Schroeder im Aufwind - Bevoelkerung belohnt Mut zu reformieren - 500 Beiträge pro Seite

[ToskanaOskar]

Man kann ja sagen was man will ueber Schroeder, er stand in schweren Zeiten immer zu seiner Politik, das dies nun mit wachsender Zustimmung belohnt wird, sei ihm von meiner Seite mehr als gekoennt. Vor allem ein Zeichen an die Union das sich nicht durch Abwarten an die Macht kommt. Bin mir fast sicher das Schroeder wiedergewaehlt wird, hey und das als treuer Unionswaehler.


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Mehrheit für Reformen - SPD legt zu

Erstmals schlägt das Politbarometer bei den umstrittenen Reformen der Regierung positiv aus. Eine Mehrheit der Bevölkerung ist inzwischen für den Schröder-Kurs. Auch die SPD ist im Aufwind, sie legte um vier Prozentpunkte zu. Die Union verliert an Zustimmung.

Mainz - 48 Prozent der Befragten - und damit eine Mehrheit - hat sich nach den Angaben des ZDF-Politbarometers generell zustimmend zu den von der Regierung geplanten Reformen geäußert. 45 Prozent sagten dagegen, sie seien grundsätzlich nicht einverstanden. Im Februar hatten lediglich 35 Prozent die Reformen im Bereich von Gesundheit, Rente, Steuern und Arbeitsmarkt als eher richtig und 55 Prozent als eher nicht richtig bezeichnet.

Mit der wachsenden Zustimmung zu den Reformen steigen auch die Werte für die Sozialdemokraten. Trotz der Verluste bei den Landtagswahlen im September legte die SPD bei der Umfrage um vier Punkte auf 29 Prozent zu.

Zugleich sackte die Union im Vergleich zur Umfrage vor einem Monat um drei Punkte auf 43 Prozent. Die Grünen kamen auf 11 Prozent (+1), die FDP auf 7 (+1) und die PDS unverändert auf 6. Befragt wurden vom 21. bis 23. September 1245 Wahlberechtigte.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,319656,00.h…

[Fuller81]

[Rijn]

Die Zusammenlegung von ALH und Sozialhilfe als Reform zu bezeichnen schlägt einfach allem den Boden aus.
Und was die schweren Zeiten angeht, warte noch mal ab wenn die Zahlen für 2004 kommen.

Noch 3 Monate dann wird Deutschland neue Rekorde vermelden.
Schulden
Arbeitsplatzabbau
Staatsquote
Arbeitslose

Mal sehen wie die Linke Presse dann den Spagat schaffen will, Schröder als Lenker zu verkaufen, oder glaubst du im ernst das von jetzt an (Sachsen und Brandenburg) die SPD bis 2006 kontinuierlich an Stimmen gewinnt.

PS: Rot/Grün wirbt für einen Eintritt der Türkei in die EU wohl wissend das es nur 2 konsequenzen gibt.
1. Man bekommt die Stimmen der Türken
2. Der Beitritt liegt so weit entfert das er im Moment nichts anrichtet.
Würden die Türken ihre Stimmen einer eigenen Partei geben dann wäre ich mal auf die Reaktion von Rot/Grün gespannt.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Nach BILD, nun auch der SPIEGEL auf Linie. Dazu ARD und ZDF als Vorbilder demokratischen Verständnisses.

Die Manipulationsmaschinerie läuft mal wieder auf Hochtouren.

[StellaLuna]

HartzIV entwickelt sich zum Exportschlager

SOZIALABBAU UND MASSENDEMOS

Holland in Not
Von Lisa Erdmann

Die Niederlande galten mit ihrem "Polder"-Modell jahrelang als Vorbild für die Sanierung des Sozialstaats. Davon ist nichts geblieben. Um die lahmende Wirtschaft in Gang zu bringen, hat die Regierung eine Art niederländisches Hartz IV entworfen: Sozialleistungen runter, Abgaben rauf. Die Bürger gehen in Massen auf die Straße.

Amsterdam: Großdemo für Anfang Oktober angekündigt
Den Haag - Tausende Menschen demonstrieren im ganzen Land gegen Sozialabbau, die Diskussion über eine Rückkehr zur 40-Stunden-Woche läuft auf Hochtouren, die Inlandsnachfrage ist schwach und die Regierung so unbeliebt wie seit 20 Jahren nicht mehr. Nein. Hier geht es nicht um die Probleme von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Es geht um die seines niederländischen Amtskollegen Jan Peter Balkenende.

