Steuerpolitik bezüglich Ostdeutschland - 500 Beiträge pro Seite

[kohelet]

Mit Steuern steuern ist die Auffassung vieler Bürokraten.

Deswegen wurden Anfang der 1990er Jahre auch Forderungen nach einem Niedrigsteuergebiet Ostdeutschland abgelehnt.

Ich erinnere mich noch wie Lafontaine 1990 in einer Bundestagsdebatte sagte, der Staat habe auch in Ostdeutschland viele Aufgaben, so das man auf die Steuereinnahmen nicht verzichten könne und somit ein Niedrigsteuergebiet nicht machbar wäre.

Die Ergebnisse dieser Politik:

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Gab es in Ostdeutschland weniger Steuern oder Steuernachlässe, damit sich ein eigener, gesunder Mittelstand entwickeln konnte?

Ein breiter gesunder Mittelstand wie z.B. in Baden-Württemberg der auch überregionale Märkte (Westdeutschland, EU, Weltmarkt) beliefert ist nicht vorhanden.
Obwohl Regionen in Sachsen (besonders Dresden, Chemnitz, Westsachsen) , Sachsen – Anhalt ( Dessau, Halle) und Thüringen in ihrer Geschichte schon mal diesbezüglich aktiv waren.
Statt dessen gibt es in Ostdeutschland einen Pseudomittelstand in Form von Autohändlern, Dienstleistern für die Sozialindustrie und Anbieter von unproduktiven Pseudodienstleistungen, denen allen mit Rückgang der Kaufkraft wegen Hartz IV und tendenziell sinkender Renten der Markt wegbricht.

Weiterhin gibt es:

1) Einen Solidarpakt, der Steuergelder aus Westdeutschland zur Alimentierung der Staatsbürokratie nach Ostdeutschland schickt.

2) Sinnlose Investitionen in überteuerte Immobilien aller Art zum Zweck der Steuereinsparung für Westdeutsche. Denen jetzt langsam ihre Fehlinvestitionen zum Verhängnis werden.

3) Jetzt sollen auch noch mit Steuergeldern Wohnungen abgerissen werden, damit die Mieten nicht allzu sehr absinken können (Stadtumbau Ost)

[kohelet]

[posting]16.577.926 von kohelet am 11.05.05 06:44:01[/posting]Als Ergänzung zu :

"Ein Thread nur für Hans Eichel"
Thread: Ein Thread nur für Hans Eichel

[SupiAlexi]

Gebe Dir da vollig Recht!!

Aber das schlimme daran ist ,es geht weiter!!

Es wird doch irgendjemand glauben, dadurch, dass wir weiter in Solizuschlag zahlen, und das Geld dann in Ostdeutschen Sozialleistugnen, neuen Gewerbegebieten, die keiner will, oder Arbeitsbeschaffungsmassnahmen versickert, wird da dauerhaft besser!!

Dieses ist dann nur eine Weiterführung der bestehenden Abhängigkeit von Westdeutschen Ländern.

Statt ständig Gelder reinzupumpen, müssen die jungen Bundesländer fit gemacht werden um auf eigene Beinen zu stehen.

Nur, ob dieses mit einen Niedrigsteuergebiet machbar ist, weiss ich nicht, denn dadurch werden ja auch die Grossunternehmen, die fast zu 90 % aus Steuergeldern aufgebaut wurden, und heute klotzig verdienen, auch noch entlastet.

Sehr viele Grossunternehmen, haben ja gern die Subventionen genommen, aber gleichzeitig die Ostdeutsche Betriebe planmässig kaputt gemacht, um so ihre in westdeutschland hergestellte Produkte, dort an den Mann oder Frau zu bringen!

[Schachy]

# 1 nur eine kleine Berichtigung:

Du schreibst:

Jetzt sollen auch noch mit Steuergeldern Wohnungen abgerissen werden, damit die Mieten nicht allzu sehr absinken können (Stadtumbau Ost)
ersetze das Wort sollen durch werden !
Ich kenne Städte, wo mehr als 1000 Wohnungen auch neu mit Steuergelder sanierte Wohnungen zurüchgebaut werden( das moderne Wort für Abriss, klingt besser)!
Dieser Abriß erfolgt natürlich mit Steuergelder!

