$$$ Bomben-News - Meine PTSC`s marschieren heute auch $$$ - 500 Beiträge pro Seite

[MCGabriel]

September 23, 2004

SAN DIEGO, Sep 23, 2004 /PRNewswire-FirstCall via COMTEX/ --

Patriot Scientific Corporation (OTC Bulletin Board: PTSC) announced today that availability of the company`s IGNITE technology, the highest performing 32-bit synthesizable processor core family in the embedded consumer electronics market, has been released for licensing by OEMs and semiconductor companies.

To date, the IGNITE core has been licensed and utilized primarily for developmental wireless and multimedia applications. However, with PTSC`s on- going development efforts, the product family is now positioned for use in high-volume market applications such as broadband access, networking, digital television and office automation. Silicon-based implementations of the IGNITE family designed for specific customer use are expected to enter the market early in calendar year 2005.

IGNITE is ideally suited for performance-hungry applications that are extremely cost-sensitive. The technology offers the consumer industry`s leading performance per silicon-area ratios, along with a wide range of configurable features. Concurrently, PTSC offers SOC design tools and software support that minimize development time, risk and cost. Development support includes tailored, front-to-back-end design methodologies using standard high- performance libraries from industry-leading companies.

Patrick Nunally, Patriot Scientific`s chief technology officer said, " Since the product family is synthesizable and highly configurable, users can tune for performance, area or power to optimize the core for specific design applications."

Microprocessor industry analyst Jim Turley said, " Performance-driven, cost-sensitive applications will benefit significantly from high performance/low gate count products such as the IGNITE core family. It offers SOC designers the balance needed to create competitive and differentiated products, while giving them the tools to get to market with speed, ease and efficiency

Es wurden schon größere Stücke zu 0.055 gekauft - jetzt wieder etwas zurück (immer noch 38 % Plus). Nachkauf-oder Einstiegskurse

[MCGabriel]

Hier der Chart - Ausbruch nun gelungen - Wiederstand geknackt

[meikelgu]

Also, die 0,05 sollten schon mal halten.
Sonst haben wir wieder zwei oder drei umsatzschwache Tage und verlieren den Zuwachs wieder.

[MCGabriel]

Im Moment spielen die MM den Kurs mit paar Umsätzen ins BID runter. ASK jedoch relativ schwach. Bin mal gespannt wann der nächste Schub kommt. Chart sieht verdammt gut aus

[Paul_Muadib]

was ist eigentlich aus dem patentstreit geworden?

paul

[MCGabriel]

Hi Paul - Du hier

Kommt hoffentlich bald etwas zum Streit gegen Intel

[meikelgu]

Sind schon wieder bei 0,042.
Kannst grad vergessen. Ein kurzes Strohfeuer mal wieder!

[meikelgu]

jetzt bei 0,04.
Warte blos noch, dass wir ins Minus rutschen. Das ist echt bescheiden mit dem Titel.

[MCGabriel]

Abwarten und beim näcvhsten großen Hype Gewinne einfahren. Die kommen heute schon noch, es sei denn es wird von Unternemensseite verkauft. Das wäre natürlich scheiße

[MCGabriel]

Ein paar kleine Käufe und wir wären wieder auf Tageshoch

Also nur nicht verkrampfen

MMID Bid Bid Size MMID Ask Ask Size
PTSC Bullet Quote PulseChart
VIEW 0.039 50 SCHB 0.045 50
BEST 0.038 50 NITE 0.045 50
GVRC 0.038 50 FRAN 0.054 50
SCHB 0.038 50 WDCO 0.055 50
NITE 0.038 50 GVRC 0.055 50
FRAN 0.036 50 SACM 0.060 50
TDCM 0.035 50 SBSH 0.060 50
HILL 0.035 50 TDCM 0.060 50
DOMS 0.034 50 HILL 0.060 50
JEFF 0.034 50 VIEW 0.069 50
WIEN 0.034 50 VERT 0.070 50
WDCO 0.034 50 WIEN 0.070 50
SACM 0.031 50 BEST 0.080 50
FLCR 0.030 50 JEFF 0.090 50
MRLN 0.030 50 MRLN 0.090 50
SBSH 0.030 50 VFIN 0.090 50
PERT 0.030 50 FLCR 0.100 50
CRWN 0.030 50 CRWN 0.100 50
MAYF 0.020 50 PERT 0.120 50
VERT 0.020 50 DOMS 0.141 50
VFIN 0.020 50 SEAB 0.200 50
VNDM 0.020 50 VNDM 0.200 50
BAMM 0.020 50 BAMM 0.200 50
SEAB 0.012 50 MAYF 0.510 25
EFGI 0.010 50 EFGI 1.010 5

[MCGabriel]

Der Chart lügt mich nicht an - wir brechen heute noch stark aus. Bin mal optimistisch und sage - wir nehmen die 0.06

[meikelgu]

Ich werde dich dran erinnern.
Bin Montag zurück, hast also sogar noch einen Tag länger Zeit

[MCGabriel]

0.05 Plus 25 %

[2502]

ich freu mich natürlich,dass die PTSC endlich steigt.Aus dem Grund,von welchem die News sprechen,hatte ich sie auch nicht gekauft.Für mich war der Grund,dieses Gerichtsverfahren gegen Intel.

Trotzdem die Frage;was bedeutet diese Meldung für den Kursverlauf von PTSC?
Ich habe diese Meldung keinesfalls einkalkuliert

[Skatspieler]

Berauschend sind die Kursverläufe bei der Patriot nicht gerade.

Zumindest positiv, dass die 0,04 USD-Marke zurückerobert wurde.

Zu wünschen wäre ein Andocken oder noch besser ein Überschreiten der 200 T-Linie !

Verwirrend sind die vielen DOIJS im Chart.

Good Trades.

Grüsse vom Skatspieler

[meikelgu]

Na, Mac
das war wohn nix mit den 0,06
gr

[poppele]

Zur Info.

short term gains newsletter alert on PTSC today
mention in a recent bulletin at greenbackers com....Sept 27, 2004 9:10am est

nasdaq from down 6 to down 7 in last hr....


best pre mkt climber AIRT


attracted to:

sure do like the way recent ipo COGT is behaving...highly expect extending to mid 19 range near term....look for it to give back at least 1/2 of pre mkt gains first before considering entry, due to pre mkt bouncing.....

AIRT has had a recent habit of extending in the early going.....look for continuation of pattern today......to 23 range intraday

VSEC for volatility....best upside volatility in the pre mkt.....

IMOS is solid....pay attention to today..into week...



best upsides from stocks mentioned prior
RMSG ran right into the close...that was one hell of a run yesterday....



20+
VSEC up 4.50 to 23...up 7.55..up 6.44.........pe15....extreme low float discovery....
[external] VSE, Titan, Anteon get big U.S. Navy contracts
Fri, Sep 24

Shares Outstanding: 2.22M
Float: 1.10M

[MCGabriel]

Glaube auch fast - es sieht so aus, als daß wir morgen wieder weiter zurückfallen

[Skatspieler]

#18

Dér RSI-Indikator sieht beunruhigend aus.

Die charttechn. Indikatoren sind völlig durchwachsen.

Die Haltbarkeit der 0,04 USD-Marke muss wohö wieder Bestätigung erfahren.

Vorher is nix mit UPTREND !?

Z. Z. ist die Aktie in techn. schwacher Verfassung.

Nicht mal die 0,07 USD Marke wurde touchiert.

Naja, wer long spekuliert (also auf pos. Ausgang der anstehenden Gerichtsprozesse spekuliert) wird diese Zeiten zum EINSAMMELN nutzen ! Die Ungeduldigen werden kleinere Brocken werfen.

