Das Erbe Kohl`s,kann auch Schröder nicht meistern......... - 500 Beiträge pro Seite

[Claptoni]

Den Schubkarren mit dem uns der Dicke aus Oggersheim in die Sackgasse fuhr,
den bringt Showkanzler Gerd nicht mehr raus....
Wir driften weiter ab....

Cl.

[StillhalterTrader]

Aber mit einer anderen Politik könnte man schon aus der Sackgasse kommen; dies erscheint mir ja die entscheidendende Fragestellung zu sein.

[Kabbes]

!

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[Claptoni]

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[Euwaxtrader]

Schröder fährt leider ungebremst weiter, und weit schneller da nicht ganz soviel Gewicht

[lassmichrein]

#1
Die Karre steckte schon VOR Kohl im Dreck. Bis zur Wiedervereinigung hatte er uns sogar noch einigermaßen saniert. Das Einzige, was uns und ihm das Genick gebrochen hat war der Fehler der Wiedervereinigung. Das ist das Einzige, was man ihm ankreiden kann...

[Kabbes]

[lassmichrein]

PS: ...OK - die schwarzen Koffer hab´ich jetzt mal unter den Tisch fallen lassen...Die hat aber eh jede Partei...

[jaujazu]

#1

Wo haste das denn wech ?? Vom Kampa ???
Ich dachte der Showkanzler wollte alles besser machen !!

Er wußte doch wie es geht...
Doch leider fährt er alles gegen die Wand

[ConnorMcLoud]

Richtig, Kohl hat den Wagen in den Sumpf gefahren.

[Kabbes]

Connor kann nicht mehr als einen Satz lesen

[killer1]

Connor, was bist du doch eine linke Bazille.
Schröder ist vollmundig angetreten mit den Sprüchen, ich kann alles besser, mach alles besser und was macht er denn besser. Es ist doch alles viel schlechter gesorden.

[lassmichrein]

Die Wahlversprechen zum Thema Steuern:


Schröder vor der Wahl: Steuererhöhungen ziehen wir nicht in Betracht.

"Steuererhöhungen sind in der jetzigen konjunkturellen Situation ökonomisch unsinnig, und deswegen ziehen wir sie auch nicht in Betracht."
(Gerhard Schröder, 26.07.2002, ARD)


"Es wird keine Steuererhöhungen geben. Die Steuerbelastung wird nicht steigen, sondern sinken."
(Hans Eichel, 15.04.2002, Handelsblatt)

"Wir machen die größte Steuersenkung, die es in der Geschichte der Bundesrepublik gegeben hat. Wir reduzieren 2003 und 2005 die Steuern, wir planen keine Erhöhungen."
(Hans Eichel, 19.06.2002, Weserkurier)

"Es wird keine Steuererhöhungen geben."
(Franz Müntefering, 01.10.2002, Bild-Zeitung)

"Ich führe keine Debatte über Steuererhöhungen und bin dagegen, an Steuersätzen zu drehen."
(Hans Eichel, 30.09.2002, Süddeutsche Zeitung)

"Wir haben keine Steuererhöhungen geplant, keine angekündigt und wir werden auch keine machen."
(Ludwig Stiegler, 28.09.2002, ARD)








Die Wahlversprechen zum Thema Renten:

Was die Beiträge selbst angeht, darf man bei den Krankenversicherungen nie nur das erste halbe Jahr sehen, sondern muss das ganze Jahr sehen. Und da wird es einige, jetzt zu Beginn wirkende Maßnahmen geben, die dafür sorgen werden, dass die Prophezeiungen, die da in die Welt gesetzt werden, nicht eintreten."
(Gerhard Schröder 08.09.2002, 2. TV-Duell)

"Wir halten die Rentenbeiträge langfristig stabil"
(SPD-Anzeige, 18.06.2002, Frankfurter Rundschau)

"Was die Beiträge bei der Rente angeht, da muss ich nun darauf hinweisen: ... Und in der Tat ist es natürlich richtig, dass wachsende Arbeitslosigkeit ... natürlich Auswirkungen auf das Rentensystem hat, (auch) auf die Beiträge. Aber deswegen haben wir ja gerade diese große und wichtige Reform gemacht, um das im Griff zu behalten. Und das ist auch so."
(Gerhard Schröder, 08.09.2002, 2. TV-Duell)

"Bei dem was wir jetzt gerechnet haben, gehen wir davon aus, dass im nächsten Jahr der Rentenversicherungsbeitrag bei 19,3 % liegt.
(Franz Müntefering, 14.10.2002, ARD)

"Deswegen glaube ich auch, dass es richtig ist, den Beitragssatz anzuheben: auf 19,5, schlage ich vor."
(Ulla Schmidt, 31.10.2002, ZDF)

[flitztass]

Wie sagte Schröder exakt heute vor 5 Jahren:


24. Januar 2000, Frankfurt/Main

Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich der Jahreseröffnung der Deutsche Börse AG

...

