Die große Rede von BK G. Schröder - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 14.03.03 08:54:49 von
neuester Beitrag 02.05.03 23:30:30 von
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Wollen wir alle live in diesem Thread die Rede kommentieren?
Na klar!
Wenn er nicht noch ein Kanninchen aus dem Hut zaubert,
ist das auch seine letzte Rede als Bundeskanzler,
denn was da bisher zu hören war, ist ja wohl nicht
der große Wurf!
ist das auch seine letzte Rede als Bundeskanzler,
denn was da bisher zu hören war, ist ja wohl nicht
der große Wurf!
Wann geht`s denn überhaupt los? Ich werde dann passend die Arbeit niederlegen ...
wird doch eh nur bla, bla
Gleich, 9 Uhr...
http://www.4investors.de/Unternehmen/Markt/14032003-2.html
"4investors-Spezial: Was bringt Schröder?
Um 9 Uhr ist High-Noon in Berlin: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) tritt zu seiner Rede zur Lage der Nation an. Erwartet werden Konzepte zur Überwindung der Finanzkrise bei den Sozialkassen sowie zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit."
http://www.4investors.de/Unternehmen/Markt/14032003-2.html
"4investors-Spezial: Was bringt Schröder?
Um 9 Uhr ist High-Noon in Berlin: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) tritt zu seiner Rede zur Lage der Nation an. Erwartet werden Konzepte zur Überwindung der Finanzkrise bei den Sozialkassen sowie zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit."
Rodex alias Frank Bsirske?
Bevor ich mir dies antue gehe ich lieber mit den Zehnjärigen Klicker spielen.
Von wegen bla, bla. Der Bundeskanzler hält eine wichtige Rede an die Nation in der Krise! Meine Arbeitskollegen wollen mit mir zusammen 5 Minuten vorher die Nationalhymne anstimmen (keine Sorge, die Zeit wird nach Feierabend doppelt ausgeglichen)! Wann geht`s denn nun eigentlich los? Vielleicht verkündet Schröder eine Invasion der Schweiz, um sich die Kohle dort unter den Nagel zu reißen?
Hallo Koenigsberg,
eine Rede am Freitag halten ist so als wenn die Finanzämter oder andere Behörden einen immer Freitag die unangenehme Post zustellen! Die Verbreiter der schlechten Nachrichten voll Zeitgewinnen wegen ihren schlechten Gewissen!
eine Rede am Freitag halten ist so als wenn die Finanzämter oder andere Behörden einen immer Freitag die unangenehme Post zustellen! Die Verbreiter der schlechten Nachrichten voll Zeitgewinnen wegen ihren schlechten Gewissen!
Fängt ja ziemlich langweilig an! Das übliche Blabla und bei jedem dümmlichen Satz klatschen die Sozis.
14.03 09:00/***Schröder verlangt gewaltige gemeinsame Anstrengung von allen
14.03 09:00/***Schröder: Arbeitslosengeld II auf Niveau der Sozialhilfe
14.03 09:01/***Schröder: Wahlweise Abfindung bei betriebsbed. Kündigungen
14.03 09:01/***Schröder: Sozialauswahl wird umgestaltet
14.03 09:00/***Schröder: Steuerreform wird ohne Abstriche umgesetzt
14.03 09:01/***Schröder: Kreditbedingungen für kleine Unternehmen verbessern
14.03 09:02/***Schröder fordert von Tarifparteien betriebliche Bündnisse
14.03 09:02/***Schröder droht Wirtschaft mit Gesetz zu Ausbildungsabgabe
14.03 09:03/***Schröder: Für unter 55-Jährige nur zwölf Mon Arbeitslosengeld
14.03 09:00/***Schröder: Arbeitslosengeld II auf Niveau der Sozialhilfe
14.03 09:01/***Schröder: Wahlweise Abfindung bei betriebsbed. Kündigungen
14.03 09:01/***Schröder: Sozialauswahl wird umgestaltet
14.03 09:00/***Schröder: Steuerreform wird ohne Abstriche umgesetzt
14.03 09:01/***Schröder: Kreditbedingungen für kleine Unternehmen verbessern
14.03 09:02/***Schröder fordert von Tarifparteien betriebliche Bündnisse
14.03 09:02/***Schröder droht Wirtschaft mit Gesetz zu Ausbildungsabgabe
14.03 09:03/***Schröder: Für unter 55-Jährige nur zwölf Mon Arbeitslosengeld
Ohje. Schröder will an die Spitze der sozialen Entwicklung in Europa.
700 Mrd. EURO an der Börse vernichtet! Danke, Gerhard! Ein paar Euros waren von mir.
Ihm ist aufgefallen, daß der Dax gesunken ist. Der Mann ist informiert!
@#12 Das kann ja wohl nicht alles sein! Dann endgültig gute Nacht D.
jetzt labbert der schon wieder von dem verdammten scheiß krieg....
ich dachte heut packen wir mal die probleme in deutschland an.......aaaaahhhhhhhhhhhhhh ich hab so die faxen dicke von dem ar.....
ich dachte heut packen wir mal die probleme in deutschland an.......aaaaahhhhhhhhhhhhhh ich hab so die faxen dicke von dem ar.....
Hallo goldless,
#15
seit wann ist der Kurs vom DAX für einen Sozialkommunisten interessant, außer vielleicht in China!
#15
seit wann ist der Kurs vom DAX für einen Sozialkommunisten interessant, außer vielleicht in China!
Und über 55jährige bekommen weiter volles Arbeitslosengeld? Die Generation, die uns den ganzen Scheiß eingebrockt hat, wird auch auf die alten Tage noch besser gestellt.
Schröder sollte nebenbei seinen
Rücktritt erklären dann würde der
Dax heute nochmal 10% machen.
Holger
Rücktritt erklären dann würde der
Dax heute nochmal 10% machen.