Grüsse vom Skatspieler

[siam123]

#19,

werde mich mal zu Dir gesellen , bin der Meinung , das da noch was laueft , Unstimmigkeiten mit Mr. Moore , betrachte ich als 2trangig , aber die 0,10 - 0,20 $ sollten wir doch sehr bald sehen .

15:56:16 0.040 100 OTCBB at Bid
15:54:37 0.040 1100 OTCBB at Bid
15:47:39 0.045 30000 OTCBB
15:42:03 0.044 8000 OTCBB
15:42:03 0.044 10000 OTCBB
15:42:03 0.045 10000 OTCBB
15:42:03 0.045 25000 OTCBB
15:42:03 0.043 15000 OTCBB
15:41:22 0.045 11000 OTCBB
15:41:22 0.045 11000 OTCBB

Gruss ,
siam123

[meikelgu]

Aha-du gehst also davon aus, dass wir die 0,1 - 0,2 sehr bald sehen. Dass sich also der Kurs sehr bald verfünffacht. Wie kommst du darauf - kannst du mir das mal begründen. Ich meine schön wäre es ja, aber......

[siam123]

@meikelgu,
guck dir mal die letzten beiden Trades an . Natuerlich gibt es keine Garantie fuer meine Prognose , dafuer befionden wir uns OTTC .

mfG,
siam123

[meikelgu]

Hm-hab ich mir angeschaut. Steht eigentlich nur, dass die Aktie in schwacher Verfassung ist. Daraus eine Verfünffachung abzuleiten scheint mir fern.

[MCGabriel]

Es wird morgen wohl auf 0.04 nochmals zurückkommen und dann ein schönes W zeichnen. Könnte sein, daß News anstehen

[sausebraus2000]

Na, MCGabriel so toll läuft es ja nun nicht. 60 - 80 % Verlust der Beteiligten seit paar Monaten sind ja ein "tolles" Ergebnis.

Der Push Versuch bei WPKN 898464 hat ja auch nur 1 Tag geklappt. Toller Trick abends kaufen und den nächsten Tag einen tollen Trade einsetzen...... Lemminge kaufen...

Push mal Patriot aber in Amerika.... hier interessiert es leider keinen mehr....

sausebraus2000

[meikelgu]

Das Ding dreht sich doch nur auf der Stelle.

[siam123]

@meikelgu ,

warum so ungeduldig , auch wenn PTSC keinen Cent bekommt , einen Hype wird es mit Sicherheit noch geben , ob der bis 10 / 15 / 20 oder noch hoeher geht , vermag ich auch nicht zu sagen . Nur dann sollte man unten eigestiegen sein und oben aussteigen !
4 - 5 Cent halte ich fuer eine gute Ausgangsposition !!!


Good Luck to all ,
siam123

[meikelgu]

siam
warum wird es einen Hype geben? Aus welchem Grund?
Vielleicht ist etwas mehr Geduld angebracht. Gibt halt nichts Schlimmeres als Langeweile in einem Wert.

[siam123]

@meikelgu,

wel sich diese geldgierigen MM das nicht aus der Nase gehen lassen , nur wann , das ist hier die Frage .

Ausserdem habe ich den Eindruck , das man Mr. Moore ordentlich Aktien zuschanzt .

mfg,
siam123

[Skatspieler]

Ob die 0,04 USD- Marke hält ?

@Siam123
@Meikelgu

Ich glaube nicht, dass auf die Schnelle etwas geht.

Wenn wir Pech haben geht der nächste RUN erst in 2005 ansatzweise ab.

Vielleicht bekommen wir noch im Okt./Nov. 2004 einen Schnitt der 38 T mit 100 T + 200 T hin.

Nur der RSI-Faktor ist bei niedrigem Kursniveau relativ hoch. Auch der Gravestone Doji im 1 Wochen-Chart wird die nächsten Tage für ein wenig Unruhe sorgen.

Mal sehen ob die 0,04 USD Supportmarke, dem 3. Doji strotzen kann.

Interessant im Chart zu sehen ist das Patriot sich der Nasdaq wieder angeglichen hat.

Ausreisser nach oben können wohl nur durch bahnbrechende NEWS erfolgen. Ich glaube lediglich, dass Marketmaker die Kurse in pos. Hinsicht lediglich durch entsprechende Gerüchte beeinflussen können.

Das Hauptargument in solch einem (Zocker)wert reinzugehen, liegt wohl eher an den div. Gerichtsverfahren die anhängig sind und auf Grund der Verfahrensdauer, welche noch nicht konkret absehbar ist, viel Raum für Spekulationen lässt.

Interessant ist auch, dass in Deutschland kaum jemand bereit ist, diese Aktien auf dem derz. Kursniveau zu verkaufen.

Man kann nur hoffen, dass die nächsten Kursanstiege unter deutlich steigenden Voluminas stattfinden.

Grüsse vom Skatspieler

[meikelgu]

Skatspieler
Hast du denn einen Plan, wann es in Sachen Patentrechte mal weitergeht??

[Skatspieler]

@Meikelgu

Meine im Thread von Brasileiro gelesen zu haben, dass evtl. im Okt. weitere Anhörungen folgen sollten (bin mir aber nicht 100 % sicher).

Gehe sowieso davon aus, dass diese Rechtsstreitigkeiten noch eine Weile andauern werden ( evtl. 2 - 5 Jahre).

Grüsse vom Skatspieler

[trickygirl]

Auszug aus dem Terminplan von Richter Fogel:


FRIDAY, OCTOBER 29, 2004

CV-03-4790-JF
VICKI RIVERA V. PERFORMANCE DEVELOPMENT
Law and Motion Hearing @ 8:59 AM
Motion for Attorney`s Fees
(related to CV-04-2500)

CV-04-2500-JF/HRL
TRUDY MARTINEZ V. PERFORMANCE DEVELOPMENT, ET AL.
Law and Motion Hearing @ 8:59 AM
Motion to dismiss, Case management conference
(Related to CV-03-4790)

CV-02-5957-JF/PVT
MARVIN JACKSON V. CITY OF SUNNYVALE, ET AL
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion for Summary Judgment

CV-03-277-JF/RS
IN RE ARIBA, INC. SECURITIES LITIGATION
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion to Dismiss, Case management conference

CV-03-3232-JF
KENNETH LONGACRE V. GAIL LEWIS
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion to Dismiss (Habeas)

CV-04-1869-JF/HRL
OWEN SPRINGER, ET AL V. UNITED INSURANCE CO., ET AL
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion to Dismiss-2, Motion to Strike & Motion for More Definite Statement, Motion to Remand, Motion to Adjourn, Case Management Conference

CV-03-2195-JF/PVT
DIRECTV, INC. V. HOANG NGUYEN, YIM KWONG & THANG LE
Law and Motion Hearing @ 9:1 AM
Motion for Entry of Default Judgment as Hoang Nguyen, Yim Kwong & Thang Le

CV-03-2266-JF/HRL
DIRECTV, INC. V. DAVID VIELER & TORREY MARTIN
Law and Motion Hearing @ 9:1 AM
Motion to enter Default Judgment as to David Vieler &
Motion to Sever as to Torrey Martin

CV-03-2336-JF/HRL
DIRECTV, INC. V. JOHN TUTELIAN, JORGE MENDOZA, RODNEY BUTLER & MICHAEL ADEKOJE
Law and Motion Hearing @ 9:1 AM
Motion for Default Judgment as to John Tutelian, Jorge Mendoza & Rodney Butler;
Motion to Sever as to Michael Adekoje

CV-03-4159-JF/RS
DIRECTV, INC. V. ROBERT ALEXANIAN & NUONG NGUYEN
Law and Motion Hearing @ 9:1 AM
Motion to Sever as to Nuong Nguyen

CV-03-4173-JF/EAI
DIRECTV V. RICHARD BRESLIN, SEAN DINH & RICHARD JOHNSON
Law and Motion Hearing @ 9:1 AM
Motion to Sever as to Sean Dinh & Richard Johnson