Allein seit dem Regierungswechsel im September 1998 hat der DAX bis heute um mehr als 50 Prozent zugelegt. Wer von Ihnen hätte das unmittelbar nach der Wahl 1998 gedacht? Ursache dafür ist natürlich nicht nur - aber eben auch - die Regierungspolitik.

...

Wichtig ist, dass Kleinsparer die Aktie als Anlageform entdeckt und damit ein Stück dessen nachgeholt haben, was in anderen Ländern, die mit uns wirtschaftlich vergleichbar sind, längst Selbstverständlichkeit gewesen ist - eine Tendenz, von der ich glaube, dass man sie fördern sollte. Ich habe mich - im Unterschied zu dem einen oder anderen - immer am Steigen des DAX erfreut. Ich habe das auch immer gesagt. Ich hätte nur gerne, dass viel mehr Menschen in Deutschland als bisher an diesem Steigen und damit an der Zunahme der Wirtschaftskraft ihren Anteil haben. Das möchte ich gerne erreichen - und Sie vielleicht auch.

...


Der rasche Wandel lässt sich auch an einer Erfolgsgeschichte der Deutschen Börse AG, dem Neuen Markt ablesen.

...

Wir haben das Stabilitätsziel in Europa mit vereinbart, und wir werden es einhalten. Würde ausgerechnet Deutschland dieses Ziel verfehlen und etwa eine Ausnahme beantragen - wie es weiland Italien tun musste -, wäre dies sicherlich auch nach Ihrer Auffasssung ein verheerendes Signal für die Kapitalmärkte, ein Signal, das wir nicht geben wollen.

...

Die Stimmung in der Wirtschaft - so weisen alle sozial-wissenschaftlichen Untersuchungen aus - verbessert sich von Monat zu Monat. Das ist gut so.

...


http://www.bundeskanzler.de/Reden-.7715.6420/a.htm?printView…

[lassmichrein]

Der Ausspruch von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), seine Regierung wolle sich am Erfolg im Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit messen lassen, hat mehrere Quellen:

» Am 26. Juli 1998 erklärt der SPD-Kanzlerkandidat Schröder zum Thema Arbeitslosigkeit bei einem Wahlkampfauftritt in
Nürnberg: "Wenn es uns nicht gelingt, in den ersten Jahren einen Durchbruch zu erzielen, dann haben wir es nicht verdient,
weiter zu regieren."

» Am 10. November 1998 sagt Schröder in der Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag: "Wir wollen uns jederzeit -
und nicht erst in vier Jahren - daran messen lassen, in welchem Maße wir zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen."

» Am 1. Mai 2000 verspricht Schröder auf einer DGB-Kundgebung zum Tag der Arbeit in Hannover, die Arbeitslosenzahlen
bis Herbst 2002 "deutlich unter 3,5 Millionen zu bringen".

» Am 5. März 2001 nennt Schröder in einem ZDF-Interview eine Zahl von drei Millionen Arbeitslosen bis zur Wahl im Herbst
2002: "Das scheint nach alledem, was man hört aus der Bundesanstalt für Arbeit, aus der Wissenschaft, erreichbar zu sein."

» Am 6. März 2001 spricht Schröder von einem Missverständnis. Selbst einem "alten Zirkusgaul in der Manege", wie er einer
sei, könne schon einmal so etwas Holpriges passieren. Nach der Interviewpanne verständigt man sich im Kanzleramt auf die
Erklärung, es bleibe bei der anvisierten Zahl von 3,5 Millionen Arbeitslosen - die Zahl von drei Millionen sei bis 2005
erreichbar.

[ConnorMcLoud]

Die Wahlversprechen zum Thema Steuern:Steuererhöhungen ziehen wir nicht in Betracht.

Tja, das hat Schröder mit den drei Einkommensteuersenkungen ja bewiesen.

[Kabbes]

Aus der Aera Schröder wird nur ein Satz in Erinnerung bleiben:

"gebt mir noch ´ne Falsche Bier, sonst streik´ ich hier"

[Frenchmen]

Anscheinend in 300 Jahren noch, wird Kohl schuld sein an das heutige DESASTER!!! Naja, wenn keine Argumenten mehr da sind, muss wohl der "Dicke" herhalten!!??? Traurig, traurig!!

[Blue Max]

#1

Im Osten haben aber 40 Jahre andere Leute gewütet. Und für deren Dreck haben wir bis jetzt schon 2000 Milliarden Euros abgedrückt !

[StillhalterTrader]

Wenn Kohl Deutschland wirklich in ein so großes Schlamassel geführt hätte, wie hier von einigen behauptet wird; dann hätte ja der Nachfolger Schröder alle Chancen gehabt, alles besser zu machen und es würde seitdem nur noch aufwärts gehen.
In Wahrheit geht es seit Kohl noch weiter abwärts.

Manche Diskutanten hier sollten daher mal die Logik ihrer Argumentationskette kritisch überprüfen; das wäre nicht schlecht.

