Eilmeldung: Schröder und Münteferings Streit eskaliert - 500 Beiträge pro Seite

[Thierri]

Nach einer Eilmeldung von N-tv sind Kanzler Schröder und Müntefering bei einer Sitzung "heftig aneinander geraten". Grund für den Streit sei Schröders Unmut über die fehlende Geschloßenheit in der SPD.


Au weia!!! Jetzt gehts los, Freunde!

[Thierri]

Die Info kam von der frankfurter Rundschau.


Eskalation:

Während der Vorstandssitzung hatte Müntefering laut "FR" die Vermögensteuer erneut als "Forderung der SPD" bezeichnet. Schröder habe seinen wachsenden Ärger über die unterschiedlichen
Ansichten in dem Satz deutlich gemacht: "Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen." Er und nicht die SPD habe schließlich die Wahl gewonnen, sagte der Kanzler.


Jetzt muß sich nur einer in der SPD ein Herz fassen und das Ruder übernehmen.

[Thierri]

Im übrigen verhält es sich bei Schröder und der SPD wie folgt. Nach dem offiziellem Endergebnis hat die SPD -also eigentlich Schröder- massiv Stimmen verloren. So gesehen hat Schröder nur wegen der Grünen gewonnen. So schauts aus.

Und nun schmeißt ihn aus dem Bundeskanzleramt!!!

[kakoline]

Wäre aber nicht gut für die grünen...

[sosoder]

Oskar ante portas?

[Thierri]

Lafontaine? Ne, in der SPD wurde ja schon mehr oder weniger darüber diskutiert, ob nicht Clement Schröder ablösen könne.


Aber so etwas habe ich noch nie erlebt: Streit in den eigenen Reihen und dann noch mit dem Koalitionspartner. Er, Schröder, habe die Wahl gewonnen und nicht die SPD. Das degradiert alle in der SPD zu Marionetten. Lassen die sich das gefallen? Die SPD/Schreiner im O-Ton zur kleinen Schwester: Die Grünen haben kein halbwegs überzeugendes Konzept. Schröder ließ verlauten: Die Grünen sollten lieber sehr zurückhaltend sein

[strolchilein2]

#6


Genau, die sollen sich mal hier an dieser Liebe ein Beispiel nehmen...

[Thierri]

Denken wir mal weiter: Was passiert, wenn der Schröder das Tuch wirft?

Eigentlich müßte er Thierse dies melden, der sodann den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflöst und Neuwahlen anordnet. So jedenfalls das Grundgesetz.

Was sagt eigentlich Struck dazu? Steht das Militär hinter Schröder oder Clement, Müntefering und Co.?

[StellaLuna]

Thierri
warum beantragst du nicht, die Regierung in einen Container vor laufende Kameras zu setzen (inkl. Toilette und Bad), die Oppositiom bekäme dann den Container nebenan und dann schau`n mer mal wer unterhaltsamer wäre! Der TV-Seher stimmt ab.
Hätte zudem den großen Vorteil, dass du dann auch vor`m TV sitzen würdest anstatt hier dein Unwesen zu treiben mit immer noch reisserischen Threads!

[Thierri]

Also Artikel 67 GG schreibt vor, daß die Mehrheit des Bundestages dem Kanzler das Mißtrauen aussprechen muß. Die Mehrheit muß ebenfalls einen Nachfolger benennen und ihn wählen. Dann wird der Bundestagspräsident ersucht, den Kanzler zu entlassen, wobei zwischen Antrag und Wahl 48 Stunden liegen müssen.

Also müßten sich die Spitzen der SPD und der Union mal zusammensetzen.

[Blofeld]

Was muss eigentlich noch alles passieren, damit diese Versagertruppe Schröder-Eichel-Schmidt-Müntefering endlich den Hut nimmt ?

[kakoline]

Neuwahlen wären das endgültige ko.
Es gibt doch da die nette Einrichtung des konstruktiven Mistrauensvotums.
Dann könnte Clement und die Schwarzen doch mal was machen.
Schade für die Grünen...

