Müntefering/SPD: Rechtsextremismus und Arbeitslosigkeit gehören zusammen - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 09.02.05 09:03:28 von
neuester Beitrag 09.02.05 11:26:25 von
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Rechtsextremismus und Arbeitslosigkeit gehören zusammen, so die Aussage von Müntefering.
Die CSU warf der SPD unterdessen Scheinheiligkeit vor. Generalsekretär Markus Söder verwies am Dienstag in München auf eine Erklärung des SPD-Vorstands an sozialdemokratische Ortsvereine, worin auf den Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus hingewiesen wird. Darin seien Aussagen von SPD-Chef Franz Müntefering zu Ursachen und Bekämpfung des Rechtsextremismus, die fast wortgleich mit den jüngsten Äußerungen von Stoiber seien, sagte Söder.
Die Empörung von Rot-Grün über Stoibers Aussagen sei ein reines Ablenkungsmanöver. Auch Schröder habe am 27. Mai 1998 erklärt, dass das Wiedererstarken des Rechtsextremismus vor allem in der Perspektivlosigkeit auf dem Arbeitsmarkt und in der mangelnden Fähigkeit, mit Fremdheit umzugehen, begründet sei.
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Joachim Herrmann, sagte: "Dass die jetzige Rekordarbeitslosigkeit für radikale Gesinnung ein fruchtbarer Boden ist, kann doch niemand ernsthaft bestreiten." Er zitierte aus einer Wahlanalyse der Berliner SPD-Zentrale nach der Landtagswahl in Sachsen: "Die Wähler der NPD entscheiden sich in starkem Maße aus arbeitsmarktpolitischen und ausländerpolitischen Erwägungen."
Die CSU warf der SPD unterdessen Scheinheiligkeit vor. Generalsekretär Markus Söder verwies am Dienstag in München auf eine Erklärung des SPD-Vorstands an sozialdemokratische Ortsvereine, worin auf den Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus hingewiesen wird. Darin seien Aussagen von SPD-Chef Franz Müntefering zu Ursachen und Bekämpfung des Rechtsextremismus, die fast wortgleich mit den jüngsten Äußerungen von Stoiber seien, sagte Söder.
Die Empörung von Rot-Grün über Stoibers Aussagen sei ein reines Ablenkungsmanöver. Auch Schröder habe am 27. Mai 1998 erklärt, dass das Wiedererstarken des Rechtsextremismus vor allem in der Perspektivlosigkeit auf dem Arbeitsmarkt und in der mangelnden Fähigkeit, mit Fremdheit umzugehen, begründet sei.
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Joachim Herrmann, sagte: "Dass die jetzige Rekordarbeitslosigkeit für radikale Gesinnung ein fruchtbarer Boden ist, kann doch niemand ernsthaft bestreiten." Er zitierte aus einer Wahlanalyse der Berliner SPD-Zentrale nach der Landtagswahl in Sachsen: "Die Wähler der NPD entscheiden sich in starkem Maße aus arbeitsmarktpolitischen und ausländerpolitischen Erwägungen."
Wenn die Politiker wieder mal von etwas ablenken wollen, rühren sie in der braunen Masse.
Kümmert euch um Korruption, Bürger usw...
Kümmert euch um Korruption, Bürger usw...
# 2
Es war schon immer einfacher die Fehler bei den anderen zu suchen.
Wenn man dem Volk dann auch noch klar machen kann, dass die anderen die Bösen sind, kann man wunderbar weiterwurschteln.
Es war schon immer einfacher die Fehler bei den anderen zu suchen.
Wenn man dem Volk dann auch noch klar machen kann, dass die anderen die Bösen sind, kann man wunderbar weiterwurschteln.
Dokumentation der Scheinheiligkeit
Aktuelle SPD-Homepage (Stichwort „Rechtsextremismus“)
mit den Aussagen von Franz Müntefering:
„Manche Wähler suchen ein Ventil für Enttäuschung.Wut, Ängste, Arbeitslosigkeit,fehlende Perspektiven, ein beschleunigter gesellschaftlicher Wandel infolge von Globalisierung und Individualisierung sowie die
Herausbildung der Wissens- und Informationsgesellschaft
treiben der extremen Rechten Proteststimmen zu.“
„Die SPD muss bei der Ansprache potenzieller rechter Protestwähler ihre eigenen politischen Schwerpunkte in den Vordergrund stellen. Untersuchungen zeigen, dass die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dabei ein besonders wichtiges Thema ist.“
Aktuelle SPD-Homepage (Stichwort „Rechtsextremismus“)
mit den Aussagen von Franz Müntefering:
„Manche Wähler suchen ein Ventil für Enttäuschung.Wut, Ängste, Arbeitslosigkeit,fehlende Perspektiven, ein beschleunigter gesellschaftlicher Wandel infolge von Globalisierung und Individualisierung sowie die
Herausbildung der Wissens- und Informationsgesellschaft
treiben der extremen Rechten Proteststimmen zu.“
„Die SPD muss bei der Ansprache potenzieller rechter Protestwähler ihre eigenen politischen Schwerpunkte in den Vordergrund stellen. Untersuchungen zeigen, dass die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dabei ein besonders wichtiges Thema ist.“
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