SPD dementiert das Offensichtiliche - 500 Beiträge pro Seite

[Thierri]

Die SPD dementiert die gestrigen Ereignisse und behauptet, da habe "sich jemand etwas ausgedacht", so Generalssekretär Scholz. Dabei zweifelt man schon lange an der Führungsqualität Schröders. Würde Müntefering sonst immer wieder auf Konfrontationskurs gehen? Und was erklärt die zahlreichen Wutausbrüche Schröders im Bundestag oder bei Pressekonferenzen? Warum verläßt er den Bundestag bei der Debatte um den Haushalt 2003, als Merz in mit seinem Narzismus konfrontierte?


Krach im SPD-Vorstand

Schröder kritisiert die fehlende Geschlossenheit der
Partei. „Mit Steuererhöhungen kann man keine Wahlen
gewinnen“. Fraktionschef Müntefering kontert. Scholz
dementiert Rücktrittsdrohung des Kanzlers

Berlin - Im SPD-Vorstand ist es
nach Informationen der „Frankfurter
Rundschau“ erstmals zu einer
heftigen Kontroverse zwischen
Bundeskanzler Gerhard Schröder
und Fraktionschef Franz
Müntefering gekommen. Demnach
bedauerte Schröder, dass die
Geschlossenheit der Partei
insbesondere bei der Sozial- und
Steuerpolitik trotz zuvor mehrfach abgegebener Appelle nicht
erreicht wurde. Das Blatt beruft sich auf Angaben von
Teilnehmern der Sitzung am Montagabend.
„Mit Steuererhöhungen kann man keine Wahlen gewinnen“, sagte
Schröder laut „Frankfurter Rundschau“ und der "Bild"-Zeitung an
die Adresse Münteferings. Der SPD-Fraktionschef hatte sich am
vergangenen Wochenende aufgeschlossen für die
Vermögenssteuerpläne der Länder gezeigt.
Schröder machte nach Angaben von Teilnehmern seinen
wachsenden Ärger über die unterschiedlichen Ansichten in dem
Satz deutlich: „Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es
machen.“ Er und nicht die SPD, so Schröder, habe schließlich
die Wahl gewonnen. SPD-Fraktionschef Müntefering konterte die
Vorwürfe des Kanzler mit der Bemerkung, die Partei müsse
wissen, was diskutiert werde solle und was nicht, berichtet die
Zeitung weiter. Wie schon bei den Vorschlägen der
Hartz-Kommission könnten auch die Vorstellungen der
Rürup-Kommission nicht eins zu eins umgesetzt werden. Die
Atmosphäre der Vorstandssitzung wurde von Teilnehmern als
„sehr deprimierend“ beschrieben, wie die Zeitung berichtete.
Am Morgen dementierte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz die
gemeldeten Rücktrittsdrohungen. Anders lautende Meldungen
seien „intrigant und verfälschend“, sagte Scholz dem
Hörfunksender NDR Info. Er unterstrich: „Das, was wir heute in
den Zeitungen lesen durften, hatte mit der gestrigen Sitzung
nichts zu tun.“ Es habe keine Rücktrittsdrohung von Schröder
gegeben, auch keinen Streit mit Müntefering. Da habe sich
jemand „etwas ausgedacht“.



Jaja, soll man dem Dementi wirklich glauben? Ich tue das jedenfalls nicht. Die Regierung ist in einem miserablen Zustand und dhaer nicht mehr handlungsfähig. Schröder ist führungsschwach. Das alles schadet unserem Land, das dringendst wichtige und weitreichende Reformen braucht, um wieder aufstehen zu können.

[Blue Max]

Wer glaubt eifgentlich noch dem, was Bilanzfälscher, Konkursverschlepper und Wahlbetrüger so daher reden ?

[roland hausse]

kakofonie im endstadium.
rh

[mcdive]

Wer hat sich eigentlich die Weltwirtschaftskrise ausgedacht ?

[Heidi_Klum]

.

wenn ich den tagtäglichen schreibern folge,
ist die SPD
an der weltweiten konjunkturschwäche schuld!

[robbinett]

#Heidi
an der weltweiten sicher nicht, aber an der DEUTSCHEN

[Mirbel]

Offensichtilich hast Du da was falsch verstanden, kaufe ein "i"

[Punk24]

#2: du meinst sicher die US-Regierung

[konns]

Clement bestätigt scharfe Schröder-Äußerungen

Berlin (dpa) - Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat bestätigt, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder die derzeitige mangelnde Geschlossenheit der SPD vor der Parteiführung scharf kritisiert hat. In der Vorstandssitzung am Montag habe Schröder gesagt, wer glaube, dass er es besser könne, solle es machen, sagte Clement am Dienstag. Es habe sich aber niemand gemeldet. Schröder habe die Lage sehr klar, ruhig und «ohne große Lautstärke» geschildert. Sein Auftritt sei als «sehr ernst» verstanden worden.

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hatte zuvor Medienberichte über angebliche Rücktrittsdrohungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurückgewiesen. Im Norddeutschen Rundfunk (NDR-Info) sagte Scholz am Dienstag: «Das, was wir heute in den Zeitungen lesen durften, hatte mit der gestrigen Sitzung nichts zu tun.» Mehrere Teilnehmer der SPD-Vorstandssitzung vom Montag versicherten der dpa, sie hätten Schröders Ausführungen «weder als indirekte noch verkappte» Rücktrittsdrohung verstanden. Vielmehr habe der Kanzler erneut die Partei eindringlich zur Geschlossenheit ermahnt.

Die «Frankfurter Rundschau» und die «Bild»-Zeitung (Dienstag) hatten über die inzwischen von Clement bestätigte Schröder-Äußerung berichtet. Bei der Vorstandssitzung habe Schröder zudem darauf verwiesen, dass schließlich er und nicht die SPD die Wahl gewonnen habe.

Scholz sagte dazu: «Es hat keine Rücktrittsdrohung gegeben, und es hat auch keinen Streit zwischen Müntefering und Schröder gegeben. Das ist eine intrigante und verfälschende Berichterstattung, der wir jetzt etwas entgegenzusetzen haben.» Dies müsse sich «jemand ausgedacht» haben.

Nach Angaben von Sitzungsteilnehmern rügte Schröder in seinem Bericht zur Lage erneut die «Vielstimmigkeit» in der SPD und der rot-grünen Koalition. Dabei habe der Kanzler gesagt, jeder wisse, dass er «als Person» die Wahl gewonnen habe. Das habe auch die Union erkannt. Deshalb wolle sie ihn «nun auch als Person niedermachen» und seine »Autorität als Regierungschef in Frage stellen».

[makaflo]

Waren Scholz und Clement bei verschiedenen Veranstaltungen?
Oder haben sie unterschiedliche Wahrnehmungshorizonte?
Lügt einer?
Oder beide?

[dickdiver]

Gleiche Szenarien gab es seinerzeit zw. Kohl : Blüm und zw. Kohl und der FDP. Kohl hat nicht nur einmal mit Rücktritt gedroht, um seinen Willen durchzusetzen.

Weiterhin war es schon fast ein Steckenpferd von "Nobbi" mit Rücktritt zu drohen, wenn er sich von Kohl politisch ungerecht behandelt fühlte.

Alles schon vergessen oder wart ihr damals noch zu jung?

[Blue Max]

Wahlbetrüger in den Knast !

[makaflo]

# 11

... und Bismarck drohte Wilhelm I. ebenfalls mit seinem
Rücktritt.
Alles schon vergessen, dickdiver, oder warst du damals
noch zu jung?