Holger
#9
Wir haben bei uns die Fahnen mit Hammer & Sichel gehisst !
Wir haben bei uns die Fahnen mit Hammer & Sichel gehisst !
ohh prima ...wir sind der größte nettozahler der eu.....fast ein viertel zahlen wir deutsche......das is ja prima...kanzler findet das klasse..........
na ja sind wir zumindest in einer sache mal ganz vorne....
das is alles nicht mehr normal
na ja sind wir zumindest in einer sache mal ganz vorne....
das is alles nicht mehr normal
14.03 09:03/***Schröder: Für über 55-Jährige 18 Monate Arbeitslosengeld
14.03 09:03/***Schröder will von Rürup-Kommission Vorschläge zu Rentenformel
14.03 09:04/***Schröder: Einschneidende Korrekturen bei Krankenversicherung
14.03 09:05/***Schröder: Stabilitätspakt nicht statisch interpretieren
14.03 09:05/***Schröder: Kassenärztliches Vertragsmonopol hat sich überlebt
14.03 09:06/***Schröder: Zahnersatz zahlen auch künftig die Krankenkassen
14.03 09:06/***Schröder: Krankengeld aus Leistungskatalog herausnehmen
14.03 09:07/***Schröder für mehr Eigenbeteiligung im Gesundheitssystem
ich komm nicht mehr nach
14.03 09:03/***Schröder will von Rürup-Kommission Vorschläge zu Rentenformel
14.03 09:04/***Schröder: Einschneidende Korrekturen bei Krankenversicherung
14.03 09:05/***Schröder: Stabilitätspakt nicht statisch interpretieren
14.03 09:05/***Schröder: Kassenärztliches Vertragsmonopol hat sich überlebt
14.03 09:06/***Schröder: Zahnersatz zahlen auch künftig die Krankenkassen
14.03 09:06/***Schröder: Krankengeld aus Leistungskatalog herausnehmen
14.03 09:07/***Schröder für mehr Eigenbeteiligung im Gesundheitssystem
ich komm nicht mehr nach
Und die CDU/CSU-Chaoten müßen wieder immer dazwischenrufen. Tztztz.
oaaaahhhhh der war gut
wir haben viel auf den weg gebracht...das war ein schenkelklopfer
wir haben viel auf den weg gebracht...das war ein schenkelklopfer
Die CDU/CSU benimmt sich heute, als säße sie im türkischen Parlament. Keinerlei Anstand!
Klares Votum gegen Verschuldung. Super! Die Opposition würde offenbar gerne höher verschulden, jedenfalls klatscht dort niemand.
Jetzt werden gleich wieder die globalen wirtschaftlichen Verwerfungen kommen.
geeerhaaaard komm aufen punkt
Schade, dass ist bis jetzt alles andere als eine große Rede!
#28
willst doch wohl als ROTER nichts gegen die Türken sagen !
willst doch wohl als ROTER nichts gegen die Türken sagen !
Und zur guter letzt ist wieder einmal Kohl schuld? Amen
oh jetzt wirft er der opposition blokadepolitik vor
haben die ihre lafontaine blockadeära schon vergessen???
haben die ihre lafontaine blockadeära schon vergessen???
der Schlußsatz wird lauten:
"Alle diese Maßnahmen werden in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt."
"Alle diese Maßnahmen werden in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt."
@pps16: Klar kann ich! Das Gesindel soll uns bloß nicht in die EU kommen!
14.03 09:20/MARKT/Händler: keine positiven Impulse von Schröder-Rede
Keine positiven Impulse für die Märkte gehen nach ersten
Händlereinschätzungen von der Schröder-Rede aus. "Statt eines Umbaus des
Sozialstaats geht der Reparatur-Betrieb weiter", so ein Händler. Von
Steuer-Impulsen könne keine Rede sein, stattdessen würden Subventionen
bevorzugt. "Das kennen wir aus den 70ern, so ein Marktteilnehmer mit Blick
auf die negativen Folgen". Ein "Weg aus dem Schwarzarbeits-Staat" sei nicht
erkennbar. +++Herbert Rude
vwd/14.3.2003/hru
Keine positiven Impulse für die Märkte gehen nach ersten
Händlereinschätzungen von der Schröder-Rede aus. "Statt eines Umbaus des
Sozialstaats geht der Reparatur-Betrieb weiter", so ein Händler. Von
Steuer-Impulsen könne keine Rede sein, stattdessen würden Subventionen
bevorzugt. "Das kennen wir aus den 70ern, so ein Marktteilnehmer mit Blick
auf die negativen Folgen". Ein "Weg aus dem Schwarzarbeits-Staat" sei nicht
erkennbar. +++Herbert Rude
vwd/14.3.2003/hru
Das kann doch echt nicht wahr sein. Da hat Schröder sich in seinen Positionen deutlich der CDU/CSU angenähert, und die Opposition kann nur dazwischenbrüllen statt zu klatschen.
Arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger sollen künftig nicht mehr Ihr Geld von den Gemeinden erhalten, sondern von der Anstalt für Arbeit, von der sie künftig betreut werden.
Bedeutet dies, keine Sozialhilfe mehr bei Arbeitsverweigerung? Dies wär doch schon mal was!
Bedeutet dies, keine Sozialhilfe mehr bei Arbeitsverweigerung? Dies wär doch schon mal was!
#37
da ist was dran !
da ist was dran !
kommt da noch was oder wars das schon?
Aufbereitung der alten Suppen?
Aufbereitung der alten Suppen?
irgendwie fasst er wohl nur zusammen, was die alles schon mal so kunterbunt im letzten Halbjahr von sich gegeben haben.
