SPD-Politiker fordern klares Nein zu Irak-Krieg - 500 Beiträge pro Seite

[Big-Apple]

"Aus deutscher Sicht: nein, aus sonstiger Sicht: ja" - da fühlt sich wohl auch die eigene Partei verschrödert ...

SPD-Politiker fordern klares Nein zu Irak-Krieg
04.01.2003

In der SPD mehren sich Stimmen, die mit Blick auf einen Irak-Krieg ein deutsches Nein im UNO-Sicherheitsrat fordern. Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Niels Annen, und der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas forderten ihre Partei zu einem klaren Votum auf. Ähnlich äußerte sich SPD-Bundesvorstandsmitglied Hermann Scheer. Derweil bemühte sich die Bundesregierung um ein Ende der Debatte. Vizeregierungssprecher Thomas Steg betonte, Kanzler Gerhard Schröder (SPD) sei unverändert der Ansicht, dass in der Irak-Frage die Dinge „nicht zur Unzeit diskutiert“ werden sollten.

„Wenn man den Krieg für ein gefährliches Abenteuer hält, an dem sich Deutschland nicht beteiligt, dann muss man gegen den Krieg stimmen“, sagte Juso-Chef Annen der WELT. Letztlich entscheide diese Frage über die außenpolitische Glaubwürdigkeit der Bundesregierung. Die Koalition sei schließlich auch wegen ihrer Haltung hinsichtlich eines Irak-Krieges gewählt worden. Annen: „Nun ist es die Aufgabe der deutschen Vertretung im Sicherheitsrat, von Herrn Pleuger, diese Position umzusetzen und mit den Verbündeten Gespräche zu führen.“ Für ihn gebe es „keinen Zweifel, dass diese Regierung bei ihrer grundsätzlichen Haltung bleibt“.

Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas erklärte, man könne nicht gegen einen militärischen Einsatz sein und ihm zugleich im Sicherheitsrat zustimmen, „nur um die Partner nicht zu verprellen“. Damit werde die „konsequente Haltung bis zum Wahltermin“ aufgeweicht, sagte Maas der „Süddeutschen Zeitung“.

SPD-Bundesvorstandsmitglied Hermann Scheer schloss sich der Kritik an. Nicht nur aus Gründen der Glaubwürdigkeit, „sondern auch aus der Einschätzung der Lage heraus“ wäre es „fatal“, wenn die Bundesregierung ein militärisches Vorgehen gegen den Irak im Sicherheitsrat billigen würde. „Aus deutscher Sicht: nein, aus sonstiger Sicht: ja – das geht nicht“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Das Abstimmungsverhalten soll auf den Klausurtagungen der SPD-Führungsgremien in der nächsten Woche eine Rolle spielen. Laut Vizeregierungssprecher Steg wird Bundeskanzler Schröder dort einen „dringenden Appell“ an die Sozialdemokraten richten, auf „abstrakte Debatten“ zu verzichten. Präsidium und Bundesvorstand der SPD kommen am Montag und Dienstag in Wiesbaden zusammen. Auch die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag und am Freitag dürfte sich mit dem Thema beschäftigen.

Quelle: http://www.welt.de/data/2003/01/04/29850.html

Weitere Nachrichtenseiten: http://www.Germany-Pool.de
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[megaschotte]

Was soll das Geschrei? Unser erhabener Aussenminister hat sich doch zu einem klaren "Jein" bekannt.

[konns]

"Aufweichen einer konsequenten Haltung bis zum Wahltermin" - so bezeichnet man in netter Form ein Lüge gegenüber dem Wähler. Warum sprechen die das nicht einfach aus, damit da endlich Ruhe herrscht.

[daydreamer2003]

Deutschland wird nicht mit NEIN stimmen - diese antiamerikanische Haltung kann sich selbst Showman-Schröder nicht erlauben.

DD

PS: Wer jetzt immer noch an das Wort des BK Schröder glaubt ist selber schuld.