[Thierri]

Also besonders dienlich ist es für den Wahlkampf wohl nicht. Es zeichnet sich jetzt schon ab, daß die SPD auch in Niedersachsen haushoch verlieren wird. Niemand ist so dumm und bestätigt so eine Regierung, wenn es die Chance gibt, daß sie bei Nichterreichen der Wahlziele zurücktritt. Schröder hatte ja schon angekündigt, dann das Handtuch zu werfen. Er ist amtsmüde und kann sich nicht mal in seiner eigenen Partei durchsetzen. Im gegenteil beschimpft er andere Mitstreiter sogar.

Die Hoffnungen des gesamten deutschen Landes liegen nun auf Niedersachsen. Enttäuscht uns bitte nicht!!!

[TeddyOnLine]

Warum hat Schröder die Wahl gewonnen? Auf welchem Wahlzettel stand der denn?
Der hat doch höchstens parasitär ein paar Stimmen von Ahnungslosen abgestaubt.

Sind die Koalitionäre alle überhitzt?
Z.B. auch die Grünen: da heißt es immer Roth und Kuhn seien der erfolgreichste Vorstand der Grünen. Weil sie zufällig bei der letzten Bundestagswahl zulegen konnten? Vorher sind sie bei einem halben Dutzend Landtagswahlen samt und sonders eingefahren. Da waren Roth und Kuhn - als Führer der Bundespartei - wenigstens mittelbar nicht verantwortlich?

[Thierri]

@kaoline....Ich lasse mich lieber auf eine große Koalition ein, als daß ich dieses Theater weiter mitansehen muß. Einige der Punkte in der SPD sind ja gut. Unter anderem die Hartz-Konzepte. Aber durch den immensen Einfluß der Gewerkschaften sind die Ergebnisse doch stark verwässert worden. Allerdings würde ich leiber eine Frau Merkel an der Spitze sehen. Clement als Vize ist in Ordnung. Eichel weg. Struck okay. Schily okay. Finanzen und Wirtschaft muß in die Hände der Union. Aber bei Neuwahlen muß man den Wähler entscheiden lassen. Ich hoffe aber inständig, daß diesmal mehr der Kopf als der Bauch entscheidet.

[Stecknadelkopf]

... mich würde wirklich interessieren, wer diese Trottel gewählt hat. Jeder hat doch vorher gewusst, was dann passiert. Also, jammert mir nichts vor, ich hab` ... sie jedenfalls nicht gewählt!

[Thierri]

Die Neuwahl des Bundestages regelt übrigens Artiekl 39 Absatz 4 GG: Im Falle einer Auflösung findet die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen statt. Dabei gilt nun Artikel 38: Freie, gleiche, allgemeine und unmittelbare Wahl durch den Bürger, der das 18. Lebenjahr vollendet hat. Näheres regeln Bundesgesetze.

[kakoline]

@Thierri

Neuwahlen wären gut für die Grünen
Ich mag das Volk.
Neuwahlen wären aber im derzeitigen Umfeld mehr als kontraproduktiv.
Siehe die Ablösung von Schmidt durch Kohl.
Da gab es ein konstruktives Mistrauensvotum.
Die Regierung wurde im Rahmen der Bundestagsverhältnisse umgebaut.
Das geht immer sehr leicht in Richtung der großen Koalition.
Die Kleinen sind halt die Leidträger. Bei der nächsten regulären Wahl werden sie dafür belohnt.

[Thierri]

@Stecknadelkopf....Schröder hat einen emotionalen Wahlkampf geführt. Er hat mit der Angst der Bürger vor einem Krieg den verlust der SPD verringern können. Ferner konnte er den "Exekutivbonus" während der Flut für sich verbuchen. Mehr Themen hatte er nicht in petto. Die Union hat ja zusammen mit der FDP versucht, auf Sachthemen umzulenken. Aber der Wähler hat dann wohl lieber die Grünen gewählt, was noch fataler war. Nur wegen den grün-Wählern müssen wir diesen Mist erdulden.

[kakoline]

Zur Abrundung:

Artikel 67 Grundgesetz
[Konstruktives Misstrauensvotum]

(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.

Der Bundespräsident muss dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.