Es läuft nicht gut zwischen Ijsselmeer und Maas. Die Wirtschaft des Landes ist zum ersten Mal seit 1982 geschrumpft. Im vergangenen Jahr konnten die Niederlande die Maastricht-Kriterien nicht einhalten und dieses Jahr droht ein erneuter Verstoß gegen die Drei-Prozent-Grenze. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich fast verdoppelt - auf 6,5 Prozent. Das klingt zwar vergleichsweise wenig, aber nur deshalb, weil es eine zweite Statistik daneben gibt: Dort werden die Arbeitsunfähigen und -unwilligen gezählt.

Insgesamt hat sich rund ein Drittel der erwerbsfähigen Niederländer vom Arbeitsleben verabschiedet. Kritiker werfen dem Staat vor, die Flucht aus dem Arbeitsprozess unterstützt zu haben. Diese Entwicklung konnte auch eine Wachstum produzierende Wirtschaft irgendwann nicht mehr auffangen. Der Staat ist jenseits seiner Leistungsfähigkeit angekommen.

Marode und sanierungsbedürftig
Schon jetzt sind das Gesundheitssystem so marode und die Wartezeiten in Krankenhäusern so lang, dass jeder, der es sich leisten kann, über die Grenze fährt - nach Deutschland oder Belgien etwa -, um sich dort behandeln zu lassen. Auch die Bahn bräuchte dringend eine Sanierung und fällt bisher hauptsächlich durch Unpünktlichkeit auf. Straßen müssten dringend repariert werden.

Um wieder auf Kurs zu kommen, hat die seit zwei Jahren amtierende Mitte-Rechts-Regierung in Den Haag ein Sparpaket geschnürt, gegen das die Bürger mit Streiks und Massendemonstrationen protestieren. Das Konzept sieht drastische Sozialkürzungen vor, die vor allem Arbeitslose und Rentner betreffen. Spüren werden die Einbußen aber praktisch alle Niederländer.

Die Beiträge zur Rentenversicherung sind gestiegen, und die Krankenkassen werden Leistungen in Höhe von 280 Millionen Euro aus ihren Katalogen streichen. Die Einkommensteuer wird steigen. Frühpensionierungen sollen erschwert und das Renteneintrittsalter um zwei Jahre auf 67 angehoben werden.

Sogar Königin Beatrix appellierte in ihrer 25. Thronrede vor dem Parlament an die Bürger, länger zu arbeiten und auf Lohnsteigerungen zu verzichten. Sie nannte die Veränderungen "notwendig für eine gut funktionierende Demokratie".

Durch die Kürzungen will die Regierung gegenüber den bisherigen Plänen in diesem Jahr 2,2 Milliarden Euro sparen und im nächsten 2,3 Milliarden. Klar ist, dass das eine deutliche Verringerung der Kaufkraft bedeuten wird.

Hoffnung auf Investoren

Ziel der Reform sind neue Arbeitsplätze für das 16-Millionen-Volk. Um das zu erreichen soll die Körperschaftsteuer innerhalb der nächsten drei Jahre von jetzt 34 auf 30 Prozent sinken, kündigte Finanzminister Gerrit Zalm diese Woche an. Das bedeutet eine Entlastung für die Unternehmen von 475 Millionen Euro. Damit nähern sich die Niederlande dem Schnitt der westlichen Industriestaaten an. So will das Land vor allem wieder für ausländische Investoren attraktiv werden.

Die Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Entwicklung und kündigten einen "heißen Herbst" an. Längere Lebensarbeitszeit und höhere Ausgaben im Krankheitsfall lehnen sie rundweg ab.

Es gab bereits die ersten Streiks gegen die Regierungspläne. Anfang der Woche blieb die Arbeit im Hafen von Rotterdam liegen und bei Heineken wurde kein Bier gebraut. In Rotterdam und Den Haag blieb der Öffentliche Nahverkehr stehen. Allein in Rotterdam haben am Montag 30.000 Menschen demonstriert.