[w8270]

Demnächst werden SPD-Politiger fordern nie wieder Wahlen in Deutschland.
Den im reden sind sie gut, aber mit der Durchführung da fehlts an der geistigen bodentefe (sind halt KLEINKARIRT)

[Schinderluder]

Da läßt dieser Hussein die Kontrollbehörde ins Land, die ihrerseits einen Bericht verfaßt, daß alles längst bekannt sei. Anlagen zum Bau von Massenvernichtungswaffen wurden natürlich nicht gefunden. Worum gehts also?

Die USA haben ein Konjunkturproblem. Um dieses zu kaschieren, wird also Kriegshetze betrieben. Das hat doch längst nichts mehr mit dem 11. September zu tun. Das kann mir kein vernünftiger Mensch mehr weismachen. Da geht es doch vordergründig um ganz persönliches, z. B. könnte eine dicke Profilneurose dahinterstecken. BUSH ist sehr klein.

[Sep]

Iraq- Krieg:

Aus deutscher Sicht: nein, aus sonstiger Sicht: ja – das geht nicht“, so die SPD, die sich verschrödert fühlt.

Dann kann es zumindest nicht um rein amerikanische Öl- Interessen gehen.

Wahrscheinlich wäre es auch besser, nicht vom Iraq- Konflikt zu reden, sondern ehrlicherweise von einem Saddam Hussein- Konflikt.

Denn den zu entfernen, nur darum geht es.

[Tutnix]

Wahrscheinlich wäre es auch besser, nicht von Antiamerikanismus zu reden, sondern ehrlicherweise von einer Bush-Kritik.

[Sep]

würde ich gerne.

Aber wenn ich mich hier am board so umsehe, ist dies nun Anti- Amerikanismus ? Oder es eine Ablehnung von Bush ?


SEP

[Big-Apple]

Ich glaube nicht, daß es um Bush persönlich geht. Gegenüber Clinton ist Bush eine Verbesserung. Clinton nutzte den Krieg, um seine privaten Probleme (Watergate, Lewinsky-Affaire, Amtsenthebungsverfahren) in der öffentlichen Diskussion zu überdecken. Zur Erinnerung: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,2044,OID1086704…
Bush ist nicht in Gefahr, ähnlich zu handeln. Er hat nach dem 11. September nicht hektisch losgeschlagen, sondern gezeigt, daß er überlegt vorgehen kann. In puncto Bin Laden hat ihm das aber bislang nichts gebracht.

Ich denke, daß es bei der Kritik an den USA um etwas Grundsätzliches geht. Es geht um die von den USA faktisch beanspruchte Weltherrschaft. Hiergegen müssen sich alle Völker, die selbstbestimmt leben wollen, zur Wehr setzen. Den USA muß deutlich gemacht werden, daß jedes Land freie Entscheidungen treffen kann - auch wenn diese mit den "Erwartungen" der USA nicht übereinstimmen. Die UNO darf nicht zu einem Befehlsempfänger der US-Regierung werden.

[slo]

Sep,
Warum schreibst Du eigentlich grundsätzlich Iraq, statt Irak.
Muttersprachliche Gründe oder vorauseilender Gehorsam?

[Schinderluder]

......Ich denke, daß es bei der Kritik an den USA um etwas Grundsätzliches geht. Es geht um die von den USA faktisch beanspruchte Weltherrschaft. Hiergegen müssen sich alle Völker, die selbstbestimmt leben wollen, zur Wehr setzen. Den USA muß deutlich gemacht werden, daß jedes Land freie Entscheidungen treffen kann - auch wenn diese mit den "Erwartungen" der USA nicht übereinstimmen. Die UNO darf nicht zu einem Befehlsempfänger der US-Regierung werden.......Ende des Zitates.

Das ist der eigentliche Kernpunkt. Im übrigen kommen noch ein paar Details zum tragen, die nicht so augenfällig sind. Die Eß-, die Wegwerf-, die exzessive Konsumkultur, das permanente Fernsehgucken, die eigentliche Uninformiertheit, die Scheinmoral, Revolverhelden, Drogenkonsum, aber auch der amerikanische Stoz! Ich verabscheue deren Moral, nicht das armselige Individuum.