[Thierri]

@kako...Soweit ich weiß hat Kohl eine bessere Politik gemacht als Schröder. Ausserdem wurde Kohl viermal bestätigt. Unter der Union ging es Deutschland jedenfalls nie so dreckig wie heute. Und Kohl hat das deutsche Volk auch nie derart dreist belogen. Blühende Landschften haben wir ja auch im Osten, wenn man den Osten mal mit der Struktur vor der Wende vergleicht. Und die grünen tragen diesen Mist ja auch noch mit. Ausserdem sind sie für mich völlig unglaubwürdig. Predigen Öko und fahren Porsche. Da sind keine Gutmenschen, das sind in meinen Augen Heuchler.

[kakoline]

@thierri
Ich mag ja die Grünen, aber in einer Sittuation wie der jetzigen kann an einer Zusammenarbeit zwischen den Wissenden und den Sozi nichts mehr vorbeiführen.
Die Gewerkschaften bringt man nur durch eine mächtige Regierungskoalition zum Schweigen.
Was sollen die Sozi denn genen die Streiks gegen das Ladenschlussgesetz machen? die können doch nur klein beigeben, da sie alle dem Verein angehören.
Eine Große Koalition würde derzeit einiges an "bösem Blut" reduzieren.
Nicht mit Stoiber, Schröder oder Merkel.
Die zweite Reihe ist da gefragt.

[alfredogonzales]

wenn Münte der neue Kanzler werden würde, wäre das so ziemlich
das beste, was uns passieren kann. Kurzfristig ginge es mit deutschland zwar erst
mal mit erhöhter Geschwindigkeit den Bach runter:O, aber ich kann mir nicht vorstellen,
das Münte sich bis zum Ende der Leg.Periode halten kann .
Und während Schröder bei vielen Bundesbürgern (ich nehme mich hier ausdrücklich aus)
allein aufgrund seiner äusseren Erscheinung gut ankommt, hätte die SPD mit Münte an
der Spitze mMn endgültig "ausgeschixxen".
Dann hätten wir vor dieser Versagerpartei für ca. die nächsten
20 Jahre Ruhe.
Und mir bliebe eine `Ausreise aus D unter allen Umständen`
vieleicht doch erspart.
Münte, ich drücke Dir beide Daumen

[vc01]

# thierri

Ein reines Gedankenspiel:

Was wäre, wenn Schröder als "noch-wählbare-und-politisch-bedeutsame-Integrationsfigur" zurücktritt ?

Und wenn anschließend Hardliner des "demokratischen Sozialismus" ihre Vorstellungen zu verwirklichen suchen ?

Mehr oder weniger inszenierte Machtkämpfe gab es in der Vergangenheit z.B. in Moskau oder in Berlin/Ost.

Nur als Hinweis: Vergesellschaftung muß [...] wirtschaftliches Instrument sein. Zitat aus dem aktuellen SPD-Grundsatzprogramm von 1998. Mindestens beachtenswert sind auch andere Zitate aus dem SPD-Grundsatzprogramm.

VC01

[Thierri]

Offene Fehde zwischen Schröder und Müntefering

Vermögensteuer, Mehrwertsteuer, Hartz, Rente - dass Kanzler Schröder und SPD-Fraktionschef Müntefering nicht immer einer Meinung sind, war in den vergangenen Tagen offensichtlich. Jetzt soll
es auf der Vorstandssitzung zwischen den beiden SPD-Granden richtig gekracht haben.

Berlin - Bei der Montags-Sitzung des Führungsgremiums habe es zum ersten Mal einen offenen Streit zwischen Gerhard Schröder und Franz Müntefering gegeben, berichtet die "Frankfurter
Rundschau" unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Schröder habe heftig kritisiert, dass es der Partei insbesondere bei der Sozial- und Steuerpolitik an Geschlossenheit fehle, und dass obwohl er
mehrfach daran appelliert habe.
"Mit Steuererhöhungen kann man keine Wahlen gewinnen", habe Schröder laut "Frankfurter Rundschau" Münteferings beschuldigt. Der SPD-Fraktionschef hatte am vergangenen Wochenende - wie
schon eine Woche zuvor - die Vermögensteuerpläne der Länder begrüßt, nachdem er sie Mitte der Woche nach dem Eingreifen Schröders zurückgewiesen hatte. Und er habe sie auch am Montag im
Bundesvorstand wieder eine "Forderung der SPD" genannt, wie es heißt.