[lassmichrein]

#14

Das mag wohl sein, dass er uns durch diese Senkungen 100€/Jahr in die linke Tasche steckt... Aber was ist mit den 1000€/Jahr, die er uns durch die sonstigen Erhöhungen aus der rechten Tasche wieder rauszieht ??? Sorry, aber SO dämlich darf man nun WIRKLICH nicht argumentieren...

[Jetok]

Herr Dr. Kohl, daß war wenigstens noch ein Bundeskanzler!

Da wurde das Land noch regiert!!

Zumindest bis zur Lafontaine´schen Blockadepolitik im Bundesrat!!

Aber es rächt sich alles im Leben!

und inbesondere für diejenigen, die ROTZKOTZ gewählt haben!

[ConnorMcLoud]

#20,

wie super der Typ regiert hat konnte man an den 4,5 Millionen Arbeitslosen erkennen, die er uns hinterlassen hat.

[Euwaxtrader]

Am Unfallort angelangt schlugen Sie auf das leicht demolierte Auto ein und steckten es unschuldsheuchelnd in Brand

[PrinzValiumNG]

Connor,
Tja, das hat Schröder mit den drei Einkommensteuersenkungen ja bewiesen.
Schröder hat seine Einkommenssteuern gesenkt? Steuerhinterziehung?

[Kabbes]

Schröder wird uns mal einen schottischen Autisten und einen grossen Haufen Müll hinterlassen

[Euwaxtrader]

#21

die neu hinzugekommenen Arbeitslose (ca. + 5 Mio.) zählen nicht, da Sie alle zu Computerkursen geschickt werden und somit Vollbeschäftigt sind

[Fidelity]

Peter Müller (cdu) hat im Saarland bewiesen, wie man den Karren aus dem Schlamm der Lafontaine-SPD Regierung zieht.

Übrigens Connor: Im Oktober 1998 hatten wir 3,9 Millioen Arbeitslose, rund 500000-70000 weniger als im Oktober 2004.

In Spanien wurden die Arbeitslosen seit 1998 mehr als halbiert. Italien hat die niedrigste Arbeitslosenquote seit 20 Jahren.Schau dir mal die Politik der Österreicher an.Connor, du wirst nie begreifen, das Sozis für die Wirtschaft der Untergang sind.

[ConnorMcLoud]

Schau dir mal die Politik der Österreicher an.Connor


Ok, habe ich gemacht:


22. Jänner 2005
15:00 Umfrage: SPÖ weiter vor ÖVP
SPÖ 40, ÖVP 35, Grüne 14, FPÖ 9 Prozent

Wien - Die SPÖ liegt in der Wählergunst weiterhin klar vor der ÖVP, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM im Auftrag von "profil". Wären am Sonntag Nationalratswahlen, käme die SPÖ demnach auf 40 Prozent der Stimmen. Für die ÖVP würden 35 Prozent der Befragten votieren, für die Grünen 14 Prozent. Die Freiheitlichen halten seit längerem konstant bei neun Prozent. Die schwarz-blaue Koalition käme somit nur noch auf 44 Prozent und würde über keine Mehrheit verfügen.


Diese Werte sind relativ stabil: Auch vor einem Monat lag die SPÖ in der OGM-Umfrage bei 40 Prozent und die FPÖ bei neun, die ÖVP bei 34 und die Grünen bei 15 Prozent, berichtete das übermorgen, Montag, erscheinende "profil" am Samstag in einer Vorausmeldung.

In der Kanzlerfrage führt weiterhin unangefochten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). 23 Prozent der Befragten würden bei der Möglichkeit, den Kanzler direkt zu wählen, für den ÖVP-Obmann votieren. Seine Werte sinken allerdings kontinuierlich: Im August 2004 waren es noch 31 Prozent, im Dezember 24 Prozent. SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer hat ebenfalls leicht in der Wählergunst verloren, er kam nun auf 18 Prozent (zuletzt 20). Ebenso Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, der nun auf 15 Prozent - nach 17 im Dezember - kommt. Nur FPÖ-Vizekanzler Hubert Gorbach konnte sich nach zuletzt sieben auf nun neun Prozent Zuspruch steigern. (APA)



Scheint nicht so gut zu laufen in Österreich, gell?

[Fidelity]

Du Dummerchen, du sollst nicht die Umfragen vergleichen sondern die Wirtschafts-und Finanzdaten.
Warum wohl fließt so viel Kapital aus Deutschland und anderen Teilen der EU nach Österreich und auch nach Irland?

[ConnorMcLoud]

Die Finanzlage Österreich´s ist katastrophal. Deshalb hat ja die Regierung in den Umfragen auch keine Mwehrheit mehr.

[PrinzValiumNG]

Ein Tipp Connor:
beim SP-nahen OGM kommen nur kleine Meinungsumfragenvorsprünge für rotgrün heraus. Du solltest in Zukunft die Ergebnisse von Online-Umfragen im derstandard.at verwenden, dort hat rotgrün immer mindestens 80%, auch wenn die Frage zB lautet Wie schützen Sie sich am besten vor der Kälte im Winter?...