[Sep]

@slo

vorauseilender Gehorsam.

@big apple

In den USA gibt es traditionell eine starke Bewegung, sich aus der Weltpolitik rauszuhalten. Sowohl der erste, als auch der 2. Weltkrieg mußte innenpolitisch in den USA erst vorbereitet werden, bevor die Stimmung in den USA es erlaubte, sich am Krieg zu beteiligen.

Auch in der Zeit nach dem Vietnam- Krieg kam diese stimmung wieder auf, sozusagen die Schotten dicht zu machen, und die Welt sich selbst zu überlassen.

Ich bin sicher, das wird sich auch wieder einstellen bei den US- Bürgern, wenn denen erst mal klar wird, was für Animositäten in der Welt gegen die USA entstanden sind.

Die USA ist ein Land, das in jeder Hinsicht völlig autark bestehen kann. Das wird hier gerne übersehen, oder wegdiskutiert. Selbst in der Energie sind die bei weitem nicht so abhängig von Importen, wie beispielsweise die EU, oder Japan.

Die Ansprüche an Weltherrschaft, die man den USA vorwirft, stellen sich bei vernünftiger Analyse heraus als der Versuch der USA, möglichst vielen Ländern eine freie Gesellschaftsform zu ermöglichen.

In keinem der Länder, die von den USA ins Fadenkreuz genommen wurden, wirst Du leben können, noch leben wollen.

Ich weiß, das ist schwer einzusehen, wenn man gleichzeitig seine Animositäten pflegen will.

SEP

[Sep]

Ergänzung zun #13:

in dem Beitrag von Schindluder, 2. Absatz, kannst du alle die Vorurteile und Animositäten wiederfinden, von denen ich spreche.

SEP

[Schinderluder]

....Die USA ist ein Land, das in jeder Hinsicht völlig autark bestehen kann. Das wird hier gerne übersehen, oder wegdiskutiert...ende des Zitates.

Ohne Eß- und Trinkkultur, ohne vernünftige Wertvorstellungen ist dieses "autarke Land" eine einzige Diaspora! Ich war zwar erst zweimal da drüben, das erste Mal fast 3 Wochen bei Verwandten und verspürte bereits nach einer Woche ein derartiges Heimweh, daß ich das nicht beschreiben mag. EUROPA was liebe ich dich!

[Sep]

jaja, die liebe Verwandtschaft.

[Schinderluder]

Das sind weder Vorurteile, noch "Animositäten" Die USA haben eine völlig andere Kultur. SEP dieses Land besteht vorwiegend aus Provinzgegenden. In Großstädten mag es anders sein.

[Sep]

schon recht, Schindluder, ich habe auch ein paar Jahre dort verbracht.

SEP

[Schinderluder]

Wo Duch halt warst... um gut Essen zu gehen, kann man leicht mal 50 Meilen zurücklegen.

[Sep]

Oh ja. Um ein Eis essen zu gehen, mußtest Du schon 50 Meilen hinlegen.

Du wirst es nicht glauben, daran gewöhnt man sich, wenn man länger als 3 Wochen dort ist.

Ich habe fast ein Jahr in Phoenix gewohnt, wenn Du nicht selbst ein Steak grillen wolltest, warst Du halt angeschmiert.

Wers anders mag, dem kann man New York empfehlen. Aber sowas spricht ja noch nicht gegen Amerika. In phoenix gibt es, wie in allen amerikanischen Städten, deutsche Metzger, deutsche Bäcker. Wenn Du es garnicht mehr aushälst ohne eine Black Forest Chery cake, das ließe sich dort auch machen.

Aber Du wirst lachen. Um eine wirklich gute Schwarzwälder Kirschtorte zu essen, muß ich hier auch 100 km fahren. Der nächste Bäcker ist zwar um die Ecke. Aber Industrie- Pappendeckel fress ich nicht so gerne.

