MMP is in substance and in finance.

Until that time as a very intelligent litigator and investor has said many times we shall see what we will see.....

Just some random thoughts and ramblings, God Bless
Marc

[coolrunning]

New Pacer--DEFENDANTS’ REPLY IN SUPPORT OF MOTION FOR RECONSIDERATION OF THE COU
posted on Jan 28, 09 10:00PM
New Pacer--DEFENDANTS’ REPLY IN SUPPORT OF MOTION FOR RECONSIDERATION OF THE COURT’S ORDER DENYING MOTION TO DISMISS, OR IN THE ALTERNATIVE, TO TRANSFER VENUE

UNITED STATES DISTRICT COURT NORTHERN DISTRICT OF CALIFORNIA
SAN JOSE DIVISION
ACER, INC., ACER AMERICA CORPORATION and GATEWAY, INC.,
Plaintiffs,
v.
TECHNOLOGY PROPERTIES LIMITED, PATRIOT SCIENTIFIC CORPORATION, and ALLIACENSE LIMITED,
Defendants.
DEFENDANTS’ REPLY IN SUPPORT OF MOTION FOR RECONSIDERATION OF
THE COURT’S ORDER DENYING MOTION TO DISMISS, OR IN THE ALTERNATIVE, TO TRANSFER VENUE
Date: January 30, 2009
Time: 9:00 a.m.
Dept: Courtroom 3, 5th Fl.
The Honorable Jeremy Fogel

I. INTRODUCTION

As this Court recognized, the settlement of the Asustek litigation (Case No. 08-0884 JF) and the elimination of defendant TPL’s CORE Flash patent portfolio (“CFP”) from this group of related cases may constitute a material change of facts justifying dismissal of the HTC and Acer actions, or transfer of these cases to Judge Ward in Texas. Cooper Decl., Exh. A [12/19 CMC Transcript] at 5:7-6:13. In particular, the remaining HTC and Acer cases (Case Nos. 08-0882 JF and 08-0877 JF, respectively) (collectively “California cases”) concern 5 patents in TPL’s Moore Microprocessor patent (“MMP”) portfolio, three of which were previously analyzed and construed by Judge Ward in the Eastern District of Texas in a prior litigation.1 Despite the clear benefits to judicial economy that would result from granting this motion, Acer ignored these interests in its Opposition, focusing instead on convenience arguments such as “Plaintiffs’ choice of forum, Defendants’ principal place of business, and access to witnesses and tangible evidence.” Opp. at 3:14-16; see also id. at 1:18-23. Contrary to Plaintiffs’ assertion, the law does not dictate steadfast adherence to the first-to-file rule, but requires consideration of a number of factors, including judicial economy. Micron Tech., Inc. v. Mosaid Techs., Inc., 518 F.3d 897, 904 (Fed. Cir. 2008). At best, application of the first-to-file analysis ends in a neutral result because TPL was first to file in Texas on two of the MMP patents (the ‘890 and ‘749 patents). The substantial investment of time and resources already expended by Judge Ward in issuing a 31- page opinion construing 33 terms found in 3 of the MMP patents tips the balance of factors in favor of dismissal or transfer of the cases to Texas. Indeed, the factors listed in Acer’s Opposition do not counteract or alter the fact that substantial judicial economy can be achieved by having these cases proceed in Texas. For the reasons set forth below, TPL respectfully requests the Court dismiss the HTC and Acer litigations, or in the alternative, transfer these cases to the Eastern District of Texas, in light of the emergence of these new material facts. 1 Similar to the Acer and HTC cases, the declaratory judgment plaintiff in Barco N.V. v. Technology Properties Ltd., Patriot Scientific Corp. and Alliacense Ltd., Case No. 08-05398 HRL (N.D. Cal., filed on December 1, 2008) has only asserted patents from TPL’s MMP portfolio. If the Court dismisses or transfers this action, TPL will likewise move to dismiss or transfer the Barco action as well. Opp. at 4, n.1

II. ARGUMENT

As Acer recites in its Opposition, this Court rejected TPL’s original judicial economy argument “because additional patents are at issue here, [thus] both parties will have to dedicate additional time and resources regardless of the forum in which the case ultimately is heard.” Docket No. 47 at 6:3-5; see also id. at 6:23-25. This Court specifically noted that the “Plaintiffs assert a total of nine patents; in the prior action before Judge Ward, only three of these patents were at issue.” Id. at 6:2-3. The resolution of the Asustek litigation has changed the landscape by eliminating all of the CFP patents from consideration. With only the MMP patents remaining, the HTC and Acer litigations bear great similarity to the prior Texas actions held before Judge Ward. Given Judge Ward’s familiarity with the technology at issue and his previous claim construction efforts on these MMP patents, dismissing the California cases in favor of the current TPL-Acer and TPL-HTC cases in Texas, or in the alternative, transferring the California cases to Texas, would save considerable judicial resources.
A. The First-to-File Rule Does Not Resolve the Venue Issue in this Case.
1. The First-to-File Rule Must Be Balanced with the Interests of Judicial Economy.
Acer urges this Court to strictly follow the “first-to-file” rule, arguing erroneously that the Federal Circuit’s opinion in Micron Technology, Inc. v. Mosaid Technologies, Inc. held that “it would be an ‘abuse of discretion’ to transfer a first-filed declaratory relief action to another district.” Opp. at 5:12-16. As this Court is aware, the Micron opinion did not announce any such steadfast rule. Instead, the Micron Court explicitly warned that “the first-filed suit rule, for example, will not always yield the most convenient and suitable forum” and advised the trial court to weigh the “suitability of competing forums.” 518 F.3d 897, 904 (Fed. Cir. 2008). “In cases that involve a highly technical subject matter, such as patent litigation, judicial economy may favor transfer to a court that is already familiar with the issues involved in the case.” Zoltar Satellite Sys., Inc. v. LG Elecs. Mobile Comm. Co., 402 F. Supp. 2d 731, 735 (E.D. Tex. 2005) (citing Regents of the Univ. of Calif. v. Eli Lilly & Co., 119 F.3d 1559, 1565 (Fed. Cir. 1997)). This is such a case. Many courts have properly dismissed or transferred pending cases to another district in the interest of judicial economy because the other district has a greater familiarity with the technology in the patents-in-suit, often as a result of having conducted a prior claim construction. In Reiffin v. Microsoft Corp., the District Court for the District of Columbia transferred a patent case to avoid “squander[ing] judicial resources” because “The Honorable Vaughn R. Walker of the Northern District [of California] has already expended substantial time and effort to become familiar with the technology underlying the disputed patents, the prosecution of the patents, the record considered by the Patent Office in issuing the patents, and the legal issues related to the patents’ allegedly validity and infringement.” 104 F. Supp. 2d 48, 55 (D.D.C. 2000). Similarly, the Eastern District of Texas transferred the Logan Farms, Inc. v. Hormel Foods Corp. case to the Southern District of Texas because the trial court in the Southern District had previously construed the patent-in-suit on similar claims. 2004 WL 5216126, at *3 (E.D. Tex. Aug. 25, 2004). Finally, Judge Clark of the Eastern District of Texas transferred a patent dispute between LG Electronics and Hitachi to the Northern District of California because “Judge Wilken’s investment of judicial resources with these patents has been, and continues to be, substantial. Considerations of judicial economy and reduction of delay strongly favor transferring this case to the Northern District of California.” LG Elecs., Inc. v. Hitachi, Ltd., 2007 WL 4411035, at *3 (E.D. Tex. 2007). In contrast, the cases cited by Acer lack the compelling judicial economy interests that exist here. The Federal Circuit’s decision in In re TS Tech United States Corp. is inapposite as the Court was not faced with any facts relating to a prior lawsuit or previous claim construction conducted by another district court. 2008 U.S. App. LEXIS 26409 (Fed. Cir. Dec. 29, 2008). In Connectel, LLC v. Cisco Systems, Inc., Judge Davis refused to transfer the case to the Eastern District of Pennsylvania because the other court had only construed two claims found in one of the four asserted patents. 2005 U.S. Dist. LEXIS 2252, at *10 (E.D. Tex. Feb. 16, 2005). Judge
Davis contrasted his opinion in Connectel with his decision in Logan Farms by pointing out that the trial judge in the first Logan Farms case had issued a much more comprehensive claim construction order and was more intimately familiar with the patent at issue. Id. at *10-11. As discussed in detail below, Judge Ward’s 31-page opinion in the first TPL case construing 33 claims across 3 of the same MMP patents bears much greater similarity to the comprehensive claim construction done in Logan Farms than the less substantial claim construction done in the first Connectel case. Just like the Logan Farms case, the HTC and Acer cases here in California should be transferred to Texas in the interest of judicial economy, or in the alternative, should be dismissed in favor of the pending HTC and Acer cases in Texas.
2. TPL Was First to File In Texas As To Two of the MMP Patents.
Application of the first to file rule, together with consideration of judicial economy, compels transfer of this action to Judge Ward in Texas. TPL was first to file on the ‘148 patent in its case against Acer and was first to file on the ‘890 patent in its cases against both Acer and HTC. Acer did not include those patents in its initial complaint in the present action. On April 25, 2008, TPL filed suit in the Eastern District of Texas asserting the ’148 patent against Acer, and on June 4, 2008, TPL filed additional suits in Texas asserting the ’890 patent against Acer and HTC. See Docket No. 41 [Fisher Decl. ISO Reply In Support of Motion to Dismiss] at Exhs.
A-C. Meanwhile, HTC did not add the ‘890 patent to its California case until July 10, 2008, and Acer only now seeks to add the ‘148 and ‘890 patents in its pending motion for leave to file its amended complaint before this Court. If Acer’s first-to-file argument is taken to its logical conclusion, then by its argument, it would be “an abuse of discretion” to allow the claims from the ’148 and ’890 patents be heard here instead of in the first-filed district in Texas. Acer’s insistence that the plaintiff’s choice of forum be respected (Opp. at 3:14-16) leads to the impractical but inevitable conclusion that the ‘148 and ‘890 patents must be tried in Texas while the ‘336, ‘749, and ‘584 patents litigated in California. The TS Tech case cited by Acer does not offer guidance on this issue as the Court there was not faced with first-to-file issues. Thus, simply following the first-to-file rule does not resolve the venue issue in this case.
B. Judicial Economy in this Case Favors Dismissing the HTC and Acer Litigations, or in the Alternative, Transferring These Cases to Texas. Acer dismisses the judicial economy arguments by relying on the notion that the CFP patents were not asserted in the Acer case even though this Court has repeatedly considered the three related matters (the Asustek, HTC, and Acer litigations) together. Opp. at 3:2-11; 4:10-12. Acer’s position fails to recognize the practical reality that the remaining HTC and Acer litigations concern the same technology, many of the same patents, and the same patent family that was at issue in the previous Texas action. These similarities create undeniable interests of judicial economy that favor dismissal or transfer of these cases to Texas. The reasons warranting a transfer in this case are strikingly similar to the ones cited by Judge Davis of the Eastern District of Texas in Zoltar Satellite Sys., Inc. v. LG Elecs. Mobile Comm. Co. 402 F. Supp. 2d at 733. In that case, Zoltar previously asserted and litigated three related patents before Judge Ware of the Northern District of California. Id. Subsequently, Zoltar brought suit on the same three patents plus a fourth related patent against a different group of defendants in the Eastern District of Texas. Id. at 734. In opposing the motion to transfer the Texas case to California, Zoltar argued that (i) the accused technology was different, (ii) different claims and a new patent were involved, and that (iii) the trial court in Texas could simply refer to the previous claim construction order issued by Judge Ware. Id. at 736-37. Recognizing that “Judge Ware’s investment of time and effort with these patents has been, and continues to be, substantial” and “a duplication of his efforts would be wasteful of judicial resources and detrimental to judicial economy,” Judge Davis rejected each of Zoltar’s arguments and transferred the case to Judge Ware in the Northern District of California. Id. at 737. In particular, Judge Davis noted that three of patents in the Texas case were the same as those in the California case, and that the fourth patent was related the other three. Id. at 736. The Court further concluded that none of the claims asserted in the Texas case differed significantly from those in the California litigation. Id. Finally, Judge Davis emphasized the fact that Judge Ware had spent significant time reviewing the tutorials on the technology at issue and had construed twelve terms across the three patents. Id. at 735-37. In the HTC and Acer cases, three of five MMP patents (the ‘584, ‘148, and ‘336 patents) were previously litigated and construed by Judge Ward. The two additional patents—the ‘749 and ‘890 patents—claim priority back to the same application as the other three MMP patents, share similar specifications, and have many overlapping claim terms. In addition, many of the same claims that were first asserted in Texas are at issue here. Similar to Judge Ware in the Zoltar matter, Judge Ward expended substantial judicial resources in learning the highly technical microprocessor technology described in the MMP patents. Judge Ward absorbed complicated technology tutorials, pored over thousands of pages of file histories that spanned nearly nine years, and ultimately issued a 31-page opinion construing 33 terms. His knowledge of the MMP patents will expedite the claim construction efforts for any terms in dispute found in the ‘749 and ‘890 patents, and Judge Ward would only have to issue a limited second claim construction order construing the newly addressed terms. Indeed, Judge Ward’s efforts in the prior TPL case present an even more compelling case for dismissal or transfer because he construed nearly three times as many terms as Judge Ware did in the Zoltar case. In the words of Judge Davis, Judge Ward’s “significant investment of time and effort” with these MMP patents cannot be ignored, and “duplication of his efforts here would be wasteful of judicial resources and detrimental to judicial economy.” Because the first-to-file rule does not favor either side, the compelling judicial economy
interests definitively tip the balance of factors in favor of transferring the Acer and HTC cases to Texas.
C. The Remaining Convenience Factors Do Not Weigh Heavily in Favor of Keeping the Acer and HTC Cases in California. In order to avoid directly addressing the judicial economy interests presented by transferring these cases to Texas, Acer over-emphasizes the alleged strength of convenience factors such as access to witnesses and tangible evidence and the parties’ places of business to persuade this Court to retain these cases. However, Acer omits several material facts which suggest that the convenience factors do not weigh heavily in favor of keeping these cases in California. First, Acer Inc. is a foreign company based in Taiwan, and its witnesses and documents will have travel from Taiwan regardless of whether the cases are venued in California or in Texas. Acer has not represented that its witnesses would be unable or unwilling to travel to Texas for trial testimony. Also, Acer America and Gateway maintain their national customer service facility in Temple, Texas, demonstrating that the plaintiffs conduct significant commerce in Texas and undermining the plaintiffs’ argument that the Texas courts are inconvenient. Acer has also initiated suit in both the Eastern District of Texas and the Western District of Wisconsin, both actions which are currently pending. See Docket No. 41 [Fisher Decl. ISO Reply In Support of Motion to Dismiss] at Exhs. H & I. In addition, Acer has admitted that the Eastern District of Texas is the proper venue in at least 5 currently pending patent cases. See Cooper Decl., Exhs. BF. Finally, as recognized in the ICU Medical case cited by Acer, “with respect to the location of records and other documents, and access to design prototypes, the technological advances of recent years have significantly reduced the weight of this factor in the Court’s analysis, because they have substantially reduc[ed] the burden of litigating in a distant forum.” 2008 U.S. Dist.
LEXIS 4983, at *9-10 (D. Del. Jan. 23, 2008); see also Van Slyke v. Capital One Bank, 503 F. Supp. 2d 1353, 1364 (N.D. Cal. 2007) (“With technological advances in document storage and retrieval, transporting documents does not generally create a burden.”). In light of these facts and those raised in TPL’s original Motion to Dismiss, or in the Alternative, Transfer Venue (Docket No. 19), the convenience factors do not weigh heavily in favor of keeping these cases in California.

III. CONCLUSION

As demonstrated above, the first-to-file rule advocated by Acer fails to resolve the venue issue, and the compelling judicial economy interests tip the balance of factors in favor of dismissal or transfer of venue to Judge Ward of the Eastern District of Texas. Thus, TPL respectfully requests the Court dismiss the HTC and Acer litigations, or in the alternative, transfer these cases to Judge Ward.
Dated: January 28, 2009
FARELLA BRAUN & MARTEL LLP
By: /s/ John L. Cooper
John L. Cooper
Attorneys for Defendants

[Toplaw]

Agoracom ist heute wieder ein Genuss zu lesen. Plötzlich scheint fast jeder schon immer gewusst zu haben, dass die Patente ja nicht halten können. Im Einzelnen wird erklärt, warum das "independent" in den claims des 336er nicht haltbar ist und dass das Patent ohne das "independent" nahezu wertlos ist.

Dann wird zutreffend angeführt, dass die Gegenäußerungen von Moore an der Sache vorbeigehen und ihm geraten, sich mal rechtlicher Beratung zu bedienen.

Jaja, die Amis. Haben lange gekämpft, aber - kurz vor Schluss - dann doch erkannt, auf welch wackligen Beinen ihr Investment stand und steht.

Da kann man ja nur hoffen, dass viele der User hier die Postings in den US-Boards nicht verstehen. Sonst würden sie auch noch verunsichert werden...

Aber sie verlassen sich da wohl ohnehin eher auf die Analysen vom Dr. Google des Boards, der alle Antworten im Internet findet.

[klr]

Toplaw, was treibt Dich eigentlich noch bei PTSC um?

Was erhoffst Du Dir, wenn der Laden doch "patentsmäßig hat fertig" steht

Also die wirklichen Spezialisten sind nicht mehr auf Agoracom. Inzwischen gib't hier andere Boards, wo die Aussagen relativ fundiert sind. Ganz so schlimm siehts wohl nicht aus

Gruß
KRL

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.473.978 von klr am 29.01.09 14:52:28

Die Aktie hat mich halt berufsbedingt von Anfang an interessiert. Und zwischenzeitlich war ich ja sogar selbst investiert, bis ich zu der Überzeugung gelangt war, dass die Patente so nicht haltbar sind.

Bei Agoracom sitzen übrigens sehr gute Leute - nicht nur in juristischer, sondern vor allem auch in technischer Hinsicht. Agoracom litt nur wie dieses Board hier lange unter den blindwütigen Pushern - dort Anlyst, hier PA & Co.

Im Übrigen würde ich Dir raten, gar nicht auf die Board-Kommentare zu hören, sondern Dir die Patentunterlagen und die Schriftsätze selbst durchzulesen. Da wirst Du schon zu einem relativ eindeutigen Ergebnis kommen. Und wenn Du vor diesem Hintergrund die Stellungnahmen des CEOs liest, wirst Du merken, dass er selbst nicht mehr an eine Bestätigung glauben dürfte...

[Bensheimer]

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[SunLightPower]

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[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.050 von Toplaw am 29.01.09 15:03:07

OK

Die Schriftsätze lese ich natürlich, obwohl ich mit dem EE-Zeug auf Kriegsfuß stehe Lieber ordentliche Mechanik

Dass die Bestätigung komplett nach dem 584'er schwierig wird, war absehbar. Dennoch traue ich TPL noch was zu und wundere mich bis zum heutigen Tage über 50 Firmen. Vor allem die ersten 20-30

Na ja, wir werden's am Ende erfahren

Gruß
KLR

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.139 von SunLightPower am 29.01.09 15:16:05

über 1 mio shares


long änd schtrong

[lifthrasil2]

ist das so schwer zu verstehen?????


Dieses Posting habe ich gerade gelesen und erlaube mir, es hier hereinzustellen.


Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

Wenn Sie auf die Postings einiger Pusher antworten, verdient dieser schon 5-7 Euro. Ja es gibt bezahlte Pusher! Pusher gehen mit ihrem Arbeitgeber einen Dienstleistungsvertrag ein, indem sie sich bereit erklären, lügen und falsche Gerüchte zu verbreiten. Allerdings hat der Auftraggeber nicht genügend Zeit alle Postings zu überwachen, und führt nur Stichproben durch. Diejenigen die den Pusher bezahlen, lesen meistens nur den Kopf des Postings, um zu schauen, ob der Pusher auf jemanden eingeht, und sich nicht nur blind wiederholt. Wäre das der Fall, würde sich der Auftraggeber schnell nach einem anderen Pusher umschauen. Ein Pusher wird mit seinem Posting versuchen, so viele Antworten wie möglich zu bekommen (und dabei namentlich erwähnt zu werden). Bei jeder Antwort verdient ein bezahlter Pusher 1-2 Euro. Somit kann der Pusher soviel Aufmerksamkeit wie möglich bekommen, und für eine positive Stimmung unter den Aktionären sorgen. Gehen Sie also nie auf einen Pusherr ein. Wenn Sie unbedingt mit einem diskutieren wollen, nennen Sie ihn nicht bei seinem „Nick“.
In Deutschland ist das bezahlte Pushen noch nicht so verbreitet wie in Kanada. Wir beziehen uns nur auf diese Gruppe von Pushern. Es gibt natürlich auch die andere Sorte . Verstehen Sie uns nicht falsch, denn das gleiche gilt auf für das bezahlte Bashen!

Im Allgemeinen gilt:

Lassen Sie sich nicht verunsichern. Verfolgen Sie ihre Aktie einige Wochen. Machen Sie sich darauf gefasst, dass wenn ihre Aktie stark fällt, auch vermehrt Pusher auftreten, und auch diejenigen die Aktie gut reden, die zu lange auf den Zug sitzen.
Es werden Gerüchte kommen wie „Das Unternehmen bringt in den nächsten Tagen positive Meldungen“ und „der Abstieg ist nur auf einen Bash zurückzuführen. Ziel ist es Neulinge zu gewinnen, und dazu zu bringen, Aktien zu kaufen, bzw. potentielle neue Investoren zu einem Kauf zu bewegen.
Nehmen Sie sich Zeit und studieren sie Ihre Aktien sorgfältig. Vertrauen Sie ihrem Urteilsvermögen und glauben Sie an sich selbst. Setzen Sie sich einen Zielkurs und einen Stopp-Kurs, und leben Sie damit. Hören Sie weder auf Pusher noch auf Basher. Handeln Sie nach den Gesetzen, die Sie erschaffen haben!
Sie können diesen Text frei verbreiten, und somit auf das Problem aufmerksam machen. Klar werden Sie damit keine Welten bewegen, dennoch wird es etwas Positives mit sich bringen.

gr.li

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.448 von lifthrasil2 am 29.01.09 15:50:34

nur, dass es sich hier um basher handelt ............. aber das prinzip ist das gleiche

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.478 von trickygirl am 29.01.09 15:53:15

irrtum!

die pusher sind durch die kursentwicklung lügen gestraft worden!

das wird ja niemand mehr bestreiten wolllen.
außer, er ist ein pusher und dann greift das hier eingestellte posting!

jetzt wird mir einiges klar und ich kenne die motivation vieler hiesiger poster!

unglaublich! ich habe micht immer gefragt, was treibt die echten patrioten, dass sie die wahrheit nicht sehen!

[Bensheimer]

11,5 us-cent

[dahlmann14]

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[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.132 von Bensheimer am 29.01.09 15:14:39

nur andelko ist nicht mehr hier! war der allergrößte spezi!

Pfffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffff

[dahlmann14]

$.105 x .11 minus 10,0%

[SunLightPower]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.698 von dahlmann14 am 29.01.09 16:12:02

also wenn du noch normal tickst, weiss ich auch nicht mehr,...

[dahlmann14]

!

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[coolrunning]

Naja, wenigsstens TPL kassiert ordentlich. Der dritte Abschluss im Januar.

[blutwurstwesti]

Ich bin immer noch dick investiert, nur meine Zeit hier täglich mitzulesen und zu schreiben ist sehr begrenzt!

Wünsche allen Patrioten ein schönes Wochenende!!

[MuellerLuedenscheidt2]

Moin Andelko,

wenngleich wir nicht immer einer Meinung waren und/oder sind.................



..........aber Deine Erfindung des Pffffffffffffffffffffffffffft war eine Deiner Sternstunden und dessen pointierte Anwendung gelingt Dir nach wie vor in nahezu genialer Einmaligkeit.........


All denen, die es sich in diesem Brett weiß Gott mehr als hart verdient haben, auch von mir ein allerherzlichtes:

Pffffffffffffffffffffffffffffffffffffffft!

[Dinino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.474.761 von Andelko am 29.01.09 16:18:10

Ciao Andelko
schoene gruesse aus dem Piemont
Dinino

Barbera hilft gegen tiefen Patriotkurs

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.477.341 von MuellerLuedenscheidt2 am 29.01.09 21:35:27

Dann möchte auch ich mich nicht lumpen lassen und sende den hardcore-longies für ihr jahreslanges vergebliches Ausharren ein herzallerliebstes

Pffffffffffffffft!

[MuellerLuedenscheidt2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.477.492 von dahlmann14 am 29.01.09 21:53:14

Quod erat expectandum!

[Bensheimer]

!

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[Andelko]

!

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[blutwurstwesti]

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[Papasimon]

http://www.sec.gov/Archives/edgar/data/836564/00010196870900…

Bibeau kauft 100.000 Shares

vielleicht ist PTSC doch nicht so wertlos!

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.486.706 von Papasimon am 31.01.09 08:54:44

moin zusammen,
moin Papasimon,

ist für ihn (wahrscheinlich) evtl, ggf ... der Kurs in den letzten zwei Tagen so gedrückt worden ???