Bei aller Liebe. Thema Abgeltungssteuer: Als ob jemand sein Geld aus einem sicheren Hafen nach Deutschland zurückbrächte, damit es in Gelsenkirchen oder Leipzig arbeitet, anstatt Zinsen zu bringen!
Ist das spannend
und soviel Neues
und soviel Neues
@ #40: Wird schon lange umgesetzt! Nichts Neues!!
ich kann die rede leider oder zum Glück?
nicht live hören, sehen
aber was ich hier so lese ist genau das was ich erwartet hab
nur Schwachsinniges gelabber, ohne irgendeinen effektiven
Nutzen für diese gebeutelte Wirtschaft in Deutschland
nicht live hören, sehen
aber was ich hier so lese ist genau das was ich erwartet hab
nur Schwachsinniges gelabber, ohne irgendeinen effektiven
Nutzen für diese gebeutelte Wirtschaft in Deutschland
Hallo zusammeN!
werden eigentlich die Reden an die Nation in unserem Vorbildsland USA auch schon von vorherein niedergemacht?
würde mich mal interessieren!
MFG
Mannerl
werden eigentlich die Reden an die Nation in unserem Vorbildsland USA auch schon von vorherein niedergemacht?
würde mich mal interessieren!
MFG
Mannerl
Typisch für die Situation in unserem Land.
Keiner hört zu aber jeder hört was er hören will
Keiner hört zu aber jeder hört was er hören will
#48
wieso im Vorhinein? Er redet doch die ganze Zeit schon.
wieso im Vorhinein? Er redet doch die ganze Zeit schon.
Erst schaffen sie die 630,-- Mark Jobs ab, jetzt lobt er die Einführung der 400/800 Euro Minijobs als hervorragende Leistung der SPD
Selten so einen Schwachsinn gehört!
Selten so einen Schwachsinn gehört!
Das ist Deutschland. Es ist so frustrierend. Nichts, aber gar nichts Neues. Alles schon durchgekaut. Keine Impulse, keine Ideen. Es ist alles so tragisch. Deutschland ist fertig. Ich melde mich gleich wieder, wenn Angela spricht. Wahrscheinlich auch keine neuen Ideen.
Da will der Kanzler den Faulen Arbeitsverweigerern an den Kragern, und die Union buht fast tumultartig. Da kann man nur den Kopf schütteln. gut, daß Stoiber die Bundestagswahl verloren hat!
ich find die Rede gut.
Rodex, du gehst mir auf den Sack. Lies mal 706559.
#55: Die Opposition hat sich heute unzweideutig als Blockierer geoutet. Von Konsens keinerlei Spur! Auch wenn Schröder eindeutig CDU-Positionen übernommen hat, wurde von der Opposition gebuht! Das ist einfach nur peinlich!
Gut das ich die Rede auf NTV gucke ..... jetzt ist Werbung ... interessanter als die Rede allemal !
#56
Peinlich sind hier nur deine Beiträge. Immerhin habe ich mit Freude zur Kenntnis genommen, daß du den Kopf schüttelst. Vielleicht fällt dabei ja das Stroh raus.
Peinlich sind hier nur deine Beiträge. Immerhin habe ich mit Freude zur Kenntnis genommen, daß du den Kopf schüttelst. Vielleicht fällt dabei ja das Stroh raus.
jetzt geht er in die abteilung drohungen an unternehmer und andere verantwortliche ...
@goldless: Dann erklär mir doch mal, wie das zu werten ist, wenn die Opposition ihre eigenen politischen Ideen ausbuht? Für mich deutet das auf Blockade hin. Offenbar ist Merkel in den USA Bush nicht nur in den Hintern gekrochen, sondern hat sich auch den Auftrag abgeholt, die Sargnägel in den Sarg Deutschland zu triben.
#56 Die SPD hat bekannterweise ab 1996 blockiert.
Warum soll die CDU die Hilflosigkeit der SPD unterstützen und Vorschläge unterstützen, die bekannterweise unproduktiv und wirtschaftlicher Blödsinn sind!
So nicht, die SPD als Regierung muß sich bewegen und nicht die Opposition!
Wer so redet wie Schröder heute hat bereits verloren! Der Rücktritt ist nur noch eine Frage der Zeit!
Warum soll die CDU die Hilflosigkeit der SPD unterstützen und Vorschläge unterstützen, die bekannterweise unproduktiv und wirtschaftlicher Blödsinn sind!
So nicht, die SPD als Regierung muß sich bewegen und nicht die Opposition!
Wer so redet wie Schröder heute hat bereits verloren! Der Rücktritt ist nur noch eine Frage der Zeit!
@rodex
Der Meinung bin ich auch.
Wie die pöpelnd und maulend dasitzen, einfach nur peinlich für eine konservative Opposition!
Der Meinung bin ich auch.
Wie die pöpelnd und maulend dasitzen, einfach nur peinlich für eine konservative Opposition!
# 60
Erinnert dich das jetzt an Lafontain?
Erinnert dich das jetzt an Lafontain?
Bisher nur viel Bla Bla; nichts Neues habe ich gehört;
die Arbeitslosen, Sozialhilfeempfänger, die keine Lobby haben, werden rasiert, die hohen Beamtenpensionen, Polititikerpensionen bleiben unveändert; so was
nennt der Blaa Bla Schröder als gerecht !!!!
die Arbeitslosen, Sozialhilfeempfänger, die keine Lobby haben, werden rasiert, die hohen Beamtenpensionen, Polititikerpensionen bleiben unveändert; so was
nennt der Blaa Bla Schröder als gerecht !!!!
#60
genau diesen Auftrag hat sie bekommen und führt ihn pflichtbewußt auch aus.
genau diesen Auftrag hat sie bekommen und führt ihn pflichtbewußt auch aus.
Ich finde die Lage ist zu ernst, um dieses Kindergarten-Spiel "Der andere hat aber angefangen!" zu spielen!
rodex ist -haft...