SEP

[konns]

Irak-Krieg könnte rot-rote Koalitionen sprengen

Die Diskussion um einen Irak-Krieg droht die rot-roten Koalitionen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zu spalten. Im Kriegsfall fordern PDS-Mitglieder Konsequenzen von den sechs Ministern ihrer Partei. Sogar vom Bruch der Schweriner Koalition ist die Rede.

Berlin - Friedensbewegte PDS-Mitglieder sowie Angehörige der Kommunistischen Plattform in der Partei verlangen entschlossenes Handeln der sechs PDS-Minister - bis hin zum Ausstieg aus den Regierungsbündnissen. "Wenn sich Deutschland - wie auch immer - an einem Krieg gegen den Irak beteiligt", heißt es in einer Erklärung der PDS-Kommunisten, "haben Sozialisten auf Landesebene in Koalitionen mit Kriegsparteien nichts mehr zu suchen."

Während die Berliner PDS-Spitze auch im Kriegsfall an der Koalition mit der SPD festhalten will, müsste in Mecklenburg-Vorpommern ein Sonderparteitag über die Zukunft des bundesweit ersten rot-roten Regierungsbündnisses entscheiden. Laut Parteitagsbeschluss von Anfang November sollen die drei PDS-Minister in der Schweriner Koalition im Kriegsfall ihre Ämter niederlegen.

Für den Fall einer deutschen Beteiligung an einem Irak-Krieg werde der Sonderparteitag umgehend einberufen, sagte PDS-Landeschef Peter Ritter. Um das Ende des Regierungsbündnisses zu beschließen, sei dann eine zwei Drittel-Mehrheit notwendig. Im Moment werde in der PDS überlegt, wie die Proteste verstärkt werden können. Ritter forderte ein sofortiges Ende des "rot-grünen Säbelgerassels".

Der frühere PDS-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke erstattete im Auftrag des Bundesvorstands seiner Partei Strafanzeige gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wegen Vorbereitung eines Angriffskriegs. Gehrcke forderte die PDS-Minister auf, sich an Demonstrationen gegen einen Irak-Krieg zu beteiligen.

Unterdessen einigten sich Frankreich und Deutschland über eine enge Abstimmung ihrer Irak-Politik. Das hätten der französische Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder am Freitagabend in einem Telefongespräch bekräftigt, teilten das Präsidialamt in Paris und das Presseamt der Bundesregierung in Berlin mit. Beide hätten über die internationale Lage, über den Irak und Nordkorea gesprochen.

Frankreich hat zu Jahresanfang turnusmäßig den Vorsitz im Weltsicherheitsrat übernommen. Deutschland ist erstmals unter der rot-grünen Regierung Schröder als nichtständiges Mitglied in dem wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen vertreten.

Eine Regierungssprecherin in Berlin verwies am Samstag darauf, dass nach Frankreich im Januar Deutschland im Februar den Vorsitz im Sicherheitsrat innehabe. Aus dieser Abfolge ergebe sich der besondere Wunsch nach Kontinuität und Abstimmung zwischen Berlin und Paris. Schröder und Chirac seien an einer gemeinsamen europäischen Position im Sicherheitsrat interessiert, sagte die Sprecherin. In die Zeit des französischen oder deutschen Vorsitzes könnte eine Entscheidung des Rates über ein militärisches Vorgehen gegen den Irak fallen.

Das nächste Treffen Schröders mit Chirac ist für den 14. Januar in Paris geplant. Dabei sollen die Feiern zum 40. Jahrestag des deutsch- französischen Freundschaftsvertrags am 22. und 23. Januar vorbereitet werden. Am 22. Januar wollen die beiden Staatsmänner mit einer feierlichen politischen Erklärung die Beziehungen beider Länder würdigen. Das französische und das deutsche Parlament kommen im Schloss Versailles zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen.

[Schinderluder]

Nicht nur das, ich wette Du findest mehr Waffengeschäfte, als Supermärkte, in denen Du als Europäer das bekommst, was Du an Lebensmitteln für eine exzellente Küche brauchst.(vor allem, um gute Sossen zu bereiten).Nicht die Büchsensossen...