CV-03-5348-JF/PVT
DIRECTV V. DUNG NGO
Law and Motion Hearing @ 9:1 AM
Motion to Sever as to Dung Ngo

CV-03-379-JF/HRL
CHARLES WIDEMAN V. EQUIFAX
Pretrial Conference @ 9:30 AM
Related to CV-02-5870

CV-03-3813-JF/HRL
CRAIG GAYDOS, ET AL. V. CUPERTINO SCHOOL DISTRICT
Pretrial Conference @ 9:30 AM

CV-01-20709-JF/RS
DOLBY LABORATORIES, ET AL V. LUCENT TECHNOLOGIES
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

CV-02-4833-JF/PVT
IN RE TOWNSHEND PATENT LITIGATION
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

CV-03-1896-JF/PVT
ALL AMERICAN SEMICONDUCTOR, INC. V. JEFFREY MEYERS, ET AL.
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

CV-03-4130-JF/HRL
U2 HOME ENTERTAINMENT V POKER INDUSTRIES, ET AL.
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

CV-03-890-JF/PVT
NATIONAL LEAGUE OF POSTMASTERS, ET AL V. TENET HEATHCARE, ET AL
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

CV-04-1510-JF
IN RE RON MCNEIL, SR.
Case Management Conference @ 10:30 AM

CV-04-618-JF/HRL
PATRIOT SCIENTIFIC CORP. V. CHARLES MOORE, ET AL.
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

[meikelgu]

Na, endlich tut sich mal wieder was!

[meikelgu]

Interessiert wohl momentan niemanden, dass es am 29.10.04 eine Anhörung gibt??

[Skatspieler]

Der Markt wird wohl während der Anhörung mächtige Kursschwankungen hinlegen, wenn wir Glück / Pech haben.

Grüsse vom Skatspieler

[meikelgu]

Bei positivem Verlauf kommt mächtig Schwung rein denke ich!

[siam123]

@Skatspieler ,

wenn Schwankungen dann nur nach oben , denn 3,6 Cent ist fast Jahrestief !
Was die Anhoerung betrifft , rechne ich mit einem Vergleich.

Trotzdem druecke ich uns die Daumen !

mfG,
siam123

[trickygirl]

Dieser judge Fogel muss ein Genie sein.......hat um 10:30 gleichzeitig 7 Anhörungen

[Skatspieler]

@Siam123

Ich hoffe, du behältst recht.

Grüsse vom Skatspieler

[meikelgu]

Ich denke mal, da wird nicht viel verhandelt; da wird nur bekanntgegeben.

[meikelgu]

Recht gute Umsätze.
Denke mal, nächste Woche wird spannend!!

[Skatspieler]

@Meikelgu

Der Kursverlauf der letzten Tage gefällt mir nicht besonders.

Mir wäre wohler, wenn die 0,040 USD gehalten hätte und die 0,07 USD-Marke mal touchiert worden wäre.

Charttechnisch ist die Aktie ein Elend gewesen.

Man kann nur hoffen, dass die Hearings am 29.10.2004 für pos. Spekulationspot. sorgen.

Patriot ist eine der wenigen Aktien, dieeenorm vom publiziertem NEWS-Flow abhängig ist und erst dann deutlich reagiert.

Grüsse vom Skatspieler

[meikelgu]

Skatspieler:
Vergiss den Chart bei solch einem Wert.
Daraus kannst du keine Rückschlüsse führen. Ob 0,04 oder 0,036 - ist völlig unrelevant!!

[Skatspieler]

Moin Meikelgu,

mit meinem letzten Satz hatte ich im Prinzip das selbe zum Ausdruck gebracht (nur nicht so direkt formuliert, wie du es eben tatest.)

Grüsse vom Skatspieler

[siam123]

@ all,

jetzt sind es noch 4 Tage bis zur Anhoerung , also gebt mal ein bisschen Gas und schreibt ein bisschen mehr !

[meikelgu]

Willst wohl positive Stimmung machen :-)
Entscheidend ist aber USA, da kannst hier in WO soviel posten, wie du willst.

[siam123]

@ meikelgu,

ich koennte Dir ja die richtige Antwort darauf geben , aber ich mache es nicht ! Sollltest Du mich zwar nochmal so dumm anquatschen , wirst Du sie bekommen !

[Skatspieler]

Da hier so viel geschrieben wird, zur Abwechslung ein kleines Gemälde :


Sieht doch auf den errsten Blick nicht schlecht aus.

Der Bollinger Flaschenhals ist am entstehen und Stoch. liegt ziemlich am Boden. 4 Tage bis zur Anhörung.

Die Mosaiksteine passen doch bisher ganz gut zusammen.

Man weiss eben nur nicht, wann der nächste nachhaltige Aufwärtstrend etabliert wird, bei welchem eine längere Anschlusskaufswelle zu erwarten wäre.

Grüsse vom Skatspieler

[meikelgu]

Oh je - im Tief bis 0,028 und drunter.
Fürchte, da kommt nichts Gutes am Freitag.

[Skatspieler]

[Casson]

Guten Morgähn, Jungs und Mädels,

Tja, da ging es ja gestern an der OTC mit wahnsinnshohen Umsätzen von umgerechnet ca. 25.000 Euro richtig in den Keller!

Da haben bestimmt auch wieder einige Anleger mehr gewusst, als andere!

Und das Gericht wird sich bestimmt am Freitag bei seiner juristischen Einschätzung des Falles am Marktpreis der Aktie und der aktuellen Kursentwicklung orientieren!

Das sind ja schöne Aussichten!!!
Da hilft nur schnellstens verkaufen, bevor noch andere auf die gleiche Idee kommen!)

Good Trades wünscht allen Angsthasen

Casson

[siam123]

@ Casson,

jetzt zu verkaufen ,wuerde ich keinem empfehlen ,
aber das muss natuerlich jeder selbst wissen.
mfG,
siam123

[Casson]

@siam123

Diese fantastische und aussichtsreiche Chance lasse ich mir keinesfalls entgehen!

Für alle, die mit dieser Story noch nicht vertraut sind, habe ich mir erlaubt, den nach wie vor unveränderten Sachstand durch eine Kopie der wesentlichsten Teile des wirklich ausgezeichneten Postings von brasileiro 58 vom 15.03.2004 hier noch einmal einzustellen - damit niemand hier hinterher sagen kann, er/sie hätte es nicht gewusst!

Patriot Scientific ist ein kleines Unternehmen mit 8 Angestellten, dass mehrere Patente hält und sich mit der Entwicklung von Prozessoren und der Verwertung von Patenten beschäftigt. PS hat es leider niemals zu einer größeren Geschäftstätigkeit gebracht. Das hat aber auch Gründe. Sie wurden nämlich um die Früchte ihrer Arbeit betrogen:

Jeder Prozessor der heute auf dem Markt ist und über eine höhere Taktrate als 120MHz verfügt, nutzt die so genannte „variable clock-speed technology“ , die erst Taktraten über 120MHz ermöglicht. Diese ist Voraussetzung für eine höhere Taktrate als 120MHz!

Intel, AMD, IBM und Motorola nutzen diese Technologie seit Jahren. Abnehmer wie SONY, TOSHIBA, FUJITSU, NEC und MATSUSHITA nutzen diese Technologie der „variable-clock-speed. In allen modernen Notebooks, PCs, DVD Playern und elektronischen Geräten laufen Prozessoren mit Taktraten über 120MHz.

Und genau hier setzt Patriot Scientific an: Sie sind nämlich im Besitz beider Patente, die diese Technik der „variable-clock-speed“ schützen. Die Rechte an beiden Patenten wurden von der Nanotronics Corporation (die diese 1989 beantragten, zu Zeiten also, als es die schnellen Prozessoren noch nicht gab) an Patriot Scientific abgegeben. Das zweite Patent zur „variable-clock-speed“ wurde 1998 beantragt und im August 2003 bestätigt und eingetragen.