Reine Speku!

Apropos Speku: In der letzten Zeit ist viel darüber geschrieben worden, daß i.V. mit den hohen Investitionsvorhaben der US-Regierung in u.a. auch die Sicherheitstechnologie und die health-care Geschichte, hierbei auch ein (großes ???) Stück vom Kuchen an PTSC/Crossflo/... abfallen würde/ könnte.


Kannst du die Jungs von agora evtl. noch mal bitten, eine Frage an RG und Co zu stellen, hinsichtlich der eigenen Aktivitäten in den o.g. Bereichen?
Interessieren würde mich hierbei insb., ob - und in welcher Form - schon Verbindung zu Regierungskreisen aufgenommen wurde und mit welchen Marktvorteilen der eigenen Produkte bei diesen Gesprächen geworben wurde/ in Zukunft werden wird.

Vielen Dank,


dir und allen anderen ein schönes WE,


rock on

[Wump]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.486.741 von wave_rocker am 31.01.09 09:12:01

Moin Zusammen,

Zitat:
"ist für ihn (wahrscheinlich) evtl, ggf ... der Kurs in den letzten zwei Tagen so gedrückt worden ???"

Bei den Diskussionen und der momentanen Unsicherheit der Patente,
glaubst Du wirklich, das da jemand drücken muss?
So wie ich das sehe (aber wer bin ich schon), sind im Mom nur
einige Verkäufer und kaum Interessenten am Markt. Was ist eigent-
lich aus der ganzen Investorensuche geworden? Naja, mit was will
man die im Mom auch ködern...

Grüße, wump

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.486.809 von Wump am 31.01.09 09:52:50

moin,

gebe dir natürlich Recht ... ( Und: wer bin ICH denn auch schon ???)

War nur so mein erster Gedanke, da ich den Eindruck hatte, dass es vergleichbar mit der Situation um die Insiderkäufe ~ 20.11.2008 war.

Stimmt ja, dass es z.Z. eine große Unsicherheit gibt, die mit den ganzen pacern, Diskussionen und Vermutungen rund um die Patente inkl. der einzelnen claims gibt.
Hinzu kommt, dass man ( ich zumindest - und: wer bin ich schon ???) in diesem Wirrwar an Behördenkauderwelsch/ US-patentrechtlichen Dingen gekoppelt mit den technischen Feinheiten nicht d'rin steckt und somit quasi etwas in der Luft hängt ...

Das Herr Moore i.V. mit den Anwälten von TPL nun "Formolierungsprobleme" hinsichtlich seiner Antworten an die Behörde haben soll, macht die Sache nicht durchsichtiger ... m.M.

Und eine Stellungnahme von Herrn Goerner ... nun ja - was soll er denn schreiben, in seinem SHL ...?

Woll'n wa ma hoffen, dass die beiden - mehr oder weniger heftigen - Kursrückschläge der letzten zwei Tage nur temporär waren und zu gegebener Zeit der Kurs ma wieder 'n bischen in's Grüne läuft.

Es gibt ja auch noch Crossflo, Talis Data und die restlichen Buden, die evtl. irgendwas in ihren Hinterhofgaragen zurechtbasteln, das in (naher) Zukunft technologisch von Interesse sein könnte und uns und PTSC nach vorne bringt.

(Jetzt kann natürlich wieder gerne gefragt werden, was das denn sein solle ... werden wir sehen ...)


rock on

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.487.022 von wave_rocker am 31.01.09 11:26:06

und zur Formolierung noch n "u"

[winorloose]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.486.741 von wave_rocker am 31.01.09 09:12:01

Gloria soll`s wohl tun...

Crossflo Names Gloria Kohl as Senior Vice President, Sales and Marketing

2009-01-20 17:00 ET - News Release

Kohl to manage the marketing and sales efforts of Crossflo DataExchange(R) Platform and Related Services

SAN DIEGO, Jan. 20 /PRNewswire-FirstCall/ --Crossflo Systems, Inc., (www.crossflo.com) a Patriot Scientific company, announced today that it has appointed Gloria C. Kohl as senior vice president of sales and marketing. Kohl will lead the sales efforts of the justice and public safety team as well as the healthcare group.

Kohl has over 25 years experience in sales and marketing, with nearly a decade in the justice and public safety software sector. She was most recently the vice president of sales and client services at SpireLine Systems, Inc., providing mobile field reporting software to public safety departments. Ms. Kohl will manage the marketing and sales efforts of both the standards-based Crossflo DataExchange(R) platform and related services, as well as build the client base for the newly acquired Iameter portfolio of data analysis products that assess quality of care delivery for hospitals and physician groups.

"Gloria has a demonstrated ability to understand extremely complex markets and to direct a sales effort that targets a very challenging client base - local, state and federal government and public health agencies," said Renney Senn, Crossflo's president. "She will be a strong leader for our team as it grows and we continue establishing Crossflo as the standard for data exchange and information sharing solutions."

"In a world where rapid, secure, scalable, customer-controlled information sharing is becoming mission critical, our data exchange products and services are increasingly essential," noted Kohl. "I look forward to helping our customers understand and access these solutions."

About Crossflo

Crossflo Systems, Inc., a wholly owned subsidiary of Patriot Scientific Corporation, provides innovative data exchange and information solutions to the justice and public safety sectors and the healthcare industry. Crossflo's flagship software product, the Crossflo DataExchange(R) (CDX) solution, is commercial off-the-shelf (COTS) middleware specifically designed for interagency and cross-domain data sharing using standards-based architecture and intuitive interface design. The Iameter Medical Information Solution suite provides analysis of hospital data and insight tools to achieve increased quality and efficiency for the wider healthcare community. Crossflo solutions are backed by operationally oriented professional services and expertise in HL7, NIEM, GJXDM, and IEPD deployments. For more information on Crossflo Systems, Inc., visit: www.crossflo.com. For information on Patriot Scientific Corporation , building an integrated core intelligence solution in the data sharing software and secure networking technology sectors, visit www.ptsc.com.

Media Contact:
Angela Hartley
Senior Vice President
858-724-2216, x223
[e-mail]

Crossflo Systems, Inc.

CONTACT: Angela Hartley, Senior Vice President of Crossflo Systems, Inc.,
[phone], ext. 223, [e-mail]

Web site: http://www.crossflo.com/
http://www.ptsc.com/

Schönes WE
winorloose

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.487.509 von winorloose am 31.01.09 14:06:51

Auch nicht mehr ganz so neu die Nachricht

Gruß
KLR

[freddykrger]

Moin...wie groß ist die Wahrscheinlickeit das der Laden pleite geht ???

[jojobada]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.493.347 von freddykrger am 02.02.09 11:21:06

... wie jedes andere Börsennotierte und nicht notierte Unternehmen.

Am Ende des Tunnels ist immer ein kleines Licht.

Schau Dir mal andere OTC Unternehmen an.

Im Leben kommt es immer anders... auch hier.

jojo

[Sueellen1]

Wäre interessant, was ein Herr Alf noch zu dieser Geschichte (und vor allem zu seinen früheren Einschätzungen) zu erwähnen hat.
Herr Alf, wie war das doch gleich nochmal mit dem KGV ?

(... da zocke ich lieber mit einem Dow-Call, wenn wir wieder unter 8000 sind)

Allen viel Glück. Sue

[DagobertDag]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.493.347 von freddykrger am 02.02.09 11:21:06

tja....die Frage hat wohl schon lange keiner mehr richtig ernst genommen.
Aber leider ist sie soooo abwägig auch wieder nicht.
Ich persönlich sehe keine großen Einnahmen mehr vom MMP, heißt im Umkehrschluß, dass das Geschäft von Crossflo und co erwirtschaftet werden muß. Zur Zeit macht nur Holocom gewinn, wenn auch nur sehr wenig, der Rest ist Verlustbringer.
Die Prognose sieht zwar für Crossflo nächstes Jahr Gewinn, aber man weiß ja nie und so könnten die Cash-Reserven Jahr für Jahr weniger werden.
Ist zur Zeit zwar nur ein sehr kleines Risiko da PTSC genug Millionen auf dem Konto hat, aber ein gesichertes gewinnbringendes Geschäftsmodell ist das zur Zeit nicht !

[Kallenfels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.493.347 von freddykrger am 02.02.09 11:21:06

Die Frage habe ich mir auch schon gestellt.
Pleite gehen die wohl vorläufig nicht.
Schließlich sind noch ein paar Milliönchen auf der Kante und als Geschäftsführung kann man davon schon noch ein paar Jährchen zehren und leben.
Also warum die Kuh vorzeitig schlachten solange sie noch Milch gibt.
Dazu kommt die Chance, daß die zugekauften Start Up Unternehmen möglicherweise auch noch irgendwann cash generieren.
Last not least ist da noch die Patententscheidung abzuwarten.

Fazit : abschreiben muß man heute noch lange nicht. Ob man allerdings noch einmal Reich mit PTSC wird, wage ich zu bezweifeln.
Habe allerdings auch 20 Tsd. Euro in dieser Aktie stecken und bleibe bis zum Schluß investiert.

[freddykrger]

20. 000 du optimist

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.494.178 von Kallenfels am 02.02.09 13:09:08

Nur 20.000; Du Glücklicher

Wird ein schwierige Geschichte. Noch schwieriger wird's mit dem Reich werden. Einige waren's schon (ich auch) und haben nicht verkauft.

Gruß
KLR

[freddykrger]

tja...diese Gier im Menschen

jetzt wären einige froh wenn sie 1,5 % vom Sparbuch bekommen würden

[Bensheimer]

paperlapapp


long & strong!


ich gebe keine ab!


patriot kabooom

[coolrunning]

Heute wieder nur etwas für TPL:

Feb. 2, 2009. Alliacense today announced that Royal Philips Electronics has purchased a CORE Flash™ Portfolio license from The TPL Group. Philips becomes the ninth company to purchase a CORE Flash license

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.495.258 von Bensheimer am 02.02.09 15:32:48

Ob wohl SLP & Alf genauso standhaft sind?

[Kallenfels]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[Wump]

abend zusammen,

habt ihr das eigentlich mitbekommen???


http://www.alliacense.com/Press_Release_Details.aspx?PressID…


grüße wump

[coolrunning]

Jetzt ist Siemens dran

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.498.302 von Wump am 02.02.09 22:16:11

Na ja, mitbekommen habe ich die Nachricht. Aber die Philips Core Flash Lizens war vorher auf der homepage ohne die andere PR. Soll verstehen wer will, ist aber eine gute Nachricht

Gruß
KLR

[pagitz01]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.494.178 von Kallenfels am 02.02.09 13:09:08

puuhhh 20 k euro!!!

ich nehme an jetzt werdens es auch nur mehr 5 k sein!!!

das kann noch dauern aber viel glück!!!

[Wump]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.498.408 von klr am 02.02.09 22:27:48

...das will ich wohl meinen. wird langsam zeit, das auch die
amis mal den finger aus dem ... ziehn, irgendwann muss das
doch mal ein ende haben, so oder so, aber endlich eine ent-
scheidung.

grüße wump

[Liedermann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.498.432 von Wump am 02.02.09 22:30:56

Aller Anfang ist schwer!


Sollte aber Wirkung zeigen.


Deutsch bestätigt Gültigkeit der MMP Portfolio Patent


CUPERTINO, Kalifornien - 2 Feb 2009 - Heute Alliacense angekündigt, dass die deutschen Bundespatentgericht (Bundespatentgericht, BPatG) in München bestätigte die Gültigkeit der DE 6903356 8T2, die deutschen Kollegen an EP 0786730. Das Deutsche Patent-und bekräftigte seine Kollegen die EP-Technologie genutzt werden in der Mehrzahl der Mikroprozessor-basierte Produkte hergestellt und verkauft. EP'730 ist das europäische Gegenstück zu den MMP Portfolio Anmeldung im Jahr 1989, was dazu führte, in sieben US-Patente erteilt, von denen vier weiterhin Gegenstand der laufenden Patent passt zwischen der TPL-Gruppe und mehrere Nicht-US-Unternehmen.

Die Kehr-Umfang von Anwendungen MMP Portfolio Entwurfstechniken weiterhin zur Förderung der weltweit führenden Hersteller der Endprodukte aus der ganzen Welt zu MMP Portfolio Lizenznehmer. Über 50 internationale Unternehmen aus den USA, Europa, Japan, Korea und Taiwan haben die lizenzierten Technologien MMP Portfolio, darunter auch viele Branchenführern wie zB Fujitsu, Hewlett Packard, Kenwood, Mattel, Nokia, Philips, Sony und Toshiba.

Die MMP Portfolio Technologie von der TPL-Gruppe in den 1980er Jahren, umfasst Entwürfe, die höhere Leistung und geringeren Kosten Muster, und sind von grundlegender Bedeutung für Verbraucher und kommerzielle digitale Systeme von DVD-Playern, Mobiltelefonen und tragbaren Musik-Player auf der Kommunikations-Infrastruktur, medizinische Geräte - und Autos, die heute haben Dutzende von Mikroprozessor-basierte Wichtige Funktionen und Vorteile.

[Dinino]

Wo zum Teufel ist denn eigentlich Andelko
liegt er krank im Bett ?
ist sein PC kaputt?
oder
hat er etwa verkauft?

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.498.489 von Dinino am 02.02.09 22:40:08

Guten Morgen Dinino

Bin immer noch hier und investiert, poste aber nur noch sporadisch

hauptsächlich wegen der Pffffffffffffffffffffffffffffft Beiträge mancher Speziallisten hier im Board.

Gruß Andelko

Wünsche den echten Patrioten natürlich auch einen guten Morgen.

Den unechten Patrioten ein weiterhin vergnügliches Pfffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffft.

[coolrunning]

CORRECTING and REPLACING German Court Affirms Validity of MMP Portfolio Patent
CORRECTION...by Alliacense
CUPERTINO, Calif.--(BUSINESS WIRE)--Please replace the release with the following corrected version due to multiple revisions.

The corrected release reads:

GERMAN COURT AFFIRMS VALIDITY OF MMP PORTFOLIO PATENT

Today Alliacense announced that the German Federal Patent Court (Bundespatentgericht, BPatG) in Munich affirmed the validity of DE 6,903,356 8T2, the German counterpart to EP 0,786,730. The affirmed German Patent and its EP counterparts cover technology utilized in a majority of microprocessor-based products manufactured and sold today. EP'730 is the European counterpart of the basic MMP Portfolio application filed in 1989, which resulted in seven issued US patents, four of which remain the subject of on-going patent suits between The TPL Group and several non-US companies.

The sweeping scope of applications using MMP Portfolio design techniques continues to encourage the world’s leading manufacturers of end user products from around the globe to become MMP Portfolio licensees. Over 50 global companies from the US, Europe, Japan, Korea and Taiwan have licensed the MMP Portfolio technologies, including many industry leaders such as Fujitsu, Hewlett Packard, Kenwood, Mattel, Nokia, Philips, Sony and Toshiba.

The MMP Portfolio Technology developed by The TPL Group in the 1980s, covers designs that enable higher performance and lower cost designs, and are fundamental to consumer and commercial digital systems ranging from DVD players, cell phones and portable music players to communications infrastructure, medical equipment -- and automobiles which today have dozens of microprocessor-based key features and benefits.




Muss los..... vielleicht kommt hier heute und morgen mal eine vernünftige Diskussion zustande.... und einige sammeln weitere Infos. Ich bin erst spät abends wieder vor der Tastatur.

[coolrunning]

Ach noch etwas: Ich glaube, wir werden heute den shareholderletter sehen

[Wump]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.231 von coolrunning am 03.02.09 08:13:13

Moin cool,

ich glaube nicht, dass heute noch ein SHL kommt. Eher wieder
um den 20. rum, aber schaun wir mal. In Bezug zum Board hier,
solltest Du nicht zu viel erwarten. Ich denk, die 3 von der
Tankstelle werden sich bald melden und uns schon erklären,
warum und was alles so schlecht ist an der Meldung von gestern,
und das dies keine Auswirkung auf den Kurs oder die Entschei-
dung in Amerika oder was weiss der Geier noch alles hat


Grüße wump

[freddykrger]

Ich sag nut PFFFFFFFFFFFFFFFFFFFTTTTTTTTT

[Wump]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.548 von freddykrger am 03.02.09 09:16:45

...oh, da hat sich ein 4. angesprochen gefühlt
sry, ich vergass.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.548 von freddykrger am 03.02.09 09:16:45

willkommen im club!

dann sind wir jetzt halt vier von der tankstelle!

[triumph1965]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.498.460 von Liedermann am 02.02.09 22:36:04

Moin all

wenn München mit deutscher Gründlichkeit geprüft hat ist die Meldung ein Meilenstein.

Mich würde die Meinung von "Ungenannt" interessieren. Er kann möglicherweise beurteilen in wieweit eine solche Prüfung leitcharakter haben kann. Oder ob es hier trotzdem zu völlig entgegengesetzter Entscheideung seitens USA kommen könnte.

Folgende Fragen interessieren mich:

Lässt sich mit der Bestätigung in Deutschland, durch eine amerikanische Firma auch der Systemimplmenentierer in Deutschland verklagen oder nur der Chiphersteller.

Sind die Patente in Deutsch oder Englisch in München hinterlegt.

Stimmen sich die Patentämter weltweit ab in Ihrer Recherche "Prior Art"

Schönen Tag

TR

[dahlmann14]

Tatsächlich: Der Kurs in Deutschland explodiert ja geradezu. € 0,095 entspricht schon $ 0,122!!!

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.728 von triumph1965 am 03.02.09 09:41:08

Lässt sich mit der Bestätigung in Deutschland, durch eine amerikanische Firma auch der Systemimplmenentierer in Deutschland verklagen oder nur der Chiphersteller.

Bosch

[Dinino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.099 von Andelko am 03.02.09 07:06:10

Guten Morgen Andelko

ja, mit der Zeit wird man ruhiger
aber das schadet bestimmt nicht

einen schönen Tag noch

Dinino

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.728 von triumph1965 am 03.02.09 09:41:08

Im Detail weiß ich es nicht genau bzw. nich mehr. Aber im ersten Step muss bei der Patentanmeldung auch überlegt werden, ob ich ein Weltpatent, ein Dt-Patent usw. anmelde. Alles ist mit Kosten verbunden, warum of nur in den relevanten Märkten die Patente angemeldet werden.

Gruß
KLR

[triumph1965]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.782 von Sueellen1 am 03.02.09 09:47:48

der Kern der Frage liegt in den beiden Worten "in Deutschland"

[Ungenannt]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.728 von triumph1965 am 03.02.09 09:41:08

Lieber Triumph 1965,

auf Deine Fragen will ich Dir gern meine bescheidene Meinung, die sich auf langjährige Erfahrung mit Patentverfahren gründet, schreiben.

„wenn München mit deutscher Gründlichkeit geprüft hat ist die Meldung ein Meilenstein.“

Darin stimme ich Dir vollumfänglich zu, denn ich weiß aus eigenen Verfahren, dass die Anmeldungen, die deutsche Prüfer bearbeiten und die für patentwürdig erachtet werden, in der Regel dann in weiteren Schritten z.B. vom Europäischen Patentamt so bestätigt werden.
Das bedeutet folglich natürlich weiterhin, dass das amerikanische Patentamt nicht einfach so über den Prüfungsbericht hinweg gehen kann. Im Übrigen habe ich aus verschiedensten anderen Gründen an der Bestätigung der Patente sowieso nicht gezweifelt. Dass das deutsche Patentamt schneller ist, liegt wohl schlicht daran, dass der Prüfer sich nicht wie seine amerikanischen Kollegen andauernd mit zuletzt schon haarsträubenden Einwürfen und Argumenten der Gegenseite auseinandersetzen muss.

„Lässt sich mit der Bestätigung in Deutschland, durch eine amerikanische Firma auch der Systemimplmenentierer in Deutschland verklagen oder nur der Chiphersteller.“

Ein Inhaber eines bestätigten Patentes ist in jedem Fall in dem Land, auf das sich dass Schutzrecht erstreckt, jegliche Herstellung oder Vertrieb das Patent verletzender Produkte zu verbieten bzw. in diesem Fall dafür Lizenzen zu fordern.

„Sind die Patente in Deutsch oder Englisch in München hinterlegt.“

Das habe ich nicht recherchiert, gehe aber davon aus, dass sie in deutsch hinterlegt sind, da sie in die jeweilige Landessprache, falls als nationales Schutzrecht angemeldet, übersetzt werden müssen.

„Stimmen sich die Patentämter weltweit ab in Ihrer Recherche "Prior Art"“

„Prior Art“ – „Stand der Technik“ ist nicht eine Frage der „Abstimmung“ untereinander, sondern eine Frage der Offensichtlichkeit, d.h., wenn es beispielsweise eine Säge mit Zähnen auf der Vorder- und Rückseite des Blattes schon mal irgendwann gegeben hat, kann kein Patent darüber in der Zukunft mehr erteilt werden. Und das gilt nach internationalem Recht für Timbuktu bzw. Mali, Japan oder USA gleichermaßen. Natürlich ist „Prior Art“ eine Frage des Verständnisses und nicht immer so einfach zu erkennen, wie in dem Sägebeispiel, aber ich gehe davon aus, der ursprünglichen Erteilung der Patente, der Bestätigung jetzt durch das dt. Patentamt und den letzten und früheren Argumenten der Gegenseite nach zu urteilen, dass in unserem Fall eine Bestätigung durch das USPTO nur eine Frage der Zeit ist.

Ich wünsche Dir und allen anderen Patrioten (ob echt oder unecht) ebenfalls einen schönen Tag.

Ungenannt

[Impega]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.499.687 von Bensheimer am 03.02.09 09:33:50

Vieleicht überzeugt Euch ja das...

http://www.webtrade-usa.com/news/103/123776.html

Gutes gelingen...

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.500.285 von Ungenannt am 03.02.09 10:52:03

hallo ungenannt
super beitrag,leider haben viele schreiberlinge kein
selbstvertrauen i.d. deutsche technik und es ist schon
erstaunlich wenn die amis euch darauf aufmerksam
machen müssen wie ihr in USA angeschrieben seit

gebt doch den tybbbben hier im board keine...


Ich denke, die Frage der Glaubwürdigkeit hat enormen value.The Deutschen sind die besten Köpfe in der Engineering-Welt

aus agora
gr li

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.500.285 von Ungenannt am 03.02.09 10:52:03

moin,

DANKE und Kompliment für den guten Beitrag !


rock on

[Brabus44]

http://www.tradingmarkets.com/.site/news/Stock%20News/215539…

heute ist der tag, an dem PTSC aufersteht!

[Nedle25]

hoffen wir das beste.. bin schon lange dabei...

[dahlmann14]

Zum ersten Mal seit 26. Januar ist der PTSC-Kurs in Deutschland wieder im 2-stelligen Centbereich!

Na, wenn das kein Grund zum Jubeln ist....

[Brabus44]

Der US-Court zieht hoffentlich nach und bestätigt alle Patente! Dann haben wir den Fair-Value für PTSC

[Bensheimer]

heute wird die rakete gezündet!

ausgerechnet in good old germany wurde die lunte angesteckt!



kabooooooooooom ist eingeleitet!


und dir, lieber dahlmann14, rufe ich nur zu:
tzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzz

[Brabus44]

das gute ist das der USD-Dollar auch an wert gewinnt , damit profitieren der Kurs! Kursziel 1$

[Toplaw]

Was meint Ihr, was das amerikanische Patentamt eine Entscheidung des Bundespatentgerichts in Deutschland interessiert?

Genau soviel wie das Markman Hearing in Texas - nämlich gar nichts...

Allerdings dürfte die Entscheidung von Relevanz bzgl. etwaiger Ansprüche gegen deutsche Unternehmen sein. Wobei man sich da mal im Einzelnen die Urteilsgründe ansehen muss. Werde das Urteil jedenfalls interessehalber mal anfordern.

Die Bestätigung durch das deutsche Patentgericht ist mE nicht sonderlich überraschend. Wie bereits geäußert, ist das Verfahren der Patentvergabe in Europa in der Praxis weitaus strenger als in den USA, die sich da eher auf die Reex verlassen. Insoweit ist auch die Kontrollbefugnis der Gerichte eingeschränkt. Aus diesem Grunde hatte ich hier schon vor 2 Jahren gepostet, dass ich nicht verstehe, warum PTSC nicht gegen europäische Patentverletzer Klage einreicht. Finanziell ist mit den europäischen Patenten sicher bei weitem nicht so viel zu holen wie mit den US-Patenten. Aber immerhin besser als Noppes.

[freddykrger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.285 von Bensheimer am 03.02.09 12:58:12

Pffffffffffffffft

[Nedle25]

hoffe wirklich das heute dir rakete zündet, bin nämlich seit meiner
mittagspause total down, war mit meiner besten freundin essen und da eröffnete sie mir, dass wir nur noch für kurze zeit geschäftskollegen sein werden, dann wird sie ihren mutterschaftsurlaub antreten. klar ich freue mich für sie und ihren mann aber sie wird mir verdammt fehlen.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.436 von freddykrger am 03.02.09 13:18:22

tzzzzzzzzzzzz

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.500.285 von Ungenannt am 03.02.09 10:52:03

herzlichen dank für dein posting

[Toplaw]

Selbst die Patentrechtsexperten in den USA haben es den jubelnden Longies in den US-Boards nun klargemacht:

“That's good news, though I doubt it will carry much weight here. The USPTO oftentimes doesn't consider what happens in US District Court, so I don’t believe they will pay much attention to the affirmation of the German Patent Court.”