[jaujazu]

Versuchen hier wieder einige mit Connor zu diskutieren ???
Absolut zwecklos.... der ist zu dämlich ....

Aber als "Trickbetrüger" hat man bei Connor sicherlich einen tollen Kunden gefunden.
Der fällt nicht nur einmal auf den gleichen Trick herrein.

[ConnorMcLoud]

#30,

genau, die Umfrageinstitute sind Schuld!
Die sind so dreist und fragen die Wähler doch tatschlich wen sie wählen würden!

[LunkwillFook]

[Fidelity]

Hey Connor: Ist dir bekannt, ob Österreich in Bezug auf Neuverschuldung auch gegen den Maastrichvertrag verstößt.

Mir ist nur bekannt, dass es noch kein deutscher Finanzminister geschafft hat, so oft hintereinander gegen diese Kriterien zu verstoßen.Wenn ich mir die letzten Jahre Kohl anschaue, wurde es mit der Neuverschuldung immer besser.
Wenn Österreichs Finanzlage katastrophal ist, wie nennst du dann die deutsche Finanzlage? Oder schaue dir mal den innerdeutschen Vergleich an z.B. Bayern und NRW. Oder Sachsen und Mecklenburg-V.Jetzt bin ich mal auf die Antwort gespannt.

[flitztass]

@fidelity: Österreich hat in den letzten 5 Jahren die Neuverschuldung immer deutlich unter 2 % halten können, und lag damit wesentlich besser als Deutschland.


http://wko.at/statistik/eu/eu-defizit.pdf

Was die Gesamtverschuldung im Vergleich zum BIP angeht, hat Österreich sich in den letzten Jahren deutlich verbessert, und liegt mittlerweile vor Deutschland, während es vor 10 Jahren noch weit weit hinter Deutschland zurück lag.

http://wko.at/statistik/eu/eu-verschuldung.pdf

[PaulZwei]

Wenn uns die Österreicher dann Widervereinigen haben die dann auch ein Problem.
Ich lass es nicht gelten , das die Widervereinigung schuld an der Misere ist. Der ganze Schlamassel war doch schon davor sichtbar. Die Vereinigung hat doch nur einen riesigen Konsum angschoben, der alles verdeckt hat .
Fakt ist aber auch , Kohl war Staatsmann der sich seine Meriten verdient hat. Sein Fehler war , dass er nicht aufhören konnte. Schröder wird ewig als Leichtmatrose auf einen Fischkutter sein

[Claptoni]

Also ich mag die Österreicher schon,vorallen Dingen die 2Jugendlichen,die dem Herrn Kohl als er mal wieder auf seiner Brotkur auf dem Wolfgangsee war, ihr blankes Hinterteil zeigten als der Bimbes gerade eine Bootstour machte....n


Cl.

[Claptoni]

Aber ich mag auch den Arbeitslosen Lehrer der den Schröder eine leichte Watschn gab

Cl.

[Wilbi]

Connor,

soweit ich weiß, hat Österreich bis in die letzten Tage hinein versucht, den Wunsch Schröders/Eichels auf Aufweichnung des EU-Verschuldungsfaktors zu verhindern, leider wohl vergeblich.
So Connor, jetzt Taste 18 (Kohl ist schuld)
wilbi

[Brama]

#34, da wird es keine Antwort geben, solche Fakten hier reinzustellen ist aber auch unfairjetzt muß erst mal geklärt werden, in welchen Umfang Kohl in der Vergangenheit auch für Österreich zuständig war.

[ConnorMcLoud]

#34,

Wenn ich mir die letzten Jahre Kohl anschaue, wurde es mit der Neuverschuldung immer besser


Dann mußt Du wohl nochmal genauer hinschauen:

[jaujazu]

Hab` Connor wieder eingeschaltet und jetzt das

Deine Statistik hört wohl weisslich 2003 auf...
Dann schau Dir mal die (hoffentlich) letzten Jahre von Schröder an
Und vergiss nicht die 100Mrd. UMTS Gebühren einzurechnen

Kohls Regierung hat die 3% immer eingehalten.. und Eichel ???
Ach ja ich vergass Taste 18 "Kohl ist Schuld"

[jaujazu]

Nur mal so..

ZUR SACHE VOM 07.01.2005

Deutschland wird ärmer - die Zukunft hat noch nicht begonnen
Heute können einen Zeitungsmeldungen schon verwirren. In einem Blatt lesen wir erschrocken: "Deutsche müssen Einkommensverluste hinnehmen" und wenn wir eine andere Zeitung aufschlagen, können wir uns wieder freuen, denn da steht: "Einkommen in Deutschland steigen weiter".
Und was das Rätselraten komplett macht: Beide Meldungen fußen auf derselben Mitteilung des Statistischen Bundesamtes. Da könnte man ja glatt mit Churchill sagen: "Ich glaube nur einer Statistik, die ich selber gefälscht habe!"