Patriot Scientific hat daraufhin im Dezember 2003 die 4 größten Abnehmer von INTEL wegen mutwilliger Patentverletzung verklagt und zwar: SONY, TOSHIBA, FUJITSU, NEC und MATSUSHITA.

Patriot fand trotz seiner angespannten finanziellen Lage ein renommiertes Büro für Patentrechtsstreitigkeiten: Die Anwaltskanzlei Beatie and Osborn LLP, eine der besten Kanzleien der USA, hat diesen Fall übernommen. Das besondere daran: Sie sind derart von der Patentverletzung überzeugt, dass sie diesen Fall auf Erfolgsbasis abrechnen. Das bedeutet: Gewinnen sie nicht, bekommen sie auch kein Honorar.

Es geht um primäre Strafzahlungen von mehreren Milliarden Dollar. Es geht weiterhin um jährliche Lizenzeinnahmen von bis zu 800 Millionen Dollar.

Intel hat nun die Flucht nach vorn ergriffen und Klage gegen Patriot eingereicht. Es soll von einem Einzelrichter klargestellt werden, dass Patriots Patente nicht verletzt werden.
Patriot hat dagegen Widerklage eingereicht und seinerseits INTEL verklagt und will diesen Streit vor einem Jurygericht austragen.

Interessant in diesem Zusammenhang: Bislang hatte INTEL immer behaupt, sie würden die Patente von PTSC definitiv nicht verletzen. Vor wenigen Tagen kam dann eine kleine aber wichtige Änderung in den Wortlaut. Jetzt heißt es: „We don´t believe that we are infringing on PTSC Patents.” Oder übersetzt: “Wir glauben nicht, daß wir PTSC Patente verletzen.”

Hier steht also David dem Goliath gegenüber. Erste Gerichtstermine sind vereinbart: Am 6. April und am 4. Juni geht es in die erste Runde.

Sollte der Antrag von INTEL auf Ablehnung der Eröffnung eines Verfahrens (was sehr häufig passiert, nebenbei bemerkt) abgelehnt werden und es zu einer Juryverhandlung kommen, was mehr als wahrscheinlich ist, wird die Aktie bereits bis zu 200% nach oben springen. Es wird eine hochvolatile Zeit geben.
Sollte INTEL danach im zweiten Rechtszug verurteilt werden, werden mehrere tausend Prozent Gewinne in dieser Aktie liegen.

Egal ob geforderte Summen von mehreren Milliarden Dollar erklagt werden, INTEL versuchen sollte, sich mit Patriot aussergerichtlich zu einigen oder ob INTEL versuchen wird, Patriot zu übernehmen: Es wird Cash in Größenordnung von mindestens mehreren hundert Millionen Dollar fliessen!

Patriot hat bereits angekündigt, dass weltweit mehr als 400 Unternehmen, die von ihren Patenten partizipieren, auf ihrer Liste stünden. Alle diese Firmen hätten dann zumindest jährliche Lizenzzahlungen zu leisten. Und das für immer und ewig, es sei denn, es würden Prozessoren erfunden, die nicht mehr auf der jetzt bekannten Technik arbeiten. Und das wird dauern...

Casson

[meikelgu]

Warum sollte das Gericht sich am Marktpreis der Aktie orientieren Casson?
Denke, die Entscheidung ist längst gefallen und wird nur noch verkündet.

[BeuleVonOst]

meikelgu

ein bisschen Spaß muss sein...

[poppele]

Ich freue mich immer,wenn ich noch günstig einkaufen kann!

Viel Glück allen Patrioler

[meikelgu]

Na, man fasst sich heute doch wieder etwas Mut. Vielleicht sind ja jetzt die Ängstlichen aus dem Markt, die wegen Freitag kein Risiko eingehen wollen.

[poppele]

CV-04-618-JF/HRL
PATRIOT SCIENTIFIC CORP. V. CHARLES MOORE, ET AL.
Further Case Management Conference @ 10:30 AM

Gruß Poppele

[meikelgu]

Morgen um diese Uhrzeit werden wir etwas schlauer sein!
Hoffe ich doch.

[Casson]

#60

@all

Zum Auftakt gibt`s Morgen zum Termin nur etwas Formkram, Verfahrens- und Terminfragen etc., aber noch keine Verhandlung zur Sache!

Alles in allem daher nur ein Termin von wenigen Minuten.

Es kann und darf also noch gewettet werden!



Einen netten Feierabend wünscht Euch

Casson

[meikelgu]

Hi
war da jetzt eigentlich was mit Gerichtsverkündung????

[poppele]

Meiner Meinung nach tut sich schon einiges!

Neuer Termin

FRIDAY, NOVEMBER 5, 2004

CV-03-5517-JF
IN RE CERUS CORPORATION SECURITIES LITIGATION
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion to Dismiss, Case management conference
(Lead case-consolidated w/CV-03-5563)

CV-04-4206-JF/PVT
ROGELIO LUNA, ET AL V. CITY OF SANTA CRUZ, ET AL
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion for Preliminary Injunction

CV-04-618-JF/HRL
PATRIOT SCIENTIFIC CORP. V. CHARLES MOORE, ET AL.
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion to Sever, Motion to Amend, Case Management Conference.
Gruß Poppele

[poppele]

Open: 0.032 High: 0.036
Low: 0.031 Volume: 572,601
Yield: n/a P/E Ratio: n/a
Bid: 0.032 Ask: 0.038

[meikelgu]

wurde da dann überhaupt nichts gesagt?
oder ist es schon ein positives zeichen, dass der 5.11. neuer termin ist?

[poppele]

Hier ist es aber langweiliiiiiiiiiiiiiiiiiiiiig

[meikelgu]

Freitag abend-was erwartest.
WE-da gibt es Wichtigeres:-)

[Casson]

Hallo Jungs und Mädels,

Der erste Termin ist vorüber, aber der zweite steht schon vor der Tür und ist bereits am nächsten Freitag um 9 Uhr!

Dort werden dann verschiedene Anträge der Parteien besprochen, verhandelt und entschieden werden.
Auf dem Plan steht insbesondere ein Antrag auf Abtrennung des Verfahrens gegen Moore von den übrigen Verfahren gegen die einzelnen Unternehmen, diverse Ergänzungsanträge und eine Art Parteiengespräch mit dem Gericht zum weiteren Handling des Falles!

@meikelgu (#62)

Die Verkündung steht am Ende des Prozesses, nachdem jede Seite ihre Beweisführung abgeschlossen, und entsprechend ihres Begehrens plädiert hat.
Der Richter bzw. die Jury fällt erst danach ihr Urteil!
Wir stehen zur Zeit noch am Beginn des Prozesses.
Die Patriot-Anwälte haben in ihrer Klageschrift ein Jury-Gericht beantragt.
Wenn dem Antrag, was zu erwarten ist, entsprochen wird, muss eine entsprechende Jury ausgewählt und gebildet werden, bevor es dann wirklich "zur Sache geht"!

Wer sich mit der eingereichten Klage einmal am Wochenende näher befassen will, kann dies leicht über die Homepage der Patriot-Anwaltskanzlei tun.
Dort gibt es eine PDF-Datei, die die Klage exakt so, wie sie dem Gericht jetzt vorliegt, beinhaltet!

Der Link zu der Homepage lautet http://www.bandolaw.com/law/ViewHomePage

Dort klickt Ihr rechts unter der Rubrik "New Cases" auf den vierten Fall von oben, der Euch zu einer neuen Seite führt, und dort klickt ihr auf [view complaint] und schon habt Ihr die 15-seitige Klage vor Euch!