Aber unsere Großaktionäre hier wissen im Patentrecht ja ohnehin alle besser Bescheid. Oder verlassen sich wie unser Dr. Google-Hardy auf die Recherche mit Suchmaschinen.

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.792 von Toplaw am 03.02.09 14:11:33

ach toppi ............ hast du noch nicht gewusst, dass es in den US boards auch basher gibt?

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.823 von trickygirl am 03.02.09 14:16:05

och tricky, bleib doch objektiv! die pusher sind viel schlimmer!
hüben wie drüben!

[Nedle25]

ich würde mir nichts mehr wünschen, als dass der kurs endlich durch die decke geht!

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.826 von Bensheimer am 03.02.09 14:17:16

klar, dass DU das so siehst

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.828 von Nedle25 am 03.02.09 14:17:29

nicht nur du!





















doch manche wünsche bleiben unerfüllt!

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.823 von trickygirl am 03.02.09 14:16:05

Was muss man denn bei der Aktie und dem Sachstand noch bashen?

Wenn man die Aktie bashen wollte, würde man mal den Cohen-Bericht über die grandiosen Zukunftsaussichten von Crossflo auseinander nehmen. Ist aber nicht mein Bereich. Mich interessiert in der Sache nur die patentrechtliche Seite. Und die sieht mE nach wie vor mehr als düster für den US-Bereich aus.

[Nedle25]

wenn diese news wirklich der durchbruch wäre, so wären die umsätze bei uns doch sicher wesentlich höher.

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.898 von Toplaw am 03.02.09 14:29:39

das sind halt die zocker, die für ein paar zehntel cents ihre omma verkaufen würden

[microby]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.945 von Nedle25 am 03.02.09 14:36:13

"wenn diese news wirklich der durchbruch wäre, so wären die umsätze bei uns doch sicher wesentlich höher."

Genau nedle25, das ist nicht der Durchbruch, das dürfte doch wohl klar sein. Aber interessant allemal. Auch wenn die US Behörden endlich mal was entscheiden wird der Kurs nicht wie eine Rakete nach oben oder wie ein Stein nach unten fallen.
Was sich dann an Zahlungen einstellen wird, bewegt den Kurs. Eine Meldung an sich wird nicht viel bringen. "Nur" neue Phantasie und hoffentlich steigende Preise.

nur meine Meinung

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.409 von Toplaw am 03.02.09 13:14:24

Sehr geehrter Herr Toplow,

mit großen Interesse habe ich ihre heutigen - von hohem Sachverstand - geprägten Kommentare zu der gestrigen Entscheidung des BPatG gelesen.
Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang eine Frage, auf deren Antwort ich mich sehr freuen würde?

Wie groß schätzen Sie die Chancen ein, daß die Rechteinhaber durch die Validierung des DE 6,903,356 8T2 folgende Maßnahmen gegenüber den Rechteverletzern bei einer Weigerung zur Lizenzierung ergreifen könnten, die da denkbar wären:

-Zerstörung bzw. Rückruf der die Patente verletzenden Waren
-deren Rückruf bzw.aus dem Verkehr-ziehen
-Finanzielle Entschädigung
-Unterlassungsanordnung
-Schadenersatz etc.

Für eine - wie immer präzise und von fachlicher Kompetenz strotzende - Antwort verbindlichsten Dank im voraus.

Mit kollegialem Gruß

P.S. Bezüglich Ihrer angedachten Anforderung der Urteilsbegründung erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass ich als Mann der Effizienz meinen Studentinnen und Studenten für - ähnlich gelagerte - Fälle immer wieder folgenden Link ans Herz lege:
http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/l…

DISCLAIMER
IRONIE IST IN DIESEM OFFENEN BRIEF NICHT EXPLIZIT GEKENNZEICHNET; RECHTSCHREIBFEHLER BZW. ZUR VERFÜGUNG GESTELLTE LINKS DIENEN IN ERSTER LINIE ZUR - ALLSEITS BEKANNTEN - PROFILIERUNG DES BRIEFEMPFÄNGERS.

[Impega]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.898 von Toplaw am 03.02.09 14:29:39

Mister 10% und das Agora Board... Toll!!!

[lifthrasil2]

aus agora

Biased or Unbiased opinion by Germans
posted on Feb 03, 09 05:00AM

Perhaps the Germans are not going to let certain asian countries dissrespect the German patent system. If the USPO would start doing the same, it would be the start to a balanced world economy. Proper child labor, EPA mandates and anti-dumping laws. It all seems too easy.

gr li

[Diva]

kann mir jemand sagen wie die Amies eröffnen??

danke

Dva

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.401 von Diva am 03.02.09 15:31:56

0,125/0,13

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.413 von dahlmann14 am 03.02.09 15:33:37

wo bleibt der luigi?

lasset ihn tanzen!

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.117 von hardy4you am 03.02.09 14:56:54

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Dr. Hardy, LL.M.

1. Zu Ihrer Frage: in den USA können Sie mit der Entscheidung gar nichts anfangen. Und nur da spielt (finanziell) die Musik.

2. Zu Ihrem Hinweis auf die HP: Ihre Studenten dürften genauso über Sie lachen, da diese Entscheidung wohl kaum auf der HP erscheinen dürfte. Und selbst wenn, hätte ich die Urteilsbegründung bei Anforderung schon schneller.

Der Knaller als solcher ist aber, sich als PTSC-Aktionär als "Mann der Effizienz" zu bezeichnen. Köstlich...

Und immer schön weiter googeln!

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.401 von Diva am 03.02.09 15:31:56

[Diva]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.443 von trickygirl am 03.02.09 15:37:51

danke

Diva

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.429 von Toplaw am 03.02.09 15:36:08

Sehr geehrter Herr Toplow,

verbindlichsten Dank für ihre wie immer kompetenten und - fast - vollständige Antworten auf meine Fragen.

Erlauben Sie mir ein paar kleine ergänzende Bemerkungen?

zu 1:
"in den USA können Sie mit der Entscheidung gar nichts anfangen"
Bedeutet das im Umkehrschluss, dass Patentverstöße von in Deutschland vertriebenden US - Produkten rechtlich nicht belangt werden können?
Vielleicht haben Sie auch Zahlen, die ihren Satz: "Und nur da spielt (finanziell) die Musik" verifizieren können?
Wäre interessant, wie die bisherigen, bezahlten Durchschnittslizenzhöhen von US, japanischen und europäischen Firmen miteinander korrelieren.

zu 2.
"Ihre Studenten dürften genauso über Sie lachen, da diese Entscheidung wohl kaum auf der HP erscheinen dürfte."

Ich mache Ihnen einen kollegialen Vorschlag: Sie fordern die Urteilsbegründung schriftlich an. Sollte mir die "elektronische" zeitnaher zur Verfügung stehen, werde ich Sie selbstverständlich darüber informieren.

Was ihre Mutmaßungen in Sachen "Effizienz" bzw. "googeln" betrifft, verweise ich auf den Disclaimer in meinem vorigen Schreiben. Diesen dürften Sie in Ihrer Aufregung wohl überlesen haben.

Mit kollegialem Gruß

[vgmber]

Frage eines Patentrechtslaien (ich) an alle:

Simmt folgende Sichtweise? Die Entscheidung des deutschen Gerichts hat natürlich keine Auswirkungen auf die amerikanische Patentrechtsentscheidung. Hier entscheidet jedes Land suverän "im Alleingang". Wichtig ist für Patriot die deutsche Entscheidung aber doch, da zumindest bei uns in Deutschland eine Lizenz erworben werden muss. Es kann natürlich über die Lizenzkosten (Höhe der Zahlungen an PTSC) Streitigkeiten geben, die dann zivilrechtlich geklärt werden müssen, aber für den ges. deutschen Markt ist PTSC erst einmal auf der "sicheren Seite" was den grundsätzlichen Anspruch anbelangt.

Worst-Case: Sollte die amerikanische Patentrechtsbehörde die Patente ablehenen, so müssten Firmen die ihre Produkte in Deutschland verkaufen (egal ob Global Player oder nicht) und das MMP nutzen zumindest auf/für den deutschen Markt eine Lizenz erwerben. Somit wäre zumindest ein "kleines Einkommen" für PTSC aus den Patenten jetzt schon sicher. Den deutschen Markt denke ich, will sich ja keiner verbauen. Das die Lizenzzahlungen natürlich gering ausfallen würden steht außer Frage.

Liege ich mit der Einschätzung richtig oder falsch? Über Antworten würde ich mich freuen.

Wenn dem so sein sollte

[SunLightPower]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.840 von vgmber am 03.02.09 16:19:02

du liegst richtig mit deiner annahme...

...und alle Waren, die nicht mit einer Lizenz geschützt sind werden an der Grenze konfisziert und geschreddert.

...und die Fabriken, in denen Produkte ohne Lizenz hergestellt werden, müssen die Produktion stoppen.

...so und nun kann sich jeder denken was es bedeutet,...

...Die Japaner können ihre Spielchen mit den Ami´s treiben, aber nicht mit dem Deutschen Patentamt.


SLP

[lifthrasil2]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: themenfremder Inhalt

[dahlmann14]

Aus dem erwarteten Höhenfeuerwerk des PTSC-Kurses scheint aber doch nur ein besseres Tischfeuerwerk zu werden....

[lifthrasil2]

!

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[Andelko]

Guten Abend Patrioten

Ja ja, die Spekulationen schießen mal wieder ins Kraut, aber eines sollte man sich doch mal merken,die Welt ist heute sehr eng vernetzt, gerade wenn es um Geld, aber auch um Patent-Recht, oder Patent verletzungen geht.

Wer weiß, ob das Urteil des deutschen Patent-Amtes nicht doch gewisse Wirkung in den USA hat, zumal die Amis gerade in der jetzigen Situation, auch auf das Verhalten der EU und auch Asien angewiesen sind.

Zum Kurs kann man nur soviel sagen, bevor in USA nicht die USPTO Entscheidung durch ist, wird sich am Kurs sei es nun posi, oder negativ nicht viel ändern.

[microby]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.503.722 von Andelko am 03.02.09 17:59:04

"Zum Kurs kann man nur soviel sagen, bevor in USA nicht die USPTO Entscheidung durch ist, wird sich am Kurs sei es nun posi, oder negativ nicht viel ändern."

Da widerspreche ich. Selbst dann wird sich so viel nicht ändern, meine ich. Dann steigt der Kurs vielleicht auf 0,3 usd. Das wäre auch noch nichts, allerdings mehr als 100%.
Ich glaube das die "gewünschten" 0,5 usd nicht so schnell erreichbar wären. Wenn wieder mehr als 1,5 mill pro Quartal auf die Konten kommen dann vielleicht.

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.503.813 von microby am 03.02.09 18:09:24

Hi

Da widerspreche ich. Selbst dann wird sich so viel nicht ändern, meine ich. Dann steigt der Kurs vielleicht auf 0,3 usd. Das wäre auch noch nichts, allerdings mehr als 100%.

Nun ja. den Kurs kann halt keiner vorraussagen, aber die Zeiten wie beim HYPE auf über 2,20 USD sind wohl vorerst vorbei, da müßte dann schon was Hammer mäßiges kommen, aber wo solls denn herkommen. aber man weiß ja nie, Börse ist............

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.501.409 von Toplaw am 03.02.09 13:14:24

Hi Toplaw,

bezüglich der U.S.-Geschichte bin ich echt auch gespannt, wie hier argumentiert wird, um die Patente wieder gerade zu rücken

Dennoch ist die deutsche Entscheidung auf jeden Fall ein erster guter Schritt, wenn auch Du sagst, dass hier westenlich genauer geprüft wird.

Gruß
KLR

[hardy4you]

http://patriotscientific.com/index.php?option=com_content&ta…

[Loewe2004]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.505.886 von klr am 03.02.09 21:56:09

Nix is Fix

Bundespatentgericht ist eine ordentliche Gerichtsbarkeit und dem BGH untergeordnet. Rechtsmittelinstanz ist also der BGH.

Entscheidungen des Bundespatentamtes werden auf der Homepage veröffentlicht.

[Loewe2004]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.046 von Loewe2004 am 04.02.09 08:09:44

sorry, muss natürlich heißen:

Entscheidungen des Bundespatentgerichts werden auf der Homepage veröffentlicht.

[blutwurstwesti]

Das Münchner Urteil, wieder ein Grund mehr seine Shares zu behalten!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.079 von blutwurstwesti am 04.02.09 08:19:54

Ahoi westi

[blutwurstwesti]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.110 von Andelko am 04.02.09 08:26:53

Ahoi Andelko, meist du nicht auch, daß Schiff könnte langsam ablegen, und mit Volldampf in See stechen????
Wir warten doch nun schon lange genug!!!

Aber warten wird oft belohnt!!!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.126 von blutwurstwesti am 04.02.09 08:30:14

Aheuuuuuu

Ja langsam könnten wir mal ablegen, aber Toppi, Bensi und Co. halten noch die Leinen fest, die wollen uns doch versenken.

[Impega]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.502.840 von vgmber am 03.02.09 16:19:02

http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundintern…

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.977 von Impega am 04.02.09 10:35:52

Danke für die Info.

Wie bereits gepostet, alles eine Frage des GeldesEin Weltpatent, kann eine teure Angelegenheit werden.

Gruß
KLR

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.046 von Loewe2004 am 04.02.09 08:09:44

Nix is Fix

Bundespatentgericht ist eine ordentliche Gerichtsbarkeit und dem BGH untergeordnet. Rechtsmittelinstanz ist also der BGH.

Nun mach die Leute hier mal nicht nervös. Für die steht das Bundespatentgericht doch über dem Papst.

Aber: Recht hast Du natürlich!!

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.508.223 von Toplaw am 04.02.09 11:04:08

in diesen tagen ein leichtes über dem papst zu stehen!

[wave_rocker]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[wave_rocker]

moin zusammen,


wenn ich schon mal dabei bin, gleich noch mal ne Bitte an die user unter uns, die sich auch im agora-board rumtreiben:

Es kamen dort einige Hilfeersuchen auf, die sich auf die patentrechtlichen und sprachlichen Formulierungen der Bundespatentamtsentscheidung bezogen:

ease2002 02.02.2002, 06:55 AM,
ease2002 03.02.2002, 08:53 AM,
jldmt 03.02.2002, 02:39 AM


Wäre schön, wenn ihnen jemand diesbezüglich helfen könnte, da sie uns auch geholfen haben und m.M. nach auch weiterhin helfen werden.
Zudem wäre es einfach ein feiner Zug von uns - bzw. dem helfenden user





... und außerdem brauchen die sich schon mal gar nicht über uns -the germans- lustig machen .... kann derjenige dann gleich dazu schreiben!!! Grenzt ja schon an wahnsinnige Arroganz ...


... wer hat uns denn die derzeitige Finanzkrise eingebrockt ...








... und als Zusatz noch: Es heißt: DAS Wienerschnitzel


Allen einen schönen Tag,


rock on

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.509.416 von wave_rocker am 04.02.09 13:15:22

nun mach aus der mücke doch nicht gleich wieder einen elefanten!

für mich ist die ganze institution in frage zu stellen!

da dieses aber nichts mit patriot zu tun hat, stelle ich mal die frage, warum der kurs in germany wieder so stark nachgiebt, obwohl doch gestern diese euphorie herrschte.

[wave_rocker]

moin Heinzi,


wollte auch keinen Elefanten machen, es ging mir lediglich um deine dumme Aussage. Bei sowas geht mir die Hutschnur hoch!

Um auf deine Frage zu antworten: Ich persönlich erkläre mir das mit Gewinnmitnahme des (der) Zocker von gestern.


rock on

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.509.505 von Bensheimer am 04.02.09 13:26:47

du willst doch wieder mal nur provozieren ............... oder hast du tatsächlich nicht bemerkt, dass heute in D noch kein Handel war?

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.509.639 von wave_rocker am 04.02.09 13:39:03

gewinnmitnahmen bei diesem umsatz?


warum taxien sie mit diesen abschlägen?

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.509.757 von trickygirl am 04.02.09 13:51:15

moin tricky,


... hätte er auch fast geschafft ... ist halt meine Schuld, dass ich

a) nicht richtig hingucke und


b) auf solch Frage überhaupt eingehe.


Kommt davon, wenn einem der Ar... platzt, dieses durch ein posting zum Ausdruck bringt und dann auch noch leichtgläubig annimmt, der angesprochene user habe seinen Fehler bemerkt, eingesehen und daraufhin evtl. seine Einstellung bzw. Verhaltensweise geändert.


Da bin ich einfach selber schuld ... oder einfach der Falsche ... evtl. wäre das eher etwas für (ich glaube lifthrasil2 hatte letztens mal ein paar gute posts in ähnlicher Situation gesendet ... die aber mitlerweile gelöscht wurden)andere, deren berufliches Fachgebiet mit u.a. Schwachköpfen zu tun hat.


...Und wie ich grade sehe, hat er ja auch schon mit einem erneuten Erguss seiner Kreativität freien Lauf gelassen


Dir einen schönen Tag,


rock on

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.510.371 von wave_rocker am 04.02.09 14:52:37

bevor der sein verhalten ändert, wird ein krokodil zum vegetarier

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.510.489 von trickygirl am 04.02.09 15:03:08

mann kann andere menschen kaum ändern, aber sich selbst kann man ändern!


ich halte euch mal den spiegel vors gesichtle!

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.510.531 von Bensheimer am 04.02.09 15:06:52

dann fang doch mal bei dir an

[lifthrasil2]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Spammposting

[Andelko]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[wave_rocker]

moin,

scheint so, daß Heinzis Verhalten hier nur von zwei Dingen motiviert sein kann:

Entweder er gehört zu den bezahlten Foren-Störern, die letztens von dir lifthrasil2 sehr trefflich angesprochen wurden. Dann sollten wir auf keinen Fall den "Antworten"-Button benutzen, um ihn nicht finanziell zu unterstützen und somit dem Gebaren Einhalt gebieten.


Oder aber er spielt den Klassenclown ... aus welcher Motivation heraus auch immer. Auch wenn dieses "spielen" von ihm gesteuert werden kann, ist es durchaus möglich, dass es eine Krankheitsform darstellt. In diesem Fall kann ihm natürlich keiner von uns helfen ... lediglich gute Ratschläge könnten in diesem Fall erfolgen ... in Richtung eine-kompetente-Fachkraft konsultieren.

Wie dem auch sei: Gute Besserung!

----------------------------------------------------------------

Anderes Thema, das wahrscheinlich schon wieder aufgrund des Eröffnens von Nebenkriegsschauplätzen in Vergessenheit geraten sein könnte:

Kann jemand konstruktiv etwas im ami-board zu deren Anfragen posten? Wäre toll - einerseits um etwas Solidarität zu demonstrieren und andererseits würden sie uns auch helfen, wenn sie können.

Ist halt so, daß das Hauptfeld dort drüben besteht und somit die sprachliche wie fachliche Barriere dazwischen liegt. Der Zufall wollte es so, daß nunmehr auch bei uns in D etwas geschehen ist, was in unseren (muttersprachlichen) Kompetenzbereich fällt. Wenn jetzt jemand auch noch fachlich versiert ist, kann er ja mal eben in drei knackigen Sätzen zurückposten.



... und wenn er dann schon mal drüben iss, kann er ja auch kurz mal den Kurs a bisser'l anschupsen


rock on

[Impega]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.511.400 von wave_rocker am 04.02.09 16:19:29

Wenn Du Deine Zeit auch noch im agora-b. verschwendest, dann schreib doch selber etwas - wofür auch immer das gut sein soll.

Dein Beitrag zeigt nur einmal mehr, wie abwägig die Vorstellung ist, dass sich im agora-b. patent-spezialisten rumtreiben würden. Dort sitzen vermutlich genauso viele Experten für das amerikanische Patentrecht, wie es hier im Forum Spezialisten zum deutschen Patentrecht gibt.

Nur weil es in den USA ein Forum zu ptsc gibt, und es deshalb in deren "muttersprachlichen Kompetenzbereich" fällt, heisst es doch noch lange nicht, dass die User auch über Expertenwissen zu diesem Thema haben.

Oder glaubst Du vieleicht die amis kriegen von Görner exklusive Infos und deshalb lohnt sich ein mitlesen? Oder triffst Du gar Deine Investitionsentscheidungen auf Basis der agora-infos?

Falls das alles nicht zutrifft ist auch dieses ganze mitlesen und vor allem zitieren hier eine einzige Zeitverschwendung und vollkommen überflüssig.

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.511.400 von wave_rocker am 04.02.09 16:19:29

Was sollen denn die Erklärungen für die Amis? Die gierigen Longies dort sind doch ebenso wenig an der Wahrheit interessiert wie diejenigen hier. Nicht mal hier im Board verstehen die Leutchen doch, dass das BPatG nicht die letzte Instanz ist (wenn denn die Leute hier überhaupt das BPatG vom Bundespatentamt unterscheiden können, was ja auch eher selten ist).

Aber unser Prof. Dr. Dr. Hardy, LL.M. müsste doch für so eine Aufgabe prädestiniert sein. Kann er ja auch seine Studenten erledigen lassen.

TL (der für jede "Forum-Störung" 6,50 EUR erhält :laugh

[wave_rocker]

OK,


Friede,


ich geb's (fast) auf.

Zu Impega: Bin mir nicht sicher, ob du absichtlich solchen Schwachsinn postest oder es wirklich so meinst ... kommt ein wenig unsozial rüber, dein post ...So oder so: (Fast) Jeder hier von uns liest bei agora mit - warum denn wohl?

Evtl. weil sie näher am Geschehen dran sind, in der Form, als daß sie sich eben in ihrer Muttersprache viel besser im Internet bewegen können und somit bessere Möglichkeiten haben zu recherchieren.

Expertenwissen ist hier wie dort schlecht nachzuweisen ... da aufkeimende konstruktive Komunikation immer durch iegendwelche Typen gestört wird ...

Ansonsten kannst du dir deine Versuche der Provokation sparen


... Und: natürlich erhalten sie exklusiv Infos von Herrn Goerner, so wie alle anderen hier in D auch ... DU etwa nich ???












Und zu Toppi: eben um solche Sachen geht's doch ... iss ja nu auch nicht all zu schwer zu verstehen ... wenn man denn will.





So, reicht jetzt, muß meine Zeit wieder verschwenden und ein paar posts agora nachholen
















Außerdem ist es langsam mal wieder an der Zeit für einige:


Pffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffft!

[elsolivars]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Beleidigung

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.512.485 von elsolivars am 04.02.09 17:48:42

vielleicht solltest du aber auch öfters mal um den block laufen
um deinen frust - gerade in bezug auf und mit patriot - los-
zuwerden.

Muhahaha, Frust mit Patriot! Warum? Weil ich auf den cent den Kursverlauf richtig prognostiziert habe?

Köstlich!

Mich von Dir als diffamierend betiteln zu lassen, habe ich aber nicht nötig. Zeigt jedoch an, auf welchem Niveau Du Dich bewegst. Ich würde Dich aus strafrechtlichen Erwägungen nicht "ober-depp" nennen. Was ich von Deinen sinnhaltigen Postings halte, steht dabei auf einem anderen Blatt.

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.512.485 von elsolivars am 04.02.09 17:48:42

moin,

...13,20 ???


Dann schon mal den Betrag von mir und zusätzlich unter Verwendung deines nick-Namens, den ich dann täglich 100 mal wiederholen werde, ein netter Zusatzverdienst

(Hab grade den trailer von DSDS für heute Abend nebenbei gesehen ... iss irgendwie ... wie ...)




... ach, und wenn ich dann grad mal dabei bin, noch schnell eine -längst überfällige- Antwort an ML:


Manchmal heißt das Pferd auch Jolly Jumper



So, schnell wech ... z.B. interessante Konstellation grade im Dow/ DAX ... da es hier ja im Moment weniger volatil ist.


Allen Patrioten ein herzliches


rock on

[Impega]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.512.360 von wave_rocker am 04.02.09 17:37:56

Sehr schlüssig...

Was hat Dir das mitlesen bislang gebracht? OK, du gehörst dazu weil alle das machen und du hier bei Wdamit posen kannst! Aber was bringts Dir?

Bislang konnte ich aus Deinen Posts jedenfalls inhaltlich nicht erkennen, dass sich das mitlesen gelohnt hätte - nur wilde Spekus und Verschwörungen.

Vieleicht solltest Du Deine Zeit selbst mit Recherche zubringen, anstatt auf agora zu hoffen...

Und da Du ja des deutschen mächtig und damti näher am Deutschen Patentrechtsgeschehen dran bist, sollte es Dir ja nicht schwer fallen, den Jungs bei Agora alles wichtige zu erläutern...