[Schinderluder]

Für einen guten "Italiener" mußt Du darben...gibt es nicht, das Wort Brunello kennen die nichtmal. Wein ist auch so ne Sache da drüben.

[hossinger]

Mensch Leute, der Gerd will halt niemandem was Böses! Den USA nicht, der UNA nicht, der DORIS nicht und DIR schon gar nicht! In seiner tatsächlichen, etwas benebelten Neujahrsansprache hat er dies so zusammengefasst

"Ich liebe doch alle, ich liebe doch alle Menschen!"

[Schinderluder]

@Hossinger ich habe nichts gegen Gerd persönlich, da ich ihn nichtmal persönlich kenne. Er aber steht für eine politische Richtlinie, die völlig daneben ist. ZICKZACK durch die aussenpolitische Landschaft. Im Schlingerkurs einträchtig mit Fischer in den Krieg der konträren Kulturen.

Nächstens geht es gegen die gelbe Kultur....dagegen sind die Araber die harmlosen Indianer...

[Sep]

Schindluder, da sieht man, daß Du entweder nichts von gutem Essen, oder nichts von den USA verstehst.

Natürlich kannst Du vorzüglich italienisch essen gehen in USA. Und was beispielsweise die Weine betrifft: mittlerweile gibt es kalifornische Weine, die höher prämiert wurden als französische Spitzenweine. Ich rede nicht von den Kaufhaussortimenten, in denen Du auch schon kalifornische Weine erhälst.

Wenn Du mal in der ersten Klasse der Lufthansa fliegst, Du wirst Dich wundern, unter welchen Weinen Du dort aussuchst.

Und was die Anzahl der Supermärkte im Verhältnis zu den Waffengeschäften angeht, so habe ich doch Zweifel, ob Du tatsächlich von USA redest.

Dort wird umgesetzt, Geld gemacht. Und immer noch wird dort auch mit Lebensmitteln gehandelt. Und damit das geschieht, wird Dir Dein Kram am Ende in Tüten gepackt, und an den Wagen getragen. Service, verstehst du ?

Hier wirst Du als Geisel mißbraucht, der sich einen Einkaufswagen gegen Pfand zu holen hat, damit der Wagen am Ende auch wieder dorthin zurückgebracht wird, wo Du ihn Dir hast losketten können. Und an den Kassen stehst Du Dir die Beine in den Bauch, bevor Du Dein Zeug bei unterbezahlten und mürrischen Kassiererinnen bezahlen darfst. Bevor Du Dir dann eine Tüte kaufen darfst, in welchem Du Dein Zeug wegschleppen kannst. Mit dem Aufdruck des Kaufhauses, wo du gerade gekauft hast.

Die machen dich zum Werbeträger für sich, und lassen Dich auch noch dafür bezahlen.

Nein, das ist nicht richtig, Du wirst nicht als Geisel mißbraucht. Richtig müßte es heißen: die Deutschen betteln geradezu darum, sich bevormunden und rumschubsen zu lassen. Ein Supermarkt, der sowas in den USA einführen würde, wäre bald pleite.

Und wenn Du mal richtig gut italienisch essen gehen möchtest, dann schau mal in Little Italy in New York rein. Nördlich der Canal- Street, ein ganzes Viertel nur mit Italienern. Und italienische Viertel gibt’s in Chicago. In Boston, Philadelphia. Und wahrscheinlich noch ein paar anderen Städten. Die ganze US- Mafia ist italienisch, meinst du, die verzichten auf ihre gute Küche, nur damit Du mal ein Argument in die Hand bekommst ?


SEP

[naiv]

Ich verachte M.E. Dünnschiss wie Golden Girls, Coca cola
und Mc Donalds...und die Kriegshelden von Vietnam, die 3 Mio. Menschen bestialisch ermordet haben..Also,amerikanische Werte!Ich habe auch das Video von Bin Laden bezweifelt, dass später als Fälschung erwiesen wurde, und Berichte von CNN, wo Saddam Eismeervögel gefangen und ins Öl geschmissen hat... Bin ich jetzt ein Feind Amerikas???