Schröder soll derart aufgebracht gewesen sein, dass er drohte: "Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen." Er und nicht die SPD, so der Kanzler, habe schließlich die Wahl gewonnen,
zitiert die "FR" aus der Sitzung.

Müntefering konterte laut dem Bericht die Vorwürfe des Kanzler mit der Bemerkung, die Partei müsse wissen, was diskutiert werde solle und was nicht. Wie schon bei den Vorschlägen der
Hartz-Kommission könnten auch die Vorstellungen der Rürup-Kommission nicht eins zu eins umgesetzt werden. Die Atmosphäre der Vorstandssitzung wurde von Teilnehmern als "sehr deprimierend"
beschrieben, wie die Zeitung berichtete.


Schröder muß unglaublich beleidgt sein. Ausserdem scheint er keinen Respekt mehr zu genießen. Er ist ja anscheinend sehr entscheidungsängstlich, wie die Bemerkung Müntefering "Die Partei muß wissen, was diskutiert werden soll" zweifelsfrei belegt. Schröder ist amtsmüde, beleidigt, inkompetent und hat Angst Entscheidungen zu fällen.

Beispiele aus der SPD? Klar: Zahlreiche Komissionen von Schröder, zahlreiche Wutausbrüche, Beleidigungen gegenüber der Presse, den Bürgern ["Die spinnen, die Deutschen" - Sigmar Gabriel/Niedersachsen], der Opposition und sogar der Grünen. Von den ganzen Steuern und irrsinnigen Plänen von Rot-Grün fange ich gar nicht erst an.



Verdammt nochmal, diese Regierung muß weg!!!!

[Thierri]

@kako....Ich sehe (leider) derzeit auch nur die Möglichkeit einer großen Koalition. Am liebsten sehe ich auch einen anderen Kanzler aus der Union. Und das wäre Merz. Ohne Scheiß, der ist meines Erachtens derzeit der kompetenteste und dynamischte Typ in der Union und somit genau das, was das Land braucht. Er mag zwar nicht so sympathisch erscheinen, aber darauf kommt es auch überhaupt nicht an. Nicht im geringsten. Wichtig ist, daß man was von Politik, Wirtschaft und Finanzen versteht. Wichtig ist ebenfalls, daß mal eine klare, ehrliche Sprache gesprochen wird. Und hier läuft Merz allen aus der Union den Rang ab. Aus der Lügenburg der SPD ohnehin.

@alfredo...Neee, bitte nicht Münte. Hast Du Dir mal den Lebenslauf von diesem herrn angesehen? Der hat von Wirtshcft so viel Ahnhung wie ein Meerschweinchen vom Segelfliegen.

@vc01...Das ist mehr oder minder ausgeschlossen, da eine Auflösung des Bundestages vorangehen muß. Der Bundestag kann sich einigen und einen sofort einen Nachfolger benenen oder sich auf Neuwahlen einlassen. Die Union würde nie einen Kanzler namens Müntefering unterstützen. Und wenn der Kanzler Clement heißt, werden mehr Posten als normal an die Union gehen müssen. bei Neuwahlen würde es sich aufgrunder Stimmungslage auch nicht anders gestalten. Wenn dann wäre die Union vorne. Mein Lieblingskandidat bei der Union wäre ja Friedrich Merz. Aber es ist fraglich, wieviel Unterstützung er in der Union hat. Kompetent ist er ohne Zweifel. Stoiber ist erstmal auf dem Abstellgleis. In Umfragen ist Merkel ja sogar wieder an Stoiber vorbeigerauscht.

[Trend Investor]

@TeddyOnLine
Kein halbwegs vernünftiger Mensch schreibt dieser blutarmen Psychoschlampe auch nur den Hauch von "Mitschuld" am besseren Abschneiden der Grünen zu. Die Roth dürfte das Peinlichste sein, was die deutsche Politik die letzten Jahrzehnte hervorgebracht hat. Neben dieser naiven, dummen und ekelhaften Qualle wirkt selbst Scharping wie ein Staatsmann und das will was heißen!