Die Politik und die gesamte Gesellschaft haben bei der Gestaltung der Wiedervereinigung ( sie ist ein Geschenk für uns Deutsche) einen Flop geleistet, der ohne Beispiel ist!
Und wer bezahlt : Der Steuerzahler!

[börsenjörg]

Hallo,

vor dem 2.Weltkrieg war die Region Mitteldeutschland(dazu gehört auch Ostdeutschland) einer der industriellen Kerne Deutschlands.

Nach dem Krieg musste der Osten die Wiedergutmachungszahlungen besonders an die Sowjetunion uberproportional alleine tragen, während es im Westen einen Marhsallplan und freies Unternehmertum gegeben hat.
Allein 3000 km Schienennetz wurden aus Ostdeutschland in die Sowjetunion transportiert usw.

Nach der Wiedervereinigung stand man in der DDR vor einem Scherbenhaufen, denn was von der einstigen Industrie übriggeblieben ist wurde in 40 Jahren Sozialismus in einen Scherbenhaufen verwandelt.

Hätte man Ostdeutschland zu einem Niedrigsteuergebiet und Niedriglohngebiet gemacht wäre folgendes passiert:

1. sämtliche Fachkräfte wären in den Westen gegangen(was sie ja heute auch tun nur mit Verzögerung), was druck auf die Löhne ausgübt hätte
2. Betriebe in Westdeutschland hätten einen unglaublichen Wettbewerbsnachteil in Sachen Steuern und Lohnkosten gegenüber den Ostbetrieben gehabt.
Dies hätte zu Massenentlassungen im Westen führen können, was was die Gewerkschaften unbedingt verhindern wollten.
3. Es hätten sich wohl eine Menge ausländischer Unternehmen angesiedelt, die wiederum Wettbewerbsvorteile gegenüber den westdeutschen Unternehmen gehabt hätten. Das wollten die westdeutschen Unternehmen nicht.

Fakt ist: Ein Niedriglohn und Niedrigsteuergebiet OST konnte man damals der westdeutschen "Kuschelwirtschaft" nicht antun.

Also hat man folgendes gemacht: Man hat mit Steuergelder Unternehmen im Osten schnellstmöglich platt gemacht um ein aufkeimen von Konkurrenz zu verhindern. Die Filetstücke hat man sich gesichert, der Rest wurde atomisiert.
Aus den Ostdeutschen wurde ein Land der Konsumenten aber nicht der Produzenten gemacht, d.h. es sollten Steuertransfers dafür genutzt werden, das die Leute im Osten konsumieren und zwar möglichst Produkte aus dem Westen zu überhöhten Preisen. Die sicherte Arbeitsplätze im Westen und alle waren zufrieden und ruhiggestellt(zumindest im Westen)
Ostdeustchland wurde zu einer riesigen Umverteilungmaschine. Steuergelder sind über den Konsum in die Taschen von Unternehmen geflossen, die wiederum mit allen möglichen Steuertricks und Sonderabschreibungen nur ganz wenig Geld wieder als Steuern zahlen mussten.

Bei der Wiedervereinigung wurden einige Fehler gemacht. Aber das aus den Ossis nur Konsumenten wurden, aber keine Produzenten, war der größte.

[Blue Max]

Wieso eigentlich "Niedrigsteuergebiet Ost" ?

Wäre es nicht viel gerechter ein "Hochsteuergebiet Ost" einzuführen, damit unsere ostdeutschen Mitbürger die Möglichkeit bekommen für die Jahre 1945-1990 die Steuern nachzuzahlen, die in der Zeit jeder Westdeutsche im Durchschnitt erbracht hat ?