Zumindest sollte Dir diesbezüglich die Recherche leichter fallen...

[wave_rocker]

ja, ja ... passt scho!


Fliegste wieder durch den Wald, bist überall verjagt worden und versuchst grade wieder, hier den Wald zuzusaien?


Pfffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffft!

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.507.073 von Loewe2004 am 04.02.09 08:16:45

Veröffentlicht ist die Entscheidung leider noch nicht (die brauchen offenbar 1 Monat)

Aktenzeichen 2 Ni /36/07 vielleicht Anfangs März online

Wenigstens Patentinformationen sind einsehbar

http://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/pdf_any_pgd.d…

http://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/shw_pat_bib.d…

"
Deutsches Patent- und Markenamt Deutsches Patent- und Markenamt
Suchseite Patent- und Gebrauchsmuster Suchseite Patent- und Gebrauchsmuster
Abfragezeitpunkt: 04.02.2009 19:37:17



Aktenzeichen-DE: 690 33 568.7
Aktenzeichen-EP: 97 20 0767.8
Veröffentl.-EP: 0786730
UG01 - Kurzer Überblick:

02.08.90 Anmeldetag
Die Anmeldung ist anhängig/das Schutzrecht ist in Kraft
Letzter Stand des Verfahrens:
22.06.07 (BPG) Vorlage beim BPatG
mit Aktenzeichen 2 Ni 36/07(EU)
Erfassungsdatum: 10.07.2007

UG11 - Veröffentlichung:

Angaben zur EPA-Anmeldung/-Patent
04.09.97 Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Erstver-
öffentlichung durch DPMA
20.07.00 Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Erteilung
durch DPMA
01.03.01 Übersetzung der europäischen Patentschrift

UG21 - Verfahrensablauf (mit Historie):

30.07.97 EP-Erstveröffentlichung (Veröffentlichung der Anmeldung
durch EPA)
14.06.00 EPA-Veröffentlichung des Hinweises auf Patent-
erteilung (Beginn der Einspruchsfrist)
14.03.01 (ERT1) Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben,
bzw. Einspruchsverfahren ist beim EPA ohne Entscheidung
abgeschlossen
22.06.07 (NIT1) Klage auf Erklärung der Nichtigkeit erhoben
22.06.07 (BPG) Vorlage beim BPatG
Die Akte ist/war beim BPatG bzw bei der Gebrauchs-
musterabteilung mit folgenden Aktenzeichen:
2 Ni 36/07(EU)

UG23 - zuständige Abteilung:

Patentabteilung : 08

UG25 - Gebührenfälligkeit:

Nächste fällige Jahresgebühr: 20. / 31.08.2009

UG41 - Hauptklassen (mit Historie):

Int. Klasse (Stand) ..: (08) G06F 15/78 (2006.01)
eingetragen: 17.10.05
Int. Klasse (Stand) ..: (07) G06F 15/78 (2000.01)
eingetragen: 28.04.00
Int. Klasse (Stand) ..: (06) G06F 15/78 (1995.01)
eingetragen: 13.06.97

UG45 - Zusammenfassung:

Zusammenfassung vorhanden und veröffentlicht, jedoch nicht im DV-Bestand

UG51 - Bibliografische Daten:

Bezeichnung:
Preisgünstiger Hochleistungsmikroprozessor

UG52 - Prioritäten:

Priorität(en)
03.08.89 Unions-Priorität (aus Pat/Gbm) Land: US Akz: 389334

UG53 - Anmelder (mit Historie):

Anmelder/Inhaber: Anzahl der Änderungen: 0001
Angegeben am 21.05.02
Moore, Charles H., Woodside, Calif., US; Patriot Scientific Corp., Poway,
Calif., US
Angegeben am 02.08.90
Moore, Charles H., Woodside, Calif., US; Fish, Russell H., Mountain View,
Calif., US

UG55 - Vertreter:

Vertreter:
Angegeben am 14.08.07
Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München

UG58 - Erfinder:

Erfinder
Moore, Charles H., Woodside, Calif., US; Fish, Russell H., Mountain View,
Calif., US;

UG61 - EPA-Anmeldung:

Angaben zur EPA-Anmeldung/-Patent
02.08.90 Internationaler Anmeldetag
30.07.97 EP-Erstveröffentlichung (Veröffentlichung der Anmeldung
durch EPA)
30.07.97 Veröffentlichung des Recherchenberichts durch EPA
Veröffentlichungssprache beim EPA: EN
04.09.97 Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Erstver-
öffentlichung durch DPMA
14.06.00 EPA-Veröffentlichung der EP-Erteilung (Patentschrift)
20.07.00 Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Erteilung
durch DPMA
13.09.00 Übersetzung der europäischen Patentschrift eingegangen
Benannte Vertragsstaaten: DE FR GB IT NL
"

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.513.677 von Wolf_45 am 04.02.09 19:45:34

Die Informationen bezüglich Aktenzeichen hätte PTSC allerdings ruhig selbst liefern können, stattdessen muss ich mir die Mühe machen.

Generell denke ich wenn die Nichtigkeitsklage abgewendet wurde sollte das zumindest für den europäischen Raum Bestand haben.

[coolrunning]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.513.742 von Wolf_45 am 04.02.09 19:51:38

Mann Wolf, das ist ja richtig interessant: 114 Seiten !!

http://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/pdf_any_pgd.d…

Es erscheint zwar nur Seite 1 zuerst, aber man oben weiter klicken und wird richtig angelernt.
Wenn ich das durch habe, bin ich Mikroprozessor-freak

Alles recht einfach in deutsch erklärt....

Danke dafür...

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.514.047 von coolrunning am 04.02.09 20:20:20

Ich hatte mir das 114 Seiten PDF ganz einfach auf Platte abgespeichert, kann man in Ruhe studieren

Ist besser als die mehr oder weniger phrasendreschenden Postings so mancher hier und erst Recht auf Agora sich zuzumuten

[Impega]

!

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[wave_rocker]

!

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[Sueellen1]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[Bensheimer]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Korrespondierendes Posting wurde entfernt

[Sueellen1]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Beleidigung

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.515.888 von Sueellen1 am 05.02.09 07:59:25

Moin Sue,

heut biste abba mit Links aufgstande

Klar muss man PTSC liegen lassen, aber hin und wieder schaut man halt dennoch was läuft. Und darum geht es in diesem Thread, oder sollte es besser gesagt gehen.

Und täglich grüßt das Murmeltier mit der immer wiederkehrenden Phrasendrescherei, manche brauchen das offenbar. Ich bin erst durch das Infomail von PTSC aufmerksam geworden auf das Urteil. Warum stand das dieses Mal zuerst bei PTSC und nicht wie sonst zuerst bei TPL hatte ich mich gewundert, aber egal.

Da ich nun mal technikinteressiert bin, ist die Patentschrift für mich interessanter als das Gequatsche über Schrottaktie oder Rakete.

Die Patentschrift ist gut verständlich abgefasst, zeigt deutlich die Architektur und wo sie sich und wie von bestehenden abhebt und wie warum sie besser als das bisherige funktioniert. Auch die Befehlsverarbeitung wird dargestellt und wie das geht, wo der Unterschied ist und warum das so besser geht.

Alles in allem eine technisch interessante Angelegenheit für Leute wie mich, welche mehr Interesse an einem Computer und dessen Innenleben haben als nur zu wissen wo die ESC und die Enter Taste ist.

Infolge dessen ist auch das Urteil interessant für mich, umfasst es doch den Bereich, der ja gerade in US angezweifelt wird.

Viel interessanter als das Urteil selbst sind jedoch in der Regel die Urteilsbegründungen, denn da wird ja in aller Regel erklärt warum es zum Urteil kommt. Und da warte ich nun drauf.

Wer nur Interesse an Kursen hat, den braucht das alles natürlich nicht zu kümmern.

Wer nur Interesse an der Technik hat, den braucht der Kurs nicht zu interessieren. Den interessiert eher die Frage was ist patentierbar und was nicht und warum.

Man kann sich aber auch für beides interessieren .

So, jetzt habe ich aber ein langes Posting gemacht, sorry, aber ich hatte keine Zeit ein Kürzeres zu machen.

Wünsche allen weiterhin gute Tradings, ohne jetzt spezielle Tips abgeben zu wollen.

[Impega]

!

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[elsolivars]

!

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[wave_rocker]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Beleidigung

[Bensheimer]

meine bemühungen, ein update zu patriot von dutton im web zu finden, waren die letzten tage nicht von erfolg gekrönt!

es kommt immer die meldung "website nicht verfügbar"


ob der pleite ist, weil seine analysen zu schlecht waren?

sehr merkwürdig!

[rediarcc]

schon interessant, kaum setze ich kauf 100 zu 85 rein gehts auf 86

[coolrunning]

Es ist schon interessant, das die Meldung der dt. Patentbestätigung (fast) nichts am Kurs ausgelöst hat.

Wenn so eine wichtige Meldung nichts bewirkt, - auch keine Reaktion seitens PTSC....

Ich hätte eine PR-mäßige Reaktion erwartet... und wenn es nur eine "selbstbewusste" Textzeile an die angeschriebenen Firmen wäre....

Finde ich ein bißchen schwach....

Ab zum Sport....

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.518.347 von Bensheimer am 05.02.09 13:08:16

Ich war schon ewig nicht mehr auf der Dutton Seite, Du scheinbar häufiger.

Am 28.Januar gab es auf jeden Fall noch die Seite
http://209.85.129.132/search?q=cache:Hb4Pff3ZpYUJ:www.jmdutt…

Bis 08.08.2010 ist de Domain auch noch belegt

"

Whois Record

Registrant:
ICServices Corporation
2059 Cotton Valley Street
Henderson, NV 89052
US

Domain Name: JMDUTTON.COM

Administrative Contact:
ICServices Corporation
2059 Cotton Valley Street
Henderson, NV 89052
US
702-914-2141 fax: [phone]

Technical Contact:
Quigley, William
ICServices Corporation
2059 Cotton Valley St.
Henderson, NV 89052
US
702-914-2141 fax: [phone]

Record expires on 08-Aug-2010.
Record created on 08-Aug-2001.
Database last updated on 30-Jan-2009 22:35:53 EST.

Domain servers in listed order:

NS85.WORLDNIC.COM 205.178.190.43
NS86.WORLDNIC.COM 205.178.144.43
"

Die Routenverfolgung per tracert endet beim Server4.mediagang.com

http://www.server4.mediagang.com http://216.168.60.199/

Was zunächst mal nur bedeutet, dass deren Server Endstation ist, und es nicht weiter geht.

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.522.051 von Wolf_45 am 05.02.09 19:31:02

...oller Grauer,
sei mir nicht böse, aba das ist Perlen vor die S... geworfen.
Deine Liga ist eine Nummer zu groß...

Hier läuft das anders:

Heute in D +45,12 %

[teich61]

guten abend.mal sehn ob´s was hilft und ne antwort kommt.

Mr. Rick Goerner, CEO of PTSC (Open letter)
posted on Feb 05, 09 01:34PM
Mr. Rick Goerner, CEO of PTSC:
What I don't understand is why did PTSC jump all over itself in releasing a positive PR from the German Court on the MMP decision. I think it was disingenuous for the company the hold information from shareholders regarding the court case in Germany, what if we lost, would we have gotten a PR saying we lost, I doubt it. Mr. Rick Goerner, CEO of PTSC, just what is going on? You came out with a PR, listed the information on your web site and told the investors/SEC nothing prior to this news. This lack of transparency we can due without. This is unbelievable, we are paying you $500,000 per year, and you treat your investors this way. Thank God we didn't lose, and quit beating up the the investors, we've had enough of PTSC's bad treatment (SP .125) I"VE HAD IT!!
wolfpackvolt

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.522.653 von hardy4you am 05.02.09 20:41:29

Hi Hardy,

mir ist schon klar, dass vieles vor die Säue geschmissen ist. Aber die wahren Interessierten stecken oft unter den ungenannten nicht angemeldeten stillen Mitlesern. Bei soviel geistigem Dünnpfiff wie er bisweilen auf Boards verzapft wird vergällt es auch jedem die Lust da mitzumachen. Man muss sich halt als Poster darüber im Klaren sein. Und ich bin deswegen auch nur seltenst hier.

Aber trotzdem sind die 45% plus heute wenigstens mal ein Anfang in die richtige Richtung. Erst dachte ich, da interessiert sich ja gar keiner für die eventuelle Tragweite und die Amis sind womöglich zu faul/blöde um sich das Deutsch aus München anzutun.

Nur am Volumen fehlts, aber das scheint am festen Willen zu liegen möglichst billig oder gar nicht einzusteigen.

Vielleicht sollte RG mal die Patentschrift aus dem Deutschen ins Englische übersetzen lassen, das liest sich nämlich verständlicher als das zusammengewurschtelte in Teile zerpflückte US Brimborium.

[teich61]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.522.975 von Wolf_45 am 05.02.09 21:18:26

Vielleicht sollte RG mal die Patentschrift aus dem Deutschen ins Englische übersetzen lassen, das liest sich nämlich verständlicher als das zusammengewurschtelte in Teile zerpflückte US Brimborium.

genau so ist es .das müsste mal jemand von uns perfekt ins englische übersetzen und den amis ins board setzen.ich bekomm es so nicht hin.wer macht´s mal.danke im voraus!

[coolrunning]

Hatte Philip Brooks angemailt, um die gute German-news schnell zu verbreiten.

Er hat sogar geantwortet und gleich ein Ergebnis mitgeliefert.

Dear Mr. XXX:
Thanks so much for your email. See my post here: http://www.infringementupdates.com/2009/02/german-court-affi…

Best regards,
Phil

Philip L. Brooks
Brooks Consulting LLC
304 Rustin Way
Wexford, PA 15090-9699
724.934.9058 (direct)
724.934.8182 (main)

http://www.infringementupdates.com/2009/02/german-court-affi…

Geht doch !
Und wenn wir Deutschen eben nachhelfen....

[microby]

Welche Veranlassung hatte eigentlich das deutsche Amt diese Patente noch einmal zu bestätigen.

Das muss doch der Patentinhaber oder eine zur Zahlung angeschriebene Firma getan haben? Ist das so?

Bedeudet das auch, das nun die Patentämter in Japan und China, Australien auch irgendwas bestätigen müssen.

Kann es sein, dass die Amis von den im Ausland eingereichten Patenten deren Bestätigung abwarten. Ich verstehe es noch nicht im einzelnen.
Danke für Erläuterungen.

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.526.196 von microby am 06.02.09 11:46:50

Fangen wir mal so an: kein Amt hat die Patente bestätigt, sondern ein Gericht hat eine Nichtigkeitsklage gegen die Patente zurückgewiesen.

Dabei ist es mal wieder ein Zeichen hervorragender PR-Politik, dass die Aktionäre über diese Nichtigkeitsklage vorab überhaupt nicht informiert wurden. Ebenso ist unklar, ob in dem Verfahren noch der BGH entscheiden wird.

In anderen Ländern kommt es darauf an, ob dort ebenfalls Nichtigkeitsklagen eingereicht werden/wurden oder nicht (bzw. ob dort eine Reex nach Maßgabe des US-Rechts durchgeführt wird).

Die Amis wird die Entscheidung hier Noppes interessieren (nicht nur das amerikanische Patentamt, sondern wohl auch potentielle neue Anleger, wie die Kursentwicklung aufzeigt). Unsere Hardcore-Longies und Patentrechts-Professoren gehen aber davon aus, dass nun auf alle Geräte von nichtlizensierten Unternehmen ein absoluter Verkaufsstop in der BRD durchgesetzt wird. Naja, zumindest LEGO-Produkte usw. werden dann ja noch veräußert werden dürfen...

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.526.955 von Toplaw am 06.02.09 13:11:08

ja ja, so geht ptsc, vertreten durch onkel rick, mit seinen echten patrioten um!


unglaublich! ein skandal!

Mr. Rick Goerner, CEO of PTSC (Open letter)
posted on Feb 05, 09 01:34PM
Mr. Rick Goerner, CEO of PTSC:
What I don't understand is why did PTSC jump all over itself in releasing a positive PR from the German Court on the MMP decision. I think it was disingenuous for the company the hold information from shareholders regarding the court case in Germany, what if we lost, would we have gotten a PR saying we lost, I doubt it. Mr. Rick Goerner, CEO of PTSC, just what is going on? You came out with a PR, listed the information on your web site and told the investors/SEC nothing prior to this news. This lack of transparency we can due without. This is unbelievable, we are paying you $500,000 per year, and you treat your investors this way. Thank God we didn't lose, and quit beating up the the investors, we've had enough of PTSC's bad treatment (SP .125) I"VE HAD IT!!
wolfpackvolt

[sneake]

schade,dachte das wird ne perle aber endet doch wie viele andere als typische otc drecksbude.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.584 von sneake am 06.02.09 14:21:37

das posting von wolfpackvolt schwebt mit dem besten ranking als erstes über sämtlichen postings!

kommt bestimmt gut, wenn sich ein investor für patriot interessiert und gleich als erstes dieses posting liest!

so gewinnt man neue investoren!

der investiert bestimmt!

[magtom]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.464 von Bensheimer am 06.02.09 14:07:14

Hallo Bensi!

Übersetze bitte für mich diesen Text und erkläre mir worin der Skandal steckt?

Ein User hat eine E-Mail an RG gesendet, na und.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.698 von magtom am 06.02.09 14:33:00

I think it was disingenuous for the company the hold information from shareholders regarding the court case in Germany,.....

der skandal liegt in der unaufrichtigkeit den aktionären gegenüber!

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.464 von Bensheimer am 06.02.09 14:07:14

unbelievable

der hat ja das gleiche lieblingswort wie du

unglaublich!

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.698 von magtom am 06.02.09 14:33:00

Findest Du es keinen Skandal, wenn die Aktionäre eines Unternehmens, das (derzeit noch) primär von Lizenzeinnahmen lebt, den Aktionären nicht mal mitteilt, dass gerichtliche Nichtigkeitsklagen bzgl. der Patente anhängig sind? Auf Verschwiegenheitsvereinbarungen kann sich der CEO da sicher nicht berufen.

Wer weiß, in welchen Ländern noch alles Nichtigkeitsklagen oder Patentüberprüfungen anhängig sind?

Der einzige verständliche Grund, auf das Verfahren in der BRD nicht hinuweisen, wäre der, dass das Patent in der BRD wirtschaftlich im Vergleich zum Patent in den USA Peanuts ist. Aber das wird ja etwa von unserem Prof. Dr. Dr. Hardy, LL.M., bestritten, der meint, dass nun kein Japaner mehr ohne Lizenz mit Geräten über die deutsche Grenze kommen dürfte (bundesweiter Verkaufsstop, Massenvernichtung sämtlicher Geräte usw.).

[microby]

Es wurde eine Nichtigkeitsklage gegen die Patente von einem Patentgericht zurückgewiesen. Innerhalb der deutschen Rechtssprechung. Dagegen kann Einspruch erhoben werden. OK.

Rein formell hat PTSC nichts mit den Patenten am Hut, da nicht Inhaber, richtig? Wenn allerdings Klagen gegen die Patente eingereicht werden muss doch nicht gleich an alle kommuniziert werden. Fraglich ist dann warum die Rückweisung der Klage kommuniziert wurde. Vielleicht erhofft sich ja PTSC eine positive Resonanz darauf, die eher negativ wirkt, weil vorher nicht informiert wurde. Es ist doch aber auch richtig, dass diese Geschichte mit den Patenten ptsc eigentlich scheißegal sein müsste. Die sollten sich doch lieber auf funktionierende Beteiligungen und Firmenübernahmen kümmern. Geld wird doch mit dem MMP Portfolio seit Monaten nicht mehr richtig verdient.

Bestenfalls noch als Zubrot geeignet, da die Kosten ja derzeit die Einnahmen fast übersteigen. Aber von dem was im Hintergrund läuft mit Gerichtsverhandlungen und und und , sollte ptsc langsam mal Abstand nehmen. Meine Meinung.

PTSC bekommt doch schließlich auch nur 50% der Einnahmen überwiesen. Wehren können Sie sich nicht, und einmischen auch nicht. Also hätten Sie auch die Veröffentlichung dieser Meldung weglassen können.

Ich hoffe ja nur, das von den Patenten wenigstens so viel übrig bleibt, das man vielleicht je Firma (vielleicht ca. 400 noch angeschriebene Verletzter?) noch ca. 100.000 USD Reingewinn für ptsc erzielt. Das müsste doch reichen. Von Lego oder Bull wird auch nicht mehr gekommen sein.
Aber die Anwälte werden gierig sein, dafür müssen Sie nun kämpfen.

Rick Goerner kann man doch im Zusammenhang mit den MMP nichts vorwerfen. Nur meine Meinung.

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.005 von microby am 06.02.09 15:00:02

Lass das mal nicht die Longies hören! Wovon sollen denn die ca. 400.000.000 Aktien bedient werden? Von den 400 x 100.000 USD? Das wären dann 0,10 USD je Aktie (also unter dem derzeitigen Kurs). Oder erwartest Du wirklich von den sagenhaften Beteiligungen größere Umsätze?

Das Portfolio ist und bleibt mE die einzige Möglichkeit für eine signifikante Kurssteigerung. Und die steht und fällt vor allem mit der Patentamtsentscheidung. Und wie ich da die Chancen sehe, ist ja allgemein bekannt hier.

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.005 von microby am 06.02.09 15:00:02

PTSC hält 50% an den patenten, haben sie damals dem russel fish abgekauft.

[SunLightPower]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.253 von Toplaw am 06.02.09 15:23:01

Sorry aber,...

wen interessiert eigentlich deine Meinung,...

....

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.379 von SunLightPower am 06.02.09 15:35:59

Da spare ich mir jeden Kommentar. Ich hatte damals gesagt, der Kurs wird Dich für Deine Beleidigungen gerecht bestrafen. Und das hat er getan.

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.253 von Toplaw am 06.02.09 15:23:01

Das Portfolio ist und bleibt mE die einzige Möglichkeit für eine signifikante Kurssteigerung. Und die steht und fällt vor allem mit der Patentamtsentscheidung. Und wie ich da die Chancen sehe, ist ja allgemein bekannt hier.

Genau, genauso bekannt ist es uns, daß Du das schon tausendmal gepostet hast, aber warum immer wieder die Wiederholungen?
Wirste vielleicht doch bezahlt`?

Guten Tag Patrioten

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.549 von Andelko am 06.02.09 15:53:16

ukrjjsdollkk ghshjsdknebe shhskfk

skdfujdkliföwklkghirgkldjkhsdjgckjzfkhvkchjhqzjwdtwedoluf

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.978 von Toplaw am 06.02.09 14:57:39

"Aber das wird ja etwa von unserem Prof. Dr. Dr. Hardy, LL.M., bestritten, der meint, dass nun kein Japaner mehr ohne Lizenz mit Geräten über die deutsche Grenze kommen dürfte (bundesweiter Verkaufsstop, Massenvernichtung sämtlicher Geräte usw.)."

Na ja Topilein,

bei der Wahrheit zu bleiben war ja noch nie deine Stärke...
Lies dir doch nochmal folgende Zeilen aus meinem Post Nr.#111723 durch, die ich als Frage an dich stellte und bisher keine Antwort bekam. Steht da eine Silbe von deiner Behauptung? Langsam glaube ich wirklich, du leidest unter Neurosen bzw. Profilierungswahn.

"Wie groß schätzen Sie die Chancen ein, daß die Rechteinhaber durch die Validierung des DE 6,903,356 8T2 folgende Maßnahmen gegenüber den Rechteverletzern bei einer Weigerung zur Lizenzierung ergreifen könnten, die da denkbar wären:

-Zerstörung bzw. Rückruf der die Patente verletzenden Waren
-deren Rückruf bzw.aus dem Verkehr-ziehen
-Finanzielle Entschädigung
-Unterlassungsanordnung
-Schadenersatz etc.

Für eine - wie immer präzise und von fachlicher Kompetenz strotzende - Antwort verbindlichsten Dank im voraus."

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.707 von hardy4you am 06.02.09 16:05:43

Oha! Sorry, dass ich statt "Zerstörung" den Begriff "Vernichtung" verwendet habe.

Wo ist denn der Unterschied zwischen dem Vekraufsstop und der Unterlassungsanordnung? Was soll denn sonst unterlassen werden?

Genau bei solchen Professoren flogen früher immer die Wurstbrötchen durch den Hörsaal. Die armen Studenten. Aber wenigstens lernen die ja bei der Vorlesung das Googeln.

Und damit Sie auch eine Antwort auf Ihre Frage erhalten (wobei ich mich frage, aus welchem Grund ich Ihnen überhaupt antworten soll):

Ich schätze die Chancen sehr gering ein. Nein: sehr, sehr gering...(zumindest, soweit es das Aus-dem-Verkehrziehen, die Zerstörung der Waren und die Unterlassungsanordnung betriffr). Eine kleine finanzielle Entschädigung könnte da sogar drin sein (wobei die Betonung auf "kleine" liegt).

Aber hier im Board wurde ja nach dem MH auch schon behauptet, dass nun keiner mehr ohne MMP-Lizenz entsprechende Produkte in den USA verkaufen könnte. Das hatte ich ja auch schon gewagt, zu bezweifeln (um es mal milde auszudrücken).