[alfredogonzales]

@thierri,
soweit ich informiert bin, hat jeweils die "stärkste" Partei das Recht,
den Kanzler zu stellen, und das ist - glaube ich - die SPD, wenn auch nur mit einem hauchdünnen Vorsprung.
Ich bin mir auch nicht sicher, ob sich die Union unter dieser Voraussetzung auf eine große Koalition einließe.
Wenn du dir mein Posting nochmals durchliest müsstest du
erkennen, dass ich nicht für Münte bin, weil ich diesen für in
Wirtschaftsfragen kompetent halte , sondern weil ich glaube,
das Münte (unfreiwillig) am ehesten zu einem Wechsel der Mehrheit im dt. Bundestag beitragen würde.
Abschliessend möchte ich zum Ausdruck bringen, dass ich mir zwar auch von einer "schwarzgelben Regierung" keine Wunder erwarte, aber unter den im Bundestag vertretenen Parteien traue ich diesen beiden im Moment noch am ehesten zu,
das Ruder in die "richtige Richtung herumzureissen".
Lassen wir uns überraschen.

Alfredo Gonzales

[Thierri]

@Alfredo....Mir wäre schwarz-gelb auch lieber. Dennoch sieht es insbesondere wegen dieser leidigen Diskussion um Möllemann für die FDP schlecht aus. Die medien unterstützen dieses ja auch noch. Daß die FDP diesen Quatsch auch noch mitmacht verstehe ich nicht. Diskussionsrunden ja, aber dann ohne das Thema Möllemann. Die FDP war und ist nicht Möllemann. Das Thema ist ohnehin erledigt.

Zum Punkt Neuwahlen: Der Artikel 39 Absatz 4 besagt, daß im Falle einer Bundestagsauflösung Nuewahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden können. Dies könte geschehen, wen der Bundestag zwar aufgelöst ist, sich aber nicht auf einen Nachfolger einigen kann, was ich durchaus für möglich halte. Auch viele in der SPD sind hierhingehend sehr zerstritten, während die Union schneller zu einem Kandidaten kommen würde.

Ich bin dahingehend auch kein Rechtsexperte, der alle entsprechenden Bundesgesetze zur neuregelung kennt. Es bleibt also sehr spannend!

[Kosa]

Das wäre die beste Nachricht des Jahres. Dann bleibe ich hier.

[Thierri]

Es tauchen nun immer mehr Beiträge von Usern auf, die ganz entsetzt sind über die Aussage Schröders, nicht die SPD, als die gesamte Partei inklusive der der zahlreichen Wahlhelfer usw. habe die Wahl gewonnen, sondern Schröder ganz allein.


Wurde doch auch vor der Wahl so gestaltet, daß die SPD wegen Konzeptlosigkeit in den Hintergrund trat und man stattdessen aufs Schröders Sympathiewerte setzte.


Ja, wo waren die SPD-Wähler denn während des Wahlkampfs? Scheuklappen kaufen????

[Kosa]

Thierri: Ist mir Wurscht wo die waren. Wenn der Mann weg ist sehe ich wieder eine Perspektive.

[Thierri]

@Koas....Okay, ich greife nicht mehr in die Vergangenheit. Auch so mancher SPD-Wähler wurde schließlich dreist belogen. Ich hoffe nur, daß diese diesmal nicht so leichtgläubig sind oder sich einreden lassen, Union oder FDP sollten einen Krieg.

Im Gegenteil verhält es sich sogar so, daß Schröder sich mitten im Krieg befindet:

Deutsche Soldaten in Afghanistan. Die Truppenstärke soll erhöht werden. Ebenso die Dauer des Aufenthalts. Ferner sollen deutsche Soldaten bei AWACS-Flügen mit von der Partie sein. Mindestens bis über den türkische Luftraum. Dann gibt es noch die diversen Waffenlieferungen an die Israelis und die USA. Was ist nebenbei mit den deutschen Panzern, die in Kuwait stationiert sind? Und erst kürzlich sicherte Schröder Israel finanzielle, aber auch materielle Hilfe zu. Daß diese militärischer Natur sei, war klar. Auf die Frage aber, worin sie im Einzelnen bestünde, antwortete Schröder, daß dies den deutschen Bürger nichts anginge.