[wolaufensie]

( nach der Melodie von : zeigt her eure Füsschen)
...zeigt her eure Konten
die Wirtschaft macht Ruh
und schauet den fleissigen
Jobvernichtern zu.
Sie steuern, sie steuern,
sie steuern den ganzen Tag...!...


..ist wie ´ne schwache Maschine, die dermassen
zugepackt wird mit verschiedenen Kontrollapparaten
und Zustands-Anzeigen, welche zu nix mehr nütze sind,
dass die ganze Maschinenkraft nur noch dafür benötigt
wird und sonst keine richtig Arbeit mehr machen kann...

[shagerage]

Dazu noch der Klaus von Dohnanyi Fortschrittsbericht. Von der Regierung regelmäßig bezahlt und mißachtethttp://64.233.183.104/search?q=cache:Z-J2HGiymI4J:www.spiege…

[börsenjörg]

@bluemax

1. Haben die Ostdeutschen von 45-90 nichts von westdeutschen Steurgeldern gehabt.
2. solltest du mal überlegen, das Ostdeutschland die Reperationen an die Sowjetunion für den Krieg fast ganz allein getragen hat. Ich habe da mal eine Schätzung gelesen(war glaube im Spiegel) das diese reperationen lt. heutiger Kaufkraft einen hohen 3 stelligen millarden euro betrag ausmachen würden.

[kohelet]

[posting]16.578.681 von SupiAlexi am 11.05.05 08:36:28[/posting]#3
Nur, ob dieses mit einen Niedrigsteuergebiet machbar ist, weiss ich nicht, denn dadurch werden ja auch die Grossunternehmen, die fast zu 90 % aus Steuergeldern aufgebaut wurden, und heute klotzig verdienen, auch noch entlastet.



Das kann man zielgenau auf KMU mit Sitz im Osten beschränken.

[kohelet]

[posting]16.578.945 von börsenjörg am 11.05.05 09:03:45[/posting]#5
Hätte man Ostdeutschland zu einem Niedrigsteuergebiet und Niedriglohngebiet gemacht wäre folgendes passiert:

Habe ich von Niedriglohngebiet gesprochen? Übrigens dieses haben wir im Osten seit der Wiedervereinigung schon, man darf nur nicht auf die Geälter im öffentlichen dienst und der tarifgebundenen Betriebe(gibt es nämlich weniger als im Westen) schauen.

[kohelet]

[posting]16.579.120 von Blue Max am 11.05.05 09:18:43[/posting]#6

Wäre es nicht viel gerechter ein " Hochsteuergebiet Ost" einzuführen, damit unsere ostdeutschen Mitbürger die Möglichkeit bekommen für die Jahre 1945-1990 die Steuern nachzuzahlen, die in der Zeit jeder Westdeutsche im Durchschnitt erbracht hat ?

Davon höre ich heute zum ersten mal, wer fordert es und was soll der Sinn sein?
Gerechtigkeit als Begründung dafür reicht mir nicht aus.

[kohelet]

Wo hin gesteuert wurde kann man hier sehen:

"Wo der Osten am stärksten ausblutet – Abwanderung aus der Ex-DDR 1999 bis 2003"
Thread: Wo der Osten am stärksten ausblutet – Abwanderung aus der Ex-DDR 1999 bis 2003

und hier:

Immer mehr Sachsen wandern aus
Thread: Immer mehr Sachsen wandern aus

[börsenjörg]

@kohelet

natürlich hast du nicht von einem Niedriglohngebiet OST gesprochen.
Ich habe nur aufgegriffen was immer im Zuge eines Niedrigsteuergebites Ost genannt wurde, nämlich noch ein Niedriglohngebiet OST, welches es und da hast du recht ja zum größten Teil auch gibt.

[kohelet]

[posting]16.588.962 von börsenjörg am 12.05.05 08:46:46[/posting]Ich habe auch nicht unterschwellig ein Niedriglohngebiet gemeint.