Das Lügen haste wohl vom Kanzler abgeguckt
Das Lügen haste wohl vom Kanzler abgeguckt
Warum hat gerade keiner geklatscht, als Schröder eine Nullrunde für die Minister und Abgeordneten ankündigte.
Ich fasse es nicht: Schröder will Politikern und Beamten an den Kragen, und es kommen Zwischenrufe aus der Union. "Taschenpfand". Was soll das?
rodex -- Frag Dich doch bitte einmal, warum die Lage ernst ist...
(Ein Tipp Schröder ist schon 4,5 Jahre an der Macht.. )
(Ein Tipp Schröder ist schon 4,5 Jahre an der Macht.. )
#66
gut gebrüllt Löwe ... ich frag mich nur wer hier immer rumlabert : Kohl ist schuld .. Kohl hat das alles zu verantworten !
debi
gut gebrüllt Löwe ... ich frag mich nur wer hier immer rumlabert : Kohl ist schuld .. Kohl hat das alles zu verantworten !
debi
#66
Da hast du ausnahmsweise mal Recht. Aber ein anderes Spiel kennen unsere "Volksvertreter" nun einmal nicht. Für die ist die Lage im übrigen auch nicht ernst.
Da hast du ausnahmsweise mal Recht. Aber ein anderes Spiel kennen unsere "Volksvertreter" nun einmal nicht. Für die ist die Lage im übrigen auch nicht ernst.
#68
Gute Nacht Deutschland .. es bleibt weiterhin Dunkel
#69
Das hast du nun wieder falsch verstanden. Schröder sprach von Nullrunde. Das heißt, es wird nichts erhöht.
Aber alle anderen haben seit Januar weniger in der Tasche.
Das hast du nun wieder falsch verstanden. Schröder sprach von Nullrunde. Das heißt, es wird nichts erhöht.
Aber alle anderen haben seit Januar weniger in der Tasche.
wenn ihr etwas objektiver vorgehen würdet, hättet ihr auch
mitbekommen, daß die cdu/csu eine absenkung der beamten-
pensionen ähnlich der renten verhindert hat.
außerdem wurde von allen parteien widerspruchslos die letzte lohnerhöhung auf die beamten übernommen, im gleichen
maß steigen die pensionen.
von nullrund spricht keiner, auch ein stoiber nicht, schließlich sind beamte anhängliche wähler
mitbekommen, daß die cdu/csu eine absenkung der beamten-
pensionen ähnlich der renten verhindert hat.
außerdem wurde von allen parteien widerspruchslos die letzte lohnerhöhung auf die beamten übernommen, im gleichen
maß steigen die pensionen.
von nullrund spricht keiner, auch ein stoiber nicht, schließlich sind beamte anhängliche wähler
Hallo jaujau,
#74
Reformen die dem Staat keinen Geld kosten würde hat er einfach nicht angekündigt!
Ich denke da allein an das Tarifrecht!
#74
Reformen die dem Staat keinen Geld kosten würde hat er einfach nicht angekündigt!
Ich denke da allein an das Tarifrecht!
#77
oder die Kohlesubventionen
oder die Kohlesubventionen
Was hat er gesagt ?
Er ist mit "bezifferten Prognosen" vorsichtig ? .....
Eichel ist das auch ....
ich lach mich weg bei dieser Büttenrede !
debi
Er ist mit "bezifferten Prognosen" vorsichtig ? .....
Eichel ist das auch ....
ich lach mich weg bei dieser Büttenrede !
debi
SCHRÖDERS REFORMPROGRAMM
Kündigungsschutz lockern, Arbeitslosengeld kürzen
Selten war die Regierungserklärung eines Kanzlers mit so großer Spannung erwartet worden. Nach einem Friedensappell rief Gerhard Schröder die Deutschen zu Mut zu Veränderungen auf. Zwei Veränderungen, die dem Kanzler vorschweben: Das Arbeitslosengeld soll gekürzt, der Kündigungsschutz gelockert werden.
REUTERS
Bundeskanzler Schröder
Berlin - Schröder hat alle Teile der Bevölkerung aufgefordert, sich auf einschneidende Veränderungen einzustellen. "Wir müssen den Mut aufbringen, uns und unserem Land jetzt die Veränderungen zuzumuten, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu kommen", sagte Schröder im Bundestag.
Die auf etwa eine Stunde angelegte Rede steht unter dem Motto "Mut zum Frieden und Mut zur Veränderungen". Schröder kündigte im Wirtschaftsbereich die Kürzung staatlicher Leistungen und die Forderung nach mehr Eigenleistung von den Einzelnen an. "Niemand wird sich entziehen dürfen", sagte der Kanzler.
Zur Irak-Krise forderte er: "Wir müssen den Mut aufbringen, für den Frieden zu kämpfen, solange noch ein Funken Hoffnung besteht, dass der Krieg vermieden werden kann". Auf Schröder werden in der vierstündigen Debatte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und später CSU-Chef Edmund Stoiber antworten.
Der Kanzler rief die europäischen Staaten eindringlich dazu auf, wirtschaftlich und politisch zusammenzustehen. "Wir werden sowohl unsere Verantwortung als auch unsere mitgestaltende Rolle in einer multipolaren Weltordnung des Friedens und des Rechts nur dann umfassend wahrnehmen können, wenn wir das auf der Basis eines starken, geeinten Europas tun", sagte Schröder in seiner Regierungserklärung im Bundestag.
"Es geht um die Rolle Europas in der internationalen Politik. Es geht aber auch um die Unabhängigkeit unserer Entscheidung in der Welt von morgen." Beides könne nur erhalten werden, wenn Deutschland und Europa wirtschafts- und sozialpolitisch beweglicher, solidarischer und stärker würden. "Europa ist die Idee, der wir uns verpflichtet fühlen", sagte der Kanzler. "Heute kann Europa Frieden und Stabilität, Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklungschancen durchaus auch exportieren."