Wir werden ja sehen, ob ich nächste Woche etwa noch einen Apple-Computer kaufen kann - und nächsten Monat - und nächstes Jahr...und zwar ohne, dass Apple zuvor eine Lizenz erworben hat.

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.631 von Toplaw am 06.02.09 16:00:13

ukrjjsdollkk ghshjsdknebe shhskfk

skdfujdkliföwklkghirgkldjkhsdjgckjzfkhvkchjhqzjwdtwedoluf



na dann lass dirs schmecken.

Am Ende werden wir sehen wer recht behält

[SunLightPower]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.463 von Toplaw am 06.02.09 15:44:21

...

ist schon gut, wenn du älter bist wirst du es vergessen haben,...


...

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.526.955 von Toplaw am 06.02.09 13:11:08

Aha, der BGH (Bundesgerichtshof) ist also die höhere Instanz für beim BPatG (Bundespatentgericht) verlorene Prozesse!

Soso

Ich lerne ja gerne dazu. Nur wo steht denn das?

Bundespatentgericht klingt sicher unscheinbarer als Bundesgerichtshof oder wie?

Was sagt unser Spitzenrecht "Toplaw" dazu, wie begründet er diese, seine Meinung?

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.526.955 von Toplaw am 06.02.09 13:11:08

Wie es scheint sollte jeder Konzern eine "Gewinnwarnung" herausgeben, sobald irgendwo irgendjemand eine Klage gegen den Konzern anstrebt, auch wenn sie nur geringe Erfolgsaussichten hat.

Ganz neue Interpretationen zum Bilanz und Aktienrecht.

Ich lerne gerne dazu, also kannst Du mir sicher die Quelle der Erfordernis nennen. Oder selbst bei den Moderatoren um Löschung Deines offensichtlich die Öffentlichkeit falschinformierenden Beitrages bitten bevor ich es nach en Regeln von WO tun muss.

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.464 von Bensheimer am 06.02.09 14:07:14

Kannst Du darlegen, worin der Informationsgehalt Deines Postings besteht?, Ansonsten bitte lieber die Moderatoren selbst um Löschung, bevor ich es tue.

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.584 von sneake am 06.02.09 14:21:37

Dachte und denke.... Was ist Dein Informationsgehalt?

Ansonsten kann ich nur mit einer Anekdote (Zitat) meines Vaters ergänzen...

"Das Denken sollten manche besser den Pferden überlassen, weil diese größere Köpfe haben"

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.529.663 von Wolf_45 am 06.02.09 17:26:56

http://www.bpatg.de/bpatg/veroeffentlichungen/info_broschuer…

[Ungenannt]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.529.663 von Wolf_45 am 06.02.09 17:26:56

...ich weiß ja nicht genau, was er meinte, bzw.Du, aber tatsächlich ist

Der Senat für Patentsachen des Bundesgerichtshofs ist sowohl zuständig für Beschwerden gegen Entscheidungen des Bundespatentgerichts als auch Revisionsinstanz für Entscheidungen der Oberlandesgerichte als Verletzungsgericht.

Siehe hier im letzten Absatz ganz unten:
http://www.bpatg.de/bpatg/das_gericht/techn_richter_deutsch.…

Sofern der Entscheidung des Bundespatengerichtes innerhalb eines Monats nicht widersprochen wird, ist das Urteil rechtskräftig.

Ich hoffe, ich konnte helfen.

Grüße

Ungenannt

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.527.978 von Toplaw am 06.02.09 14:57:39

"Der einzige verständliche Grund, auf das Verfahren in der BRD nicht hinuweisen, wäre der, dass das Patent in der BRD wirtschaftlich im Vergleich zum Patent in den USA Peanuts ist. Aber das wird ja etwa von unserem Prof. Dr. Dr. Hardy, LL.M., bestritten, der meint, dass nun kein Japaner mehr ohne Lizenz mit Geräten über die deutsche Grenze kommen dürfte (bundesweiter Verkaufsstop, Massenvernichtung sämtlicher Geräte usw.)."

Sagen wir mal so:

Der Vertrieb eines Gerätes mit Nutzung der MMP Patente ohne Lizenz in DE un den genannten Ländern war vorher schon illegal, diese Illegalität wurde nun bestätigt. Es kann nun durchaus, wie bereits in anderen Fällen geschehen, dazu kommen, dass beispielsweise in einer medienwirksamen Aktion entsprechende Produkte auf der Messe (z.B. Cebit, IFA oder Intermot) mitten während dem Messebetrieb beschlagnahmt werden, der Aussteller gezwungen wird seinen Stand zu schließen.

Die Erstreitung der Lizenzgebühren selbst ist natürlich dann wieder eine Sache der Zivilgerichtsbarkeit. Und deren Entscheidung kann (wird aufgrund des Streitwertes) die Zulassung zum BGH erreichen. Da können mitunter 10 Jahre Prozessiererei ins Lande gehen. Ich erwarte da aber eher ein Einknicken der Beklagten bereits beim OLG. Der BGH wird allenfalls auf Verfahrensfehler prüfen und zur Entscheidung ans OLG zurückverweisen oder abweisen.

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.830 von Toplaw am 06.02.09 16:16:23

Produkte auf dem Deutschen/Europäischen Markt nicht mehr verkaufen zu können ist fast genauso wie in US nix mehr verkaufen zu können.

Und das deutsche Patent ist nicht durch Claims und PiPaPo zerfleddert worden bis es keiner mehr erkennt.

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.529.476 von SunLightPower am 06.02.09 17:10:56

Ich bin alt und grau und vergesse so manches

[Andelko]

Was ist eigentlich das Bundespatentgericht

ist das was zu Essen so wie Schnitzel mit Pommes oder so?????

[pipendecke]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[cienfuego]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.522.975 von Wolf_45 am 05.02.09 21:18:26

wo Du Recht hast, hast Du Recht -

cf

[microby]

Vier Wochen Einspruchsfrist besteht wohl, so hier geschrieben.
Bis dahin können viele Briefe geschrieben werden.
Na dann viel Glück.
Da ptsc das "unbedeudente Urteil" des deutschen Amtes auch schon veröffentlicht hat, werden Sie dann wohl auch mitteilen ob wieder ein Einspruch eingelegt wird? Wäre doch nett, zumindest konsequent.
Und noch mal viel Glück.

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.528.830 von Toplaw am 06.02.09 16:16:23

..o.k. o.k. Schätchen.
Denke, ist noch schlimmer, als ich befürchtet habe...
Aba egal, mach´ dein Ding hier, die Mitlesenden haben ihre eigene Meinung.

Ich scheine dein neues Feinbild hier zu sein, na dann, gib´ alles.

[Alf62]

Hallo!

Mir erschließt es sich wirklich nicht, warum manche Leute hier immer noch auf bestimmte User reagieren.

Diese User, hiermit meine ich Toplaw & Co. haben keine Aktien und halten sich dennoch ständig hier auf.

Warum?

Seine Zeit vergeuden:

- mit einer Aktie, in der man nicht investiert ist?
- die nur wenig Aussichten auf Erfolg hat?
- anderen Menschen vor dieser Aktie zu warnen?

Wie bescheuert muss jemand sein, der diesen Usern auch nur ein Wort glaubt. Toplaw ist definitiv kein Anwalt! Dies nur mal so zur Klarstellung. Warum Er sich hier weiterhin aufhält, ist mir ein Rätsel. Allerdings machen manche Menschen für Geld einfach alles. Somit gibt es auch hier unendlich viele Möglichkeiten.

Ich habe allerdings in meinem ganzen Leben noch nie soviel Halbwahrheiten und entschuldigt bitte den Ausdruck "geistigen Dünnschiss" gelesen. Wie viel Mühe sich manche geben alles schlecht zu reden und dies auch noch ohne investiert zu sein, dass ist wirklich beachtlich. Leider gibt es nur wenige, die wirklich noch das Ganze im Auge haben. Hierbei beziehe ich mich auf die derzeitigen fundamentalen Daten und die Zukunftsaussichten. Nach diesen Fakten ist für mich ein Einstieg bei Patriot, beim derzeitigen Kurs, klar definiert. Ich sehe ein Chancen - Risiko - Verhältnis von 80% zu 20%. Das Kursziel liegt bei einer Laufzeit von 2 Jahren bei 1,20 Dollar.
Dies sind nur meine persönlichen Meinungen und keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf dieser Aktie.

[MuellerLuedenscheidt2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.145 von hardy4you am 06.02.09 19:53:53

http://www.franz-josef-degenhardt.de/disco/titel/lieder/spie…

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.530.211 von pipendecke am 06.02.09 18:22:39

jo Pipe, so läuft das.

Liebe Grüße, auch an deine Hübsche.

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.145 von hardy4you am 06.02.09 19:53:53

... kaufe ein z.

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.198 von MuellerLuedenscheidt2 am 06.02.09 19:59:12

...

... "Rattenteich" ... ich glaub´, ich habe ein Déjà-vu

http://www.traveljournals.net/explore/germany/map/m2553128/r…

[Liedermann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.189 von Alf62 am 06.02.09 19:58:02

Vollkommen richtig.

Und wie lange hier schon das gleiche geschrieben wird.

Hat schon SELTENHEITSWERT!!!


Liedermann

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.189 von Alf62 am 06.02.09 19:58:02

"Wie bescheuert muss jemand sein, der diesen Usern auch nur ein Wort glautbt."

Alf,

hast ja recht. Aber schließt das aus, sich gegen die verbreiteten Lügen dieser Spezies zu wehren?

Denke nicht.

Ach, egal, macht, was ihr meint.

[hardy4you]

.. na dann ist ja alles klar.

Zieht weiterhin euren Schw... ein, laßt die Lügen hier stehen.
Ich bin hier nicht der Oberdepp.

[MuellerLuedenscheidt2]

@ TopLau (in order to attain honours )

http://www.top-law-schools.com/

[MuellerLuedenscheidt2]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: themenfremder Inhalt

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.189 von Alf62 am 06.02.09 19:58:02

"Das Kursziel liegt bei einer Laufzeit von 2 Jahren bei 1,20 Dollar."

Alf, um die o.g. Bemerkung in das rechte Licht zu rücken: Wo lag für dich das PTSC-Kursziel vor 2 Jahren?

[MuellerLuedenscheidt2]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: themenfremder Inhalt

[klr]

Das deutsche Urteil ist gut

Trotzdem wird am Ende Germany egal sein, da die Musik ganz auf dem U.S.-Markt spielt. Hier sieht es bei einigen Patenten so aus, als ob TPL ordentlich nachlegen muss. Ich spreche hier nicht von "ungültig".

Wie bereits bekannt, wird das 336'er entscheidend sein. Wenn ich's noch richtig weiß, wurden die Claims 1-10 abgelehnt. Also gilt es hier zu überzeugen

Es ist ein heißes Spiel und am Ende werden wir sehen, was vom MMP wirklich übrig bleibt. Ich hoffe und wünsche mir, dass es recht viel ist

Gruß
KLR

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.349 von hardy4you am 06.02.09 20:19:56

Hi

na dann ist ja alles klar.

Zieht weiterhin euren Schw... ein, laßt die Lügen hier stehen.
Ich bin hier nicht der Oberdepp.

Hab noch nie den Schwa..... eingezogen,aber hier ists wie bei Don Quichote de la Mancha der Kampf gegen die Wind-Mühlen.

Der hatte doch auch nen Diener, wie hieß der doch gleich, Don-Bensi, oder Rosinante, oder so ähnlich...

[MuellerLuedenscheidt2]

Beware of:

Im Visier der hiesigen Ziel-Fahnder stehen vor allem kulturelle off-topics!

[Alf62]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.349 von hardy4you am 06.02.09 20:19:56

Hallo hardy,

jetzt hast Du mich falsch verstanden.

Natürlich kann man Lügen und Halbwahrheiten entlarven. Die Frage ist nur, wie Du gegen jemanden vorgehen willst, der für seine Lügen, Halbwahrheiten und negative Stimmungsmache bezahlt wird?

Am Schluss wird ein einziger Satz stehen: \"Der Kurs hat immer Recht\".

So bescheuert es klingen mag aber dies ist entwaffnend. Da gibt es keine Argumente mehr. Dagegen hilft nur, seine eigene Hausaufgaben zu machen und darauf basierend eine Endscheidung für seine Investition zu treffen. Hier liegt immer die Basis für einen Gewinn oder einen eventuellen Verlust.

Wenn ich unten schon wieder KLR und seine Antwort lese. Wo steht beim US- Patentamt geschrieben, dass die Claims 1-10 vom 336´Patent abgelehnt wurden?
Hier müsste es doch eine Veröffentlichung geben oder etwa nicht? Natürlich schreibt Er auch nur \"Wenn ich\'s noch richtig weiß, wurden die Claims 1-10 abgelehnt\". Somit hat man ja noch alle Möglichkeiten.
Natürlich sollte man gegen solche Aussagen vorgehen, denn tut man es nicht, so hat es den Anschein, dass die Aussage richtig ist. Für den normalen User manifestiert Sie sich. Die Suggestionen, die durch Halbwahrheiten hervorgerufen werden und deren Auswirkung auf den Kurs, sollte man nicht unterschätzen. Somit begrüße ich es auch, dass User dagegen vorgehen.
Ich hoffe, dass hiermit die Unklarheiten beseitigt sind.

Auf der anderen Seite ist es aber auch offensichtlich, dass es im Moment keine großen neuen Investoren gibt. Die Gründe hierfür dürften vielfältig sein.
Allerdings gibt es auch fast keine Verkäufer auf dem Markt. Der Kurs ist zum Spielball geworden. Wenn das Unternehmen wirklich dem Untergang geweiht wäre oder vollkommen überbewertet, dann müssten hier täglich Millionen Aktien geschmissen werden. Wir sehen hier aber nichts von alledem. Wer hält denn die ganzen Aktien?
Haben die alle keine Ahnung?
Kein Mitglied des Unternehmens verkauft seine Aktien, warum wohl?
Sie kaufen dazu, warum wohl?

Natürlich nur im bescheidenen Umfang aber haben Sie wirklich Geld zum verschenken?
Wollen Sie damit wirklich nur die Aktionäre täuschen?
Sollten alle getätigten Investitionen nutzlose Investments sein? Ohne eine Möglichkeit auf einen zukünftigen Gewinn?
Die neue Garde hat sich vielleicht auch nur zusammen gefunden, weil Ihnen Zuhause zu langweilig war. Natürlich haben Sie sich ausgerechnet Patriot ausgesucht. Andere Unternehmen hätten Sie ja bestimmt nicht eingestellt. Wie kann man auch nur darauf kommen, wenn man sich die Lebensläufe der Herren anschaut.
Wer dies glauben möchte, bitte schön.

Natürlich gibt es im Moment wenige Abschlüsse, die Summen waren niedrig und jeder der sich ein bisschen mit der Aktie beschäftigt hat, kann sich ausrechnen, warum dies so ist. Hier spielen viele Firmen auf Zeit und es werden Unternehmen gesponsert, die auf legalem Wege gegen die Patente vorgehen können. Jawohl, dies ist ein langer Weg und er kostet auch sehr viel Geld. Mit diesen Maßnahmen sind schon ganz andere Firmen mürbe gemacht worden und Versuch macht bekanntlich klug. Hier geht es um wirklich Geld und Macht und es dürfte immer noch ein Kampf David gegen Goliath sein.

Die Frage ist einfach, wie lange wird der Kampf noch dauern?
Keiner kann diese Frage genau beantworten. Aus diesem Grund wollte sich Patriot zusätzliche Standbeine schaffen.
Ich bin mir sicher, dass wir hier auch wieder andere Zeiten erleben werden. Zeiten, wo wieder von Höchstkursen gesprochen wird. Dies ist dann genau so gefährlich wie die Untergangsszenarien.
Ich bin mir sicher, dass wir hier über kurz oder lang ganz andere Kurse sehen werden. Die werden sich aber Richtung Norden bewegen. Dies ist nur eine Frage der Zeit und der Anlagehorizont eines jeden bestimmt, wann Er einsteigen möchte. Alle hämischen Bemerkungen hierzu gehen an mir ziemlich vorbei. Am Ende wird abgerechnet und wann dies sein wird bestimme ich ganz alleine.

Hardy, auch Du hast Dich hier lange zurückgezogen. Natürlich hattest Du Deine Gründe und die habe ich auch respektiert. Diejenigen, die jetzt in der Aktie investiert sind, haben die Story verstanden. Die anderen warten auf Klarheit und Ergebnisse. Die nächsten warten bis außerordentlich gute Quartalszahlen kommen. Wieder andere warten bis zwei Quartalen hintereinander außerordentlich gute Quartalszahlen präsentiert werden. Die letzten werden dann wohl wieder mal zu spät kommen und zu teuer einkaufen. Somit kann dann das Spiel von vorne beginnen.

Es ist also relativ einfach, wann man einsteigen sollte!

LG

Alf

[Wolf_45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.529.877 von trickygirl am 06.02.09 17:47:39

Aha, Danke für den Link.

Dann heißt es erst das Urteil mit Begründung abwarten, dann beginnt die Berufungsfrist. Entweder gehts dann in Berufung, neuer Beweisaufnahme und PiPaPo oder Rechtskraft wird erlangt.

Gibt es eine Statistik wieviele % der Fälle vom Berufungskläger gewonnen werden?.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.532.080 von Alf62 am 06.02.09 21:58:36

Hallo Alf,

zuerst besten Dank für Deine Ausführungen und auch gleich der Hinweis, dass ich bie PTSC noch zu 110% investiert bin

Dennoch glaube ich langsam, dass auch Du Deine noch dunkelrosa Brille einmal wenigstens gegen eine rosa-Brille tauschen solltest (bitte verzeih die Anspielung).

Bitte gehe auf die USPTO-Website (http://portal.uspto.gov/external/portal/!ut/p/kcxml/04_Sj9SP…

gib den Code und dann die Applicationnr. des 336'er reex. 90008474 ein und wieder den Code. Auf dem Image File Wrapper wirst Du die 07-02-2008 non-final action files finden, wo auf der Seite 3 eindeutig steht, dass Claims 1-10 zu prüfen waren und abgelehnt wurden. Es handelt sich um ein non-final action und somit noch nicht um den endgültige Entscheidung, was evtl. in meinem letzten Posting unterging, sorry. Trotz aller weiterer Filings ist das der aktuell Stand

Das 584'er ist wohl nach dem MH und reex. schwer zu halten. Das 148'er schwer unter beschuss und es wird ebenfalls spannend. Wenn jetzt noch was beim 336'er schief geht, ist das MMP nicht ungültig, aber mehr oder weniger "verloren".

Sollte dieser Fall eintreten, müssen wir auf den langfrisitgen, und meiner Meinnung nach auch richtigen Kurs von RG bauen, die neuen Geschäftsfelder aufzubauen. Bis aber hier 400 Mio. shares bedient werden können, dass der PTSC-Kurs wieder steigt, wird's sehr lange dauern. Da bieten sich in der heutigen Zeit andere Investments aus dem Dax oder Dow besser an.

Daher, wir spielen ein 50:50 Spiel bezüglich steigenden Kursen.

Gruß
KLR

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.008 von klr am 07.02.09 15:23:06

ein super beitrag und eine absolut realistische einschätzung der augenblicklichen situation!

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.008 von klr am 07.02.09 15:23:06

non-final action bedeutet doch nur, dass es noch rückfragen gibt.

du drehst wirklich immer alles so hin, wie du es gerade brauchst

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.239 von trickygirl am 07.02.09 16:48:48

blödsinn
sieh die tatsachen

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.288 von Bensheimer am 07.02.09 17:06:26

dann klär mich bitte mal auf, du schlauberger

so wie KLR es geschrieben hat, ist es jedenfalls nicht.

und danach kommt dann von ihm ........... oh, I`m so sorry ........... das nervt mich langsam echt

[Alf62]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.306 von trickygirl am 07.02.09 17:11:14

Hallo tricky,

sein Beitrag sagt eigentlich alles aus.

Er unterstellt mir eine nicht objektive Meinung, wobei ich nicht sehe, dass von mir alles "dunkelrosa" geschrieben wurde. Auf der anderen Seite muss Er sich selber korrigieren und schreibt im selben Atemzug die nächsten Halbwahrheiten.

Siehe: Das 584'er ist wohl nach dem MH und reex. schwer zu halten.

Wer die Zusammenfassung des MH kennt, der weiß ganz genau, dass eigentlich nur der Claim 29 des 584´Patens vom Richter negativ gegen TPL/PTSC ausgelegt wurde. Bei der Patentüberprüfung geht es ebenfalls nur um den Claim 29 beim 584´Patent- Es wurden von TPL/PTSC zusätzliche Unterpunkte zum Claim 29 eingereicht. Der Claim 29 und alle zusätzlichen Unterpunkte wurde aber vom Patentamt abgelehnt und der Claim 29 für ungültig erklärt.

Dies ist aber nur ein Punkt des 584´Patents. Alle anderen 28 Claims sind gültig!
Genauso verhält es sich mit den anderen Patenten. Sie sind alle gültig!
Das sind die Fakten!

Natürlich besteht die Möglichkeit, dass verschiedene Punkte der einzelnen Patente für ungültig erklärt werden aber im Moment ist dies nicht der Fall. Die Frage ist doch eher, wie wahrscheinlich es ist, dass alle Patente für ungültig erklärt werden?

Es ist also vielmehr so, dass es eher wahrscheinlich ist, dass auf jeden Fall einige Patente übrig bleiben. Somit also immer noch Unternehmen gegen diese Patente verstoßen und damit auch immer noch Einnahmen durch Lizenzen erzielt werden. Jede anders lautende Darstellung ist ein Versuch die Realitäten zu verdrehen.

Was die Endscheidung in Deutschland anbelangt, so ist diese für solche Herren wie klr natürlich belanglos. Warum wohl?

Tricky, ich habe mir meine Meinung über gewisse Menschen gebildet und dies in einem andern Forum auch kundgetan. Diesen Menschen geht es nicht wirklich um Objektivität. Dies ist aber nur meine unmaßgebliche Meinung.

Ich wünsche Dir alles Gute und weiterhin Erfolg!

LG

Alf

PS. Ich weiß, dass ich nicht weiß.

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.531.189 von Alf62 am 06.02.09 19:58:02

Diese User, hiermit meine ich Toplaw & Co. haben keine Aktien und halten sich dennoch ständig hier auf.

Warum?

Seine Zeit vergeuden:

- mit einer Aktie, in der man nicht investiert ist?
- die nur wenig Aussichten auf Erfolg hat?
- anderen Menschen vor dieser Aktie zu warnen?

Wie bescheuert muss jemand sein, der diesen Usern auch nur ein Wort glaubt. Toplaw ist definitiv kein Anwalt! Dies nur mal so zur Klarstellung. Warum Er sich hier weiterhin aufhält, ist mir ein Rätsel. Allerdings machen manche Menschen für Geld einfach alles. Somit gibt es auch hier unendlich viele Möglichkeiten.Ich habe allerdings in meinem ganzen Leben noch nie soviel Halbwahrheiten und entschuldigt bitte den Ausdruck "geistigen Dünnschiss" gelesen.


Das von jemandem zu lesen, der mir persönlich weismachen wollte, dass die Patente 100%ig sicher sind und nicht der allergeringste Zweifel an der vollständigen Wirksamkeit der Patente bestünden.

Naja, die andere Top-Empfehlung war ja IQ Power...

Also lass Dich mal ruhig weiter beleidigend über andere User aus. Deine sagenumwogenen KGV-Berechnungen hier sind ja auch noch in bester Erinnerung.

Schade, warst auf den ersten Eindruck wirklich ein sympathischer Kerl. Aber scheinbar sind Dir die Solarworld-Millionen etwas zu Kopf gestiegen.

[pipendecke]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[snah08]

Neutrale Meinung:

Dass Patente 100%ig sicher sind gibt es nicht!

Mit 100%iger Sicherheit gehe ich aber davon aus, dass sich in diesem Forum eine prozentuale Minderheit jeden Tag aufs Neue mit "Unwahrheiten" profiliert...

Die Spielräume von "Ungerechtigkeit" werden auch zukünftig mit monate-/jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen dafür sorgen, dass die Balance von Gewinnen/Verlieren aufrecht erhalten wird.

Der Matchball basiert nicht nur auf Wissen und Können sondern vielmehr auf Cleverness und Glück.

Solange es Staaten mit unterschiedlichen Rechtssystemen gibt und geben wird, bestehen Risiken, die nicht zu unterschätzen sind.
Positives Denken verbunden mit einer Prise Intelligenz kann dabei sehr nützlich sein.

Trotz Schneefall erblicke ich einen Sonnenschein...

snah08

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.008 von klr am 07.02.09 15:23:06

@klr

Schön, dass Du die Sache auch von Woche zu Woche realistischer siehst. Aber was hilft Deine Argumentation gegen User, die hunderttausende oder sogar mehr als eine Million Aktien haben? Die meinen doch, dass es die Basher zu verantworten hätten, dass die Aktie nicht schon bei 3 USD steht.