[Blue Max]

#12

Wenn jemand in einen Golfclub eintreten will, muss er ja auch ersteinmal eine hohe Aufnahmegebühr bezahlen und bekommt die Mitgliedschaft nicht einfach so geschenkt oder gar noch ein Begrüssungsgeld.

[börsenjörg]

#bluemax



hast du dir mein Posting in #9 einmal durchgelesen?

Die kleine DDR musste fast sämtliche Reperationen an die Sowjets alleine leisten Experten gehen von einem hohen 3 stelligen Milliardenbetrag(nach heutiger Kaufkraft) aus.
Vor dem Krieg war die Region Mitteldeutschland eines der industriellen Kerne Deutschlands, da war Bayern nur eine Region von Bergbauern und Ziegenhirten.
Gut auch der Westen musste reperationen zahlen, aber wohl doch in anderen Dimensionen.
Hätte es die DDR nicht gegeben, wäre die BRD nie zu einer wirtschaftlichen Macht auferstanden.
Am liebsten hätten die Siegermächte ganz Deutschland nämlich in eine Argrarwüste verwandelt.Nur war die BRD nunmal ein Staat mit einer Grenze zu einem kommunistischen land und deswegen musste Geld hineingepumpt werden um ein WohlstandsBollwerk gegen den Kommunismus zu schaffen. Mit dem fall der Mauer war das nicht mehr nötig. Und seit demfunktioniert der "kuschel-kapitalismus" in der BRD nicht mehr.

Also nix mit Golfclub, sondern eher ein Club der Illusionen

[Blue Max]

#17

"Die kleine DDR musste fast sämtliche Reperationen an die Sowjets alleine leisten Experten gehen von einem hohen 3 stelligen Milliardenbetrag(nach heutiger Kaufkraft) aus."

Und seit 1990 hat Westdeutschland bereits einen VIERstelligen Milliardenbetrag an Ostdeustchland gezahlt !


"Vor dem Krieg war die Region Mitteldeutschland eines der industriellen Kerne Deutschlands, da war Bayern nur eine Region von Bergbauern und Ziegenhirten."

Um so schlimmer ! Während die einen ihr Land aus dem Nichts aufgebaut und verbessert haben, haben die Mitteldeutschen ihr Land runter gewirtschaftet und verludern lassen !

"Gut auch der Westen musste reperationen zahlen, aber wohl doch in anderen Dimensionen.
Hätte es die DDR nicht gegeben, wäre die BRD nie zu einer wirtschaftlichen Macht auferstanden."

Blödsinn. Zb ist Oestereich ja auch wirstchaftlich wohlhabend geworden.

"Am liebsten hätten die Siegermächte ganz Deutschland nämlich in eine Argrarwüste verwandelt."

Stimmt doch gar nicht. Das wollten nur die Kommunisten und ein paar andere Spinner.

"Nur war die BRD nunmal ein Staat mit einer Grenze zu einem kommunistischen land und deswegen musste Geld hineingepumpt werden um ein WohlstandsBollwerk gegen den Kommunismus zu schaffen. "

Abstruse Theorie.

"Mit dem fall der Mauer war das nicht mehr nötig. Und seit demfunktioniert der " kuschel-kapitalismus" in der BRD nicht mehr."

Tatsache ist vielmehr, dass der "real existierende Sozialismus" in Ostdeutschland eine einzige grosse Lüge war, der das Land und die Menschen über 40 Jahre lang verarmt hat, und den Menschen dort jede Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative aberzogen hat !

[börsenjörg]

#18

"Und seit 1990 hat Westdeutschland bereits einen VIERstelligen Milliardenbetrag an Ostdeustchland gezahlt !"

von dem der grösste Teil direkt wieder in den Westen gewandert ist, oder denkst Du das Geld wurde für Ostdeutsche Produkte ausgegeben?

"
Um so schlimmer ! Während die einen ihr Land aus dem Nichts aufgebaut und verbessert haben, haben die Mitteldeutschen ihr Land runter gewirtschaftet und verludern lassen !"