Schröder kündigte eine deutliche Kürzung des Arbeitslosengeldes an. Für die über 55-Jährigen solle die Auszahlung auf zwölf und für die unter 55-Jährigen auf 18 Monate begrenzt werden. Zur Zeit liegt die maximale Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld bei 32 Monaten.
Schöder kündigte auch neue Regelungen für den Kündigungsschutz an, um diesen "für Arbeitnehmer und Unternehmer besser handhabbar" zu machen. Das gelte vor allem für Kleinbetriebe mit mehr als fünf Mitarbeitern, sagte Schröder. Darüber hinaus solle eine wahlweise Abfindungsregelung bei betriebsbedingten Kündigungen und eine veränderte Sozialauswahl geschaffen werden. Damit werde die "Hürde für Neueinstellungen" gesenkt.
Die Arbeitgeber rief Schröder dazu auf, die bereits beschlossenen Flexibilisierungen in der Arbeitsmarktpolitik für Neueinstellungen zu nutzen. Auch die Wirtschaft müsse "Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen", sagte Schröder. Er nannte die erweiterten Möglichkeiten für Zeit- und Leiharbeit und die Entlastung der Minijobs von Sozialabgaben.
Schröder forderte auch flexiblere Tarifverträge. Dazu sei unabdingbar, dass in den Tarifverträgen "Optionen geschaffen werden, um den Betriebspartnern Spielräume zu bieten, Beschäftigung zu fördern und zu sichern", sagte der Kanzler. Diese Betriebsvereinbarungen, für die es bereits heute zahlreiche Beispiele gebe, will Schröder unter den Tarifvorbehalt der Tarifparteien stellen.
Schröder sagte auch, eine Reihe von Leistungen aus dem Katalog würden aus der gesetzlichen Krankenkasse ausgekoppelt. Dazu zähle beispielsweise das Mutterschaftsgeld, das aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden müsse.
Es werde im Gesundheitswesen "einschneidende Kurskorrekturen" im Gesundheitswesen angekündigt. Die Kosten von Sozialleistungen dürften "nicht immer nur und immer wieder" dem Faktor Arbeit aufgebürdet werden, sagte Schröder . Die Reform der Krankenversicherung sei der "wichtigste, auch notwendigste Teil der innenpolitischen Erneuerung". Auch bei der Rente kündigte er weitere Reformschritte an.
Schröder will die knappen Kassen der Gemeinden ab 2004 von den Zahlungen für die "arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger" entlasten. Für bis zu einer Million Sozialhilfeempfänger werde "künftig die Bundesanstalt für Arbeit zuständig sein", sagte Schröder. "Die Gemeinden werden dadurch in Milliardenhöhe entlastet." Die Gemeinden sollen von ihrem Beitrag für die Flutopfer befreit werden und so 800 Millionen Euro sparen können.
Einer höheren Mehrwertsteuer zur Finanzierung von Steuersenkungen erteilte Schröder eine klare Absage. Wollte man Forderungen nach einem Vorziehen der Steuerreform realisieren, ginge das nur über Neuverschuldung oder Erhöhung der Verbrauchssteuern, sagte der Kanzler. "Beide Wege sind nicht zu verantworten", stellte er klar. Zuvor hatte er auch Forderungen nach einem Vorziehen von noch ausstehenden Steuerreformschritten zurückgewiesen. Es bleibe dabei, die beiden Steuerentlastungsschritte Anfang 2004 und Anfang 2005 umzusetzen.
Die Gehälter der Minister und Staatssekretäre der Bundesregierung werden in diesem Jahr nicht erhöht. Schröder sagte: "Alle müssen einen Beitrag leisten", sagte der Kanzler angesichts der schlechten Wirtschaftslage und den von ihm verkündeten Einschnitten in das Sozialsystem.
In Sachen Kontrollmitteilungen von Banken an den Fiskus erklärte sich Schröder gesprächs- und kompromissbereit. Er sei sicher, dass mit der Opposition, die dieses Instrument ablehnt, ein gangbarer Kompromisse gefunden werde, sagte er.
Kündigungsschutz lockern, Arbeitslosengeld kürzen
Selten war die Regierungserklärung eines Kanzlers mit so großer Spannung erwartet worden. Nach einem Friedensappell rief Gerhard Schröder die Deutschen zu Mut zu Veränderungen auf. Zwei Veränderungen, die dem Kanzler vorschweben: Das Arbeitslosengeld soll gekürzt, der Kündigungsschutz gelockert werden.
REUTERS
Bundeskanzler Schröder
Berlin - Schröder hat alle Teile der Bevölkerung aufgefordert, sich auf einschneidende Veränderungen einzustellen. "Wir müssen den Mut aufbringen, uns und unserem Land jetzt die Veränderungen zuzumuten, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu kommen", sagte Schröder im Bundestag.
Die auf etwa eine Stunde angelegte Rede steht unter dem Motto "Mut zum Frieden und Mut zur Veränderungen". Schröder kündigte im Wirtschaftsbereich die Kürzung staatlicher Leistungen und die Forderung nach mehr Eigenleistung von den Einzelnen an. "Niemand wird sich entziehen dürfen", sagte der Kanzler.
Zur Irak-Krise forderte er: "Wir müssen den Mut aufbringen, für den Frieden zu kämpfen, solange noch ein Funken Hoffnung besteht, dass der Krieg vermieden werden kann". Auf Schröder werden in der vierstündigen Debatte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und später CSU-Chef Edmund Stoiber antworten.