Ein schönes Wochenende wünscht Euch allseits

Casson

[meikelgu]

Ich denke mal, wenn wir etwas Geduld haben (was garnicht so einfach ist), besteht echt die Chance, dass hier was geht.
Die Anwälte sollen ja wirklich TOP sein, habe ich hier verschiedentlich gelesen.

[Loewe2004]

Hallo Casson,
ist ja ganz nett Dein Tipp, wie man zur Klageschrift gelangt - danke.

Nur eine unbescheidene Frage - wie kommst Du da drauf:

"Dort werden dann verschiedene Anträge der Parteien besprochen, verhandelt und entschieden werden.
Auf dem Plan steht insbesondere ein Antrag auf Abtrennung des Verfahrens gegen Moore von den übrigen Verfahren gegen die einzelnen Unternehmen, diverse Ergänzungsanträge und eine Art Parteiengespräch mit dem Gericht zum weiteren Handling des Falles!"

Sofern es zu weiteren Verhandlungen kommen wird, werden wir einen sehr volatilen aber auch positiven Verlauf sehen, andernfalls muss man mit einem Totalverlust rechnen (vor Gericht und auf hoher See ...). Ich meine auch das sollte man den nicht so erfahrenen Aktionären mit auf den Weg geben. Gerade in solche Werte darf und sollte man nicht allzuviel seines Kapitals investieren.

[Casson]

Hallo Jungs und Mädels,

@Loewe2004

Zur Beantwortung Deiner Frage:

Dies ergibt sich aus den Terminzusätzen, die kurz gefasst Grund und Gegenstand eines Verhandlungstermins bezeichnen!

hier(in Fettschrift):

CV-04-618-JF/HRL
PATRIOT SCIENTIFIC CORP. V. CHARLES MOORE, ET AL.
Law and Motion Hearing @ 9:00 AM
Motion to Sever, Motion to Amend, Case Management Conference .

Richter Jeremy Fogel ist mit dem Fall befasst.
Seine Termine und Fälle können über die folgende Webseite eingesehen werden:

http://www.cand.uscourts.gov/cand/calendar.nsf/572d47d88520f…

Noch ein Tipp:

Um möglichst zeitnah und korrekt über die weitere Entwicklung des Falles informiert zu sein, empfiehlt es sich, eine Verbindung zu den Patriot-Anwälten zu knüpfen.
Dies kann einfach geschehen wie folgt über deren Homepage:

Unter [view compliant) auf Click here for more informations klicken, und die dortige Kontakt-Eingabemaske vollständig ausfüllen und absenden.

Casson

[Casson]

Wenn der betreffende Link in meinem letzten Posting nicht funktioniert, nimmt den:

http://www.cand.uscourts.gov/cand/calendar.nsf/572d47d88520f…

Casson

[meikelgu]

Danke Casson
hoffen wir mal, dass dann bischen Bewegung in die Sache kommt.

[trickygirl]

@ casson........ vielen Dank für Deine infos

[sausebraus2000]

Hallo, ich wollte mich bei Oberpusher MC Gabriel bedanken.
Bei meinen über 80 % Verlust innerhalb kurzer Zeit, bringen die von MC Gabriel gemeldeten "baldigen Ausbrüche" nach oben, "Chart kurz vor Ausbruch" usw. nichts mehr...
Doch MC Gabriel pusht ja mutig weiter, immer mal was Neues "Investika", "Tournigan Gold" (dort wo das Gold in Hinter-Afrika von der Wand schimmert)gehören zu den "Leichen" von MC Gabriel....

Mit freundlichsten Grüßen

[halbmarathonmann]

sorry, aber was hat diese billige mäc-ausgabe mit deinen verlusten zu tun?

[meikelgu]

Die Sache ist doch ganz einfach:
Wenn Patriot mit ihren Patentklagen recht bekommen wird der Kurs explodieren. Wenn halt!?
Nur das kann dauern, leider

[siam123]

@all,

hat keiner mehr Lust zum posten , ich eigentlich auch nicht ,aber Augen zu und durch , ein Verkauf kommt fuer mich momentan nicht in Frage , sollte es jedoch nach der Anhoerung am Freitag , weiter runter gehen , ziehe ich die Notbremse !

Good luck ,
siam123

[siam123]

Sorry , natuerlich Freitag , in einer Woche !

FRIDAY, NOVEMBER 12, 2004

[Casson]

Hallo, Jungs und Mädels,

TERMINÄNDERUNG:

FRIDAY, NOVEMBER 12, 2004

CV-04-618-JF/HRL
PATRIOT SCIENTIFIC CORP. V. CHARLES MOORE, ET AL
Law and Motion Hearing
Plaintiff`s Motion to Sever and Motion to Amend, Defendant`s Motion to Amend and Case Management Conference

Casson

[Skatspieler]

#75

Vielleicht sollte Gabriel zur Abwechslung mal bashen

Grüsse vom Skatspieler

[Casson]

Hallo, Jungs und Mädels,

Ich habe vor einigen Minuten in Frankfurt ein Kaufangebot über 50.000 Shares zu 0,03 Euro ins Bid gestellt!

Wer noch kalte Füsse bekommt, kann somit an mich zu 24,5 Prozent über letztem Referenzkurs in USA (0,029 US Dollar) heute verkaufen.

Casson

[Skatspieler]

Wann kommt die nächste 50000er Order ?

[trickygirl]

@ casson

ich verkauf aber nix

[midgbridg]

@casson
sorry, ich verkauf auch nix!

[meikelgu]

Warum sollte wer verkaufen.
Schlimmer gehts nimmer. Entweder die Story beginnt oder es gab nie eine.

[meikelgu]

Mal gespannt, was jetzt da morgen raus kommt

[Casson]

Hallo, Jungs und Mädels,

Da hat sich heute doch noch ein dankbarer Verkäufer gefunden!

@meikelgu

Morgen wird nicht verhandelt; der Prozeßtermin wurde um eine Woche nach hinten verschoben!

Ich wollte mal hier für alle Interessierten eine kleine Klagebesprechung, und zwar bezüglich des Falles Moore, abhalten und habe deshalb zum leichteren Verständnis die Klage unserer Jungs hier einmal in voller Pracht und in Kursivschrift hereingestellt.


BRAMSON, PLUTZIK, MAHLER & BIRKHAEUSER Alan R. Plutzik (Bar No. 077785) Daniel E. Birkhaeuser (Bar No. 136646) L. Timothy Fisher (Bar No. 191626) 2125 Oak Grove Road, Suite 120 Walnut Creek, California 94598 Telephone: [phone]

BEATIE AND OSBORN LLP
Russel H. Beatie (Admitted pro hac vice) Curt D. Marshall (Admitted pro hac vice) 521 Fifth Avenue, Suite 3400
New York, New York 10175
Telephone: [phone]


Of Counsel: John E. Lynch (Admitted pro hac vice)


Attorneys for Plaintiff


11 UNITED STATES DISTRICT COURT NORTHERN DISTRICT OF CALIFORNIA


X
:
PATRIOT SCIENTIFIC CORPORATION, :
: Civil Action No.
Plaintiff, : C 03 5787 (SBA/WDB) :
v. :
: CONSOLIDATED AMENDED
FUJITSU COMPUTER SYSTEMS CORP- : COMPLAINT FOR
ORATION, MATSUSHITA ELECTRIC : PATENT INFRINGEMENT
CORPORATION OF AMERICA, NEC :
SOLUTIONS (AMERICA), INC., SONY :
ELECTRONICS INC., TOSHIBA AMERICA, :
INC., CHARLES H. MOORE, TECHNOLOGY : [JURY TRIAL DEMANDED]
PROPERTIES LTD., and DANIEL E. :
LECKRONE, :
:
Defendants. :
:
X