[Big-Apple]

Grünen- und SPD-Abgeordnete wollen deutsches Nein zu Irak-Krieg
09.01.2003

Der linke Flügel der Fraktionen von SPD und Grünen will den Druck auf die Bundesregierung in der Irak-Frage verstärken. Mehrere Abgeordnete unterstützen nach Zeitungsberichten eine gemeinsame Erklärung von SPD und Grünen, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über einen Irak-Krieg mit Nein zu stimmen.

«Sollten entsprechende Beschlussvorlagen eingebracht werden, erwarten wir, dass Deutschland mit Nein stimmt», zitierte die Tageszeitung «Die Welt» aus dem gemeinsamen Papier. Zu den Initiatoren gehören den Angaben zufolge Juso-Chef Niels Annen und der Hamburger Grünen-Politiker Uli Cremer. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) haben das Abstimmungsverhalten Deutschlands im Sicherheitsrat offen gehalten.

Nach Informationen des Berliner «Tagesspiegels» wird in der Erklärung auch verlangt, die US-Regierung im Sicherheitsrat zu isolieren und «alles zu tun, um eine Ermächtigung zum Krieg gegen den Irak zu verhindern».

Das Thema Irak und die deutsche Position wird am Donnerstag auch die Grünen-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung in Wörlitz in Sachsen-Anhalt beschäftigen. Außenminister Fischer will sich dazu vor den Abgeordneten äußern.

Quelle: http://news.welt.de/welt/message.php?channel=new&keyword=&su…

Weitere Nachrichtenseiten: http://www.Germany-Pool.de
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[Schinderluder]

@sepZITAT:....Natürlich kannst Du vorzüglich italienisch essen gehen in USA. Und was beispielsweise die Weine betrifft: mittlerweile gibt es kalifornische Weine, die höher prämiert wurden als französische Spitzenweine. Ich rede nicht von den Kaufhaussortimenten, in denen Du auch schon kalifornische Weine erhälst......ENDE!

Was kalifornische Weine betrifft...höher prämiert...diese weine werden von "freien Journalisten prämiert" was gleich bedeutend ist, wie EINE HUNGRIGE MEUTE REISST IHR OPFER(Neue Welt Weinland)Die freien Schreiberlinge haben nur eine neue Melkkuh gefunden.

Die hohen Bewertungen in irgendwelchen Feinkostblattln lesen sich in Fachzeitungen aber anders, Sep.

Kalifornische Weine sind bereits wieder auf absinkenden Ast, da die Neugier in Europe befriedigt ist. Sollen die AMI´s ihren Wein trinken, wir Europäer machen dasselbe.
PUNKTUM

[Schinderluder]

@Sep-Zitat Nummer2....Und damit das geschieht, wird Dir Dein Kram am Ende in Tüten gepackt, und an den Wagen getragen. Service, verstehst du ?....ENDE

Gegenfrage: Möchtest Du mit diesem "Tütenpacker/-Träger Deinen LOHN tauschen?! Unsere "Diaspora" hat natürlich den Nachteil, daß nicht so viele "Kaputte", die man in weiße Kittel steckt, rumlaufen...kann aber noch kommen....

[Schinderluder]

QSep-Zitat 3......Und wenn Du mal richtig gut italienisch essen gehen möchtest, dann schau mal in Little Italy in New York rein. Nördlich der Canal- Street, ein ganzes Viertel nur mit Italienern. Und italienische Viertel gibt’s in Chicago. In Boston, Philadelphia. Und wahrscheinlich noch ein paar anderen Städten. Die ganze US- Mafia ist italienisch, meinst du, die verzichten auf ihre gute Küche, nur damit Du mal ein Argument in die Hand bekommst ? .....Ende

Thema verfehlt, setzten 6! Ich postete ausdrücklich auf dem Land...Du kommst mit Großstädten daher. Über die Hälfte aller Amerikaner lebt halt auf´m "Land".