In den kommenden Tagen sind in mehreren anderen Städten ebenfalls Großdemonstrationen geplant. Für den 2. Oktober ist in Amsterdam ein Massenprotest mit 100.000 Teilnehmern angekündigt - so viel wie bei manchen Montagsdemos in ganz Deutschland. www.spiegel.de

[ToskanaOskar]

manche scheinen sich hier in ihrem geistigen fuehrerbunker zu verschanzen. meldungen die ins weltbild passen werden wahrgenommen, meldungen die nicht passen koennen nur teil teil der weltverschwoerung sein. eine umfrage der marxistischen-forschungsgemeinschaft, nach der 99,785 % der deutschen gegen hartzIV sind, waere bestimmt freudig gelesen und unkritisch weitergepostet worden.

[ToskanaOskar]

....Man reibt sich die Augen und schaut auf ein verändertes Meinungsklima. Die Montagsdemonstrationen in sich zusammengebrochen, der Hartz-Protest eingeebnet, der Kanzler obenauf und die Opposition verwirrt. Auch wenn manch einer bei Rot-Grün schon jubiliert und der Kanzler gefragt wird, wie lange er über 2006 hinaus im Amt zu bleiben gedenkt - wahr bleibt, was auch vor einem halben Jahr galt: Gewählt wird erst 2006. Zwei Jahre sind für die Politik eine verdammt lange Zeit.

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/21/0,1872,2195925,00.html

[StellaLuna]

und das Schönste an diesen Diskussionen ist, dass sich nun die diversen Gruppen "Bereicherungsmentalitäten" unterstellen

BERLIN, 24. September. Die Ärzteschaft hat am Freitag Vorwürfe des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) zurückgewiesen, es gebe unter anderem in der gut verdienenden Ärzteschaft eine ausgeprägte Raffgier. "Es handelt sich dabei um die populistische Äußerung eines im Wahlkampf befindlichen Politikers", sagte der Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Roland Stahl, der Berliner Zeitung. Es gebe zwar unter Ärzten "auch schwarze Schafe", die bei der Abrechnung ihrer Leistungen mit den Krankenkassen betrügen würden, räumte Stahl ein. Jedoch führten die von Steinbrück genannten "falschen Fakten" dazu, dass es zu einer ungerechtfertigten Vorurteilung eines "kompletten Berufsstandes" komme.

Der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens hatte in einem Interview der Berliner Zeitung unter anderem Kassenärzten eine "gewisse Bereicherungsmentalität" unterstellt. Steinbrück hatte in diesem Zusammenhang von einem Schaden von jährlich einer Milliarde Euro gesprochen, der den Krankenkassen durch Abrechnungsbetrügereien von Ärzten entstehe.

KBV-Sprecher Stahl erklärte, Steinbrücks Behauptung, kriminelle Ärzte würden jährlich die Kassen um eine Milliarde Euro bringen, sei falsch. Im Jahr 2002 hätten die gemeldeten Schäden in Wahrheit insgesamt 16 Millionen Euro betragen. Die Zahl von einer Milliarde Euro beziehe sich hingegen auf Betrügereien mit Versichertenkarten, für die Patienten - und nicht Ärzte - verantwortlich seien, erklärte der KBV-Sprecher. (thw.) www.berlinonline.de
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Die Ärzte haben nur 16 Million zusammengerafft, die Klientel der Ärzte aber hat einen Schaden von einer Milliarde verursacht

Weiter so! Das nenn ich Rammadamma

[Birk35]

Nr. 2, Fuller
Mich würde mal interessieren, wie sich die 7% "Sonstige" aufschlüsseln.
Wird hier verleugnet, dass die rechten Parteien evtl. schon > 5% sind?? Wenn ja, warum?

[Schachy]

Toskana O , wie einfach muss die Denke eines Menschen sein, wenn er diese 1% Steigerung schon als Bestätigung der sogenannten Reformen sieht!
Vielmehr wirkt die monatelange Manipulation der Menschen!
Täglich prasselt auf ihnen ein ( von Presse ,Rundfung und Fernsehen), dass es keine Alternative gibt!!! Am Ende glauben sie es!!!!
Wer etwas Sachkenntnis hat, weiss, dass Alternativen gibt!! Nur diee Herrschenden wollen sie nicht!!!!!!!
Hienzu kommt, dass die CDU keine Alternative ist!!1 Es sind doch Rattenfänger!! Und für viele ist es gleich, von welchem Rattenfänger sie eingefangen werden!!!!!!
Man kann entweder in den Regen kommen und mit der CDU in die Traufe!!!!!