Aus dem nichts????? Du hast mal null Ahnung: In vielen Betrieben in Westdeutschland war nicht eine einzige machine zerstört, weil die Produktion unterirdisch stattgefunden hat. Im Osten Deutschlands mussten die Trümmerfrauen die Maschinen auf Wagongs laden und dann gings ab hinter den Ural. Allein 3000 km Schienennetz wurden abgerissen.Und die Ingenieure und Bedienmanschaften wurden oft gleich mitdeportiert.
Also wenn eine region wirklich bei null Anfangen musste dann Ostdeutschland und das ohne Marshallplan.

"Blödsinn. Zb ist Oestereich ja auch wirstchaftlich wohlhabend geworden.
"

Österreich grenzt an welche Staaten????

"Tatsache ist vielmehr, dass der " real existierende Sozialismus" in Ostdeutschland eine einzige grosse Lüge war, der das Land und die Menschen über 40 Jahre lang verarmt hat, und den Menschen dort jede Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative aberzogen hat !"

Die grosse Lüge ist eine tatsache. Aber deswegen den Leuten im Osten jede leistungsbereitschaft und Eigeninitiative abzuerkennen, ist wohl doch etwas übertrieben.

[Blue Max]

#19

"...da war Bayern nur eine Region von Bergbauern und Ziegenhirten.
..."
"...In vielen Betrieben in Westdeutschland war nicht eine einzige machine zerstört, weil die Produktion unterirdisch stattgefunden hat...."

Wie soll das denn gehen ?

[börsenjörg]

@bluemax

albert speer hatte viele betriebstätten nach den ersten bombenangriffen einfach unterirdisch durch zwangsarbeiter auslagern lassen. nur deshalb war es möglich das die deutsche indsutrieproduktion noch ende 44 den höchstmöglichen Ausstoss an Waffen und anderem material hatte.

So geht das.

ergänzend zu #18

"" Nur war die BRD nunmal ein Staat mit einer Grenze zu einem kommunistischen land und deswegen musste Geld hineingepumpt werden um ein WohlstandsBollwerk gegen den Kommunismus zu schaffen. "

"Abstruse Theorie" -deine Antwort

Bonner Charaktere: Konrad Adenauer
KALTER KRIEGS- UND AUFBAUKANZLER
Konrad Adenauer, der erste Kanzler, der Alte, der wortwörtlich die "Adenauer-Ära" bestimmte - dieser Staatsmann der ersten Stunde des bundesrepublikanischen Staatswesens erfährt heute nicht nur all die Würdigungen, die "großen" Politikern zuteil werden, wenn sie gestorben sind. Über Konrad Adenauer ist mehr und nur Gutes zu hören.

Die BRD wird zur Zeit vori einem stolzen Enkel regiert. Der Opa, der da sehr selbstbewußt ins Spiel gebracht wird, ist lange tot: Konrad Adenauer, der erste Kanzler der Republik, der "Alte von Rhöndorf", Erfinder der "Adenauer-Ära".

Man braucht ihn an seinem selbsternannten Enkel nicht auch noch eine persönliche Mitschuld posthum in die Schuhe zu schieben. Sein Vermächtnis, das bei Helmut Kohl in denkbar angemessenen Händen ist, reicht schon. Denn er hat der jungen Republik das meiste von dem mit auf den Weg gegeben, was ihre Sachwalter 40 Jahre nach Kriegsende so herzlich feiern: das "Christlich" als offizielle Staatsheuchelei; den Führerkult als Lebenselixier der Demokratie; das "Wirtschaftswunder" als Weg zu neuer imperialistischer Größe; die Bundeswehr und die NATO-Mitgliedschaft als Unterpfand für eine Wiedervereinigung "in Frieden und Freiheit", wie er immer zu betonen pflegte - will nämlich sagen: ‚zu unseren Konditionen`; einen sozialen Frieden, der Unzufriedenheit als Kommunismus verbietet - außer der einen: der konstruktiven Unzufriedenheit mit Abweichlern, "Faulenzern" und anderen Volksschädlingen.