@ Dummefragensteller
Wer hier auf seine dumme Fragen von mir Antworten haben will, soll einen Termin mit meinem Sekretariat ausmachen. Bei solchen Gestalten arbeite ich aber nur nach Vorkasse. Und Patriot-Aktien akzeptiere ich nicht als Zahlungsmittel.

@ Beleidiger
Herrlich, wie der Aktienkurs tagtäglich die richtige Antwort auf die Beleidigungen von den Experten hier im Board gibt (die MODs sind dazu ja scheinbar nicht fähig). Und wie sich die User in den Hintern beißen, weil PTSC ja so ein toller Laden ist, nur der Aktienmarkt das nicht erkennen möchte. Die zunehmenden Beleidigungen zeigen aber klar auf, dass der Frust dieser User immer tiefer sitzt.

[MuellerLuedenscheidt2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.535.900 von Toplaw am 08.02.09 11:53:36

...
Ich weiß es wohl, bejahrt und noch Student,
Bemooster Herr! Auch ein gelehrter Mann
Studiert so fort, weil er nicht anders kann.
So baut man sich ein mäßig Kartenhaus,
Der größte Geist baut’s doch nicht völlig aus.
Doch Euer Meister, das ist ein Beschlagner:
Wer kennt ihn nicht, den edlen Doktor Wagner,
Den Ersten jetzt in der gelehrten Welt!
Er ist’s allein, der sie zusammenhält,
Der Weisheit täglicher Vermehrer.
Allwissbegierige Horcher, Hörer
Versammeln sich um ihn zu Hauf’.
Er leuchtet einzig vom Katheder;
Die Schlüssel übt er wie Sankt Peter,
Das Untre so das Obre schließt er auf.
Wie er vor allen glüht und funkelt,
Kein Ruf, kein Ruhm hält weiter stand;
Selbst Faustus’ Name wird verdunkelt,
Er ist es, der allein erfand.
...

[elsolivars]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.535.900 von Toplaw am 08.02.09 11:53:36

trotz all deinem gefasel, bleibst du doch letztlich die
antwort auf die fragen schuldig warum du dich in der (!) art
hier engagierst :

hast eigenem bekenntnis nach keine aktien, bist also nicht
investiert, und postet hier als wärest du ein majority-share-
holder und dann noch mit der maßgabe :
ich weiß mein geld nicht anders zu verbrennen indem ich
nachmöglichkeit keine kursgewinne sondern kursverluste
produziere.
du mußt doch einen tierischen stress damit haben, so wie du
dich hier aufführst.
übrigens , wird mit zunehmendem alter ist risikofähigkeit des
infarktest (übgens egal ob herz oder hirn; - letzteres evtl.
schon eingetreten ?) immens hoch; du wirst doch auch älter,
oder.

solltest du stress-abbau bevorzugen, nenn ich dir gern meine
kontonummer ; sollte die überweisung erklecklich sein, können
wir uns gern noch über eine betreuungs-hostess unterhalten,
denn auch du solltest im alter noch ein wenig spass haben.

übrigens diesen ratschlag gab´s / gibt´s kostenfrei.

schönen sonntag allseits
elsolivars

p.s. das gerade du dich über die mod´s mokierst, erstaunt mich.

[pipendecke]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.578 von Alf62 am 07.02.09 18:48:41

Alf,

ich hoffe ich gehöre nicht zu den beschriebenen Mneschen

Natürlich wurde bisher kein MMP-Patent für ungültig erklärt, sondern nur bestimmte Claims. Aber genau diese Claims wurden von PUPAT&Co zu Prüfung gestellt und rejected. Warum nur?

Sie stellen zentrale Claims der Patente dar, die wichtig sind. Dass nach dem Reex. das MMP weiterhin bestehen bleibt glaube ich auch. Aber was das Packet noch Wert ist, ist einer andere Frage. Zudem werden wir dann voraussichtlich ständig mit Klagen wie die der T3 überhäuft. Das alles wird viel Geld und Zeit kosten.

Ich hoffe und wünsche mir es, dass TPL/PTSC in den Reex. punkten und soviel wie möglich absichern kann und wir ein starkes MMP bekommen, dass die eigenltiche Zukunft vo PTSC vorerst finanzieren kannDas 336'er Patent spielt dabei weiterhin die Hauptrolle Das 584'er muss, und das betone ich nochmals, nach der ARM-, MH- und Reex-pleite abeschrieben werden.

Gruß
KLR

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.534.239 von trickygirl am 07.02.09 16:48:48

Tricky,

stimmt natürlich

Das ist ja auch eine völlig bekannte Vorgehensweise. TPL weiß nun was gengen die/das Patente/Patent herangezogen wird und kann gezielt versuchen das eigene Patent abzusichern oder die Gegenargumente zu entkräften. Das Schöne an unserem Reexverfahren ist ja, dass da keine 3. Partie dazwischen funken kann, sondern nur TPL und der Reexaminer die Sache ausmachen. Aber manchmal muss man auch erkennen, dass es verdammt hart uns schwierig ist. Das zeigt die final-action beim 584'er.

Wie gesagt, ich hoffe und wünsche es mir, dass es TPL/PTSC gelingt

Gruß
KLR

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.536.269 von elsolivars am 08.02.09 14:02:03

Die Frage treibt mich auch immer wieder um, obwohl ich schon eine Antwort erhalten habe.

Gruß
KLR

[elsolivars]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.536.496 von klr am 08.02.09 15:01:11

doch wohl nicht eine erschöpfende; das würde mich zu sehr
irritieren.

elsolivars

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.536.269 von elsolivars am 08.02.09 14:02:03

postet hier als wärest du ein majority-share-
holder

Klar, darum preise ich die Aktie ja auch wie Sauerbier an.

Die Antwort auf Deine Frage habe ich übrigens schon mehrfach gegeben. Wenn Du meine Schriftsprache nicht verstehst, kann ich Dir auch nicht helfen. Ich versuche es aber extra für Dich noch einmal in Großbuchstaben:

A) DA ICH MICH (AUCH) MIT PATENTRECHT BESCHÄFTIGE, WAR DIE PTSC-STORY FÜR MICH VON ANFANG AN SEHR INTERESSANT

B) ZWISCHENZEITLICH WAR ICH MIT ÜBER 250.000 SHARES DABEI

C) NACHDEM ICH ZUR GEWISSHEIT GEKOMMEN WAR, DASS DIE PATENTE IN DER FORM BEI EINER REEX NICHT HALTEN WERDEN (UND ICH NOCH ANDERE MÄNGEL IN DER STORY GEFUNDEN HATTE), PROGNOSTIZIERTE ICH EINEN KURSVERFALL (ZUNÄCHST VON WEIT ÜBER 1 EUR AUF 50CT, DANN AUF 20CT, DANN AUF UNTER 10CT)

D) FÜR DIESE PROGNOSEN WURDE ICH VON DEN BOARD-EXPERTEN MIT BELEIDIGUNGEN ÜBERHÄUFT. NUNMEHR ERFREUE ICH MICH DES FRUSTES DIESER PERSONEN.

E) REIN JURISTISCH FINDE ICH DIE SACHE IMMER NOCH INTERESSANT (ABER EHER IM HINBLICK AUF DAS VERFAHREN ALS AUF DAS ERGEBNIS...). DIE PRIOR-ART-ARGUMENTATIONEN SIND BISWEILEN SEHR WEIT HERGEHOLT, MITUNTER ABER AUCH SEHR TREFFEND. EBENSO TREFFEND DIE OBVIOUSNESS-DISKUSSION ZU DEN PATENTEN (INSOWEIT WIRKLICH WIE EIN PATENT AUF WASSER...)

F) IM ÜBRIGEN WARTE ICH NOCH AB, OB AUCH MEINE LETZTE PROGNOSE EINTRITT. UND DANN WERDE ICH NATÜRLICH MIT GENUSS DIE ENTSPRECHENDEN REAKTIONEN DER FRUSTIERTEN ANLEGER LESEN, DIE JA IMMER ALLES BESSER WUSSTEN (MEIST OHNE IRGENDWELCHE KENNTNISSE IM PATENTRECHT...)

[elsolivars]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.537.650 von Toplaw am 08.02.09 20:42:22

also zunächst mal danke für deine antwort;
im großen und ganzen nachvollziehbar;

das du naturgemäß mit deiner viertel-mille share-einsatz
den dicken reibach gemacht hast versteht sich - sei dir
letztlich auch gegönnt, nur .....

zu den genießern dürftest du dich meiner bescheidenen meinung
nach jedoch nicht zählen, tritt´s du doch hier mit schuh-
größe 54 auf und hinterläßt quasi verbrannten boden.

es freut mich dass du dich für patentrecht interessierst; es
sei dir auch unbenommen hier entsprechende meinungen abzu-
liefern, jedoch andere als doof und deppert hinzustellen
reicht eben nicht unbedingt zur ehre.

nicht weil ich mich hier outen will oder möchte; habe mich
selber mal damit befassen dürfen, da ich selber mal kleine
patente gehalten bzw. besessen habe, maße mir aber trotzdem
nicht an hier derart massiv andere leute madig zu machen,
da immer noch gang- und tonart die kommunikation maßgeblich
bestimmen. das es hier im brett mit sicherheit eine hand-voll
leute gibt die sich patentrecht recht gut orientieren können,
konnte man den postings entnehmen. auch du besitzt sicher
ein gutes technisches verständnis (sei dir durchaus zugestanden)
nur diesen leuten teils über den mund zu fahren, resp. abzuferti-
gen in deinem gusto zeugt nicht unbedingt von weitsicht.

warum eigentlich müssen andere user konformer meinung sein;
erst in der differenzierung liegt der vorteil;
ich bin sehr dafür eine meinung nachhaltig zu vertreten,
aber der ton macht die musik.

wenn ich mir so deine postings betrachte - und vielleicht magst
du sogar zustimmen - ist letztlich der geringste teil dessen
angetan den patenten rechnung zu tragen. der überwiegende teil
geht in richtung (gelinde gesprochen) zweifelhafter kommunikation.

sicher würde auch eine differenziertere kommunikation der
ganzen angelegenheit mehr kommunikativen spielraum geben.
die teils plattitüden und einem rund-um-schlag gleichenden
verwerfungen deiner postings (ich gehe und werde hier bewußt
nicht ins detail gehen) tragen nicht zu einer kommunikation
auf augenhöhe bei.

inwieweit das auch einer ständigen wiederholung deiner freude
über verluste anderer user bedarf, kann ich sicher nur bedingt
beurteilen, da mir persönlich ein solches verhalten fern liegt;
wobei ich durchaus nachvollziehen kann wie´s einem ist wenn
man geld verloren hat - sei es an der börse oder aber auch
beruflich (sowas soll es auch geben);
wenn dann jemand am boden liegt auch noch nachtreten zu müssen
wird sicher nur bedingt als angenehm empfunden.
hast du jemals was von stiller freude gehört;
man darf auch ruhig mal drauf hinweisen dass man dieses und
jenes bereits vorausgesehen hat - aber : dieses sich ständige
wiederholen;

was bringt es dir ?? dich ständig rechtfertigen zu müsssen;
dich ständig mit dir unliebsamen usern auseinanderzusetzen
(wie z.B. jetzt mit mir, obwohl ich nicht nur schreiben
sondern auch lesen kann); der damit verbundene zeitaufwand
ist doch letztlich immens.
solltest du einer nicht abhängigen beschäftigung nachgehen
(ich stelle fest das gibt es nicht, weil : wir sind letztlich
alle abhängig --- entweder vom arbeitgeber oder von unseren
kunden) hast du entweder einen job der tierisch viel kohle
einbringt (nur dann würd ich mich hier nicht rumschlagen) oder
du bist in deinem job nicht ausgelastet und keiner hat´s bis
jetzt gemerkt (bei beamten soll´s sowas geben, ab einer bestimmten dienstgradhöhe); noch ´ne möglichkeit wäre dass dein bekannten-,
freundeskreis eingeschränkt ist und dein ego sowas wie dieses
brett hier braucht --- aber auch da würdest du nicht in´s
schwarze treffen, da wiederum der ton die musik macht und wie
wir übereinstimmend sicher feststellen dürfen erfreust du dich
nicht unbedingt allseitiger beliebtheit (ich habe nicht gesagt
angepasst !!!)
vierte möglichkeit zum abschluß :
du bist vorzeitiger unruheständler wie ich - nur dann versteh
ich´s garnicht, weil, man sollte - vorausgesetzt ein gewisses
alter - dann aber über ein gewisses maß an toleranz, sachlich-
keit und abgeklärtheit (letzteres vor allen dingen) verfügen;
leider sehe ich bei deinen posting auch hier noch handlungsbedarf;

mach dir doch selbst mal ´ne freude :
wart doch einfach mal die kursentwicklung ab, ob denn deine 5ct
oder meinetwegen auch 2ct noch eintreffen; halt bis dahin einfach
mal die füße still; wenn´se denn dann eintreffen
mach ein dickes posting auf und das war´s dann. so einfach kann,
so man will, es gehen.

du erinnerst teilweise wirklich an ein kleines kind welches
ständig mit dem fuß aufstampft und unbedingt den lutscher
haben will - aber alle sagen nein . ich kann nachvollziehen
dass das schei.e ist; aber so ist halt das leben.

übrigens , auch ich habe nicht mit alle dem recht was ich hier
schreibe, jedoch bin ich mir sicher, dass viele meine hier dargebrachte meinung teilen.

also tu dir selbst einen gefallen, nachdem wir ja alle hier
nun zur genüge deine intensionen kennen, tritt etwas kürzer
und genieße endlich mal das leben und geh´nicht auf den nächsten
kreuzzug (es soll leute geben, die von diesen kreuzzügen nicht
mehr nach hause gekommen sind), es bringt´s nicht.
was sich hier im brett so tummelt ist bereits bekehrt oder so
vom invest überzeugt - da kann man schreiben was man will,
die hören trotzdem nicht hin und wenn nur mit halbem ohr)

übrigens zum abschluß :
ich gehöre auch zu den unverbesserlichen longs, steh aktuell
unter wasser, werde nicht verkaufen, weil -
- die story ist um vieles besser als noch vor 2,3 jahren
- mit sicherheit noch heftigst gerödelt werden muß bis sich
ein besseres kursniveau einstellt;
- es sicherlich nochmals einen kräftigen aufzock geben wird
indem man vielleicht (???) seinen bestand etwas reduzieren
kann;
- ich immer noch was während der wartezeit dazulernen kann
(auch wenn´s weh tut) weil andere invest´s vielleicht (???)
besser sind;
- geduld sich immer noch ausgezahlt hat (geld kommt von geduld)

- innere ausgeglichenheit und ruhe immer noch ein guter rat-
geber ist.

in diesem sinne auf eine neue grüne woche in welchen invest´s
auch immer

elsolivars

(dieser text wuirde nicht redigiert, fehler dürfen behalten werden)

o

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.537.650 von Toplaw am 08.02.09 20:42:22

Moin und eine gute Woche ... nein, nicht allen, aber den meisten.

Mir bringt es Genuss, wenn ich mit einer lebensbejahendes, erotischen Frau zusammen bin ... Topflappen hat seinen Genuss gefunden.

Was HErr Alf hier wieder von sich gibt, ... erinnert mich an frühere Vorlesungen unseres verwirrten Psychologieprofessors.

elsolivars, hier waren kürzlich mal wieder ein paar Postings verschwunden (natürlich solche, die den Schreiberlingen kein Geld bringen) ... ich hatte da Deinen Bergfestkommentar in einem völlig falschen Zusammenhang reflektiert, der mich tatsächlich köstlich amüsierte. Auch dieses WE lesen sich Deine Beiträge hier mit Abstand am sinnigsten für mich. ... und warum jemand mit klr Probleme hat, muss ich auch nicht verstehen. hat sich immer um Sachlichkeit bemüht und hervorgehoben, dass er investiert ist (tricky )

Zu PTSC: Von der Story kann doch jeder denken was er will. Nur: ... Die Einnahmen aus Lizensierungen sind mehr als dürftig. Die Ausgaben dürften es nicht sein. Allein, was RG aus der letzten Meldung macht (nämlich nichts), lässt mich tiefer und tiefer pessimistisch sein. Was sind eigentlich die bisherigen Erfolge der neuen PR-Gruppe? RG steuert auf 1 Jahr Ceo hin. Was ist aus seinem beabsichtigten "increase Shareholder Value" geworden? Wenn ich mir dann noch das letzte SHM in Erinnerung rufe ...

dann sehe ich meine paar Kröten (hab noch 20T ) in den Händen von OTC-typischen "Machern"


... derweil die Musik an ganz anderen Schauplätzen spielt (allein bei BOA gab es letzten Monat 3 wunderschöne Rebounds, und der Ceo hat am Freitag geäußert, dass sie keine weiteren staatlichen Mittel mehr benötigen).

(Fast) allen viel Erfolg, auch mit PTSC ... wünscht Sue

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.537.650 von Toplaw am 08.02.09 20:42:22

Ola Toplaw,

ich denke die Erkenntnis (Antwort C) ist so eine Sache, wo ich unterstelle, dass Du den Reex.verlauf auch nicht wirklich vorhersehen konntest. Natürlich kann man auf Basis des Reex.-Verlaufs usw. zu einem Entschluss geleangen.

Ich hoffe, dass die letzte Prognose nicht eintrifft

Gruß
KLR

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.538.406 von elsolivars am 09.02.09 01:12:42

@elsolivars
Konnte zwar aus zeitlichen Gründen Dein Posting nicht ganz lesen, aber nur soviel: schau Dir einfach mal die Postings im Board von vor 1-2 Jahren an. Da habe ich im Einzelnen dargelegt, was an der Story nicht stimmt und den Kursverfall prognostiziert. Ohne jede Häme oder so. Daraufhin wurde ich mit Arroganz und Beleidigungen der Longies überschwemmt. Da habe ich mich einfach zurückgelehnt und gepostet: wartet ab, wir werden sehen, wer Recht behalten wird.

Wenn Du Experte des Patentrechts bist, ist das gut für Dich. Jedenfalls kannst Du Dir dann eine eigene Meinung über die Erfolgsaussichten bilden. Wenn Du da zu einem anderen Ergebnis kommst als ich, ist das ein guter Grund, investiert zu bleiben. Die überwiegende Anzahl der User hier hat aber keine Kenntnisse vom Patentrecht. Sie verstehen nicht einmal die Schriftsätze in den Klageverfahren. Ist ja im Grunde ok, weil ein Laie das halt nicht verstehen kann. Gerade diese User halten es aber scheinbar für nötig, ihre mangelnden Kenntnisse durch dauernde Beleidigungen zu kompensieren. Ist mir aber egal, weil der Kurs die passende Antwort gibt...

@ klr
Ich bin für mich zu der "Auffassung" gelangt, dass die Patente nie und nimmer vollumfänglich bestehen bleiben. Natürlich wird ein Rest an claims bestehen bleiben. Das ist aber so, als wenn vom Coca-Cola-Patent nur der claim "Wasser mit Zucker" übrig bleiben würde. Finanziell wird das bei weitem nicht die erwarteten Erlöse bringen. Aber selbstverständlich kannst Du da anderer Meinung sein. Das ist Dir unbenommen. Ich gehe nur in Anbetracht der letzten Äußerungen des CEO davon aus, dass er eher wie ich denkt. Meiner Meinung nach möchte er die Anleger langsam darauf vorbereiten, dass das mit den Patenten nichts werden wird und PTSC sich voll und ganz auf die Beteiligungen konzentriert. Nur diese rechtfertigen meiner Meinung nach den heutigen Kurs bei weitem nicht.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.539.305 von Toplaw am 09.02.09 10:27:57

Hi Toplaw,

ich denke der Grund, dass RG den Weg weg vom MMP einschlägt basiert nicht nur auf der möglichen Schwäche des MMPs.

Ich gehe einfach auch davon aus, dass er versucht eine fundierte Basis für PTSC aufzubauen, bei der gewissen Annahmen und Kalkulationen möglich sind. Somit findet er vielleicht eher Investoren, die gewillt sind Ihr Geld in PTSC zu investieren. Das MMP biete keine verlässliche Basis, da einfach die Zahlungshöhe, der Abschlusszeitpunkt usw. nicht kontinuierlich erfolgen.

Gruß
KLR

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.539.552 von klr am 09.02.09 11:06:13

Dass die Beteiligungen einen Grund haben, ist klar. M.E. sind die schon allein deshalb nötig, um die Patent-Troll-Diskussion zu vermindern.

Die Art und Weise der Aussagen von RG lässt bei mir aber die Vermutung aufkommen, dass er mittlerweile der Meinung ist, dass die Beteiligungen (gezwungenermaßen) das Hauptgeschäft für PTSC werden. In die Richtung geht ja auch der Cohen-Bericht, auf den PTSC mit Sicherheit auch nicht unerheblichen Einfluss hatte.

Aber wie bei allen meinen Prognosen: wir werden es ja sehen!

[dahlmann14]

M. E. lässt sich die Diskussion am besten mit dem Statement von Alf zusammenfassen: "Der Kurs hat immer Recht".

Und seit Frühjahr 2006 ist der Kurs um 95 % gefallen....

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.540.852 von dahlmann14 am 09.02.09 13:55:38

das fatale ist nur, dass konsorten wie andelko, blutwurswesti u.a. meinen, dass wenn er jetzt wieder um 95 prozent steigt, der kurs vom frühjar 2006 wieder erreicht sei!

[Sueellen1]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.541.420 von Sueellen1 am 09.02.09 15:00:01

und der eigene vater ist der schlimmste

[newefra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.536.092 von MuellerLuedenscheidt2 am 08.02.09 13:07:26

Gruss
newefra

[Andelko]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[Andelko]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[Andelko]

Guten Tag Patrioten, aber nur den echten .

[Dinino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.541.730 von Andelko am 09.02.09 15:32:19

Ciao Patrioten

[Bensheimer]

der grußonkel ist wieder da!

[Andelko]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[Andelko]

!

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[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.541.537 von Bensheimer am 09.02.09 15:13:26

wie sich da wer angesprochen fühlt. Köstlich

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.542.062 von Sueellen1 am 09.02.09 16:03:36

[SG2004]

Shareholderletter:

http://www.marketwatch.com/news/story/letter-shareholders-pa…

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

Hier die leidliche Übersetzun, ist besser als nix.

Obwohl ich nicht viel englisch verstehe, hört sich der Letter für mich gut an, Patriot braucht noch Zeit, also geben wir ihnen die Zeit.

Ich denke, wir sind auf dem richtigen Weg,
wer es anderst sieht, bitte schön, ist seine Sache.