Der Kanzler rief die europäischen Staaten eindringlich dazu auf, wirtschaftlich und politisch zusammenzustehen. "Wir werden sowohl unsere Verantwortung als auch unsere mitgestaltende Rolle in einer multipolaren Weltordnung des Friedens und des Rechts nur dann umfassend wahrnehmen können, wenn wir das auf der Basis eines starken, geeinten Europas tun", sagte Schröder in seiner Regierungserklärung im Bundestag.
"Es geht um die Rolle Europas in der internationalen Politik. Es geht aber auch um die Unabhängigkeit unserer Entscheidung in der Welt von morgen." Beides könne nur erhalten werden, wenn Deutschland und Europa wirtschafts- und sozialpolitisch beweglicher, solidarischer und stärker würden. "Europa ist die Idee, der wir uns verpflichtet fühlen", sagte der Kanzler. "Heute kann Europa Frieden und Stabilität, Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklungschancen durchaus auch exportieren."
Schröder kündigte eine deutliche Kürzung des Arbeitslosengeldes an. Für die über 55-Jährigen solle die Auszahlung auf zwölf und für die unter 55-Jährigen auf 18 Monate begrenzt werden. Zur Zeit liegt die maximale Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld bei 32 Monaten.
Schöder kündigte auch neue Regelungen für den Kündigungsschutz an, um diesen "für Arbeitnehmer und Unternehmer besser handhabbar" zu machen. Das gelte vor allem für Kleinbetriebe mit mehr als fünf Mitarbeitern, sagte Schröder. Darüber hinaus solle eine wahlweise Abfindungsregelung bei betriebsbedingten Kündigungen und eine veränderte Sozialauswahl geschaffen werden. Damit werde die "Hürde für Neueinstellungen" gesenkt.
Die Arbeitgeber rief Schröder dazu auf, die bereits beschlossenen Flexibilisierungen in der Arbeitsmarktpolitik für Neueinstellungen zu nutzen. Auch die Wirtschaft müsse "Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen", sagte Schröder. Er nannte die erweiterten Möglichkeiten für Zeit- und Leiharbeit und die Entlastung der Minijobs von Sozialabgaben.
Schröder forderte auch flexiblere Tarifverträge. Dazu sei unabdingbar, dass in den Tarifverträgen "Optionen geschaffen werden, um den Betriebspartnern Spielräume zu bieten, Beschäftigung zu fördern und zu sichern", sagte der Kanzler. Diese Betriebsvereinbarungen, für die es bereits heute zahlreiche Beispiele gebe, will Schröder unter den Tarifvorbehalt der Tarifparteien stellen.
Schröder sagte auch, eine Reihe von Leistungen aus dem Katalog würden aus der gesetzlichen Krankenkasse ausgekoppelt. Dazu zähle beispielsweise das Mutterschaftsgeld, das aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden müsse.
Es werde im Gesundheitswesen "einschneidende Kurskorrekturen" im Gesundheitswesen angekündigt. Die Kosten von Sozialleistungen dürften "nicht immer nur und immer wieder" dem Faktor Arbeit aufgebürdet werden, sagte Schröder . Die Reform der Krankenversicherung sei der "wichtigste, auch notwendigste Teil der innenpolitischen Erneuerung". Auch bei der Rente kündigte er weitere Reformschritte an.
Schröder will die knappen Kassen der Gemeinden ab 2004 von den Zahlungen für die "arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger" entlasten. Für bis zu einer Million Sozialhilfeempfänger werde "künftig die Bundesanstalt für Arbeit zuständig sein", sagte Schröder. "Die Gemeinden werden dadurch in Milliardenhöhe entlastet." Die Gemeinden sollen von ihrem Beitrag für die Flutopfer befreit werden und so 800 Millionen Euro sparen können.
Einer höheren Mehrwertsteuer zur Finanzierung von Steuersenkungen erteilte Schröder eine klare Absage. Wollte man Forderungen nach einem Vorziehen der Steuerreform realisieren, ginge das nur über Neuverschuldung oder Erhöhung der Verbrauchssteuern, sagte der Kanzler. "Beide Wege sind nicht zu verantworten", stellte er klar. Zuvor hatte er auch Forderungen nach einem Vorziehen von noch ausstehenden Steuerreformschritten zurückgewiesen. Es bleibe dabei, die beiden Steuerentlastungsschritte Anfang 2004 und Anfang 2005 umzusetzen.
Die Gehälter der Minister und Staatssekretäre der Bundesregierung werden in diesem Jahr nicht erhöht. Schröder sagte: "Alle müssen einen Beitrag leisten", sagte der Kanzler angesichts der schlechten Wirtschaftslage und den von ihm verkündeten Einschnitten in das Sozialsystem.
In Sachen Kontrollmitteilungen von Banken an den Fiskus erklärte sich Schröder gesprächs- und kompromissbereit. Er sei sicher, dass mit der Opposition, die dieses Instrument ablehnt, ein gangbarer Kompromisse gefunden werde, sagte er.
hallo,
die rede war bisher enttäuschend. wenig neues, schröder ohne elan. in fahrt kam er nur wo er auf die unternehmer
schimpfen konnte.
die beste aktion wäre sein rücktritt.
grüße
goldjunge
die rede war bisher enttäuschend. wenig neues, schröder ohne elan. in fahrt kam er nur wo er auf die unternehmer
schimpfen konnte.
die beste aktion wäre sein rücktritt.
grüße
goldjunge
#76
Bisher wurde der Tarifabschluß für die Beamten eben noch nicht übernommen. Ein von Schilly angekündigter Gesetzentwurf ist bis heute noch nicht eingebracht worden.
Oder habe ich da etwas nicht mitbekommen???
Die Pensionen für Beamte sind im vergangenen Jahr mit Zustimmung des Bundesrates von 75 auf 71,75% abgesenkt worden (Höchstsatz)!
Also, was schreibst du da???