Plaintiff Patriot Scientific Corporation ("Patriot "), by its attorneys, Bramson, Plutzik, Mahler & Birkhaeuser LLP and Beatie and Osborn LLP, for its Consolidated Amended Complaint ("Complaint") against defendants Fujitsu Computer Systems Corporation ("Fujitsu"), Matsushita Electric Corporation of America

("Matsushita"), NEC Solutions (America), Inc. ("NEC"), Sony Electronics Inc. ("Sony"), Toshiba America, Inc. ("Toshiba") (collectively, "Infringing Defendants"), Charles H. Moore ("Moore"), Technology Properties Ltd. ("TPL"), and Daniel E. Leckrone ("Leckrone"), alleges:
1. This is a civil action arising under the Patent Laws of the United States, 35 U.S.C. §§ 101, et seq., for damages and injunctive relief pursuant to 35 U.S.C. §§ 271, et seq., and for declaratory judgment for determination and correction of inventorship and ownership of a patent and its family of patents pursuant to the Declaratory Judgment Act, 28 U.S.C. §§ 2201 and 2202, and 35 U.S.C. §§ 116 and 256.
PARTIES
2. Plaintiff Patriot is incorporated under the laws of the State of Delaware; maintains its principal place of business at 10989 Via Frontera, San Diego, California; and is engaged in the business of developing and owning intellectual property, integrated circuits, and systems level engineering.
3. Patriot is the named assignee of United States Patent No. 5,809,336 entitled "HIGH PERFORMANCE MICROPROCESSOR HAVING VARIABLE SPEED SYSTEM CLOCK" ("`336 Patent").
4. Defendant Fujitsu maintains its principal place of business at 1250 East Arques Avenue, M/S 122, Sunnyvale, California 94085; and is engaged in the business of, among other things, providing semiconductor products and services for networking, communications, automotive, security, and other markets throughout the United States, including the State of California.
5. Defendant Matsushita maintains its principal place

of business at One Panasonic Way, Secaucus, New Jersey; and is engaged in the business of the manufacture and sale of consumer, business, and industrial products in the United States, including the State of California.
6. Defendant NEC maintains its principal place of business at 10850 Gold Center Drive, Suite 200, Rancho Cordova, California 95670; and is engaged in the business of the manufacture of communications, computers and electronic components in the United States, including the State of California.
7. Defendant Sony maintains its principal place of business at 1 Sony Drive, Park Ridge, New Jersey 07656; and is engaged in the business of, among other things, the manufacture of audio, video, communications, and information technology products for consumer and professional markets in the United States, including the State of California.
8. Defendant Toshiba maintains its principal place of business at 1251 Avenue of the Americas, New York, New York; and is engaged in the business of, among other things, marketing and manufacturing information and communication systems, electronic components, heavy electrical apparatus, consumer products, and medical diagnostic imaging equipment in the United States, including the State of California.
9. Defendant Moore is an individual, resides at 40 Cedar Lane, Sierra City, California, and through his agent has asserted a claim of partial ownership and co-inventorship of the `336 Patent.
10. Defendant TPL maintains its principal place of business in San Jose, California, is engaged in the business of

selling and licensing intellectual property, and through its agent has asserted a claim of partial ownership of the `336 Patent.
11. Defendant Leckrone is an individual, is Chairman of TPL, resides at 4010 Moorpark Avenue, #215, San Jose, California, and has asserted, on behalf of Moore and TPL, a claim of partial ownership of the `336 Patent.
12. Pursuant to Rule 19 of the Federal Rules of Civil Procedure, on January 28, 2004, Patriot invited Moore, TPL, and Leckrone to join the litigation voluntarily as co-plaintiffs with Patriot; but they declined. Therefore, Patriot has joined them as defendants.
JURISDICTION AND VENUE
13. This Court has original jurisdiction over this action under 28 U.S.C. §§ 1331 and 1338(a) because this action arises under the patent laws of the United States and under the Declaratory Judgment Act, 28 U.S.C. §§ 2201 and 2202.
14. As required by Article III of the United States Constitution and the Declaratory Judgment Act, 28 U.S.C. § 2201, an actual controversy exists between Patriot and defendants Moore, TPL, and Leckrone over the inventorship and ownership of the `336 Patent. The proper assertion of these rights are critical to the enforcement of the patent and the validity of the patent.
15. Patriot claims sole ownership of all right, title, and interest in the `336 Patent; but through defendant Leckrone defendants Moore, TPL, and Leckrone claim partial inventorship and partial ownership of the `336 Patent, claim to be co-owners of the `336 Patent with Patriot, and demand compensation for their

interest in the `336 Patent.
16. This action is properly venued in this district under 28 U.S.C. §§ 1391 (c) and 1400 (b) because defendants reside in or do business in this district; and/or committed acts of patent infringement in this district.
17. In addition, on February 18, 2004, the Infringing Defendants consented by Stipulation to the jurisdiction and venue of this Court. A copy of the Stipulation is attached as Exhibit A.
RELATED ACTIONS
18. This action is related to the actions titled Patriot Scientific Corporation v. Moore, et al., No. C 04 0618 JCS, and Intel Corporation v. Patriot Scientific Corporation, No. C 04 0439 JCS, which are pending in the Oakland Division of this district.
FACTUAL BACKGROUND
19. On September 15, 1998, the Patent and Trademark Office issued the ` 336 Patent naming Moore and Russell H. Fish, III ("Fish"), as inventors and Patriot as assignee. A copy of the `336 Patent is attached as Exhibit B.
20. Fish solely conceptualized the technology claimed by the `336 Patent and solely owned the rights, title, and interest in the `336 Patent.
21. Fish assigned the `336 Patent to the Fish Family Trust, the Fish Family Trust assigned the `336 Patent to Nanotronics Corporation ("Nanotronics"), and Nanotronics assigned the `336 Patent to Patriot.
22. These assignments were duly recorded in the United
F:CLIENTPatriot Scientific (1133.0001)Consolidated Amended Complaint.wpd 5

005852/0465, recorded September 26, 1991; Reel/Frame 005978/0672, recorded January 21, 1992; and Reel/Frame 008194/0013, recorded October 28, 1996.

23. Patriot is therefore sole owner of all right, title, and interest in the `336 Patent, including the right to bring this action for injunctive relief and damages.

24. Through defendant Leckrone defendants Moore, TPL, and Leckrone have asserted a claim for partial inventorship and partial ownership of the `336 Patent and claim to be co-owners of the `336 Patent with Patriot.

25. Through Leckrone, defendants TPL and Leckrone assert that Moore assigned an ownership interest in the ` 336 Patent to TPL and Leckrone.

26. Patriot disputes the claims of inventorship and ownership by Moore and partial ownership by TPL and Leckrone and requests this Court to resolve the issues of inventorship and ownership.

27. The Infringing Defendants have made, used, sold, offered to sell, imported, and/or distributed within the United States, including specifically within the State of California, computers, laptop computers, and/or server systems which include but are not limited to the following:

Fujitsu:

C Series; E7000; E2000;

S6000; CELSIUS; and
Stylistic ST4000 ("Fujitsu Products")

Matsushita:

Toughbook 01; Toughbook 07; Toughbook 18; Toughbook 28; Toughbook 34; Toughbook 48; Toughbook 50; Toughbook 72; Toughbook R1; Toughbook T1; DMR-HS2;
DMR-E80H;
DMR-E60S;
DMR-E30K;
DMR-E30S;
DMR-E50K; and
DMR-E50S ("Matsushita Products")

NEC:

Versa LitePad;
MobilePro P300;
MobilePro 790; and
Versa E120 DayLite ("NEC Products")

Sony:

VAIO V505A Series;
VAIO PCG-GRX700 CTO - LP4M; VAIO PCG-GRX700 CTO - Power; VAIO PCG-GRX700 CTO - Works; VAIO PCG-GRS700 CTO - LP4M; VAIO PCG-GRS700 CTO - Basic; VAIO PCG-GRS700 CTO - Power; VAIO RZ simple;
VAIO RZ gamer;
VAIO RZ UDL;
VAIO W Series;
RDR-GX7;
DAV-C990; and
SLV-D300P ("Sony Products")

Toshiba: Satellite A10;

Satellite A35; Satellite M30; Satellite P10; Satellite P25; Tecra S1;
Portege M100; Portege 3500; and
Portege R100 ("Toshiba Products").