Autor: Hubert Maessen

Mit den Statistiken ist das so eine Sache. Um sie zu verstehen, muss man sie auf Punkt und Komma lesen können, erstens, und zweitens sollte man mehr wissen, als in der Statistik steht. Zum Beispiel bei den neuesten verwirrenden Meldungen über das Einkommen der Deutschen, letzte Zahlen vom Oktober 2004. Eine Meldung dazu sagt tatsächlich, Einkommen seien übers Jahr gestiegen, im produzierenden Gewerbe um 1,9 Prozent, bei Dienstleistungen auch noch um 1,7 Prozent. Eine andere Meldung behauptet jedoch, die Deutschen müssten Einkommensverluste hinnehmen, und das ist die wirklich richtige Meldung. Denn im Zeitraum der Lohnerhöhungen stieg die Inflation stärker, sie lag bei 2 Prozent. Und dazu braucht man dann keinen Wirtschaftsprüfer, Steuerberater oder ein Computerprogramm, das kann man sich mit Adam Riese an einer Hand ausrechnen: 2 Prozent Inflation fressen 1,9 Prozent Lohnerhöhung auf, und sogar noch ein bisschen mehr. Deutschland ist unterm Strich wieder weiter ärmer geworden.
Das ist leider keine Sensation, das ist auch gar nichts Neues, denn die Durchschnitts-Einkommen von Arbeitnehmern in Deutschland, die sinken nun kontinuierlich seit 15 Jahren, ziemlich genau seit der Wiedervereinigung. Die Nettolöhne sind in diesem Zeitraum, trotz aller Lohnerhöhungen, real um 1,5 Prozent gesunken. Soviel verdienen wir also im Schnitt weniger als noch Anfang der Neunziger Jahre. Nun gut, das sind die statistischen Zahlen, das sind Mittelwerte und im Einzelfall kann es besser oder noch schlimmer aussehen. Aber was brauchen wir die Statistik. Jeder merkt doch, dass Deutschland ärmer geworden ist. ( Ausser Connor ) Das betrifft nicht nur Angestellte und Arbeiter, Freiberufler und Beamte, Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger, das gilt auch für die Kommunen, für die Länder und den bundesrepublikanischen Staat insgesamt, und auch die Kirchen gehen ja inzwischen am Opferstock. Steigende Schulden haben die Leistungsfähigkeit öffentlicher Kassen drastisch vermindert, und man sieht es ja allenthalben: an Schulen und Straßen, Jugend- und Alteneinrichtungen, an weniger Sportförderung und Abbau von Kultur - in den Amtsstuben ist Schmalhans der Küchenmeister geworden und wir alle löffeln die Suppe aus.
Schon unter Helmut Kohl sind die Weichen nicht neu gestellt worden, was nötig gewesen wäre, für weniger Staat, mehr Flexibilität und Eigenverantwortung, mehr unternehmerisches Denken in Deutschland. Stattdessen hat man das alte teure Fürsorge-Sozialsystem auch der DDR übergezogen, hat mit dem wiedervereinigten Deutschland nicht mehr Freiheit auch ökonomisch und sozial gewagt. Die Abwahl von Kohl 1998 hat nichts genützt, der angebliche Modernisierer Schröder ist als Kanzler sofort eingeknickt und hat versagt; und auch seine viel gelobte Agenda 2010 samt Hartz ist wieder vor allem ein Programm von staatlicher Bürokratie, Bevormundung, Gängelung und Geldverschwendung.
Die nötigen Reformen für mehr Wachstum und Wohlstand haben überhaupt noch nicht stattgefunden. Wirtschaft und Geldverdienen, Leistung und Produzieren muss in Deutschland wieder Freude machen. Der Staat steht dabei immer im Weg. Und in Deutschland außerdem noch auf der Bremse. Er ist nicht die Lösung, er ist immer noch das Problem.

http://www.wdr.de/radio/wdr4/wort/zur_sache/2005_0107.phtml

Und das vom WDR4 .... (eigentlich ein "SPD"-Sender )

[ConnorMcLoud]

Ich persönlich kene niemanden der "ärmer" geworden ist.

Im Gegenteil, den meisten geht es besser als jemals zuvor.

[Kabbes]

Die Sozialhilfeempfänger sind ja nun auch besser gestellt

[jaujazu]

CONNOR
Man... fang nicht schon wieder mit dem Müll an.........