Gruß Andelko


Auf deutsch

Buchstabe zu den Aktionären von Patriot Scientific Corporation von President/CEO Rick Goerner auf Geschäfts-Update Letztes Update: 4:09 P.M. EST 9. Februar 2009 CARLSBAD, Calif., 9. Februar 2009 (GESCHÄFTS-DRAHT) -- Zu allen Aktionären und zu Verwahrern von Patriot Scientific Corporation (PTSC: Patriot wissenschaftliche corp-COM Nachrichten, Diagramm, Profil, mehr Letztes: 0.11-0.01-5.83% 3:59 P.M. 02/09/2009 Verzögertes Anführungsstrich dataAdd zur Mappe Analytiker Stellen Sie Alarmeingeweihten her Besprechen Sie sich Finanzverhältnisse Vorbei gefördert: PTSC 0.11, -0.01, -5.8%), dieser Buchstabe stellt ein kurzes Update auf Geschäftstätigkeiten bei der Firma zur Verfügung. Diese Buchstaben sind eine Schlüsselkomponente des Company' s-Verpflichtung, zum der regelmäßigen Kommunikation zum Patrioten Scientific' zu erleichtern; s-Aktionäre durch die Lieferung des zusätzlichen Einblickes auf aktuellen Geschäftsausgaben und des konstanten Berichtes über den derzeitigen Stand auf wichtigen Tätigkeiten bei der Firma. In diesem Buchstaben möchte ich 1) einen kurzen Überblick über Patriot' zur Verfügung stellen; Aktionär-Telefonkonferenz s-erstes, 2) ein Update auf anderem Patrioten wissenschaftliches M& Hoben Tätigkeiten und 3) Anmerkung zu einigen neuen Punkten durch Aktionäre an. Überblick über Patriot' Aktionär-Telefonkonferenz s-erstes Wie während Patriot' festgelegt; die s-jährlichen Aktionäre, die im Oktober sich treffen, Patriot hielten seine erste vierteljährliche Aktionär-Telefonkonferenz am 13. Januar 2009, um unsere Resultate des Zweiten Quartals 2009 zu adressieren und etwas zusätzliche Einblicke in Tätigkeiten innerhalb der Firma, mit spezifischer Aufmerksamkeit zum neuen Crossflo und Iameter Erwerb zu versehen. Management wiederholte die Resultate unserer Archivierung 10-Q des Zweiten Quartals 2009 mit der sek (vom 9. Januar 2009), besprach die Marktumwelt und die Marktfahrer für die Crossflo und Iameter Geschäfte und beantwortete dann die zahlreichen, spezifischen Aktionärfragen. Ich wurde mit der Anwesenheit (mehr als 50 Teilnehmer, die innen und mehr als 225 Teilnehmer gewählt wurden, waren auf dem Netz Phasen), der Qualität der Fragen gefallen, die von den Aktionären aufgeworfen wurden und der Berufshöflichkeit, die von allen Teilnehmern verlängert wurde. Infolgedessen plane ich, diese Vierteljahresschriftanrufe ein Schlüsselkomponente des Company' zu bilden; s-laufendes Kommunikationsprogramm mit seinen Investoren und der Investitionsgemeinschaft. Ich habe auch alle Aktionäre um Rückgespräch gebeten, diese Anrufe so produktiv zu bilden, wie möglich für alles beteiligte. Eine komplette Audioakte, einschließlich Q& A, kann von der Patriotweb site jetzt so erreicht werden, wenn Sie nicht eine Wahrscheinlichkeit gehabt, zum Anruf zu hören, zu unserer Web site bitte zu gehen und mich Ihre Anmerkungen haben haben ließen. Eine Abschrift des Anrufs wurde auch mit der sek auf Form 8-K am 15. Januar 2009 archiviert und kann auf der Patriotweb site unter dem Investorvorsprung, unter sek-Archivierungen gefunden werden. Ich fokussiere meine Energie in dieses Telefonkonferenzformat, das vorwärts geht, zu versichern, dass sie breit informativ sind und nachher gebe wenige Buchstaben Aktionären als das " frei; monthly" Frequenz I haben versucht, sich während 2008 zu stützen. Der Schwerpunkt unseres Dialogs mit den Aktionären wird die vierteljährlichen Anrufe mit der reichlichen Zeit, die zugeteilt wird, um spezifischen Aktionär Q& zu beschäftigen; A. Wir benutzen auch herkömmliche Pressekommuniqués (Fotorezeptor) um Sie über bemerkenswerten Tätigkeiten zu benachrichtigen, wie passend zwischen den vierteljährlichen Anrufen und allen möglichen Buchstaben. Update auf anderem Patrioten M& Tätigkeiten Das Schlüsselthema von Patriot' s, das M& entwickelt; Eine Strategie ist, unsere zukünftige Abhängigkeit auf der MMP (TM) Mappe zu verringern und setzt unsere gegenwärtigen Kapitalausstattungen (Bargeld- und Aktien) und zukünftiges Einkommen der MMP Mappe wirksam ein, um einen entwicklungsfähigen, wachstumsorientierten Betreiber zu errichten. Patriot baut seine zukünftige Datenteilensoftware-Produktstrategie um Crossflo' auf; Werkzeugfähigkeit s-CDX mit einem Fokus auf Gesundheitspflege und öffentlicher Sicherheit. In zunehmendem Maße der Fokus von unserem M& Dient Bemühungen, Crossflo' ergäzunzen; s-Fähigkeit in diesen zwei Schlüsselmarktsektoren. Mit dem Schliessen der Iameter Verhandlung, die unsere Gesundheitspflegelösung verstärkt, legen wir zusätzlichen kurzfristigen Nachdruck auf Gelegenheiten, die unsere öffentliche Sicherheit erweitern, die mit bestimmtem Fokus auf Abteilung anbietet Schmelzverfahrens-der Mitten der Staatssicherheit-(AVW), der Bereitschaftsdienstantwort, der Gesetzdurchführung und anderer Vermittlungsagenturdatenteilenanwendungen. Wir werden durch die neuen Anmerkungen angeregt, welche aus die neue Obama Verwaltung herauskommen, die Crossflo' s-Technologie kann eine ermöglichende Technologie für viele neuen Verwaltungsinitiativen in der Gesundheitspflege sein und öffentliche Sicherheit und die Finanzierung werden wahrscheinlich zur Unterstützung dieser Programme erhöht. I' d mögen den Status der Firmen kurz adressieren, in denen Patriot eine Minderheitsbeteiligung hat; nämlich Holocom (früher SSDI), Talis Daten-Systeme und Avot Mittel. Holocom (früher SSDI) - Patriot hat eine 46% Besitzposition in Holocom, einen Carlsbad-Hersteller der sicheren kabelnden Hardware für Militär und der Regierungsagentur, Anlagen um die Kugel. Holocom' s IP wird in seiner patentierten Verknüpfung und Blockierungentwurf dargestellt. Einkommen vor Q2 überstiegen $1.6 Million, herauf 80% über den gleichen Zeitraum einem Jahr. Holocom hat sein Netz der Kanalpartner, der verringerten Kosten und der erzeugten Profite in den letzten drei steuerlichen Vierteln erweitert. Wir sind optimistisch, dass die gegenwärtige Verteidigungsausgabenumwelt durch 2009 zur Verfügung stellenHolocom die Gelegenheit für zukünftiges Einkommenswachstum fortsetzt. Holocom gibt einige neue Produkte in Q3 2009 frei, die neue Gelegenheiten für Verkaufswachstum 2010 und jenseits adressieren. Talis Daten-Systems-Patriot hat eine 37% Besitzposition in den Talis Daten-Systemen, in einem Diego-Hersteller der Multigebiet Netzwerkanschlusssteuerpulte für Militär und in der Regierungsagentur, Anlagen, einschließlich Schiffe. Talis' IP wird in seinem einzigartigen Multigebiet Sicherheitssteuerpult mit Zusatzzugangssteuerpult eingebettet. Weiter hat seine Datagent Maßeinheit NSA-Bescheinigungprüfung geführt. Talis ist, Voreinkommen aber hat angefangen, Kundenmaßeinheiten für Auswertung auf Dell-und HP-PC-Plattformen zu probieren. Talis geht, groß durch Computer-Systemintegrierer wie Synnex, BlueTech und Pfeil zu vermarkten. Anfangseinkommen werden zur Hälfte zweite von 2009 projektiert. Talis' Produkte werden an den bevorstehenden bewaffnete Kräfte-Kommunikationen und Westan zeigen der Elektronik-Verbindung (AFCEA) in San Diego an den 11.-13. Februar dargestellt. Avot Mittel-Patriot besitzt 37% der Vorzugsaktie der Avot Mittel, ein Silicon Valley gegründeter Versorger von Software stützend nahe videoanlieferung der Realzeit zu den web-enabled tragbaren Geräten. Avot' s-technischer Vorteil zentriert auf seinem " Einschaltzeit zum videostream" und Servicequalität (QOS) verglich mit anderen Technologien. Dieser Vergangenheitsfall Avot fing Versuche mit einigen asiatischen Fördermaschinen an und schloß sie erfolgreich im Dezember ab. Im Januar empfing Avot Bestätigung seiner ersten Handelsverpflichtung, ein mehrjähriges EinkommensteilungAbkommen mit einer Tochtergesellschaft einer großen asiatischen Fördermaschine. Diese Verpflichtung wird erwartet, um Einkommen zum Avot Anfang in Q2 2009 zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich plant Avot, Versuche mit zwei zusätzlichen asiatischen Fördermaschinen und drei europäischen Fördermaschinen zu starten dieses Viertel. Die Zahl Video-ermöglichten tragbaren Geräten wird erwartet, um 300 Million Maßeinheiten zu übersteigen bis zum 2011. Avot wird auf die Schaffung des " gerichtet; Rohr capacity" an den Fördermaschinen, zum der Anlieferung des videoinhalts zu ihren Teilnehmern zu erfüllen. Rufen Sie dass in jede dieser Firmen zurück, hat Patriot mindestens ein Brettsitzdesignee, zum zu helfen zu wiederholen und den Fortschritt der Firma zu überwachen, erleichtern Sie Netzwerkanschluss- und Sektoranschlüsse, und ermöglichen Sie andernfalls Geschäftsbemühungen und -synergien ob zwischen Patriotteilnehmern oder anderen Industriepartnern. Ich erwarte auch, dass zukünftig zusätzliche Synergien mit Crossflo und andere mögliche Patriotwesen verwirklichen würden. Zuletzt I' d mögen eine Störung in Bezug auf NuPOWER Halbleiter, wie in dem neuen Cohen Report Patrioten skizziert beheben erwarb nicht NuPOWER Halbleiter. Unsere Vereinbarung gibt Patrioten das Recht nur, bestimmte Patente (IP) in der NuSEM Mappe zu genehmigen. Zurück im Juni von 2008 engagierten uns wir in NuPOWER, um die Möglichkeit des Genehmigens ihres einzigartigen Energienmanagement IP zu anderen Halbleiterentwicklern (eine Gültigkeitserklärungsstadiumsverpflichtung) nachzuforschen. Diese Verpflichtung wurde durch eine sehr kleine finanzielle Investition eingeleitet, um die Unterstützung zu umfassen, die wir vom NuPOWER Personal die Entwicklungsfähigkeit der Technologie mit möglichen Lizenznehmern und in der Archivierung des Stroms würden nachforschen müssen und Fortsetzung, Patente, die dem wissenschaftlichen Patrioten Co-zugewiesen werden. Die NuPOWER Technologie Vorwärts-ermöglicht IP und erfordert einzeln aufgeführte technische Auswertung der Vorderseite durch den Kunden. Wir werden durch das Rückgespräch angeregt, das in den Anfangskundendiskussionen empfangen wird, und wir haben unsere Gültigkeitserklärungsphasenvereinbarung, um verlängert diese Bemühung auf eine Kundenverpflichtung bis 31. Mai 2009 vorwärts zu verschieben. Anmerkungen zu den Aktionäranfragen 1) Ist die Patriotverfolgung der Erwerb anderen IP, was geschah dem DSL-IP? 2) ist was der Grund, dass bestimmte Crossflo Kundentätigkeiten nicht in einer fristgerechten Weise bekannt gemacht werden können? 3) Update auf Plänen für zukünftige IR-Tätigkeiten 1) Ist die Patriotverfolgung der Erwerb anderen IP, was geschah dem DSL-IP? Nach der Verhandlung, berichtigt zum NuPOWER Energienmanagement IP, wertete Patriot einige andere Netzwerkanschlusspatentmappen in der drahtlosen und vorgerückten Linie des digitalen Teilnehmers (DSL) Schnittstellen aus. Die Anschaffungskosten der drahtlosen Netzwerkanschlusstechnologie waren kostspielig. Nach ausführlicherer Betrachtung entschied sich Patriot auch, den möglichen Erwerb einer vorgerückten Linie des digitalen Teilnehmers (DSL) die Technologie weiterzuleiten, die auf der nichtstandardisierten Implementierung ihrer Technologie basierte. Es war unsere Einschätzung, dass die Betriebsmittel, die notwendig sind, dieses IP in den Hauptströmungsmarkt zu verschieben, erhebliche Kosten darstellen würden, und Risiko, zum Patrioten. An diesem Punkt werden wir auf ergänzende Software-Investitionen zu Crossflo' gerichtet; s-Kerndatenteilenmiddlewarewerkzeuge und -wir betrachten nicht zusätzliche IPgenehmigengelegenheiten über NuPOWER' hinaus; s diesmal. 2) Was das reaso ist

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.542.062 von Sueellen1 am 09.02.09 16:03:36

doch vor allem, wer hier den oberlehrer mach und sich als kostolany-nachfolger ausgibt!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.545.933 von Bensheimer am 10.02.09 07:26:21

Ahhhhhhh, da isser ja wieder unser Treadspeziallist

Alaaaaaf lieber Bensi, wo lafsch denn no, warsch heit scho bei Edeka eikoofe, oder haschde do ahhh Hausverbot?

Bis jetzete warsch heit abber noch koi große hilf für Patriot.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.546.027 von Andelko am 10.02.09 08:07:38

Bis jetzete warsch heit abber noch koi große hilf für Patriot

dafür du umso mehr!


Obwohl ich nicht viel englisch verstehe, hört sich der Letter für mich gut an

aha, dass schlussfolgerst du also aus dieser komischen übersetzung?

dann sag mir mal, was da ja nur ansatzweise neu ist und wir nicht wussten?


hier wurde alter kaffee neu afgebrüht. nicht mehr un dnicht weniger!

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.546.027 von Andelko am 10.02.09 08:07:38

hallo A N D E L K O

wann wirst du das begreifen und einige andere auch


Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

Wenn Sie auf die Postings einiger Basher antworten, verdient dieser schon 5-7 Euro. Ja es gibt bezahlte Basher! Basher gehen mit ihrem Arbeitgeber einen Dienstleistungsvertrag ein, indem sie sich bereit erklären, lügen und falsche Gerüchte zu verbreiten. Allerdings hat der Auftraggeber nicht genügend Zeit alle Postings zu überwachen, und führt nur Stichproben durch. Diejenigen die den Basher bezahlen, lesen meistens nur den Kopf des Postings, um zu schauen, ob der Basher auf jemanden eingeht, und sich nicht nur blind wiederholt. Wäre das der Fall, würde sich der Auftraggeber schnell nach einem anderen Basher umschauen. Ein Basher wird mit seinem Posting versuchen, so viele Antworten wie möglich zu bekommen (und dabei namentlich erwähnt zu werden). Bei jeder Antwort verdient ein bezahlter Basher 1-2 Euro. Somit kann der Basher soviel Aufmerksamkeit wie möglich bekommen, und für eine negative Stimmung unter den Aktionären sorgen. Gehen Sie also nie auf einen Basher ein. Wenn Sie unbedingt mit einem diskutieren wollen, nennen Sie ihn nicht bei seinem „Nick“.
In Deutschland ist das bezahlte Bashen noch nicht so verbreitet wie in Kanada. Wir beziehen uns nur auf diese Gruppe von Bashern. Es gibt natürlich auch die andere Sorte (Short-seller, jemand der günstig in die Aktie rein möchte). Verstehen Sie uns nicht falsch, denn das gleiche gilt auf für das bezahlte Pushen!

Im Allgemeinen gilt:

Lassen Sie sich nicht verunsichern. Verfolgen Sie ihre Aktie einige Wochen. Machen Sie sich darauf gefasst, dass wenn ihre Aktie stark steigt, auch vermehrt Basher auftreten, und auch diejenigen die Aktie schlecht reden, die den Zug verpasst haben. Es werden Gerüchte kommen wie „Das Unternehmen lügt“ und „der Anstieg ist nur auf einen Push zurückzuführen. Ziel ist es Neulinge zu verunsichern, und dazu zu bringen, ihre Aktien zu verkaufen, bzw. potentielle neue Investoren von einem Kauf abzuhalten.
Nehmen Sie sich Zeit und studieren sie Ihre Aktien sorgfältig. Vertrauen Sie ihrem Urteilsvermögen und glauben Sie an sich selbst. Setzen Sie sich einen Zielkurs und einen Stopp-Kurs, und leben Sie damit. Hören Sie weder auf Pusher noch auf Basher. Handeln Sie nach den Gesetzen, die Sie erschaffen haben!
Sie können diesen Text frei verbreiten, und somit auf das Problem aufmerksam machen. Klar werden Sie damit keine Welten bewegen, dennoch wird es etwas Positives mit sich bringen.

remaerk, Stilles Wasser, hansaplast und Forsyth,

ihr müsst ja schon stinkereich sein. aufmerksam

Tschokki Cool


gr.li

[Loewe2004]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.546.027 von Andelko am 10.02.09 08:07:38

Mir reicht eigentlich schon der Klinsi und der Jogi mit seinem schwäbischen Gesülze, bitte nicht auch noch in diesem Thread!

Sonst pack ich die Chiemgauer Goaßlschnoiza aus!

Löwe

und nix fia unguad

[Andelko]

ja grias di, ah ciemgauer bischt, jo in der Eck war ih a scho.
pfirdi

[Impega]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: themenfremder Inhalt

[Bensheimer]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: themenfremder Inhalt

[Toplaw]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[Bensheimer]

und warum bekomme ich keine 5-7 eur pro antwort?


die welt ist verdammt ungerecht!

[pipendecke]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[DagobertDag]

Hallo Leute

Was sagt uns der Letter ??

Nichts !
Ach doch......Talis und Avot machen zur Zeit noch nicht einmal Umsatz!
Da Crossflow auch in diesem Jahr Verluste einfahren wird ist wohl Holocom der große bringer.

Sorry Leute, aber die Aktie steigt und fällt mit dem MMP-Portfolio.
Den Rest kann man zur Zeit getrost ignorieren.

Ansonsten das übliche Wunschdenken und Mutsprechen für uns Patrioten

[Toplaw]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.548.693 von DagobertDag am 10.02.09 13:47:17

Steigt und fällt wirklich vorerst mit dem MMP. Und genau da haben wir die bekannten aktuellen Problemchen

Trotzdem ist der RG-Weg der Richtige. Leider reicht ihm momentan das Geld nicht, um sie konsequent umzusetzten. Warum hat er nicht genügend Geld Ah, MMP-Einnahmen fehlen.......usw.

Mein persönliches Hauptproblem ist aber weiterhin nicht das MMP, die Reex oder Crossflo&Co, sondern diese "verda....." Abhängigkeit von TPL und deren Tun&Wollen. Zudem die fehelden Rückendeckung vom BOD.

Gruß
KLR

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.548.985 von klr am 10.02.09 14:24:14

Der SHL lässt nach meinem Verständnis keinen Zweifel daran, dass sich das wenigste so entwickelt, wie uns das (auch von RG) längerfristig suggeriert wurde. Mr. RG dreht sich im Kreis mit seinen Versuchen, uns die Situation als erfolgversprechend verklickern zu wollen. Oder wie soll ich das anders deuten, wenn er parallel anzeigt, künftig die meiste Arbeitszeit damit beschäftigt zu sein Investoren an Land zu holen, während der Markt aber grad nicht auf small caps wie PTSC wartet ?
Auch, dass er das MMP so gänzlich links liegen lässt und nur immer von Neuausrichtung redet, ist meiner Ansicht nach sträflich ... für den Kurs.
Aber nur aus unserer Sicht. Aus seiner muss das nicht zwangsläufig so sein.

Und zudem muss man erstmal die Frechheit besitzen, angesichts der Kursentwicklung während seiner Amtsperiode ( ) die Fragen der Leute, dessen Geld er grad mit verbrennen läßt, niveauseitig zu bewerten.

RG, das ist weniger als mäßig.

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.548.985 von klr am 10.02.09 14:24:14

nun, alles was mit mmp zu tun hat ist seit dem zusammengehen von tpl und ptsc in den steuernden händen von tpl. nichts neues, frust darüber, hmm, verständlich, allerdings....nichts neues, sind sich alle die nun auf rg rumhacken darüber überrascht ?
ich hatte 2005/2006 verstanden, "die verantwortung liegt bei tpl..." also alles was mit patenten und den daraus resultierenden erträgen zu tun hat wird von tpl gesteuert, news, bekanntmachungen, lizenzen, uspto, etc....

rg gar nicht anders als das zu kommunizieren was mit tpl vereinbart ist, bzw. was er mitgeteilt bekommt.
"ich will aber wissen....." nutzt gar nichts, selbst wenn der ein oder andere sich wie rumpelstielzchen aufführt.

rg kümmert sich um die dinge die im rahmen der vorhandenen resourccen in seiner handlungs- und umsetzungsfähigkeit liegen, gut so.

viel besser als reden ohne entscheiden zu können, vom tun ganz zu schweigen.

klr du machst das schon richtig, mal leicht positiv, mal leicht negativ motiviert, und immer im richtigen moment (anscheinend nur nachkaufend, lol) machmal macht der glauben auch seelig.

herzliche grüsse an alle die ich lesen kann

[coolrunning]

http://www.revlinc.net/REVL%20Line%20Card3.pdf

http://www.revlinc.net/



danke FS


... und ab zum Spocht...


Der große Tenor ist doch bei Vielen: "Hoffentlich geht es noch mal richtig, damit ich ohne große Verluste, oder sogar mit kleinem Gewinn hier rauskomme"

Manchmal ist es besser gegen den Strom zu schwimmen...

[MuellerLuedenscheidt]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.550.590 von rediarcc am 10.02.09 16:48:40

Moin rediarcc,

sagt Dir der Begriff "Anagramm" etwas???


Grüße,

ML

[hardy4you]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.552.445 von MuellerLuedenscheidt am 10.02.09 19:56:54

Na na Mü Lü,

es wird dich doch nicht auf deine alten Tage ( ) auf gazzaristische Pfade verschlagen...

Liebe Grüße.

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.552.445 von MuellerLuedenscheidt am 10.02.09 19:56:54

hi ml , nachdem ich grad wiki gelesen habe ja, vorher nein, aber der sinn ist schon klar von den richtigen erkannt.

hi hardy, das mit dem gazz hab ich nicht auf dem radar

schönen abend

ciao

[rediarcc]

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3114…

hmmm, da ist einer der baustellen erledigt, mal sehen ob was zu den bedingungen bekannt wird.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.554.715 von rediarcc am 11.02.09 08:49:59

diese baustelle wurde schon im dezember vorigen jahres beseitigt!

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.554.936 von Bensheimer am 11.02.09 09:20:13

Das Positive an dieser "erledigten Baustelle" ist die Tatsache, dass dem nächsten Quartalsbericht - sofern nicht bis Ende Februar überraschend noch ein zweiter Lizenznehmer verkündet wird - die genaue Zahlungshöhe für die Lizenz zu entnehmen sein sollte.

[Wump]

Zitat:
"...die genaue Zahlungshöhe für die Lizenz..."

Das will ich mal nicht hoffen, dann wissen wir wenigstens, dass
noch alles offen ist

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.554.715 von rediarcc am 11.02.09 08:49:59

uppps, bin mir nicht sicher....

kann sein dass dies news aus dezember 2008 sind.

agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/311456-we-s…

naja, bin halt kein bezahlter poster, hab daher auch nicht die zeit in die tiefe zu überprüfen.

herzliche grüsse an alle die ich lesen kann weil ich sie lesen will...

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.556.287 von dahlmann14 am 11.02.09 11:54:58

was erwartest du?


die zahlen der j2,5 sucht man noch heute vergeblich!
was soll dann dieser t1 bezahlt haben?

wenn die gerichtskosten durch diese lizenz gedeckt sind, dann ist das schon super!

[rediarcc]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: themenfremder Inhalt

[rediarcc]

hmm, schon bekannt ?

http://www.shortsqueeze.com/?symbol=ptsc&submit=Short+Quote%…

[microby]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.557.685 von rediarcc am 11.02.09 14:34:56

die popeligen 120 tausend Stück kannst Du in der Pfeife rauchen, so schnell sind die weg

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.558.645 von microby am 11.02.09 16:16:15

nun, ich habe eine info gegeben, nicht mehr nicht weniger.
ach, ich rauche nicht, auch wenn ich deiner aussage nach das soll...

herzliche grüsse an alle die ich lesen kann und will,

[coolrunning]

New Pacer--STIPULATION AND PROPOSED ORDER (ASUSTEK COMPUTER, INC. and ASUS)

UNITED STATES DISTRICT COURT NORTHERN DISTRICT OF CALIFORNIA
SAN JOSE DIVISION
ASUSTEK COMPUTER, INC. and ASUS Case No. C 0800884 JF
COMPUTER INTERNATIONAL, (related to C 08 00877 JF and C 08 00882)
Plaintiffs, STIPULATION FOR DISMISSAL PURSUANT TO FED. R. CIV. P. 41(A)(2) AND IPROPOSEDI ORDER THEREON TECHNOLOGY PROPERTIES LIMITED, PATRIOT SCIENTIFIC CORPORATION and ALLIACENSE LIMITED, STIPULATION AND PROPOSED ORDER WHEREAS all matters in controversy between plaintiffs ASUSTeK Computer, Inc. and Asus Computer International (collectively, “Plaintiffs”) and defendants Technology Properties limited, Patriot Scientific Corporation, MCM Portfolio, LLC, and Alliacense Limited (collectively, “Defendants”) have been settled; WHEREFORE, Plaintiffs and Defendants hereby stipulate, and respectfully request that the Court order, as follows:
(1) All claims asserted by Plaintiffs and all counterclaims asserted by Defendants in this action shall be dismissed without prejudice pursuant to Fed. R. Civ. P. 41(a)
(2) Fed. R. Civ. P. 41(a)(1)(B) does not apply to the dismissal of this action nor to the dismissal of the pending and related actions in the Eastern District of Texas (case nos. 2:08-cv- 174, 175, 177, and 227); and (3) All attorneys’ fees and costs shall be borne by the party that incurred them. IT IS SO STIPULATED.


WHITE & CASE LLP
By: Is!
Mark R. Weinstein
Attorneys for Plaintiffs
NIXON PEABODY LLP
By: /sI
Ronald F. Lopez
Attorneys forTECHNOLOGY PROPERTIES
LIMITED, MCM PORTFOLIO LLC, and
ALLIACENSE LIMITED
Kirby Noonan Lance & Hoge
By: /s/
Charles H. Hoge
Attorneys for PATRIOT SCIENTIFIC
CORPORATION

[coolrunning]

EDoT) 2nd Pacer--JOINT MOTION TO DISMISS PURSUANT TO FRCP

IN THE UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE EASTERN DISTRICT OF TEXAS MARSHALL DIVISION TECHNOLOGY PROPERTIES LIMITED and PATRIOT SCIENTIFIC CORPORATION,
Plaintiffs,
vs. Jury Demanded.
HTC CORPORATION, HTC AMERICA, INC. and ASUSTEK COMPUTER, INC.
Defendants.