28. Defendants Fujitsu, Matsushita, NEC, Sony, and Toshiba have made, used, sold, offered to sell, imported, and/or distributed devices and/or systems which include but are not limited to the Fujitsu Products, Matsushita Products, NEC Products, Sony Products, and Toshiba Products, respectively, in accordance with the principles and claims of the `336 Patent.


FIRST CLAIM FOR RELIEF
[Declaratory Judgment For
Determination and Correction of Inventorship]
29. Plaintiff incorporates by reference the allegations contained in Paragraphs 1 through 28 of the Complaint as if they were set forth here in full.

30. Patriot disputes the claims of inventorship by Moore of the `336 Patent and requests this Court to resolve the issue of inventorship.

31. A judicial declaration correcting inventorship of the `336 Patent is necessary so that Patriot can enforce its rights with respect to that patent against the Infringing Defendants.

SECOND CLAIM FOR RELIEF
[Declaratory Judgment For
Determination and Correction of Ownership]


32. Plaintiff incorporates by reference the allegations contained in Paragraphs 1 through 28 of the Complaint as if they were set forth here in full.

33. Patriot disputes the claims of partial ownership by Moore, TPL, and Leckrone of the `336 Patent and requests this Court to resolve the issue of ownership.

34. A judicial declaration about the ownership of the `336 Patent is necessary so that Patriot can enforce its rights with respect to that patent against the Infringing Defendants.

THIRD CLAIM FOR RELIEF
[Direct Infringement of U.S. Patent No. 5,809,336
Under 35 U.S.C. § 271(a)]


35. Plaintiff incorporates by reference the allegations contained in Paragraphs 1 through 28 of the Complaint as if they were set forth here in full.
36. Defendants Fujitsu, Matsushita, NEC, Sony, and Toshiba have made, used, sold, offered to sell, imported, and/or distributed within the United States, including specifically within California, devices and/or systems which include but are not limited to the Fujitsu Products, Matsushita Products, NEC Products, Sony Products, and Toshiba Products, respectively, and which directly infringe one or more claims of the `336 Patent in violation of 35 U.S.C. § 271(a).
37. Defendants Fujitsu, Matsushita, NEC, Sony, and

Toshiba have made, used, sold, offered to sell, imported, and/or distributed and continue to make, use, sell, offer to sell, import, and/or distribute within the United States, including specifically California, devices and/or systems which include but are not limited to the Fujitsu Products, Matsushita Products, NEC Products, Sony Products, and Toshiba Products, respectively, that come within a range of equivalents of the claims of the `336 Patent, and therefore infringe one or more claims of the `336 Patent.
38. Defendants Fujitsu, Matsushita, NEC, Sony, and Toshiba have made, used, sold, offered to sell, imported, and/or distributed within the United States, including specifically California, infringing devices and/or systems which include but are not limited to the Fujitsu Products, Matsushita Products, NEC Products, Sony Products, and Toshiba Products, respectively, without authority or license from Patriot, and in violation of Patriot`s rights, and therefore infringe the `336 Patent.
39. The unlawful infringing activity by the Infringing Defendants is continuing and will continue unless enjoined by this Court.
40. The Infringing Defendants have had actual knowledge of the `336 Patent and have willfully, deliberately, and intentionally infringed the claims of the `336 Patent.
41. The acts of infringement by the Infringing Defendants have damaged Patriot and unless the infringement is enjoined by this Court, plaintiff will suffer further damage.
42. The amount of money damages suffered by Patriot from

the acts of infringement by Infringing Defendants cannot be determined without discovery, and is, therefore, subject to proof at trial.
43. Patriot is entitled to a complete accounting of all revenue derived by the Infringing Defendants from the unlawful conduct alleged in this Complaint. In addition, the harm to Patriot from the Infringing Defendants` acts of infringement is not fully compensable by money damages.
44. Patriot has suffered, and continues to suffer, irreparable harm, has no adequate remedy at law, and will continue to suffer irreparable harm unless the Infringing Defendants` conduct is enjoined. Patriot, therefore, also requests a preliminary injunction and a permanent injunction at the entry of judgment, to prevent additional infringement.


FOURTH CLAIM FOR RELIEF
17 [Inducement of Infringement of U.S. Patent No. 5,809,336 Under 35 U.S.C. § 271(b)]


45. Plaintiff incorporates by reference the allegations contained in Paragraphs 1 through 28 of the Complaint as if they were set forth here in full.
46. Defendants Fujitsu, Matsushita, NEC, Sony, and Toshiba have actively induced, and are now inducing, infringement of the `336 Patent by selling within the United States, including specifically California, devices and/or systems which include but are not limited to the Fujitsu Products, Matsushita Products, NEC Products, Sony Products, and Toshiba Products, respectively, and teaching users to use those devices and/or systems in a manner

which infringes one or more claims of the `336 Patent in violation of 35 U.S.C. § 271 (b) .

47. The Infringing Defendants have unlawfully derived, and continue to derive, income and profits by inducing others to infringe the `336 Patent; and Patriot has suffered, and continues to suffer, damages because of the Infringing Defendants` inducement to infringe the `336 Patent.

48. Patriot has suffered, and will continue to suffer, irreparable damage for which it has no adequate remedy at law because of the Infringing Defendants` inducement of others to infringe the `336 Patent, and will continue to be harmed unless the Infringing Defendants are enjoined from further acts of inducement.

FIFTH CLAIM FOR RELIEF
[Contributory Infringement of U.S. Patent No. 5,809,336
Under 35 U.S.C. § 271(c)]


49. Plaintiff incorporates by reference the allegations contained in Paragraphs 1 through 28 of the Complaint as if they were set forth here in full.
50. Defendants Fujitsu, Matsushita, NEC, Sony, and Toshiba have offered to sell or have sold within the United States components of the Fujitsu Products, Matsushita Products, NEC Products, Sony Products, and Toshiba Products, respectively, claimed in the ` 336 Patent, and apparatus for use in practicing the processes claimed in the `336 Patent.
51. In violation of 35 U.S.C. § 271(c), the components and apparatus constitute a material part of the inventions in the `336 Patent and were especially made or especially adapted for use

in an infringement of the ` 336 Patent and were not a staple article or commodity of commerce suitable for substantial noninfringing uses.
52. The Infringing Defendants will continue to contribute to the infringement of the `336 Patent unless enjoined by this Court.
53. The Infringing Defendants have derived, and continue to derive, unlawful profits by contributing to the infringement of the `336 Patent, and Patriot has suffered, and continues to suffer, damages because of the Infringing Defendants` contributory infringement of the `336 Patent.
54. Patriot has suffered, and will continue to suffer, irreparable harm because of the Infringing Defendants` contributory infringement of the `336 Patent, unless the Infringing Defendants are enjoined from further contributory infringement.
PRAYER FOR RELIEF
WHEREFORE, plaintiff Patriot respectfully prays for an order:
(a) adjudging Fish the sole inventor of the ` 336 Patent;
(b) adjudging Patriot the sole owner of the ` 336 Patent;
(c) pursuant to 35 U.S.C. §§ 116 and 256, directing the Director of the United States Patent and Trademark Office to issue certificates correcting the inventorship and ownership of the `336 Patent;
(d) adjudging U.S. Patent No. 5,809,336 valid, enforceable, and infringed by the Infringing Defendants;