[Wilbi]

# 41 Connor,

und jetzt denk Dir Deine Treppe mal weiter. In 2004 waren ca. 40 Milliarden, aber für Dich sicherlich ein schöner Anblick. Und das 15 Jahre nach der Wiedervereinigung.
wilbi

[jaujazu]

#47

Treppchen 2003 war auch nicht die endgültige Zahl

[jaujazu]

Zukunftsängste

Sorgen vor dem Morgen

Anhaltende gesamtwirtschaftliche Widrigkeiten im eigenen Land wirken offensichtlich auf Deutsche noch intensiver als Terrorismus und Krieg in fernen Ländern


Aktuell haben über 30 Prozent der Deutschen Zukunftsängste. Einen derart hohen Wert bewirkte nicht einmal der 11. September 2001.

http://www.stern.de/wirtschaft/arbeit-karriere/index.html?id…

[lassmichrein]

Der Schulden-Kanzler

Von Sven Afhüppe, Wolfgang Reuter und Michael Sauga

Die Regierung will ihre Wirtschaftspolitik neu ausrichten: Statt zu sparen, soll der Staat die Nachfrage stärken. Der Finanzminister hat seinen Widerstand aufgegeben, die Stichworte für den Kurswechsel liefert der keynesianische Wirtschaftsweise Peter Bofinger.

REUTERS

Kanzler Schröder: Neue Lust am Geldausgeben

Es soll ein Auftritt werden, ganz nach dem Geschmack des Kanzlers: das glamouröse Ambiente einer internationalen Wirtschaftskonferenz, ein hochkarätiges Publikum aus Industriebossen, Bankern und Polit-Prominenz, Journalisten und Fernsehteams aus aller Herren Länder.

Wenn Gerhard Schröder an diesem Freitag vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos auftritt, will er sich einmal mehr in seiner Lieblingsrolle als erfahrener Staatsmann und erfolgreicher Wirtschaftslenker präsentieren. Deutschland, so wird er seinem elitären Zuhörerkreis darlegen, habe die notwendigen Strukturreformen der Agenda 2010 bewältigt, seine Industrie auf Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz getrimmt und die Ökonomie auf einen neuen Wachstumskurs gebracht. Die Republik, so die Botschaft, ist längst nicht mehr der kranke Mann Europas. Es geht wieder aufwärts im Lande. Deutschland - da bewegt sich was.

Von Bedeutung ist dabei nicht nur, was der Kanzler sagt, sondern auch, was er nicht sagt. Keine drei Jahre ist es her, da hätte Schröder seine Rede mit einem Loblied auf solide Staatsfinanzen begonnen. "Haushaltskonsolidierung ist Voraussetzung für einen handlungsfähigen Staat", pflegte Schröder damals zu sagen. Oder: "Ich finanziere keine Programme zu Lasten unserer Kinder und Kindeskinder."

Heute gibt der Kanzler eine andere Melodie vor, die er in der vergangenen Woche in einem Namensbeitrag für die "Financial Times Deutschland" so deutlich machte wie nie zuvor. "Eine richtige Finanzpolitik kann nicht allein am Einhalten der Drei-Prozent-Defizitgrenze gemessen werden", heißt es jetzt. Und: Kurzfristig könnten "staatliche Maßnahmen zur Anhebung des Wachstumspotentials" wichtiger sein als die "Konsolidierung der öffentlichen Haushalte".

Hinter der neuen Rhetorik steht ein grundlegender Politikwechsel. Was im vergangenen Sommer mit der Abkehr vom restriktiven Haushaltskurs Hans Eichels begann, ist mittlerweile zur neuen Doktrin für die gesamte rot-grüne Politik geworden. Von den Staatsausgaben bis zur Lohnpolitik: Sparen und Kürzen sind out. Die neue Zauberformel lautet: "Stärkung der Binnennachfrage" - wenn es sein muss, eben auf Pump.

Mit dem Kurswechsel will Schröder vor allem eines schaffen: gute Stimmung für die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. Nachdem die Regierungskoalition in den Umfragewerten wieder zur Opposition aufgeschlossen hat, sollen die Wähler um jeden Preis bei Laune gehalten werden.

Steuererhöhungen, wie sie zuletzt die Kieler Ministerpräsidentin Heide Simonis forderte, sind tabu, genauso wie neue Rotstiftprogramme oder zusätzliche schmerzliche Sozialreformen. Schon diskutieren führende SPD-Wirtschaftspolitiker mit Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier über ein staatliches Ausgabenprogramm für Bildung und Infrastruktur, falls die Konjunktur in diesem Jahr schlechter laufen sollte, als erwartet.

Der zuständige Finanzminister Hans Eichel hat seinen Widerstand gegen den neuen Kurs aufgegeben. Noch vor wenigen Monaten versuchte er, an seinen alten Sparkonzepten wenigstens teilweise festzuhalten. Jetzt stellt er sich opportunistisch an die Spitze der Bewegung. Im Gefolge der Berliner Politikwende steht Eichel immer stärker als Verlierer da.

Wie sehr sich die neue Tonlage mittlerweile durchgesetzt hat, zeigt nichts so deutlich wie der jüngste Jahreswirtschaftsbericht. Das Papier, das Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement am Dienstag dieser Woche vorstellen wird, liest sich von der ersten bis zur letzten Seite wie eine Rechtfertigung der neuen Ausgabendoktrin. Überall ist in dem 90-seitigen Bericht vom "Beitrag der Binnenkonjunktur zum Wachstum" und von neuen "Spielräumen in der Finanzpolitik" die Rede.