JOINT MOTION TO DISMISS PURSUANT TO FRCP 41(a)(2)
COME NOW Plaintiffs, Technology Properties Limited and Patriot Scientific Corporation, and Defendant, ASUSTeK Computer, Inc., and respectfully move the Court to dismiss this cause of action between them, without prejudice, pursuant to FRCP 41(a)(2).1 In order to prevent the operation of FRCP 41(a)(I)(B), the parties seek dismissal by court order. The parties also stipulate to dismiss, without prejudice, the similar action pending in the Northern District of California (Case No. 5:08-CV-00884). In support, the parties respectfully show the Court as follows:

I.

All matters in controversy between Plaintiffs, Technology Properties Limited and Patriot Scientific Corporation, and Defendant, ASUSTeK Computer, Inc., have been settled and compromised, and these parties jointly move to dismiss all causes of action asserted or which could have been asserted in this suit, without prejudice. These parties further move that all costs of court be assessed against the party who incurred them. 1 This Motion does not apply to the other defendants, HTC Corporation and HTC America. All claims by Plaintiffs against HTC Corporation and HTC America shall remain in place. Case 2:08-cv-00174-TJW Document 35 Filed 02/10/2009 Page 1 of 4 WHEREFORE, PREMISES CONSIDERED, these parties jointly pray that this motion be granted and that all causes of action asserted or which could have been asserted in this suit, be dismissed without prejudice and that all costs of court be assessed against the party who incurred them.
Dated: February 10, 2009 Of Counsel:
Ronald F. Lopez

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.556.796 von Bensheimer am 11.02.09 12:47:45

Bensi,

um es auf de Punkt zu bringen: NICHTS

So wie es aussieht hatten wir hier außer Kosten nichts. Ob dennoch tief in den Verträgen etwas steht, dass bei erfolgreichem Reex. etc. ein paar Yen fließen, wissen wir nicht.

Gruß
KLR

[snah08]

Wichtige und zukunftsweisende "Angebote" von unseren Beteiligungen.
"fs" (Agora) hat es wie schon so oft als Erster erspäht...

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3117…
http://www.talisdata.com/docs/Datagent_Launch_20090211.pdf

Es folgen spannende Wochen!

Obama-Kreditsprechung für das Gesundheitswesen (HP/Crossflo)
Cebit (3.3.-9.3.09)
Avot-Agreements mit Asiatischen Playern
USPTO (ist durch die German-Bestätigung unter Druck...!)

snah08

[microby]

wichtig und zukunftsweisend finde ich es nicht unbedingt

Was soll denn auf der Cebit sein? ptsc ist doch fast eine Softwarefirma.
Neue Produkte von den Beteiligungen, oder glaubst Du etwa mit Hintergedanken an die Patentgerichtsentscheidung gegen die noch 3 Wochen lang Revision eingelegt werden kann? Das ist wohl etwas weit hergeholt und ganz schön starkes Gespinnst.

Was ist daran neu, das Avot einen ersten Kunden hat, nichts. Und auch schon lange bekannt.

Und das amerikanische Patentamt wird sich wohl kaum unter Druck setzen lassen.

Seeehhhhrrrrrrr viel Phantasie. Die der Aktienkurs gebrauchen kann.

Drücken wir die Daumen. Viel Glück.

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.561.767 von microby am 11.02.09 22:30:17

cebit könnte passen, start 3.3.

http://www.cebit.de/homepage_d

einspruchsfrist endet .....? vermutlich 2.3.

http://patriotscientific.com/index.php?option=com_content&ta…

herzliche grüsse an alle die ich lesen kann und die ich lesen will

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.562.484 von Andelko am 12.02.09 07:57:41

ptfffffffffffffffffffffff

[coolrunning]

Ich habe versucht, irgend eine "unserer" Firmen (PTSC, Talis, Holocom etc.) in der Verzeichnisliste der Cebit zu finden.
Scheint niemand da zu sein.
Hat jemand andere Ergebnisse ?

[coolrunning]

@forestgump
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3118…

Ich bin ebenfalls aus Hannover - falls Treffen, dann bitte eine bm

Danke

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.561.571 von snah08 am 11.02.09 21:59:03

"USPTO (ist durch die German-Bestätigung unter Druck...!)"


aha. Wieder was dazu gelernt.


Sue

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.563.261 von Sueellen1 am 12.02.09 09:48:23

das sind angeblich die vielen bezahlten pusher hier!
sollen laut angaben eines echten patrioten 5-7 eur für eine antwort bekommen!

also hast du diesem pusher wieder zu knete verholfen!

verhelft ihr so gegenseitig zu reichtum?
wenn es schon mit patriot nicht klappt!

[blutwurstwesti]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.563.727 von Bensheimer am 12.02.09 10:44:30

Mein Kursziel seit über 3 Jahren.... 4 bis 6 Euro!!!

´......und schon wieder 5 Euro fürs pushen bekommen!!!!

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.564.683 von blutwurstwesti am 12.02.09 12:43:38

na ja, ein kleiner wermutstropfen wenn man deine patriot-verluste gegenrechnet!

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.564.683 von blutwurstwesti am 12.02.09 12:43:38

die

W A D L B E I S E R

sein wida do de beniiiiß halbloppen .......

[lifthrasil2]

für eine handvoll niveau gr.li

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[freddykrger]

also meine meinung :

unbedingt kaufen...so billig kriegt ihr die nie wieder

[snah08]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.563.261 von Sueellen1 am 12.02.09 09:48:23

Mit ihrem so "intelligenten" Auftreten und den grosskotzigen Sprüchen möchte ich mich distanzieren!
Gebe dir trotzdem ein paar Hinweise meiner "German"-Aussage...

http://www.dpma.de/amt/kooperation/index.html

http://www.dpma.de/amt/kooperation/internationalezusammenarb…

http://www.dpma.de/amt/kooperation/europaeischezusammenarbei…

http://presse.dpma.de/dpma/reden/reden2007/patinfo/index.htm…

http://presse.dpma.de/deutschespatent-undmarkenamt/reden/red…

Im weiteren war ich in den achtziger Jahren mit einem Besitzer von über 100 Patenten in geschäftlichen Verbindungen. In dieser Zeit gingen mir viele Lichtlein auf. Er hatte beste Beziehungen zum deutschen Patentamt (wo er zwei seiner wichtigsten Patente anmeldete) sowie zum USPTO. Diese "zwei" wichtigsten wurden komischerweise von der USPTO nach ein paar Jahren ebenfalls "bestätigt"...
... aber ich weiss, dass du schon alles "intus" hast!

Wollte ihnen nur mal so einen Augenschein meiner Dummheit vermitteln!

snah08

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.565.148 von snah08 am 12.02.09 13:32:38

Im weiteren war ich in den achtziger Jahren mit einem Besitzer von über 100 Patenten

aber die eigentumsverhältnisse hat das patentnamt aber nicht geprüft?

hoffentlich waren die patente nicht geklaut!


unglaublich, mit welchen aussagen hier gepusht wird!

[blutwurstwesti]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.565.412 von Bensheimer am 12.02.09 14:04:39

Unter 4 Euro verkaufe ich keine einziges Stück........
da kann Bensi noch so viel bashen!!!!!!

[Andelko]

Hi westi

ich geb meine Patriots erst ab 4,10 € her.

[Nedle25]

Hallo Patrioten,

meine wären schon für 3,99 € zu haben!

... @andelko

am woende bin ich live dabei!

Ich sag nur: Die Kölner fi**en Ziegen shalalalalala!

oder aber....

LA LA LA CE CE CE CELOZZI OLE OLE!

[Sueellen1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.565.540 von blutwurstwesti am 12.02.09 14:18:41

Es gab schon Aktien, die bekam man nie mehr zu verkaufen. Pass bei Deinen Ansprüchen auf, dass es Dir nict genauso geht.

snah8, vielleicht entscheidest Du Dich erstmal zum Du oder zum Sie. (Beim Sie würde ich Ihnen Herrn Alf als Gesprächspartner empfehlen, trifft sich bestimmt auch inhaltlich ganz gut. Nur mit dem Manko: Wenn man eh gleicher Meinung ist, diskutiert es sich ziemlich erschöpfend.)

Ansonsten lasse ich Deine so ausgeprägten Kenntnisse mal so stehen, (denn darum geht es mir nun wirklich nicht, eher schon darum, was man von der PTSC- "Entwicklung" denn nun noch erwarten darf.)

Was mir an Deinen Ausführungen allerdings meine Bauchschmerzen bestätigt, ist der Passus: "... nach ein paar Jahren ..."
Du steckst sicherlich soweit in der Materie zu wissen, dass die Patente dann bald mal auslaufen. Sue (die Pusher und Basher gleichwohl fehl am Platze empfindet).

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.567.353 von Sueellen1 am 12.02.09 17:18:12

mr. oder mrs. sue ,
auch wenn patente ausgelaufen sind, bedeutet dies nicht, das für die zeit der verletzung entsprechende gebühren anfallen. hmmm, ist zumindest mein verständniss.

herzliche grüsse an alle die ich lesen kann und lesen will

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.568.436 von rediarcc am 12.02.09 19:35:20

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.568.436 von rediarcc am 12.02.09 19:35:20

auch wenn patente ausgelaufen sind, bedeutet dies nicht, das für die zeit der verletzung entsprechende gebühren anfallen. hmmm, ist zumindest mein verständniss.



hmmm, soll natürlich heissen:

auch wenn patente ausgelaufen sind, bedeutet dies nicht, das für die zeit der verletzung KEINE entsprechende gebühren anfallen. hmmm, ist zumindest mein verständniss.

herzliche grüsse an alle die ich lesen kann und lesen will

danke li.....

[elsolivars]

schon bekannt ??????



Re: the 584 process is finalized - could someone lift the shareprice, please?
in response to 584 reply on IFW now by optymystic
posted on Feb 12, 09 01:32PM
From the Examiner Interview:

"Examiner Banankhah agreed that the amendment to Claim 29 could be entered, because the amendment placed Claim 29 in condition for confirmation and was fully supported by the '584 patent.

The Patent Owner and Mr. Henneman appreciate the cooperative nature of the interview and thank Examiner Banankhah for his constructive assistance in this matter."

Does this mean the '584 is ready for new licensees in its new form?

GLTA

[elsolivars]

das auch ?????


Re: Think ARM is in play again/Opty
in response to Think ARM is in play again by optymystic
posted on Feb 12, 09 01:36PM
Opty, thanks for the technical interperatations. This is really great news and yes I agree that ARM is still in TPL's sites in the future.

All the best,

Steve

[Andelko]

Gutrn Morgen Patrioten

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

[wave_rocker]

moin Andelko,
moin Andelko,


moin zusammen,


moin elsolivars,

habe die Meldungen gelesen, kann sie aber -um ehrlich zu sein- nicht werten, da ich durch dieses ganze pacer-hin, pacer-her ... claim 29-hin, claim 29-her ... J2,5-hin, T3-1=2-her ... nicht mehr durchblicke. Technisch kann ich es nicht einordnen, deshalb werde ich einfach abwarten und sehen, was passiert.

Versuche, hier im board darüber zu diskutieren werden -wie wir ja wissen- von einigen wenigen Maden sofort im Keim erstickt, die wenigen guten Beiträge von einigen hier lese ich mit.

Alles andere ist m.M. nach zeitverschwendung und spielt den Maden in die Hände. Schade.

Den wenigen guten postern hier weiterhin viel Spaß und Glück,
lasst euch nicht unterkriegen,


rock on

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.570.643 von Andelko am 13.02.09 08:11:26

einmal scheint schon nicht mehr zu reichen!

unglaublich!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.570.923 von wave_rocker am 13.02.09 09:12:54

Hi

Du darfst hier nicht den Mut verlieren, ich denke, daß der Poster meint, daß ARM immer noch mit im Spiel ist.

[rediarcc]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.570.380 von elsolivars am 13.02.09 01:27:30

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3122…

da scheint der ein oder andere eine stärkung des 584 zu erkennen.

"examiner banankhah agreed that the amendment to claim 29 could be entered.......fully supported by the `584 patent.
.....appreciated the cooperative nature...."

wer den genauen text lesen will kann sich in das portal der uspto zu den entsprechenden stellen durchbasteln. wie steht hier...

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3123…

herzlichen gruss an alle die ich lesen kann und lesen will

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.570.931 von Bensheimer am 13.02.09 09:13:35

Für dich wie immer ein freundliches
Pfffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffft

[Andelko]

Hi

isch denn koiner meh do?

[Dinino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.575.604 von Andelko am 13.02.09 17:18:02

jo doch
aber mir guged blos

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.576.142 von Dinino am 13.02.09 18:12:37

ahhhh so, des isch guat

[Dinino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.576.274 von Andelko am 13.02.09 18:24:25

jo mai wa wid denn au schonds doa bei dem Sauwedr dusa
ond dr Padriodkurs isch jo au id grad so

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.577.009 von Dinino am 13.02.09 19:46:58

jetscht gibbsch abber Gasch

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.577.009 von Dinino am 13.02.09 19:46:58

hallo Ladies & Gentlmen

habt ihr den 13ten vertaut

jo mai wa wid denn au schonds doa bei dem Sauwedr dusa
ond dr Padriodkurs isch jo au id grad so

des klingt ja naarisch nach kanton URI oda

guata MORGA

gr.li

[Dinino]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.578.819 von lifthrasil2 am 14.02.09 08:27:05

Guten Morgen Patrioten

nein, das war einfach nur schwäbisch

wir können alles außer Hochdeutsch

aber nun wieder ernsthaft

[Andelko]

Hi Patrioten

Hier was zum Wochenende

Da könnte auch Geld für Patriot dabei sein.

http://newstalkradiowhio.com/blogs/jamie_dupree/2009/02/spen…

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.578.819 von lifthrasil2 am 14.02.09 08:27:05

Hi

Ah des isch abber eh scheens dialektle woas Du doo hasch,

wo kumsch en du her

ahhhh iii woiß, Du kumsch aus em Gandon Uriiiii gelle.

Ihhh winsch da noch eh scheens Wocheend
und heit Obend ahhh guts Nächtle.

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.579.868 von Andelko am 14.02.09 14:22:35

moin Jungens,

das hört sich ja fürcherlich an


Geht doch nichts üba n ordntliches Ruhrpottplatt, watt man hier so am sprechen tun dran is

Schönes Wochendende allen,


rock on

[Dinino]

Am Sonntag schauen wir alle Biathlon

früher schauten wir Patriot

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.582.873 von Dinino am 15.02.09 17:35:40

hallo Du alter Schwabe,wir schauen S L A LO M ,denn da haben wir

endlich a G O L D E N E gmacht,und beim Biatlon schießen de

Deppen alle daneben,aber es ist bei den Schützen immer das

selbe ni um eine AUSREDE verlegen und treffen tun sie meist

nur Bekannte schönen Sonntag li

http://www.boersen-termine.de/Page10834/Feiertage/Feiertage_…

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.582.930 von lifthrasil2 am 15.02.09 17:48:52

natürlich

nie

[Andelko]

Guten Morgen Patrioten

Helauuuu und Alaaaffff

Patriot könnte diese und nächste Woche einen schönen Kurs-Narren-Sprung nach oben ganz gut gebrauchen.
Gleich vorab, wer wieder was zum stänkern hat, der soll sich in den Keller begeben und erst nach dem Fasching hier wieder erscheinen, oder ach ned.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.584.519 von Andelko am 16.02.09 07:35:52

bie diesem kinderkram ist selbst ein

Pffffffffffffffffffffffff


schon zu viel aufmerksamkeit!


unglaublich wie man in diesem reifen alter noch solchen blödsinn posten kann!

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.584.524 von Bensheimer am 16.02.09 07:41:16

Das Pfffffffffffffffffffffffftgehört mir du Faschings-Narr, haste nicht richtig gelesen,
Leute wie du, ab in den Keller, aber hoppi hoppiAaaaalaaaaafffff du Schaaaaaaaf, odder bischde eh Böckleeee

[lifthrasil2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.584.536 von Andelko am 16.02.09 07:48:49

hallo andelko

jetzt hast du den b.... schon wieder


6--8€ geschenkt

gr.li

[Andelko]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.584.695 von lifthrasil2 am 16.02.09 08:52:33

Hi

soll er haben, davon kann er sich ja ne Narre-Kappe kaufen, vielleicht reichts auch noch für ne Tröte und ne Rassel

[Andelko]

Heute in USA nur eingeschränkter Handel
http://www.nyse.com/about/newsevents/1176373643795.html

[Sueellen1]

Wie eingeschränkt vermutest Du denn, Andelko ?

[freddykrger]

morgen geht Patrit ab...wir knacken die 10 cent Marke

[freddykrger]

ach ne, Patriot heissen die ja noch

[klr]

Es bleibt weiterhin spannenend:

http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/topics/3130…

Ich sehe auch die 336'er Entscheidung als die Wichtigste an.

Gruß
KLR

[Andelko]

Guten Tag Patrioten

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.591.777 von klr am 17.02.09 10:00:00

Komisch, dass dort immer die Postings die besten Ratings haben, wo ein Bruder eines Neffen eines Schwagers eines Freundes gesagt haben soll, dass das Patent möglicherweise doch wirksam ist (natürlich, ohne zuvor alle Unterlagen gesehen zu haben...).

Die ausführlich begründeten Analysen derer, die aufzeigen, woran es bei den Patenten mangelt, bekommen immer nur schlechte Ratings.

Aber ist ja hier im Board auch nicht anders. Da wird ja auch immer noch einem PA hinterhergetrauert, demzufolge der Kurs jetzt bei 15 USD stehen müsste.

[Bensheimer]

noch zwölf tage für weitere lizenzverkäufe!

sonst haben wir in der tat nur einen in diesem quartal!

[trickygirl]

dahlmann fehlt noch

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.593.118 von trickygirl am 17.02.09 12:40:49

du läufst auch nur noch mit risaroter brille herum!


was ist mit asus & co.?
warum diese entwicklung?

[SunLightPower]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.592.749 von Toplaw am 17.02.09 11:58:44

...nichts weiter als bla, bla, bla,...

[dahlmann14]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.593.632 von SunLightPower am 17.02.09 13:38:28

Der Kurs hat immer Recht.

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.015 von dahlmann14 am 17.02.09 14:27:17

das wird aber nur der feststellen, der mit offenen augen durch die welt läuft und die kurse sieht!

die patrioten wollen aber gar nicht sehen!

[trickygirl]

na endlich .......................... das dreigestirn ist komplett

[elsolivars]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.539.305 von Toplaw am 09.02.09 10:27:57

übrigens wollte ioch mich jetzt nach 10 tagen doch mal bei
dir bedanken, dass du zumindest mein seinerzeitiges posting
zumindest des "überfliegend" für wert gehalten hast.

andererseits darf ich feststellen, dass "ein mit dir ins
gespräch kommen zu wollen" absolut vergebene liebesmüh ist,
da unschwer erkennbar ist, dass du im gleichen stil weiter-
zumachen gedenkst und einen scheiss drauf gibst welchen
teils unqualifizierten müll du hier ablädst (wiederholungen etc.).
deinerseits dann , so man zurückschiesst, dann gleich nach den
mod´s zu rufen, rechtfertigt dein tun hier ungemein.

von einer antwort auf dieses posting bitte ich abstand zu nehmen,
das dies nicht im interesse des hier agierenden users ist.

don´t feed the trolls


elsolivars

[SunLightPower]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.112 von trickygirl am 17.02.09 14:35:08

seeeehr verdächtig,...

taucht einer auf, folgen die anderen,...

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.112 von trickygirl am 17.02.09 14:35:08

moin tricky,

... jetzt tust du ihnen aber Unrecht !

Während ein Dreigestirn ein ganzes Jahr Zeit hat, sich den verbalen Müll zu überlegen, den sie dann in der Sessionszeit von der Bütt herunter abladen können, sind doch unsere board-Teilnehmer hier hingegen regelrecht spontan ... wenn auch nicht sonderlich kreativ.




rock on

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.297 von SunLightPower am 17.02.09 14:54:02

Auf dieses Posting bedarf es auch wieder nur einer kurzen Antwort:

1.500.000 * 0,085 EUR = 127.500,- EUR

Wäre bei einem durchschnittlichen Einstiegskurs von 0,08 EUR ganz ok. Kann bei einem höheren Einstiegskurs aber teuer sein.

Aber selbst für 127.500,- EUR muss manch einer ja fast ein Jahr arbeiten...

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.903 von Toplaw am 17.02.09 15:50:05

jeder bekommt das, was er braucht!

ich kann mich bei gewissen echten patrioten einer schadenfreude nicht entziehen!

[klr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.592.749 von Toplaw am 17.02.09 11:58:44

Ease ist schon sehr sehr lange dabei und sieht sein Investment inzwischen auch in vielen Punktan als kritisch an. Der EE-Kontakt lebt jedenfalls, dass kann ich Dir persönlich bestätigen

Gruß
KLR

[trickygirl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.931 von Bensheimer am 17.02.09 15:51:58

ist halt nur blöd, dass du hier auch investiert bist

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.595.097 von klr am 17.02.09 16:05:28

Wie gesagt: Dir persönlich wünsche ich eine positive Entscheidung zum 336er. Nahezu der einzige Longie hier im Board, der nicht bei einem kritischen Posting vor Frust wieder mit Beleidigungen um sich wirft.

Was aber (leider) nichts daran ändert, dass ich die Erfolgschance auch beim 336er als denkbar gering erachte.

Aber da Du die kritischen Seiten ja durchaus auch selbst erkennst, wird Dich der etwaige Fast-Totalverlust dann jedenfalls nicht so überraschend treffen wie andere hier...

Gruß
TL

[wave_rocker]

moin,

der Start ist auf jeden Fall schon mal nicht schlecht - mal sehen, ob da noch ein bischen was geht bis heute Abend oder ob der Kurs sich wenigstens halten kan ... hat ja ne Menge nachzuholen


Ich für meinen Teil halte es auch für gut, dass jemand - um seine eigene Einschätzung abzugleichen - herumfragt und sich fachlich ein statement zu den Ereignissen rund um die Patente einholt. ease macht das schon ganz gut.

Noch besser wäre es natürlich, wenn wir hier die Möglichkeit hätten, gleiches zu tun und die Ergebnisse diskutieren/ abgleichen könnten.


Allen einen schönen Tag,


rock on

[coolrunning]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.594.249 von elsolivars am 17.02.09 14:49:37

andererseits darf ich feststellen, dass "ein mit dir ins
gespräch kommen zu wollen" absolut vergebene liebesmüh ist,
da unschwer erkennbar ist, dass du im gleichen stil weiter-
zumachen gedenkst und einen scheiss drauf gibst welchen
teils unqualifizierten müll du hier ablädst

Ignore-Funktion:
.. und daher kann ich gewisse User nicht lesen....

... und auch Dreigestirne nicht, liebste tricky...


Euch noch eine schöne Woche...

[Toplaw]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.595.797 von coolrunning am 17.02.09 16:58:21

Genau! "Ignore" und der Aktienkurs explodiert!

Und wenn nicht, dann erfahrt Ihr wenigstens nicht den Grund, warum dem nicht so ist...



Die schöne heile Welt der Patrioten - herrlich!

[SunLightPower]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[blutwurstwesti]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.596.173 von SunLightPower am 17.02.09 17:31:40

SLP lass Die doch labern.......

ich bin genau wie du überzeugt, daß wir in nächster Zeit Kurse sehen werden, von denen unsere Basherfreunde niemals träumen werden!!

Unsere Ausdauer bei diesem Wert wird belohnt!!!!

[microby]

Hat einer hier im Blick was bald mit den Aktien passiert (passieren könnte), die zum Kauf von Crossflo eingesetzt wurden?

[Bensheimer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.595.103 von trickygirl am 17.02.09 16:05:50

das ist auschhließlich geld, das ich mit ptsc verdient habe!

man hat ja noch andere perlen, mit dehen wirklich geld zu verdienen ist!

daher ist es mir die sache wert!

[SG2004]

Neues SEC-Filing:

http://secfilings.nasdaq.com/filingFrameset.asp?FileName=000…

Was bedeutet das ?

[elsolivars]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.601.088 von SG2004 am 18.02.09 10:48:50

das bedeutet, dass S+L wohl immer noch dabei sind, obwohl
alle welt vermutete dass die wohl nicht mehr dabei wären.
so kann man sich täuschen.

elsolivars

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.601.088 von SG2004 am 18.02.09 10:48:50

moin,

ich interpretiere das so, daß wir Lincoln und seinen Kumpel Swarz immer noch am A... haben. Denke, damit werden wir bei steigenden Kursen wieder Spaß bekommen - es sei denn, sie verfolgen mitlerweile ein anderes strategisches Ziel und schlagen sich auf die Seite der longs (m.M.)

rock on

[wave_rocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.601.153 von elsolivars am 18.02.09 10:55:11

ups, sorry - habe nicht gesehen, daß du schon geantwortet hast.

Nichts für ungut


rock on