Bisher wurde der Tarifabschluß für die Beamten eben noch nicht übernommen. Ein von Schilly angekündigter Gesetzentwurf ist bis heute noch nicht eingebracht worden.
Oder habe ich da etwas nicht mitbekommen???
Die Pensionen für Beamte sind im vergangenen Jahr mit Zustimmung des Bundesrates von 75 auf 71,75% abgesenkt worden (Höchstsatz)!
Also, was schreibst du da???
#81
den gefallen wird er uns bloß nicht tun, 3 Jahre noch - armes Deutschland.
den gefallen wird er uns bloß nicht tun, 3 Jahre noch - armes Deutschland.
#76, wie kommst Du auf den Unsinn? Die Beamtenpensionen wurden im Gleichklang mit den Renten für die Zukunft von 75% auf 71,75% gekürzt. Zuvor waren schon die Beihilfeansprüche z.B. beim Zahnersatz und bei den Medikamenten in der gleichen Weise gekürzt worden, wie in der gesetzlichen KV. Die Beamtenbezüge wurden für die diesjährige Tarifrunde noch nicht erhöht. Bisher gab es keine Stellungnahme der Regierungen, wann das geschehen soll oder ob überhaupt. Und jede Nullrunde bei den Beamten (es gab mehrere) bzw verschobene Bezügeanpassung, Einfrieren des Weihnachtsgeldes und die 0,2% Bezügeabzug zur demographischen Absicherung schlug immer genauso auf die Pensionäre durch.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Reden von Merkel und Stoiber im Anschluß an Schröder, so niveaulos, nichts sagend und einfach schwach sind.
Vielleicht war Schröder auch nur müde!
Das war wohl nichts, in Deutschland geht es weiter bergab!
Vielleicht war Schröder auch nur müde!
Das war wohl nichts, in Deutschland geht es weiter bergab!
Also was ich so im Radio gehört habe an Ausschnitten, spricht er vor allem von irgendwelchen Kommissionen.
Und dann gab es einen Satz, bei dem ich erschrocken bin - er will die freien Kräfte des Marktes einschränken. Wir sollten doch irgendwö schon an der Grenze der Regulierungen und Vorschriften sein bei uns.
Ansonsten, wenn ich hier lese, nur das übliche BlaBla ohne Inhalt und Intension dahinter. Sind wir wirklich so böse Menschen, dass wir so einen Kanzler verdient haben?
Und dann gab es einen Satz, bei dem ich erschrocken bin - er will die freien Kräfte des Marktes einschränken. Wir sollten doch irgendwö schon an der Grenze der Regulierungen und Vorschriften sein bei uns.
Ansonsten, wenn ich hier lese, nur das übliche BlaBla ohne Inhalt und Intension dahinter. Sind wir wirklich so böse Menschen, dass wir so einen Kanzler verdient haben?
Gott sei dank ... wir haben es überstanden !
Fraglich ist, warum man nach so einer Rede klatschend aufsteht ?
Kein Pep, keine Visionen und inhaltlich teilweise gut teilweise aber auch lächerlich !
Fazit : Nicht das was sich Deutschand erhofft hat !
debi
Fraglich ist, warum man nach so einer Rede klatschend aufsteht ?
Kein Pep, keine Visionen und inhaltlich teilweise gut teilweise aber auch lächerlich !
Fazit : Nicht das was sich Deutschand erhofft hat !
debi
Da bin ich wieder. Also die Gewerkschaften dürfen weiter machen wie bisher. MAl sehen was Angi sagt.
wackelt es bei euch auch so
Das ist bestimmt der Ruck durchs Land
Das ist bestimmt der Ruck durchs Land
die Opposition ist aber auch nicht besser, was Merkel & Co. sich leisten ist weniger als schwach. Das Land hat fertig.
gleich kommt Connor und schreibt, Schröder hätte die Opposition wie ein Hündchen vorgeführt mit seiner Rede.
auf jeden Fal war die Aufbruchsrede unstrukturierter Quark.
Es hätte nur weniger Worte bedurft. ein Viertelstunde Vernunft wären besser gewesen als 90 Minuten Gesülze.
Es hätte nur weniger Worte bedurft. ein Viertelstunde Vernunft wären besser gewesen als 90 Minuten Gesülze.
na, China Hongkong und Taiwan als Bsp von Merkel...
#93
Fliege mal dorthin - da siehst Du, wie Wachstum geht.
Fliege mal dorthin - da siehst Du, wie Wachstum geht.
Flieg nach Spanien. Da siehste auch wie Wachstum geht!
Wurde eben noch über die rumpöbelnde Opposition hergezonen ?
Mein Gott .. dieses Sozialitenpack und diese Greenpisser sind ja noch schlimmer !
Desweiteren der Thierse-Spruch : .. trotz aller gerechtfertigten Aufregung sollte man zuhören ! .. unglaublich .. er sollte unparteisch sein .... jetzt fällt dieser Taliban-Muffti in dis Sozihetze ein
Deutschland hat bald wirklich fertig !
debi
Mein Gott .. dieses Sozialitenpack und diese Greenpisser sind ja noch schlimmer !
Desweiteren der Thierse-Spruch : .. trotz aller gerechtfertigten Aufregung sollte man zuhören ! .. unglaublich .. er sollte unparteisch sein .... jetzt fällt dieser Taliban-Muffti in dis Sozihetze ein
Deutschland hat bald wirklich fertig !
debi
eben, deswegen hinkt der Vergleich dermaßen und als sachlicher Vergleich bzw als Vorbild ist es damit völlig ungeeignet.
ja, war wirklich schwach!
#98
mit seiner Bemerkung zu Thierse hat Kohl eben absolut recht gehabt.
mit seiner Bemerkung zu Thierse hat Kohl eben absolut recht gehabt.