Zwar gehen die Regierungsökonomen davon aus, dass die Wirtschaft in diesem Jahr mit 1,6 Prozent fast genauso stark wächst wie 2004. Als Voraussetzung dafür aber gilt, dass auch die Binnenkonjunktur anspringt. Im Zweifel, so geht aus dem Bericht hervor, müsse die Regierung die Nachfrage eben mit neuen Schulden stützen - allen europäischen Sparvorschriften zum Trotz.

Durchgesetzt hat sich die neue Marschrichtung bereits im Bundeshaushalt 2005. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen des Finanzministers ("Ich halte am Konsolidierungskurs fest") wächst die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen des Bundes ungebremst weiter.

Wirtschaftsweiser Bofinger "Verschuldung ist per se nicht schlecht"

Seit 2001 stieg der Fehlbetrag in der Kasse von 23 Milliarden auf 40 Milliarden Euro im vergangenen Jahr an. In den nächsten zwölf Monaten wird das Defizit gar auf die Rekordmarke von 45 Milliarden Euro klettern, lediglich verschleiert durch mehr als 20 Milliarden Euro Privatisierungserlöse.

Die gesamten Bundesschulden summieren sich damit zur kaum vorstellbaren Summe von mehr als 800 Milliarden Euro. Allein in der rot-grünen Regierungszeit sind neue Kredite über mehr als 150 Milliarden Euro hinzugekommen. Schröder wird zum Schulden-Kanzler.

Geknausert wird im Bundeshaushalt nur noch bei den öffentlichen Investitionen. Die rasierte der Kassenwart während seiner Amtszeit um fünf Milliarden Euro, mit dem Erfolg, dass in diesem Jahr nicht einmal mehr neun Prozent der Bundesausgaben investiert werden - ein historischer Kahlschlag.

Der Ausweg, das fehlende Geld für neue Schulen, Straßen oder Universitäten durch weitere Einschnitte bei Rentnern oder Arbeitslosen hereinzuholen, hat in der Regierung derzeit keine Chance. Ein härterer Sparkurs, so die allgemeine Auffassung, würde die Konjunktur nur noch weiter dämpfen.

Eichel und Schröder haben andere Finanzquellen im Blick, zum Beispiel die Goldreserven der Bundesbank. Zwar scheiterte der Finanzminister jüngst bei seinem ersten Versuch, den Goldschatz der Notenbanker zu heben, am Widerstand von Bundesbankchef Axel Weber. Doch das soll nicht das letzte Wort bleiben.

Schon liebäugelt der Kanzler mit der Idee, die Frankfurter Geldpolitiker öffentlich mit dem Argument unter Druck zu setzen, sie gefährdeten mit ihrer Blockade die Zukunfts- und Bildungschancen der jungen Generation. Die Bundesbank sei nicht mehr "der unangefochtene Fels in der Brandung", so ein Regierungsberater. Eine Machtprobe mit den Herren des Goldes könne erstmals gewonnen werden.

Die neue Doktrin des Geldausgebens gilt auch für die Tarifpolitik. Bislang plädierten rot-grüne Wirtschaftspolitiker stets für Lohnzurückhaltung, wenn sich Arbeitgeber und Gewerkschafter zu ihren Verhandlungsrunden in Wirtschaft und Verwaltung zusammenfanden. Das ist vorbei.

Jetzt ist etwa der SPD-Wirtschaftspolitiker Rainer Wend der Auffassung, dass "die maßvolle Tarifpolitik der vergangenen Jahre die Gewinne der Unternehmen beträchtlich gesteigert hat". Deshalb, so sein Kollege Klaus Brandner, seien in den nächsten Jahren wieder Gehaltssteigerungen drin: "Mit Lohnzurückhaltung bringt man die Wirtschaft nicht nach vorne."

Eine gute Gelegenheit, die neue Linie umzusetzen, bietet sich schon bald. In wenigen Wochen beginnen die Tarifverhandlungen für die 2,6 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Während sich Finanzminister Eichel für eine Nullrunde stark macht, hat Innenminister Otto Schily, der für den Bund die Verhandlungen führt, intern bereits eine andere Marschroute ausgegeben. Er ist bereit, bei den Löhnen eine Schippe draufzulegen.

DER SPIEGEL

Schlechter Stand

In ihrer neuen Lust am Geldausgeben wollen sich Schröder und seine Getreuen von niemandem stören lassen, schon gar nicht von der Europäischen Kommission und den sogenannten Maastricht-Kriterien. Die Vorschriften, die Ländern mit einer Defizitquote von mehr als drei Prozent empfindliche Strafen androhen, hatten die Deutschen den übrigen EU-Ländern einst als Preis für die Währungsunion abgetrotzt.

Heute sind die Regeln der Regierung lästig, seit sie nun schon zum dritten Mal in Folge die Maastricht-Marke gerissen hat. Und damit nicht ausgerechnet im Wahljahr 2006 ein peinliches EU-Strafverfahren gegen Deutschland droht, will der Kanzler die Kriterien aufweichen. So sollten die Ausgaben für Bildung, Forschung, Innovation und Entwicklung bei der Bewertung der gesamtstaatlichen Neuverschuldung positiv berücksichtigt werden.