Daß Adenauer wenigstens irgendwie sympathischer gewesen sein muß als sein dummdreister Enkel, ist eine optische Täuschung. Die Umstände nötigten ihm noch mehr Gerissenheit ab - und die hat seiner hemmungslosen Liebe zur Macht ihre Würze gegeben. Sich selbst hat er damit jedenfalls prächtig gefallen; und seine Untertanen waren ihm dankbar dafür.

Kühle Kompromisse und bescheidene Rechnungen
"Zeiten einer politischen Katastrophe sind besonders geeignet, etwas Neues zu schaffen." (OB Adenauer 1917)
Die Voraussetzung für Konrad Adenauer, endgültig die "starke Persönlichkeit" zu werden, die er wurde, indem er erfolgreich Geschichte machte, war 1945 gleich doppelt gegeben: 1. war er selbst immer schon "ne Politiker" gewesen und hatte klugerweise seine katholische Zentrumsantipathie gegen die Nationalsozialisten, die ihn aus allen Ämtern entließen, mit einem "zurückgezogenen Leben" durchgefochten; 2. holten ihn die Alliierten, als die deutsche politische Katastrophe total war: Der deutsche Staat hatte aufgehört, ein Staai zu sein und unterstand völlig dem Willen der Siegermächte. In dieser "Stunde Null" hatte Adenauer freilich das Glück, daß die Westalliierten immer mehr zu der Überzeugung gelangten - und von Adenauer darin intensiv bestärkt wurden -, daß sich Trizonesien als Bollwerk gegen den Ostblock benutzen lasse. Adenauer wurde also nicht . Adenauer wurde also nicht Statthalter über einen Kartoffelacker (was dieser politische Mann mit dem richtigen Getühl für die Macht natürlich abgelehnt hätte, genauso wie er in der Weimarer Republik die ihm angetragene Reichskanzlerschaft ausschlug), sondern Bundeskanzler über die Gebiete, über die die Westalliierten zunächst weiterhin verfügten, denen sie aber zugestanden, unter ihrer Besatzung eine deutsche Herrschaft einrichten zu dürfen, die demokratisch zu sein hatte. Angesichts dieser Umstände nahm sich der Realpolitiker Adenauer folgendes konkretes Lebenswerk vor: unter der Herrschaft der westlichen Siegermächte einen neuen deutschen Staat aufbauen.

Der Witz, der Geschichte bestand nun darin, daß Adenauer für sein Staatsbildungsgeschäft zuallererst die zum Gegner hatte, von deren Wohlwollen.....

quelle:http://www.gegenstandpunkt.com/msz/html/85/85_5/adenauer.htm

[Blue Max]

#21

Jetzt musst Du nur noch versuchen uns hier weis zu machen, dass Albert Speer die Haltung von Ziegenherden in Bayern unterirdisch betrieben hat...

Und was konnte man nach 45 mit dem "höchstmöglichen Ausstoss an Waffen" noch anfangen ?

Das ist doch nun wirklich "unterirdisches" hohles Geschwätz.

[börsenjörg]

@blue max wo bleiben deine argumente.

du weisst genau das sich der Hinweis mit Albert Speer nicht auf die Ziegenhirten in Bayern bezogen hat.

Das hat nix mit Geschwätz zu tun, ist nunmal Tatsache.

die Unterirdischen Betriebsstätten in Westdeutschland haben teilweise nach dem Krieg noch weiterproduziert. Du solltest öfter mal Sender wie Phönix oder XXP anschauen anstatt immer nur BIG Brother.
Also die Maschinen und Ressourcen die dort standen, waren das Rüstzeug der Deutschen Industrieproduktion der Stunde Null.Aber leider nur in Westdeutschland.
In der SBZ wurden diese Maschinen nämlich auf Waggongs geladen und hinter den Ural transportiert, wo viele heute noch vor sich hergammeln(meine Cousine hat solche Schrottplätze dort gesehen)