(e) permanently enjoining the Infringing Defendants, their representatives, assignees or successors, or any subsidiaries, divisions, agents, servants, employees of the defendant, and/or those in privity with the Infringing Defendants from infringing, contributing to the infringement of, and inducing infringement of U.S. Patent No. 5,809,336, and for all further and proper injunctive relief pursuant to 35 U.S.C. § 283;
(f) directing the Infringing Defendants to account for all revenue derived from the unlawful conduct alleged in this Complaint;
(g) awarding plaintiff Patriot monetary damages from the Infringing Defendants for past infringement, including but not limited to a reasonable royalty, plus applicable pre- and postjudgment interest, and costs to which plaintiff is entitled under 35 U.S.C. § 284, as well as attorneys` fees pursuant to 35 U.S.C. § 285 or other applicable law;
(h) pursuant to 35 U.S.C. § 284, awarding up to treble damages for willful, deliberate, and intentional infringement by the Infringing Defendants; and
(i) granting any other relief this Court deems just and proper under the circumstances.
JURY TRIAL DEMAND
Plaintiff respectfully requests a trial by jury on all triable issues pursuant to Rule 38 of the Federal Rules of Civil Procedure.

By:
Alan R. Plutzik
Daniel E. Birkhaeuser L. Timothy Fisher
2125 Oak Grove Road, Suite 120 Walnut Creek, California 94598 Telephone: [phone] Facsimile: [phone]


BEATIE AND OSBORN LLP
Russel H. Beatie
(Admitted pro hac vice)
Curt D. Marshall
(Admitted pro hac vice) Attorneys for Plaintiff
521 Fifth Avenue, Suite 3400 New York, New York 10175 Telephone: [phone] Facsimile: [phone]

Of Counsel: John E. Lynch (Admitted pro hac vice)


Die Frage, über die das Gericht insoweit Recht zu sprechen hat, ist einfach ausgedrückt nur die, ob das Patentrecht Nr.336 vollwirksam und rechtsgültig auf Patriot Scientific übergegangen ist, so dass es daraus Rechtsansprüche gegen Intel usw. herleiten kann.

Zur Einschätzung diesbezüglicher Erfolgsaussichten schauen wir uns jetzt einmal in der gut gegliederten Klage die entscheidenden Passagen näher an:

Diese sind mit den Nummern 19 bis 21 gekennzeichnet!

Dort heisst es:

19.On September 15, 1998, the Patent and Trademark Office issued the ` 336 Patent naming Moore and Russell H. Fish, III ("Fish"), as inventors and Patriot as assignee. A copy of the `336 Patent is attached as Exhibit B.

20.Fish solely conceptualized the technology claimed by the `336 Patent and solely owned the rights, title, and interest in the `336 Patent.

21. Fish assigned the `336 Patent to the Fish Family Trust, the Fish Family Trust assigned the `336 Patent to Nanotronics Corporation ("Nanotronics"), and Nanotronics assigned the `336 Patent to Patriot.

Dem geneigten Leser fällt auf, dass das betreffende Patent insgesamt dreimal! unter jeweils gültig beurkundeter Mitwirkung des US-Patentamtes übertragen wurde.
Sämtliche Rechtsvorschriften wurden dabei penibel beachtet!

Das Patent wurde zunächst von Fish auf den Fish Family Trust, von dort an Nanotronics und von dort schliesslich auf Patriot Scientific übertragen.
Bei keiner dieser Übertragungen wurde übrigens ein entsprechender Protest von seiten Moores protokolliert!

Wenn das Gericht bzw. die mit der Urteilsfindung betraute Jury aufgrund dieser Sachlage nun entscheiden soll, wie wird sie entscheiden?

Würde sie Moore im Ergebnis ein nach wie vor bestehendes Anteilsrecht an dem Patent Nr. 336 zubilligen, dann hiesse das gleichzeitig, dass das US-Patentamt bezüglich der Übertragung gleich dreimal "Mist gebaut" hätte!

Denkt und schlaft mal drüber!

Einen schönen Feierabend wünscht Euch allseits

Casson

[meikelgu]

Du bist also der Meinung, die Klage hat keine Aussicht auf Erfolg.
Aber Justizia ist ja unabhängig vom Patentamt.
Und: Wir sind in den USA.
Die Chancen sind wohl 50:50 ??

[meikelgu]

Woher hast du denn, dass dies wieder eine Woche verschoben wurde. Gibt es Gründe?

[Casson]

@meikelgu

Du verwirrst mich!

Die aktuell gültigen Termine erfährst Du über den Link in Posting #72.

Der Grund für die Verschiebung ist mir nicht bekannt.

Weshalb sollte ich der Meinung sein, die Klage hätte keine Aussicht auf Erfolg?

Patriot ist in diesem Verfahren die Klägerin und begehrt im Falle "Moore" die gerichtlich bindende Feststellung, dass das streitbefangene Patent Nr. 336 vollumfänglich und frei von Rechten Dritter auf sie übergegangen ist!

Stünde die anstehende Entscheidung dieser Frage "auf der Kippe", wäre es ein klassischer 50 zu 50 Zock (Kopf oder Zahl).

Auch wenn im Vorhinein das Ende eines Gerichtsverfahrens nur in den seltensten Ausnahmefällen genau vorhergesagt werden kann, so bin ich doch zumindest der Überzeugung, dass die Chancen für Patriot, diesen Streit für sich zu entscheiden, unter dem Strich erheblich besser stehen als 50 zu 50.
Immerhin hat bei den drei Übertragungsakten jeweils das US-Patentamt schon von Rechts wegen erheblich mitgewirkt, und diese Jungs hätten doch am lautesten geschrien, wenn dabei ein gesetzliches Erfordernis verletzt oder nicht erfüllt worden wäre!

Casson

[meikelgu]

Hallo Casson-

den Termin habe ich gefunden. Danke!
Dein letztes Posting ("schlaf mal drüber"), klang recht negativ, daher meine Äusserung.

[halbmarathonmann]

genau das gegenteil war zu interpretieren!
das patent muss aufgrund der dreimaligen zustimmung wasserdicht sein!

wie kann man so daneben liegen?

[Skatspieler]

@Casson
@halbmarathon

[Casson]

Hallo Jungs und Mädels,

Was brasileiro58 uns heute mitgeteilt hat, könnte noch ganz schön interessant für uns werden:

Hier das Allerwesentlichste daraus für Euch auf " Gut Deutsch" :

San //diego//, Calif, 11. Nov /PRNewswire-FirstCall/--


Patriot teilte heute mit, dass das Unternehmen ein Kaufangebot der Relationalgroup (ein 3 Milliarden US-Dollar schwerer Investmentfond) bezüglich seiner streitigen Mikroprozessorpatente abgelehnt habe.

Das Angebot lautete über 7,5 Mio. US-Dollar.
Patriot ist der Ansicht, das seine Patente eine Milliarde US-Dollar und mehr wert seien.
Angeblich sucht die Relationalgroup nun nach weiteren Wegen, um sich in den Besitz der von Patriot gehaltenen Mikroprozessortechnik-Patente zu setzen.

Patriot hat einen Nachfragebrief von NuVen Ltd. erhalten, eines Mitgliedsunternehmens von TPL und eines neuen PTSC Aktionärs, um Investitionsvereinbarungen, Aktionärsvereinbarungen, Aktionärslisten und weitere Dokumente zu liefern.

Der Vorstandsvorsitzende Jeff Wallin sagte dazu: " Die neuen Aktivitäten der Relationalgroup und der NuVen Ltd. bestätigen den signifikanten Wert des Patriot Patent-Portfolios.
Wir unternehmen jede Anstrengung, den wahren Wert unseres geistigen Eigentums zum Nutzen aller unserer Aktionäre zu realisieren."

Casson