# 82 + # 84 pensionen / an die beamten unter uns
ist die kürzung inzwischen gesetz? ich habe die umsetzung
nicht mitbekommen.
schily´s vorschlag 2002:
senkung von 75% auf 71,5% in 8 schritten
immer noch eine geringere absenkung wie bei den rentnern und immer noch 13x p.a..
außerdem erreicht der beamte den höchstsatz bereits nach
40 jahre, ein rentner erst nach 45 jahre.
teilweise haben die länder die erhöhung des jahres schon umgesetzt, hier niedersachsen, bzw schon zugesagt.
weihnachtsgeld: 1x zahlung, könnte widerrufen werden
und wie ist der vorschlag der beamtenbundes?
kürzung des weihnachtgeldes um ca 15/20% und dann umlegeung
auf die 12 monatsbeträge und damit fester bestandteil des
gehaltes/pensionen. gar nicht dumm.
und die parteien? haben sich wohlwollend hierzu geäußert.
nachzulesen im internet beim beamtenbund
ist die kürzung inzwischen gesetz? ich habe die umsetzung
nicht mitbekommen.
schily´s vorschlag 2002:
senkung von 75% auf 71,5% in 8 schritten
immer noch eine geringere absenkung wie bei den rentnern und immer noch 13x p.a..
außerdem erreicht der beamte den höchstsatz bereits nach
40 jahre, ein rentner erst nach 45 jahre.
teilweise haben die länder die erhöhung des jahres schon umgesetzt, hier niedersachsen, bzw schon zugesagt.
weihnachtsgeld: 1x zahlung, könnte widerrufen werden
und wie ist der vorschlag der beamtenbundes?
kürzung des weihnachtgeldes um ca 15/20% und dann umlegeung
auf die 12 monatsbeträge und damit fester bestandteil des
gehaltes/pensionen. gar nicht dumm.
und die parteien? haben sich wohlwollend hierzu geäußert.
nachzulesen im internet beim beamtenbund
Eine Sauerei ist das, was Thierse gesagt hat..
sind wir hier in der Muppetsshow oder im Bundestag ? mein Gott Deutschland, was hast du nur für Politiker.
stocktr@in, nimmst Du das bitte mal zur Kenntnis, wenn Dich jemand korrigiert?
Die zukünftigen Pensionen sind genau wegen dieser Einführung der Kapitaldeckung ebenfalls, wie die Renten, gesenkt worden.
Und die Pension wird nicht 13 mal gezahlt, sondern sie wird entsprechend den Bezügen gezahlt, genauso wie bei den Renten. Nur daß bei den Renten 12 Raten gezahlt werden (also z.B. Beiträge aus dem Weihnachtsgeld bei den Renten auf die 12 Monate verteilt werden), bei den Pensionen aber dies nicht getan wird. Dadurch werden die Pensionen jetzt auch stetig mit dem Einfrieren des Weihnachtsgeldes jährlich gekürzt, während die Rentner nicht mehr eine solche nachträgliche Kürzung des Rentenanteils aus ihrem Weihnachtsgeld durchmachen müssen - also Nachteil für die Pensionäre.
Die zukünftigen Pensionen sind genau wegen dieser Einführung der Kapitaldeckung ebenfalls, wie die Renten, gesenkt worden.
Und die Pension wird nicht 13 mal gezahlt, sondern sie wird entsprechend den Bezügen gezahlt, genauso wie bei den Renten. Nur daß bei den Renten 12 Raten gezahlt werden (also z.B. Beiträge aus dem Weihnachtsgeld bei den Renten auf die 12 Monate verteilt werden), bei den Pensionen aber dies nicht getan wird. Dadurch werden die Pensionen jetzt auch stetig mit dem Einfrieren des Weihnachtsgeldes jährlich gekürzt, während die Rentner nicht mehr eine solche nachträgliche Kürzung des Rentenanteils aus ihrem Weihnachtsgeld durchmachen müssen - also Nachteil für die Pensionäre.
Schröder guckt, als hätte er einen kräftigen Tritt zwischen die Be... bekommen!
Angi wirkt viel, viel besser informiert!
am besten war der Zwischentuf von Münte - Merkel spricht von relativen Werten und Münte fängt dann mit absoluten Zahlen an und geht gar nicht auf den Inhalt der Aussage Merkels ein.
Münte ist wirklich eine absolute Nullnummer und hat keine Ahnung
Münte ist wirklich eine absolute Nullnummer und hat keine Ahnung
richtig Koenigsberg
anfänglich war sie ein wenig schlapp .. aber nun faktisch argumentativ nicht schlecht !
debi
anfänglich war sie ein wenig schlapp .. aber nun faktisch argumentativ nicht schlecht !
debi
Angi bleib bei der Innenpolitik, vernünftige Aussenpolitik verstehen die Deutschen nicht!
Geil ist auch das Laufband auf n-tv. Nein zum Irak-Krieg. Innenpolitsch ist von Schröders Rede nicht viel übrig, zumindest nicht im Laufband.
Merkel schlecht, Schröder ganz schlecht.
Die Verlierer sind wir alle.
Denk` ich an Deutschland in der Nacht, werd...
Die Verlierer sind wir alle.
Denk` ich an Deutschland in der Nacht, werd...
oh je jetzt fängt die schnepfe auch noch an den wohl FÄHIGSTEN MANN in der politik anzulallen...
Nächste Woche heißt es wieder
Alles kommt noch schlimmer .....
Alles kommt noch schlimmer .....
das beste bisher war die demonstrative liebeserklärung westerwelles mit thatcher durch das schwingen der handtasche
Mußte mich gerade komplett umziehen. Habe mich während der Rede von Münte vollgekotzt.
Man muß immer mal wieder an diese verlogenen Worte erinnern, die D weiter in den Abgrund reißen. SPD? = Selbstgefällig und machtversessen. Ach ja: Inkompetenz auch noch.
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