Eichel, früher stets gegen Korrekturen am Stabilitätspakt, hat klein beigegeben. Die Reform des Stabilitätspakts sei "ein Herzensanliegen des Ministers - sowohl ökonomisch wie auch politisch", sagt Sprecher Stefan Giffeler.

Ob daheim oder in Europa: Viele Ökonomen sehen die neue deutsche Finanzpolitik mit Skepsis. Zwar halten auch einige Volkswirte die starren Stabilitätskriterien, die kaum Spielräume für Konjunktursteuerung lassen, für verfehlt. Doch zugleich warnen sie vor den Risiken einer neuen Schuldenspirale. Schon heute zahlt der Bund fast ein Sechstel seines Etats für Zinszahlungen. Nimmt er noch zusätzlich Kredite auf, steigt dieser Anteil in den nächsten Jahren weiter.

Vor "Wachstum auf Pump" warnte etwa Bundesbankpräsident Weber erst vergangene Woche im Haushaltsausschuss. Er machte deutlich, dass im kommenden Aufschwung die Zinsen steigen und damit auch die Finanzierungskosten der Kredite in die Höhe schnellen. Statt vom kurzfristigen Segen irgendwelcher Investitionsprogramme zu träumen, empfahl Weber, "noch stärker zu konsolidieren".

Solche Ratschläge hört die Regierung nicht gern. Während der Bundesbankchef dem Kanzler mit seinen stabilitätspolitischen Bedenken auf die Nerven geht, findet Schröder wachsendes Gefallen an den ketzerischen Thesen des Würzburger Währungsexperten Peter Bofinger. Dessen Positionen, veröffentlicht in einem Buch unter dem an Ludwig Erhard erinnernden Titel "Wir sind besser, als wir glauben - Wohlstand für alle", wirken wie eine Blaupause für Schröders Wechsel zu einer nachfrageorientierten Finanzpolitik. "Anstatt alle Energien auf das Sparen zu konzentrieren, wäre Hans Eichel gut beraten, sich intensiv Gedanken darüber zu machen, wie man das Wachstum in Deutschland über die Nachfrageseite wieder in Gang bekommt", schreibt Bofinger. Für den Professor ist deshalb "Verschuldung per se nicht schlecht".

Der umstrittene Ökonom könnte schon bald höhere Weihen erlangen. Bereits im vergangenen Jahr hätte der Kanzler Bofinger gern zum neuen Bundesbankchef gemacht. Doch Eichel legte sein Veto ein.

In Kürze aber könnte sich eine neue Gelegenheit bieten. 2006 muss die Regierung einen Nachfolger für Otmar Issing benennen, den deutschen Vertreter im Direktorium der Europäischen Zentralbank. Nach Planspielen der Regierung könnte Bundesbankchef Weber auf diesen Posten nachrücken. Dessen Job wiederum würde dann für den Nachfragetheoretiker Bofinger frei.

Für den Kanzler hätte eine entsprechende Rochade viele Vorteile, nicht zuletzt im Ringen um die Goldreserven der Zentralbank. "Geldpolitisch" gäbe es "keinen Grund mehr, die Goldbestände zu halten", befindet Bofinger. Sinnvoller wäre es, "das Geld in Bildung und Humankapital zu investieren".

Besser könnte es der Kanzler auch nicht formulieren.

[lassmichrein]

[ConnorMcLoud]

#47 Wilbi,

und es war immer noch weniger als 1996 unter Schuldenminister Waigel.

[Wilbi]

# 52 Connor,

es ging um rd 500 Millionen. So ein Betrag läßt sich doch nun wirklich im Bundeshaushalt durch z.B.Umbuchungen, Verschiebungen, Verkauf von Bundesvermögen oder Umschuldung in eine Bundesnahe Institution herausholen, um nicht mit Waigel gleichziehen zu müssen.
Reine Taktik.
wilbi

[ConnorMcLoud]

Wilbi,

na meinetwegen: dann war Waigel halt auch taktisch gesehen ein Totalversager.

Der Wähler hat ihn ja auch mit Schimpf und Schande davongejagt.

MfG
Connor

(HdW)

[Wilbi]

Connor,

weißt Du garnicht, daß Waigel gar nicht mehr Kandidiert hat?
wilbi

[ConnorMcLoud]

Wilbi,

selbstverständlich hat Waigel 98 nochmal kandidiert. Angesichts der Wahlniederlage trat er im Nov. 98 dann aber auch als Parteivorsitzender zurück.

[jaujazu]

#Connor

Wann tritt endlich der Tatalversager Eichel zurück ??
Schliesslich hat Er den Staatshaushalt gegen die Wand gefahren !!!

Serienweise werden die 3% gerissen.... aber das scheinst du nicht zu merken